Beschlussvorlage
Amt: 202
Singler
Datum: 15.01.2013 Az.: 791.30
Drucksache Nr.: 18/2013
Beratungsfolge
Termin
Beratung
Kennung
Abstimmung
Haupt- und Personalausschuss
11.03.2013
vorberatend
nichtöffentlich
Gemeinderat
08.04.2013
beschließend
öffentlich
Beteiligungsvermerke
Amt
Handzeichen
Eingangsvermerke
Oberbürgermeister
Erster Bürgermeister
Bürgermeister
Haupt- und Personalamt
Abt. 10/101
Kämmerei
Stabsstelle
Recht
Betreff:
Konversion des Flughafenareals;
10. Sachstandsbericht
Beschlussvorschlag:
Der Gemeinderat nimmt den 10. Sachstandsbericht zustimmend zur Kenntnis
Anlage(n):
10. Sachstandsbericht
BERATUNGSERGEBNIS
Einstimmig
Sitzungstag:
lt. Beschlussvorschlag
mit Stimmenmehrheit
Bearbeitungsvermerk
abweichender Beschluss (s. Anlage)
Ja-Stimmen
Nein-Stimmen
Enthalt.
Datum
Handzeichen
Drucksache 18/2013
Seite - 2 -
Begründung:
Entsprechend den Festsetzungen im Konversionsförderbescheid ist jährlich ein
Sachstandsbericht gegenüber dem Wirtschafts- und Finanzministerium BW (zwischenzeitlich zuständig Ministerium für Verkehr und Infrastruktur) und dem Regierungspräsidium Freiburg vorzulegen. Aufgrund eines längerfristigen krankheitsbedingten Ausfalls bei der IGZ GmbH konnte der gemeinsam für das stadteigene
Ostareal und das Westareal des Zweckverbands Industrie- und Gewerbepark
Raum Lahr zu erstellende Sachstandsbericht erst mit einer deutlichen Verzögerung
erstellt werden. Das Ministerium sowie das Regierungspräsidium waren hierüber informiert und haben der späteren Berichtserstellung zugestimmt.
Der vorgelegte Sachstandsbericht wurde zusammen mit dem Zweckverband Industrie- und Gewerbepark Raum Lahr verfasst und ist mit diesem abgestimmt.
Dr. Wolfgang G. Müller
Oberbürgermeister
Jürgen Trampert
Stadtkämmerer