Öffentliche Niederschrift (Gemeinderat)
28. November 2005
ERGEBNISNIEDERSCHRIFT NR. 14/2005
Öffentliche Gemeinderatssitzung am Montag, 28.11.2005
Dauer der Sitzung:
18:30 Uhr bis 20:00 Uhr
Teilnehmer/-innen:
Vorsitzender:
Oberbürgermeister Dr. Müller
CDU-Fraktion:
Stadtrat
Stadtrat
Stadtrat
Stadtrat
Stadtrat
Stadträtin
Stadtrat
Stadträtin
Stadträtin
Stadtrat
Stadtrat
Ackermann
Benz
Burger
Dörfler
Haller
Kronawitter
Dr. Moritz
Rompel
Schwarz
Schweickhardt
Straubmüller
SPD-Fraktion:
Stadtrat
Stadtrat
Stadträtin
Stadtrat
Stadtrat
Stadtrat
Baum
Dr. Caroli
Dreyer
Hirsch
Kalt
Kleinschmidt
Fraktion Freie Wähler:
Stadtrat
Stadtrat
Stadtrat
Stadtrat
Stadtrat
Girstl
Hilberer
Mauch
Roth
Wagenmann
Fraktion Die Grünen:
Stadträtin
Stadtrat
Stadtrat
Kronauer-Dietsche
Täubert
Vollmer
FDP-Fraktion:
Stadträtin
Stadtrat
Stadtrat
Kmitta
Neumeister
Uffelmann
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beratende Mitglieder:
Erste Bürgermeisterin
Bürgermeister
Ortsvorsteher
Ortsvorsteher
Ortsvorsteherin
Ortsvorsteher
Ortsvorsteher
Ortsvorsteher
Kaufmann
Langensteiner-Schönborn
Baum
(als Stadtrat)
Benz
Deusch
Haller
(als Stadtrat)
Kleinschmidt (als Stadtrat)
Roth
(als Stadtrat)
entschuldigt fehlen:
Stadträtin
Stadträtin
Stadtrat
Stadträtin
Bothor
Granderath
Müller
Schmidt
Schriftführer:
Stadtoberinspektor Weber
Zuhörer:
200
(Urlaub)
(berufl.)
(berufl.)
(berufl.)
Diese Sitzung ist nach § 34 GemO ordnungsgemäß einberufen und geleitet. Sie wird
von der Ersten Bürgermeisterin Brigitte Kaufmann eröffnet mit der Feststellung, dass
der Gemeinderat beschlussfähig und die Tagesordnung ortsüblich bekannt gemacht ist.
-3-
I. BERATUNGS- UND BESCHLUSSANGELEGENHEIT
Verpflichtung des wiedergewählten Oberbürgermeisters Dr. Wolfgang G. Müller
Anl.
Stadtrat Johannes Haller, der gemäß § 42 Abs. 6 Gemeindeordnung vom Gemeinderat
in seiner Sitzung am 24.10.2005 gewählt wurde, Herrn Oberbürgermeister
Dr. Wolfgang G. Müller zu verpflichten, hält die als Anlage beigefügte Ansprache. Anschließend spricht Stadtrat Haller Oberbürgermeister Dr. Müller die vorgeschriebene
Gelöbnisformel vor:
„Ich gelobe Treue der Verfassung, Gehorsam den Gesetzen
und gewissenhafte Erfüllung meiner Pflichten. Insbesondere gelobe ich,
die Rechte der Stadt Lahr / Schwarzwald zu wahren und ihr Wohl
und das ihrer Einwohner zu fördern.“
Dr. Wolfgang G. Müller bekräftigt die Gelöbnisformel mit den Worten:
„Ich gelobe es.“
Anl.
Die entsprechende Urkunde, die als Anlage beigefügt ist, wird unterschrieben.
Stadtrat Haller legt Oberbürgermeister Dr. Wolfgang G. Müller die Amtskette
der Stadt Lahr um.
Es folgt ein Musikstück, gespielt von Vertretern der Städtischen Musikschule Lahr.
Anl.
Im Anschluss hält Oberbürgermeister Dr. Wolfgang G. Müller seine Antrittsrede
anlässlich der Verpflichtung auf die zweite Amtszeit, die ebenfalls als Anlage
beigefügt ist.
Es folgen Grußworte von Landrat Klaus Brodbeck, Dekan Dr. Matthias Kreplin,
Personalratsvorsitzender Jürgen Kattinger und Bürgermeister Theo Schnee (Erstein).
An die Grußworte schließt sich ein Musikstück der Städtischen Musikschule Lahr an.
Erste Bürgermeisterin Kaufmann spricht das Schlusswort und schließt die öffentliche
Gemeinderatssitzung.
Es wird festgestellt, dass die Beschlussfähigkeit des Gemeinderats während der
gesamten Dauer der heutigen Sitzung gewährleistet war.
Lahr/Schwarzwald, 28. November 2005
Vorsitzender
Schriftführer
Stadtrat/-rätin
Stadtrat/-rätin