Beschlussvorlage
Amt: 202
Singler
Datum: 16.02.2015 Az.: 791.30
Beratungsfolge
Termin
Haupt- und Personalausschuss
09.03.2015
Gemeinderat
23.03.2015
Drucksache Nr.: 63/2015
Beratung
Kennung
Abstimmung
nichtöffentlich
beschließend
öffentlich
Beteiligungsvermerke
Amt
Handzeichen
Eingangsvermerke
Oberbürgermeister
Erster Bürgermeister
Bürgermeister
Haupt- und Personalamt
Abt. 10/101
Kämmerei
Rechts- und
Ordnungsamt
Betreff:
Konversion des Flughafenareals;
12. Sachstandsbericht
Beschlussvorschlag:
Der Gemeinderat nimmt den 12. Sachstandsbericht zustimmend zur Kenntnis.
Anlage(n):
12. Sachstandsbericht
BERATUNGSERGEBNIS
Einstimmig
Sitzungstag:
lt. Beschlussvorschlag
mit Stimmenmehrheit
Bearbeitungsvermerk
abweichender Beschluss (s. Anlage)
Ja-Stimmen
Nein-Stimmen
Enthalt.
Datum
Handzeichen
Drucksache 63/2015
Seite - 2 -
Begründung:
Entsprechend den Festsetzungen im Konversionsförderbescheid ist jährlich ein Sachstandsbericht gegenüber dem Wirtschafts- und Finanzministerium BW (zwischenzeitlich
zuständig Ministerium für Verkehr und Infrastruktur) und dem Regierungspräsidium Freiburg vorzulegen.
Der vorgelegte Sachstandsbericht wurde zusammen mit dem Zweckverband Industrieund Gewerbepark Raum Lahr verfasst und ist mit diesem abgestimmt.
Dr. Wolfgang G. Müller
Oberbürgermeister
Jürgen Trampert
Stadtkämmerer