Öffentliche Niederschrift (Gemeinderat)
21. Juli 2003
ERGEBNISNIEDERSCHRIFT NR. 12/2003
Öffentliche Gemeinderatssitzung am Montag, 21.07.2003
Dauer der Sitzung:
18:10 Uhr bis 19:45 Uhr
Teilnehmer/-innen:
Vorsitzender:
Oberbürgermeister Dr. Müller
CDU-Fraktion:
Stadtrat
Stadtrat
Stadtrat
Stadtrat
Stadtrat
Stadtrat
Stadtrat
Stadtrat
Stadtrat
Stadträtin
Burger
Haller
Dr. Moritz
Müller
Ohnemus
Rieger
Schlitter
Schweickhardt
Straubmüller
Wössner
SPD-Fraktion:
Stadtrat
Stadträtin
Stadtrat
Stadträtin
Stadtrat
Stadtrat
Stadtrat
Stadtrat
Stadtrat
Stadtrat
Stadträtin
Baum
Beuschel
Dr. Caroli
Dreyer
Hirsch
Kalt
H.-J. Kalt
Kleinschmidt
Rappenecker
Schaller
Schmidt
FWV-Fraktion:
Stadträtin
Stadtrat
Stadtrat
Stadtrat
Stadtrat
Bothor
Hilberer
Mauch
Pfütze
Wagenmann
FDP-Fraktion:
Stadtrat
Stadtrat
Stadtrat
Stadtrat
Asimus
Conrad
Neumeister
Uffelmann
Fraktion Die Grünen:
Stadtrat
Stadtrat
Täubert
Vollmer
2
beratende Mitglieder:
Bürgermeisterin
Bürgermeister
Ortsvorsteher
Ortsvorsteher
Ortsvorsteher
Ortsvorsteher
Ortsvorsteher
Kaufmann
Lausch
Baum
Haller
Kleinschmidt
Schaller
Schweickhardt
entschuldigt fehlen:
Stadtrat
Stadtrat
Stadtrat
Stadtrat
Stadträtin
Stadträtin
Stadträtin
Stadtrat
Ackermann
Benz
Bühler
Dörfler
Kronauer-Dietsche
Kronawitter
Rompel
Roth
Zuhörer einschl. Presse:
25
Schriftführer:
Stadtinspektor Weber
(als Stadtrat)
(als Stadtrat)
(als Stadtrat)
(als Stadtrat)
(als Stadtrat)
Diese Sitzung ist nach § 34 GemO ordnungsgemäß einberufen und geleitet. Sie wird
vom Vorsitzenden eröffnet mit der Feststellung, dass der Gemeinderat beschlussfähig und die Tagesordnung ortsüblich bekannt gemacht ist.
3
Vor Eintritt in die Tagesordnung weist der Vorsitzende auf die den Stadträten vorliegende Broschüre „Rahmenplan Innenstadt Lahr“ hin und dankt dem Stadtplanungsamt für deren Erstellung.
I. BEKANNTGABE
Bekanntgabe der in der nichtöffentlichen Sitzung am 14.07.2003 gefassten Beschlüsse.
Anl.:
Der Vorsitzende gibt den Beschluss anhand der dieser Niederschrift beigefügten
Anlage bekannt.
II. BERATUNGS- UND BESCHLUSSANGELEGENHEITEN
1.
Anl.:
Antrag auf Genehmigung des Betriebs eines Verkehrsflughafens
- Stellungnahme der Stadt Lahr
Sitzungsdrucksache: Beschlussvorlage Nr. 112/2003 vom 10.07.2003;
Stadtplanungsamt
Während der Diskussion verlassen Stadtrat Schaller und Stadtrat Kleinschmidt die
Sitzung.
Der Gemeinderat fasst folgenden Beschluss:
Der in der Vorlage formulierten „Stellungnahme der Stadt Lahr“ wird
zugestimmt. Der Gemeinderat der Stadt Lahr unterstützt ausdrücklich
den Antrag auf Genehmigung des Betriebs eines Verkehrsflughafens.
Abstimmungsergebnis: 30 Ja-Stimmen
2 Nein-Stimmen
0 Enthaltungen
4
2.
Anl.
Anbau an das Gebäude A 65 in der Europastraße – Flugplatzareal Ost
Sitzungsdrucksache: Beschlussvorlage Nr. 111/2003 vom 11.07.2003;
Stadtkämmerei, Abt. Steuern und Beiträge
Stadtrat Schaller und Stadtrat Kleinschmidt nehmen Ihren Platz in der Mitte des
Gremiums wieder ein.
Stadtrat Schweickhardt kommt zur Sitzung.
Der Gemeinderat fasst folgenden Beschluss:
Der Gemeinderat verweist die Angelegenheit zur Fachdiskussion in die
Fachausschüsse (Hauptausschuss, Technischer Ausschuss) zurück.
Abstimmungsergebnis: 27 Ja-Stimmen
6 Nein-Stimmen
0 Enthaltungen
Es wird festgestellt, dass die Beschlussfähigkeit des Gemeinderats während der gesamten Dauer der heutigen Sitzung gewährleistet war.
Lahr/Schwarzwald, 21. Juli 2003
Vorsitzender
Schriftführer
Stadtrat/-rätin
Stadtrat/-rätin