Informationsvorlage (Rechenschaftsbericht 2014)
July 27, 2015
RECHENSCHAFTSBERICHT der Großen Kreisstadt Lahr/Schwarzwald für das Rechnungsjahr 2014 (01.01.2014 – 31.12.2014) Einwohnerzahl: Volkszählung vom 25.05.1987 33.047 Nach dem Stand vom 30.06.2014 (fortgeschriebene Einwohnerzahl auf Basis Zensus 2011) 43.914 Größe der Gemarkungsfläche: Steuerkraft: 6.980 ha Bedarfsmesszahl 2014 € 61.258.028 Steuerkraftmesszahl 2014 € 29.906.274 Schlüsselzahl 2014 € 31.351.755 Steuerkraftsumme 2014 € 48.937.709 Inhaltsverzeichnis Vorlage an den Gemeinderat Seite I Vorbericht Seite 1 Grafiken Seite 67 Allgemeiner Verwaltungsbericht Seite 73 Verwaltungshaushalt Seite 197 Vermögenshaushalt Seite 231 Gruppierungsübersicht Seite 249 Rechnungsquerschnitt Seite 257 Abschluss des Sachbuches für haushaltsfremde Vorgänge Seite 265 Zusammenstellung der Geldrechnungsvorgänge Seite 274 Vermögensrechnung Seite 275 I Informationsvorlage an den Gemeinderat Die Jahresrechnung 2014 der Stadt Lahr/Schwarzwald liegt vor. Dem Gemeinderat wird gemäß § 95 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg folgende Jahresrechnung 2014 zur Kenntnisnahme vorgelegt: 1. Aufgrund der Jahresrechnung 2014 belaufen sich die Einnahmen und Ausgaben des Verwaltungshaushaltes zum 31.12.2014 auf € 106.148.896,69. Die Zuführungsrate zum Vermögenshaushalt beträgt € 12.043.097,70. 2. Die Einnahmen und Ausgaben des Vermögenshaushaltes belaufen sich zum 31.12.2014 auf € 17.327.421,54. Zum Ausgleich des Vermögenshaushaltes wird der allgemeinen Rücklage ein Betrag in Höhe von € 4.932.734,82 zugeführt (= Ergebniszuführung 2014). Die allgemeine Rücklage beläuft sich zum Jahresende 2014 auf einen Gesamtbestand in Höhe von € 24.022.594,82. 3. Die in das Rechnungsjahr 2015 übertragenen Haushaltsausgabereste betragen im Verwaltungshaushalt € 3.495.000,-- und im Vermögenshaushalt € 10.249.400,--. Die Haushaltseinnahmereste im Vermögenshaushalt belaufen sich auf € 3.902.200,--. Die Haushaltsreste sind vom Gemeinderat bereits am 23.03.2015 beschlossen worden. 4. Die Jahresrechnung 2014 ist nach erfolgter örtlicher Prüfung durch das Städtische Rechnungsprüfungsamt gemäß § 110 GemO dem Regierungspräsidium Freiburg als Rechtsaufsichtsbehörde zur überörtlichen Prüfung durch die Gemeindeprüfungsanstalt Baden-Württemberg als prüfungsbereit zu melden. 5. Die förmliche Feststellung der Jahresrechnung nach § 95 Abs. 2 GemO soll nach Abschluss der örtlichen Prüfung erfolgen. Danach ist die Jahresrechnung mit Rechenschaftsbericht öffentlich auszulegen. Lahr/Schwarzwald, im Juni 2015 DER OBERBÜRGERMEISTER Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung am 27.07.2015 die Jahresrechnung 2014 zur Kenntnis genommen. Vorbericht zum Rechenschaftsbericht der Stadt Lahr/Schwarzwald für das Haushaltsjahr 2014 2 Inhaltsverzeichnis Gesamthaushalt 3 2. Verwaltungshaushalt 6 2.1 Gemeindesteuern, Steueranteile und Finanzzuweisungen .............................. 9 2.2 Gebühren und Entgelte .................................................................................. 19 2.3 Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke ........... 21 2.4 Sonstige Finanzeinnahmen............................................................................ 24 2.5 Personalausgaben ......................................................................................... 25 2.6 Sächlicher Verwaltungs- und Betriebsaufwand .............................................. 29 2.7 Zuweisungen und Zuschüsse (nicht für Investitionen) ................................... 32 2.8 Gewerbesteuerumlage/Finanzumlagen ......................................................... 34 2.9 Zinsaufwendungen ......................................................................................... 35 2.10 Globale Minderausgabe................................................................................ 36 2.11 Zuführungsrate zum Vermögenshaushalt ..................................................... 38 2.12 Wesentliche Abweichungen im Verwaltungshaushalt ................................... 41 2.13 Darstellung der kostenrechnenden Einrichtungen ........................................ 49 3. Vermögenshaushalt 50 3.1 Allgemeines und Darstellung des Ergebnisses .............................................. 50 3.2 Wesentliche Abweichungen im Vermögenshaushalt...................................... 52 3.3. Wesentliche Investitionen im Rechnungsjahr 2014 ........................................ 57 4. Schulden 59 5. Vermögensrechnung 62 6. Allgemeine Rücklage 63 7. Kassenbestand 65 Tabellenverzeichnis Tabelle 1: Darstellung des Ergebnisses der Haushaltsrechnung ............................. 5 Tabelle 2: Darstellung des Haushaltsvolumens ab dem Jahr 2000 .......................... 6 Tabelle 3: Abweichungen in den Einzelplänen des Verwaltungshaushaltes ............ 8 Tabelle 4: Wesentliche Abweichungen im Verwaltungshaushalt .............................. 9 Tabelle 5: Entwicklung des Realsteueraufkommens ............................................. 11 Tabelle 6: Verbuchte Beträge Gemeindeanteil an der Einkommensteuer 2014 .... 13 Tabelle 7: Entwicklung beim Gemeindeanteil an der Einkommensteuer ............... 13 Tabelle 8: Entwicklung Grundkopfbetrag und Einwohnersatz 2014....................... 16 Tabelle 9: Entwicklung der Einnahmen aus Schlüsselzuweisungen (§ 5 FAG) ..... 17 Tabelle 10: Entwicklung der Steuereinnahmen und der Finanzzuweisungen .......... 18 Tabelle 11: Entwicklung der wesentlichsten Gebühren und Entgelte ....................... 20 Tabelle 12: Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke ............................... 21 Tabelle 13: Ergebnisse wesentlicher sonstiger Finanzeinnahmen ........................... 23 Tabelle 14: Entwicklung der Personalausgaben ....................................................... 28 Tabelle 15: Darstellung sächlicher Verwaltungs- und Betriebsaufwand ................... 31 Tabelle 16: Darstellung Zuweisungen und Zuschüsse (nicht für Investitionen) ........ 34 Tabelle 17: Darstellung der Zinsaufwendungen ....................................................... 36 Tabelle 18: Entwicklung der Zuführungsraten ab dem Jahr 2000............................. 40 Tabelle 19: Darstellung der kostenrechnenden Einrichtungen ................................. 49 Tabelle 20: Darstellung des Vermögenshaushaltes ................................................. 51 Tabelle 21: Darstellung der Schuldenstände ............................................................ 61 Tabelle 22: Vermögensrechnung.............................................................................. 63 3 Gesamthaushalt 1.1 Haushaltsplan 2014 Der Gemeinderat der Stadt Lahr/Schwarzwald hat den Haushaltsplan 2014 am 16.12.2013 verabschiedet. Das Volumen des Haushaltsplanes 2014 wies aus: Verwaltungshaushalt € 102.815.000,00 Vermögenshaushalt € 13.615.000,00 Gesamt € 116.430.000,00 Zuführungsrate des Verwaltungshaushaltes an den Vermögenshaushalt € 8.140.000,00. Zur Finanzierung des Vermögenshaushaltes war eine Entnahme aus der allgemeinen Rücklage in Höhe von € 490.000,00 vorgesehen. Einzelne Daten der Aufstellung des Haushaltsplans 2014: Gemeinderatsbeschluss vom 16.12.2013 Haushaltsgenehmigung des Regierungspräsidiums Freiburg vom 16.01.2014 Bekanntmachung der Haushaltssatzung am 29.01.2014 Offenlegung des Haushaltsplanes vom 30.01.2014 bis 07.02.2014 Da zu Beginn des Jahres 2014 kein rechtskräftiger Haushaltsplan vorlag, waren die Bestimmungen zur vorläufigen Haushaltsführung gemäß § 83 GemO zu beachten. Mit Verfügung des Oberbürgermeisters vom 20.11.2013 wurde auf die einschränkenden Vorschriften zur Fortführung der Haushaltswirtschaft hingewiesen. In öffentlicher Sitzung am 29.09.2014 ist der Gemeinderat über die Haushaltsentwicklung 2014 unterrichtet worden. Der Erlass einer Nachtragshaushaltssatzung war im Haushaltsjahr 2014 nicht notwendig. 4 1.2 Jahresrechnung 2014 Rechtsgrundlagen Gesetzliche Grundlagen für die Jahresrechnung bilden § 95 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) sowie die §§ 39 bis 44 der Gemeindehaushaltsverordnung (GemHVO) in der jeweils anzuwendenden Fassung. Nach § 95 GemO ist in der Jahresrechnung das Ergebnis der Haushaltswirtschaft einschließlich des Standes des Vermögens und der Schulden zu Beginn und am Endes des Haushaltsjahres nachzuweisen. Die Jahresrechnung ist durch einen Rechenschaftsbericht zu erläutern. Bestandteile der Jahresrechnung sind (§ 39 Abs. 1 GemHVO): o der kassenmäßige Abschluss o die Haushaltsrechnung o die Vermögensrechnung. Der Jahresrechnung sind beizufügen (§ 39 Abs. 2 GemHVO): o eine Übersicht über den Stand des in § 38 Abs. 1 GemHVO genannten Anlagevermögens, soweit es nicht in der Vermögensrechnung ausgewiesen ist (Vermögensübersicht) o ein Rechnungsquerschnitt und eine Gruppierungsübersicht o ein Rechenschaftsbericht. Im Rechenschaftsbericht sind insbesondere die wichtigsten Ergebnisse der Jahresrechnung und erhebliche Abweichungen von den Haushaltsansätzen darzustellen. Die Jahresrechnung ist innerhalb von sechs Monaten nach Ende des Haushaltsjahres aufzustellen und vom Gemeinderat innerhalb eines Jahres nach Ende des Haushaltsjahres festzustellen. 5 Ergebnis der Jahresrechnung 2014 Das Ergebnis der Jahresrechnung wird durch die Gegenüberstellung der SollEinnahmen und der Soll-Ausgaben des Haushaltsjahres, jeweils zuzüglich der Haushaltsreste und abzüglich abgängiger Haushaltsreste vom Vorjahr, ermittelt. Ein Überschuss ist in der abzuschließenden Jahresrechnung der allgemeinen Rücklage zuzuführen. Die Jahresrechnung 2014 zeigt folgendes Gesamtergebnis: Tabelle 1: Darstellung des Ergebnisses der Haushaltsrechnung Verw.-Haushalt € 1. Soll-Einnahmen 106.148.896,69 2. zuzügl. neue Haushaltseinnahmereste 3. Zwischensumme 106.148.896,69 4. abzügl. Haushaltsreste des Vorjahres Verm.-Haushalt € Gesamthaushalt € 17.354.221,54 123.503.118,23 3.902.200,00 3.902.200,00 21.256.421,54 127.405.318,23 3.929.000,00 3.929.000,00 5. bereinigte Soll-Einnahmen 106.148.896,69 17.327.421,54 123.476.318,23 6. Soll-Ausgaben 106.164.896,69 16.533.021,54 122.697.918,23 3.495.000,00 10.249.400,00 13.744.400,00 109.659.896,69 26.782.421,54 136.442.318,23 3.511.000,00 9.455.000,00 12.966.000,00 106.148.896,69 17.327.421,54 123.476.318,23 7. zuzügl. neue Haushaltsausgabereste 8. Zwischensumme 9. abzügl. Haushaltsreste des Vorjahres 10. bereinigte Soll-Ausgaben Nachdem im Haushaltsplan 2014 ein Gesamtvolumen von € 116.430.000,-ausgewiesen war, ergibt sich nach der Jahresrechnung 2014 ein Volumina von € 123.476.318,23 und damit einen Anstieg um € 7.046.318,23. Dies entspricht einer Steigerung von + 6,05 % (im Vorjahr + 8,61 %). Im Verwaltungshaushalt beträgt die Abweichung zum Planansatz + 3,24 % (im Vorjahr + 7,21 %), im Vermögenshaushalt liegt die Abweichung zur Veranschlagung bei + 27,27 % (im Vorjahr + 15,35 %). 6 Tabelle 2: Darstellung des Haushaltsvolumens ab dem Jahr 2000 Entwicklung des Haushaltsvolumens im Zeitraum von 2000 bis 2014 Rechnungsjahr VerwHH Volumen in € VermHH Veränderung ggü. VJ +/- GesamtHH 2000 70.447.327,09 13.104.098,53 83.551.425,62 2001 70.609.056,16 9.617.676,93 80.226.733,09 -3.324.692,53 2002 72.827.596,52 10.167.913,60 82.995.510,12 2.768.777,03 2003 66.172.676,24 17.328.109,25 83.500.785,49 505.275,37 2004 70.400.211,42 13.964.406,50 84.364.617,92 863.832,43 2005 77.211.878,70 20.394.310,87 97.606.189,57 13.241.571,65 2006 79.163.900,81 16.279.546,45 95.443.447,26 -2.162.742,31 2007 80.555.957,64 15.345.244,30 95.901.201,94 457.754,68 2008 78.682.730,05 15.124.937,55 93.807.667,60 -2.093.534,34 2009 80.025.236,77 19.099.219,82 99.124.456,59 5.316.788,99 2010 83.284.701,91 16.922.233,29 100.206.935,20 1.082.478,61 2011 85.482.939,88 13.582.145,84 99.065.085,72 -1.141.849,48 2012 2013 94.012.627,39 103.775.161,29 13.312.500,18 23.376.525,17 107.325.127,57 127.151.686,46 8.260.041,85 19.826.558,89 2014 106.148.896,69 17.327.421,54 123.476.318,23 -3.675.368,23 2. Verwaltungshaushalt In den Einnahmen und Ausgaben wurde der Verwaltungshaushalt gemäß Haushaltsplan 2014 wie folgt festgesetzt: Einnahmen € 102.815.000,00 Ausgaben € 94.675.000,00 Zuführungsrate zum Vermögenshaushalt € 8.140.000,00 Die Jahresrechnung 2014 weist demgegenüber im Verwaltungshaushalt aus: Einnahmen € 106.148.896,69 Ausgaben € 94.105.798,99 Zuführungsrate somit € 12.043.097,70 im Haushaltsplan veranschlagt waren € 8.140.000,00 € 3.903.097,70 dies ergibt eine Mehrzuführung an den Vermögenshaushalt von 7 Die ausgewiesene Mehrzuführung an den Vermögenshaushalt entstand im Wesentlichen durch folgende (ger.) Abweichungen (Abkürzung T€ = Tausend Euro): Einnahmen: Grundsteuer A und B + 35 T€ Gewerbesteuer + 1.123 T€ Gemeindeanteil an der Einkommensteuer + 65 T€ Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer - 30 T€ Vergnügungs- und Hundesteuer + 77 T€ Finanzausgleichszuweisungen + 779 T€ Gebühren und ähnliche Entgelte + 256 T€ Einnahmen aus Verkauf, Mieten, Pachten - 151 T€ Erstattungen f. Ausgaben d. Verwaltungshaushaltes + 491 T€ Zuweisungen u. Zuschüsse für lfd. Zwecke - 288 T€ Sonstige Finanzeinnahmen + 976 T€ + 3.333 T€ Personalausgaben - 1.186 T€ Sächl. Verwaltungs- und Betriebsaufwand + 873 T€ Zuweisungen u. Zuschüsse - 401 T€ Zinsausgaben - 86 T€ Gewerbesteuer-, FAG- und Kreisumlage + 12 T€ Weitere Finanzausgaben + 68 T€ Deckungsreserve - 100 T€ Globale Minderausgabe + 250 T€ - 570 T€ 3.903 T€ Ausgaben: Verbesserung 8 Die Aufstellung zeigt, dass die um € 3.903.097,70 verbesserte Zuführung an den Vermögenshaushalt zu rd. 85 % (rd. € 3.333.000,--) auf saldierte Mehreinnahmen zurückzuführen ist. Davon entfallen rd. € 2.049.000,-- (rd. 62 %) auf Steuer- und Finanzausgleichsmehreinnahmen. Die verbleibende einnahmeseitige Verbesserung in Höhe von saldiert rd. € 1.284.000,-- (rd. 38 %) begründet sich im Wesentlichen auf Mehreinnahmen bei den sonstigen Finanzeinnahmen, bei den Erstattungen und bei den Gebühren und ähnlichen Entgelten. Auf der Ausgabenseite haben sich wesentliche Einsparungen im Personalkostenbereich (- € 1.186.000,--) und bei den Zuweisungen und Zuschüssen (- € 401.000,--) ergeben. Im Gegensatz hierzu sind beim sächlichen Verwaltungsund Betriebsaufwand deutliche Mehrausgaben (+ € 873.000,--) zu verzeichnen. Der Vergleich der Ergebnisse der Einzelpläne mit den Haushaltsansätzen (jeweils Zuschussbedarf bzw. Überschuss) zeigt, in welchen Bereichen die Abweichungen liegen: Tabelle 3: Abweichungen in den Einzelplänen des Verwaltungshaushaltes Jahresrechnung 2014 Einzelplan Einnahmen € Ausgaben € Haushaltsplan 2014 Zuschussbedarf * € Zuschussbedarf * € Abweichung Zuschussbedarf günstiger € ungünstiger € 0 Allgemeine Verwaltung 2.343.101,53 10.630.583,03 8.287.481,50 9.771.955,00 1.484.473,50 1 Öffentliche Sicherheit und Ordnung 2.188.708,31 3.015.323,91 826.615,60 1.225.450,00 398.834,40 2 Schulen 3.125.700,85 7.556.661,39 4.430.960,54 3.800.550,00 630.410,54 3 Wissenschaft, Forschung und Kulturpflege 3.120.141,16 6.285.250,04 3.165.108,88 2.974.360,00 190.748,88 4 Soziale Sicherung 6.780.032,67 16.841.271,23 10.061.238,56 10.040.800,00 20.438,56 5 Gesundheit, Sport, Erholung 1.115.241,76 6.187.887,26 5.072.645,50 5.435.150,00 362.504,50 6 Bau- und Wohnungswesen, Verkehr 2.201.019,76 8.670.881,18 6.469.861,42 6.988.000,00 518.138,58 7 Öffentliche Einrichtungen 2.667.510,30 4.760.238,51 2.092.728,21 2.027.400,00 65.328,21 8 Wirtschaftl. Unternehmen, allg. Grundvermögen 4.778.595,16 247.479,16 -4.531.116,00 -4.542.565,00 11.449,00 9 Allgemeine Finanzwirtschaft (ohne Zuführungsrate) 77.828.845,19 29.910.223,28 -47.918.621,91 -45.861.100,00 2.057.521,91 106.148.896,69 94.105.798,99 -12.043.097,70 -8.140.000,00 4.821.472,89 Summen Verbesserung gegenüber Planung (= Mehrzuführung a. d. Verm.-Haush.) * negative Werte = Überschüsse 918.375,19 3.903.097,70 9 Einen umfassenden Überblick über die wesentlichen Abweichungen im Verwaltungshaushalt (Einnahmen / Ausgaben) ergibt nachstehende Aufstellung: Tabelle 4: Wesentliche Abweichungen im Verwaltungshaushalt Bezeichnung Gewerbesteuer Haushalts- Jahres- ansatz rechnung € € Abweichung (+ / -) in Anteil am Verw.Haushalt in % € % 2014 2013 19.000.000,00 20.123.558,32 1.123.558,32 5,91 18,96 20,73 15.400.000,00 15.464.682,35 64.682,35 0,42 14,57 14,26 7.980.000,00 8.092.136,83 112.136,83 1,41 7,62 7,79 28.420.000,00 29.199.197,40 779.197,40 2,74 27,51 25,13 Gebühren u. ähnl. Entgelte 5.774.010,00 6.030.360,31 256.350,31 4,44 5,68 5,61 Verkaufserlöse, Mieten, Pachten 2.807.525,00 2.655.784,85 -151.740,15 -5,40 2,50 2,82 Zuweis/Zuschüsse f. lfd. Zwecke 9.183.350,00 8.894.647,19 -288.702,81 -3,14 8,38 9,14 14.250.115,00 15.688.529,44 1.438.414,44 10,09 14,78 14,52 102.815.000,00 106.148.896,69 3.333.896,69 3,24 100,00 100,00 Personalausgaben 27.076.950,00 25.891.037,76 -1.185.912,24 -4,38 24,39 23,52 Sächl. Verw.- u. Betriebsaufwand 29.957.900,00 30.831.192,49 873.292,49 2,92 29,05 27,84 Gemeindeanteil an der Einkommensteuer Grundsteuer A und B, Vergnügungs- u. Hundesteuer Allg. Finanzzuweisungen (Finanzausgleichsleistungen) Sonstige Einnahmen Summe der Einnahmen Zuweisungen u. Zuschüsse 7.706.750,00 7.305.224,46 -401.525,54 -5,21 6,88 6,96 Allg. Umlagen (FAG- u. Kreisumlage) 25.498.000,00 25.496.547,90 -1.452,10 -0,01 24,02 22,24 Gewerbesteuerumlage 3.362.000,00 3.376.337,79 14.337,79 0,43 3,18 3,29 Zinsaufwendungen 1.123.400,00 1.037.337,59 -86.062,41 -7,66 0,98 1,12 200.000,00 168.121,00 -31.879,00 -15,94 0,16 0,09 -250.000,00 0,00 250.000,00 -100,00 0,00 0,00 8.140.000,00 12.043.097,70 3.903.097,70 47,95 11,35 14,94 102.815.000,00 106.148.896,69 3.333.896,69 3,24 100,00 100,00 Sonstige Finanzausgaben Globale Minderausgabe Zuführung z. Verm.Haush. Summe der Ausgaben 2.1 Gemeindesteuern, Steueranteile und Finanzzuweisungen Die Einnahmen aus der Grundsteuer A und B waren im Haushaltsplan 2014 mit zusammen € 6.635.000,-- veranschlagt. Die Jahresrechnung 2014 weist kumulierte (Soll-)Einnahmen in Höhe von € 6.670.103,93 und damit Mehreinnahmen von € 35.103,93 aus. 10 Im Vergleich hierzu wies das Rechnungsergebnis 2010 noch Gesamteinnahmen in Höhe von € 5.756.288,43 aus. Neben einer gestiegenen Anzahl der zur Grundsteuer zu veranlagenden Grundstücksflächen wirken sich hier insbesondere die zum 01.01.2011 einheitlich auf 390 v.H. erhöhten Hebesätze (Grundsteuer A von zuvor 330 v.H. und Grundsteuer B von zuvor 360 v.H.) spürbar aus. Die Gewerbesteuereinnahmen waren im Haushaltsplan 2014 in Höhe von € 19.000.000,-- veranschlagt und liegen nach der Jahresrechnung 2014 mit € 20.123.558,32 (Soll-Einnahmen) um € 1.123.558,32 über dem Haushaltsansatz. Hierzu hat neben der positiven gesamtwirtschaftlichen Entwicklung und der mit Wirkung zum 01.01.2011 beschlossenen Erhöhung des Gewerbesteuer- hebesatzes von zuvor 350 v.H. auf 390 v.H. (Gemeinderatsbeschluss vom 22.11.2010) insbesondere ein einzelner Vorgang mit einem Gewerbesteueranteil von über € 1,9 Mio. (Anpassung der Vorauszahlungen 2013 und 2014) beigetragen. Das Gewerbesteueraufkommen 2014 in Höhe von € 20.123.558,32 hat sich im Vergleich zum Jahresergebnis 2013 mit € 21.514.259,23 (bei einem Haushaltsansatz 2013 von € 18.000.000,--) um € 1.390.700,91 vermindert. Im Jahr 2013 hatte im Wesentlichen ein (einmaliger) Einzelfall mit einem Gewerbesteueranteil von rd. € 2,8 Mio. (Veranlagung 2011 und Anpassung der Vorauszahlungen 2012 und 2013) zur Ergebnisverbesserung geführt. 11 Tabelle 5: Entwicklung des Realsteueraufkommens Entwicklung der Realsteuern (Soll-Aufkommen) Grundsteuer Jahr Gewerbesteuer Gesamt- A B Gesamt aufkommen € € € € 2000 74.170 4.676.747 4.750.917 17.121.539 21.872.456 2001 76.766 4.721.898 4.798.664 17.887.084 22.685.748 2002 76.452 4.638.749 4.715.201 21.484.828 26.200.029 2003 75.905 4.803.366 4.879.271 14.710.954 19.590.225 2004 73.959 4.904.092 4.978.051 18.996.958 23.975.009 2005 72.326 4.917.524 4.989.850 19.861.117 24.850.967 2006 71.891 4.990.303 5.062.194 21.980.544 27.042.738 2007 70.974 4.981.419 5.052.393 19.287.073 24.339.466 2008 72.635 5.113.651 5.186.286 15.499.192 20.685.478 2009 76.351 5.241.602 5.317.953 13.932.095 19.250.048 2010 71.188 5.685.100 5.756.288 12.902.864 18.659.152 2011 84.949 6.215.086 6.300.035 15.552.462 21.852.497 2012 84.537 6.426.575 6.511.112 17.449.586 23.960.698 2013 84.780 6.653.079 6.737.859 21.514.259 28.252.118 2014 77.697 6.592.407 6.670.104 20.123.558 26.793.662 € Beim Gemeindeanteil an der Einkommensteuer wurden nach der Jahresrechnung 2014 bei einem Gesamtansatz von € 15.400.000,-- Einnahmen in Höhe von € 15.464.682,35 und damit Mehreinnahmen von € 64.682,35 erzielt. Im Haushaltserlass des Landes zur kommunalen Haushaltsplanung für das Haushaltsjahr 2014 vom 17.06.2013 wurde der Gemeindeanteil an der Einkommensteuer auf € 5,0 Mrd. geschätzt. Nach der November-Steuerschätzung 2013 hatte das Land das für das Jahr 2014 erwartete Aufkommen auf € 5,2 Mrd. erhöht. Bei den sonstigen Orientierungsdaten für die Finanzausgleichsleistungen 2014 ergaben sich aus der November-Steuerschätzung 2013 heraus keine weitergehenden Veränderungen. Auf dieser Grundlage (November-Steuerschätzung 2013 mit rd. € 5,2 Mrd.) erfolgte auch die Veranschlagung im Haushaltsplan 2014 mit einem Ansatz in 12 Höhe von € 15,4 Mio., basierend auf der für die Stadt Lahr seit dem Jahr 2012 geltenden Schlüsselzahl von 0,0029621 (die Schlüsselzahl als Grundlage für die Aufteilung des Gemeindeanteils an der Einkommensteuer wird alle drei Jahre aufgrund einer Steuerstatistik neu festgesetzt). Die Mai-Steuerschätzung 2014 führte zu einer Anhebung des prognostizierten Aufkommens für den Gemeindeanteil an der Einkommensteuer für das Jahr 2014 auf € 5,3 Mrd. (+ € 100 Mio. gegenüber der November-Steuerschätzung 2013). Die November-Steuerschätzung 2014 führte zu keiner weiteren Veränderung. Im Berichtsjahr 2014 wurde den (Abschlags-)Zahlungen für den Gemeindeanteil an der Einkommensteuer ein tatsächlicher Gesamtbetrag in Höhe von rd. € 5,16 Mrd. zugrunde gelegt. Damit lag der vorläufigen Abrechnung für 2014 im Gegensatz zur Veranschlagungsgrundlage im Planwerk 2014 mit einer nach der November-Steuerschätzung 2013 fortgeschriebenen Prognose von € 5,2 Mrd. ein um rd. € 40 Mio. geringeres Aufkommen zu Grunde. Das endgültige Ergebnis für 2014 beläuft sich nach der zum Jahresanfang 2015 erfolgten Schlussabrechnung auf rd. € 5,233 Mrd. (im Vergleich hierzu belief sich die Spitzabrechnung für 2013 auf rd. € 5,02 Mrd.). Damit wurde die nach der Mai-Steuerschätzung 2014 auf € 5,3 Mrd. angehobene Jahresprognose um rd. € 67 Mio. unterschritten. Die Schlussabrechnung beim Gemeindeanteil an der Einkommensteuer erfolgt jeweils zum Anfang des Jahres für das Vorjahr. Dabei wird der entsprechende Abrechnungsbetrag (Gutschrift/Erstattung) im jeweils laufenden Jahr verbucht. Auf der Basis des Schlussabrechnungsbetrages für 2014 erhielt die Stadt Lahr im Jahr 2015 beim Gemeindeanteil an der Einkommensteuer eine Gutschrift für 2014 in Höhe von € 212.286,54 überwiesen. Die (verbuchten) Einnahmen der Stadt Lahr aus dem Gemeindeanteil an der Einkommensteuer (vorläufige Abrechnung) setzen sich im Jahr 2014 wie folgt zusammen (einschließlich dem Schlussabrechnungsbetrag -Gutschrift- für das Jahr 2013 in Höhe von € 176.797,30): 13 Tabelle 6: Verbuchte Beträge Gemeindeanteil an der Einkommensteuer 2014 Quartal (vorl.) Aufkommen € Schlüsselzahl Anteil Lahr € I. Quartal 2014 1.318.142.143 0,0029621 3.904.469 II. Quartal 2014 1.318.907.908 0,0029621 3.906.737 III. Quartal 2014 1.262.057.172 0,0029621 3.738.340 IV. Quartal 2014 1.262.057.172 0,0029621 3.738.340 Zwischensumme 5.161.164.396 15.287.885 Schlussabrechnung aus 2013 (+/-) 176.797 Soll 2014 15.464.682 Ansatz 2014 15.400.000 Verbesserung 64.682 Die nachstehenden Übersichten zeigen die Entwicklung beim Gemeindeanteil an der Einkommensteuer seit dem Jahr 2000 auf: Tabelle 7: Entwicklung beim Gemeindeanteil an der Einkommensteuer Jahr Gesamtaufkommen Schlüsselzahl Anteil Land B-W Stadt Lahr Stadt Lahr € € 2000 3.702.648.265 0,0033733 12.490.143 2001 3.564.014.606 0,0033733 12.022.490 2002 3.569.405.606 0,0033733 12.040.676 2003 3.510.251.566 0,0032458 11.393.575 2004 3.328.697.592 0,0032458 10.804.287 2005 3.295.739.170 0,0032458 10.697.310 2006 3.567.060.577 0,0031720 11.314.716 2007 4.010.749.726 0,0031720 12.722.098 2008 4.497.679.852 0,0031720 14.266.640 2009 3.985.837.197 0,0030739 12.252.065 2010 3.969.274.248 0,0030739 12.201.152 2011 4.229.617.830 0,0030739 13.001.422 2012 4.636.354.948 0,0029621 13.733.347 2013 5.020.503.188 0,0029621 14.871.232 2014 5.232.831.977 0,0029621 15.500.172 14 Bei den Schlüsselzuweisungen vom Land (§ 5 FAG) und der kommunalen Investitionspauschale (§ 4 FAG), die im Planwerk 2014 zusammen mit € 26.735.000,-- veranschlagt waren, sind bei einem Buchungsergebnis 2014 von kumuliert € 27.535.537,20 Mehreinnahmen in Höhe von € 800.537,20 zu verzeichnen. Von den Mehreinnahmen entfallen € 642.289,40 auf die Schlüsselzuweisungen und € 158.247,80 auf die kommunale Investitionspauschale. Bei der Veranschlagung der Schlüsselzuweisungen für das Haushaltsjahr 2014 wurde auf der Grundlage des Haushaltserlasses 2014 des Landes vom 17.06.2013 von einem Grundkopfbetrag in Höhe von € 1.120,-- ausgegangen. Nach der Mai-Steuerschätzung 2014 wurde der prognostizierte Grundkopfbetrag auf € 1.125,-- erhöht. Im Zuge der November-Steuerschätzung 2014 setzte das Land die Kommunen mit Schreiben vom 17.11.2014 darüber in Kenntnis, dass die Schlüsselzuweisungen 2014 über den bisher prognostizierten Werten liegen 15 werden, so dass die Kopfbeträge zur Ermittlung der Bedarfsmesszahlen der Gemeinden und Landkreise angehoben werden können. Weiter wurde mitgeteilt, dass die fortgeschriebenen Kopfbeträge (erst) im Zuge der Bekanntmachung der vierten Teilzahlung 2014 beziffert werden. Tatsächlich ist der (vorläufigen) Abrechnung für 2014 (vierte Teilzahlung 2014) ein Grundkopfbetrag in Höhe von € 1.136,-- zugrunde gelegt worden. Auf dieser Basis errechnete sich für die Stadt Lahr ein spezifischer Kopfbetrag von € 1.402,10 und führte zu (vorläufigen) Schlüsselzuweisungen 2014 in Höhe von insgesamt € 24.599.487,10. Unter Berücksichtigung der (Spitz-)Abrechnung 2013, die im Sommer 2014 zu einer Nachzahlung zu Gunsten der Stadt Lahr in Höhe von € 42.802,30 führte, konnten im Berichtsjahr 2014 bei einem Haushaltsansatz in Höhe von € 24.000.000,-- Einnahmen aus Schlüsselzuweisungen des Landes in Gesamthöhe von € 24.642.289,40 und damit Mehreinnahmen in Höhe von € 642.289,40 verbucht werden. Grundlage für die Veranschlagung der kommunalen Investitionspauschale im Haushaltsplan 2014 war entsprechend der Angabe im Haushaltserlass des Landes für 2014 vom 17.06.2013 ein Satz von € 59,-- je Einwohner. Nach der Mai-Steuerschätzung 2014 wurde der Einwohnersatz auf € 60,-- angehoben. Im Zuge der Abrechnung der vierten FAG-Teilzahlung 2014 (Ende November 2014) hat das Ministerium für Finanzen und Wirtschaft Baden-Württemberg bekannt gegeben, dass bei der vorläufigen Abrechnung der kommunalen Investitionspauschale ein Satz von € 62,50 je Einwohner zugrunde gelegt wird. Die Erhöhung des Einwohnersatzes im Vergleich zur Veranschlagungsgrundlage im Haushaltsplan 2014 sowie die Nachzahlung zu Gunsten der Stadt Lahr aus der (Spitz-)Abrechnung 2013 in Höhe von € 935,30, die im Sommer 2014 verbucht wurde, führten bei der kommunalen Investitionspauschale bei einem 16 Haushaltsansatz 2014 in Höhe von € 2.735.000,-- zu Mehreinnahmen von € 158.247,80. Beide Veränderungen (bei den Schlüsselzuweisungen und der kommunalen Investitionspauschale) haben im Vergleich zu den Ansätzen im Haushaltsplan 2014 zu summierten Mehreinnahmen in Höhe von € 800.537,20 geführt. Tabelle 8: Entwicklung Grundkopfbetrag und Einwohnersatz 2014 Berechnungsgrundlage/ Veranschlagung/ (vorl.) Abrechnung/ (Spitz-) Abrechnung Schlüsselzuweisungen (*) Komm. Investitionspauschale Gesamtsumme Grundkopfbetrag Ansatz / Mehr- bzw. Mindereinnahmen ggü. Ansatz Satz je Einwohner Ansatz / Mehr- bzw. Mindereinnahmen ggü. Ansatz Ansatz / Mehr- bzw. Mindereinnahmen ggü. Ansatz € € € € € Haushaltserlass 2014 vom 17.06.2013 1.120 Veranschlagung im Haushaltsplan 2014 1.120 24.000.000 59 2.735.000 26.735.000 Mai-Steuerschätzung 2014 1.125 242.000 60 46.000 288.000 157.313 756.800 42.802 935 43.738 642.289 158.248 800.537 NovemberSteuerschätzung 2014 (vorl.) Abrechnung 4. FAG-Teilzahlung 2014 59 1.125 60 (unverändert) 1.136 (Spitz-)Abrechnung 2013 Saldo (unverändert) 599.487 62,50 (*) inkl. Mehrzuweisungen Die Leistungen im kommunalen Finanzausgleich werden zusammen mit der zweiten FAG-Teilzahlung jeweils Mitte des Jahres für das Vorjahr (schluss-) abgerechnet. Dabei wird der entsprechende Abrechnungsbetrag (Gutschrift / Erstattung) im jeweils laufenden Jahr verbucht. Auf der Basis der Schlussabrechnung für 2013 hatte die Stadt Lahr im Mai/Juni 2014 einen saldierten Nachzahlungsbetrag in Höhe von € 30.528,-- erhalten, der mit der zweiten Finanzausgleichsteilzahlung für das Jahr 2014 überwiesen wurde. 17 Zusätzlich zu den in obiger Tabelle aufgeführten Gutschriften bei den Schlüsselzuweisungen und der kommunalen Investitionspauschale in Höhe von zusammen € 43.737,60 resultierte aus der (Spitz-)Abrechnung 2013 neben diversen kleineren (positiven wie auch negativen) Schlussabrechnungsbeträgen insbesondere beim Familienleistungsausgleich ein Erstattungsbetrag zu Lasten der Stadt Lahr in Höhe von € 11.267,--. Tabelle 9: Entwicklung der Einnahmen aus Schlüsselzuweisungen (§ 5 FAG) Jahr Schlüsselzuweisungen Veränderung nach mangelnder Steuerkraft * ggü. Vorjahr (+/-) € Kopfbetrag je Einwohner Veränderung Stadt Lahr ** ggü. Vorjahr (+/-) € € € 2000 8.471.310 909,90 2001 9.055.130 583.820 920,43 10,53 2002 8.852.896 -202.234 927,20 6,77 2003 8.079.141 -773.755 867,50 -59,70 2004 6.612.896 -1.466.245 850,60 -16,90 2005 9.162.104 2.549.208 838,90 -11,70 2006 9.832.725 670.621 930,20 91,30 2007 11.178.060 1.345.335 985,60 55,40 2008 12.416.009 1.237.949 1.087,90 102,30 2009 14.673.002 2.256.993 1.157,00 69,10 2010 18.474.630 3.801.628 1.245,10 88,10 2011 17.163.270 -1.311.360 1.126,70 -118,40 2012 19.002.792 1.839.522 1.156,40 29,70 2013 22.086.592 3.083.801 1.260,20 103,80 2014 24.642.289 2.555.697 1.402,10 141,90 * verbuchte Jahreseinnahmen (inkl. evtl. Gutschrift/Erstattung für das Vorjahr) ** spezifischer Kopfbetrag der Stadt Lahr unter Berücksichtigung ihrer Einwohnerzahl (basierend auf dem jeweiligen Grundkopfbetrag) 18 Tabelle 10: Entwicklung der Steuereinnahmen und der Finanzzuweisungen Soll-Einnahmen / Soll-Ausgaben 2014 2013 Euro Euro 2012 Euro 1. Steuern Grundsteuer A Grundsteuer B 77.697 6.592.407 84.780 6.653.079 84.537 6.426.575 Gewerbesteuer Anteil an der Einkommensteuer Anteil an der Umsatzsteuer 20.123.558 15.464.682 2.477.363 21.514.259 14.799.907 2.419.300 17.449.586 13.912.554 2.369.175 Vergnügungssteuer Hundesteuer Zwischensumme 1.263.183 158.850 46.157.741 1.183.942 159.102 46.814.370 999.076 162.294 41.403.798 29.199.197 26.078.766 22.718.950 75.356.938 72.893.136 64.122.748 Gewerbesteuerumlage Finanzausgleichsumlage Kreisumlage Summe Ausgaben 3.376.338 10.815.234 14.681.314 28.872.886 3.417.867 9.788.247 13.287.214 26.493.328 3.200.230 9.889.441 14.162.933 27.252.604 Bereinigtes Aufkommen an Steuern und Finanzzuweisungen 46.484.052 46.399.808 36.870.144 2. Finanzzuweisungen (Schlüsselzuweisungen, Investitionspauschale, sonstige allg. Zuweisungen, Fam.leistungsausgl.) Summe Einnahmen 3. Abgänge 4. Wie die tabellarische Zusammenstellung aufzeigt, hat sich das bereinigte Aufkommen 2014 (Steuern und Finanzzuweisungen abzüglich Umlagen) im Vergleich zum Vorjahr um € 84.244,-- und zum Vorvorjahr um € 9.613.908,-erhöht. Die deutliche Steigerung des bereinigten Aufkommens der Jahre 2014 und 2013 gegenüber dem Jahr 2012 ist im Wesentlichen auf Mehreinnahmen bei den Schlüsselzuweisungen, bei der Gewerbesteuer und beim Gemeindeanteil an der Einkommensteuer zurückzuführen. 19 2.2 Gebühren und Entgelte Die Gebühren und ähnlichen Entgelte machen im Rechnungsjahr 2014 einen Anteil von 5,68 % der Gesamteinnahmen des Verwaltungshaushaltes aus. Im Vorjahr belief sich dieser Anteil auf 5,61 %. Insgesamt wurde im Berichtsjahr an Gebühren und ähnlichen Entgelten ein Gesamtbetrag in Höhe von € 6.030.360,31 (im Vorjahr: € 5.822.777,70) vereinnahmt. Im Haushaltsplan 2014 waren die Einnahmen aus Gebühren und ähnlichen Entgelten in Gesamthöhe von € 5.774.010,-- veranschlagt, so dass nach der Haushaltsrechnung 2014 Mehreinnahmen in Höhe von € 256.350,31 erzielt werden konnten. Der größte Anteil hiervon entfällt auf Mehreinnahmen bei den Verwaltungsgebühren im Bereich der Bauordnung in Höhe von € 113.978,95. Den Haushaltsansätzen 2014 der wichtigsten Gebühren-/Entgelteinnahmen sind nachstehend die jeweiligen Ergebnisse für das Vergleichswerte für 2013 und 2012 gegenübergestellt: Berichtsjahr sowie die 20 Tabelle 11: Entwicklung der wesentlichsten Gebühren und Entgelte Einnahmeart Rechnungsergebnis * Ansatz * Jahresrechnung * 2014 2014 2013 2012 € € € € Verwaltungsgeb. Öffentl. Sicherh. u.Ordnung 190.000 196.919 201.495 212.857 Verwaltungsgebühren, Bürgerbüro 245.000 237.299 234.605 286.380 Eintrittsgelder Theater 183.950 201.587 193.467 265.167 Entgelte Städt. Musikschule 620.000 644.921 623.213 620.987 Hörerentgelte Volkshochschule 495.000 512.452 492.502 494.306 Nutzungsentgelte Mediathek 85.000 68.868 66.118 51.841 Schulentgelte Abendrealschule/-gymnasium 32.200 35.694 35.250 33.443 Benutzungsgeb. f. soz. Einricht. f. Wohnungsl. 97.000 103.686 76.800 53.185 Benutzungsgebühren Jugenderholungsmaßnahm. 88.000 92.092 94.990 89.648 Kindertagesstätte Am Schießrain 192.000 190.399 258.647 252.382 Kindertagesstätte Max-Planck-Straße 135.000 133.249 207.765 217.075 Kindertagesstätte Bottenbrunnenstraße 148.000 139.653 178.405 179.237 Kindertagesstätte Kanadaring 45.000 44.926 46.132 43.386 Kindertagesstätte Kuhbach 42.000 41.767 41.169 43.174 Kindertagesstätte Reichenbach 41.000 41.195 41.181 41.362 Hort Eichrodtschule 65.000 70.516 107.372 109.513 Hort Luisenschule 60.000 64.830 99.532 90.664 Kindertagesstätte Heiligenstraße ("Arche Noah") 76.000 70.669 21.693 Kindertagesstätte Alleestraße 95.000 86.162 Eintrittsgelder Stadtpark 110.000 110.902 109.663 88.353 Vermessungsgebühren 170.000 163.458 170.424 162.945 70.000 88.272 87.613 119.108 350.000 463.979 525.558 554.412 80.000 87.421 87.835 83.158 Parkgebühren 265.000 267.536 251.833 262.087 Friedhofs- und Bestattungsgebühren 850.000 865.553 888.828 903.595 4.830.150 5.024.005 5.142.090 5.258.266 Entgelte nach der HOAI (Vermessung) Verwaltungsgebühren Bauordnung (Sonder-)Nutzungsgebühren Gemeindestraßen Gesamt * auf volle Euro auf- bzw. abgerundet 21 2.3 Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke Die Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke waren im Haushaltsplan 2014 in Höhe von insgesamt € 9.183.350,-- veranschlagt. Die Haushaltsrechnung 2014 weist verbuchte Gesamteinnahmen in Höhe von € 8.894.647,19 und damit Mindereinnahmen in Höhe von € 288.702,81 aus. Die nachstehende Tabelle zeigt die Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke im Berichtsjahr 2014 (differenziert nach Zuweisungs-/Zuschussgeber), die Abweichungen im Vergleich zu den jeweiligen Planansätzen sowie die Vorjahresergebnisse auf: Tabelle 12: Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke 2014 Gruppierung Bezeichnung 2013 Jahresrechnung Planansatz Abweichung +/- Rechnungsergebnis € € € € 170 Zuweisungen vom Bund 229.325,11 316.500,00 -87.174,89 159.149,33 171 Zuweisungen vom Land 7.875.027,12 8.219.800,00 -344.772,88 8.590.898,63 172 Zuweisungen von Gemeinden u. Gde.-Verb. 460.264,85 400.300,00 59.964,85 437.843,84 174 Zuweisungen vom sonst. öffentl. Bereich 1.166,40 0,00 1.166,40 0,00 177 / 178 Zuschüsse vom übrigen Bereich 328.863,71 246.750,00 82.113,71 299.949,56 8.894.647,19 9.183.350,00 -288.702,81 9.487.841,36 Gesamt Im Bereich des Kindergartenlastenausgleiches 2014 (Kindergartenförderung für Kinder im Alter von 3 bis 6 Jahren; vereinnahmt unter der Gruppierung 171) sind nach der Haushaltsrechnung 2014 bei einer Veranschlagungsgrundlage in Gesamthöhe von € 2.470.500,-- kumulierte Landeszuweisungen in Höhe von € 2.510.925,-- verbucht und damit Mehr-einnahmen in Höhe von € 40.425,-- erzielt worden. 22 Die Mehreinnahmen sind im Wesentlichen auf die Anhebung des pauschalen Zuweisungsbetrages für 2014 gemäß Bescheid über die 4. FAG-Teilzahlung 2014 auf € 2.520,39 je Kind (Gewichtung 1,0) gegenüber € 2.430,-- je Kind (Gewichtung 1,0) im Vorjahr zurückzuführen. Im Gegensatz hierzu ist es im Rahmen des Kleinkindlastenausgleiches 2014 (Förderung für die Betreuung von Klein-/Krippenkinder von unter 3 Jahren; ebenfalls verbucht unter Gruppierung 171) zu einem deutlichen Rückgang der Zuweisungsbeträge gekommen. Im Haushaltsplan 2014 waren die Landeszuweisungen für die Kleinkindbetreuung in Höhe von insgesamt € 2.340.000,-veranschlagt. Die Haushaltsrechnung 2014 weist hier Gesamteinnahmen in Höhe von € 1.857.094,-- und damit Mindereinnahmen in Höhe von € 482.906,-- aus. Die Ursache hierfür liegt in der deutlichen Absenkung des Zuweisungsbetrages für 2014 (gem. Bescheid über die 4. FAG-Teilzahlung 2014) auf € 9.420,85 je Kind (Gewichtung 1,0) gegenüber € 12.852,-- je Kind (Gewichtung 1,0) im Jahr 2013 (= - € 3.431,15 je Kind). Hinsichtlich der beiden (neuen) städtischen Kindertagesstätten „Heiligenstraße“ („Arche Noah“) und „Alleestraße“ (Rappenareal) ist anzumerken, dass im Berichtsjahr lediglich für die Einrichtung „Heiligenstraße“ Landeszuweisungen im Rahmen des Kindergartenlastenausgleichs in Höhe von € 108.500,-- veranschlagt und in Höhe von € 107.856,-- auch vereinnahmt werden konnten. Einnahmen aus Zuweisungen des Landes für die Kleinkindbetreuung waren für beide Einrichtungen im Jahr 2014 nicht möglich bzw. nicht zu erzielen, da die Inbetriebnahme der Kleinkindgruppen (Krippenplätze) erst nach dem für die Förderung maßgeblichen Stichtag 01.03. des Vorjahres (hier: 01.03.2013) erfolgte. Gleiches galt darüber hinaus auch für die Kindertagesstätte „Alleestraße“ bezogen auf den Kindergartenlastenausgleich. Die Zuweisungen des Landes für den Kleinkindlastenausgleich 2014 sind von der Umstellung der bisherigen Festbetragsförderung (in den Jahren 2012 und 2013) auf eine prozentuale Förderbeteiligung geprägt (ab 2014 ff.). 23 Gemäß dem zwischen der Landesregierung und den Kommunalen Spitzenverbänden am 01.12.2011 unterzeichneten „Pakt für Familien mit Kindern“ übernimmt das Land unter Berücksichtigung der Bundesmittel für die Betriebskostenförderung ab dem Berichtsjahr 68 Prozent der kommunalen BruttoBetriebsausgaben für die Kleinkindbetreuung auf der Grundlage der Ergebnisse der Jahresrechnungsstatistik des Vorvorjahres (für 2014 bezogen auf das Jahr 2012) und der Zahl der betreuten Kinder unter drei Jahren auf der Basis der Kinder- und Jugendhilfestatistik zum 01.03. des Vorjahres (für 2014 bezogen auf den 01.03.2013). Die verbleibenden Betriebsausgaben sind durch die Kommunen bzw. ergänzend durch Elternbeiträge und Trägeranteile zu finanzieren. Übergangsweise hatte das Land in den Jahren 2012 und 2013 eine Festbetragsförderung mit deutlich erhöhten Sätzen zur Anwendung gebracht. Im Ergebnis führte dies ab 2012 gegenüber 2011 zu annähernd verdreifachten Förderbeträgen für die Kleinkindbetreuung. Das Land stellte hierfür im Jahr 2012 zusätzliche Fördermittel von 315 Mio. € und im Jahr 2013 von 325 Mio. € zur Verfügung und orientierte sich dabei an den Ausbauzielen zur Erreichung einer Betreuungsquote von 34 Prozent für unter 3-jährige Kinder. Diesen erhöhten Landesmitteln standen zum damaligen Zeitpunkt eine noch deutlich geringere Betreuungsquote und somit auch ein deutlich geringeres Platzangebot gegenüber. Mit der zum 01.01.2014 erfolgten Umstellung der Betriebskostenförderung für die Kleinkindbetreuung auf eine prozentuale Beteiligung des Landes an den tatsächlichen Betriebskosten und der tatsächlichen Zahl der betreuten Kinder anstelle von Ausbauzielen ist eine Konsolidierung der bisherigen Förderbeträge eingetreten. Neben der Kleinkindbetreuung sieht der „Pakt für Familien mit Kindern“ ab dem Jahr 2012 auch finanzielle Verbesserungen für den Bereich der Schulsozialarbeit (Kostenbeteiligung des Landes zu 1/3) und ab dem Kindergartenjahr 2012/2013 die Bereitstellung zusätzlicher Mittel für Sprachförderungsmaßnahmen von dreibis sechsjährigen Kindern vor. 24 2.4 Sonstige Finanzeinnahmen Die nachstehende tabellarische Übersicht zeigt die Ergebnisse wesentlicher Positionen (Bußgelder, Konzessionsabgaben, Gewinnanteile, Zinseinnahmen) der sog. „Sonstigen Finanzeinnahmen“ im Berichtsjahr 2014, die Abweichungen im Vergleich zu den jeweiligen Planansätzen sowie die Vorjahresergebnisse auf: Tabelle 13: Ergebnisse wesentlicher sonstiger Finanzeinnahmen 2014 Unterabschnitt Bezeichnung 2013 Jahresrechnung Planansatz Abweichung +/- Rechnungsergebnis € € € € 1100 Öffentl. Sicherh. u. Ordn. -Bußgelder 1.340.013,58 1.075.000,00 265.013,58 1.052.840,15 8100 Elektrizitätsversorgung -Konzessionsabgabe 1.458.887,53 1.470.000,00 -11.112,47 1.471.554,44 8170 Gas-, Wärmeversorgung -Konzessionsabgabe 144.761,24 155.000,00 -10.238,76 115.353,11 8170 Wasserversorgung -Konzessionsabgabe 290.000,00 290.000,00 0,00 290.000,00 8300 Versorgung und Verkehr -Gewinnant. v. wirtschaftl. Unternehm. u.a. Beteilig. 50,08 180.000,00 -179.949,92 811.941,94 8300 Versorgung und Verkehr -Zinseinnahmen v. VVL 1.386.256,77 1.386.000,00 256,77 1.524.882,45 9100 Sonst. allg. Finanzwirt. -Zinseinnahmen * 312.688,15 330.000,00 -17.311,85 284.253,64 4.932.657,35 4.886.000,00 46.657,35 5.550.825,73 Gesamt * einschl. der finanztechnischen Abwicklung der Kassenbestandsverzinsung (Einheitskasse) 25 2.5 Personalausgaben Die Personalausgaben belaufen sich im Jahr 2014 auf einen Gesamtbetrag in Höhe von € 25.891.037,76 und machen einen Anteil von 24,39 % (im Vorjahr 23,52 %) des Volumens des Verwaltungshaushaltes aus. Damit liegt das Ergebnis 2014 um € 1.185.912,24 unter dem Haushaltsansatz 2014 (€ 27.076.950,--) und um € 1.485.923,66 über dem Rechnungsergebnis des Jahres 2013. Der Anstieg der Personalausgaben 2014 im Vergleich zum Vorjahr ist neben den Tarif- und Besoldungserhöhungen auch auf die notwendige Schaffung von zusätzlichen Stellen zurückzuführen. Hierbei sind insbesondere Stellenbedarfe im Sozial- und Erziehungsbereich sowie befristet eingerichtete Stellen im Sachzusammenhang mit der Landesgartenschau Lahr 2018 zu nennen. Darüber hinaus im Wesentlichen auch auf die erstmals ganzjährig angefallenen Personalausgaben für die beiden städtischen Kindertagesstätten Allee- und Heiligenstraße. Allein hier ist im Jahr 2014 ein Ausgabenzuwachs im Vergleich zum Vorjahr von über € 835.000,-- festzustellen. Nach dem Ergebnis 2014 beträgt die Abweichung durch Minderausgaben gemessen am Gesamtpersonalkostenvoranschlag rd. 4,4 % (Vorjahr rd. 2,5 %). Die voraussichtlichen Personalausgaben müssen zur Vorbereitung des Haushaltes bereits Mitte des Vorjahres nach den zu diesem Zeitpunkt feststehenden bzw. absehbaren Vorgaben veranschlagt werden. Wesentliche Grundlagen hierfür sind die Festsetzungen des Stellenplanes, Tarifund Besoldungserhöhungen, Entwicklungen in den Lohnnebenkosten und Versorgungsleistungen. Aus diesem zeitlichen Versatz ergibt sich eine gewisse Kalkulationsunsicherheit, die durch den Verlauf der unterjährigen, absehbaren Personalentwicklung noch verstärkt werden kann. nicht 26 Durch möglichst detaillierte Personalkostenvorausberechnungen wird versucht, die Abweichungen durch Mehr- oder Minderausgaben so gering als möglich zu halten. Der Tarifabschluss vom Frühjahr 2012 mit einer Mindestlaufzeit vom 01.03.2012 bis 28.02.2014 hat für die Beschäftigten eine lineare Erhöhung der Tabellenentgelte in drei Stufen vorgesehen: ab 01.03.2012: + 3,5 % ab 01.01.2013: + 1,4 % ab 01.08.2013: + 1,4 % Unter Berücksichtigung dieser, bis einschließlich Februar 2014 tarifgebundenen Grundlage sowie der Annahme einer Erhöhung der Tabellenentgelte ab März 2014 um 3,1 % erfolgte die Veranschlagung der Personalausgaben für den Beschäftigtenbereich für den Haushaltsplan 2014. Die Tarifverhandlungen 2014 haben zu folgender Tarifeinigung mit einer Mindestlaufzeit vom 01.03.2014 bis 29.02.2016 für die Beschäftigten des TVöD geführt: Erhöhung der Tabellenentgelte ab 01.03.2014: um 3,0 % (jedoch mind. € 90,-- bei Vollbeschäftigung) ab 01.03.2015: um 2,4 %. Somit lag das Ergebnis der Tarifverhandlungen für den Beschäftigtenbereich ab März 2014 (+ 3,0 %) minimal unter der Veranschlagungsgrundlage (+ 3,1 %) für den Haushaltsplan 2014. Mit dem Gesetz über die Anpassung der Dienst- und Versorgungsbezüge in Baden-Württemberg 2013/2014 (BVAnpG BW) ist eine nach Besoldungsgruppen differenzierende zeitliche Anpassung erfolgt. 27 Danach wurden die Besoldungsbezüge linear um 2,45 % erhöht für die - Besoldungsgruppen A5–A9 zum 01.07.2013 - Besoldungsgruppen A10 – A11 zum 01.10.2013 - übrigen Besoldungsgruppen zum 01.01.2014 und im Weiteren linear um 2,75 % erhöht für die - Besoldungsgruppen A5–A9 zum 01.07.2014 - Besoldungsgruppen A10 – A11 zum 01.10.2014 - übrigen Besoldungsgruppen zum 01.01.2015. Die vorgenannten, für das Haushaltsjahr 2014 maßgeblichen Besoldungserhöhungen gemäß BVAnpG BW 2013/2014 sind bei der Veranschlagung der Dienstbezüge entsprechend berücksichtigt worden. Die geringeren Personalausgaben im Vergleich zur Haushaltsplanveranschlagung resultieren zum einen daraus, dass einzelne Stellen durch längere Krankheitszeiten, Inanspruchnahme von Elternzeit, Auslaufen befristeter Arbeitsverträge und Besetzungsverzicht nach dem Ausscheiden des Stelleninhabers bzw. der Stelleninhaberin keiner ganzjährigen Besetzung unterlagen und insofern geringere Personalkosten verursachten. Zum anderen ist festzustellen, dass die Besetzung offener Stellen in fachtechnischen Bereichen sowie in den Kindertagesstätten und Horten aufgrund der Arbeitsmarktlage vielfach nur zeitlich verzögert möglich ist. Außerdem war auf den Personalsektor bezogen eine globale Minderausgabe in Höhe von rd. € 130.000,-- zu erzielen, welche im Haushaltsplan 2014 veranschlagt war. Den Personalkosten stehen personalbezogene Einnahmen z.B. aus Projektförderungen, Zuweisungen und personenbezogenen Einzelzuschüssen gegenüber, welche sich nach dem Bruttoprinzip jedoch nur einnahmeseitig abbilden. 28 Im Berichtsjahr 2014 sind neben entsprechenden Geldzuflüssen aus Fördermitteln und Projektfinanzierungen direkt abgrenzbare Einnahmen in Form von Personalkostenersätzen in Höhe von allein € 117.287,87 (im Jahr 2013: € 74.593,70) verbucht worden. Die Entwicklung der Personalausgaben seit dem Jahr 1995 ist aus der nachstehenden Tabelle zu ersehen: Tabelle 14: Entwicklung der Personalausgaben Jahr Personalausgaben € Veränderung zum Vorjahr € % 1995 19.375.355,73 1996 19.764.378,47 389.022,74 2,01 1997 20.500.777,20 736.398,73 3,73 1998 20.219.578,18 -281.199,02 -1,37 1999 21.074.255,44 854.677,26 4,23 2000 18.012.171,54 -3.062.083,90 -14,53 2001 18.061.462,16 49.290,62 0,27 2002 18.949.373,35 887.911,19 4,92 2003 19.544.161,47 594.788,12 3,14 2004 19.704.810,88 160.649,41 0,82 2005 19.987.467,61 282.656,73 1,43 2006 19.995.196,25 7.728,64 0,04 2007 20.287.514,33 292.318,08 1,46 2008 20.954.963,20 667.448,87 3,29 2009 21.663.015,86 708.052,66 3,38 2010 21.540.561,56 -122.454,30 -0,57 2011 22.600.709,50 1.060.147,94 4,92 2012 23.727.335,38 1.126.625,88 4,98 2013 24.405.114,10 677.778,72 2,86 2014 25.891.037,76 1.485.923,66 6,09 Anmerkung: Seit dem 01.01.2000 werden die früheren Betriebe Bauhof, Stadtgärtnerei und Friedhof in einem Eigenbetrieb (Bau- und Gartenbetrieb Lahr -BGL-) geführt. Ab dem 01.01.2003 ist auch der Stadtwald organisatorisch dem BGL angegliedert worden. 29 2.6 Sächlicher Verwaltungs- und Betriebsaufwand Beim sächlichen Verwaltungs- und Betriebsaufwand sind im Rechnungsjahr 2014 insgesamt Ausgaben in Höhe von € 30.831.192,49 (im Vorjahr: € 28.887.481,18,-- bei einem Gesamtansatz von 28.922.400,--) angefallen. Der Gesamtansatz 2014 belief sich auf € 29.957.900,--, so dass Mehrausgaben in Höhe von € 873.292,49 zu verzeichnen sind. Der relativ hohe Unterschiedsbetrag zwischen den Ergebnissen 2014 und 2013 (mit € 1.943.711,31 höheren Gesamtausgaben im Rechnungsjahr 2014) ist im Wesentlichen auf höhere Ausgaben für die Bewirtschaftung der Grundstücke und baulichen Anlagen (plus € 558.330,85 im Vergleich zum Jahr 2013), für Geschäftsausgaben (plus € 242.903,69 gegenüber dem Jahr 2013) und für Erstattungen von Verwaltungs- und Betriebsaufwendungen (plus € 605.729,06 im Vergleich zum Jahr 2013) zurückzuführen. Bei den Aufwendungen für die Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen (Gruppierung 50 u. 51) haben sich im Berichtsjahr 2014 bei einem Ergebnis von € 5.231.308,17 (im Vorjahr: € 5.472.212,12) im Vergleich zum Planansatz von € 4.853.900,-- (im Vorjahr: € 5.342.250,--) Mehrausgaben in Höhe von € 377.408,17 (im Vorjahr: € 129.962,12) ergeben. Von diesen Mehrausgaben entfiel als größte Einzelposition ein Betrag von rd. € 261.500,-- auf die Umsetzung von Brandschutzsanierungsmaßnahmen am Scheffel-Gymnasium. Die entsprechende Mehrausgabenbewilligung durch den Gemeinderat erfolgte mit Beschluss vom 29.09.2014 bzw. 23.02.2015. Die weiteren Mehrausgaben entfielen auf eine Vielzahl von Unterhaltungsmaßnahmen an verschiedenen städtischen Objekten. Für die Bewirtschaftung der Grundstücke und baulichen Anlagen (Gruppierung 54) waren Ausgaben in Höhe von € 3.326.350,-- veranschlagt. Die Haushaltsrechnung 2014 weist hier ein Ergebnis in Höhe von € 3.063.021,20 (im Vorjahr: € 2.504.690,35) und damit Minderausgaben von € 263.328,80 aus. 30 Für Erstattungen von Verwaltungs- und Betriebsaufwendungen an Zweckverbände (Gruppierung 673) sind im Berichtsjahr bei einem Planansatz von € 480.000,-- und verbuchten (Soll-)Ausgaben von € 932.303,08 Mehrausgaben in Höhe von € 452.303,08 angefallen. Hier handelt es sich um die mit einem Jahresversatz versehene Abführung des bereinigten (Ist-)Aufkommens aus Grund- und Gewerbesteuer, welches gemarkungsbezogen für das Westareal des Zweckverbands „Industrie- und Gewerbepark Raum Lahr“ (ZV IGP) der Stadt Lahr zufließt, an den Zweckverband. Dabei wird die Höhe der zum 30.06. des Vorjahres geleisteten Abschlagszahlung in Höhe des hälftigen Vorjahreswertes sowie der nach der Zweckverbandssatzung zu leistende Abschlag des laufenden Jahres berücksichtigt. Das Realsteueraufkommen aus dem Zweckverbandsareal wird der Stadt Lahr im Finanzausgleich angerechnet. Die Belastung hieraus erstattet der Zweckverband der Stadt Lahr. Aufgrund dieser Satzungsregelung des ZV IGP waren unter Berücksichtigung des jeweiligen Realsteueraufkommens im Berichtsjahr Zahlungen in Gesamthöhe von € 932.303,08 an den Zweckverband zu leisten. Im Gegenzug erstattete der Zweckverband der Stadt Lahr -entsprechend der Regelung in der Verbandssatzung- die Belastung aus dem Finanzausgleich in Höhe von € 573.732,79. Der Einnahmeansatz 2014 belief sich hier auf € 300.000,--, so dass Mehreinnahmen in Höhe von € 273.732,79 zu verzeichnen waren. Da zwischen beiden Finanzpositionen eine sog. „Unechte Deckungsfähigkeit“ besteht, war von den o.g. Mehrausgaben (€ 452.303,08) noch der (Rest-)Betrag in Höhe von € 178.570,29 als überplanmäßige Ausgaben zu bewilligen. Die entsprechende Bewilligungsentscheidung hat der Gemeinderat in seiner öffentlichen Sitzung am 23.02.2015 getroffen. 31 Die nachfolgende Übersicht zeigt das Ergebnis des sächlichen Verwaltungs- und Betriebsaufwands in aufgeschlüsselter Form (entsprechend der haushaltstechnischen Gruppierung) auf: Tabelle 15 : Darstellung sächlicher Verwaltungs- und Betriebsaufwand 2014 Grupp. Bezeichnung 2013 Jahresrechnung Planansatz Abweichung Rechnungsergebnis € € € € 50-51 Unterhaltung d. Grundst. u. baul. Anlagen 5.231.308,17 4.853.900,00 377.408,17 5.472.212,12 52 Geräte, Ausstatt.- u. Ausrüstungsgegenstände 736.359,99 608.050,00 128.309,99 525.843,03 53 Mieten u. Pachten 1.309.742,81 1.345.070,00 -35.327,19 1.255.585,71 54 Bewirtschaft. d. Grundst. u. baul. Anlagen 3.063.021,20 3.326.350,00 -263.328,80 2.504.690,35 55 Haltung von Fahrzeugen 129.886,05 140.750,00 -10.863,95 136.480,90 56 Besondere Aufwendung. für Beschäftigte 163.504,98 179.650,00 -16.145,02 156.470,83 57-63 Weitere Verwaltungs- u. Betriebsaufwendungen 5.851.279,46 6.117.765,00 -266.485,54 5.788.920,95 64-66 Steuern, Geschäftsausgaben u.a. 2.529.721,40 2.598.065,00 -68.343,60 2.286.817,71 45.568,31 37.500,00 8.068,31 47.014,00 932.303,08 480.000,00 452.303,08 425.738,44 5.990.283,97 5.795.750,00 194.533,97 5.889.673,86 67 672 Erstattungen v. Verw.- u. Betriebsaufwand an: Gden. u. Gde.verbände 673 Zweckverbände 675-678 komm., u. sonst. Sonderrechnungen u.a. Bereiche 679 Innere Verrechnungen 2.688.994,20 2.417.550,00 271.444,20 2.461.838,00 68 Kalkulatorische Kosten 2.159.218,87 2.057.500,00 101.718,87 1.936.195,28 30.831.192,49 29.957.900,00 873.292,49 28.887.481,18 Gesamt 32 2.7 Zuweisungen und Zuschüsse (nicht für Investitionen) Bei den Zuweisungen und Zuschüssen (nicht für Investitionen) sind im Rechnungsjahr 2014 Ausgaben in Höhe von insgesamt € 7.305.224,46 (im Vorjahr: € 7.221.776,97) angefallen. Der Gesamtansatz 2014 belief sich auf € 7.706.750,-, so dass Minderausgaben in Höhe von € 401.525,54 zu verzeichnen sind. Als betragsmäßig größter Einzelbereich sind die Zuschüsse für laufende Zwecke an soziale und ähnliche Einrichtungen (Gruppierung 70) mit Ausgaben in Höhe von € 6.906.634,94 (im Vorjahr: € 6.582.130,81) zu nennen. Hiervon entfallen allein auf die Förderung von Kindergärten und Kindertagheimen (Unterabschnitt 1.4648) Ausgaben in Höhe von € 6.000.958,83 (im Vorjahr: € 5.793.239,18). Hervorzuheben ist dabei insbesondere die Zuschussentwicklung für die Betreuung von unter dreijährigen Kindern: Jahr (Rechnungs-)Ergebnis Differenz zum Vorjahr +/- 2007 € 76.222,71 2008 € 198.268,60 € 122.045,89 2009 € 379.671,88 € 181.349,28 2010 € 878.033,26 € 498.361,38 2011 € 1.209.875,60 € 331.842,34 2012 € 1.258.662,34 € 2013 € 1.448.583,05 € 189.920,71 2014 € 1.649.932,52 € 201.349,47 48.786,74 Der Zuschussbedarf für den laufenden Betrieb der 8 städtischen Kindertageseinrichtungen und 2 städtischen Kinderhorte beläuft sich im Jahr 2014 bei Gesamteinnahmen von € 2.828.016,37 (in erster Linie Benutzungsgebühren und Landeszuweisungen) und Gesamtausgaben von € 6.955.088,41 (insbesondere Personalausgaben) auf € 4.127.072,04 (im Vorjahr: € 2.825.972,14). 33 Hierzu ist anzumerken, dass im Jahr 2014 ganzjährig bzw. nahezu ganzjährig Ausgaben für die beiden (neuen) Kindertagesstätten „Heiligenstraße“ („Arche Noah“) und „Alleestraße“ angefallen sind. Im Jahr 2013 war dies nur zeitanteilig der Fall. Für diese beiden (neuen) Einrichtungen sind im Berichtsjahr einnahmeseitig neben Benutzungsgebühren und Einnahmen aus Verpflegung nur Zuweisungen aus dem Kindergartenlastenausgleich für die Kindertagesstätte „Heiligenstraße“ eingegangen. Einnahmen aus der Krippenförderung für diese Einrichtung sowie für die Kindertagesstätte „Alleestraße“ konnten im Jahr 2014 nicht erzielt werden, da die Inbetriebnahme der Kleinkindgruppen (Krippenplätze) erst nach dem für die Förderung maßgeblichen Stichtag 01.03. des Vorjahres (hier: 01.03.2013) erfolgte. Gleiches gilt für die Kindertagesstätte „Alleestraße“ auch für den Kindergartenlastenausgleich. Im Weiteren kommt noch die Förderung von 21 Kindertagesstätten der kirchlichen und freien Betriebsträger hinzu. Hier belief sich der städtische Zuschussbedarf im Jahr 2014 auf € 3.096.955,53, so dass sich der städtische Gesamtzuschussbedarf 2014 für alle Kinderbetreuungsrichtungen in Lahr (laufender Betrieb) auf insgesamt € 7.224.027,57 summiert (im Vorjahr: € 5.152.719,22). Im Jahr 2005 belief sich der Gesamtzuschussbedarf für alle (damaligen) Kinderbetreuungseinrichtungen noch auf € 4.439.492,02 und im Jahr 2007 auf € 4.806.484,72. Dass der Gesamtzuschussbedarf angesichts der bis zum Jahr 2014 neu bzw. zusätzlich geschaffenen Kindergarten-/Krippenplätze nicht noch deutlich stärker angestiegen ist, ist auf die erhöhten Landeszuweisungen im Rahmen des Finanzausgleiches für die Kleinkindbetreuung ab dem Jahr 2012 zurückzuführen („Pakt für Familien mit Kindern“). Diesbezüglich wird auf die weiteren Ausführungen unter Ziffer 2.3 „Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke“ verwiesen. Die nachfolgende Übersicht zeigt die Zuweisungen und Zuschüsse in aufgeschlüsselter Form (entsprechend der haushaltstechnischen Gruppierung) auf: 34 Tabelle 16: Darstellung Zuweisungen und Zuschüsse (nicht für Investitionen) 2014 Grupp. Bezeichnung 70 Zuschüsse für lfd. Zwecke an soziale o.ä. Einricht. 71 712 Zuweisungen u. sonstige Zuschüsse f. lfd. Zwecke an Gden. u. Gde.verbände 713 Zweckverbände u. dgl. 715-717 komm., u. sonst. Sonderrechnungen u.a. Bereiche 718 an übrigen Bereich 73-79 Sozialleistungen Gesamt 2013 Jahresrechnung Planansatz Abweichung Rechnungsergebnis € € € € 6.906.634,94 7.288.200,00 -381.565,06 6.582.130,81 38,35 50,00 -11,65 38,35 0,00 20.000,00 -20.000,00 70.200,00 274.348,84 276.950,00 -2.601,16 325.581,38 59.243,39 59.550,00 -306,61 178.231,79 64.958,94 62.000,00 2.958,94 65.594,64 7.305.224,46 7.706.750,00 -401.525,54 7.221.776,97 2.8 Gewerbesteuerumlage/Finanzumlagen Nach der Jahresrechnung 2014 liegt die Gewerbesteuerumlage mit Ausgaben in Höhe von € 3.376.337,79 (im Vorjahr: € 3.417.867,04) um € 14.337,79 über dem Planansatz von € 3.362.000,--. Die Veranschlagung der Umlage erfolgte auf der Basis des Gewerbesteuereinnahmeansatzes für 2014 in Höhe von € 19.000.000,--. Der vorläufigen Umlagenberechnung im Jahr 2014 wurde ein Gewerbesteuer-IstAufkommen in Höhe von € 16.645.505,05 zugrunde gelegt, was zu einer Gewerbesteuerumlage in Höhe von € 2.944.973,97 führte. Daneben waren Ausgaben für die im Berichtsjahr 2014 erfolgte Spitzabrechnung für das Jahr 2013 in Höhe von € 431.363,82 zu leisten (= Nachzahlung), so dass im Jahr 2014 eine Gewerbesteuerumlage in Höhe von insgesamt € 3.376.337,79 abzuführen war. 35 Die endgültige Abrechnung der Gewerbesteuerumlage erfolgt jeweils zum Anfang des Jahres für das Vorjahr. Dabei wird der entsprechende Abrechnungsbetrag (Gutschrift/Nachzahlung) im jeweils laufenden Jahr verbucht. Auf der Basis des Schlussabrechnungsbetrages für 2014 mit einem Gewerbesteuer-Ist-Aufkommen von € 19.569.466,82 fiel zum Jahresanfang 2015 eine Nachzahlung für 2014 in Höhe von € 517.316,31 an. Für die Finanzausgleichsumlage sind auf der Grundlage eines Umlagesatzes von 22,10 v.H. der Bemessungsgrundlage Ausgaben in Höhe von € 10.815.234,30 (im Vorjahr: € 9.788.247,30) angefallen. Der Planansatz 2014 belief sich auf € 10.816.000,--. Die Veranschlagung der Kreisumlage für das Jahr 2014 basierte auf einem Hebesatz von 30,00 v.H. der Steuerkraftsumme, was zu einem Planansatz 2014 in Höhe von € 14.682.000,-- führte. Das Buchungsergebnis 2014 weist die Kreisumlage mit Ausgaben in Höhe von € 14.681.313,60 (im Vorjahr: € 13.287.213,60 bei einem identischen Hebesatz von 30,00 v.H.) aus. 2.9 Zinsaufwendungen Die Zinsaufwendungen liegen mit insgesamt € 1.037.337,59 (Ergebnis 2013: € 1.166.507,91) um € 86.062,41 unter dem Haushaltsansatz von € 1.123.400,--. In den Gesamtaufwendungen enthalten ist ein Betrag in Höhe von € 193.335,52 (Haushaltsansatz 2014: € 150.000,--) für die Zinsübernahme „Rahmenkonto Ost“ (Flughafenareal). Der Anteil der („klassischen“) Zinsaufwendungen für die bestehenden Darlehen (Kredite vom Bund und von übrigen Bereichen) beläuft sich für das Berichtsjahr 2014 auf € 776.206,79 (im Vorjahr: € 880.588,23). Im Jahr 2007 musste hier noch ein Betrag in Höhe von € 1.151.492,56 aufgewendet werden. Der durchschnittliche (Soll-)Zinssatz für die bestehenden Darlehen belief sich im Jahr 2014 auf 3,02 % (im Vorjahr: 3,42 %). 36 Mit einem Anteil von 0,97 % (2013 = 1,12 %) der Ausgaben des Verwaltungshaushaltes liegt das Belastungsergebnis der Zinsen in einem vertretbaren Rahmen. Die Ergebnisse der letzten Jahre sind auch durch die günstigen Zinskonditionen am Kapitalmarkt zu begründen. Tabelle 17: Darstellung der Zinsaufwendungen 2014 Grupp. Bezeichnung 2013 Jahresrechung Planansatz Abweichung € € € Rechnungsergebnis € 8000 Zinsen für Kredite des Bundes * 36.117,95 900,00 35.217,95 422,89 8050 Zinsen für Kassenkredite */** 25.379,00 80.000,00 -54.621,00 53.627,00 8080 Zinsen für Kredite vom übrigen Bereich * 740.088,84 850.000,00 -109.911,16 880.165,34 8081 Zinsen für langfristige Restkaufgelder * 42.416,28 42.500,00 -83,72 40.849,89 8082 Zinsübernahme Rahmenkonto Ost 193.335,52 150.000,00 43.335,52 191.442,79 1.037.337,59 1.123.400,00 -86.062,41 1.166.507,91 Gesamt * Finanzpositionen sind im Deckungskreis "GD91008000" zusammengefasst ** finanztechnische Abwicklung der Kassenbestandsverzinsung (Einheitskasse) 2.10 Globale Minderausgabe Im Haushaltsplan 2014 wurde im Unterabschnitt 9100 „Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft“ eine globale Minderausgabe in Höhe von € 250.000,-aufgenommen. Nach den gemeindewirtschaftsrechtlichen Bestimmungen kann im Verwaltungshaushalt eine pauschale Kürzung von Ausgaben unter Angabe der zu kürzenden Ausgaben-Gruppen bis zu einem Betrag von 1 v.H. der Summe der Ausgabeansätze veranschlagt werden (globale Minderausgabe). 37 Die globale Minderausgabe hatte sich mit einem Betrag von rd. € 130.000,-- auf die Personalausgaben (Hauptgruppe 4) sowie mit einem Betrag von rd. € 120.000,-- auf ausgewählte Ausgabebereiche des sächlichen Verwaltungs- und Betriebsaufwandes (Hauptgruppe 5 und 6, u.a. Gebäudeunterhaltungs- und Bewirtschaftungsbereich, mit Ausnahme der Gruppierungen 53* „Mieten und Pachten“, 679* „Innere Verrechnungen“ und 68* „Kalkulatorische Kosten“) bezogen. Nach Auswertung der Haushaltsrechnung 2014 sind im Personalkostenbereich Einsparungen in Höhe von € 1.185.912,24 erzielt worden. Im Gegensatz hierzu ist es im ausgewählten Bereich des sächlichen Verwaltungsund Betriebsaufwandes im Vergleich zur Planung zu Mehrausgaben in Höhe von € 873.292,49 gekommen, so dass hier die diesbezügliche Zielvorgabe nicht erreicht wurde. Von den vorbezifferten Mehrausgaben entfallen allein € 452.303,08 auf Erstattungen von Verwaltungs- und Betriebsaufwendungen an Zweckverbände (Unterabschnitt 1.7910 -Gruppierung 673). Dabei handelt es sich um die mit einem Jahresversatz versehene Abführung des bereinigten (Ist-)Aufkommens aus Grund- und Gewerbesteuer, welches gemarkungsbezogen für das Westareal des Zweck-verbands „Industrie- und Gewerbepark Raum Lahr“ (ZV IGP) der Stadt Lahr zufließt, an den Zweckverband. Im Weiteren wird diesbezüglich auch auf die Ausführungen unter Ziffer 2.6 „Sächlicher Verwaltungs- und Betriebsaufwand“ verwiesen. In der Gesamtbetrachtung indes konnte bei einem saldierten (Einsparungs-) Ergebnis in Höhe von € 312.619,75 die mit der veranschlagten globalen Minderausgabe einhergehende Zielvorgabe von € 250.000,-- erreicht werden. 38 2.11 Zuführungsrate zum Vermögenshaushalt Die Zuführungsrate zum Vermögenshaushalt konnte im Haushaltsplan 2014 in Höhe von € 8.140.000,-- (im Vorjahr: € 8.435.000,--) veranschlagt werden. Die Haushaltsrechnung 2014 weist als Zuführungsrate an den Vermögenshaushalt einen Betrag in Höhe von € 12.043.097,70 (im Vorjahr: € 15.508.338,19) aus, so dass sich die Verbesserung auf € 3.903.097,70 (im Vorjahr: € 7.073.338,19) beläuft. Beim Vergleich mit den Vorjahren zeigt sich kein klares Entwicklungsbild der Zuführungsrate, da die Auswirkungen des Finanzausgleiches und der Steuerzuweisungen einhergehend mit gesamtwirtschaftlichen Entwicklungen deutlich spürbar werden: Rechnungsjahr Rechnungsergebnis Zuführungsrate Veränderung zum Vorjahr +/- 2000 € 7.261.771,-- 2001 € 5.168.936,-- € - 2.092.835,-- 2002 € 6.356.629,-- € + 1.187.693,-- 2003 € 18.045,-- € - 6.338.584,-- 2004 € 3.619.634,-- € + 3.601.589,-- 2005 € 8.812.907,-- € + 5.193.273,-- 2006 € 9.003.260,-- € + 2007 € 6.643.648,-- € - 2.359.612,-- 2008 € 4.753.494,-- € - 1.890.154,-- 2009 € 1.906.956,-- € - 2.846.538,-- 2010 € 5.829.070,-- € + 3.922.114,-- 2011 € 6.345.556,-- € + 2012 € 8.680.657,-- € + 2.335.101,-- 2013 € 15.508.338,-- € + 6.827.681,-- 2014 € 12.043.098,-- € - 3.465.240,-- 190.353,-- 516.486,-- 39 Nach § 22 der Gemeindehaushaltsverordnung (GemHVO) muss die Zuführung zum Vermögenshaushalt mindestens so hoch sein, dass damit die Kreditbeschaffungskosten und die ordentliche Tilgung von Krediten gedeckt werden können, soweit dafür keine sog. „Ersatzdeckungsmittel“ zur Verfügung stehen. Als Ersatzdeckungsmittel können dabei Einnahmen aus der Veränderung des Anlagevermögens, Entnahmen aus Rücklagen, Zuweisungen und Zuschüsse für Investitionen und für die Förderung von Investitionen Dritter, Beiträge und ähnliche Entgelte herangezogen werden. Berechnung der Höhe der Mindestzuführung für das Jahr 2014: Kreditbeschaffungskosten 2014: 0,00 € Ordentliche Tilgung von Krediten 2014: 1.949.883,32 € Mindestzuführung 2014: 1.949.883,32 € Tatsächliche Zuführung 2014: (Brutto-Investitionsrate) abzügl. Mindestzuführung 2014: Netto-Investitionsrate 2014: 12.043.097,70 € ./. 1.949.883,32 € 10.093.214,38 € Anm.: neben der ordentlichen Tilgung von Krediten sind im Jahr 2014 keine Sondertilgungen erfolgt. 40 Nach den (Rechnungs-)Ergebnissen der Jahre 2000 bis 2014 hat die Zuführung vom Verwaltungs- an den Vermögenshaushalt lediglich in den Krisenjahren 2003 und 2009 nicht die Höhe der Mindestzuführung erreicht. In den restlichen 13 Jahren konnten über die Mindestzuführungen hinaus jeweils (überwiegend) namhafte Netto-Investitionsraten erwirtschaftet werden. Tabelle 18: Entwicklung der Zuführungsraten a) zahlenmäßige Darstellung (Jahre 2000 bis 2014) Jahr Zuführungsrate an den Vermögenshaushalt Planansatz (Rechnungs-)Ergebnis € € Mindestzuführung NettoInvestitionsrate € € 2000 3.020.610 7.261.771 2.090.070 5.171.701 2001 3.073.631 5.168.936 2.043.549 3.125.387 2002 7.441.200 6.356.629 2.153.875 4.202.754 2003 0 18.045 2.186.128 -2.168.083 2004 951.800 3.619.634 2.066.720 1.552.914 2005 3.230.400 8.812.907 2.079.509 6.733.398 2006 2.588.000 9.003.260 1.876.894 7.126.366 2007 2.327.550 6.643.648 1.931.536 4.712.112 2008 1.939.000 4.753.494 1.887.027 2.866.467 2009 750.000 1.906.956 1.931.692 -24.736 2010 410.000 5.829.070 1.765.579 4.063.491 2011 200.000 6.345.556 1.866.361 4.479.195 2012 3.845.000 8.680.657 1.757.701 6.922.956 2013 8.435.000 15.508.338 1.704.894 13.803.444 2014 8.140.000 12.043.098 1.949.883 10.093.214 41 b) grafische Darstellung (Jahre 2000 bis 2014) 2.12 Wesentliche Abweichungen im Verwaltungshaushalt UA 1.0220 Bezeichnung Personalverwaltung/ Organisation Bemerkung Für Stellenausschreibungen und Vorstellungsreisen war ein Planansatz i.H.v. € 35.000,-veranschlagt. Die tatsächlichen Ausgaben im Rechnungsjahr 2014 belaufen sich auf € 71.585,07 (Mehrausgabenbewilligung durch HPA-Beschuss vom 09.02.2015). 1.0230 Amtsleitung Amt 30 Für Sachverständigen-, Gerichts- u.ä. Kosten weist die Haushaltsrechnung 2014 bei einem Planansatz von € 35.000,-- Minderausgaben i.H.v. € 30.842,54 aus. 1.0260 Amt für Projektentwicklung Dieser Unterabschnitt (UA) wurde unterjährig in 2014 infolge der organisatorischen Einrichtung des Amtes für Projektentwicklung (neu) angelegt. Demnach standen in diesem UA auch keine Planungsmittel zur Verfügung. 42 Unter der Finanzposition „Honorare und Entschädigungen (LGS 2018)“ sind Mittel i.H.v. € 114.530,-- verausgabt worden, welche durch GR-Beschluss vom 23.02.2015 bewilligt wurden. Die Deckung der Mehrausgaben erfolgte durch Mittelumschichtungen von den Finanzpositionen 1.5850.572300 (Landesgartenschau 2018 –Honorare und Entschädigungen“) i.H.v. € 39.530,-- und 1.5850.630000 (Landesgartenschau 2018 –Ausstellungskonzeption) i.H.v. € 75.000,--. 1.0300 Stadtkämmerei Bei den Stundungs- und Aussetzungszinsen liegen bei einem Ansatz von € 5.000,-Mehreinnahmen i.H.v. € 109.734,69,-- vor. Des Weiteren können bei den Nachzahlungszinsen für die Gewerbesteuer ebenfalls Mehreinnahmen und zwar i.H.v. € 335.781,-- festgestellt werden (Planansatz 2014: € 200.000,--). Unter der Finanzposition „Sonstige Finanzausgaben“ sind Ausgabemittel von insgesamt € 100.000,-- bereitgestellt worden. Die Haushaltsrechnung 2014 weist hier Ausgaben i.H.v. € 168.121,-- aus. 1.0310 Stadtkasse Die Nebenforderungen aus PK-Verfahren weisen Mehreinnahmen von € 111.463,71 aus. Der Ansatz lag bei € 70.000,--. 1.0600 Datenverarbeitung Für die Miete von Bürocomputern wurden Mittel i.H.v. € 127.500,-- veranschlagt. Der Ansatz wurde um € 38.626,50 unterschritten. 1.0830 Sonstiger Personalaufwand Bei diesem Unterabschnitt waren Personalausgaben u.a. für Vertretungskräfte, für die leistungsorientierte Bezahlung (LoB), für Umlagen und für die gesetzliche Unfallversicherung zentral für die gesamte Verwaltung veranschlagt. Nachdem die jeweiligen Ausgaben zum Jahresende auf die entspr. Unterabschnitte umgebucht wurden, ist das Rechnungsergebnis nicht mehr mit dem veranschlagten Mittelansatz vergleichbar. 1.1100 Abt. Öffentliche Sicherheit und Ordnung Die Einnahmen aus Bußgeldern (OWIVerfahren) waren i.H.v. € 1.075.000,-- veranschlagt. Die Haushaltsrechnung 2014 weist hier Einnahmen von € 1.340.013,58 und damit Mehreinnahmen i.H.v. € 265.013,58 aus. 43 1.1110 Bürgerbüro Bei den sonstigen Geschäftsausgaben (Vordrucke) haben sich Minderausgaben i.H.v. € 54.581,55 ergeben. 1.1300 Feuerschutz Unter der Finanzposition „Kostenerstattungen vorbeugender Brandschutz“ waren Einnahmen i.H.v. € 20.000,-- veranschlagt. Die Haushaltsrechnung 2014 weist hier Mehreinnahmen i.H.v. € 32.717,54 aus. Im Deckungskreis „GD13005200“ standen im Haushaltsjahr 2014 Ausgabemittel i.H.v. insgesamt € 335.450,-- zur Verfügung. Die Haushaltsrechnung 2014 weist hier Gesamtausgaben in Höhe von € 387.201,37 aus (HPA-Beschluss vom 09.02.2015). 1.2114 Schutterlindenbergschule (Grundschule) Für die Gebäudeunterhaltung waren Ausgaben i.H.v. € 29.000,-- veranschlagt. Die Haushaltsrechnung 2014 weist Mehrausgaben i.H.v. € 59.831,50 aus (Bewilligung durch HPA-Beschluss vom 09.02.2015). 1.2130 Friedrichschule (Werkrealschule) Für die Inventarunterhaltung wurden € 2.100,veranschlagt. Die Haushaltsrechnung 2014 weist Ausgaben i.H.v. € 42.349,86 aus. 1.2310 Scheffel-Gymnasium Für div. Brandschutzsanierungsmaßnahmen standen im Jahr 2014 Ausgabemittel i.H.v. € 298.500,-- zur Verfügung (= Haushaltsrest 2013). Nach dem Rechnungsergebnis 2014 sind Mittel i.H.v. € 555.678,53 verausgabt worden und somit Mehrausgaben i.H.v. € 261.478,53 angefallen (GR-Beschluss vom 23.02.2015). 1.2311 Max-Planck-Gymnasium Für die Einnahmen aus Verpflegung lag keine Veranschlagung vor. Hier ergaben sich Mehreinnahmen i.H.v. € 31.100,95. Ebenso lag kein ausgabeseitiger Ansatz für die Verpflegung vor. Die Mehrausgaben belaufen sich auf € 31.095,87 (Deckung über bestehende „unechte Deckungsfähigkeit“). 1.3330 Städtische Musikschule Für das Projekt „Singen-Bewegen-Sprechen“ war eine einnahmeseitige Landeszuweisung i.H.v. € 72.000,-- veranschlagt. Eingegangen sind € 20.844,41. Die Honorare und Entschädigungen weisen bei einem Ansatz von € 210.000,-- Mehrausgaben i.H.v. € 44.007,43 aus (HPABeschluss vom 09.02.2015). 44 1.3500 Volkshochschule Der Einnahmeansatz für Auftrags- und Vertragsmaßnahmen lag bei € 215.000,--. Tatsächlich konnten hier Einnahmen in Höhe von € 354.800,33 und damit Mehreinnahmen von € 139.800,33 erzielt werden. Im Gegenzug fielen bei der Ausgabeposition „Auftrags- und Vertragsmaßnahmen“ bei einem Ansatz von € 140.000,-- Mehrausgaben i.H.v. € 77.156,44 an. Die Deckung erfolgte systemgestützt über die bestehende sog. „unechte Deckungsfähigkeit“ mit der korrespondierenden Einnahmefinanzposition. 1.3660 Denkmalpflege Die im Haushaltsplan i.H.v. € 70.000,-veranschlagte Bundeszuweisung für die Sanierung des Storchenturms konnte im Berichtsjahr aufgrund von Verzögerungen in der Maßnahmenumsetzung nicht realisiert werden (= Mindereinnahmen). Für die Gebäudeunterhaltung der Hammerschmiede sind bei einem Ansatz von € 2.100,Mehrausgaben i.H.v. € 52.927,17 angefallen (Eilentscheidung des Oberbürgermeisters vom 16.12.2014, Bekanntgabe in der HPASitzung am 19.01.2015). 1.3661 Gemeinschaftspflege Unter Berücksichtigung aller Einnahmefinanzpositionen die Chrysanthema betreffend standen im Jahr 2014 zusätzliche Haushaltsmittel i.H.v. insgesamt € 82.032,46 zu Verfügung, die aufgrund der bestehenden unechten Deckungsfähigkeit die Mehrausgaben für die Chrysanthema (Ansatz: € 446.000,--) i.H.v. € 79.720,03 deckten. 1.4640 Kindertagesstätte Am Schießrain Die Landeszuweisungen für die Kleinkindbetreuung waren im Haushaltsplan 2014 i.H.v. € 256.000,-- veranschlagt. Mit € 201.648,50 liegt das Ergebnis um € 54.351,50 unter dem Einnahmeansatz. Ursächlich hierfür ist der deutliche Rückgang des Zuweisungsbetrages je Kind. 1.4641 Kindertagesstätte Max-Planck-Straße Die Landeszuweisungen für die Kleinkindbetreuung waren im Haushaltsplan 2014 i.H.v. € 172.000,-- veranschlagt. Mit € 136.933,40 liegt das Ergebnis um € 35.066,60 unter dem Einnahmeansatz. Ursächlich hierfür ist der deutliche Rückgang des Zuweisungsbetrages je Kind. 45 1.4642 Kindertagesstätte Bottenbrunnenstraße Unter der Finanzposition „Personalkostenersätze“ sind Mehreinnahmen i.H.v. € 35.058,72 erzielt worden. Die Landeszuweisungen für die Kleinkindbetreuung waren im Haushaltsplan 2014 i.H.v. € 176.000,-- veranschlagt. Mit € 139.747,10 liegt das Ergebnis um € 36.252,90 unter dem Einnahmeansatz. Ursächlich hierfür ist der deutliche Rückgang des Zuweisungsbetrages je Kind. 1.4648 Förderung von Kindergärten und Kindertagheimen Der Zuschussbedarf des Unterabschnitts, der i.H.v. € 2.800.350,-- veranschlagt war, beläuft sich nach dem Ergebnis 2014 auf € 3.096.955,53 (= Erhöhung Zuschussbedarf um € 296.605,53). Bei der Einnahmeposition „Landeszuweisungen für die Kleinkindbetreuung“ sind Mindereinnahmen i.H.v. € 350.005,80 zu verzeichnen. Ursächlich hierfür ist der deutliche Rückgang des Zuweisungsbetrages je Kind. 1.5620 u.a. Sportplätze und -anlagen Der Gesamtansatz des Deckungskreises „GD 36606755“ (Öffentliches Grün -Kostenerstattung an BGL für die Bereiche 1.3660 „Denkmalpflege“, 1.5620 „Sportplätze und anlagen“, 1.5800 „Öffentliche Grünanlagen“, 1.5801. „Stadtpark“, 1.5820 „Kinderspielplätze“ und 1.5910 „Miniaturgolfanlage“) i.H.v. € 1.918.000,-- wurde um € 175.040,85 überschritten. Die Mehrausgabenbewilligung erfolgte durch GR-Beschluss vom 23.02.2015. 1.5803 Abt. Öffentl. Grün und Der i.H.v. € 36.000,-- veranschlagte BundesUmwelt/Stabsstelle Umwelt zuschuss für das Klimaschutzmanagement ist im Berichtsjahr nicht eingegangen. 1.5850 Landesgartenschau 2018 Hinsichtlich den Ansätzen bzw. Mittelumschichtungen bezogen auf die Finanzpositionen „Honorare und Entschädigungen“ sowie „Ausstellungskonzeption“ wird auf die Ausführungen zum Unterabschnitt 1.0260 verwiesen. Für die „Bürgerbeteiligung“ standen Ausgabemittel i.H.v. € 65.900,-- zur Verfügung (Planansatz + Haushaltsrest). Verausgabt wurden € 32.796,72, so dass Einsparungen von € 33.103,28 zu verzeichnen sind. Als Zuführung an die LGS Lahr 2018 GmbH waren Mittel i.H.v. € 300.000,-- veranschlagt. 46 Letztlich erfolgte die Zuführung an die GmbH über den Vermögenshaushalt, so dass die Mittel in voller Höhe in den Unterabschnitt 2.5850 (Landesgartenschau 2018) umgeschichtet worden sind (GR-Beschluss vom 23.02.2015). 1.6100 Stadtplanung Für „Städtebauliche Planungen“ standen bei einem Ansatz von € 120.000,-- und einem Haushaltsrest 2013 von € 199.000,-- Mittel in Gesamthöhe von € 319.000,-- zur Verfügung. Die Haushaltsrechnung 2014 weist Minderausgaben i.H.v. € 92.908,34 aus. Hiervon sind Mittel i.H.v. € 22.690,-- zur Deckung von Mehrausgaben herangezogen worden. 1.6130 Bauordnung Bei den Verwaltungsgebühren wurden Mehreinnahmen i.H.v. € 113.978,95 erzielt (Ansatz: € 350.000,--, Ergebnis nach der Haushaltsrechnung 2014: € 463.978,95). 1.6300 u.a. Gemeindestraßen Für die Straßenunterhaltung haben sich bei einem Ansatz von € 400.000,-- Mehrausgaben in Höhe von € 120.956,20 ergeben. Diese wurden über den Deckungskreis infolge von Minderausgaben bei den Finanzpositionen „Sanierung von Brücken“ (- € 64.275,05) und „Sanierung von Stützmauern“ (- € 60.449,75) gedeckt. Beim Kostenanteil für die Straßenentwässerung sind bei einem Ansatz von € 1.147.000,-Minderausgaben i.H.v. € 35.028,13 angefallen. Davon wurden € 28.220,-- zur Deckung von Mehrausgaben herangezogen. Der Gesamtansatz des Deckungskreises „GD 63006755“ (Abt. Tiefbau -Kostenerstattung an BGL für die Bereiche 1.6300 „Gemeindestraßen“, 1.6750 „Straßenreinigung und Winterdienst“, 1.6800 „Parkhäuser, Parkplätze“, 1.6900. „Wasserläufe, Wasserbau“ und 1.7810 „Feld- u. Wirtschaftswege“) i.H.v. € 1.728.000,-- wurde um € 129.617,15 überschritten (GR-Beschluss vom 23.02.2015). 1.7910 Wirtschaftsförderung Unter der Finanzposition „Mieteinnahmen Flugbetriebsflächen“ war ein Einnahmeansatz i.H.v. € 355.000,-- veranschlagt. Einnahmen sind im Jahr 2014 nicht verbucht worden. Im Gegenzug sind auch unter der korrespondierenden Ausgabefinanzposition 47 „Bewirtschaftung Flugbetriebsflächen“ bei einem betragsgleichen Ansatz keine Auszahlungen verbucht worden. Vielmehr weist hier die Haushaltsrechnung 2014 eine Negativbuchung i.H.v. € 22.883,93 aus. Hierbei handelt es sich um eine Rückzahlung der im Vorjahr zu hoch verausgabten Abschläge gem. Abrechnung der IGZ Raum Lahr GmbH. Für einnahmeseitige Erstattungen von Zweckverbänden war kein Planansatz veranschlagt. Hier sind nach der Haushaltsrechnung 2014 (Mehr-) Einnahmen i.H.v. € 50.742,66 verbucht worden. Es handelte sich hierbei um die Betriebskostenüberzahlung 2011, welche vom Zweckverband IGP erstattet wurde. Die Finanzposition „Sonstige Finanzeinnahmen“ weist bei einem Ansatz von € 300.000,-Mehreinnahmen von € 273.732,79 aus. Im Gegenzug sind bei der korrespondierenden Ausgabefinanzposition „Ablieferung von Steuern an Zweckverbände“ (Ansatz: € 480.000,--) Zahlungen i.H.v. € 932.303,08 geleistet worden. Aufgrund der bestehenden (systemgestützten) „unechten Deckungsfähigkeit“ waren hier verbleibende Mehrausgaben in Höhe von € 178.570,- zu bewilligen (Beschluss des Gemeinderats vom 23.02.2015). 1.8300 Versorgung und Verkehr Bei den Gewinnanteilen von wirtschaftlichen Unternehmen und aus Beteiligungen sind bei einem Ansatz von € 180.000,-- lediglich Einnahmen i.H.v. € 50,08 verbucht worden. 1.8800 Allgemeines Grundvermögen Der planmäßige Überschuss für den gesamten Unterabschnitt war i.H.v. € 1.061.565,-- veranschlagt. Nach dem Ergebnis 2014 beläuft sich der tatsächliche Überschuss auf € 1.251.160,38. Bei den Miet- und Pachteinnahmen, (z.B. bebaute und unbebaute Grundstücke, Flughafenareal Ost), die zusammen mit € 1.277.000,-- veranschlagt waren, sind Mehreinnahmen i.H.v. insgesamt € 26.025,12 festzustellen. Für die bauliche Unterhaltung des Martinskindergartens (Ansatz: € 7.100,-- plus Haushaltsrest 2013: € 6.100,--) sind Mehrausgaben i.H.v. € 46.950,-- entstanden (HPABeschluss vom 19.01.2014). 48 Für die Gebäudeunterhaltung des Flughafenareals Ost standen € 100.000,-- als Ansatz und ein Haushaltsrest 2013 über € 163.000,-zur Verfügung. Das Ergebnis weist bei verbuchten Ausgaben i.H.v. € 24.064,95 Minderausgaben i.H.v. € 238.935,05 aus. 1.9000 Steuern, allg. Zuweisungen Die Einnahmen aus Grundsteuer A und B und allg. Umlagen waren im Haushaltsplan 2014 in kumulierter Höhe von € 6.635.000,- veranschlagt. Die Haushaltsrechnung 2014 weist saldierte Mehreinnahmen i.H.v. € 35.103,93 aus. Die Gewerbesteuer war mit € 19.000.000,-veranschlagt. Der Einnahmeansatz wurde um € 1.123.558,32 überschritten. Bei der Vergnügungssteuer sind bei einem Planansatz von € 1.180.000,-- Mehreinnahmen i.H.v. € 83.182,85 zu verzeichnen. Mehreinnahmen konnten auch beim Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer (Ansatz: € 15.400.000,--) i.H.v. € 64.682,35, bei den Schlüsselzuweisungen vom Land (Ansatz: € 24.000.000,--) i.H.v. € 642.289,40 und bei der Kommunalen Investitionspauschale (Ansatz: € 2.735.000,--) i.H.v. € 158.247,80,-- erzielt werden. 1.9100 Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft Die Zinsausgaben waren im Haushaltsplan 2014 mit einem Gesamtbetrag i.H.v. € 1.123.400,-- ausgewiesen. Nach dem Ergebnis 2014 haben sich Minderausgaben i.H.v. zusammen € 86.062,41 ergeben. Für die Position „Zinsübernahme Rahmenkonto Ost“ wurde es bei einem Ansatz i.H.v. € 150.000,-- notwendig, Mehrausgaben i.H.v. € 43.335,52 durch den HPA bewilligen zu lassen (Beschluss vom 09.02.2015). Die i.H.v. € 100.000,-- in den Haushaltsplan 2014 eingestellte Deckungsreserve musste in voller Höhe in Anspruch genommen werden. Die Globale Minderausgabe war im Haushaltsplan 2014 mit einem Betrag i.H.v. € 250.000,-- ausgewiesen. Auf die diesbezüglichen Ausführungen unter der Ziffer 2.10 (Globale Minderausgabe) wird verwiesen. 49 2.13 Darstellung der kostenrechnenden Einrichtungen Tabelle 19: Darstellung der kostenrechnenden Einrichtungen Kostenrechnende Einrichtungen 2014 Ergebnis 2014 Zuschuss € Deckungsgrad % 2014 2013 Ertrag € Aufwand € 905.691,49 1.469.059,77 563.368,28 61,65 63,98 1.206.229,87 1.441.822,27 235.592,40 83,66 79,48 84.895,07 588.925,48 504.030,41 14,42 12,21 733.171,65 1.492.237,16 759.065,51 49,13 55,34 530.395,43 1.151.005,21 620.609,78 46,08 49,30 531.284,26 932.483,30 401.199,04 56,98 57,04 124.715,40 274.503,16 149.787,76 45,43 48,02 121.350,93 314.295,49 192.944,56 38,61 50,82 127.967,00 310.126,88 182.159,88 41,26 49,23 4646 Hort Eichrodtschule 171.907,87 417.067,33 245.159,46 41,22 46,41 4647 Hort Luisenschule 165.599,40 488.403,44 322.804,04 33,91 37,69 202.986,14 562.001,37 359.015,23 36,12 37,99 118.638,29 1.012.965,07 894.326,78 11,71 0,00 18.718,52 15.977,87 -2.740,65 117,15 111,66 7500 Friedhöfe 886.511,46 1.275.304,30 388.792,84 69,51 67,15 7670 Stadthalle 49.730,12 355.219,45 305.489,33 14,00 18,07 60.346,00 102.294,18 41.948,18 58,99 47,29 59.889,84 133.529,86 73.640,02 44,85 56,39 7673 Sport- und Festhalle Kuhbach 57.984,00 107.216,88 49.232,88 54,08 59,91 7675 Bürgerhaus Mietersheim 11.133,50 165.897,30 154.763,80 6,71 5,19 Geroldseckerhalle Reichenbach 34.473,75 130.362,06 95.888,31 26,44 22,74 7677 Sulzberghalle Sulz 239.258,59 348.377,98 109.119,39 68,68 70,12 13.117,29 45.963,81 32.846,52 28,54 29,19 6.455.995,87 13.135.039,62 6.679.043,75 49,15 54,35 3330 Städt. Musikschule 3500 Volkshochschule 3520 Mediathek 4640 4641 4642 4643 4644 4645 Kindertagesstätte Am Schießrain Kindertagesstätte Max-Planck-Straße Kindertagesstätte Bottenbrunnenstraße Kindertagesstätte Kanadaring Kindertagesstätte Kuhbach Kindertagesstätte Reichenbach Kindertagesstätte Heiligenstraße (Arche Noah) Kinderstagesstätte 4651 Alleestraße 4650 7300 Märkte Schutterlindenberghalle Hugsweier Kaiserswaldhalle 7672 Kippenheimweiler 7671 7676 7678 Aktienhof Gesamt Die hohen Deckungsgrade der Hallen in den Stadtteilen Hugsw., Kippenhw., Kuhb. und Sulz sind auf die Einnahmen aus inneren Verrechnungen (Sportstätten: Benutzung durch Schulen, Überlassung an Vereine) zurückzuführen. 50 3. 3.1 Vermögenshaushalt Allgemeines und Darstellung des Ergebnisses € 13.615.000,00 € 5.284.323,84 € 12.043.097,70 € 17.327.421,54 Die tatsächlichen Ausgaben beliefen sich auf € 12.394.686,72 so dass ein Betrag in Höhe von € 4.932.734,82 € 490.000,00 € 5.422.734,82 Im Vermögenshaushalt 2014 waren Mittel in Höhe von bereitgestellt. Tatsächlich eingegangen sind im Rechnungsjahr 2014 zuzüglich der Zuführungsrate vom Verwaltungshaushalt in Höhe von standen somit Finanzierungsmittel in Höhe von zur Verfügung. der allgemeinen Rücklage zugeführt werden konnte (= Ergebniszuführung). Veranschlagt war eine Rücklagenentnahme in Höhe von so dass sich der (nicht gebundene) Rücklagenbestand gegenüber der Veranschlagung um verbesserte. 51 Tabelle 20: Darstellung des Vermögenshaushaltes Einnahmen Zuführung vom Verwaltungshaushalt Entnahme aus allg. Rücklage (Ergebnis) Rückflüsse von Darlehen Veräußerung v. Sachen d. Anlagevermögens Beiträge u. ähnl. Entgelte Zuweisungen und Zuschüsse f. Investitionen Haushalts- Jahres- ansatz 2014 rechnung 2014 € € 12.043.097,70 3.903.097,70 490.000,00 0,00 -490.000,00 4.000,00 1.248,82 -2.751,18 1.274.000,00 1.564.141,80 290.141,80 3.000,00 -3.389,10 -6.389,10 1.704.000,00 1.822.322,32 118.322,32 0,00 0,00 0,00 2.000.000,00 1.900.000,00 -100.000,00 0,00 0,00 0,00 13.615.000,00 17.327.421,54 3.712.421,54 Umschuldungen Summe Vermögenshaushalt € 8.140.000,00 Rückzahlungen Dritter aus geleisteten Zuweisungen und Zuschüssen Darlehensaufnahmen mehr / weniger Mit den Einnahmen wurden folgende Ausgaben finanziert: Ausgaben Haushalts- Jahres- mehr / weniger ansatz 2014 rechnung 2014 € € € Zuführung zum Verwaltungshaushalt 0,00 0,00 0,00 Zuführung an allg. Rücklage ( Ergebnis) 0,00 4.932.734,82 4.932.734,82 Zuführung an allg. Rücklage (Grundstück serlöse Flughafenareal Ost) 500.000,00 163.775,11 -336.224,89 25.200,00 20.896,00 -4.304,00 Erwerb von Grundstücken u. Anlagevermögen 1.553.400,00 1.856.855,16 303.455,16 Baumaßnahmen 8.906.400,00 7.357.439,01 -1.548.960,99 Tilgungen 2.000.000,00 1.949.883,32 -50.116,68 Sondertilgungen 0,00 0,00 0,00 Umschuldungen 0,00 0,00 0,00 630.000,00 1.045.838,12 415.838,12 13.615.000,00 17.327.421,54 3.712.421,54 Erwerb von Beteiligungen, Kapitaleinlagen Zuweisungen und Zuschüsse Summe Vermögenshaushalt 52 3.2 Wesentliche Abweichungen im Vermögenshaushalt UA 2.2310002 Bezeichnung Scheffel-Gymnasium Bemerkung Für die Erweiterung des Pflichtbereiches einschließlich der Mensa waren im Haushaltsplan 2014 keine Mittel veranschlagt. Die Haushaltsrechnung 2014 weist hier Ausgaben i.H.v. € 97.000,-- aus. Die Mehrausgabenbewilligung erfolgte durch Beschluss des HPA vom 07.04.2014 bzw. 09.02.2015. 2.4649014 Kindertagesstätte im Lahrer Westen Für den Neubau einer Kindertagesstätte im Lahrer Westen standen im Haushaltsjahr 2014 Mittel für Planungsleistungen i.H.v. € 40.000,-bereit. Die Jahresrechnung weist demgegenüber Ausgaben i.H.v. € 193.985,93 und damit Mehrausgaben von € 153.985,93 aus (Mehrausgabenbewilligung durch Beschluss des Gemeinderats vom 14.07.2014). 2.5715601 Freibad Reichenbach Im Berichtsjahr hatte ein Brand die technischen Anlagen des Freibads stark beschädigt. Für die entsprechenden Erneuerungsmaßnahmen sind Ausgaben in Höhe von € 189.087,74 zu leisten gewesen. Diese Mehrausgaben konnten in anteiliger Höhe von € 97.168,66 durch Mehreinnahmen aus Ersatzleistungen für Sachschäden (Versicherungsleistungen) gedeckt werden (GR-Beschluss des GR vom 14.07.2014 bzw. 23.02.2015). 2.5800015 Öffentliche Grünanlagen Für den Bau öffentlicher Grünanlagen standen Haushaltsmittel i.H.v. € 50.000,-- sowie ein Haushaltsrest 2013 über € 7.500,-- zur Verfügung. Die Haushaltsrechnung 2014 weist Minderausgaben i.H.v. € 30.014,67 aus. 2.5800020 Kleinfeldpark Mittel für die Neugestaltung bzw. den Umbau des Kleinfeldparks wurden im Haushaltsjahr 2013 im Unterabschnitt 2.5850 (Landesgartenschau 2018) bereitgestellt und per Haushaltsrest ins Jahr 2014 übertragen. Im Berichtsjahr wurde die Maßnahme dem Unterabschnitt 2.5800 (Öffentliche Grünanlagen) zugeordnet und eine entsprechende Mittelumschichtung vorgenommen (GRBeschluss vom 23.02.2015). Ein erneuter Haushaltsrest wurde gebildet. 53 2.5850002 (*) Landesgartenschau 2018 Grunderwerb/ Konzeptionsplanung Die Haushaltsrechnung 2014 weist unter der Position „Steuererstattungen aus Vorjahren“ (Mehr-)Einnahmen I.H.v. € 43.774,23 aus. Für den Erwerb von Grundstücken standen im Berichtsjahr Mittel i.H.v. € 620.950,-(= Haushaltsrest 2013) zur Verfügung. Bei tatsächlichen Ausgaben i.H.v. € 175.387,59 und unter Berücksichtigung der Bildung eines neuen Haushaltsrestes i.H.v. € 150.000,-- weist die Haushaltsrechnung 2014 Minderausgaben i.H.v. € 295.562,41 aus. Für Planungsleistungen standen Haushaltsmittel i.H.v. € 857.000,-- bereit (Ansatz 2014: € 130.000,-- zuzügl. Haushaltsrest 2013: € 727.000,--). Die Haushaltsrechnung 2014 weist Minderausgaben i.H.v. € 560.193,-- aus. 2.5850003 (*) Landesgartenschau 2018 Gartenschau-/ Park-/ Landschaftsbau-/ Sportfreianlagen Bei folgenden Finanzpositionen liegen nach der Haushaltsrechnung 2014 Minderausgaben vor: 2.5850004 (*) Landesgartenschau 2018 Tiefbaumaßnahmen Für die Fuß- und Radwegebrücke über die B36/B415 standen im Berichtsjahr Haushaltsmittel i.H.v. € 318.600,-- (Ansatz 2014: € 100.000,-- zuzügl. Haushaltsrest 2013: € 218.600,--) zur Verfügung. Die Haushaltsrechnung 2014 weist hier Minderausgaben i.H.v. € 165.023,97 aus. 2.5850005 (*) Landesgartenschau 2018 Hochbaumaßnahmen Für das „Haus am See“ sind bei einem Ansatz 2014 und einem Haushaltsrest 2013 i.H.v. jeweils € 25.000,-- Minderausgaben i.H.v. € 38.644,02 festzustellen. -Stegmattensee Planungsleistungen: -Ansatz 2014: € 140.000,00 -Haushaltsrest 2013: € 63.000,00 -Minderausgaben: € 102.125,88 -Stegmattensee Bau: -Ansatz 2014: € 1.000.000,00 -Minderausgaben: € 971.092,00 -Kleinfeldpark: -Ansatz 2014: € 0,00 -Haushaltsrest 2013: € 150.000,00 -Minderausgaben: € 150.000,00 (s. Ausführungen zu 2.5800-020) -Spielangebote Planungsleistungen: -Ansatz 2014: € 50.000,00 -Minderausgaben: € 50.000,00 -Sportfreianlagen Planungsleistungen: -Ansatz 2014: € 150.000,00 -Minderausgaben: € 112.212,89 54 2.5850998 Landesgartenschau Die Finanzposition „Maßnahmen gem. 2018 Rahmen- und Kostenplan LGS“ wurde unterZuschüsse an die LGS jährig (neu) angelegt und weist als Zuführung Lahr 2018 GmbH an d. LGS Lahr 2018 GmbH verbuchte (Mehr-) Ausgaben i.H.v. € 30.000,-- aus. Ebenfalls neu angelegt wurde die Finanzposition „Zuführung gem. Erfolgsplan“. Hier wurden € 300.000,-- an (Mehr-)Ausgaben als Zuführung an die GmbH verbucht (Mittelumschichtung vom Unterabschnitt 1.5850 in den Unterabschnitt 2.5850-998 gem. GRBeschluss vom 23.02.2015). Hintergrund für beide Vorgänge war, dass im unterjährigen Haushaltsvollzug 2014 die haushaltsrechtliche (Neu-)Zuordnung der Zuführungen an die LGS Lahr 2018 GmbH vom Verwaltungs- in den Vermögenshaushalt erfolgte. 2.6140999 Bodenordnung Bei der Finanzposition „Ausgleichsbeträge für Minderzuteilungen“ sind im Zusammenhang mit dem Baugebiet Heubühl außerplanmäßige Ausgaben i.H.v. € 94.432,38 angefallen (Mehrausgabenbewilligung durch HPA-Beschluss vom 09.02.2015). 2.6150005 Stadtsanierung Sanierungsmaßnahme Nördliche Altstadt Im Haushaltsplan 2014 war ein Einnahmeansatz i.H.v. € 64.000,-- für die Veräußerung von Grundstücken veranschlagt. Die entsprechende Abwicklung bzw. Verbuchung erfolgte jedoch erst im Jahr 2015, so dass die Haushaltsrechnung 2014 Mindereinnahmen i.H.v. € 64.000,-- ausweist. 2.6300012 Gemeindestraßen Innerstädtischer Tangentenring Für die Umgestaltung des Friedrich-EbertPlatzes standen Haushaltsmittel 2014 i.H.v. € 900.000,-- zuzügl. eines Haushaltsrestes 2013 i.H.v. € 45.000,-- zur Verfügung. Nach der Haushaltsrechnung 2014 sind Mehrausgaben i.H.v. € 50.942,06 festzustellen (GR-Beschluss vom 14.07.2014 bzw. 23.02.2015). 2.6300065 Gemeindestraßen Wohnen am Sulzbach Für diese Maßnahme wurden im unterjährigen Haushaltsvollzug zwei neue Finanzpositionen angelegt. Unter der Position „Straßenbau“ sind € 59.400,-- Mehrausgaben angefallen, welche durch Mehreinnahmen i.H.v. € 59.445,77 bei der Position „Zuweisungen/Zuschüsse von übrigen Bereichen“ gedeckt wurden (HPABeschluss vom 17.11.2014). 55 2.6300072 Gemeindestraßen Bau von Radwegen Bei einem Ansatz 2014 von € 50.000,-- und einem Haushaltsrest 2013 von € 505.200,-sind Minderausgaben i.H.v. € 42.479,60 zu verzeichnen. 2.6300712 Gemeindestraßen Ausbau/ Neugestaltung Weilerfeldstraße Für die Straßenbaumaßnahme war ein Planansatz i.H.v. € 180.000,- veranschlagt. Die Haushaltsrechnung 2014 weist Einsparungen i.H.v. € 51.611,15 aus. 2.8800001 Allgemeines Grundvermögen Einnahmen für den Unterabschnitt Die Verkaufserlöse aus Grundvermögen waren mit € 530.000,-- veranschlagt. Die Haushaltsrechnung 2014 weist Einnahmen in Höhe von € 1.114.969,25 und somit Mehreinnahmen von € 584.969,25 aus. Unter der Position „Verkaufserlöse aus Erbbaugrundstücken“ sind nach der Haushaltsrechnung 2014 Mehreinnahmen i.H.v. € 41.503,50 zu verzeichnen. Die Finanzposition “Verkaufserlöse BG Heubühl“ weist bei einem Planansatz von € 180.000,-Mindereinnahmen i.H.v. € 81.162,86 aus. Der Ansatz für Grundstückserlöse für das Flughafen-Ostareal belief sich auf € 500.000,--. Die Haushaltsrechnung 2014 weist für das Berichtsjahr verbuchte Grundstückserlöse (inkl. Korrekturbuchungen ab 2012) in Höhe von € 163.775,11 aus. 2.8800999 Allgemeines Grundvermögen Vorhandene Einrichtungen Für den (allg.) Erwerb von Grundstücken stand ein Ausgabeansatz i.H.v. € 500.000,-- sowie zusätzlich ein Haushaltsausgaberest aus dem Vorjahr i.H.v. € 330.000,-- zur Verfügung. Die Haushaltsrechnung 2014 weist für die Finanzposition Mehrausgaben i.H.v. € 567.177,40 aus. Die Deckung der Mehrausgaben erfolgte in voller Höhe über die bestehende UDBeziehung (unechte Deckungsfähigkeit) mit der Einnahmeposition „Verkaufserlöse aus Grundvermögen) und den dortigen Mehreinnahmen (siehe Ausführungen zum Unterabschnitt 2.8800-001). Ein neuer Haushaltsrest über € 1.200.000,-- wurde gebildet. Für den Erwerb eines Gewässerstreifens an der Schutter waren Haushaltsmittel i.H.v. € 30.000,-- eingeplant. Eine entsprechende Inanspruchnahme der Mittel erfolgte nicht. 56 2.9100001 Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft Einnahmen für den Unterabschnitt Die Zuführungsrate vom Verwaltungshaushalt war mit € 8.140.000,-veranschlagt. Tatsächlich ergab sich nach der Haushaltsrechnung 2014 eine Zuführungsrate in Höhe von € 12.043.097,70 und damit eine Verbesserung von € 3.903.097,70. Die Entnahme aus der allgemeinen Rücklage war mit € 490.000,-- veranschlagt. Aufgrund der deutlichen Ergebnisverbesserung wurde nicht nur eine Rücklagenentnahme entbehrlich, sondern konnte eine Rücklagenzuführung in Höhe von insgesamt € 5.096.509,93 vorgenommen werden. Davon entfällt ein zweckgebundener Betrag i.H.v. € 163.775,11 (= Grundstückserlöse Flughafenareal Ost) auf den teilweisen Ausgleich eines Finanzierungsdefizits für das Ostareal des Flughafengeländes und ein Betrag i.H.v. € 4.932.734,82 auf die (eigentliche) Ergebniszuführung. Damit verbesserte sich der (einsetzbare) Rücklagenbestand gegenüber der Veranschlagung um € 5.422.734,82. Die Darlehensneuaufnahmen waren mit € 2.000.000,-- veranschlagt. Daneben stand noch ein Haushaltseinnahmerest aus dem Vorjahr i.H.v. ebenfalls € 2.000.000,-- zur Verfügung, so dass sich die Gesamtkreditermächtigung für 2014 auf € 4.000.000,-- belief. Tatsächlich wurde ein (neues) Darlehen i.H.v. € 1.900.000,-- aufgenommen worden. Ein neuer Einnahmerest i.H.v. € 2.000.000,-- wurde gebildet. 2.9100999 Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft Finanzmittel des Vermögenshaushalts Unter der Finanzposition „Zuführung an Rücklagen“ war im Planwerk 2014 ein Betrag i.H.v. € 500.000,-- veranschlagt. Hierbei handelte es sich um die erwartete (zweckgebundene) Zuführung von deckungsgleichen Grundstückserlösen das Flughafenareal Ost betreffend. In gleicher Höhe waren im Unterabschnitt „Allgemeines Grundvermögen“ (2.8800-001) Verkaufserlöse veranschlagt. Im Jahr 2014 wurden Grundstückserlöse (einschl. Korrekturabwicklungen ab 2012) i.H.v. € 163.775,11 verbucht. Zuzüglich der (eigentlichen) Ergebniszuführung i.H.v. € 4.932.734,82 weist die Haushaltsrechnung 2014 eine (Gesamt-) Zuführung an die Rücklage i.H.v. € 5.096.509,93 aus. 57 Für Tilgungsaufwendungen waren Mittel i.H.v. € 2.000.000,-- in den Haushalt 2014 eingestellt. Nach der Haushaltsrechnung 2014 beliefen sich die tatsächlichen Tilgungsleistungen auf € 1.949.883,32 (= Minderausgaben im Vergleich zur Veranschlagung i.H.v. € 50.116,68). Bei den obigen Ausführungen zu den Unterabschnitten 2.5850-002 bis 2.5850-005 (*) ist hinsichtlich den dort bezifferten Minderausgaben zu berücksichtigen, dass die Bildung von Haushaltsausgaberesten 2014 für Maßnahmen gemäß dem Rahmenund Kostenplan der Landesgartenschau 2018 und dem Zukunftsinvestitionsprogramm Lahr 2019 nur für diejenigen Maßnahmen und nur jeweils in der Höhe vorgenommen wurde, bei denen im Jahr 2015 noch eine Restabwicklung über den städtischen Haushalt zu erfolgen hat. Die diesbezügliche Nichtbildung (rein gemeindewirtschaftsrechtlich) möglicher Haushaltsausgabereste 2014 in Gesamthöhe von rd. 1,85 Millionen Euro führte zu einer entsprechenden Entlastung und trug damit in der Folge auch wesentlich zur Ergebnisverbesserung 2014 bei. Ab dem Haushaltsjahr 2015 ist die Mittelverantwortung für die der Landesgartenschau Lahr 2018 GmbH übertragenen Aufgaben auch auf diese übergegangen. Der Haushaltsplan 2015 sieht im Vermögenshaushalt unter Unterabschnitt „2.5850“ (Landesgartenschau 2018) und der Vorhabenskennziffer „-998“ Gesamtzuführungen an die Landesgartenschau Lahr 2018 GmbH in Höhe von 7,25 Millionen Euro vor. 3.3. Wesentliche Investitionen im Rechnungsjahr 2014 (Ist-Ausgaben > € 100.000,--) UA 0620 Bezeichnung Datenverarbeitung: Allg. EDV - Erwerb v. bewegl. Sachen d. Anlageverm. Ist-Beträge ( € ) 157.314,76 58 UA 2131 2210 2311 3551 4649 4649 4649 4700 5715 5800 5850 6150 6300 6300 Bezeichnung Ist-Beträge ( € ) Theodor-Heuss-Schule - Bauliche Verbesserungen 149.289,81 Otto-Hahn-Realschule - Erweiterung zur Ganztagesschule 231.133,38 Max-Planck-Gymnasium - Bauliche Verbesserungen 125.393,05 Pfluggebäude - Bauliche Verbesserungen 105.519,89 Kindertagesstätten / Kindergärten - Neubau Kindertagesstätte Alleestraße 1.401.405,10 Kindertagesstätten / Kindergärten - Bau Kindertagesstätte Heiligenstraße 160.935,87 Kindertagesstätten / Kindergärten - Bauliche Verbesserungen Kindertagesstätte Sulz 111.492,80 Förderung der Wohlfahrtspflege - Zuschüsse (Altenpflegeeinrichtungen) 334.998,00 Freibad im Stadtteil Reichenbach - Bauliche Verbesserungen 186.914,21 Öffentliche Grünanlagen: Biotopvernetzung - Erneuerung Amphibienleiteinrichtung Langenhardstr. 109.594,16 Landesgartenschau 2018 - Grunderwerb - Planungsleistungen - Fuß-/Radwegebrücke über B36/B415 (Planungsleist.) - Zuführung an LGS Lahr 2018 GmbH gem. Erfolgsplan 175.387,59 202.175,83 153.576,03 300.000,00 Stadtsanierungsmaßnahme „Nördliche Altstadt“ Grunderwerb - Stadtgeschichtliches Museum - Ausbau Rappentorgasse zw. Alleestr./Urteilsplatz - Zuweisungen u. Zuschüsse an übrige Bereiche 183.588,14 115.932,22 215.513,44 210.568,98 Gemeindestraßen - Umgestaltung Friedrich-Ebert-Platz 844.942,06 Gemeindestraßen - Ausbau Radweg entlang Dr. Georg-Schaeffler-Str. 329.720,40 59 UA Bezeichnung 6300 6300 6300 6300 7679 7679 8800 8800 Ist-Beträge ( € ) Gemeindestraßen - Ausbau / Verbreiterung Feuerwehrstraße 117.434,45 Gemeindestraßen - Verbind.spange Rainer-Haungs-Str. – Flugplatzstr. 121.946,40 Gemeindestraßen - Ausbau / Neugestaltung Weilerfeldstraße (Sulz) 106.388,85 Gemeindestraßen - Verkehrsüberwachung (Stat. Geschw.messanlagen) 138.591,08 Hallen, Gemeinschaftshäuser - Bauliche Verbesserungen Parkplatz Stadthalle 123.199,38 Hallen, Gemeinschaftshäuser - Bauliche Verbesserungen Sulzberghalle 248.941,30 Allgemeines Grundvermögen - Erwerb von Grundstücken 197.177,40 Allgemeines Grundvermögen - Grunderwerb Kasernenareal 200.000,00 Summe der aufgeführten (Ist-)Ausgaben: 4. 7.059.074,58 Schulden Der Schuldenstand (Kernhaushalt) betrug am 01.01.2014: € 25.191.584,18 am 31.12.2014: € 25.718.756,90 Zunahme: € 527.172,72 Im Haushaltsplan 2014 waren die Darlehensaufnahmen mit einem Betrag in Höhe von € 2.000.000,-- veranschlagt. Die in der Haushaltssatzung des Vorjahres (2013) festgesetzte Kreditermächtigung belief sich ebenfalls auf € 2.000.000,--. Im Jahr 2013 erfolgte eine Kreditneuaufnahme in Höhe von € 1.830.000,--, die in voller Höhe auf die per Haushaltseinnahmerest übertragene Kreditermächtigung aus dem Jahr 2012 angerechnet wurde. 60 Die Kreditermächtigung des Jahres 2013 (€ 2.000.000,--) stand somit noch in voller Höhe zur Verfügung und wurde durch Beschluss des Gemeinderates vom 31.03.2014 per Haushaltseinnahmerest in das Jahr 2014 übertragen. Damit belief sich die Gesamtkreditermächtigung für das Jahr 2014 auf € 4.000.000,--. Im Jahr 2014 ist eine Kreditneuaufnahme in Höhe von € 1.900.000,-- erfolgt. Diese wurde in voller Höhe auf die übertragene Kreditermächtigung aus dem Jahr 2013 (€ 2.000.000,--) angerechnet, so dass die Kreditermächtigung des Jahres 2014 noch in voller Höhe (€ 2.000.000,--) zur Verfügung stand. Für die im Jahr 2014 nicht abgeflossenen Investitionsmittel mussten auch die veranschlagten Darlehen nicht aufgenommen werden. Mit Beschluss des Gemeinderates vom 23.03.2015 ist die Kreditermächtigung des Jahres 2014 in voller Höhe von € 2.000.000,-- per Haushaltseinnahmerest in das Haushaltsjahr 2015 übertragen worden. Zur Finanzierung der gleichzeitig gebildeten Ausgabereste im Vermögenshaushalt wäre die Bildung eines Einnahmerestes bei den Kreditaufnahmen in dieser Höhe nicht erforderlich gewesen. Der Einnahmerest bei den Kreditaufnahmen bietet jedoch die Möglichkeit, den verbleibenden Rücklagenbestand zur Finanzierung künftiger Investitionen zu schonen. Die ordentlichen Kredittilgungen beliefen sich im Jahr 2014 auf € 1.949.883,32. Im Berichtsjahr sind weder Sondertilgungen noch Darlehensumschuldungen erfolgt. Obwohl im Berichtsjahr die Kredittilgungssumme die Kreditneuaufnahme um € 49.883,32 überschritten hat, ist der Stand der Kämmereischulden zum 31.12.2014 im Vergleich zum Stand vom 01.01.2014 mit einer betragsmäßigen Zunahme in Höhe von € 527.172,72 ausgewiesen. Dieser Anstieg ist allein darauf zurückzuführen, dass das CHF-Darlehen der Stadt mit Stand zum 31.12.2014 mit dem Wechselkurs zum 31.12.2014 ausgewiesen ist. In den Jahren davor ist das CHF-Darlehen durchgängig mit dem Wechselkurs zum Zeitpunkt der Darlehensaufnahme und damit bislang mit unveränderter Umrechnungshöhe geführt worden. 61 Aus der Berücksichtigung des Wechselkurses für das CHF-Darlehen zum 31.12.2014 resultiert ein Anstieg der Kämmereischulden um € 577.056,04. Gleichzeitig ist für das Berichtsjahr bei einer Darlehensneuaufnahme in Höhe von € 1.900.000,-- und erbrachten (ordentlichen) Tilgungsleistungen in Gesamthöhe von € 1.949.883,32 ein Entschuldungsanteil in Höhe von € 49.883,32 zu verzeichnen. Im Saldo ergibt sich der ausgewiesene Anstieg der Kämmereischulden im Vergleich der Stände vom 31.12.2014 zum 01.01.2014 um € 527.172,72 (€ 577.056,04 abzügl. € 49.883,32). Neben den sogenannten Kämmereischulden (Kernhaushalt) bestanden folgende weitere Schulden: Tabelle 21: Darstellung der Schuldenstände Bezeichnung 31.12.2014 Euro 31.12.2013 Euro Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung 11.899.906,85 9.582.222,96 Bau- und Gartenbetrieb Lahr (BGL) 2.138.765,50 2.087.666,67 10.700.470,98 9.141.319,01 230.081,35 1.695.122,02 9.839.681,73 9.717.926,42 0,00 0,00 Summe 34.808.906,40 32.224.257,08 Kämmereischulden (Kernhaushalt) 25.718.756,90 25.191.584,18 Schulden insgesamt 60.527.663,30 57.415.841,26 43.914 43.603 1.378 1.317 Abwasserverband Raumschaft Lahr * (Beteiligungsverhältnis der Stadt Lahr am Abw asserverband, Stand 01.01.2014: 77,97 %) Zweckverband Industrie und Gewerbepark Raum Lahr -Flughafenareal West(die Stadt Lahr ist am Zw eckverband mit 45 % beteiligt) Flughafenareal Ost Erwerb des Gebietes westlich des Flughafenareals Einwohnerzahl jeweils am 30.06. (Basis Zensus 2011) Schulden pro Einwohner * Schuldenstand Abwasserverband Raumschaft Lahr, Anteil Stadt Lahr: Stand zum 31.12.2013 unter Berücksichtigung der Fortschreibung des städtischen Beteiligungsverhältnisses Stand 2013 62 Anmerkungen zur Tabelle 21: Die aufgeführten Schulden für den Abwasserverband Raumschaft Lahr und für den Zweckverband Industrie- und Gewerbepark Raum Lahr -Flughafenareal West- sind auf das Beteiligungsverhältnis umgerechnet. In den Angaben für das Flughafenareal Ost sind die Aufwendungen für die Anlagen der Abwasserbeseitigung enthalten, die zum Bilanzstichtag 31.12.2001 beim Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung bilanziert wurden. Insofern ergeben sich zu den Angaben in der Vermögensrechnung Abweichungen. Der Schuldendienst (Zins und Tilgung) beim Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung und beim Abwasserverband Raumschaft Lahr wird aus dem kostendeckenden Gebührenhaushalt geleistet. Das unter der Position „Kämmereischulden (Kernhaushalt)“ u.a. enthaltene CHFDarlehen der Stadt mit Schuldenstand zum 31.12.2014 ist mit dem Wechselkurs zum 31.12.2014 ausgewiesen. In den Jahren davor ist das CHF-Darlehen durchgängig mit dem Wechselkurs zum Zeitpunkt der Darlehensaufnahme und damit bislang mit unveränderter Umrechnungshöhe geführt worden. 5. Vermögensrechnung Die Darstellung des Vermögensbestandes im Rechnungsjahr 2014 ist als Vollvermögensrechnung ausgewiesen und dem Rechenschaftsbericht als Anlage beigefügt. Die ausgewiesenen Bestandszahlen aus den früheren Vermögensrechnungen sind weitergeführt worden, wobei bisher auf Neubewertungen verzichtet wurde. 63 Tabelle 22: Vermögensrechnung Stand 01.01.2014 Stand 31.12.2014 € € Aktiva Anlagevermögen 212.909.093,97 217.430.941,10 9.455.000,00 10.249.400,00 Geldanlage 12.500.000,00 12.500.000,00 Forderungen aus lfd. Rechnung 20.354.900,74 25.753.556,75 255.218.994,71 265.933.897,85 Objektbezogenes Deckungskapital 19.376.046,26 21.610.345,92 Kredite 25.191.584,18 25.718.756,90 9.717.926,42 9.839.681,73 164.149.537,11 166.609.356,55 3.929.000,00 3.902.200,00 Allgem. Rücklagen 18.926.084,89 24.022.594,82 Verpflichtungen aus lfd. Rechnung 13.928.815,85 14.230.961,93 255.218.994,71 265.933.897,85 Abgrenzung zum Anlagevermögen Summe Aktiva Passiva Kreditähnliche Rechtsgeschäfte Sonstiges Deckungskapital Abgrenzung zum Deckungskapital Summe P a ssi v a Bei dieser Bilanzdarstellung beträgt die Fremdfinanzierung im Berichtsjahr 2014 rd. 13,37 % (2013 = rd. 13,67 %). 6. Allgemeine Rücklage Der allgemeinen Rücklage konnte im Rechnungsjahr 2014 ein Gesamtbetrag in Höhe von € 5.096.509,93 zugeführt werden. Davon entfallen auf die ergebnisbezogene Zuführung € 4.932.734,82 und auf die zweckgebundene Zuführung € 163.775,11. Im Haushaltsplan 2014 war zum (ergebnisbezogenen) Ausgleich des Vermögenshaushaltes eine Rücklagenentnahme in Höhe von € 490.000,-veranschlagt, so dass der (ungebundene) Rücklagenbestand im Vergleich hierzu um € 5.422.734,82 geschont werden konnte bzw. sich verbesserte. 64 Die zweckgebundene Zuführung an die allgemeine Rücklage in Höhe von € 163.775,11 (= das Ostareal betreffende Grundstückserlöse 2014 unter Berücksichtigung von Korrekturbuchungen rückwirkend ab 2012) ist für den teilweisen Ausgleich eines Finanzierungsdefizits für das Ostareal des Flughafengeländes bestimmt. Für das Rechnungsjahr 2014 berechnet sich die Mindestrücklage wie folgt: Ausgaben Verw. Haush. 2011 € 85.482.939,88 2012 € 94.012.627,39 2013 € 103.775.161,29 Summe € 283.270.728,56 : 3 € 94..423.576,18 x 2 v.H. = € 1.888.471,52 = Der Rücklagenbestand entwickelte sich im Berichtsjahr 2014 wie folgt: Stand am 31.12.2013 € 18.926.084,89 Zuführung 2014 (Flughafenareal Ost) Zuführung 2014 (Ergebnis) € 163.775,11 € 4.932.734,82 Stand am 31.12.2014 € 24.022.594,82 Nachrichtlich: a) Vom Rücklagenbestand ist ein Teilbetrag von € 406.775,13 für spätere Sondertilgungen („Schweizer Darlehen“) zweckgebunden (Zuführungen der Jahre 1995, 1997 und 1999 von jeweils DM 200.000,-- und im Jahr 2003 in Höhe von € 100.000,--). Der Betrag wird als besonderer Bestandteil der allgemeinen Rücklage geführt und ist bei der Feststellung der Einhaltung der gesetzlichen Bestimmungen zur Mindestrücklage entsprechend anzurechnen. b) Ein Betrag von € 15.338,76 (= DM 30.000,--) der Zuführung 1996 wird als Glasschadenrisikoreserve betrachtet. Nach Kündigung der Versicherungs-verträge ist er bestimmt zur Abdeckung von Großschäden. Auch dieser Betrag ist bei der Feststellung der Einhaltung der gesetzlichen Bestimmungen zur Mindestrücklage anzurechnen. c) Ein Teilbetrag des Rücklagenbestandes in Höhe von € 5.322.161,13 (finanziert aus Grundstückserlösen der Jahre 2004 bis 2014, wobei sich im Jahr 2010 keine Grundstückserlöse ergaben) ist zum teilweisen Ausgleich eines Finanzierungsdefizits für das Ostareal des Flughafengeländes zweckgebunden. Grafiken für den Verwaltungs- und Vermögenshaushalt Rechnungsjahr 2014 (vom 01.01.2014 bis 31.12.2014) Verwaltungshaushalt 2014 Rechnungsergebnisse Haushaltsvolumen: Einnahmen Verkaufserlöse, Mieten, Pachten; 2.655.784,85 €; 2% 106.148.896,69 € Gewinnanteile/ KonzessionsZuweisungen/ abgaben; Zuschüsse; 2.169.386,91 €; 8.894.647,19 €; 2% 8% Sonstige Einnahmen; 6.193.566,19 €; 6% Gebühren/ Entgelte; 6.030.360,31 €; 6% Kalk. Einnahmen; 2.159.218,87 €; 2% Anteil Einkommen/ Umsatzsteuer; 17.942.045,62 €; 17% Gewerbesteuer; 20.123.558,32 €; 19% Übrige Steuern/ Allgem. Zuweisungen; 37.291.334,23 €; 35% Innere Verrechnungen; 2.688.994,20 €; 3% Ausgaben Zuweisungen/ Zuschüsse; 7.305.224,46 €; 7% Kalk. Kosten; 2.159.218,87 €; 2% Unterh. v.Grundst. u. baul. Anlagen; 5.231.308,17 €; 5% Kreisumlage/ Finanzausgleichsumlage; 25.496.547,90 €; 24% Gewerbesteuerumlage; 3.376.337,79 €; 3% Innere Verrechnungen; 2.688.994,20 €; 3% Personalausgaben ; 25.891.037,76 €; 24% Zinsaufwendung; 1.037.337,59 €; 1% Sachausgaben (allgem. Betriebsaufw.); 20.919.792,25 €; 20% Zuführung an den Vermögenshaushalt; 12.043.097,70 €; 11% Vermögenshaushalt 2014 Rechnungsergebnisse Haushaltsvolumen: 17.327.421,54 € Einnahmen Zuführung vom Verwaltungshaushalt; 12.043.097,70 €; 69% Darlehensumschuldung; 0,00 €; 0% Darlehen (ohne Umschuldung); 1.900.000,00 €; 11% Grundst.- und Verm.Erlöse; 1.564.141,80 €; 9% Zuweisungen/ Zuschüsse; 1.822.322,32 €; 11% Beiträge; -3.389,10 €; 0% Rückflüsse von Darlehen; 1.248,82 €; 0% Ausgaben Erwerb von Anlagevermögen; 941.148,03 €; 6% Veräußerung von Beteiligungen; 0,00 €; 0% Entnahme aus Rücklage; 0,00 €; 0% Baumaßnahmen; 7.357.439,01 €; 43% Erwerb von Grundstücken; 936.603,13 €; 5% ordentliche Tilgungen; 1.949.883,32 €; 11% Zuführung an Rücklage; 5.096.509,93 €; 29% Zuweisungen und Zuschüsse; 1.045.838,12 €; 6% Darlehensumschuldung; 0,00 €; 0% Sondertilgung; 0,00 €; 0% Entwicklung der Deckungsgrade der kostenrechnenden Einrichtungen in den Jahren 2014, 2013 und 2012 Städt. Musikschule Volkshochschule Mediathek Kindertagheim Schießrain Kindertagheim Max-Planck-Straße 2012 Kindergarten Kanadaring 2013 Kindergarten Kuhbach 2014 Einrichtung Kindergarten Bottenbrunnenstraße Kindergarten Reichenbach Hort Eichrodtschule Hort Luisenschule Kita Heiligenstraße "Arche Noah" Kindertagheim Alleestraße Märkte Friedhöfe Stadthalle Schutterlindenberghalle Hugsweier Kaiserswaldhalle Kippenheimweiler Festhalle Kuhbach Bürgerhaus Mietersheim Geroldseckerhalle Reichenbach Sulzberghalle Sulz Aktienhof 0,00 20,00 40,00 60,00 80,00 100,00 120,00 Kostendeckung in % Kostendeckungsgrade und Zuschussbedarf städtischen Einrichtungen im Jahr 2014 Städt. Musikschule 38,35 61,65 16,34 83,66 14,42 Mediathek 85,58 50,87 49,13 56,98 43,02 Kindergarten Kuhbach 61,39 38,61 Kindergarten Bottenbrunnenstraße Kindergarten Kanadaring 54,57 45,43 Kindertagheim Schießrain Kindertagheim Max-Planck-Straße 53,92 46,08 Volkshochschule 41,26 58,74 Kindergarten Reichenbach 41,22 58,78 Hort Eichrodtschule 33,91 66,09 Hort Luisenschule 63,88 Kita Heiligenstraße "Arche Noah" 36,12 11,71 Kindertagheim Alleestraße 88,29 ‐17,15 Märkte 117,15 30,49 69,51 Stadthalle 86,00 14,00 41,01 58,99 54,08 6,71 45,92 Geroldseckerhalle Reichenbach 73,56 68,68 28,54 Festhalle Kuhbach Bürgerhaus Mietersheim 93,29 26,44 Schutterlindenberghalle Hugsweier Kaiserswaldhalle Kippenheimweiler 55,15 44,85 Friedhöfe 31,32 Sulzberghalle Sulz 71,46 Aktienhof Deckungsgrad Zuschussbedarf Hinweis: Die Wertetabelle ist im Vorbericht unter dem Punkt 2.12; Tabelle 19 zu finden. Allgemeiner Verwaltungsbericht der städtischen Facheinheiten und Ortsverwaltungen für das Rechnungsjahr 2014 (vom 01.01.2014 bis 31.12.2014) Inhaltsverzeichnis Haupt- und Personalamt / 10 Abt. Ratsangelegenheiten, Öffentlichkeitsarbeit und Stadtmarketing / 101 Abt. Personal, Organisation und Datenverarbeitung / 102 - SG Personal - SG Organisation / Personalentwicklung - SG Datenverarbeitung / technische Kommunikation Stabsstelle Feuerwehr Wirtschaftsförderung Beauftragte für Chancengleichheit Ortsverwaltungen OV Hugsweier OV Kippenheimweiler OV Kuhbach OV Langenwinkel OV Mietersheim OV Reichenbach OV Sulz Rechts- und Ordnungsamt / 30 Abt. Bürgerservice / 301 Abt. Öffentliche Sicherheit und Ordnung / 302 Abt. Bauordnung / 303 Kulturamt / 41 Amt für außerschulische Bildung / 43 Volkshochschule / 431 Mediathek / 432 Städtische Musikschule / 433 Amt für Soziales, Schulen und Sport / 50 Stadtbauamt / 60 Abt. Öffentliches Grün und Umwelt / 602 - SG Öffentliches Grün - SG Altlasten - „Kommunales GIS“ Stabsstelle Umwelt und Lokale Agenda Abt. Gebäudemanagement / 603 - SG Infrastrukturelles Gebäudemanagement - SG Kaufmännisches Gebäudemanagement - SG Technisches Gebäudemanagement Abt. Tiefbau / 605 Stadtplanungsamt / 61 Vermessungs- und Liegenschaftsamt / 62 Abt. Vermessung / 621 Abt. Liegenschaften- und Verwaltungsservice / 622 Geschäftsstelle Gutachterausschuss Stadtkämmerei / 20 Abt. Allgemeine Finanzverwaltung und Haushalt / 201 Abt. Beteiligungen, Betriebswirtschaft und Steuern / 202 Abt. Stadtkasse / 203 75 89 94 98 100 102 104 110 111 112 114 115 119 121 122 123 125 126 128 135 137 138 140 146 148 151 156 158 162 164 169 176 181 183 184 190 191 192 194 Haupt- und Personalamt 10 Abt. Ratsangelegenheiten, Öffentlichkeitsarbeit und Stadtmarketing / 101 Gemeindliche Organe: Oberbürgermeister: Dr. Wolfgang G. Müller, gewählt am 19.10.1997 (auf die Dauer von 8 Jahren) ab 01.12.1997, wiedergewählt am 09.10.2005 (ab 01.12.2005) und am 22.09.2013 (ab 01.12.2013) für weitere 8 Jahre. Beigeordnete: Guido Schöneboom, Erster Bürgermeister, gewählt am 01.03.2010 auf die Dauer von 8 Jahren (ab 01.06.2010) Karl Langensteiner-Schönborn, Bürgermeister, gewählt am 24.10.2004 auf die Dauer von 8 Jahren (ab 01.01.2005), wiedergewählt am 15.10.2012 (ab 01.01.2013) für weitere 8 Jahre (ausgeschieden am 31.01.2014) Tilman Petters, Bürgermeister, gewählt am 28.04.2014 auf die Dauer von 8 Jahren (ab 01.07.2014) als Nachfolger von Bürgermeister Karl LangensteinerSchönborn Ehrenamtliche Stellvertreter/-in des Oberbürgermeisters 1. Vertreter: Stadtrat Dr. Walter Caroli, gewählt am 14.07.2014 auf die Dauer von 5 Jahren 2. Vertreter: Stadtrat Hermann Burger, gewählt am 14.07.2014 auf die Dauer von 5 Jahren 3. Vertreterin: Stadträtin Marlies Llombart, gewählt am 14.07.2014 auf die Dauer von 5 Jahren Ehrenamtliche Ortsvorsteher/-in: Stadtteil Hugsweier Hansjakob Schweickhardt, wiedergewählt am 29.09.2014 Stadtteil Kippenheimweiler Tobias Fäßler, wiedergewählt am 29.09.2014 Stadtteil Kuhbach Norbert Bühler, wiedergewählt am 29.09.2014 Stadtteil Langenwinkel Annerose Deusch, wiedergewählt am 29.09.2014 Stadtteil Mietersheim Diana Frei, wiedergewählt am 29.09.2014 Stadtteil Reichenbach Klaus Girstl, wiedergewählt am 29.09.2014 Stadtteil Sulz Rolf Mauch, wiedergewählt am 29.09.2014 Gemeinderat: (nach der Wahl vom 25.05.2014) Fraktion SPD 1. Bühler, Norbert, Maler- und Lackierermeister, Ortsvorsteher, Stadtteil Kuhbach 2. Dr. Caroli, Walter, Landtagsabgeordneter a.D. 3. Dreyer, Uta, Bankkauffrau i. R. 4. Frei, Diana, Grund- und Werkrealschulkonrektorin, Ortsvorsteherin, Stadtteil Mietersheim 5. Hirsch, Roland, Kriminalhauptkommissar a.D. 6. Dr. John, Rudolf, Arzt für Allgemeinmedizin 7. Kleinschmidt, Hermann, Realschulrektor i. R. 8. Trahasch, Anton, Gas- und Wasserinstallateur Fraktion CDU 9. Benz, Julius, Küchenmeister 10. Burger, Hermann, Konditormeister 11. Dörfler, Rudolf, Dachdeckermeister 12. Günther, Harald, Mineralölkaufmann, Geschäftsführer 13. Rompel, Ilona, Rechtsanwältin 14. Schweickhardt, Hansjakob, Informatiker, Ortsvorsteher, Stadtteil Hugsweier 15. Straubmüller, Gerhard, Wärme-, Kälte- und Schallschutzisolierermeister 16. Wille, Wilfried, Diplomlackierermeister, Karrosseriebaumeister Fraktion Freie Wähler Lahr 17. Deusch, Annerose, Geschäftsführerin, Ortsvorsteherin, Stadtteil Langenwinkel 18. Girstl, Klaus, Polizeibeamter, Ortsvorsteher, Stadtteil Reichenbach 19. Llombart, Marlies, Physiotherapeutin 20. Mauch, Rolf, Landwirtschaftsmeister, Ortsvorsteher, Stadtteil Sulz 21. Schwarzwälder, Klaus, Stuckateurmeister Mitglied des Gemeinderats seit 2014 1975 2000 2014 1989 2009 1992 2009 2004 1994 1999 2014 1994 1994 1999 2009 2009 2004 2014 1999 2009 22. Roth, Eberhard, Geschäftsführer, Diplomverwaltungswirt (FH) 23. Wagenmann, Roland, Diplommalermeister 1989 1975-1984/1989 Fraktion „Bündnis 90/Die Grünen“ 24. Granderath, Dorothee, Richterin am Amtsgericht 25. Täubert, Sven, Steuerberater 26. Vollmer, Claus, Oberstudienrat a.D. 27. Waldmann, Miriam, Pfarrerin 2005 1994 1984 2014 Fraktion FDP 28. Kmitta, Sonia, Ballettlehrerin 39. Uffelmann, Jörg, Rechtsanwalt 30. Volk, Joachim, Musikpädagoge 2004 1982 2009 Linke Liste Lahr 31. Oßwald, Lukas, Forstwirtschaftsmeister 32. Rehm, Sonja, Altenpflegerin 2009 2014 Auf Grund der Gemeinderatswahl schieden folgende Stadträtinnen und Stadträte aus dem Gemeinderat aus: SPD-Fraktion Lettau, Sigrid Schmidt, Monika CDU-Fraktion Ackermann, Peter Fraktion Freie Wähler Bothor, Traudel Fraktion „Bündnis 90/Die Grünen“ Kaiser-Munz, Hanne FDP-Fraktion Hauer, Hermann Der Gemeinderat beriet 2014 (Vorjahr) in a) 14 (15) öffentlichen Gemeinderatssitzungen 146 (115) Tagesordnungspunkte, b) 13 (14) nichtöffentlichen Gemeinderatssitzungen 36 (36)Tagesordnungspunkte. Ortschaftsräte (in alphabetischer Reihenfolge) (nach der Wahl vom 25.05.2014) a) Stadtteil Hugsweier 1. Bader, Georg, Landwirt (FW) 2. Eble, Bernd, Blechner, Installateur, (FW) 3. Heitz, Michael, Bankkaufmann (CDU) 4. Hockenjos, Susanne, Physiotherapeutin (SPD) 5. Labusch, Nicole, Medizinische Fachangestellte (CDU) 6. Möllinger, Claudia, Hausfrau (FW) 7. Noll, Günter, Dipl. Betriebswirt (BA) (SPD) 8. Romme, Elena, Industriekauffrau (CDU) 9. Schweickhardt, Hansjakob, Informatiker, Ortsvorsteher (CDU) 10. Winkels, Peter, Vermessungsingenieur (SPD) Mitglied des Ortschaftsrates seit 2004 1980 1999 1989 2009 2009 1999 2014 1989 2014 b) Stadtteil Kippenheimweiler 1. Fäßler, Tobias, Berufsschullehrer, Ortsvorsteher (FW) 2. Dorner, Verena, Schülerin (CDU) 3. Hurst, Eugen, Hochbautechniker (SPD) 4. Hurst, Stephan, Geschäftsstellenleiter Sparkasse (SPD) 5. Richter, Veronika, Sekretärin (CDU) 6. Schlenker, Thomas, Vertriebsleiter (FW) 7. Siefert, Roland, Gas-Wasser-Sanitär-Installateur (FW) 8. Sleifir, Jürgen, Physiotherapeut, Masseur (FW) 9. Weis, Agnes, Kinderpflegerin (FW) 10. Woitassek, Manfred, Maschinenbautechniker (CDU) 2004 2014 1994 2009 1994 2012 2009 1989 1999 2014 c) Stadtteil Kuhbach 1. Bühler, Norbert, Maler- und Lackierermeister, Ortsvorsteher (SPD) 2. Frey, Friedhelm, Lokführer (CDU) 3. Jung, Klaus-Herbert, Dipl. Ingenieur (FH) (SPD) 4. Müller, Stephan, Heimleiter (CDU) 5. Pfeifer, Markus, Technischer Angestellter (SPD) 6. Schacht-Krämer, Marita, Industriekauffrau (SPD) 7. Schwarz, Josef, Kaufmännischer Angestellter (SPD) 8. Steinmann, Bernd, Werkzeugmachermeister (CDU) 9. Schmieder, Christoph, Agraringenieur (FH) (CDU) 10. Vogel, Carl-Michael, Oberstudienrat (CDU) 1999 1984 2004 2004 2014 2014 2004 2014 2009 2004 d) Stadtteil Langenwinkel 1. Agster, Diane, Pharmazeutisch-kaufmännische Angestellte (SPD) 2. Binefeld, Philipp, Industriemechaniker (CDU) 3. Deusch, Annerose, Geschäftsführerin, Ortsvorsteherin (FW) 4. Dill-Spitz, Sibylle, Hausfrau (FW) 5. Eichler, Wolfgang, Groß- u. Einzelhandelskaufm. (CDU) 6. Hager, Viktor, Maschinenbautechniker (FW) 2013 2014 1999 2009 1999 1994-04/2006 7. 8. 9. 10. Huber, Heidi, Bankkauffrau (FW) Inderfurth, Ralf, Lackierermeister (SPD) Müller, Martin, Handelsfachwirt (FW) Samson, Niko, Maschinenbautechniker (CDU) e) Stadtteil Mietersheim 1. Beck, Jutta, Polizeibeamtin (CDU) 2. Eble, Peter, Isolierermeister (FW) 3. Frei, Diana, Grund- und Werkrealschulkonrektorin, Ortsvorsteherin (SPD) 4. Kalt, Manfred, Maurermeister, Gutachter (CDU) 5. Koller, Hansjörg, Polizeibeamter (SPD) 6. Rinderspacher, Mark, Diplomhandelslehrer (SPD) 7. Ruder, Gerhard, Dipl. Ingenieur (FH) (FW) 8. Schwörer, Ralf, Polizeibeamter (SPD) 9. Wentland, Willi, Bankkaufmann (SPD) 10. Wüst, Wolfram, Geschäftsführer (FW) f) Stadtteil Reichenbach 1. Beck, Brigitte, Groß- u. Außenhandelskauffrau (SPD) 2. Beck, Sandra, Verwaltungsfachangestellte(CDU) 3. Beck, Wolfgang, Lehrer i. R. (SPD) 4. Benz, Julius, Küchenmeister (CDU) 5. Furtwängler, Gerd, Schreinermeister (FW) 6. Girstl, Klaus, Polizeibeamter, Ortsvorsteher (FW) 7. Günther, Harald, Mineralölkaufm., Geschäftsführer (CDU) 8. Hierlinger, Andrea, Betriebswirtin des Handwerks (FW) 9. Himmelsbach, Marion, Hotelfachfrau (FW) (bis 30.09.14) Klaus, Maier, Technischer Angestellter, nachgerückt am 01.10.14 für Frau Himmelsbach 10. Kleinschmidt, Hermann, Realschulrektor i.R. (SPD) g) Stadtteil Sulz 1. Becherer, Rochus, Polizeibeamter (FW) 2. Brandstetter, Thomas, Technischer Betriebswirt, Schreinermeister (FW) 3. Dreyer, Uta, Bankkauffrau i. R. (SPD) 4. Faißt, Bernhard, Heizungsbaumeister (CDU) 5. Glanzmann, Daniela, Buchhalterin (CDU) 6. Haller-Kunz, Rita, Hausfrau (SPD) 7. Kenk, Edgar, Krankenpfleger (FW) 8. Mauch, Rolf, Landwirtschaftsmeister, Ortsvorsteher (FW) 9. Schmieder, Bernd, Landwirt (FW) 10. Snella, Fred, Polizeihauptkommissar (SPD) 11. Trahasch, Anton, Gas- und Wasserinstallateur (SPD) 12. Wilhelm, Markus, Forstwirtschaftsmeister (CDU) 2009 2009 1994 2014 2014 2003-04/2009 2009 2014 2013 2014 2009 2004 2014 2014 1999 2014 2009 1999 2004 1989 2009 2009 2009-09/2014 2014 1998 2014 2004 1994 1999 1994 2009 2014 1992 2009 2004 1989 2009 Wahlen Die Europawahl wurde wieder mit den Kommunalwahlen zusammengelegt und gleichzeitig am 25.05.2014 durchgeführt. 1. Europawahl Bei der achten Direktwahl zum Europäischen Parlament gingen von 32.451 (32.442) Wahlberechtigten 12.220 (12.280) Wähler-/innen zur Abstimmung, was einer Wahlbeteiligung von 37,66 % (37,61 %) entspricht. Von den gültigen 11.833 (11.678) Stimmen entfielen auf: CDU SPD Bündnis 90/ Die Grünen DIE LINKE FDP Freie Wähler REP Sonstige 4.173 3.182 1.414 (4.154) (2.538) (1.628) = = = 549 454 398 47 1.616 (496) (1.526) (235) (182) (919) = = = = = 35,27 % 26,89 % 11,95 % (35,57 %) (21,73 %) (13,94 %) 4,64 % (4,25 %) 3.84 % (13,07 %) 3,36 % (2,00 %) 0,40 % (1,56 %) 13,65 % (7,88 %) Die in Klammern gesetzten Zahlen geben das Ergebnis der Europawahl am 07.06.2009 an. 2. Gemeinderats-, Ortschaftsrats- und Kreistagswahlen - Gemeinderatswahl Für die Wahl der Gemeinderäte gingen sechs (sieben) Wahlvorschläge mit zusammen 188 (186) Bewerber/-innen ein. Von 34.093 Wahlberechtigten gingen 12.575 Wähler/-innen zur Wahlurne, d.h. 36,88 % (2009 = 32.333 Wahlberechtigte, 12.328 Wähler/-innen = 38,13 %). Sitzverteilung: SPD CDU Freie Wähler Bündnis 90/ Die Grünen FDP LLL REP 8 8 7 4 (8) (8) (7) (4) mit 84.890 mit 84.189 mit 74.645 mit 46.229 (81.653) Stimmen (79.693) Stimmen (69.240) Stimmen (44.296) Stimmen = = = = 3 2 - (4) mit 28.184 (41.881) Stimmen = (1) mit 17.060 (12.232) Stimmen = (-) (3.795) Stimmen = 25,33 % 25,12 % 22,26 % 13,79 % (24,54 %) (23,95 %) (20,81 %) (13,31 %) 8,41 % (12,58 %) 5,09 % (3,68 %) (1,13 %) Die in Klammern gesetzten Zahlen geben das Ergebnis der Gemeinderatswahl am 07.06.2009 an. - Ortschaftsratswahl Für die Wahl der Ortschaftsräte in Hugsweier, Kippenheimweiler, Kuhbach, Langenwinkel, Mietersheim, Reichenbach und Sulz gingen jeweils 3 und in Kuhbach 2 Wahlvorschläge mit zusammen 186 (2009 – 200) Bewerber/-innen ein. Abstimmungsergebnisse: Ortschaft Wahlbeteiligung Wahlvorschlag % 2014 2009 Hugsweier 46,86 47,88 CDU Freie Wähler SPD zusammen Kippenheimweiler 39,63 43,99 Freie Wähler CDU SPD zusammen Kuhbach 50,08 53,26 CDU SPD Freie Wähler zusammen Langenwinkel 40,84 35,78 Freie Wähler CDU SPD zusammen Mietersheim 44,33 46,80 SPD Freie Wähler CDU zusammen Reichenbach 52,32 50,66 Freie Wähler CDU SPD zusammen Sulz 56,61 58,84 Freie Wähler SPD CDU zusammen Zahl der Stimmen Zahl der Sitze 2014 2009 2014 2009 1.798 1.794 1.586 5.178 1.868 1.607 1.583 5.058 4 3 3 10 4 3 3 10 2.657 1.400 1.306 5.363 2.919 1.379 1.276 5.574 5 3 2 10 6 2 2 10 2.817 2.798 5.615 2.872 2.052 889 5.813 5 5 10 5 4 1 10 2.978 1.573 876 5.427 2.794 930 1.179 4.903 5 3 2 10 6 2 2 10 2.744 2.114 1.195 6.053 2.778 2.269 1.376 6.423 5 3 2 10 4 4 2 10 4.864 3.333 3.036 11.233 4.355 3.219 3.231 10.805 4 3 3 10 4 3 3 10 7.676 5.761 5.100 18.537 6.469 5.923 5.875 18.267 5 4 3 12 4 4 4 12 Mit dem Ablauf der Amtszeit der Gemeinde- und Ortschaftsräte endete auch die Amtszeit der Ortsvorsteher/-innen der Stadtteile. Auf Vorschlag der jeweiligen Ortschaftsratsgremien hat der Gemeinderat in seiner öffentlichen Sitzung vom 29.09.2014 die Ortsvorsteher/-innen Hansjakob Schweickhardt (Hugsweier), Tobias Fäßler (Kippenheimweiler), Norbert Bühler (Kuhbach), Annerose Deusch (Langenwinkel), Diana Frei (Mietersheim), Klaus Girstl (Reichenbach) und Rolf Mauch (Sulz) wiedergewählt. - Kreistagswahl In der Stadt Lahr, die einen eigenen Wahlkreis bildete, waren 34.267 (32.460) Personen wahlberechtigt. Zur Wahl gingen 12.551 (12.324) Wähler/-innen, was einer Wahlbeteiligung von 36,63 % (37,97 %) entspricht. Es wurden 11.978 (11.697) gültige Stimmzettel = 90.644 (89.967) Stimmen abgegeben, die sich auf folgende Wahlvorschläge verteilten: SPD Freie Wähler CDU Bündnis 90/ Die Grünen FDP AFD DIE LINKE 25.818 20.466 19.939 10.106 6.723 4.224 3.368 (24.232) (20.642) (21.754) (8.867) = = = = 28,48 % 22,58 % 22,00 % 11,15 % (26,93 %) (22,94 %) (24,18 %) (9,86 %) = = = = 2 Sitze 2 Sitze 2 Sitze 1 Sitz (10.739) = (-) = (3.733) = 7,42 % 4,65 % 3,72 % (11,94 %) = 1 Sitz ( - ) = - Sitz (4,15 %) = 1 Sitz Die in Klammern gesetzten Zahlen geben das Ergebnis der Kreistagswahl am 07.06.2009 an. Die Sitze wurden wie folgt besetzt: SPD: Dr. Wolfgang G. Müller, Oberbürgermeister Guido Schöneboom, Erster Bürgermeister CDU: Theo Benz, Informatiker und Ortsvorsteher a. D. Rudolf Dörfler, Dachdeckermeister Freie Wähler: Eberhard Roth, Diplomverwaltungswirt (FH) und Geschäftsführer Rolf Mauch, Landwirtschaftsmeister und Ortsvorsteher FDP: Prof. Dr. Eberhard Freiherr von Hodenberg, Chefarzt Bündnis 90/ Die Grünen Dorothee Granderath, Richterin am Amtsgericht DIE LINKE Lukas Oßwald, Forstwirtschaftsmeister (Ausgleichssitz) Ehrungen Im Berichtsjahr wurden am 26.06. Frau Marta Scheumann Herr Wolfgang Bahr Herr Reinhold Tolksdorf mit der Verdienstmedaille ausgezeichnet. Vom Ministerpräsidenten ist die Ehrennadel des Landes Baden-Württemberg am 30.08. an Frau Sabine Hofmeister verliehen worden. Im Jahre 2014 konnten – (1) Ehepaar das Fest der Gnadenhochzeit, 10 (7) Ehepaare das Fest der Eisernen Hochzeit, 39 (37) Ehepaare das Fest der Diamantenen Hochzeit und 110 (124) Ehepaare das Fest der Goldenen Hochzeit feiern. Außerdem wurden 967 (827) Altersjubilare mit Weinpräsenten geehrt. 8 (3) Jubilare konnten den 100. Geburtstag, 3 (6) Jubilare den 101. Geburtstag, 5 (1) Jubilare den 102. Geburtstag, 1 (1) Jubilar den 103. Geburtstag und 1 ( - ) Jubilar den 105. Geburtstag feiern. In 13 (14) Lahrer Firmen konnten 38 (45) Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter für ihre 40-jährige und 4 (1) Mitarbeiter für ihre 50-jährige Betriebszugehörigkeit geehrt werden. Die in Klammern gesetzten Zahlen geben die Ehrungen im Jahr 2013 an. Städtepartnerschaften a) Dole/Frankreich Aufgrund der Ergebnisse der Kommunalwahlen am 23.03. schied der Doler Bürgermeister Jean-Claude Wambst aus dem Bürgermeisteramt aus. Er löste 2008 den damaligen Amtsinhaber Dr. Gilbert Barbier ab, der insgesamt 25 Jahre Doler Bürgermeister war. Zum neuen Bürgermeister wurde Jean-Marie Sermier gewählt. In einem Glückwunschschreiben brachte Oberbürgermeister Dr. Müller zum Ausdruck, gerne bereit zu sein, die seit 52 Jahren bestehende Partnerschaft gemeinsam weiter zu entwickeln und zu fördern. Im Rahmen eines Kurzbesuchs in Lahr am 29.06. wurden erste Überlegungen der künftigen partnerschaftlichen Beziehungen erörtert. Neuer Präsident des Doler Partnerschaftskomitees wurde Jean-Claude Protet, der dieses Amt bereits von 1983 bis 2008 inne hatte. 68 Schüler aus Dole befanden sich vom 27.04. - 08.05. zum Schüleraustausch in Lahr. Der Gegenbesuch der 60 Lahrer Schüler in Dole fand vom 21.05. - 01.06. statt. Dies war mittlerweile der 54. Schüleraustausch. Seit 1961 haben schon rd. 9.500 Schüler an solch einem Austausch teilgenommen. Eine Delegation aus Dole mit dem neuen Bürgermeister Jean-Marie Sermier hielt sich zur Eröffnung der Chrysanthema am 18.10. in Lahr auf und nahm am Empfang im Haus zum Pflug teil. b) Belleville / Kanada An Stelle des bisherigen Schüleraustausches fand im Berichtsjahr zum ersten Mal ein Austausch im Rahmen des neukonzipierten Praktikumsprogramms zwischen beiden Städten statt. Hierzu wurden gemeinsame Richtlinien erarbeitet. Von Ende Mai bis Mitte August besuchte der Belleviller Student Lars Péloquin die Stadt Lahr und erhielt Einblick in die Arbeit nachstehender Einrichtungen: Bürgerzentrum K2, Hort an der Eichrodtschule, Jugendbegegnungsstätte Schlachthof, OB-Büro, Haupt- und Personalamt, Abt. Ratsangelegenheiten, Öffentlichkeitsarbeit und Stadtmarketing sowie bei der Wirtschaftsregion Ortenau. Herr Péloquin konnte bei einer Gastfamilie in Lahr untergebracht werden und wurde von Oberbürgermeister Dr. Wolfgang G. Müller bei einem gemeinsamen Mittagessen begrüßt. Während seines Aufenthalts nahm er an verschiedenen Sitzungen (u.a. Gemeinderat) teil. Das Besuchsprogramm sah des Weiteren eine Stadtführung und eine Führung über das Flughafenareal vor. Außerdem absolvierte er bei der Volkshochschule einen Deutschkurs. Bei den Kommunalwahlen in Belleville am 27. Oktober wurden neben neuen Mitgliedern des Gemeinderats auch ein neuer Bürgermeister gewählt. Zum 01.Dezember trat Taso Christopher, als Nachfolger von Neil Ellis, sein Amt an. c) Alajuela / Costa Rica Im Berichtsjahr verstärkte sich die Städtepartnerschaft mit Alajuela durch wichtige Begegnungen und Entscheidungen in verschiedenen Bereichen. Am 07. Juli wurde im Rahmen einer Feierstunde unter Anwesenheit von Carlos Lizano, Generalkonsul der Republik Costa Rica und des Bundestagsabgeordneten Peter Weiß das Honorarkonsulat von Costa Rica offiziell eröffnet. Der Lahrer JuanJosé Llombart Gavalda ist zum Honorarkonsul ernannt worden. Die erfolgreiche Teilnahme der costaricanischen Nationalmannschaft an der Weltmeisterschaft in Brasilien wurde auch in Lahr rege gefeiert, was auch in der überregionalen Fernsehberichterstattung Berücksichtigung fand. Ende Oktober fand anlässlich der Chrysanthema ein Besuch einer Delegation aus Alajuela mit 25 Personen statt. Ein vielfältiges Programm mit fachlichen Elementen zum Thema Klima- und Umweltschutz sowie touristischen Programmpunkten trug zur weiteren Vertiefung der Partnerschaft bei. Zusätzlich wurde das Programm der Chrysanthema und des Kulturzentrums Schlachthof durch den Auftritt der Musikgruppe SonSinPar aus Alajuela bereichert. Der offizielle Empfang fand unter Beteiligung des costaricanischen Botschafters und des Bundestagsabgeordneten Peter Weiß statt. Im April empfing die Stadt Lahr für insgesamt zehn Tage im Rahmen der Klimapartnerschaft Projektverantwortliche aus Alajuela, die in den für Umwelt und Stadtplanung zuständigen Organisationseinheiten der Partnerstadt arbeiten. Ein Mitglied der „Interessenvereinigung Alajuela 2015“ nahm ebenfalls teil. Grenzüberschreitende Zusammenarbeit (Zweckverband Vis-à-Vis) Im Zweckverband Vis-à-Vis fanden im Berichtsjahr vier Verbandsversammlungen statt. In der Sitzung in Rhinau und in Schwanau wurden die Mitglieder der Verbandsversammlung sowie des Vorstandes neu gewählt. Zudem ist eine Satzungsänderung beschlossen worden, die dem Wunsch der Communauté de Communes du Pays de Ste Odile entsprach, und dessen Austritt aus dem Zweckverband besiegelte. Die Mitgliederzahl reduzierte sich damit auf 16 deutsche und 16 französische Mitglieder. Das Büro Wald+Corbe stellte in der Sitzung in Lahr die Machbarkeitsstudie einer Personenfähre zwischen Schwanau und Gerstheim vor. In der Sitzung in SchwanauOttenheim wurde dann die mögliche Anlegestelle vor Ort besichtigt. In der letzten Sitzung im Berichtsjahr fand die Verbandsversammlung in Erstein statt. Nachdem in der Sitzung der Haushalt für das kommende Jahr beschlossen wurde, hatten die Mitglieder die Gelegenheit zu einer Betriebsführung in der Zuckerfabrik in Erstein. Vis-à-Vis-Fest Am Samstag, 5.Juli, fand das Vis-à-Vis-Fest in Erstein statt. Die Eröffnung nahm Bürgermeister Jean-Marc Willer, gleichzeitig Vize-Präsident des Zweckverbandes, vor. Danach wurde zu einem Aperitif im Rathausgarten mit musikalischer Umrahmung durch die Endinger Alphornbläser eingeladen. Nach einem zünftigen Abendessen wurden die Gäste durch die Ersteiner Stadtmusik bestens unterhalten. Das Fest lockte zahlreiche Besucher von beiden Seiten des Rheins an und bot Gelegenheit zum Austausch und zum besseren Kennenlernen. Vis-à-Vis-Bus Das Projekt Vis-à-Vis Bus verzeichnete weiterhin eine gute Akzeptanz im Verbandsgebiet. 514 Personen, davon 195 mit Fahrrad, nutzten diese grenzüberschreitende Verkehrsbindung (Vergleich zum Vorjahr: 701 Fahrgäste, davon 189 mit Fahrrad). Nach stetig steigenden Fahrgastzahlen in den vergangenen Jahren, ist der Rückgang vermutlich auf das nicht so optimale Wetter im Berichtszeitraum zurückzuführen. Der dazugehörige Prospekt mit Terminen und Ortsbeschreibungen wurde fortgeführt und aktualisiert. Stadtmarketing Stadtführungen Insgesamt 25 Gästeführer waren im Auftrag der Stadt Lahr für Führungen eingesetzt. Neben der Planung und Abwicklung von 141 (2013:125) unterjährigen privaten und öffentlichen Themenführungen sowie rund 420 Chrysanthemen-Führungen koordiniert das Stadtmarketing unterschiedliche Fortbildungsmodule u.a. einen Seminartag zum neuen Schwerpunkt Kinderführungen. Veranstaltungen WM: Public Viewing Gemeinsam mit zwei regionalen Partnern hatte das Stadtmarketing erstmals zum öffentlichen Fußballschauen auf dem Rathausplatz eingeladen. Insgesamt konnten Stadt und Veranstalter ein positives Fazit mit 8.000 fußballbegeisterten Fans ziehen. Kinderfestival Zum siebten Mal wurde unter Leitung der Lahrer Zeitung in Kooperation mit dem Stadtmarketing das Kinderfestival im Stadtpark umgesetzt. Mehr als 2.000 Besucher nutzten das vielfältige Familienangebot. Übergabe Förderbescheid mit Minister Bonde Am Freitag, 01. August, überreichte Alexander Bonde, Minister für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz Baden-Württemberg, den Förderungsbescheid der Landesregierung für die Landesgartenschau in Lahr im Jahr 2018. Landesgartenschau Organisation einer Bürgerumfrage zum Seepark Planung und Durchführung einer Meinungsumfrage zum See mit dem Ergebnis, dass 53,87 Prozent der Lahrer für die Variante Landschaftssee mit Bademöglichkeit und 43 Prozent für einen reinen Landschaftssee gestimmt haben. Begleitung einer öffentlichen Informationsveranstaltung zum Seepark Vorbereitung und interne Abstimmung einer Informationsveranstaltung zum Seepark am 11. März im Bürgerhaus in Mietersheim. Onlineschaltung des neuen Internetauftritts Redaktionelle Begleitung der neuen Homepage der Landesgartenschau JUFA Begleitung der internen Abstimmungsgespräche und Vorberatungen mit den Vertretern der JUFA LGS-Werbepylon an der Autobahn Interne Abstimmung und konzeptionelle Planung der neuen Werbeanlage an der Autobahn Pressearbeit Landesgartenschau Begleitung der Pressearbeit für die Landesgartenschau in Lahr Chrysanthema • • • • • Ausweitung der Veranstaltungstage von Montag bis Sonntag Neuer Partner Hitradio Ohr für die lange Einkaufsnacht Neue Partner und neues Konzept für die Koch-Shows Planung und Umsetzung von zwei großen Ausstellungen Fortführung der Souvenirlinie Chrysanthema • • • Presse- und Öffentlichkeitsarbeit Koordination der Bereiche Sicherheit und Infrastruktur Mehr Gäste mit dem ÖPNV durch die Kooperation mit db regio Einkaufen Bachelorarbeit Fachliche Begleitung einer Bachelorarbeit zum Thema „Die Situation des innerstädtischen Einzelhandels in Mittelzentren – Am Beispiel der Stadt Lahr in Baden-Württemberg“ von der Justus-Liebig-Universität Gießen. Treffen mit den Frauen der Werbegemeinschaft Quartalsgespräche mit dem Vorstand der Werbegemeinschaft Jour fixe Verwaltungsspitze und Werbegemeinschaft Jour fixe mit dem Wirtschaftsförderer Presse-und Öffentlichkeitsarbeit Pressestelle Es wurden circa 600 Medienanfragen bearbeitet, rund 900 Presseinformationen veröffentlicht sowie rund 120 Pressetermine geplant und organisiert. Neben zahlreichen Grußworten und Reden vermittelte und begleitete die Pressestelle verschiedene Interviews und agierte als Scharnier zwischen Verwaltung und den Redaktionen. In Zusammenarbeit mit dem A&K-Verlag in Freiburg wurde die LahrInfo Broschüre 2015/2016 erstellt. Die Pressestelle begleitete Interviews und beriet Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in medialen Fragen. Sie initiierte über die Sommermonate die jährlichen Presse-Sommer-Themen, um die Medien auch während der Ferienzeit bestmöglich mit städtischen Themen zu versorgen. Daneben betreute eine Mitarbeiterin der Pressestelle erneut einen Beitrag für Kinder im Rahmen des Sommerferienprogramms der Stadt. Die Mitarbeit im Stab für außergewöhnliche Ereignisse wurde fortgesetzt. Es galt, in diesem Rahmen insbesondere die 17. Ortenauer Narrentage medial vorzubereiten und zu begleiten. Online-Redaktion Die Online Redaktion in der Pressestelle der Stadt Lahr hat die städtische Homepage inhaltlich wie auch konzeptionell weiter entwickelt und aktualisiert. Im laufenden Jahr waren 566.035 Besuche auf der Website zu verzeichnen und wurden 2.218.783 Seitenansichten geliefert. Die Mitarbeiterinnen bereiteten im Berichtsjahr den Relaunch der städtischen Homepage vor. Sie erstellten eine Status Quo Bewertung der Homepage, analysierten welche Veränderungen notwendig sind und erstellten einen Vorgabenkatalog, auf dessen Basis sich drei Firmen vorstellten, die den Relaunch mit der Stadt Lahr durchführen wollten. In Abstimmung mit der Verwaltungsspitze fiel die Entscheidung auf die bisherige Partnerfirma Seitenblick. Die Kommunikation in den Sozialen Netzwerken wurde weitergeführt. Es kann ein deutlicher Zuwachs an Nutzern festgestellt werden sowie ein guter Austausch auf Augenhöhe mit den Bürgerinnen und Bürgern. Tourismus Redaktionelle Beiträge Durch regelmäßige redaktionelle Beiträge gelang es, das gesamte Jahr über tourismusrelevante Themen und Veranstaltungen in der Region und bundesweit zu kommunizieren. Geroldsecker Qualitätswanderweg Fertigstellung des Gemeinschaftsprojektes mit den Schwarzwaldvereinen und der Gemeinde Seelbach. Einweihung des neuen Qualitätsweges am 27. April. Tourismuskooperation Lahr-Seelbach Gemeinsam mit Seelbach wurde die Tourismusbroschüre redaktionell überarbeitet und Hotels sowie Privatunterkunftanbieter in Lahr akquiriert. Qualitätszertifikat KulTourBüro Erarbeitung eines Maßnahmenkataloges für das neue Qualitäts-Siegel BadenWürttemberg. Tourismusregion Ortenau Fortführung der Beteiligung an der Reihe „Donnerstags in der Ortenau“. Vermietertreffen Organisation und Umsetzung eines gemeinsamen Treffens von Stadtmarketing, KulTourBüro sowie der Anbieter von Ferienwohnungen und Privatzimmer. Publikationen • Hotelpauschalen Chrysanthema neu • Gruppenangebote Lahr neu • Wandern um Lahr • Radfahren um Lahr • Unterwegs mit Kindern in Lahr • Markantes Lahr • Wein & Esskultur zu beiden Seiten des Rheins • Stadt-Land-Feriengefühl • Stadt- und Themenführungen in Lahr • Wasserpfad Sulzbachtal • Nordic Walking in Lahr • Veranstaltungskalender Lahr-Seelbach Vor-Ort-Aktionen Im Rahmen der Bewerbung der Stadt Lahr und der Chrysanthema fanden nachfolgende Präsentationsstände statt: • • • • Heimattage in Waiblingen Zuckerfest in Erstein Landesgartenschau in Schwäbisch Gmünd Kreistrachtenfest in Gutach Werbung Kontinuierliche, zielgruppenspezifische Werbung: Schweiz, Frankreich und Schwarzwald für touristische Werbung und der alte Landkreis Lahr zur Bewerbung der Einkaufstouristen. ÖPNV Das System des Lahrbus erfuhr im Berichtszeitraum weitere Anpassungen. Beispielsweise wurde die Anbindung von Burgheim mit dem Baugebiet Hosenmatten verbessert. Zur umfassenden Information der Bevölkerung über das Angebot sind an alle Haushalte kostenlos Exemplare des Taschenfahrplans verteilt worden. Zusätzlich wurde die Neubürgeraktion fortgeführt. Beim Anruf-Sammel-Taxi war ein Rückgang der Fahrten in Folge der Tariferhöhung und -anpassung zum Fahrplanwechsel 2013 / 2014 zu verzeichnen. Abteilung Personal, Organisation und Datenverarbeitung / 102 A) Sachgebiet Personal 1. Entwicklung der Bezüge und Besoldung 2014 Beschäftigte: Mit Tarifabschluss TVöD-VKA vom 20.05.2014 wurden die Entgelte der Beschäftigten neu festgelegt. Durch eine Laufzeit von 24 Monaten hat dieser Tarifabschluss Gültigkeit vom 01.03.2014 bis mindestens 29.02.2016 und beinhaltet eine Entgeltsteigerung in zwei Stufen. In einem ersten Schritt wurden die Entgelte rückwirkend zum 01.03.2014 um 3,0% erhöht, jedoch mindestens um einen Garantiebetrag von 90,00 Euro. In einem weiteren Schritt werden die Entgelte zum 01.03.2015 um 2,4% angehoben. Die Ausbildungs- und Praktikantenentgelte erhöhten sich zum 01.03.2014 um einen Festbetrag von 40,00 Euro und zum 01.03.2015 nochmals um einen Festbetrag von 20,00 Euro. Beamte: Mit dem Gesetz über die Anpassung der Dienst- und Versorgungsbezüge in BadenWürttemberg 2013/2014 (BVAnpGBW 2013/2014) wurde die Besoldung und Versorgung der Beamten erhöht. Die Besoldungsanpassung 2014 sah für die Beamtenbezüge eine Erhöhung um 2,75% vor. Die Erhöhung erfolgte für die Besoldungsgruppen A5 bis A9 zum 01.07.2014, für die Besoldungsgruppen A10 und A11 zum 01.10.2014 und für die übrigen Besoldungsgruppen zum 01.01.2015. Die Personalausgaben 2014 teilen sich wie folgt auf: a) Hauptkasse 2014* RechnungsPlanansatz € ergebnis € (Abweichung) Aufwendungen für ehrenamtliche 339.911 354.950 Tätigkeit (-15.039) Besoldung (Beamte) 2.754.985 2.873.900 (-118.916) Vergütung (Beschäftigte) 15.854.101 16.676.700 (-822.599) Versorgung 3.145.836 3.228.900 (-83.064) Beiträge zur gesetzlichen 3.202.968 3.346.100 (-143.132) Sozialversicherung Beihilfen und Unterstützungen 578.542 561.200 (+17.342) Personalnebenausgaben 14.694 35.200 (-20.507) Gesamt 25.891.037 27.076.950 (-1.185.913) (Veränderung 2014 zu 2013: + 1.485.921 €) b) Eigenbetrieb BGL Löhne und Gehälter Soziale Abgaben und Altersversorgung Gesamtbetrag *) c) Wald Rechnungsergebnis € 2014* 2013 3.050.835 2.968.065 825.572 776.277 3.876.407 3.744.342 Löhne und Gehälter Soziale Abgaben und Altersversorgung Gesamtbetrag *) Rechnungsergebnis € 2014* 2013 281.871 269.998 119.836 118.058 401.707 388.056 d) Eigenbetrieb Bäder, Versorgung und Verkehr Lahr Löhne und Gehälter Soziale Abgaben und Altersversorgung Gesamtbetrag *) Rechnungsergebnis € 2014* 2013 403.997 412.145 114.517 116.242 518.514 528.387 2013 Rechnungsergebnis € 327.874 2.761.437 14.728.213 3.051.849 2.977.983 533.307 24.452 24.405.114 Veränderung + 132.065 € bzw. + 3,53% Veränderung + 13.651 € bzw. + 3,52% Veränderung -9.873 € bzw. -1,87% e) Eigenbetrieb des Hospital- und Armenfonds Lahr Löhne und Gehälter Soziale Abgaben und Altersversorgung Gesamtbetrag *) Rechnungsergebnis € 2014* 2013 1.721.098 1.613.588 495.541 455.011 2.216.639 2.068.599 f) Abwasserverband Raumschaft Lahr Löhne und Gehälter Soziale Abgaben und Altersversorgung Gesamtbetrag *) Rechnungsergebnis € 2014* 2013 401.226 391.111 115.092 110.919 516.318 502.030 g) Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung Lahr Löhne und Gehälter Soziale Abgaben und Altersversorgung Gesamtbetrag *) Rechnungsergebnis € 2014* 2013 75.712 74.509 37.670 36.061 113.382 110.570 * + 148.040 € bzw. + 7,16% Veränderung + 14.288 € bzw. +2,85% Veränderung +2.812 € bzw. +2,54% Rechnungsergebnis € 2014* 2013 Gesamtbetrag *) Veränderung Veränderung 33.534.002 31.747.098 + 1.786.904 € bzw. + 5,63% vorläufige Endergebnisse Stand: 01/2015 Mit dem vorläufigen Rechnungsergebnis 2014 von 25.891.035 € blieben die Gesamtpersonalkosten für den Bereich „Hauptkasse“ um 1.185.915 € hinter dem HHPlanansatz zurück. Die im HH-Plan 2013 vorgesehene globale Minderausgabe im Personalsektor in Höhe von rd. 130.000 € konnte somit vollumfänglich erreicht bzw. sogar deutlich übertroffen werden. Im Bereich der Eigenbetriebe bewegen sich die Personalkosten – bereinigt um die eingangs beschriebenen Tarif- und Besoldungserhöhungen – im Vergleich zum Haushaltsjahr 2013 nahezu auf einem gleichbleibenden Niveau. 2. Beschäftigungsverhältnisse (Stand 30.06.2014) Stadtverwaltung Beamte Beschäftigte Gesamt 59 579 638 88 88 9 11 16 16 60 60 BGL Wald Bäderbetrieb Hospital- und Armenfonds 2 Abwasserverband Raumschaft Lahr Gesamt 61 10 10 762 823 2014 823 38 861 79 Beschäftigungsverhältnisse Gesamt Zuzüglich Auszubildende u. Praktikanten Insgesamt davon befristete Beschäftigungsverhältnisse 3. 5-Jahres-Betrachtung Ohne Berücksichtigung der Ausbildungs- und Praktikantenverhältnisse, ist in einem Referenzzeitraum von fünf Jahren (2009 bis 2014) die Anzahl der Vollzeitstellen in der Gesamtverwaltung (Vollzeitäquivalent) von 429 auf 476 gestiegen. Dies bedeutet eine Steigerung um ca. 11%. Durch die unterschiedlichen Tarifabschlüsse wurde das Entgelt der Beschäftigten im Zeitraum 01.01.2009 bis 31.12.2014 um insgesamt 14,4% erhöht. Die Besoldung der Beamten erhöhte sich im gleichen Zeitraum um 12,6%. Die Gesamtpersonalausgaben beliefen sich im Haushaltsjahr 2009 auf 28.388.915 Euro. Im Vergleich zu den vorläufigen Personalausgaben aus 2014 in Höhe von 33.534.002 Euro stellt dies eine Steigerung um 5.145.087 Euro bzw. 18,12% dar. 4. Ausbildung Am 01.09.2014 standen in Ausbildung Ausbildungsberuf Inspektoranwärter/-in Auszubildende Verwaltungsangestellte/-r Verwaltungspraktikanten (Hochschule Kehl) Auszubildende Forstwirt Auszubildende Gärtner Auszubildende Fachangestellte/-r für Bäder Auszubildende Altenpfleger/-in (ab 01.10.12) PIA (Erzieher/-innen)*1) Auszubildende Diplom-Sozialpäd. (BA) Auszubildende Fachangestellte für Medienund Informationsdienste Gesamt 2014 1 11 2 1 1 1 6 15 1 2 2013 1 9 2 1 0 1 5 12 1 1 41 33 *1) Seit 2012 bietet die Stadt Lahr eine praxisintegrierte Ausbildung für Erzieher/-innen (PIA) an. Dabei handelt es sich um eine 3-jährige duale Ausbildung, wobei die Praxisphasen in den städtischen Kita-Einrichtungen abgeleistet werden. Alle sieben PIAs aus dem ersten Jahrgang 2012 werden 2015 voraussichtlich die Ausbildung zum/zur staatlich anerkannten Erzieher/-in abschließen und somit zur Entlastung des Fachkräftemangels im pädagogischen Bereich beitragen. Nicht berücksichtigt sind im Rahmen der Ausbildung alle Stellen, die im Rahmen der vierjährigen Erzieher/innen-Ausbildung als abschließendes einjähriges Anerkennungsjahr in städtischen Kindertages- und Horteinrichtungen zur Verfügung gestellt wurden. Darüber hinaus wurden auch jahresdurchschnittlich 20 Stellen für ein „freiwilliges Soziales Jahr“ angeboten und besetzt. Außerdem bietet die Stadt Lahr auf Anfrage ein breites Spektrum an Praktika an (z.B. Berufsorientierung BORS/BOGY, Pflichtpraktika während des Studiums, Praktikum zur Erlangung beruflicher Kenntnisse und Fertigkeiten. 5. Altersteilzeitarbeit In einem Alterteilzeitarbeitsverhältnis befanden sich am 30.06.2014 • • Beamte Beschäftigte 0 6 (0) (11) 6. Beurlaubung/Elternzeit In Beurlaubung/Elternzeit befanden sich am 30.06.2014 • • Beamte Beschäftigte 2 19 (3) (25) 7. Stellenausschreibungen/Stellenbesetzungen 2014 zuzügl. Ausbildung Anzahl der internen Stellenausschreibungen Externen Stellenausschreibungen Bewerbungen Vorstellungsgespräche () Zahlen in Klammern = Vorjahr 47 36 1267 270 (33) (31) (610) (170) 5 5 315 31 B) Sachgebiet Organisation und Personalentwicklung 1) Personalkonzept/ Demografie Personal 2014 wurden weitere wichtige Schritte im Entwicklungsprozess zur ArbeitgeberZertifizierung gemacht: Als wichtigste Begleitung zur Arbeitgeber-Zertifizierung startete die kontinuierliche Kommunikation der Prozess-Schritte nach innen und außen in Form von Informationen in - Dezernentenrunden, - Personalversammlung, - Amts- und Abteilungsleitungsrunden, - Leitungstreffen der Kindertagesstätten, - Rundschreiben, - Gremienvorlage (HPA), - Pressemitteilungen, - Intranet-Seite. Die Stadtverwaltung Lahr wurde in das Förderprogramm der Robert-Bosch-Stiftung aufgenommen, ein Teil der Fördergelder (insgesamt 20.000 Euro) wurden bereits abgerufen. Im Oktober 2014 fand das 1. Vernetzungstreffen in Stuttgart statt. In einer Sondersitzung der Amts- und Abteilungsleitungen am 04.07.2014 präsentierte die Abt. 10/102 zusammen mit der BDA (Badischen Demografie Agentur) die erste Altersstrukturanalyse des städtischen Personals. Im November 2014 erhielt die Stadtverwaltung Lahr durch die BDA die Auszeichnung als „Unternehmen mit Weitblick“ in der Kategorie „Demografieorientiertes Personalmanagement“. Bereits im Oktober 2014 erfolgte der Vertragsschluss mit der Audit berufundfamilie Service GmbH mit dem Ziel der Zertifizierung als familienfreundlicher Arbeitgeber. Im Dezember 2014 fand hierzu der Strategie-Workshop mit Oberbürgermeister, Dezernenten und Führungskräften aus allen Dezernaten statt. Der Prozess geht 2015 weiter … Außerdem ist die Abt. 10/102 personell im stadtweiten Projekt „Integriertes Managementverfahren Familienfreundliche, bürgeraktive und demografiesensible Kommune“ des Amtes für Soziales, Schulen und Sport zum Themenbereich „Arbeitgeber“ vertreten. 2) Dienstvereinbarung Telearbeit Die Abt. 10/102 entwickelte in Zusammenarbeit mit dem Personalrat eine Dienstvereinbarung zur Telearbeit. Diese wurde zunächst bis September 2014 in einer Pilotphase getestet und anschließend durch Oberbürgermeister und Personalrats-Vorsitzender im Dezember 2014 unterzeichnet. Damit wurde ein weiterer Baustein zur besseren Vereinbarkeit von Beruf und Familie realisiert. Ab 01.01.2015 tritt die DV Telearbeit in Kraft. 3) Druckerkonzept Die Neuorganisation der Drucker- und Kopiererlandschaft innerhalb der Stadtverwaltung Lahr ist als Projekt beim Sachgebiet Datenverarbeitung angesiedelt. Durch das Sachgebiet Organisation fand unterstützend die Vorbereitung, Durchführung und Nachbereitung der Gespräche mit den Ämtern/Abteilungen zur Abstimmung des Soll-Konzeptes statt. 4) Qualifizierung Die interne und externe Qualifizierung hat sie wie folgt entwickelt: Gesamtzahl der Qualifizierungsanträge von 2011 - 2014 Durchschnittliche Kosten pro Kurs / Teilnehmende 5) Abteilung Vermessung Entsprechend dem Willen des Gemeinderates erfolgte im Kalenderjahr 2014 eine umfassende Überprüfung aller relevanten Einzelaufgaben der Abteilung Vermessung. Im Zuge dessen wurden die erzielten Einnahmen sowie die Personal- und Sachkosten jahresbezogen den Aufgabengebieten „Hoheitliche Vermessungsaufgaben“, „Ingenieur- und Bauvermessung“ sowie „sonstige Pflichttätigkeiten für die Stadt Lahr“ zugeordnet. In einer umfänglichen Gemeinderatsvorlage erstellte die Verwaltung verschiedene Handlungsszenarien mit entsprechenden finanziellen und personellen Folgewirkungen. Der Gemeinderat hat aufgrund dessen einstimmig die Rückgabe der hoheitlichen Vermessungsaufgaben an das Land BadenWürttemberg beschlossen. Ein entsprechender Antrag wurde noch vor Jahresende 2014 gestellt. Die Abt. Personal, Organisation und Datenverarbeitung ist über das HHJ 2014 hinaus maßgeblich an der Umsetzung der Rückdelegation der Katastervermessung sowie an der Neustrukturierung der verbleibenden Aufgabenstellungen in den Arbeitsbereichen Vermessung sowie Geoinformation beteiligt. 6) Aufstieg nach § 22 Landesbeamtengesetz / Qualifizierung Mit Inkrafttreten des neuen Landesbeamtengesetzes BW zum 01.01.2011 haben sich die Vorgaben für den Laufbahnaufstieg vom gehobenen in den höheren Dienst für Kommunalbeamte maßgeblich verändert. Das neue Recht bietet leistungsstarken und fortbildungsbereiten Beamtinnen und Beamten weiterhin eine grundsätzliche Aufstiegsmöglichkeit. Die Zulassung zum Aufstieg, welche durch den Dienstherrn erfolgt, orientiert sich nicht mehr an formalen Kriterien wie Lebensalter und Dienstzeit, sondern am Erwerb der für die nächsthöhere Laufbahn befähigenden Kenntnisse. In Zusammenarbeit mit dem Personalrat wurden für den Dienstherr Stadt Lahr entsprechende allgemeingültige Qualifikationsmuster entwickelt und durch den Oberbürgermeister zum Jahresende 2014 in Kraft gesetzt. 7) LoB Die jährliche Abwicklung der LoB-Berechnungen wurde durchgeführt für - Stadtverwaltung Lahr - Eigenbetrieb Bau- und Gartenbetrieb (BGL) - Eigenbetrieb Bäder - Abwasserverband Raumschaft Lahr (AVRL) - Eigenbetrieb Spital- Wohnen und Pflege des HuAF Erstmals erfolgte auch die Berechnung und Auszahlung „LoB Beamte“ aus 2012/2013 mit Besoldung Juni 2014. Am 10.07.2014 fand ein weiteres Treffen zum Erfahrungsaustausch der Bewerter/innen statt. Außerdem wurden unterjährig neue Bewerter/innen durch das Sachgebiet Organisation geschult. 8) Organisationsbegleitungen - Bestellung Datenschutzbeauftragte/r für das Spital – Wohnen und Pflege Umsetzungsbegleitung Telefonanlage/ Vermittlungsplatz für Bürgerbüro Versammlungsstätten-VO: Begleitung der Erarbeitung von Standards/ Checklisten Verfolgung Digitale Langzeitarchivierung (Stadtarchiv/EDV/Organisation) Personalstatistiken über Software ASApro2 u.a. Beteiligung an der Softwareauswahl „Gebäudemanagement/CAFM“ Beteiligung an verschiedenen Umfragen mit Ergebnisauswertung für die Stadtverwaltung Lahr C) Sachgebiet Datenverarbeitung / Technische Kommunikation Die Zahl der von der zentralen Datenverarbeitung verwalteten PC- Arbeitsplätze der gesamten Verwaltung beläuft sich im Berichtsjahr auf 357 Arbeitsplätze. Neben den zentralen Rathausgebäuden werden 18 Außenstellen betreut. Eine Anbindung der Außenstellen an das städtische Netzwerk erfolgt über das Internet und VPN (Virtual Private Network) Das Haus zum Pflug, das Alte Rathaus, das Kinder- und Jugendbüro und der BGL sind die größten angebundenen Standorte. Dort werden eigenständige Netzwerke (>=10 PC-Arbeitsplätze) betrieben. Die sieben Ortsverwaltungen, die Musikschule, sowie die Außenstellen der Volkshochschule sind zum Teil nur mit einem oder zwei Arbeitsplätzen angebunden. Des Weiteren wurden im Berichtsjahr alle Kinderbetreuungseinrichtungen von der zentralen Datenverarbeitung mit betreut. Diese Plätze haben 2014 Zugriff auf das zentrale Kindertagesstättenverwaltungsprogramm erhalten. Im Jahr 2014 wurden 882 Störungsfälle über das Ticketsystem im Intranet gemeldet und abgearbeitet. Telefonische Störungsmeldungen die sofort am Telefon bearbeitet werden konnten, sind hiervon teilweise nicht erfasst. Im abgelaufenen Jahr wurden routinemäßig 50 Arbeitsplätze durch neue, leistungsfähigere Systeme ersetzt. Der Routineaustausch berücksichtigt insbesondere den vorrangigen Einsatzweck. Systeme, die bereits früher getauscht werden müssen, werden teilweise an anderen Plätzen mit geringerem Anspruch weiterverwendet. Die Abkündigung des Aktualisierungsservices für das Desktopbetriebssystem Windows XP durch Microsoft machte den kurzfristigen Austausch einer größeren Anzahl von Systemen notwendig, die ansonsten noch weiter hätten genutzt werden können. Die Installation eines neueren Betriebssystems war bei diesen Geräten auf Grund des Alters zum größten Teil unwirtschaftlich. Das gespiegelte hausinterne Rechenzentrum wurde auch im Jahr 2014 in Bezug auf Kapazität und Leistung angepasst und erweitert. Einige Komponenten dieser komplexen Struktur mussten aufgrund abgekündigter Produktwartungsverträge ausgetauscht werden. In den beiden hauseigenen Rechenzentren werden sämtliche Serversysteme in einer aktuellen Virtualisierungsumgebung betrieben. Mehr als 35 virtuelle Windows- und Linuxserversysteme stehen so für die Mitarbeitenden der Stadtverwaltung zur Verfügung. Diese Virtualisierungsumgebung wurde im Berichtsjahr auf den aktuellsten Versionsstand hochgerüstet. Die Virtualisierung im Bereich der Desktoparbeitsplätze wurde ebenfalls aktualisiert und ausgebaut; weitere Verwaltungseinheiten mit ihren Verfahren integriert. Aufgrund des gestiegenen Virtualisierungsgrades der Serverstrukturen auf nahezu 100 % wurde das zentrale Datenbackup auf ein neues Backupsystem umgestellt, welches die Daten schneller und effektiver sichert und im Störungsfall wieder bereitstellen kann. Die Wiederherstellung von gelöschten Daten ist so auch über einen größeren Zeitraum zurück mit weniger Aufwand möglich. Im Berichtsjahr wurde unter Zuhilfenahme einer Beratungsfirma die zentrale Telefonanlage der Stadtverwaltung Lahr untersucht und auf einen technischen aktuellen Stand gebracht. Im Bereich Printmedienverarbeitung konnte ein umfassendes Sollkonzept für Drucker, Kopierer, Scanner und Fax erarbeitet werden, welches im Lauf des Haushaltsjahrs 2015 in die Praxis umgesetzt wird. Diverse weitere Kleinverfahren, Anwendungen und Applikationen wurden beschafft, installiert und eingerichtet; laufende Verfahren aktualisiert und auf neue Versionsstände gebracht. Zahlreiche der vorhandenen Hostverfahren des regionalen Rechenzentrumsverbund KIVBF (Kommunale Informationsverarbeitung BadenFranken) mussten erweitert, umgestellt und teilweise neu eingeführt werden. Neben den zentralen Datenverarbeitungsanlagen wurden auch 3 vernetzte TeIefonanlagen (Hauptanlage, Schulen, Haus zum Pflug) sowie unzählige Kleinanlagen mit zusammen über 350 Anschlüssen verwaltet und administriert. Stabsstelle Feuerwehr / Bevölkerungsschutz Feuerwehrwesen Im Jahr 2014 erfolgten 612 Feuerwehreinsätze mit insgesamt 761 alarmierten Einheiten. Einsatzaufschlüsselung: - 358 Brandeinsätze - 245 Technische Hilfeleistungen - 100 Einsätze durch das Auslösen von Brandmeldeanlagen - 138 Einsätze Brandschutz Luftfahrt Zuwendungen im Jahre 2014 (insgesamt € 182.456,60) - Zuwendung für Stromkosten Funkwerkstatt - Zuwendung DLA (K) 23/12 Drehleiter - Zuwendung Staffellöschfahrzeuge StLF 10/6 - Gutschrift Zuweisungen und Zuschüsse vom Land - Zuwendung Bau Aufzugsschacht Fw Lahr - Zuwendung Atemschutzprüfstand - - Pauschale Zuwendung a) aktive Feuerwehrangehörige b) Jugendfeuerwehr € € 23.460,00 3.384,00 Katastrophenschutz Fahrzeugpauschale für Unterbringung der Fahrzeuge ABC-Erkunder, LF-KatS und Dekon LKW € € € € € € 60,00 29.000,00 94.225,00 10.332,00 7.600,00 10.300,00 € 26.844,00 € 4.095,60 Ausbildungen / Lehrgänge / Sonstiges Grundausbildungslehrgänge in Lahr: 11. März 2014 bis 31. Mai 2014 Insgesamt 22 Teilnehmer (13 Lahr, 1 Seelbach, 4 Friesenheim, 2 Schuttertal, 2 Kippenheim) 01. September 2014 bis 12. September 2014 Insgesamt 11 Teilnehmer (2 Lahr, 2 Offenburg, 3 Sasbachwalden, 1 Willstätt, 3 Hohberg Sprechfunkerlehrgänge in Lahr: 10. Juni bis 21. Juni 2014 - Insgesamt 21 Teilnehmer (10 Lahr, 1 Friesenheim, 3 Kippenheim, 3 Seelbach, 4 Schuttertal) 08. November 2014 bis 15. November 2014 - Insgesamt 19 Teilnehmer (5 Lahr, 1 Offenburg, 1 Kappel-Grafenhausen, 4 Ottenhöfen, 3 Sasbachwalden, 3 Hohberg, 2 Europa-Park) Atemschutzgeräteträgerlehrgänge in Lahr: 20. November 2014 bis 29. November 2014 Insgesamt 21 Teilnehmer (9 Lahr, 1 Ettenheim, 5 Fischerbach, 4 Steinach, 2 Zell a. H.) Truppführerlehrgänge in Lahr: 23. September bis 25. Oktober 2014 - Insgesamt 13 Teilnehmer (11 Lahr, 2 Kippenheim) Führerscheine der Klasse C und Feuerwehrführerschein - Durchführung erforderlicher Untersuchungen zur Verlängerung des Führerscheins Klasse C - Zuschüsse zum Erwerb des Führerscheins Klasse C wurden in diesem Jahr einem Feuerwehrangehörigen gewährt - Es erwarben 10 Feuerwehrangehörige den neuen „Feuerwehrführerschein“, der zum Führen von Einsatzfahrzeugen der Freiwilligen Feuerwehren, der nach Landesrecht anerkannten Rettungsdienste, des THW und sonstiger Einheiten des Katastrophenschutz Baden-Württemberg berechtigt. Brandsicherheitswachen - 41 Brandsicherheitswachen in der Stadthalle Lahr - 43 Brandsicherheitswachen bei sonstigen Veranstaltungen Schlauchpool - 6 Gemeinden/Städte insgesamt - 1 Gemeinde (Ringsheim) davon ist in 2014 neu dazugekommen Brandschutzdienststelle Neben den Maßnahmen des abwehrenden Brandschutzes übernimmt die Feuerwehr Stadt Lahr durch die hauptamtlichen Mitarbeiter Aufgaben im vorbeugenden Brandschutz. In diesem Zusammenhang wurden - 19 Brandverhütungsschauen in Zusammenarbeit mit der Baurechtsbehörde durchgeführt, - 68 Stellungnahmen zum Brandschutz zu Bauanträgen abgegeben, - 6 Beratungen fanden zum Thema Brandschutz im Bereich von Bauvoranfragen bzw. Planungsgesprächen bei Sonderbauten statt, - 18 Begehungen wurden vom Brandschutzbeauftragten durchgeführt - 11 Brandmeldeanlagen wurden im vergangen Jahr aufgeschaltet bzw. bestehende Anlagen überarbeitet Bevölkerungsschutz - 3 Sicherheitskonzepte erstellt. Im Rahmen der Ausbildung für Selbsthilfekräfte gemäß § 10 Arbeitsschutzgesetz wurden 10 Schulungen durch das hauptamtliche Personal der Stabsstelle Feuerwehr/Bevölkerungsschutz für Betriebe und Einrichtungen durchgeführt. Wirtschaftsförderung Zentrale Aufgabenbereiche der Wirtschaftsförderung der Stadt Lahr im Jahr 2014 waren Besuche bei Lahrer Unternehmen, Gespräche mit wirtschaftsnahen Einrichtungen, die Organisation von Fachveranstaltungen, Messebeteiligungen, Infrastrukturinitiativen sowie die Vermittlung von Ansiedlungsanfragen. Wirtschaftsförderer Dr. Jochen Siegele ist direkter Ansprechpartner für die Unternehmen der Stadt Lahr und nimmt die Bedürfnisse und Anliegen der Betriebe, der wirtschaftsnahen Einrichtungen und der am Arbeitsmarkt in Lahr Beteiligten auf. Folgende Aufgabenschwerpunkte, die die Wirtschaftsförderung der Stadt Lahr im Jahr 2014 wahrgenommen hat, seien hier genannt: Bestandspflege und Bestandsentwicklung der Lahrer Wirtschaft Oberbürgermeister Dr. Wolfgang G. Müller und Wirtschaftsförderer Dr. Jochen Siegele pflegten im Jahr 2014 den direkten Draht zu Industrie, Handwerk, Dienstleistern und Einzelhandel durch zahlreiche Besuche, Aktionen und Projekte mit Lahrer Firmen, Unternehmen, Betrieben und Geschäften. Um für die Entwicklung der wirtschaftsnahen Infrastruktur Anliegen und Wünsche von Lahrer Betrieben und Unternehmen besser aufgreifen und die Bearbeitung kontinuierlich verfolgen zu können, werden in der Standortdatenbank KWIS.net von der Wirtschaftsförderung wirtschaftsrelevante und wirtschaftsfördernde Vorgänge dokumentiert. Bearbeitung und Koordinierung von Ansiedlungs- und Erweiterungsanfragen Sowohl für den Bereich der Lahrer Kernstadt als auch für das Industriegebiet LahrWest und die Gewerbegebiete in Langenwinkel, Mietersheim, Kuhbach und Reichenbach war die Wirtschaftsförderung im Jahr 2014 für zahlreiche Interessenten die erste Anlaufstelle bei der Stadt Lahr, um sich über geeignete Gewerbeobjekte für Investitionsvorhaben zu informieren. Unterstützung des „startkLahr Airport & Business Park Raum Lahr“ und des Grundstücksmanagements der Stadtverwaltung Die Wirtschaftsförderung unterstützte auch im Jahr 2014 den „startkLahr Airport & Business Park Raum Lahr“ und das städtische Liegenschaftsamt bei einer Reihe von Anfragen dahingehend, Angebot und Nachfrage hinsichtlich Gewerbeimmobilien in Lahr zusammen zu bringen. Fortsetzung der Veranstaltungsreihe „Best-Practice-Wirtschaftsforum Lahr“ Im Rahmen der durch die Wirtschaftsförderung angebotenen Veranstaltungsreihe „Best-Practice-Wirtschaftsforum Lahr“ hat die Wirtschaftsförderung am 2. Juli 2014 auf dem zeit.areal eine Veranstaltung organisiert zum Thema: "Start-ups im Eurodistrikt. Innovative Ideen stellen sich vor!", die sowohl für Lahrer Unternehmer als auch speziell für Existenzgründer und Gründungsinteressierte eine Plattform zum Erfahrungsaustausch war. Organisation von Unternehmertreffen Für Gewerbetreibende aus Handel, Handwerk und Industrie wurden in Lahr zwei Unternehmertreffen veranstaltet: • am 3. Juni 2014 beim Eventhaus Vetter • am 3. Dezember 2014 bei der Zehnder Group Initiativen zur Berufsorientierung Die Wirtschaftsförderung empfahl Lahrer Unternehmen die Teilnahme an einem ersten Lupengespräch zur beruflichen Orientierung am 2. Juni 2014, in dem der Übergang von Schule zu Beruf in Lahr unter die Lupe genommen wurde. Mit dieser im Jahr 2014 erstmals angebotenen Gesprächsrunde, in der Lehrer, Unternehmer, Schüler, Auszubildende, Vertreter aus wirtschaftsnahen Institutionen sowie des städtischen Amtes für Schulen gemeinsam mit der Wirtschaftsförderung an einem Tisch sitzen, sollen Möglichkeiten zur besseren Verankerung von Berufsorientierung an Lahrer Schulen beleuchtet werden. Die Gesprächsrunde verfolgt die Ziele, dass einerseits Lahrer Schülerinnen und Schülern besser das für sie passende Berufsbild finden können und andererseits Lahrer Unternehmen genügend geeignete Bewerber für ihre Ausbildungsplätze finden können. Regionale Zusammenarbeit Im Jahr 2014 wurden in Gesprächen und Sitzungen mit Institutionen wie der Industrieund Handelskammer Südlicher Oberrhein, der Handwerkskammer Freiburg und der Agentur für Arbeit sowie in Arbeitskreissitzungen der Wirtschaftsregion Offenburg/Ortenau und der baden-württembergischen Wirtschaftsförderer Meinungen und Neuigkeiten ausgetauscht und erörtert. Messeteilnahmen Die Wirtschaftsförderung präsentierte zusammen mit dem „startkLahr Airport & Business Park Raum Lahr“ im Oktober 2014 auf der Expo-Real, der Fachmesse für Gewerbeimmobilien und Investitionen, in München den Wirtschaftsstandort Lahr am Gemeinschaftsstand der Wirtschaftsregionen Offenburg/Ortenau und Straßburg. Standortmarketing Die Wirtschaftsförderung hat die Veröffentlichung von wirtschaftsrelevanten Informationen zum Wirtschaftsstandort Lahr in Publikationen und im Internet sowie in der örtlichen und regionalen Presse im Jahr 2014 vorbereitet. Infrastrukturinitiativen Die Wirtschaftsförderung hat das Thema „Verbesserung der Breitbandversorgung der Stadt Lahr“ im Februar 2014 in den Lahrer Haupt- und Personalausschuss eingebracht und ein Fachbüro mit der Erstellung einer Grundlagenstudie für die Kernstadt und alle Stadtteile von Lahr beauftragt. Ein Entwurf mit ersten Ergebnissen der Grundlagenstudie des Fachbüros wurde im Oktober 2014 mit der Arbeitsgemeinschaft Lahrer Mittelständischer Industrieunternehmen (ALMI) beraten und im November 2014 im Ausschuss für Stadtmarketing und Standortentwicklung vorgestellt. Die Wirtschaftsförderung führt zudem Verhandlungen mit der Deutschen Telekom über den Breitbandausbau in Lahr als Eigenausbaumaßnahme der Telekom, also kostenfrei für den städtischen Haushalt. Der Eigenausbau der Deutschen Telekom soll Grundlage sein für die darüber hinausgehende Breitbandausbaustrategie, die im Jahr 2015 erarbeitet werden soll. Beauftragte für Chancengleichheit Der Arbeitsbereich der Gleichstellungsstelle hat sich erweitert um die Begleitung des Arbeitskreises/Beirat für die Belange von Menschen mit Behinderung. Die Stabsstelle Gleichstellung ist eine Teilzeitstelle (50%) und direkt dem Oberbürgermeister zugeordnet mit Querschnittfunktion innerhalb der Verwaltung. Interne und externe Arbeitsfelder überschneiden sich in manchen Aufgabenbereichen. Parteipolitische Neutralität und Unabhängigkeit sind wichtig, allerdings werden die spezifischen Interessen von Frauen besonders berücksichtigt. Der Arbeitskreis für die Belange von Menschen mit Behinderung ist dem Sozialbürgermeister der Stadt Lahr zugeordnet. Die Umsetzung des gesetzlich verankerten Gleichstellungauftrages, verbunden mit der Verpflichtung Diskriminierung abzubauen, ist Auftrag jeder Kommune. Die Beauftragte für Chancengleichheit unterstützt diesen Auftrag und hat dazu die Aufgabe, auf noch immer vorhandene Ungleichheiten hinzuweisen und diesen mit Ihrer Arbeit entgegenzuwirken. Die Rolle von Frauen und Männern wurde ausführlich in der Politik diskutiert, diese Diskussionen zeigen, dass sich nicht nur eine kleine Randgruppe diskriminiert und benachteiligt fühlt, sondern dass die Gleichstellung von Mann und Frau auch heute noch ein Thema ist, dem wir uns alle stellen müssen. Gerade in Zeiten des Fachkräftemangels und des demografischen Wandels sind es Themen wie die Vereinbarkeit von Familie und Beruf, ungleiche Bezahlung und die politische Mitgestaltung, die uns alle, unabhängig vom Geschlecht angehen. Meine Arbeit teilt sich in unterschiedliche Arbeitsbereiche, zum einen innerhalb der Verwaltung die Beratung von Kollegen und Kolleginnen, die Mitarbeit in Arbeitsgruppen zu amtsübergreifenden Themen und alle Themen, die sich mit Personalangelegenheiten befassen, wie die Teilnahme an Vorstellungsgesprächen und Routinegesprächen mit Personalabteilung und Personalrat. Zum anderen zählt dazu die externe Arbeit mit unterschiedlichen Institutionen, Vereinen, Verbänden und einzelnen engagierten Personen, meist an Projektarbeit gebunden. Es ist mir ein Anliegen, wahrgenommen zu werden und in meinen Handlungsfeldern Schwerpunkte zu setzen, die auch für Politik, Verwaltung, interessierte Bürger und Bürgerinnen, die Themen meiner Aufgaben sichtbar machen und den vorhandenen Handlungsbedarf aufzeigen. Die Zusammenarbeit der Gleichstellungsstelle mit allen städtischen und nichtstädtischen Institutionen und Organisationen in der Stadt Lahr war sehr gut. Interner Arbeitsbereich: Gleichstellung Teilt sich in folgende Aufgabenbereiche auf: Teilnahme an 7 Vorstellungsgesprächen, die teilweise ganztags oder über mehr als einen Tag angedauert haben, wenn sich Frauen und Männer bewerben, ausgenommen der Sozialbereich und BGL. Teilnahme an 4 Gesprächen mit dem Personalrat und der Personalabteilung. Hierbei wurden u.a. hauptsächlich folgende Themen behandelt: - Stellenbesetzungen, - Fortbildungsmöglichkeiten, - Qualifizierungsprogramm, - alle Belange, die Kollegen/innen betreffen. 1 Routinegespräch mit dem OB 3 Teilnahmen an Amts- und Abteilungsleitersitzungen 1 Gespräch mit dem neuen Leiter des Rechnungsprüfungsamtes 1 gemeinsame Veranstaltung mit dem Rechts- und Ordnungsamt, der Polizei und dem GLB zur Reihe der Präventionsveranstaltungen Gewalt im sozialen Nahraum. Teilnahme an der internen Qualifizierungsmaßnahme „Vereinbarkeit Familie und Beruf“ Teilnahme an einer Fortbildungsveranstaltung und Bildung eines OnlineRedaktionsteams innerhalb der Verwaltung 1 Sitzung des Frauenbeirates, Vorbereitung wie Einladungen und Pressemitteilungen, Nachbereitung mit Protokoll und Teilnahme 2 vorbereitende Besprechungen mit den Sprecherinnen des Frauenbeirates und der GLB Info-Veranstaltung in Zusammenarbeit mit dem Personalrat für die Kolleginnen und Kollegen der Verwaltung zum Internationalen Frauentag zum Thema: „Mehr Freude und Power im Job“ 2 Einzelberatungen von Kolleginnen zu den Themen Mobbing am Arbeitsplatz und nicht geklärte Konflikte am Arbeitsplatz Planung und Teilnahme in Zusammenarbeit mit der Personalabteilung am Seminar „ Leichte Sprache“ im Rahmen des Qualifizierungsprogrammes verpflichtend für Kolleginnen und Kolleginnen mit viel Publikumsverkehr Die Teilnahme an Sitzungen ergibt sich aus den für das Arbeitsgebiet Gleichstellung relevanten Themen. Der Informationsaustausch in unterschiedlichen Routinesitzungen ist notwendig, um Informationen an die verschiedenen Gremien weiterzuleiten, aber auch, um umgekehrt über aktuelle Themen informiert zu sein. - Gemeinderat Ausschuss für Soziales, Schulen und Sport Haupt- und Personalausschuss überwiegend für Personalangelegenheiten Interner Arbeitsbereich: Belange von Menschen mit Behinderung Teilt sich in folgende Schwerpunkte auf: Projekte die sich verwaltungsintern mit den Belangen von Menschen mit Behinderung befassen. Dazu gehörten vorbereitende Besprechungen im Bereich: Buswartehäuschen Begehung und Besprechung Teilnahme an einer Planungssitzung Tonofenfabrik Berücksichtigung der Belange von Menschen mit Behinderung LSG Teilnahme an einer Bürgerbefragung zur Berücksichtigung der Belange von Menschen mit Behinderung Besprechung zur Umsetzung Stadtplan barrierefrei für die Chrysanthema und allgemein Teilnahme an einem Fachtag zum Thema Umsetzung „Inklusion in Kommunen“ in Fellbach 6 Vorbereitungstreffen für den Aktionstag „ Freizeit und Begegnung – für Alle“ 6 Routinegespräche mit Herrn EBM Guido Schöneboom 4 Sitzungen Arbeitskreis für die Belange von Menschen mit Behinderung Vorbereitung, Nachbereitung, Einladungen und Teilnahme. Externes Aufgabengebiet Die Arbeitsinhalte der externen Aufgabengebiete sind: Mitarbeit in Arbeitskreisen, Projekten, Netzwerken mit unterschiedlichen Verbänden, Institutionen, Organisationen und engagierten Einzelpersonen Besuch von Fachvorträgen und Schulungen Einzelgespräche und Beratung von Frauen zu unterschiedlichen Themen Planung und Organisation von Veranstaltungen des Frauennetzwerkes Planung und Durchführung der „Lahrer Frauenwelten“ Arbeitskreise und Netzwerke Arbeitskreis Mädchen Lahr Der Arbeitskreis hat sich aufgelöst. Der Arbeitskreis wurde von der GLB geleitet, um den regelmäßigen Austausch der einzelnen Einrichtungen zu fördern, gemeinsame Projekte durchzuführen und Doppelstrukturen zu vermeiden. Durch die veränderte Struktur und die erweiterten Aufgabengebiete der Gleichstellungsbeauftragten war dies zeitlich nicht mehr möglich. Bündnis Girls´day und Boy´s-Day im Ortenaukreis Der Aktionstag in Lahr und im Ortenaukreis wird von der Gleichstellungsbeauftragten mit organisiert. - Vier vorbereitende Sitzungen haben stattgefunden mit alle Beteiligten des Bündnisses. Dazu gehören die Beauftragten für Chancengleichheit und Gleichstellungsbeauftragten der Agentur für Arbeit, der Kommunalen Arbeitsförderung, der Städte Achern, Lahr, Kehl und Offenburg, staatl. Schulamt Offenburg, Jugendamt des Landratsamtes, BBQ berufliche Bildung GmbH, In Via, IG-Metall, „Wo wissen wächst“ Verein zur frühkindlichen Bildung sowie Jugendtreff Leutesheim. - Die Auftaktveranstaltung wurde in Offenburg angeboten. - In Lahr wurden insgesamt 105 Plätze über das Internet angeboten, alle Plätze waren belegt. Kleine Firmen, vor allem Handwerker, stellen ihre Plätze leider nicht im Internet zur Verfügung, sind aber in ständiger Kooperation mit Schulen. Auch diese Plätze waren alle belegt. www.girls-day.de Arbeitskreis der Frauen- und Gleichstellungsbeauftragten im Ortenaukreis - Teilnehmende sind die Gleichstellungsbeauftragte der Stadt Offenburg, die Beauftragte für Familien, Senioren und Frauen Achern, die Beauftragten für Chancengleichheit der Agentur für Arbeit, der Kommunalen Arbeitsförderung, der Hochschule Offenburg und der Stadt Lahr. Besprechungsinhalte sind die jeweiligen Einzelprojekte vor Ort, um bei Bedarf zu bestimmten Themen gemeinsam zu agieren, Synergieeffekte zu erzielen und dadurch Kosten zu sparen und Doppelstrukturen in den Angeboten zu vermeiden. Ebenfalls werden Erfahrungen ausgetauscht über durchgeführte Projekte und deren Effizienz. Drei Sitzungen haben stattgefunden an unterschiedlichen Sitzungsorten. Landesarbeitsgemeinschaft und Bundesarbeitsgemeinschaft der Frauen und Gleichstellungsbeauftragten - Teilnahme an der zweitägigen Bundeskonferenz der Bundesarbeitsgemeinschaft in Potsdam. - An den drei bis viermal im Jahr stattfindenden LAG Sitzungen habe ich in diesem Jahr aufgrund der Änderung des Stellenanteiles Gleichstellung nicht teilgenommen. Netzwerk Frühe Hilfen im Ortenaukreis - An einer Sitzung der Frühen Hilfen habe ich teilgenommen zum Erfahrungsaustausch und der Fachinformation zum Thema mangelnde Erziehungsfähigkeit und ungeklärte Betreuungssituation. Psychosoziale Arbeitskreis - An einer Sitzung des Arbeitskreises habe ich teilgenommen - Die Beratungsdienste in der Stadt Lahr existieren seit vielen Jahren. Es ist ein Fachaustausch der hauptamtlichen Kräfte im Beratungsbereich. An die Gleichstellungsbeauftragte werden oft Fragen und Probleme herangetragen, die mit psychischen Problemen oder Suchtproblemen hinterlegt sind, wie Drogen, Alkohol, Medikamente und Spielsucht. Fachkreis „info-line“ häusliche Gewalt - An Sitzungen des Fachkreises habe ich auf Grund der geänderten Stellenanteile der Gleichstellungsstelle nicht teilgenommen, die Informationen habe ich den Protokollen entnommen. Opferberatung - An 2 Sitzungen im Landratsamt Offenburg habe ich teilgenommen, überwiegend wurde der Status des Frauenhauses und das Hilfsangebot „InfoLine“ besprochen FrauenWirtschaftsTage - FWT im Ortenaukreis haben 2014 nicht stattgefunden, da sich der neue Arbeitskreis Frau und Beruf mit einem eigenen Netzwerk FuB gebildet hat und eine über ESF – geförderte ganztägige Informationsveranstaltung mit angeschlossenem Coaching für Frauen angeboten hat. - 6 vorbereitende Sitzungen haben stattgefunden, an denen ich teilgenommen habe - Teilnahme am Fachtag Das gesamte Jahr über soll mit gezielten Veranstaltungen auf die Gleichstellung von Frauen und Männern in der Arbeitswelt hingewiesen und diese dadurch gefördert werden. Mitglieder des neuen Bündnisses sind: IHKBildungszentrum, Agentur für Arbeit, Gewerbeakademie, Kommunale Arbeitsförderung, Gleichstellungsbeauftragte Lahr und Offenburg, Hochschule OG, Stadtmarketing Kehl, Regionalbüro für berufliche Fortbildung, VHS Offenburg. Lahrer Frauenwelten Internationaler Frauentag – Weltfrauentag 8. März - Die Veranstaltungsreihe hat vom 14.Februar bis 31. März stattgefunden mit insgesamt 34 Veranstaltungen - die Veranstaltungsreihe „Lahrer Frauenwelten“ wurde erneut in Zusammenarbeit mit unterschiedlichen Einrichtungen, Organisationen und Einzelpersonen zusammengestellt. Ca. 871 Frauen haben insgesamt an den Veranstaltungen teilgenommen. Die Teilnehmerinnen an den offenen Veranstaltungen wie „Balsam für die Seele“ oder Kunstaussttellungen können nicht beziffert werden. Ziel ist die Begegnung von Frauen aller Generationen, der Austausch von Frauen mit und ohne Familie, mit und ohne Berufstätigkeit, unterschiedlicher Religionszugehörigkeit und kulturellem Hintergrund. Unabhängig von den finanziellen Möglichkeiten soll es jeder Frau möglich sein an den Veranstaltungen teilzunehmen, deshalb sind die Angebote überwiegend kostenfrei. - 7 Sitzungen haben zur Vor- und Nachbereitung stattgefunden. Wohnen im Alter - 1 Informationsveranstaltung im Begegnungshaus, als Ergebnis der Zukunftswerkstatt aus den Lahrer Frauenwelten. Planung, Einladungen, Presse und Moderation durch die Gleichstellungsbeauftragte. Die Veranstaltung war gut besucht. Es hat sich vorübergehend ein Arbeitskreis gebildet, der sich mit diesem Thema befassen wollte. Finanzierung von verschreibungspflichtigen Verhütungsmitteln für bedürftige Frauen in Lahr - 1 Gespräch auf Wunsch der Mitarbeiterinnen in der Diakonie Lahr, Hinweis dass dieses Thema an den Kreis weitergegeben wurde und von dort eine kreisweite Entscheidung erwartet wird. . Frauennetzwerk - 11 Sitzungen des Frauennetzwerkes haben stattgefunden, Einladung und Presseankündigung erfolgt über das Gleichstellungsbüro. - 2 Mal hat sich das Kernteam Frauennetzwerk zusammen mit der GLB getroffen, um die monatlichen Veranstaltungen zu planen und vorzubereiten. Individuelle Beratungsgespräche (8 Gespräche): Die Beratungsgespräche haben zu folgenden Themen stattgefunden: - Alkoholprobleme des Ehemannes - Schuldensituation - Häusliche Gewalt - 2 Gespräch zu Trennung/Scheidung - Existenzgründung - Psychischen Problemen mit Arbeitsplatzverlust/Wohnungsverlust - Arbeitssituation In der Regel werden die Ratsuchenden von mir an andere Institutionen oder Einrichtungen weiter verwiesen, nachdem durch das Gespräch die Zuständigkeiten geprüft wurden. Externe Arbeitsbereiche für die Belange von Menschen mit Behinderung Individuelle Beratungsgespräche: Es haben 4 Beratungsgespräche stattgefunden mit teilweisem Verweis auf andere Beratungsstellen oder durch Klärung der Situation innerhalb der Verwaltung und Weitergabe der Ergebnisse an die Anfragenden. - Lebenssituation mit behinderter Tochter/Scheidung – Arbeitsaufnahme Arbeit für einen jungen Mann mit Behinderung Parkausweis für gehbehinderte Frau Unterstützungsangebote für behindertes Kind Auf Grund einer Terminüberschneidung musste der geplante Aktionstag für September 2014 „Freizeit und Begegnung – für Alle“ auf 2015 verschoben werden. Abschluss Die Gleichstellungsarbeit ist vielfältig und facettenreich. Der Artikel 3 Absatz 2 des Grundgesetzes ist ein Arbeitsauftrag: „Frauen und Männer sind gleichberechtigt. Der Staat fördert die tatsächliche Durchsetzung der Gleichberechtigung von Frauen und Männern und wirkt auf die Beseitigung bestehender Nachteile hin.“ Ortsverwaltungen Ortsverwaltung Hugsweier Am 31.12.2014 waren in Hugsweier 1.452 (1.468) Einwohner gemeldet. Im Berichtsjahr wurden 10 (12) Geburten, 12 (19) Sterbefälle und 4 (3) Eheschließungen verzeichnet. Die älteste Einwohnerin ist 96 Jahre alt. Es gibt noch 7 (8) Genussberechtigte für Bürgernutzen. Der Evangelische Kindergarten „Farbklecks“, dessen Bauträgerschaft bei der Stadt Lahr liegt, ist mit 50 (50) Kindern gut belegt. Davon werden 10 (10) Kinder in Kinderkrippe betreut. Der Ortschaftsrat traf sich zu 6 (9) öffentlichen und 5 (1) nichtöffentlichen Sitzungen, u. a. wurde er über 6 (12) Bauanträge informiert. Alle von der Verwaltung zur Anhörung vorgelegten Satzungsänderungen und Bebauungsplanentwürfe hat der Ortschaftsrat jeweils einstimmig gebilligt. Ortschaftsrat und Ortsverwaltung luden zu zwei gut besuchten Informationsveranstaltungen mit den Themen Verkehrssituation in der Dorfmitte und Bahnlärm ein. Das „Jugendforum“ zum Thema Spielsituation in Hugsweier wurde von den Jugendlichen leider nicht angenommen. Die wichtigste Tiefbaumaßnahme war der Ausbau der David-Schieni-Straße (Verbindungsspange zwischen der Flugplatzstraße und dem Flugplatzareal). Die vom Ortschaftsrat seit Jahren geforderte Beleuchtung des Radweges entlang der Flugplatzstraße konnte realisiert werden. Die Fassade des Rathauses wurde gestrichen und die Sandsteinelemente mit der Außentreppe renoviert. Der Bühnenvorhang in der Schutterlindenberghalle musste aus Brandschutzgründen erneuert werden. Die Buswartehäuschen bei den Haltestellen Sonne und Rathaus wurden im vergangenen Jahr komplett ersetzt und mit solargespeister LED-Beleuchtung versehen. Trotz großer Nachfrage stehen in Hugsweier nach wie vor keine städtischen Bauplätze für eine Wohnbebauung zur Verfügung. Absoluter Höhepunkt im vergangenen Jahr waren die gut besuchten Feierlichkeiten zum 1.100-jährigen Dorfjubiläum in der Zeit vom 3. bis 5. Oktober 2014. Die zweijährigen Vorbereitungen haben sich gelohnt. Vertreter der Vereine und Kirchen haben in Absprache mit dem Ortschaftsrat und in Kooperation mit dem „Verein für Heimatpflege und Ortsgeschichte Hugsweier“ ein vielfältiges und ansprechendes Festprogramm dargeboten. Die Wahlen zum Ortschaftsrat am 25. Mai brachten personelle Veränderungen. Die Wahlbeteiligung lag bei knapp 47 Prozent. Die Ortschaftsräte Manfred Wendt (CDU) und Frank Foßler (SPD) verfehlten den Wiedereinzug in das Gremium und wurden in der Sitzung des Ortschaftsrates am 1. August verabschiedet. Als neue Mitglieder im Ortschaftsrat wurden Elena Romme (CDU) und Peter Winkels (SPD) verpflichtet. Damit gehören dem Ortschaftsrat Hugsweier erstmals 4 Frauen an. Der bisherige Ortsvorsteher wurde vom Ortschaftsrat und Gemeinderat erneut bestätigt. Als 1. Stellvertreter des Ortsvorstehers wurde Herr Georg Bader, als 2. Stellvertreterin Frau Susanne Hockenjos gewählt. Ortsverwaltung Kippenheimweiler Am 31. Dezember 2014 sind 1.961 (Vorjahr 2.076) Einwohner gemeldet. Im Berichtsjahr wurden 19 (19) Geburten, 4(5) Eheschließungen, 9 (19) Sterbefälle und 9 (20) Beerdigungen registriert. Im Jahr 2014 wurden 122 (108) Personalausweise, 43 (33) Reisepässe und 11 (10) Kinderreisepässe beantragt. Es wurden 48 (45) Renten- und Kontenklärungsanträge, sowie zahlreiche sonstige Rentenangelegenheiten entgegengenommen. Die Ortsverwaltung als „Bürgerbüro im Stadtteil“ wird in starkem Maße von vielen Bürgerinnen und Bürgern – insbesondere auch von Spätaussiedlerinnen und Spätaussiedlern – in vielfältigen Angelegenheiten in Anspruch genommen. Für Informationen der Verwaltung und der örtlichen Vereine wurde im Bereich des Rathaushofes ein Schaukasten aufgestellt. Der Eingangsbereich im Rathaus wurde renoviert. Nach der Kommunalwahl am 25. Mai 2014 verteilen sich die 10 Sitze des Ortschaftsrates auf: FW (5): Tobias Fäßler (Ortsvorsteher), Thomas Schlenker, Roland Siefert, Jürgen Sleifir, Agnes Weis CDU (3): SPD (2): Verena Dorner, Veronika Richter, Manfred Woitassek (OrtsvorsteherStellvertreter) Eugen Hurst (Ortsvorsteher-Stellvertreter), Stephan Hurst Der Ortschaftsrat tagte an 10 Sitzungstagen mit 10 öffentlichen und 6 nichtöffentlichen Sitzungsteilen. Insgesamt wurden 76 (73) Tagesordnungspunkte beraten. Die Gespräche und Planungen zur 650-Jahrfeier im Jahr 2015 wurden weitergeführt. Für die Vorbereitungen zum Jubiläum erhielt der Förderverein 4.900 Euro. Die beiden Wohnungen im Rathaus sind vermietet. Für die Stadtteile Hugsweier, Kippenheimweiler und Langenwinkel findet die Jugendsozialarbeit (LaKiHu) gemeinsam statt. Hierfür, sowie für eine generationenübergreifende Sozialarbeit mit zahlreichen Angeboten, steht im Wohngebiet „Schorn-Siedlung“ eine Wohnung zur Verfügung. In der Kaiserswaldhalle fanden 19(24) kulturelle, sportliche und private Veranstaltungen statt. An den Werktagen ist die Halle durch Schul- und Vereinssport ausgelastet. Für die Bühne wurde ein neuer Vorhang angeschafft. Die Damentoilette wurde grundlegend renoviert. Im Elisabeth-Walter-Schulhaus werden die Grundschulkinder des Stadtteiles Kippenheimweiler unterrichtet. Durch den Caritasverband Lahr wird eine durchgehende Betreuung von 13:00 – 16:00 Uhr angeboten. Im Berichtsjahr wurde in der Aula eine Schimmelsanierung durchgeführt. 2 Klassenzimmer wurden neu gestrichen. Für eine bessere EDV-Anbindung wurden Leitungen neu verlegt. Klasse 1b: Klasse 2b: Klasse 3b: Klasse 4b: insgesamt: 2013: 25 ( 8 w/17 m) 20 ( 8 w/11 m) 25 (11 w/14 m) 23 ( 7 w/16 m) 93 (34 w/59 m) 92 (40 w/52 m) In den beiden Kindergärten – „KIWY“, Lindenstraße, in Trägerschaft der Evangelischen Kirchengemeinde und „Sophie-Scholl“, Niedermatten, in Trägerschaft der Katholischen Kirchengemeinde – werden z.Zt. 107 (106) Kinder betreut Das Krippenangebot in beiden Kindergärten und einer privaten Kinderkrippe wird stark nachgefragt. Eine umfassende und gute pädagogische Betreuung ist in Kippenheimweiler damit gewährleistet. Im Neubaugebiet „Breitacker-Nord“ stehen keine städtischen Baugrundstücke mehr zur Verfügung. Einige Bauplätze werden privat angeboten. Der Waldmattensee ist vor allem im Sommer als Naherholungsgebiet beliebt. Die Pflege erfolgt durch den BGL, die Aufsicht im Sommer durch Hausmeister Franz Nopper. Der Pachterlös aus dem Kiesabbau durch die Fa. Vogel-Bau beträgt 161.353,43 Euro (Vorjahr 123.806,29 Euro). Die Vereine waren auch in diesem Jahr sehr aktiv. Herauszuheben ist das ausgezeichnete Angebot für Kinder und Jugendliche im sportlichen und kulturellen Bereich. Viele ehrenamtlich tätige Bürgerinnen und Bürger bringen sich aktiv ein. Ortsverwaltung Kuhbach Der Ortschaftsrat des Stadtteils Kuhbach hat in 11 Sitzungen insgesamt 36 öffentliche und 6 nichtöffentliche Tagesordnungspunkte behandelt. Im Rahmen dieser Ortschaftsratssitzungen wurde unter anderem über die Satzungsänderung über die Erhebung von Abwassergebühren für die öffentliche Abwasserbeseitigung sowie die Änderung der Satzung über die Entsorgung von Kleinkläranlagen und geschlossenen Gruben beraten. Mit den Planungen zur Ortsmitte Kuhbach wurde begonnen. Die Grundsatzbeschlüsse wurden eingehend beraten .Die grundsätzliche Förderfähigkeit wurde bestätigt und über die weitere Vorgehensweise wurde informiert. Es wurden 5 Bauanträge dem Ortschaftsrat vorgestellt, die zur Kenntnis genommen wurden. Rathaus Kuhbach Der Baum, der die Feuerwehrausfahrt behinderte, wurde entfernt. Eine neue Ablaufrinne in Höhe der Kuhbacher Hauptstraße 72 wurde erstellt. Der Eingangsbereich mit Türelement und Treppenanlage sollte erneuert werden. Der Auftrag wurde noch im Dezember 2014 erteilt, die Ausführung soll im Haushaltsjahr 2015 stattfinden. Grundschule Kuhbach Es wurde ein Gitter am Fenster in der Sauna angebracht. Im Schulhaus wurde der Einbau einer Brandschutztüre nach Brandschutzbegehung erforderlich. Teilsanierung der Decke im Flurbereich Festhalle Kuhbach Der Bühnenvorhang sollte ausgetauscht werden. Der Auftrag wurde noch im Dezember 2014 erteilt und soll im Haushaltsjahr 2015 ausgeführt werden. Friedhof Die Friedhofsauffahrt wurde verbreitert. 13 Parkplätze neben der Kirche wurden fertiggestellt. Die Gehwegsanierung entlang der B 415 mit dem Teilstück von der ehem. Bäckerei Eckerle bis zum Gasthaus ehem. Grüner Baum (Kuhbacher Hauptstrasse 25 – 51) wurde termingerecht fertig gestellt. Der Blumenschmuckwettbewerb hat auch 2014 wieder regen Zuspruch gefunden. So konnten im Sommer 38 Bewertungen vergeben und die Ehrungen im Sitzungssaal des Rathauses Kuhbach durchgeführt werden. Die Preisverteilung an die anwesenden Teilnehmer wurde vom Obst- und Gartenbauverein im Zusammenhang mit der Ortsverwaltung vorgenommen. Blutspenderehrung Es fanden 4 Ehrungen statt. In der Festhalle Kuhbach fanden 14 Veranstaltungen statt. Hierbei waren 8 Veranstaltungen gebührenpflichtig. Die gebührenpflichtigen Veranstaltungen wurden über die Vereinsförderung aus dem städtischen Haushalt bezuschusst. Die Einwohnerzahl belief sich am 31.12.2014 auf 1.471 Personen. Die Gesamteinwohnerzahl teilt sich in 734 weibliche und 737 männliche Personen auf. Davon haben 59 weibliche und 55 männliche Bürger eine ausländische Staatsangehörigkeit. Es wurden im Jahr 2014 76 Zuzüge und 57 Wegzüge verzeichnet. Im Berichtsjahr waren 11 Geburten (6 Mädchen, 5 Jungs) und 7 Sterbefälle (5 weiblich, 2 männlich) zu verzeichnen. Auf dem Friedhof des Stadtteils Kuhbach fand 1 Erdbestattungen und 6 Urnenbeisetzungen statt. Die Grundschule Kuhbach wurde von 71 Grundschülerinnen und Grundschüler besucht. Der städtische Kindergarten Kuhbach wurde im Berichtszeitraum von durchschnittlich 43 Kindern besucht. Es fanden 3 standesamtliche Trauungen statt. Ortsverwaltung Langenwinkel Einwohner am 31.12.2014 2.033 (Vorjahr 2.104), davon 965 weibliche und 1.068 männliche Einwohner Es waren 24 (31) Geburten, 2 (7) Eheschließungen, 13 (15) Sterbefälle und 19 (16) Bestattungen zu verzeichnen. Im Berichtsjahr wurden 68 (114) Personalausweise, 25 (42) Reisepässe und 8 (17) Kinderreisepässe beantragt. Im Berichtszeitraum wurden 34 (26) Renten- bzw. Kontenklärungsanträge entgegengenommen, sowie zahlreiche sonstige Rentenangelegenheiten bearbeitet. Der Austausch der Fenster im Rathaus wurde fortgesetzt, ebenso wurden neue Eingangselemente eingebaut. Die Kellerdecke wurde in Teilbereichen wärmegedämmt. Die 10 Sitze des Ortschaftsrates verteilen sich nach der Kommunalwahl vom 25. Mai 2014 auf: Freie Wähler: Annerose Deusch (Ortsvorsteherin), Sibylle Dill-Spitz, Viktor Hager, Heidi Huber, Martin Müller, SPD-Fraktion: Diane Agster, Ralf Inderfurth, CDU-Fraktion: Wolfgang Eichler (stellvertretender Binefeld, Nico Samson Ortsvorsteher), Philipp Am 15. Juli wurde Ortschaftsrat Achim Stengler, am 16. September Ortschaftsrat Franz Hauser aus dem Ortschaftsrat verabschiedet. Alt-Ortschaftsrat Franz Hauser wurde im Berichtsjahr durch den Städtetag für 40 Jahre kommunalpolitische Tätigkeit geehrt, OR Martin Müller für 20 Jahre. Im Jahr 2014 hat der Ortschaftsrat an 12 Sitzungstagen in 10 (9) öffentlichen und 8 (5) nichtöffentlichen Sitzungen beraten. Es wurden insgesamt 59 (53) Tagesordnungspunkte behandelt. Die Feuerwehrabteilung umfasst 16 aktive Mitglieder, 1 Gastmitglied und 8 Alterskameraden. Die Jugendabteilung hat 9 Mitglieder. Im Berichtsjahr gab es 6 Alarmierungen. Bauplätze der öffentlichen Hand für Wohngebäude stehen in Langenwinkel, trotz großer Nachfrage, keine zur Verfügung. Im Gewerbegebiet sind noch Bauplätze vorhanden. Der alte Friedhof dient als Gedenkstätte an Alt-Langenwinkel und wird durch die Friedhofsgärtner gepflegt. Im Berichtsjahr wurden die Umgestaltungsmaßnahmen fertig gestellt. In der Grundschule Langenwinkel wurden in 4 Klassen 73 (80) Kinder unterrichtet. Das Rektorat befindet sich im Schulhaus Kippenheimweiler. Die Aula der Grundschule steht für örtliche Veranstaltungen, standesamtliche Trauungen und Sitzungen des Ortschaftsrates zur Verfügung. Durch den Caritasverband Lahr-Ettenheim werden eine Schulkindbetreuung von 13:00 bis 16:00 Uhr, sowie die verlässliche Grundschule angeboten. Die Schulturnhalle steht den örtlichen Vereinen für sportliche Betätigung zur Verfügung. Sie ist gut frequentiert, es finden dort auch örtliche Veranstaltungen statt. Außerdem kann die Halle für private Feiern der Einwohner angemietet werden. Im Berichtsjahr wurde der Duschbereich umfassend saniert. Der Kindergarten Langenwinkel mit Kinderkrippe unter Trägerschaft der Evangelischen Kirchengemeinde ist voll ausgelastet und wird z. Zt. von 85 (85) Kindern besucht. Die Jugendsozialarbeit wird für die Stadtteile Langenwinkel, Kippenheimweiler und Hugsweier seit dem Sommer gemeinsam durchgeführt. Für die Jugendarbeit steht im Schulkeller ein Jugendraum zur Verfügung. Mit den Lahrer Werkstätten der Johannes-Diakonie Mosbach beheimatet Langenwinkel seit 1974 eine Rehabilitations- und Fördereinrichtung für Menschen mit Behinderungen. Im Juni fand die Einweihung des neuen Wohnheims in der Pflugstraße statt. Die Wirtschaftswege um Langenwinkel werden durch die Stadt Lahr unterhalten, der Zustand wird durch den Ortschaftsrat jedoch immer wieder moniert. Die Sportstätten im Gebiet Limbruchmatten werden durch die Vereine gepflegt. In diesem Bereich befinden sich auch ein Basketballplatz und eine BMX-Strecke. Der Bolzplatz steht den Kindern und Jugendlichen zur Verfügung und wird vom Fußballverein zu Trainingszwecken genutzt. Die örtlichen Vereine sind aktiv in der Kinder- und Jugendarbeit tätig. Ortsverwaltung Mietersheim Im Rechnungsjahr 2014 fanden insgesamt 12 (13) Ortschaftsratsitzungen statt, davon waren 5 (2) öffentliche und 7 (11) Sitzungen mit öffentlichem und nichtöffentlichem Sitzungsteil. Außerdem fand eine Ortsbegehung und ein e außerordentliche Besprechung statt. Insgesamt wurden 33 (14) Bauanträge im Kenntnisnahmeverfahren beraten. Statistik: Der Stadtteil Mietersheim zählte am 31.12.2014 – 1.899 Einwohner (1.927). 20 (18) Geburten, davon 7 (10) Mädchen und 13 (8) Jungen. 4 (2) Eheschließungen – davon eine in Lahr und 1 in einem anderen Stadtteil. 16 (19) Sterbefälle waren zu verzeichnen. Es fanden insgesamt 5 (8) Erdbestattungen statt, davon 4 (5) aus Mietersheim und 1 aus der Kernstadt. Außerdem fanden insgesamt 8 (12) Urnenbeisetzungen statt, davon 1 aus der Kernstadt und 4 aus einer anderen Gemeinde. 7 (6) Sterbefälle aus Mietersheim wurden in Lahr oder in einer anderen Gemeinde bestattet. Änderungen im Ortschaftsrat Mietersheim Ausgeschieden aus dem Ortschaftsrat sind: Ortschaftsrätin Dr. Martina Schnell (10 Jahre), OR Frank Jenne (15 Jahre) und OV Stellvertreter, OR Roland Hug-Santo (15 Jahre), OR Rolf Löschtrog (15 Jahre) und OR Willi Ugi (34 Jahre) Neu im Ortschaftsrats sind: Jutta Beck, Manfred Kalt, Mark Rinderspacher, Willi Wentland und Wolfram Wüst. Vorgeschlagen für die Wahl des ehrenamtlichen Ortsvorstehers wurde die bisherige Ortsvorsteherin Diana Frei, vom Gemeinderat der Stadt Lahr gewählt und von Oberbürgermeister Dr. Müller ernannt. Als Ortsvorsteher-Stellvertreter wurde Gerhard Ruder gewählt. Die Grundschule Mietersheim besuchen zurzeit 86 (84) Kinder in vier Klassen. An der Schülerbetreuung nehmen 23 (22) Kinder teil; Montag bis Donnerstag von 13:00 bis 16:00 Uhr. Außerdem gibt es die Kernzeitbetreuung morgens vor dem Unterricht von 07:30 Uhr bis 08:35 Uhr und nach dem Unterricht von 12:15 Uhr bis 13:00 Uhr. Die Tage können flexibel, je nach Stundenplan, gewählt werden. Es nehmen 23 (34) Kinder das Angebot an. Die Hector-Kinderakademie bietet für besonders begabte Kinder des letzten Kindergartenjahres bis Klasse 4 aus Lahr und der südlichen Ortenau zwischen 35-40 Kurse im Schuljahr an, die von ca. 120 Schülerinnen und Schülern besucht werden. Aus der Grundschule Mietersheim nahmen in diesem Schuljahr 4 Schüler/innen teil. Im Evangelischen Kindergarten - Springbrunnen- werden 91 (85) Kinder von zehn Erzieherinnen in altersgemischten Gruppen betreut. In der Einrichtung ist außerdem eine Praktikantin im freiwilligen sozialen Jahr (FSJ) tätig. Die Eltern haben die Möglichkeit aus verschiedenen Betreuungsangeboten, die für ihre Bedürfnisse bestmögliche Zeit auszuwählen. In zwei Regelgruppen werden die Kinder betreut. In der 1. Gruppe Montag bis Donnerstag von 07:45 Uhr bis12:30 Uhr und montags, dienstags und donnerstags von 13:45 Uhr bis 16:00 Uhr und am Freitag von 07:45 Uhr bis 13:00 Uhr. In der 2. Gruppe Montag bis Donnerstag von 07:30 Uhr bis 12:45 Uhr, am Dienstag und Donnerstag von 13:45 Uhr bis 16:00 Uhr und am Freitag von 07:30 Uhr bis 13:00 Uhr. In der Gruppe VÖ - Verlängerte Öffnungszeit besteht die Möglichkeit der Betreuung von Montag bis Freitag von 07:30 Uhr bis 13:30 Uhr oder von 08:00 Uhr bis 14:00 Uhr. Im Januar 2010 wurde die Krippengruppe für die Kleinstkindbetreuung für Kinder von 0 - 3 Jahren eröffnet. 10 Krippenplätze sind vorhanden und belegt, die Betreuungszeit ist von 07:30 bis 13:30 Uhr, insgesamt 6 Stunden. Kommissarische Leiterin des Kindergartens ist ab August 2014 Frau Stefanie Willmann. Die bisherige Leiterin Frau Inge Lapp übernimmt die Leitung der Kleinstkindbetreuung. Die bisherige Leiterin Frau Isolde Kublin ging in Altersteilzeit. Im Ortschaftsrat wurden u.a. folgende Punkte beraten: Ortsverwaltung Mietersheim Kommunalwahl – Änderungen im Ortschaftsrat Grundschule Mietersheim Amtseinführung am 03.02.2014 der neuen Rektorin der Grundschule, Frau Katja Berchtenbreiter Baugebiete Bauantrag über Landesgartenschau Lahr 2018 – Bereich Seepark Anlage einer Parkanlage und eines Freizeitsees Baugebiet ALTE BERGSTRASSE – wird zurzeit bebaut Baugebiet SCHUTTHALDE - wird zurzeit bebaut Antrag auf Erschließung neuer Baugebiete Bürgerhaus Mietersheim: Beratung Bürgerhaus – Raumkonzept / Widmung von Veranstaltungsräumen Gutachten Raumakustik Einrichtung eines Raucherraumes Friedhof Vorschläge und Beschluss für die Anlegung einer Urnen-Sammelgrabstätte Verbesserung der Lautsprecheranlage Verbesserung der Heizung durch Infrarotheizung Erneuerung der Brunnen und Abfallstandorte Neugestaltung der Gedenkstätte für die Ziviltoten vom 2.Weltkrieg Wiederherstellung der Urnen-Nischen und Gräber nach den starken Regenfällen Wegeplatten entfernen und Anlegen von Kieswege Straßen Teilausbau der Ostlandstraße und Gehwegsanierung Feldwege Instandsetzung von verschiedenen Feldwegen durch den BGL Weitere Punkte -Erlass einer Richtlinie für die Überlassung von städtischen Verwaltungsräumen; -Neufassung der Allgemeinen und besonderen Mietund Nutzungsbedingungen bei Vermietungen von städtischen Veranstaltungsräumen -Neufassung der Entgeltordnung für die Benutzung von öffentlichen Räumlichkeiten und Hallen der Stadt Lahr -Bebauungsplan SEEPARK -Vorschlag der CDU-Fraktion zur Neugestaltung vom Platz der Begegnung im Baugebiet Blockschluck/Götzmann -7. Änderung des Flächennutzungsplanes der vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft Lahr/Kippenheim -Bebauungsplan BLOCKSCHLUCK/ GÖTZMANN, 3. Änderung und 2. Änderung - Städtebaulicher Vertrag Fachmarktzentrum -Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Lahr über die Erhebung von Abwassergebühren für die öffentliche Abwasserbeseitigung (Abwassergebührensatzung – (AbwGebS) -Änderung der Satzung über die Entsorgung von Kleinkläranlagen und geschlossenen Gruben - Kleinkläranlagesatzung -Flächennutzungsplan - Antrag auf Änderung -Aufstellung einer Bank aus Sandstein 1250-Jahre-Mietersheim -Anbringen eines Glasbildes zum Jubiläum am Rathauseingang -Baumpflanzung in der Mietersheimer Hauptstraße – Ortstermin mit den Anwohnern wegen der vorgesehenen Baumpflanzung in der Mietersheimer Hauptstraße an Standorten nach der Planvorlage durch Herrn Sottru, die sich bei einem späteren Ausbau der Straße einfügen sollen Vorgesehen wird die Pflanzung von Eisenholzbäumen -Pappelfällaktion Obermatten aus Verkehrssicherheitsgründen, Pflanzung von heimischen Schwarzpappeln -Baumfällaktion im Landesgartenschaugelände -Bebauungsplan BLOCKSCHLUCK-GÖTZMANN; 4. Änderung, Aufstellungsbeschluss Folgende Maßnahmen wurden im Jahr 2014 durchgeführt: Rathausgebäude Nach den starken Regenfällen im August ist Grundwasser im Rathauskeller eingedrungen, so dass zur Behebung vom Wasserschaden in den Räumen Trocknungsgeräte aufgestellt werden mussten. Die Schäden wurden aufgenommen und der Versicherung gemeldet. Bürgerhaus Um die Akustik im Bürgerhaus zu verbessern, erfolgte eine raumakustische Beratung. Das Videosystem (Recorder im Eingangsbereich) musste ausgetauscht werden. Grundschule Der Kanalanschluss musste aufgrund von Wurzelbefall ausgefräst und saniert werden. Aufgrund undichter Leitungen mussten die Fernleitungen (Heizung und Kaltwasser) zur Schulturnhalle komplett erneuert werden. Wegen den örtlichen Begebenheiten musste die neue Leitung außerhalb des Gebäudes im Erdreich verlegt werden, wodurch umfängliche Grabarbeiten erforderlich waren. Durch einen Defekt der zentralen Umwälzpumpe Heizung musste diese ebenfalls erneuert werden. Eine Undichtigkeit in einer innenliegenden Dachentwässerungsleitung erforderte eine aufwändige Reparatur. Im Zuge der Sanierungsarbeiten in der Schulturnhalle wurden Mängel an der Beleuchtung, der Elektroinstallation und an den Türen festgestellt und behoben. Schulturnhalle In den Duschen und Umkleideräumen wurden die technischen Installationen (Sanitär, Heizung, Lüftung, Elektro, Regelung) und Fliesen komplett erneuert. Im Zuge der Arbeiten wurden die Bodenbeläge teilweise erneuern, die Wände verputzt und neu gestrichen sowie die Türbeschläge erneuert. Die Maßnahme ist noch nicht schlussgerechnet. An der Lüftungsanlage der Turnhalle musste aufgrund eines Defekts die Anbindung an den Heizkreis inklusive Umwälzpumpe erneuert werden. Ortsverwaltung Reichenbach Der Ortschaftsrat des Stadtteils Reichenbach hat in 7 (6) öffentlichen und 8 (6) nichtöffentlichen Sitzungen insgesamt 49 (53) Tagesordnungspunkte behandelt. Im Rahmen dieser Ortschaftsratssitzungen wurde unter anderem über die Themen Umgestaltung Kreisverkehr Dreispitz, neue Hinweisbeschilderung in Reichenbach, das Anlegen eines Baumurnenfeldes sowie den Ausbau der Gereutertalstraße beraten und Beschluss gefasst. Weiter wurden Veräußerungen diverser Grundstück im Heubühl und im Hexenmatt behandelt. Darüber hinaus wurden 12 (8) Bauanträge bzw. Bauvoranfragen im Ortschaftsrat vorgestellt. Die Einwohnerzahl belief sich am 31.12.2014 auf 2.940 (2.916) Personen. Die Gesamteinwohnerzahl teilt sich in 1.440 (1.431) männliche und 1.500 (1.485) weibliche Personen auf. Im Berichtsjahr waren 18 (15) Geburten und 26 (30) Sterbefälle zu verzeichnen. Auf dem Friedhof des Stadtteiles Reichenbach fanden 11 (13) Erdbestattungen und 15 (16) Trauerfeiern mit späterer Urnenbeisetzung statt. Die Erdbestattungen teilen sich auf in 3 (4) Reihengräber und 8 (9) Wahlgräber. Die Grundschule Reichenbach wurde von 91 (97) Schülerinnen und Schülern besucht. Der städtische Kindergarten Reichenbach durchschnittlich 42 (45) Kindern besucht. wurde im Berichtszeitraum von Der katholische Kindergarten Reichenbach wurde im Berichtszeitraum durchschnittlich 56 (60) Kindern besucht, davon 3 (6) einjährige Kinder. von Im vergangenen Jahr übernachteten im staatlich anerkannten Erholungsort insgesamt 9.081 (9.307) Gäste. Davon haben 8.786 (8.207) Gäste die KONUSKARTE in Anspruch genommen. Zwei Ferienwohnungen sind letztes Jahr wegen Wasserschaden und Eigenbedarf ausgefallen. Baumaßnahmen Die Wassertretstelle im Schindel wurde runderneuert. Die neugestaltete Anlage ist hell, einladend, mit einem herrlichen Blick auf Reichenbach und wird von der Bevölkerung sehr gut angenommen. Die Arbeiten am Spielplatz Kapellenweg wurden 2014 abgeschlossen und der neu gestaltete Spielplatz der Öffentlichkeit übergeben. Durch einen technischen Defekt wurde am 28.04.2014 die technische Anlage des Familien- und Freizeitbades Reichenbach total zerstört. Aufgrund rechtzeitiger Brandentdeckung und dem schnellen Eingreifen der Freiwilligen Feuerwehr Reichenbach konnte vermieden werden, dass kein größerer Gebäudeschaden entstanden ist. Der Gemeinderat bewilligte für die Instandsetzung des Technikbereiches außerplanmäßige Ausgaben. Das Bad musste für die Badesaison 2014 geschlossen werden. Die Umbauarbeiten sind zwischenzeitlich abgeschlossen. Ein Probebetrieb der technischen Anlage verlief problemlos. Das Familien- und Freizeitbad kann 2015 wieder geöffnet werden. Der Kreisverkehr (ehemals Dreispitz) am östlichen Ortseingang wurde modelliert und bepflanzt. Die Straße von der Poche in Richtung Gereut/Weiler wurde neu asphaltiert und die Straßenränder befestigt und angelegt. Im Ort wurde die neue Hinweisbeschilderung zu allen öffentlichen und kirchlichen Gebäuden sowie den touristischen Einrichtungen angebracht. Ehrenamtliches Engagement Der Förderverein Schule e.V. bot auch 2014 neben der Hausaufgabenbetreuung die erweiterte Betreuung am Morgen und über die Mittagszeit an. Zusätzlich besteht die Möglichkeit, ein Mittagessen in der Schule einzunehmen. Der 7. Reichenbacher Weihnachtsmarkt, organisiert von der Vereinsgemeinschaft Reichenbach, war auch 2014 ein voller Erfolg und wurde von der Reichenbacher Bevölkerung sehr gut angenommen. Das Familien- und Freizeitbad Reichenbach zählt 1.450 (1.500) Mitglieder. Obwohl das Bad 2014 aufgrund des Brandes nicht geöffnet war, war das ehrenamtliche Engagement der Mitglieder ungebrochen. Der Schwarzwaldverein Reichenbach hat sich im vergangenen Jahr mit großem Engagement der von ihnen betriebenen Hammerschmiede und dem Heimatmuseum angenommen und auch baulich verbessert. Darüber hinaus wurden zahlreiche Führungen durch den Verein organisiert und durchgeführt. Für die 875-Jahr-Feier im September hat das Organisationsteam ein buntes Programm für Jung und Alt zusammengestellt. Die Feierlichkeiten begannen am Samstag, 13.09.2014, mit dem Jubiläumsabend „Damals und Heute“. In Theater- und Musikszenen wurden für Reichenbach wichtige geschichtliche Ereignisse nachgespielt. Am Sonntag, 14.09.2014, wurde ein ökumenischer Gottesdienst abgehalten. Anschließend marschierten die Gottesdienstbesucher in einem Festzug zur Geroldseckerhalle, um am historischen Mittagessen teilzunehmen. Am Nachmittag wurden in verschiedenen Programmpunkten die zahlreichen Gäste musikalisch sowie durch Ausstellungen und Vorführungen von altem Handwerk und den örtlichen Künstlern unterhalten. Pünktlich zur 875-Jahr-Feier wurde das Heimatbuch für Reichenbach vom Förderverein – Verein für Heimatpflege und Ortsgeschichte Reichenbach e.V. – vorgestellt und verkauft. Zeitgleich wurde auch der Touristikführer für Reichenbach vorgestellt. Am 25.04.2014 wurde auf dem Lindenplatz erstmals ein Wochenmarkt abgehalten. Dieser Dorfmarkt findet regelmäßig freitags statt und wird von der Bevölkerung hervorragend angenommen. Ortsverwaltung Sulz Der Ortschaftsrat des Stadtteils Sulz hat in 11 (10) öffentlichen Sitzungen 34 (39) Tagesordnungspunkte und in 5 (3) nichtöffentlichen Sitzungen 6 (5) Tagesordnungspunkte beraten, Beschlussempfehlungen gegeben und Beschlüsse gefasst. Im Berichtsjahr waren 25 (34) Geburten, 6 (12) Eheschließungen und 29 (24) Sterbefälle zu verzeichnen. Zum 31.12.2014 haben im Stadtteil Sulz 3.498 Personen ihren Wohnsitz. Davon sind 1.746 weiblich und 1.752 männlich. Im Kulturteil der Sulzberghalle fanden an 27 (31) Tagen Veranstaltungen statt. Die Sporthalle war durch Schulsport, Vereinstraining, Runden- und Pokalspieltage, Vereinsturniere sowie Großveranstaltungen kultureller und geselliger Art ausgebucht. In der Sulzberghalle wurde schadhafter Bodenbelag ausgetauscht, die Lüftungsaggregate an Dach und Fassaden erneuert, sowie eine neue Beleuchtungsanlage in der Kulturhalle installiert. Das Bürgerzimmer in der Grundschule Sulz wurde gestrichen und bestuhlt. Die Sanierungsmaßnahmen der Toilettenanlagen wurden abgeschlossen. Der Kindergarten St. Elisabeth ist von der Kähnermatt in das Gebäude der ehemaligen Grundschule Sulz eingezogen. Im Juli wurde die freiwillige Geschwindigkeitsbeschränkung „Tempo 40“ in unserem Stadtteil umgesetzt. Die Beschilderungen, die Fahrbahnmarkierungen sowie die beiden Geschwindigkeitsanzeigegeräte wurden in der Lahrer Straße und in der Heitergaß angebracht. Am 06.+ 07. September fand das 19. Sulzer Dorf- und Straßenfest statt. Die Sanierungsarbeiten in der Weilerfeldstraße wurden im September beendet. Auf dem Friedhof Sulz wurde ein gärtnergepflegtes Urnengrabfeld angelegt. Das Leichenhallenvordach wurde angebracht, eine Ersatzbeschaffung der Orgel vorgenommen und drei Sitzbänke wurden angeschafft. Ortsvorsteher Mauch ehrt Ortschaftsrätin Uta Dreyer und Ortschaftsrätin Daniela Glanzmann für 20 Jahre ehrenamtliche Tätigkeit im Ortschaftsrat Sulz und verleiht ihnen das Verdienstabzeichen des Städtetages Baden-Württemberg. Die dritte Saison des Wasserpfads Sulzbachtal endete am 30. September. Insgesamt wurden 10 Führungen gebucht, davon mussten drei wegen Unwetter abgesagt werden. Ende November fand unter Mitwirkung des Jugendorchesters Sulz und der Kindergartenkinder der erste Weihnachtstreff rund ums Rathaus statt. Rechts- und Ordnungsamt / 30 Amtsleitung Amt 30 Die wesentliche Arbeit des Rechts- und Ordnungsamts lag im Jahre 2014 in der rechtlichen Beratung der verschiedenen Ämter und Abteilungen der Stadtverwaltung sowie der Ortsverwaltungen einschließlich der vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft, der Führung von Prozessen in sämtlichen Bereichen der Verwaltung sowie Widerspruchsverfahren in weisungsfreien Angelegenheiten. Überdies hat das Rechts- und Ordnungsamt die Landesgartenschau 2018 und hier im Besonderen die Grundstücksbeschaffung juristisch begleitet. Ein weiterer Schwerpunkt lag weiterhin bei der rechtlichen Aufarbeitung des Bauvorhabens Spital. Die Beratungsvorgänge konnten in Zahlen nicht erfasst werden. Bei den Verfahren, die registermäßig erfasst wurden, ergibt sich folgendes Bild (Vorjahreszahlen stehen jeweils in Klammern): 1. Rechtsstreitigkeiten / gerichtliche Verfahren am 01.01.2014 unerledigte, bzw. laufende Verfahren Neuzugänge 2014 diese setzen sich wie folgt zusammen: Verwaltungsgericht (inkl. 5 Verfahren vor dem VGH) Amtsgericht Landgericht Oberlandesgericht Arbeitsgericht anhängige Verfahren 2014 insgesamt im Jahre 2014 erledigte Verfahren diese setzen sich wie folgt zusammen: Verwaltungsgericht (inkl. 2 VGH-Verfahren) Amtsgericht 33 (27) 30 (25) 23 (19) 3 ( 4) 4 ( 1) 0 ( 0) 0 ( 1) 63 (52) 21 (18) 13 (13) 4 ( 2) Landgericht Oberlandesgericht Arbeitsgericht Dabei war der Ausgang für die Stadt Lahr: obsiegt unterlegen verglichen Verfahren ohne Obsiegensmöglichkeit/sonstige Erledigung am 31.12.2014 unerledigte Verfahren 3 ( 2) 1 ( 0) 0 ( 1) 12 1 3 5 42 (33) 2. Widerspruchsverfahren am 01.01.2014 unerledigte Verfahren Neuzugänge im Jahre 2014 Verfahren insgesamt im Jahre 2014 abgeschlossene Verfahren im Jahre 2014 (31.12.2014) unerledigt gebliebene Verfahren 6 ( 3) 21 (45) 27 (48) 17 (42) 10 ( 6) Im Haushaltsjahr 2014 wurde ein Rechtsreferendar zur Ausbildung für den höheren juristischen Dienst durch das Regierungspräsidium Freiburg zugewiesen. Abt. Bürgerservice / 301 2013 2014 3.539 1.395 113 35 438 367 3.653 1.288 119 25 681 377 428 667 Fischereiwesen Jugendfischereischeine Sonstige Fischereischeine 5 29 7 22 Straßenverkehrswesen Ausnahmegenehmigungen Bewohnerparkausweise 1.068 234 1.144 234 Stärkegutscheine 423 227 Lahrpass 675 634 Pass- und Ausweiswesen Neuausstellung Bundespersonalausweise Neuausstellung Reisepässe Neuausstellung Express-Reisepässe Vorläufige Reisepässe Neuausstellung Kinderreisepässe Vorläufige Bundespersonalausweise Führerscheinwesen Führerscheinanträge Wohngeldanträge Anträge auf Gewährung von Mietzuschüssen Anträge auf Gewährung von Lastenzuschüssen Wohngeldzahlungen in € 1.939 1.971 163 179 1.027.469,02 924.050,46 Wohnberechtigungsbescheinigungen 146 126 Elterngeld 121 89 Landeserziehungsgeld 39 7 Betreuungsgeld 17 37 Rentenanträge Altersrenten Renten wegen Erwerbsminderung Witwenrenten/Witwerrenten Waisenrenten Erziehungsrente 612 275 165 126 45 1 681 368 155 134 24 0 Kontenklärungsanträge 314 284 Eidesstattliche Versicherungen 1 2 Zeugenvernehmungen u.a. 1 5 137 227 2014 752 750 1 1 438 314 2013 721 721 0 3 433 288 192 166 186 162 24 5 29 23 17 5 33 27 19 Allgemeiner Schriftwechsel SG Standesamt Geburten insgesamt Geburten im Krankenhaus Hausgeburten Nachbeurkundungen von Auslandsgeburten Eltern/Elternteil in Lahr wohnhaft Eltern/Elternteil auswärts wohnhaft Eheschließungen insgesamt Trauungen beim Zentralen Standesamt in der Kernstadt Trauungen bei den Ortsverwaltungen (Eheanmeldung in der Kernstadt) Nachbeurkundungen von Auslandseheschließungen Ausstellung von Ehefähigkeitszeugnissen Ermächtigungen an auswärtige Standesämter Anträge auf Anerkennung ausl. Scheidungsurteile Sterbefälle insgesamt Anordnung von Bestattungen Beurkundungen in Familienbüchern aufgrund von Eheschließungen, Sterbefällen, Ehescheidungen, Vaterschaftsanfechtungen, Einbürgerungen, Namensänderungen, Kirchenaustritten usw. Weitere Beurkundungen in Personenstandsbüchern Behördliche Namensänderungen auf Antrag (nicht durch Erklärung), Mutterschafts- und Vaterschaftsanerkennungen, gerichtliche Vaterschaftsfeststellungen, Adoptionen, Vaterschaftsanfechtungen, Eheschließung der Eltern des Kindes usw. 783 710 19 Ca. 500 20 Ca. 500 Ca. 300 Ca. 300 Ca 40 Ca. 40 233 109 124 277 138 139 23 20 74.909,00 75.181,00 Namensänderungen durch Erklärungen nach dem Bundesvertriebenengesetz und anderen Rechtsvorschriften Kirchenaustritte aus der evangelischen Landeskirche in Baden aus der katholischen Kirche Öffentlich-rechtliche Namensänderungen Erhobene Verwaltungsgebühren Personenstandsangelegenheiten, Kirchenaustritte, Abt. Öffentliche Sicherheit und Ordnung / 302 Gaststätten- u. Gewerbewesen Gewerbe-Anmeldungen Gewerbe-Abmeldungen Gewerbe-Ummeldungen Erteil. v. Gaststättenkonzessionen Reisegewerbekarten Ausländerbehörde Lahr Zahl der ausländischen Personen abgelehnte Asylbewerber in kommunaler Anschlussunterbringung Belegung (Staatl. Sammelunterkunft) Aufenthaltstitel und Passverlängerungen Verpflichtungserklärungen (Einladungen) Sichtvermerksanträge 404 335 129 42 6 ( ( ( ( ( 427) 374) 166) 32) 8) 5.797 (5.467) 56 213 981 456 105 ( 30) ( 121) ( 1.227) ( 589) ( 72) Straßenverkehrsbehörde Die Straßenverkehrsbehörde hat im Berichtszeitraum insgesamt 76 (78) dauerhafte verkehrsrechtliche Anordnungen im Zusammenwirken mit der Polizei, den technischen Ämtern und dem Straßenbauamt getroffen. Vorübergehende verkehrsrechtliche Anordnungen Baustellen insg. davon Aufgrabungen ohne Aufgrabung (z.B. Baukran, Silo usw. – ohne Container) an BGL Gerüste Veranstaltungen (inkl. Fastnacht u. Chrysanthema, Narrentag u. Martinsumzüge) Erlaubnisse/Ausnahmegen. Schwertransporte (415) 63 26 20 12 (353) ( 62) ( 35) ( 10) 81 202 ( 76) /(536) 31 ( 50) Schadensfälle gesamt davon über Versicherungen der Stadt Lahr abgewickelt Ersatz von Verursachern und Drittversicherungen Fälle, die bei der Stadt verbleiben Schadenhöhe Leistungen von Versicherungen u. Verursachern Aufwendungen durch die Stadt Lahr 89 305 91 51 163 (337) (119) ( 75) (143) € 85.731,06 (€ 184.430,02) € 48.242,68 € 37.488,38 (€ 104.957,67) (€ 79.472,35) Bußgeldverfahren Anzahlverfahren Die Gesamteinnahmen aus Bußgeldverfahren betrugen € 1.333.837,00 Strafanzeigen und Strafanträge der Stadt Lahr/Schw. gegen Dritte 61.303 (55.923) (1.089.016,58 €) 92 (146) Abt. Bauordnung / 303 Im Jahre 2014 sind im Bereich der Stadt Lahr und der Gemeinde Kippenheim insgesamt 273 (266 im Jahr 2013) Baugesuche, einschl. Kenntnisgabeverfahren, eingegangen. Diese gliedern sich wie folgt: Bereich Stadt Lahr Hugsweier Kippenheimweiler Bauanträge 2014 2013 118 112 5 10 6 5 Bauvoranfragen 2014 2013 14 6 0 1 0 1 Vereinf.Verfahren 2014 2013 10 2 1 0 0 0 Kuhbach Langenwinkel Mietersheim Reichenbach Sulz 3 5 20 13 14 7 7 15 9 24 0 0 5 1 2 0 1 1 0 1 0 0 0 0 0 0 0 1 0 0 Kippenheim Schmieheim 13 5 30 4 1 2 0 0 1 0 0 Summe 202 223 25 11 12 3 2014 28 6 34 2013 24 5 29 Kenntnisgabeverf. Neubau Wohnhaus Kenntnisgabeverf. Abbruch Summe Private Bauten: Einfamilienhäuser - Neubau Zweifamilienhäuser - Neubau Mehrfamilienhäuser - Neubau Umbau-u. Erweiterungsbauten aller Art sowie Kleinbauvorhaben Abbrüche 2014 27 6 14 57 4 2013 29 3 13 118 15 Wohn- und Geschäftshäuser Landwirtschaftliche Vorhaben und Vorhaben im Außenbereich 15 1 3 4 Gewerblich / öffentlich: Gewerbliche Vorhaben Öffentliche Bauvorhaben (Kirchen, Schulen, Kinderg., Heime etc.) Nutzungsänderungen Werbeanlagen 40 4 15 17 39 5 22 15 47 6 66 7 28 13 10 1 2 19 58 32 12 8 3 3 35 61 142 70 578 485 Weitere Verfahren: Zurückweisung von eingegangenen Nachbareinwendungen Vorlage von Widersprüchen beim Regierungspräsidium Freiburg, (eingelegte Widersprüche gegen Entscheidungen der Baur.beh.) Abgeschlossenheitsbescheinig. n.d. Wohnungseigentumsgesetz Denkmalschutzrechtliche Verfahren / Genehmigungen Bescheinigungen nach dem EstG Wasserrechtliche Verfahren Immissionsschutzverfahren Durchführung Brandverhütungsschau Bauüberwachung (Baueinstellungsverfahren wegen ungenehmigt od. abweichend errichteter Vorhaben sowie Mängelbeseitigung im Schornsteinfegerwesen) EnEV (Energieeinsparverordnung); EWärmeG (Erneuerbare-Wärme-Gesetz) Anzahl aller Verfahren Einnahmen Baugenehmigungs – Verwaltungsgebühren: EURO: 464.000,-- 526.000,-- EURO: circa circa 59.000 T€ 76.000 T€ EURO: circa 20.660 T€ Bausumme bei privaten Bauvorhaben Bausumme bei öffentlichen Bauvorhaben: circa 2.700 T€ Bei den öffentlichen Bauvorhaben handelt es sich um 2 Vorhaben des Landratsamtes Ortenaukreis: - Brüder-Grimm-Schule im Schillinger / Mauerweg - Klinikum Lahr: Bettenhaus Süd 2 Vorhaben der Stadt Lahr: - Erweiterung der Realschule, Otto-Hahn-Straße - Erweiterung KiTa Max-Planck-Straße Sowie die Landesgartenschau Lahr 2018, Bereich Seepark: Anlage einer Parkanlage und eines Freizeitsees (wurden nicht in die Bausumme eingerechnet) Bei den privaten Bauvorhaben wurden im Berichtsjahr das - Fachmarktzentrum Im Götzmann eingereicht und genehmigt; Dies wird realisiert im Jahr 2015 – und auch in 2015 in das Bauvolumen und in die Genehmigungsgebühr eingerechnet. Kulturamt / 41 1. Veranstaltungen und Veranstaltungsreihen Programmangebote/ Zielgruppenarbeit Im Kalenderjahr 2014 wurden 35 Kulturveranstaltungen verschiedenster Art durch das Kulturamt als Veranstalter oder Mitveranstalter organisiert bzw. durchgeführt. Bei diesen Veranstaltungen der nachfolgend aufgeführten Sparten wurden insgesamt 12.743 Besucherinnen und Besucher gezählt. Die Veranstaltungssparten waren folgendermaßen vertreten: 29 Abendvorstellungen des StadtTheaters Lahr Aboreihe A und LahrBoulevard Aboreihe B, Symphoniekonzerte der Aboreihe C, Kabarett- und Sonderveranstaltungen (Chorkonzert, Comedyshow, Musik-Shows, Operette, Ballett, Modern Dance Aufführungen, Konzerte der Songs n Singers Reihe, Erwachsenenvorstellung der 3. PuppenParade Ortnau), 4 Theatervorstellungen für Kinder und Eltern “ sowie 2 Veranstaltungen des Kulturamts für Kinder im Rahmen der 3. PuppenParade Ortenau. Außerdem wurde, wie auch in den Vorjahren, das Programm für den Neujahrsempfang der Stadt Lahr durch das Kulturamt konzipiert und abgewickelt. Themenorientierte, punktuelle Kooperationen ergänzten das Gesamtangebot. 1.1 Theater- und Konzertreihen, Sondergastspiele, Abo-Entwicklung Die 29 Abendvorstellungen (s. Tabelle) wurden von insgesamt 11.315 Zuschauern besucht;. Dies ergibt eine durchschnittliche Platzausnutzung von 75,84 % Für das Jahr 2014 stellt sich die Entwicklung der gebuchten Theater und Konzertabonnementplätze wie folgt dar: In der Theaterreihe LahrBoulevard Abo B wurden 409 Aboplätze gebucht. Bei den Symphoniekonzerten der Stadt Lahr sind 256 gebuchte Aboplätze durch Abonnenten des Abo C Symphoniekonzerte und des Kombi-Abo D belegt. Die Anzahl der gebuchten Aboplätze für die Aufführungen des Stadttheaters Lahr beträgt 312. Die Abonnements wurden im Abo A Stadttheater Lahr und Kombi- Abo D“ verkauft. „Wahl-Abo 8“ und „Wahl-Abo 11“ sowie „Jugend-Abo Rampenfieber Six-Pack“ Die Zahl der verkauften Wahlabonnements hat sich erfreulicherweise gut entwickelt. Im Verlaufe des Berichtsjahres wurden 25 „Wahl-Abo 8“ sowie 18 „Wahl-Abo 11“ verkauft. Das Jugend-Abo „Rampenfieber Six-Pack“ fand leider nur einen Interessenten. Im Einzelnen wurden angeboten: Sparte 7 x Stadttheater Abo A Schauspiel /Oper 4 x Theater/0perette LahrBoulevard Abo B 3 x Symphoniekonzerte Abo C 4 x Kabarettgastspiele 8 x Sonderveranstaltungen (Chorkonzert, Comedyshow, Operette, Modern Dance-,Musikshows, Ballett) 2 x Songs`n Singers Konzerte 1 x Puppentheater für Erwachsene Gesamtbesucher 3.282 Auslastung 69,59 % 2.516 92,60 % 1.118 64,63 % 832 3.255 85,95 % 63,69 % 167 56,40 % 145 98,00 % Einige der Veranstaltungen waren Sondergastspiele mit Einnahme- und Risikobeteiligung der Künstler bzw. Agenturen. 1.2 Veranstaltungsreihe für Kinder und Eltern Potzblitz! Kultur für Kids Veranstaltungsort: Stadthalle und Schlachthof Jugend & Kultur In der Programmreihe „Potzblitz! Kultur für Kids“ fanden im Berichtsjahr 2014 fünf Theatervorstellungen mit Stücken für Kinder unterschiedlicher Altersstufen statt. Diese fanden insgesamt 1240 Besucher. Die durchschnittliche Platzausnutzung betrug 86,38 %. 1.3 3. Ortenauer PuppenParade - Beteiligung der Stadt Lahr Im Jahre 2014 wurde zum 3. Mal das bislang als PuppenParade Lahr organisierte Figurentheaterfestival als gemeinsames und ortenauweites Projekt von 7 Ortenauer Kultur-ämtern veranstaltet. Das Kulturamt Lahr war mit 3 Veranstaltungen als Veranstalter am Festival beteiligt. Des Weiteren haben sich weitere städtische Veranstalter sowie freie Kulturträger aus Lahr mit verschiedenen Veranstaltungen und Aktionen an der 3. PuppenParade Ortenau beteiligt. 1.4 Kooperationsveranstaltungen und Stadtkulturprojekte Im Berichtsjahr 2014 erfolgte die Bewirtschaftung, der neun in der Lahrer Innenstadt aufgestellten Vereinslitfaßsäulen. Durch diese Maßnahme wird den Lahrer Kulturveranstaltern die kostenfreie Werbung für ihre Veranstaltungen ermöglicht. Die Bewirtschaftung, d. h. Terminplanung, Plakatierung und Überwachung der Litfaßsäulen erfolgte unter der Regie des Kulturamtes. 1.5 Sternschnuppen – Lahrer Kultursommer 2014 Im Zeitraum 10. Mai bis 14. September 2014 wurde der 6. Lahrer Kultursommer veranstaltet. Finanzielle Träger des Lahrer Kultursommers sind zu je 50 % das Kulturamt Lahr und die Werbegemeinschaft. Den Rahmen des Lahrer Kultursommers bildete ein Programmheft. In diesem waren durch eine Jury speziell ausgewählte Veranstaltungen von Lahrer Kulturveranstaltern/Kulturträgern im Zeitraum Mai bis September 2014 terminlich, textlich und bildlich dargestellt. Das durch das Kulturamt und das Stadtmarketing Lahr aufgelegte Programmmagazin für den Kultursommer 2014 bot für die Besucher und Bürger der Stadt Lahr eine wertvolle Gesamtübersicht über die Vielzahl von hervorragenden Kulturveranstaltungen während der Sommermonate in Lahr. Insgesamt haben 23 verschiedene Lahrer Veranstalter am Lahrer Kultursommer 2014 teilgenommen und ca. 65 Einzelveranstaltungen durchgeführt. Der Veranstaltungsreigen umfasste dabei Konzerte, Ausstellungen, Führungen, Sommerfeste, Kinderveranstaltungen, Open-Air-Kinoaufführungen, Kirchenkonzerte, Varietéveranstaltungen und vieles mehr. Das Programmmagazin wurde in einer Auflage von 10.000 Exemplaren gedruckt und verteilt. Werblich unterstützt wurde die Veranstalterkooperation Sternschnuppen - Lahrer Kultursommer - durch den Aushang von 500 Plakaten im Stadtgebiet von Lahr. Höhepunkte des Kultursommerprogramms waren unter anderem das von Schülerinnen und Schülern des Clara-Schumann-Gymnasiums Lahr in der Stadthalle aufgeführte Musical „Evita“ das an zwei aufeinanderfolgenden Tagen in der Stadthalle präsentiert wurde. Ebenso fanden die im Stadtpark präsentierten Sommerkinonächte großen Anklang. Auch das vom Kulturamt im Rahmen des Kultursommers veranstaltete Open - Air Kunstprojekt „Kunst in die Stadt!“ der Künstlerin Ingrid Hartlieb wurde viel beachtet. 2. Kunstausstellungen/Kunstprojekte 2.1 Städtische Galerie im Alten Rathaus Im Berichtsjahr 2014 fanden in der Städtischen Galerie im Alten Rathaus 3 Kunstausstellungen statt, die von insgesamt 1122 Personen besucht wurden. Von Ende Januar bis Anfang März waren Skulpturen aus Holz des Künstlers Terence Carr ausgestellt. Von Anfang März bis Mitte Juni folgte eine Begleitausstellung zur Ausstellung „Kunst in die Stadt!“ mit Skulpturen aus Holz und Zeichnungen der Künstlerin Ingrid Hartlieb Die in Lahr lebende Künstlerin Dorothea Panhuyzen stellte von Mitte Oktober bis Ende November Malerei und Objekte aus. Diese Ausstellung fand mit 537 Besuchern die größte Besucherresonanz. 2.2 KunstVisite Lahr – Tage des offenen Ateliers Mitte November 2014 fand die 14. Lahrer KunstVisite statt. Sie ist sowohl als Instrument der kommunalen Künstlerförderung sowie auch als Attraktion für die interessierte Öffentlichkeit zu verstehen. 30 Künstlerinnen und Künstler beteiligten sich und öffneten im November an einem ganzen Wochenende für Kunstinteressierte ihre Ateliers, wobei eine Künstlerin ihre Werke zum ersten Mal der Öffentlichkeit präsentierte. 2.3 Kunst in die Stadt! 2014 Von Ende April bis Mitte September 2014 bespielte die Künstlerin Ingrid Hartlieb die Lahrer Altstadt im Rahmen des Projekts „Kunst in die Stadt“ mit fünf Großskulpturen aus Holz. Dieser Kunstevent war auch der Beitrag des Kulturamts zum Lahrer Kultursommer – Sternschnuppen 2014. 3. KulTourBüro – Tickets & Touristik Lahr 3.1 Ticketvorverkauf und Abendkasse Der Kartenvorverkauf sowie auch die jeweilige Tages- bzw. Abendkassentätigkeit für 41 städtische Veranstaltungen, auch Kooperationen mit anderen Veranstaltern, 12 Veranstaltungen des Kulturkreises Lahr e.V. sowie 12 Fremdveranstaltungen wurde über das KulTourBüro abgewickelt. Hinzu kam der immer häufiger nachgefragte Verkauf von Tickets (externer Verkauf) für vielerlei Veranstaltungen aus dem gesamten Ticketvertriebsnetz der Firma ReserviX. Daneben wurden CDs, Bücher von Lahrer Künstlern, DVDs, Postkarten, Europapark-Karten, Stadtpläne, Lahr-Souvenirs etc. sowie der Versand von Infobroschüren an Bürger, Gäste und Firmen über das KulTourBüro Lahr abgewickelt. 3.2 Touristik / Fremdenverkehr Im Bereich Fremdenverkehr bzw. im Rahmen der Aufgaben der Tourist-Info der Stadt Lahr erfolgte die telefonische und persönliche Beratung von Gästen über Unterkunftsmöglichkeiten in Lahr sowie deren direkte Vermittlung und weiterhin zunehmend auch die Beratung von Lahrer Bürgerinnen und Bürgern durch die Mitarbeiterinnen des KulTourBüros. Für die Zeit der Chrysanthema 2014 wurden mit zusätzlichem Personaleinsatz die Öffnungszeiten des KulTourBüros werktags verlängert sowie auch auf das gesamte Wochenende und die sonst geschlossenen Montage ausgedehnt, um dem großen Besucherandrang gerecht werden zu können. 4. Vermietung städtischer Veranstaltungsstätten Koordination, Terminierung und Buchung städtischer Veranstaltungsstätten mit folgenden Belegungszahlen und Berechnung entsprechender Benutzungsentgelte: Veranstaltungsraum Stadthalle Pflugsaal und/oder roter Saal Roter Saal Aktienhof Ratssaal, Altes Rathaus 5. Veranstal- davon tungen städtisch insg. 39 29 45 24 129 (VHSKurse) 36 30 davon davon sonstige private Nutzungen Nutzungen 10 21 - - - - 19 davon 15 o. Berechn. 18 11 18 - Ehrungen Musikmedaille der Stadt Lahr Im Berichtsjahr 2014 wurden 5 goldene und 22 silberne Musikmedaillen der Stadt Lahr an junge Musikerinnen und Musiker für Wettbewerbserfolge im Jahre 2013 verliehen. Die Ausgezeichneten waren Schülerinnen und Schüler der städtischen Musikschule, privaten Musikschulen sowie Schülerinnen und Schüler von privaten Musiklehrern. 6. Museen Im Museum der Stadt Lahr – Villa Jamm im Stadtpark konnte im Berichtsjahr 2014 der Besuch von insgesamt 5.979 (2013: 7.200) Personen verzeichnet werden, davon kamen 103 (245) in Gruppen. Es wurde 1 (6) Sonderführung gebucht. Die Sonderausstellung „Gesammelte Geschichte – das Lahrer Heimatmuseum im Wandel“ vom 04.05. – 01.06.2014 in der Villa Jamm sahen während der offiziellen Laufzeit 848 Personen, davon 71 Personen in Gruppen. Es wurde eine Sonderführung angeboten. Da die Ausstellungstafeln die Dauerausstellung im gesamten Haus ergänzte, wurden diese Tafeln auch nach dem Ende der Sonderausstellung beibehalten. Die Sonderausstellung „Die vermessene Stadt. Kartographie und Vermessungswesen in Lahr“ vom 26.10. – 30.11.2014 im Untergeschoss der Villa Jamm wurde von 651 Personen besucht. Die Anlage der MEG-Modellbahn erhielt weitere maßstabgetreue Nachbildungen der Gebäude am Urteilsplatz. Diese Anlage wird ehrenamtlich von vier Hobbymodellbauern betreut und gepflegt. Als Neuzugang für das Emil Rudolf Weiß-Archiv konnte eine Übersetzung von Homers Odyssee mit einer persönlichen Widmung von Emil Rudolf Weiß erworben werden. Für die Ausstellung „Die vermessene Stadt. Kartographie und Vermessungswesen in Lahr“, die zur Erinnerung an die Gründung des Lahrer Vermessungsamtes vor 100 Jahren entwickelt wurde, konnten zahlreiche historische Vermessungsinstrumente vom Vermessungs- und Liegenschaftsamt übernommen werden. Die Exponate wurden anschließend in den Bestand der Stadtgeschichtlichen Sammlungen übernommen. Für das neue Stadtgeschichtliche Museum in der ehemaligen Tonofenfabrik in der Kreuzstraße nahm die Museumsleiterin an zahlreichen Gesprächen mit den Architekten, internen und externen Baufachleuten teil. Zur Förderung sowie finanziellen und ideellen Unterstützung des Stadtgeschichtlichen Museum in der ehemaligen Tonofenfabrik wurde im März ein Förderverein Tonofenfabrik – Stadtmuseum Lahr e.V. gegründet, für den die Museumsleiterin qua Amt Geschäftsführerin ist. Diese Tätigkeit wird allerdings ehrenamtlich wahrgenommen. Das Geroldseckermuseum im Storchenturm musste weiterhin aus baulichen Gründen im Berichtsjahr geschlossen bleiben. Die Bibliothek des Museums wurde hauptsächlich durch Literatur zu den Themen Sammlungskonzepte und Ausstellungsgestaltung ergänzt. Die Museumsleiterin nahm auf Einladung des Deutschen Museumsbundes im Rahmen dessen Projektes „Migration und Museum“ vom 16.-18.03.2014 an einer Studienfahrt nach Bremerhaven, Berge und Osnabrück teil. Weiter nahm sie an einer Arbeitstagung („Kultur-Konzil. Räder, die ineinander greifen. Nicht nur Museum, Archäologie, Kunst“ am 16./17.05.2014 in Konstanz) und an einer Fachtagung („wert.volles.erbe. Kommunale Museen zwischen Kontinuität, Wandel und Zukunftssicherung“ am 21./22.11.2014 in Esslingen) des Museumsverbandes Baden-Württemberg teil. 7. Stadtarchiv Mitarbeiter Im Berichtsjahr arbeiteten außer der Stadtarchivarin und dem Stadthistoriker zwei ehrenamtliche Mitarbeiterinnen im Archiv. Bis Mai des Berichtsjahres wurde das Stadtarchiv für ein Jahr durch zwei Mitarbeiter auf 450-Euro-Basis bei Verzeichnungsarbeiten und Magazinarbeiten unterstützt. Ziel dieser befristeten Maßnahme war eine Reduzierung des Magazinbestandes um 20 - 30 %. Benutzerfrequenz: Im Jahr 2013 wurde das Stadtarchiv von 131 (2013: 165) Personen benutzt. Bestandsverwaltung: Aus der Verwaltung wurden Akten aus dem Büro des Oberbürgermeisters und von der Feuerwehr übernommen. Als Deposita wurden von privat drei Bestände übernommen. Der Jahrgang 2012 der Lahrer Zeitung, der Badischen Zeitung sowie des Lahrer Anzeigers wurde auf Mikrofilm gesichert. Bibliothek: Die Bibliothek wurde durch den Bezug fortlaufender Periodika und verschiedener Sachbücher ergänzt. Projekte: Jahrbuch Geroldsecker Land: Seit 2010 ist die Stadt Lahr Herausgeberin des Jahrbuchs Geroldsecker Land. Das Jahrbuch wird von der Stadtarchivarin redaktionell betreut, redigiert und druckfertig gemacht. Das Geroldsecker Land 57/2015 erschien im November 2014 zum Thema „Recht und Ordnung“ mit einem Umfang von 212 Seiten in einer Auflage von 1.450 Exemplaren. Die von der Stadt Lahr an die weiter führenden Schulen abgegebenen 337 Exemplare konnten durch den Verkaufserlös gegenfinanziert werden. Von der Auflage waren bereits im Dezember 1.125 Exemplare verkauft. Das Jahrbuch wird gesponsert von der Volksbank Lahr. 8. Stadthistoriker Stadthistorische Arbeit: - Drei Aufsätze zur Stadtgeschichte - Drei Vorträge - Ausstellung „Die vermessene Stadt“ - Stadtführungen- Schulungen StadtführerInnen - Betreuung zweier Schülerbuchprojekte Archivarbeit: - Übernahme dreier neuer Bestände - Besucherbetreuung/Auskünfte Sonstiges: - Redaktionsarbeit LahrKultur - Weiterbildung „Personenstandsunterlagen“ und „Digitale Archivierung“ Amt für außerschulische Bildung / 43 Volkshochschule / 431 1.533 Veranstaltungen 1.359 Kurse 136 Vorträge/ Einzelveranstaltungen 3 Studienreisen 24 Exkursionen 4 Ausstellungen 7 Klassen AR/AG 23.637 Teilnehmende 17.356 in Kursen 4.730 in Vorträgen/ Einzelveranstaltungen 334 bei Exkursionen 31 bei Studienreisen 1.105 in Ausstellungen 81 im 2. Bildungsweg Erwachsenenbildung und Zweiter Bildungsweg Überraschenderweise gab es in allen statistisch relevanten Bereichen einen Zuwachs im Vergleich zum Vorjahr. So stieg die Anzahl der Veranstaltungen um 63, die Anzahl der Teilnehmer um 281. Die Kennzahlen des VHS-Landesverbandes für 2014 belegen, dass sich die VHS Lahr im Vergleich mit ähnlich großen Volkshochschulen bei den Kriterien „Unterrichtseinheiten und Veranstaltungen je Personalstelle“ weiterhin im obersten Bereich befindet. Auch die durchschnittliche „Teilnehmerzahl bei Kursbelegungen“ ist mit 13,2 Teilnehmern pro Kurs angesichts des Trends, zu kleineren, individuellen Lerngruppen überdurchschnittlich hoch. Die größte Wachstumsrate verzeichnet immer noch der Fachbereich Gesundheit mit einem Mehr von 350 Teilnehmenden sowie „Deutsch als Fremdsprache“. Die Nachfrage nach Deutsch-Integrationskursen ist durch Zuwanderung aus den verschiedensten europäischen Ländern erheblich gestiegen. Der Arbeitsaufwand für diese Zielgruppe ist groß, da jeder Teilnehmer einzeln beraten, eingestuft und bei der Antragsstellung beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) unterstützt werden muss. Zusätzlich werden auch aufwendige Deutschprüfungen durchgeführt, die strengen Vorschriften unterliegen, da sie als Grundlage für die Einbürgerung gelten. Im VHS-Gesamtangebot deckt Lahr 55 % des Programmes ab und die Außenstellen 45 %. Somit kam es zu einer deutlichen Verschiebung zugunsten Lahrs, was u.a. in der Zunahmen von Deutschkursen und Auftragsmaßnahmen begründet liegt. Das Veranstaltungsvolumen der Außenstellen verteilt sich im Verhältnis zueinander wie folgt: Ettenheim: Friesenheim: Kappel-Grafenhausen: Kippenheim: Mahlberg: Meißenheim: Ringsheim/Rust: Schwanau: Seelbach/Schuttertal: 27,6 % 16,0 % 5,5 % 7,0 % 11,4 % 5,2 % 7,4 % 11,9 % 8,0 % Haushaltsergebnis Gebühren/Erlöse 933.709 € (65,4 %) Zuschuss Kreis/ASt. 161.377 € (11,2 %) Zuschuss Land B-W 105.143 € (7,4 %) Zuschuss Stadt Lahr 229.036 € (16 %) Der Haushaltsrahmen für das Berichtsjahr 2014 war mit Einnahmen und Ausgaben in Höhe von 1.345.800 EUR angesetzt. Das Haushaltsvolumen hat sich letztlich auf 1.423.527 EUR ausgeweitet. Der Ansatz für den Zuschuss der Stadt Lahr belief sich auf 299.500 EUR. Im effektiven Haushaltsergebnis beträgt der „städtische Zuschuss“ 229.036 EUR und liegt damit mit 70.464 EUR unterhalb des Ansatzes. Zweiter Bildungsweg 59 Schüler am AG in 3 Klassen 29 Schüler an der ARS in 2 Klassen Im Jahr 2014 haben insgesamt 22 Prüflinge ihr Abitur (13) bzw. ihren Realschulabschluss (9) erfolgreich bestanden. Die Anmeldungen für das Abendgymnasium verzeichnen sogar einen leichten Aufwärtstrend. Der Zweite Bildungsweg läuft als ganzjähriger Lehrgang und wirkt sich auf das gesamte Unterrichtsvolumen der VHS mit ca. 15 % aus. Die vor Jahren erfolgte 10 %-Zuschusskürzung der Personal- und Sachkosten wurde durch die Landesregierung aufgehoben, so dass der Zuschuss wieder 100% beträgt. Kosten die nicht damit erfasst werden (z.B. Zusatzversicherung, Werbung) werden durch Teilnehmergebühren und einen evtl. Zuschuss der Stadt Lahr aufgebracht. Mediathek / 432 Medienbestand am 31.12.2014: Virtueller Bestand: Entleihungen: Umsatz: 45.433 1.357 Medien 212.286 4,6 Aktive Leser: Neuanmeldungen: 5.391 1.272 Jahresöffnungsstunden: 1.475 Bibliothekseinführungen für Klassen und Gruppen: 75 Veranstaltungen für Kinder und Jugendliche: 80 Highlights waren hierbei: Puppenparade, Schulanfängertag, Kindergartentag, Fadenspielnachmittage gemeinsam mit dem Kinder- und Jugendbüro, Autorenlesungen und, viele Veranstaltungen mit unseren Kooperationspartner-Schulen GS Sulz, GS Meißenheim und Friedrichschule sowie die Veranstaltung „Das mache ich doch blind“ mit der Lesewelt Ortenau. Besondere Highlights waren die Spielevorstellungen in der Grundschule Sulz und das Kung Fu-Projekt in der Friedrichschule. Beim Sommerferienprogramm waren die Kinder zu kreativem Gestalten eingeladen und erstellten eigene Druckstöcke. Veranstaltungen für Erwachsene: 41 Die Erzählreihe „Lahr erzählt“ in Gemeinschaft mit dem Seniorenbeirat der Stadt, der Stadtmühle, Uwe Baumann und der Moderatorin Sabine Frigge lief 2014 schon das zweite Jahr und hat sich als eine besondere Veranstaltung etabliert, in der Lahrer Zeitgeschichte anhand von persönlichen Schicksalen vermittelt wird. Hinzu kommen Autorenlesungen, der Vortrag des Radnomaden Tilman Waldthaler im ausverkauftem Pflugsaal, die Sprechstunde rund um die Onleihe, die Beteiligung an der Reihe „Sommerabend im Palais“ und Lesungen des Autorennetzwerks. Viele dieser Veranstaltungen wurden mit Partnern wie der VHS und dem Kulturamt durchgeführt. Meilensteine des Jahres: - Einführung der RFID-Technologie - Einführung der Selbstverbuchungs-Automaten - Mediensicherung - Beteiligung an der Organisation zum Festakt zum 25 jährigen Jubiläums des Mauerfalls - Gastgeber des Arbeitskreises Großer Mittelstadtbibliotheken von BadenWürttemberg Städtische Musikschule / 433 An der Städtischen Musikschule Lahr waren im Jahr 2014 insgesamt 1.326 Schüler angemeldet. In instrumentalen und vokalen Hauptfächern wurden im Jahr 2014 unterrichtet: Fach Anzahl der Schüler Violine 124 Viola 17 Violoncello 42 Kontrabass 1 Blockflöte/Altflöte 52 Querflöte 33 Oboe 12 Fagott 4 Klarinette 11 Saxophon 25 Horn 16 Trompete 26 Klavier/Keyboard 182 Gitarre/E-Gitarre 135 E-Bass 4 Schlagzeug/Percussion 56 Harfe 13 Akkordeon 5 Gesang 27 Posaune 4 In den Grundfächern wurden unterrichtet: Fach Musik entdecken 1-3 Musik und Tanz 1+2, Schutterlindenbergschule Singen-Bewegen-Sprechen Instrumentenkarussell Anzahl der Schüler 43 127 264 0 In den Ensemble- und Ergänzungsfächern wurden unterrichtet: Orchester Anzahl der Schüler Vororchester Bläser 20 Streicherensemble, VOS, LO, ZWO 65 Sinfonietta 44 Kammermusik 98 Korrepetition 155 Streicherklasse MPG 37 Bandklassen 95 Drum Kids/Groove Lab 45 Schnupperkurs Instrumental 20 Sonstige Ensemblefächer 50 Chor/Kinderchor 52 Theorie 50 Rhythmik 59 Schüler und Lehrkräfte Veranstaltungen auf. Diese waren im Einzelnen: Veranstaltungen Schülervorspiele öffentlich Schülervorspiele intern und Klassenvorspiele Mitwirkung bei Fremdveranstaltungen bzw. sonstigen Veranstaltungen Gesamt traten regelmäßig bei privaten und öffentlichen Anzahl der Veranstaltungen 35 Teilnehmer ca. 950 Besucher ca. 4.500 37 420 1.500 41 145 1.250 113 1515 7.250 Im Jahr 2014 fanden wie in den vergangenen Jahren einige beliebte Aktionen statt. Dies waren unter anderem die Woche der offenen Tür mit insgesamt sechs Veranstaltungen, die Veranstaltungsreihe „Musik im Cafe Burger“, Auftritte während der Chrysanthema und ein Musikschultag auf dem Schlossplatz im Rahmen der Weihnachtsaktion „Lichtblicke Lahr“. Der geplante Musikschultag im Juli 2014 wurde wegen Regen abgesagt. Alle Veranstaltungen fanden großen Anklang bei den Besuchern und führten zu einigen neuen Anmeldungen. Der Regionalwettbewerb Jugend musiziert wurde 2014 in Lahr ausgetragen und fand unter anderem auch in den Räumen der Musikschule statt. Vom 23. bis 25. Januar 2014 nahmen rund 360 Schüler aus dem Ortenaukreis an diesem Wettbewerb teil. Ein besonderes Highlight für 60 Schüler sowie 10 Lehrkräfte der Musikschule war die neuntägige Orchesterfahrt nach England im Frühjahr 2014 mit einem Konzert in Birmingham. Nahezu der gesamte Popular-Bereich präsentierte sich bei der Veranstaltung Magic Drums zum 7. Mal in der Lahrer Stadthalle. Die Veranstaltung war frühzeitig restlos ausverkauft, was den hohen Stellenwert innerhalb des Lahrer Kulturlebens widerspiegelt. Die mittlerweile etablierte Konzertreihe „Lahrer Meisterkonzerte“ präsentierte im Jahr 2014 zwei sehr hochwertige Veranstaltungen, bei welchen ehemalige Lahrer den Weg zurück in die Heimat fanden. Den Abschluss des Jahres 2014 bildetet traditionell das Weihnachtskonzert in der Christuskirche. Insgesamt wurden 113 Vorspiele und Konzerte mit Schülern der Städt. Musikschule Lahr bewältigt, was auf die professionelle Arbeit der Musikschule zurückzuführen ist. Sehr positiv ist im Jahr 2014 ebenso die erfolgreiche Teilnahme einiger Schüler an verschiedenen Wettbewerben wie zum Beispiel Jugend musiziert. Außerdem haben einige Schülerinnen und Schüler für ihre Wettbewerbserfolge die Musikmedaille der Stadt Lahr erhalten. Beim Wettbewerb „Jugend musiziert“ wurden folgende Ergebnisse erreicht: Regionalwettbewerb: Landeswettbewerb: Bundeswettbewerb: 60 11 2 8 8 6 3 1 1. Preise 2. Preise 3. Preise 1. Preise 2. Preise 3. Preise 3. Preise mit sehr gutem Erfolg teilgenommen Amt für Soziales, Schulen und Sport / 50 Vorbemerkungen Auch im Jahr 2014 hat das Amt für Soziales, Schulen und Sport seine Arbeit insbesondere in den Schwerpunkten Bildung, Förderung, Betreuung und Teilhabe von Kindern und Jugendlichen kontinuierlich fortgesetzt, bedarfsgerecht ausgebaut und qualitativ weiter entwickelt. Ebenfalls bedarfsgerecht weiter entwickelt wurden die Integrationsarbeit, die interkulturelle Arbeit, die Arbeit mit Senioren/innen, die gemeinwesenorientierte Arbeit, die Bürgerbeteiligungen bei Wohngebietsentwicklungen und bei der Landesgartenschau sowie der Bereich des bürgerschaftlichen Engagements. Neben der geleisteten Arbeit in den städtischen Schulen und in den Einrichtungen des Amtes 50: • • • • • • • • • • • • • • Kinder- und Jugendbüro, Jugendbegegnungsstätte „Schlachthof – Jugend und Kultur“, Gemeinwesenarbeit im Wohngebiet Kanadaring, Bürgerzentrum K 2 gemeinwesenorientierte Jugendarbeit in den Stadtteilen Kippenheimweiler, Langenwinkel und Hugsweier aufsuchende Jugendarbeit in der Kernstadt, allgemeine zweisprachige Sozialberatungen für Russlanddeutsche, türkisch und kurdisch sprechende Mitbürger/innen, 2 Horteinrichtungen, 8 Kindertagesstätten, Schulkindergarten für Sprachbehinderte (Pinocchio) mobiler Beratungsdienst Sprachförderung für die Lahrer Kindertagesstätten, 6 Einrichtungen der Jugendsozialarbeit an Schulen, zentrales Begegnungshaus (Mehrgenerationenhaus), Treffpunkt Stadtmühle, Pflegestützpunkt Ortenaukreis, Außenstelle Lahr wurden in der Verwaltung des Amtes 50 folgende Aufgabenbereiche bearbeitet: • • • • • • • • • • • • • • • • • • Verwaltung der städtischen Kindertagesstätten, Zusammenarbeit mit allen Kindertagesstätten in Lahr Zuschüsse an freie Träger der Wohlfahrtspflege, Kooperation mit freien Trägern der Wohlfahrtspflege und Einrichtungen des Ortenaukreises in Lahr, Zusammenarbeit mit allen städtischen Dienststellen, Baukosten- und Betriebskostenzuschüsse an die kirchlichen und freien Träger der Lahrer Kindertagesstätten, Familienförderung, Begleitung von 1-Euro-Kräften und von Bürgerarbeitern, Beratung von Pflegebedürftigen, Senioren/innen und Angehörigen , Sozial- und Jugendhilfeplanung, Verwaltung der Schulen, Zusammenarbeit mit Sportvereinen, mit Jugendverbänden und deren Bezuschussung, Sporthallenbelegungen, Begleitung des zentralen Begegnungszentrums (Mehrgenerationenhaus), des Jugendgemeinderats, des interkulturellen Beirats, des Seniorenbeirats, Mitarbeit in allen verwaltungsintern bestehenden Arbeitsgruppen und Arbeitssitzungen (Dezernentenrunde, Amtsleiterrunde im Dezernat II, Projektgruppen der Landesgartenschau, Entwicklung des Wohngebiets Kanadaring im Rahmen des Programms „Soziale Stadt“) Weiter wurden im Amt 50 folgende außerordentliche Aufgabenstellungen wahrgenommen und den politischen Gremien zur Beratung bzw. Beschlussfassung vorgelegt: • • • • • • • • • • • • • Rahmenprogramm 2014 des Kinder- und Jugendbüros Bau einer 4-gruppigen Kindertagesstätte im Mauerfeld Bau von Begegnungsräumen für die Menschen im Westen der Kernstadt im zukünftigen Bürgerpark Änderung der Geschäftsordnung des Interkulturellen Beirats Erhöhung des Zuschusses an die Kindertagespflege „Florentine“ Vertretung des Interkulturellen Beirats in beratenden Ausschüssen der Stadt Lahr Kommunale Schulentwicklung im Bereich der Sekundarstufe 1 Arbeitsgemeinschaft Sozialarbeit Lahr-West: Fortführung der Gemeinwesenarbeit gemäß den aktuellen und zukünftigen Erfordernissen und Entwicklungsperspektiven im Lahrer Westen Mehrgenerationenhaus Lahr – Begegnungshaus am Urteilsplatz Ehrung erfolgreicher Sportlerinnen und Sportler durch die Stadt Lahr für das Jahr 2013 sowie ehrenamtlich tätige Personen in Vereinen, Verleihung der Sportmedaillen und der Sportplaketten Gewährung eines Investitionskostenzuschusses an den Golfclub Lahr e.V. Ausbau von Betreuungsplätzen für unter 3jährige Kinder im evangelischen Kindertagesstätten Gewährung eines Investitionskostenzuschusses an den Reitverein Lahr e.V. • • • • • • • • • Arbeitsbericht 2013 des Amtes für Soziales, Schulen und Sport Betriebskostenförderung für kirchliche und freie Kindertageseinrichtungen Änderung der Kinderbetreuungssatzung und Anpassung der Betreuungsgebühren/-Entgelte in städtischen und kirchlichen Kindertageseinrichtungen ab dem 01.01.2015 Neufestlegung der Helferentgelte für die Jugenderholungsmaßnahme Stadtranderholung Bildungslandschaft Lahr, Sachstandsbericht, Ausblick, Verabschiedung eines Leitbildes sowie die Einrichtung einer Koordinationsstelle Änderung der Geschäftsordnung des Stadtseniorenbeirats Fortschreibung der Kindergarten- und Krippenbedarfsplanung – Stand August 2014 Vorberatung des Haushaltsplans 2015 des Amtes für Soziales, Schulen und Sport Einrichtung einer Krippengruppe im evangelischen Martinskindergarten Soziales Förderung der Jugendhilfe Im Rahmen der Förderung der Jugendhilfe unterstützte die Stadt Lahr 2014 neben eigenen Einrichtungen und Angeboten insbesondere die Kindertagesstätten der kirchlichen und freien Träger, der Jugendgruppen und –verbände, die Schülerhilfen des Caritasverbandes, der Arbeiterwohlfahrt und des Fördervereins der Gutenbergschule, die Verlässlichen und Erweiterten Verlässlichen Grundschulangebote der Arbeiterwohlfahrt und des Caritasverbandes, das DonBosco-Zentrum des Caritasverbandes, den Jugendmigrationsdienst des Diakonischen Werks, die Lahrer Rockwerkstatt, das Projekt „Erfolgreich in Ausbildung“ der Fördergesellschaft der Handwerkskammer Freiburg, das Projekt „Berufe & Co“, federführend durchgeführt durch die Zukunftswerkstatt der Handwerkskammer Freiburg, die „Frühberatung e.V.“, das Jugendwerk im Ortenaukreis, die Jugendberufshilfe sowie einkommensschwache Eltern bei der Übernahme von Elternentgelten in den Lahrer Kindertagesstätten im Rahmen der Familienförderung, die Einräumung einer Geschwisterermäßigung bei den Elternentgelten in den Lahrer Kindertageseinrichtungen und die Übernahme von Elternentgelten bei den sozialpädagogischen Schülerhilfen. Förderung der Wohlfahrtspflege Im Rahmen der Förderung der Wohlfahrtspflege unterstützte die Stadt Lahr 2014 neben den eigenen Einrichtungen und Maßnahmen die psychosoziale Beratungs- und Behandlungsstelle im Stiftsschaffneigebäude, die Drogenhilfe Lahr e.V., die Tagesstätte für psychisch Kranke des Caritasverbandes, den Verein Aufschrei, das Cafe Löffel des Diakonischen Werks im Ortenaukreis, den Bezirksverein für soziale Rechtspflege und Projekte des Bezirksvereins sowie den Gehörlosenverein. Zuschussbedarf im Haushalt 2014 Der Zuschussbedarf der freiwilligen sowie aufgrund gesetzlicher Verpflichtungen geleisteten Jugendhilfeleistungen der Stadt Lahr, im Verwaltungs- und Vermögenshaushalt betrug im Jahr 2014 Euro 9.360.912 (Erhöhung zum Vorjahr: 3,9 %). Davon entfallen auf den Verwaltungshaushalt Euro 7.737.600 (Erhöhung zum Vorjahr: 28,2 %) und auf den Vermögenshaushalt Euro 1.623.312 (Reduzierung zum Vorjahr: 45,3 %). Die Ausgabenreduzierungen im Vermögenshaushalt sind insbesondere auf die im Jahr 2013 angefallenen hohen Investitionskosten bei der neuen Kindertagesstätte Alleestraße, der Kita Arche Noah sowie beim Umbau des ehemaligen Grundschulgebäudes zur Kindertagesstätte im Stadtteil Sulz zurückzuführen. Die Ausgabenerhöhungen im Verwaltungshaushalt betreffen überwiegend die Kindertagesstätten in der Stadt Lahr und Erhöhungen der Zuschussbedarfe im Bereich der Jugendsozialarbeit an Schulen sowie die Entgeltübernahmen für die sozialpädagogischen Schülerhilfen. Bei den freiwilligen Sozialleistungen der Stadt Lahr betrug der städtische Zuschussbedarf im Jahr 2014 im Verwaltungshaushalt Euro 891.836 (Erhöhung zum Vorjahr: 6,6%). Die Steigerungen ergeben sich aus erhöhten Zuschussbedarfen für die Gemeinwesenarbeit im Lahrer Westen, erhöhte Ausgaben für den Lahr-Pass, erhöhte Aufwendungen für den Treffpunkt Stadtmühle sowie aus erhöhten Aufwendungen für Wohnungslose. Im Vermögenshaushalt betrugen die Ausgaben Euro 346.528 (Reduzierung zum Vorjahr: 84,3 %). Die Reduzierung ist auf eine Reduzierung der investiven Ausgaben für die Einrichtung von Wohnungslosen sowie durch die erhebliche Reduzierung im Rahmen der Modernisierung des Alten- und Pflegeheims Spital (Zuführung Kapitalfonds) zurückzuführen. Die Zuschüsse an Vereine, Verbände und Institutionen zur Förderung ihrer Tätigkeit als Teilbereich der oben aufgeführten freiwilligen Leistungen betrugen im Jahr 2014 Euro 57.336 (Erhöhung zum Vorjahr: 2,1 %). Der Anstieg ergibt sich aus einer Verdoppelung des Zuschusses an den Verein Aktion Treffpunkt e.V. Geschwisterermäßigungen und Familienförderung Gemäß Gemeinderatsbeschluss wurde ab dem 01.09.2012 bei den Betreuungsgebühren für den Besuch einer Kindertagesstätte (einschließlich Horte), der Verlässlichen und Erweiterten Verlässlichen Grundschule, der erweiterten Betreuung an der Ganztagsschule sowie der Nachmittagsbetreuung im Rahmen der Jugendsozialarbeit eine allgemeine, einkommensunabhängige Geschwisterermäßigung eingeführt. Diese Ermäßigungen werden gewährt, wenn mindestens zwei Kinder einer Familie gleichzeitig eines der oben genannten Betreuungsangebote in Anspruch nehmen. Es gelten folgende Ermäßigungen: 2 Kinder 25 % je Kind, 3 Kinder 50 % je Kind, ab 4 Kindern 65 % je Kind. Im Zuge der Einführung der Geschwisterermäßigung hat der Gemeinderat die neugefassten Familienförderungsrichtlinien beschlossen, welche ebenfalls zum 01.09.2012 in Kraft getreten sind. Die Stadt Lahr gewährt Familien/Alleinerziehenden, die keinen Anspruch auf die allgemeine Geschwisterermäßigung haben (wenn nur 1 Kind ein Betreuungsangebot in Anspruch nimmt) als freiwillige Leistung einkommensabhängig einen Zuschuss in Höhe von 25 % zu dem festgesetzten Elternentgelt. Die Gesamtzuschusshöhe im Rahmen der Familienförderungszuschüsse betrug 2014 Euro 7.971,20, was eine Reduzierung von 42,8 % zum Vorjahr bedeutet. Aufwendungen für den Lahr-Pass Die Aufwendungen für den Lahr-Pass lagen 2014 bei insgesamt Euro 57.331 (2013 Euro 53.531, 2012 Euro 42.154, 2011 Euro 68.631 und 2010 Euro 76.545). Folgende Leistungen wurden über den Lahr-Pass abgerechnet: Volkshochschule, Musikschule, Kulturamt, Bäder, Ferien- und Freizeitmaßnahmen, Eintritt Stadtpark. Durch die Einführung von Geschwisterermäßigungen ist die Gültigkeit bei einem Teil der Betreuungsangebote für Kinder und Jugendliche entfallen. Ohne die Inanspruchnahme der Vergünstigungen von 50 %, die der Lahr-Pass ermöglicht, könnten viele Kinder, Jugendliche und Erwachsene aufgrund geringen Familieneinkommens städtische Angebote nicht nutzen. Schulsozialarbeit 2014 wurde die Schulsozialarbeit an Lahrer Schulen kontinuierlich ausgebaut. Seit dem Schuljahreswechsel 2014/2015 sind Angebote der Schulsozialarbeit auch an der Geroldseckergrundschule (25 %), Eichrodtgrundschule (50%) und Luisengrundschule (50%) eingerichtet worden. Schulen Der Zuschussbedarf im Einzelplan 2 lag im Jahr 2014 bei € 3.800.000 (ohne kalkulatorische Kosten) und damit um € 325.000 niedriger als im Vorjahr. Die Landeszuweisungen lagen 2014 bei insgesamt 2.284.379 und damit um rd. Euro 42.205 niedriger als im Vorjahresrechnungsergebnis. Ursache hierfür ware insgesamt leicht rückgängige Schülerzahlen in der Sekundarstufe 1. Die Schulbetriebsmittel, die den Schulen zur selbständigen Bewirtschaftung zugewiesen werden, lagen im Jahr 2014 bei rd. € 606.000 und damit geringfügig über dem Niveau des Vorjahres (rd. € 620.000). Bei der Berechnung der Schulbetriebsmittel wurde bei den weiterführenden Schulen (Gymnasien, Hauptund Realschulen) eine Verteilerquote von 21 % (unverändert zum Vorjahr) der Sachkostenbeitrag des Landes für Gymnasien zu Grunde gelegt (2014 = / 599,00 2013 = 629,00 / 2012 = 597,00). Die Grundschulen und die Förderschulen erhalten 17 % des Sachkostenbeitrags für Gymnasien. Die letzte Anpassung der Schulbetriebsmittel wurde im Haushalt 2008 durch eine Erhöhung der Verteilerquote von 19,7 % auf 21 % bzw. von 16 % auf 17 % vorgenommen. Mittagstisch an Schulen Im Jahr 2014 nahmen rund 450 Schüler/innen täglich am Mittagstisch an Schulen teil. Der Jahresumsatz liegt inzwischen bei ca. € 220.000. Über das Bildungs- und Teilhabepakets (1€-Mittagessen) fließen an die Stadt Lahr rund € 67.000 zurück. Projekte „Erfolgreich in Ausbildung“ und „Beruf & Co.“ Das Projekt „Erfolgreich in Ausbildung“, das eine intensive Beratung und Begleitung Jugendlicher beim Übergang von der Schule in den Beruf an der Otto-HahnRealschule sowie an den beiden Lahrer Werkrealschulen fördert, wird seit 2009 über den städtischen Haushalt mitfinanziert. Die Durchführung der Berufsinformationsmesse „Beruf & Co.“ wird seit 2013 von der Stadt Lahr direkt bezuschusst. Ab 2014 musste bei beiden Projekten die Komplementärfinanzierung vor dem Hintergrund der neuen Förderrichtlinien der Agentur für Arbeit neu geregelt werden. Danach werden bei Projekte mit einer Zuschussquote von 50 % direkt über den städtischen Haushalt finanziert. Die Berücksichtigung von internen Verrechnungen (Miete und Personaleinsatz) ist nur noch im beschränkten Umfang möglich. Der Zuschuss für die Berufsinfomesse „Beruf & Co.“ lag 2014 bei € 30.000 (2013: € 7.300). Der Zuschussbedarf für das Projekt „Erfolgreich in Ausbildung“, welches ab 2014 im Einzelplan 2 veranschlagt wird, lag bei € 75.000 (2013: € 57.500,00 – direkte Zuschussmittel). Umwandlung der Friedrich-Werkrealschule in eine Gemeinschaftsschule Mit Beschlussfassung des Gemeinderats vom 28.04.2014 wurde die Einrichtung einer Gemeinschaftsschule an der Friedrich-Werkrealschule zum Schuljahr 2015/2016 beantragt. Im Januar 2015 wurde der entsprechende Erlass der Stadt Lahr zugestellt. Für die Durchführung des neuen pädagogischen Konzeptes an der Gemeinschaftsschule erhält die Friedrichschule bis zu 9 Lehrerwochenstunden pro Klasse zusätzlich. Als gebundene Ganztagsschule hat die Friedrichschule bislang 5 Lehrerwochenstunden erhalten. Mit der Umwandlung der Friedrichschule zu einer Gemeinschaftsschule müssen vom Schulträger auch die entsprechenden Räumlichkeiten bereitgestellt werden. Der Gemeinderat hat in seinem Grundsatzbeschluss vorbehaltlich der künftigen Entwicklung der Schülerzahlen einem 2- bis 3-zügigen Ausbau zugestimmt. Über die Details des Ausbaus entscheidet der Gemeinderat im Jahr 2016. Die Grobkostenschätzung für die 2-zügige Variante liegt bei ca. € 2.688.700 (3-zügig € 4.480.600). Weiterentwicklung der Lahrer Bildungslandschaft Seit dem Jahr 2012 hat die Stadt Lahr in einem umfangreichen und strukturierten Prozess die Weiterentwicklung der Bildungslandschaft Lahr angestoßen. Zwischenzeitlich sind eine Projektgruppe (Lenkungsgruppe) und ein Steuerkreis sowie eine Koordinationsstelle (Teilzeitstelle 50%, davon 25 % Fachberatung für Schulsozialberatung und Horteinrichtungen) ab 2015 auf der Grundlage eines Gemeinderatsbeschlusses am 15. Dezember 2014 unter der Federführung des Amtes für Soziales, Schulen und Sport fest eingerichtet sowie ein Leitbild für die Bildungslandschaft Lahr verabschiedet worden. Seit Sommer 2013 werden durch das Netzwerk der Bildungslandschaft Lahr folgende Handlungsfelder schwerpunktmäßig bearbeitet: - Übergang Kindertagesstätte / Grundschule - Berufliche Orientierung am Übergang Schule / Ausbildung - Kooperation Schulen / außerschulische Partner. Als zentrales Anliegen wird von den Akteuren der Bildungslandschaft Lahr mehr Bildungs- und Teilhabegerechtigkeit gefordert. Dies ist nur durch die Vernetzung, Kooperation und Partizipation vieler Lahrer Bildungsakteure zu erreichen. Die Bildungslandschaft schafft dafür die nötigen Rahmenbedingungen für die Vernetzungs-, Kooperations- und Beteiligungsprozesse sowie die dafür nötigen Strukturen. Das Konzept der Bildungslandschaft Lahr stellt die Lernenden über die gesamte „Lernstrecke“ hinweg in den Mittelpunkt, Maßgabe für das Handeln der Bildungsverantwortlichen ist die bildungsbiografische Perspektive. Darüber hinaus denken und handeln alle am Bildungsprozess Beteiligten nicht in Zuständigkeiten, sondern als Verantwortungsgemeinschaft über die gesamte Bildungsbiographie der Lernenden hinweg. Nur so sind in Lahr ein abgestimmtes Handeln und abgestimmte Bildungsangebote möglich. Für alle Einzelarbeitsbereiche im Amt 50 liegen Rechenschaftsberichte für das Jahr 2014 vor, auf die im Folgenden, aus Gründen des Umfangs, nicht näher eingegangen werden kann. Im Zuge der Kenntnisnahme des Jahresberichtes des Amtes für Soziales, Schulen und Sport berichten Bereiche über ihre Arbeit im Jahr im Fachausschuss für Soziales, Schulen und Sport. Alle Berichte stehen Interessierten zur Verfügung. Stadtbauamt / 60 Abt. Öffentliches Grün und Umwelt / 602 Zum Aufgabenbereich der Abt. Öffentliches Grün und Umwelt gehört das Sachgebiet 1 mit der Grünplanung, der Unterhaltung öffentlicher Grün-, Sport- und Spielanlagen, sowie der Friedhofsverwaltung. Das Sachgebiet 2 umfasst den Bereiche Altlasten. Seit 2005 ist das „Kommunales GIS“ dem Sachgebiet „Altlastenbearbeitung“ der Abteilung zugeordnet. Aus dem Katalog laufender Arbeiten sind für das Jahr 2014 folgende Leistungen herauszuheben: 1. Sachgebiet Öffentliches Grün 1.1. Auf dem Gebiet der Bauleitplanung, der Landschaftspflege und Stadtentwicklung Mitwirkung und Grünpl. Konzeption bei der Erstellung von Bebauungspläne Beratungen zu Bebauungsplänen: Kleinfeld Süd, IGP Raum Lahr II, Rubinmühle, Fachmarktzentrum Stellungnahmen zu Bauanträgen und Bebauungsplänen, Bürgerberatung zu Bauvorhaben Vollzug und Umsetzung von grünplanerischen Festsetzungen in B-Plänen Beratung von Bauherren bei der Umsetzung von Vorgaben der B-Pläne Bearbeitung von Umweltverstößen Mitarbeit in der Arbeitsgruppe „Ortenauer Baumforum“ und Ortenauer Umweltbeauftragte Mitwirkung bei der Erstellung des Grünflächenleitplan Teilnahme am NABU-Wettbewerb „Mehr Natur im Siedlungsgrün“ Ausweisung Geschützter Grünbestand Platanenallee Dreyspringstraße LGS Seeplanung LGS Freisportanlagen LGS Kleingartenanlage LGS Kletterturm LGS Spielplatzkonzeption LGS Durchführung Artenschutzrechtliche Ausgleichsmaßnahmen Städtebauliches Konzept Soziale Stadt Kanadaring, Beratung 1.2. Grün- und Freiflächenentwürfe Gestaltungskonzept für die Chrysanthema Parkplatz Langenhard, Konzeption und Durchführung Leiteinrichtung für die Amphibien im Naturbad Sulz, Planung eines Ersatzgewässers Entwurfskonzept Kleinfeldpark Spielen auf den Baumdeck, Markplatz Wylerter Hauptstraße, Baumpflanzung, Brunnen 1.3. Maßnahmen des Grünflächenbaues und des Sportplatzbaues Kita Sulz, Umgestaltung der Außenanlage nach Umzug Kita Alleestraße, Außenanlage Kita Arche Noah Heiligenstraße, Außenanlage Geroldseckerschule, Anlegen eines Sicherheitsbereiches unter Spielgerät Klostermatte, Umbau Tennenplatz in Rasenspielfeld und Neubau eines Anspielfeldes Erneuerung des Ballfang auf dem Sportplatz des TGB Uferaufweitung Schutterufer Schillingsweg Erneuerung Amphibienleiteinrichtung Straße zum Langenhard Baumpflanzungen: Geroldsecker Vorstadt, Umpflanzung Parkplatz Langenhard, Rappentorgasse, Kreisel Friedrich-Ebert-Platz, Schwarzwaldstraße (ehem. FiatHändler), Bismarckstraße u. Doler Platz (Goldener Winkel), Ersatzpflanzungen Baumpflanzung im Baugebiet Breitacker-Nord Kippenheimweiler (37 Bäume) Kreisverkehr Reichenbach, Gestaltung der Grünfläche Friedrich-Ebert-Platz, Außenanlage Minigolfanlage, Erneuerung der Spielbahnen Wassertretstelle Reichenbach, Umgestaltung der Anlage Heubühl Reichenbach, Umsetzung der Ausgleichsmaßnahmen Renaturierung des Sulzbaches im Bereich Schwimmbad Friedhof Kuhbach, Parkplätze Parkplatz beim Stadtpark, Ausbau Innenhof Spital, Innenhof 1.4. Rahmen der Grünanlagenunterhaltung Pflege und Unterhaltung der städtischen Grün-, Sport- und Spielanlagen sowie der Biotope und Friedhöfe Stadtpark: Organisation und Durchführung verschiedener Veranstaltungen Organisation und Abwicklung der Dekopflanzenvermietung und Orangerievermietung Stadtdekoration, zum Teil in Zusammenarbeit mit der Werbegemeinschaft Durchführung der Wechselpflanzung im Stadtpark und im Stadtgebiet Abwicklung von Schadensfällen Diverse Grünflächen: Umbau von vorh. Bodendeckern in Rasenflächen, zwecks Senkung des Pflegeaufwandes Durchführung der Herbstblumenschau Chrysanthema in der Innenstadt Naturschutzmaßnahmen, Mithilfe und Unterstützung der Verbände bei praktischen Aufgaben Biotoppflege von 23 Flächen, Aufwertungsmaßnahme, Obstbaumschnitt Erstellung Ausgleichs- und Biotopflächenkataster, Führung des Ökokontos, Prüfung weiterer Ökokontomaßnahmen Pflanzaktion „Baum des Jahres“ (Traubeneiche) Langenwinkel Austausch verschiedener Straßenbäume Nach dem Bericht der Baumkontrolle durch den BGL sind (71) Bäume aufgrund Standsicherheitsrisiken zu Fällen. Baumfällungen: Pappelbestände Mietersheim, Kleinfeldpark Hort Luisenschule, Ballfangnetz installieren Hockeyplatz, Reinigung der Kunststofffläche Sportplatz Dinglingen, Sanierung des Rasenspielfeldes Brunnen Mietersheim, Brunnenleitung teilweise erneuern Baumpflanzung an versch. Stellen 148 Bäume Wiederaufforstung Pappelbestand Mietersheim Gewann: Obermatten, 50 Stck. Rosenkübel, Neubeschaffung von Kübel mit Pflanzenstützen u. Rosenneupflanzung Urteilsplatz, Anfahrschutz an Bäume anbringen Kinderspielplatz bei der Eichrodtschule, Ersatz eines Spielgerätes Kinderspielplatz Pflugstraße Langenwinkel, Ersatz eines Spielgerätes 1.5. Friedhofsangelegenheiten Verkehrssicherheitskontrollen auf Friedhöfen Pflege und Unterhaltung der städtischen Friedhofsanlagen Verwaltung der Grabstätten und Durchführung der Bestattungen Friedhof Reichenbach, Anlegen einer Möglichkeit für Baumbestattung Friedhof Reichenbach, Beschaffung einer Kühlvitrine Friedhof Sulz, Mauersanierung Teilbereich Friedhof Sulz, Anlegen eines Urnensammelgrabes und gärtnergepflegte Urnenwahlgrabstätte Friedhof Sulz, Ersatzbeschaffung einer Orgel Friedhof Mietersheim, Vorh. Plattenwege in wassergeb. Decke umbauen Friedhof Mietersheim, Anlegen von weiteren Urnennischen Friedhof Mietersheim, Umgestaltung der Wasserentnahme Friedhof Langenwinkel, Organisation und Durchführung „Tag des Friedhofs“ Erdbestattungen auf Lahrer Friedhöfen Urnenbestattungen Verleihung von Nutzungsrechten an Erdwahlgrabstätten an Urnenwahlgrabstätten an Urnennischen an Urnensammelgrab an Baumgrabstätten (neu seit 2011) Zulassung von Gewerbetreibenden In Rechnung gestellte Bestattungsgebühren in € In Rechnung gestellte Grabstättengebühren in € 144 269 (167) (271) 60 54 43 21 10 21 (63) (52) (43) (30) (6) (8) 352.514,50 520.640,75 (366.559,83) (524.305,95) 1.6. GIS-Grünflächen und Baumkataster Im Sachgebiet Grün sind ein GIS- und ein CAD-Arbeitsplatz vorhanden. Weitere Informationen hierzu siehe unter Punkt „Kommunales GIS“ 2. Sachgebiet Altlasten 2.1. Kommunale Altablagerungen und Altstandorte Von den bisher 24 untersuchten kommunalen Altlastenflächen konnten mittlerweile 18 Flächen nach erfolgter technischer Erkundung aus der weiteren Bearbeitung entlassen werden (Handlungsbedarf "B= Belassen"). Fünf Flächen hiervon waren bereits auf niederem Beweisniveau aus der weiteren Bearbeitung ausgeschieden. Aktuell werden im Rahmen der landesweiten Altlastenerkundung sechs Altlastflächen (3 Altablagerungen und 3 Altstandorte) in Lahr und den Ortsteilen bearbeitet: Die Grundwasserreinigungsanlage auf dem ehemaligen Gaswerksgelände wird seit 2005 betrieben. Die Grundwasserreinigung läuft weiterhin erfolgreich, die Sanierungszielwerte werden erreicht. Der Betrieb der Sanierungsanlage für weitere drei Jahre wurde in Form einer beschränkten Ausschreibung im Dezember 2014 neu ausgeschrieben und am 04.03.15 durch den Technischen Ausschuss bewilligt. Im Bereich der Altablagerung Kalksteingrube Lahr / Gewann Burgstall werden seit mehreren Jahren zwei Maßnahmen parallel durchgeführt: Seit 2002 wird hier zum einen eine Sanierungsanlage betrieben, die das austretende Sickerwasser auffängt und zur weiteren Behandlung in die Schmutzwasser-Kanalisation einleitet. Die Sicherung verläuft störungsfrei. Im Grundwasserabstrom der Altablagerung wird seit 2010 eine GW-Monitoringmaßnahme (Fachtechnische Kontrolle) durchgeführt, um die Schadstoffentwicklung im Grundwasser zu beobachten. Hier wurde im Juli 2014 der jährliche 6-stündige Pumpversuch mit begleitender Analytik durchgeführt. Die Ergebnisse werden von einem Ingenieurbüro ausgewertet. Es sind weiterhin hohe Ammoniumgehalte, aber zurückgehende lHKW-Gehalte zu verzeichnen. Die Altablagerung Lindengraben wird aufgrund von Lösemittelbelastungen im Untergrund seit mehreren Jahren einer fachtechnischen Kontrolle im Rahmen einer Sanierungsuntersuchung unterzogen. Die Altablagerung Kleinfeld-Süd rückt im Rahmen einer Umplanung der dort befindlichen Grünanlage wieder in den Focus der Bearbeitung. Auf dem Altstandort „ehem. Tanklager/Lagerflächen“ im Almweg wurde, wie vom Landratsamt Ortenaukreis gefordert, eine Detailuntersuchung durchgeführt. Die Bewertungskommissionssitzung kam nach Vorlage der Ergebnisse zu dem Schluss, dass aktuell kein weiterer Handlungsbedarf besteht. Die Fläche wurde mit B= Belassen zur Wiedervorlage eingestuft. 2014 führte das Vermessungs- und Liegenschaftsamt in Abstimmung mit der Abt. Öffentliches Grün und Umwelt Kaufvertragsverhandlungen mit einem potenziellen Käufer für eine Teilfläche. 2.2. Weitere Altlastenflächen im Stadtgebiet Altstandort Berger Areal Am Standort einer ehemaligen Metallverarbeitung (ehem. Areal der Firma Berger) an der Bergstraße wird aufgrund des dort vorhandenen lHKW-Schadens eine Grundwassersanierung betrieben. Das gereinigte Förderwasser wird vor Wiedereinleitung des Grundwassers energetisch zur Klimatisierung des Kirchengebäudes der hier ansässigen Neuapostolischen Kirche genutzt. Der Sanierungs- und Heizbetrieb lief in 2014 störungsfrei, lediglich der Aktivkohlefilter musste turnusmäßig ausgetauscht werden. Das Grundstück steht damit der weiteren Nutzung zur Verfügung und wurde in den Jahren 2012 bis 2014 sukzessive überbaut. Hierbei stellte die Stadt Lahr die gutachterliche Überwachung und übernahm Mehrkosten für die Entsorgung von belastetem Bodenmaterial und den Einbau einer gasdichten Folie unter den Gebäuden. Ehem. Malerwerkstatt, Schützenstraße 24 Im Zuge des Verkaufs des städtischen Grundstücks an einen privaten Investor kam es im Zuge des Bauantrags zu Auflagen der Fachbehörde (Landratsamt Ortenaukreis, Amt für Wasserwirtschaft und Bodenschutz) da es sich hier um eine Verdachtsfläche handelte. Die Abt. Öffentliches Grün und Umwelt übernahm die fachliche Betreuung bzw. die Beauftragung der geforderten. Nach Durchführung einer Orientierenden Untersuchung konnte der Altlastenverdacht ausgeschlossen werden, so dass der Verkauf vollzogen werden konnte. Ehemaliger Stadtbahnhof Auf einem Grundstück im Bereich des ehemaligen Stadtbahnhofs (Teilfläche Güterumschlag) führte die Stadtverwaltung in Abstimmung mit dem Grundstücksbesitzer (Bahn) eine Detailuntersuchung zur Bestimmung der Altlastensituation im Vorfeld von Kaufverhandlungen durch. 2.3. Altlastenbearbeitung auf dem Flughafen-Areal Im Bereich des ehemaligen NATO-Flugplatz sind von insgesamt 208 altlastenverdächtigen Bereichen mittlerweile 166 Flächen bearbeitet und entweder aus der weiteren Bearbeitung ausgeschieden (8 „A-Fälle“) oder mit dem Handlungsbedarf "B= Belassen zur Wiedervorlage" (179 Fälle) bewertet worden. 127 Fälle werden im Bodenschutzkataster, 49 Fälle weiterhin im Altlastenkataster geführt. Unter die „BFälle“ sind allerdings, unabhängig vom formalen Status, eine Anzahl von Flächen zu zählen, für die es bei Baumaßnahmen unter Umständen noch altlastenbedingten Handlungsbedarf (zum Beispiel gutachterliche Überwachung / Entsorgung von Bodenmaterial) geben könnte. Für 2 Flächen gibt es noch Erkundungsbedarf, insbesondere im Bereich der Flugbetriebsfläche. Auf 2 Flächen wurden Kontrollmaßnahmen durchgeführt, 17 Flächen befinden sich in der Sanierung bzw. Sanierungsplanung Sanierungen (AVL- Verfahren) Bei der laufenden Sanierung der ehemaligen „Kerosinentladestation AC20.05“ wurde durch das AVL die im Sommer 2010 begonnene Grundwassersanierung fortgeführt. Die voraussichtliche Dauer wurde hier mit ca. 3 Jahren angegeben, derzeit läuft die Überprüfung der Wirksamkeit der Maßnahme. Im Zusammenhang mit der Grundwassersanierung „ehemalige Kerosinentladestation“ werden durch die Stadtverwaltung in Zusammenarbeit mit der Ortsverwaltung jährliche Kontrollmessungen an verschiedenen Gartenbrunnen in Hugsweier durchgeführt, so auch im Juli 2014. Im Bereich der Fläche AC20.01 (ehemalige Militärtankstelle) läuft die in 2012 durch das AVL gestartete mikrobiologische Grundwassersanierung. Eine in 2007 begonnene Sanierung im Bereich der Seen (AC24.03) befand sich nach Abschluss der Sanierung in der Nachsorgephase, die im Frühjahr 2014 erfolgreich abgeschlossen werden konnte. Im Umfeld des Flughafen-Feuerwehrgebäudes lief auch 2014 als größere Maßnahme die Sanierungsplanung AC04.01, die voraussichtlich ab Ende 2015 ausgeschrieben werden soll. Flugbetriebsfläche Im Bereich des Flugvorfeldes (Flugzeughallen B133, B140) führte die Stadt Lahr auf zwei Flächen Kontrollmaßnahmen (Grundwasserprobennahmen) bzw. eine von der Fachbehörde geforderte Detailuntersuchung durch. Westbereich (Zweckverbandsgebiet) Im Bereich eines größeren Ansiedlungswunsches in der mittleren Hangartraube wurden durch den Zweckverband Industrie- und Gewerbepark Raum Lahr die noch vorhanden militärische Infrastruktur zurückgebaut, unter anderem eine Anzahl von unterirdischen Öltanks. Die Arbeiten wurden altlastentechnisch begleitet. Es ergaben sich insgesamt keine Hinweise auf davon ausgehende Bodenkontaminationen. Im Zuge des Umbaus / Verlängerung Einsteinallee konnte ein kleiner Kerosinschaden erfolgreich saniert werden. Im Zuge des Kanalneubaus waren grundwassertechnische Fragestellungen zu klären. Beim Rückbau der Halle S50 und der Umgebung im Zuge eines großen Ansiedlungsvorhabens der Raiffeisengruppe wurden mehrere kleinere Untergrundkontaminationen in Abstimmung mit den Behörden im Zuge der Rückbaumaßnahmen direkt entfernt. Nach Entfernung der Bodenplatte der Halle S50 wurde ein bisher nicht bekannter Mineralölschaden entdeckt, für den die Planung und Ausschreibung der für 2015 geplanten Sanierungsmaßnahmen erfolgte. 2.4. Allgemeine und verwaltungstechnische Aufgaben Stellvertretend für die verschiedenen Aufgabenbereiche stehen folgende Beispiele: • Pflege des Altlastenkatasters im Rahmen des GIS-Systems bei der Stadt Lahr. Die Erhebung und Erfassung der altlastenrelevanten Daten ist abgeschlossen. Im Zuge der weiteren Nachführung und Aktualisierung sind zurzeit 1010 Fälle erfasst, darunter 208 Flächen auf dem Flugplatz-Areal. Die relevanten GISDaten werden im Rahmen der datenschutzrechtlichen Vorgaben auch den anderen Ämtern und Abteilungen zur Verfügung gestellt. Der Datenbestand wurde zuletzt mit Stand Oktober 2014 mit dem Landratsamt Ortenaukreis abgeglichen. • Begleitung der Bauleitplanung, Beratung hinsichtlich Altlastenproblematik, ggf. Veranlassung und Durchführung von Untergrunduntersuchungen. Altlastentechnische Beratung erfolgte im Zusammenhang mit planerischen Vorhaben, z.B. Kasernenareal, Flughafenareal, Innenstadt-Südwest und diverse kleinere Bauvorhaben. Auskunftserteilung und Stellungnahmen bezüglich des Altlastenverdachts im Zusammenhang mit Bauvorhaben, Wasserrechtsverfahren etc. an berechtigte Dritte, aber auch verwaltungsintern an andere Ämter und Abteilungen. Dieser Dienst wird weiterhin häufig in Anspruch genommen, so wurden im vergangenen Jahr 224 Auskünfte in schriftlicher Form, sowohl verwaltungsintern als auch an Dritte, erteilt. 3. „Kommunales GIS“ Abteilung Grün und Umwelt Grünflächen und Baumkataster 2 GIS Arbeitsplätze, 1 mobiler Arbeitsplatz zusammen mit der Abteilung 605 Zwischenzeitlich sind 516 (514) Grünanlagen mit einer Gesamtfläche von 165 (157) ha und 13.015 (12.272) Bäume erfasst. Seit 2011 besteht auch die Möglichkeit die Baumkontrolldaten des BGL direkt ins MapInfo einzupflegen. Nach der Baumkontrolle durch den BGL, wurden 41 (98) Bäume zur Fällung vorgeschlagen. 1 CAD Arbeitsplatz Hier werden alle Entwurfs- und Arbeitspläne für die Objektplanung erstellt. Auch die jährlich zweimal wechselnden Pflanzpläne für die Wechselpflanzung werden mit dem CAD-Programm VectorWorks erstellt. Altlasten 2 GIS-Arbeitsplätze Im Bereich der GIS-Fachschale „Altlasten“ wurde der Datenbestand weiter gepflegt und ausgebaut. Momentan sind 1010 Altlasten- und Verdachtsflächen im GIS erfasst, davon 208 Flächen auf dem Flugplatz, die je nach Bearbeitungsstand laufend fortgeführt werden. Das Altlastenkataster bildet auch die Basis für insgesamt 224 schriftliche Altlastenauskünfte, die 2014 im Sachgebiet 60/602 abgefragt wurden. Der Datenbestand des Landratsamtes Ortenaukreis wurde mit Stand Oktober 2014 übertragen. Ergänzt werden die GIS-Daten durch eine mit dem GIS verknüpfte Datenbank, in der aktuell unter anderem knapp 4000 Bohrungen und Meßstellen, sowie nahezu 8500 chemische Einzelanalysen erfasst sind. Weiterhin werden durch die Fachabteilung die thematischen Karten "Geologie", „Gebäude-Datenbank Flughafen“, „Öltanks Flughafen“ sowie diverse andere vorgehalten und gepflegt. Die Verknüpfung der Sachthemen ALK und ALB wurde aktualisiert. Abt. Gebäudemanagement Technisches (TGM) und Integriertes Gebäudemanagement (IGM) Hochbauplanung 9 CAD-Arbeitsplätze Die Bearbeitung sämtlicher Hochbauprojekte erfolgt mittels des CAD-Systems Nemetschek (Allplan). Momentan stehen zusammen mit dem Stadtplanungsamt 6 Floating-Lizenzen auf dem Server zur Verfügung, die abwechselnd an den Arbeitsplätzen genutzt werden. Die vorliegenden Bestandspläne der städtischen Gebäude sind eingescannt und ins CAD-Programm eingelesen. Zahlreiche Gebäude wurden bereits digitalisiert und sind als dxf- bzw. dwg-Dateien lieferbar. CAFM-Software Das Gebäudemanagement beschäftigte sich in den vergangenen zwei Jahren mit der Beschaffung eines Computerprogramms zur elektronischen Unterstützung der Arbeitsprozesse in allen drei Sachgebieten (TGM, IGM, KGM). Das Auswahlverfahren ist mittlerweile abgeschlossen. Im März 2015 findet eine Auftaktveranstaltung zur Einführung von „IMSWARE“ statt, woraufhin die Computer-Aided-FacilityManagement-Software (CAFM-Software) sukzessive in der Abteilung implementiert wird. Neben den bereits in Auftrag gegebenen Fachmodulen bietet der multifunktionale und modulare Aufbau von „IMSWARE“ weitere Entwicklungsmöglichkeiten. Potentielle Systemerweiterungen sind nicht nur in Form von Nachlizenzierungen bestimmter, ausgewählter Einzelmodule möglich, sondern können auch durch den Aufbau von Schnittstellen zu vorhandenen Fachanwendungen realisiert werden. So besteht u.a. auch die Möglichkeit, das Geoinformationssystem mit der CAFM-Software zu verknüpfen. Feuerlöschwartung 1 GIS-Arbeitsplatz Die Verwaltung führt seit November 2008 die Feuerlöscherwartung in Eigenregie durch. Die Wartungen wurden verwaltungstechnisch zunächst durch die Abt. Bauverwaltung betreut und durch die Feuerwehr durchgeführt. Für die Feuerlöscherverwaltung wurden Pläne mit den entsprechenden Feuerlöscherstandorten erstellt. Die Pläne der einzelnen Objekte sowie Protokolle der Objektbegehungen sind nach Abschluß der Arbeiten über GIS abrufbar. Es ist angedacht die durch die Feuerwehr selbst entwickelte Feuerlöscherdatenbank, mit MapInfo zu verknüpfen, um so dem Sachbearbeiter, aber auch der Feuerwehr eine optimale Abwicklung der Feuerlöscherwartungen zu ermöglichen. Mit Bildung der Abteilung 603 /IGM im Jahr 2012 ist die Zuständigkeit auf das integrierte Gebäudemanagement übergegangen. Die Fortführung ruht derzeit, die GIS- Lizenz wird momentan an einem anderen Arbeitsplatz genutzt. Abt. Tiefbau Kanalkataster, Brückenkataster und Straßenkataster 5 GIS-Arbeitsplätze, 1 mobiler Arbeitsplatz - Kanalkataster: Pflege des GIS: - zeitnahe Erfassung neuer Kanäle in Zahlen: Schächte + Bauwerke 8.419 Stück Aus- und Einläufe 696 Stück Haltungen 8.891 Stück (ca. 312 km Kanal) - zeitnahe Einarbeitung der Schaden-/Stutzen-Protokolle im Zuge der Kanalabfahrung (Eigenkontrollverordnung) - Sanierungskonzepte erstellen: Auswertung, Schadensbeurteilung, Sanierungsmaßnahmen - 31 Grundwassermesspegel werden monatlich überwacht und eingepflegt - Brückenkataster im Aufbau. Von insgesamt 188 vorhandenen Brücken wurden zwischenzeitlich 92 Stück erfasst und eingepflegt. - Straßenkataster wird zeitnah aktualisiert. Erfasste Straßenlänge ca. 185,7 km Vermessungs- und Liegenschaftsamt, Abt. Vermessung GeoBasisdaten, digitaler Stadtplan, Baulasten, Kleinräumige Gliederung 3 GIS-Arbeitsplätze Die Geobasisdaten des Liegenschaftskatasters sind die Grundlage der GISAnwendungen und werden für das Stadtgebiet und die Umlandgemarkungen mittels XML-(NAS)-Daten in GIS-kompatible Formate umgesetzt. Nach der Umstellung der Datenformate in die aktuelle ALKIS-Struktur ist noch für längere Zeit mit kleineren Problemen bei den inhaltlichen Zuordnungen zu rechnen, da sich die Dateninhalte noch verändern können. Aufgrund der Fortführung des Liegenschaftskatasters werden die Daten des digitalen Stadtplans kontinuierlich aktualisiert. 2014 wurden verschiedene Karten erstellt, z.B. Anfahrtspläne für kulturelle Veranstaltungen, neue Infostelen an den Hauptzufahrtsstraßen und für den Stadtteil Kippenheimweiler. Des weiteren Pläne für die Stelen in der Innenstadt, für das Bürgerbuch und die StadtInfo-Broschüre. Dazu kamen zahlreiche andere Verwendungszwecke, die hier nicht einzeln aufgeführt werden. Informationen über das Vorhandensein von Baulasten wurden für die Übernahme und Fortschreibung im GIS aufbereitet und sollen nach Abschluss der Arbeiten über TerraWeb den Nutzungsberechtigten in der Stadtverwaltung als Übersicht zur Verfügung stehen. Die Daten der kleinräumigen Gliederung wurden aufgrund aktueller Änderungen fortgeführt. Sie dienen als Grundlage für die Einteilung der Wahlbezirke. Vermessungs- und Liegenschaftsamt, Abt. Liegenschaften und Verwaltungsservice Sachgebiet Erschließung 1 GIS-Arbeitsplatz Die GIS-Funktionalitäten, gekoppelt mit einer MS-Access-Datenbank, werden zur Berechnung von Flächen und der graphischen Darstellung von Abrechnungsgebieten für die Abwasserbeitragserhebung genutzt. Momentan sind 9327 Einträge in der Datenbank vorhanden. Das System wird laufend fortgeführt. Sachgebiet Bodenordnung Grundstücksneuordnungen 1 GIS - Arbeitsplatz Entwürfe von Karten und Grafiken für eine mögliche Realisierung der künftigen Baulandumlegung „HOSENMATTEN II, 2. Abschnitt“ in Lahr und für die freiwillige Grundstücksneuordnung „Hagendorn“ in Lahr sowie verschiedene Entwürfe von Karten von sonstigen Projekten im Gemeindegebiet. Sachgebiet Liegenschaften Verpachtungen, Erbbaurecht, Jagdpacht 3 GIS-Arbeitsplätze Die Liegenschaftsverwaltung z.B. mit städtischen Grundstücken, Pachtverhältnissen etc. wird im GIS-System dokumentiert und verwaltet. Hierzu wurde eine MapInfo-Fachschale mit Datenbankanbindung (MS-Access) geschaffen. 936 Liegenschaften sind bisher erfasst worden. Ebenfalls sind alle Kleingärten erfasst worden und werden fortlaufend gepflegt. Die Kleingärten wurden in die TerraWeb-Verwaltungsauskunft eingepflegt. Es wurden nur die Losnummern als Info hinterlegt. Momentan sind 1150 Kleingärten erfasst, wovon 170 dem Klein- und Hobbygarten Verein angehören. Das Erbbaurecht ist dokumentiert und wurde fortlaufend gepflegt. Gleichfalls wurde die im Jahr 2008 erstellte Anwendung Jagdpacht weiter aktualisiert und gepflegt. Geschäftsstelle des Gutachterausschusses Kaufpreissammlung, Richtwertkarte, Gutachten 3 GIS - Arbeitsplätze Im Rahmen der Kaufpreissammlung wurden ca. 670 Kauffälle mit der GIS Applikation erfasst, ausgewertet und Statistiken über den Lahrer Immobilienmarkt erstellt. Im Internet wird die Bodenrichtwertkarte für das gesamte Stadtgebiet digital geführt, zudem sind historische Bodenrichtwertkarten in 2-jährigem Turnus ab dem Stand 31.12.2006 verfügbar. Für die Erstellung von Verkehrswertgutachten wurden u. a. Daten aus dem GIS herangezogen. Stadtplanungsamt Bauleitplanung, städtebauliche Entwürfe, Ausweisung Entwicklungsbereiche 4 GIS-Arbeitsplätze, 1 CAD-Arbeitsplatz Bisher wurden 70 Bebauungspläne, ca. 53 städtebauliche Entwürfe sowie 3 Entwicklungsbereiche (Nördliche Altstadt, Innenstadt Südwest und Albert-SchweitzerStraße / Fröbelstraße) sowie 1 Energetische Stadtsanierung bearbeitet. Alle älteren bestehenden Bebauungspläne (ca. 120 Stk.) wurden gescannt und sind bereits in das GIS-System übernommen worden. Ebenfalls gescannt und ins GIS übernommen wurde der rechtsverbindliche Flächennutzungsplan der Verwaltungsgemeinschaft Lahr-Kippenheim. Weitere Änderungen des FNP werden auf digitaler Basis erstellt. Der Übersichtsplan "rechtsverbindliche Bebauungspläne" wurde weiter vervollständigt bzw. fortgeführt, die zugehörige Datenbank erweitert, HotLinks zu den rechtskräftigen Plänen, Legenden und textlichen Festsetzungen wurden gesetzt. Außerdem wird die turnusmäßig vom statistischen Landesamt angeforderte Flächenerhebung der gesamten Verwaltungsgemeinschaft Lahr-Kippenheim ebenfalls mit dem GIS der Stadt Lahr ermittelt. Aufbau der Fachschale ‚Denkmale’. Erstellung der Datenbank und Befüllen mit Daten der Kernstadt sowie aller Stadtteile. Bedingt durch die Verwaltungsgemeinschaft mit Kippenheim werden Denkmale von Kippenheim und Schmieheim ebenfalls in das Denkmal-Gis mit aufgenommen. Diese Fachschale der Denkmale bedarf kontinuierlicher Ergänzung und Erweiterung; Datenabgleich mit dem Landesdenkmalamt in Freiburg wird folgen. Mitarbeit im Rahmen der GIS-Betreuung („Super-User“) bei der Aufstellung des digitalen Stadtplanes, GIS-Administration sowie bei der GIS-Auskunft (Terraweb) im Intranet/Internet. Betreuung der vorhandenen MapInfo-GIS und CAD-Arbeitsplätze. Kontinuierliches Einstellen neuer Feuerwehreinsatzpläne und einhergehender Betreuung der Feuerwehr-GIS-Anwendung. Verlinkung aller im GIS befindlichen Bebauungspläne, deren Attribute sowie Betreuung zugehöriger Datenbanken für den Internet-Auftritt. Fortführung den Arbeitslauf unterstützender Relationen wie Symbolbibliothek und Nutzungszusammenstellungen. Jährliches Update aller Verlinkungen der Bushaltestellen (SWEG) für die Bürgerauskunft. Mitarbeit/Zuarbeit im Rahmen der LGS 2018 (Erhebungen, Abfragen, Auswertungen, Übersichtspläne u.a.) Datenpflege aller vorgenannten Fachschalen Stabstelle Feuerwehr 1 GIS-Arbeitsplatz, 2 GIS-Notebooks Die Arbeit mit dem GIS erleichtert der Feuerwehr durch den schnellen Zugriff auf verschiedene Daten die Arbeit. Ebenso bei der Planung (auch SAE etc.) und den Stellungnahmen ist es sehr hilfreich. Im Frühjahr 2014 wurde eine feuerwehrspezifische Schulung der Mitarbeiter durch den GIS-Administrator durchgeführt. Die Einsatzorte werden seit 2014 in ein neues GISThema eingepflegt. Die Wasser-, Strom- und Gasversorgungsdaten wurden erneuert. Das Layout wurde angepasst um die Ladezeit zu verkürzen. Das Feuerwehr-GIS der Stadt Lahr wurde beispielhaft im Rahmen der Feuerwehr-FÜG des Ortenaukreises vorgestellt. Ein neues Notebook wurde zu Jahresende beschafft. Im GIS wurden ansonsten keine strukturellen Änderungen durchgeführt, die Pläne und das System wurden über die GIS-Betreuung aktuell gehalten. Stabsstelle Umwelt und Lokale Agenda 21 1 GIS-Arbeitsplatz Die Fachdaten für verschiedene Themen und Anwendungen wurden auf einem aktuellen Stand gehalten und für diverse Fragestellungen und Projekte genutzt. Neu hinzugekommen ist die Fachauskunft zum Abwasserwärmepotential. Amt für Soziales, Schulen und Sport 1 GIS-Arbeitsplatz Anfang 2014 erfolgte eine Datenaktualisierung im GIS. Ansonsten fanden aus arbeitstechnischen Gründen keine weiteren Aktivitäten statt. Eine Aufnahme der Kitas in das GIS verbunden mit einer Überarbeitung des Homepage-Auftrittes des Amts für Soziales, Schulen und Sport wurde ins Auge gefasst. Wirtschaftsförderung 1 Arbeitsplatz Um Anliegen und Wünsche von Lahrer Betrieben und Unternehmen für die Entwicklung der wirtschaftsnahen Infrastruktur besser aufgreifen und die Bearbeitung kontinuierlich verfolgen zu können, werden seit drei Jahren von der Wirtschaftsförderung der Stadt Lahr wirtschaftsrelevante und wirtschaftsfördernde Vorgänge in der Standortdatenbank KWIS.net dokumentiert. Es ist für die Zukunft angedacht, die in KWIS.net erfassten Firmenadressen mit unserem kommunalen Geoinformationssystem zu verknüpfen, um Lahrer Firmen dort visualisieren zu können. Dafür wurden bereits erste Testläufe durchgeführt. GIS-Administration Im Rahmen der GIS-Administration waren im Jahr 2014 neben den Routineaufgaben der oben beschriebenen laufenden Aktualisierung und Fortführung der vielfältigen GIS-Grundlagendaten und Sachthemen folgende Themen zu besonders zu vermerken: • Weiterer Ausbau der Kanalfachschale im Bereich Tiefbau (Test GeoAsFachschale Kanal, Upgrade Smallworld-System) • Umstellung der vom Landesamt für Geoinformation und Landentwicklung bezogenen GIS-Datengrundlagen in das neue ALKIS-Format • Zusammenarbeit in GIS-Arbeitsgruppe Eurodistrikt: Ausschreibung und Vergabe eines WebGIS, Erstellung eines Prototyps • GIS-Schulungen (intern und extern) Stabsstelle Umwelt und Lokale Agenda 21 Der Arbeitsbereich umfasst neben den vielfältigen Belangen des Umwelt- und Klimaschutzes zum Schutz der natürlichen Lebensgrundlagen und zur nachhaltigen Entwicklung der Stadt Lahr auch die Betreuung der Lokalen Agenda 21. Hier ein Auszug aus den bearbeiteten Themengebieten und Projekten: Umwelt- und Klimaschutz Projektsteuerung beim European Energy Award, interne und externe Datenbeschaffung, Umsetzung des Maßnahmenplans, Durchführung des zweiten externes Re-Audit (61,3 % Zielerreichung), überregionaler Erfahrungsaustausch Projektsteuerung beim integrierten Klimaschutzkonzept, Umsetzung des Maßnahmenplans, überregionaler Erfahrungsaustausch, fortwährende Förderantragstellung beim BMU für eine/n Klimaschutzmanager/in Projektsteuerung für die energetischen Quartierskonzepte Kaiser-/Lotzbeckstraße und Kanadaring (hier auch: Unterstützung beim Wettbewerb des UM BW „Klimaschutz mit System“) Förderantragstellung beim BMU für das Projekt „Integrierte Wärme- und Kältenutzung in Lahr“, Projektsteuerung für das Lahrer Wärmekataster Projektsteuerung für zwei Machbarkeitsstudien zur Abwasserwärmenutzung im Stadtgebiet und an der Kläranlage, Projektabwicklung beim Land BW als Fördergeber Projektsteuerung bei der Klimapartnerschaft Lahr – Alajuela, Besuch der Fachdelegation aus Lahr in Alajuela, Besuch der Fachdelegation aus Alajuela in Lahr, Erarbeitung und Abstimmung des gemeinsamen Handlungsprogramms, Erstellung und Veröffentlichung eines Info-Flyers, überregionaler Erfahrungsaustausch beim Netzwerktreffen der deutschen Kommunen, Internationaler Abschlussworkshop in Berlin, Förderantragstellung beim BMZ im Rahmen von ASA-Kommunal Süd-Nord 2015 für das Projekt „Analyse und Diagnostik der Daten der kommunalen Klimaveränderungen in Alajuela (Costa Rica) und Lahr zur optimalen Zukunftsplanung sowie zur Information und Kommunikation“, Förderantragstellung beim BMZ im Rahmen der Fazilität „Emissionsminderung, Anpassung an den Klimawandel, Wald- und Biodiversitätserhalt“ 2015 - 2017 für das Projekt „Nachhaltige Optimierung des Abwassermanagements für die Bürger und Umwelt von Alajuela“ (Optimierung der Reinigungsleistung der dezentralen Kläranlagen und Einführung einer kommunalen Abwasser/Schlamm-Annahmestation) Projektsteuerung bei den Fifty-Fifty-Projekten an Lahrer Schulen, Ergebnisvorstellung für das vergangene Aktionsjahr (Wärmeverbrauch - 5,8 %, Stromverbrauch - 4,0 %, Wasserverbrauch - 1,9 %, Vermeidung Kohlendioxid 72 Tonnen, jeweils gegenüber dem Basisjahr), Aufnahme neuer Schulen in das Projekt Teilnahme am Kooperationsprojekt „TANDEM deutsch-französische Klimapartnerschaften für die lokale Energiewende“ vom Klima-Bündnis, Energy Cities, KEA und dfi, Aktivitäten zur Einbindung der Partnerstadt Dole Projektsteuerung bei der Entwicklung eines Umweltkonzeptes und von Leitlinien für eine umwelt- und klimafreundliche Landesgartenschau 2018 Unterstützung des Projektes Ortenauer Bau- und Sanierungsinitiative Unterstützung bei der Erarbeitung des Teilflächennutzungsplanes Windkraft Vertragsgestaltung und -abstimmung für die Erneuerung der Windenergieanlage auf dem Langenhard Organisation und Teilnahme bei den „Energietagen Lahr – Messe Energie & Umwelt 2014“, Organisation und Präsentation des Expeditionsmobil N der Stiftung BW mit der Ausstellung „Nachhaltigkeit für Baden-Württemberg“, Unterstützung der Ausstellung „Lahrer Architekten präsentieren beispielhaft sanierte Wohnhäuser“ Unterstützung der Klimapartner-Oberrhein-Bürgerumfrage zu Energie und Klima (Energiewende-Index) Einbindung bei der Neuvergabe der Stromkonzession für das Gebiet der Stadt Lahr Projektsteuerung bei dem Thema Klimaanpassung, überregionaler Erfahrungsaustausch Organisation von Energieberatungen Erarbeitung von Nachhaltigkeitsindikatoren, Teilnahme am Modellprojekt der SKEW, LUBW und FEST Auswertung des neuartigen Vergrämungs- und Umsiedlungskonzeptes für Saatkrähen Aktivitäten zur Änderung der Satzung der KABS (Beitritt einzelner Stadtteile zum Projekt zur Stechmücken-Bekämpfung) Unterstützung bei der umweltfreundlichen und fairen Beschaffung (u.a. Druckerund Kopierkonzept, Stromausschreibung, Büromaterialien) Unterstützung der Arbeit der lokalen Umwelt- und Naturschutzvereine Betreuung des Umweltausschusses Teilnahme an Sitzungen des Gemeinderats, des Technischen Ausschusses, der Ortschaftsräte u. a. zur Vertretung von Umwelt-, Klima und Nachhaltigkeitsthemen Stellungnahmen zu umweltrelevanten Themen und Planverfahren Verfolgung von Umweltdelikten Organisation und Verteilung der Abfallabfuhrkalender Beratung und Information von Bürgern zu umweltrelevanten Themen Pflege und Ausbau des Internetauftrittes Überregionaler Erfahrungsaustausch, u. a. in der Expertengruppe Umwelt des Eurodistrikt Straßburg-Ortenau, bei der Kommission für Rheinübergreifende Angelegenheiten des Secrétariat Permanent pour la Prévention des Pollutions Industrielles (SPPPI), beim Klimapartner Oberrhein, beim Regionalen Netzwerk zu Klimawandel und Klimafolgenanpassung sowie beim Arbeitskreis Umweltämter des Städtetags Baden-Württemberg Mitarbeit im Stab für außergewöhnliche Ereignisse für den Bereich Vb7 Umwelt Lokale Agenda 21 Organisation, Beratung, Information, Koordinierung und Unterstützung der drei Agenda-Gruppen Öffentlichkeitsarbeit, Organisation und Unterstützung von Veranstaltungen und Projekten: u. a. Deutschlanduraufführung des Filmes aus Costa Rica „Puerto Padre“ im Beisein des Regisseurs, Autorenlesungen „Kein Fleisch macht glücklich“ und „Kaufen für die Müllhalde“, Lahr is(s)t Veggie Programmgestaltung des Agenda-Kinos: Nirgendwo in Afrika, Parada, Raising Resistance, Four Lions, Das Geheimnis des Bienensterbens, Weniger ist mehr Abteilung Gebäudemanagement / 603 Neben der weiter vorangetriebenen systematischen Aufbauarbeit des zentralen Gebäudemanagements wurden unter anderem folgende Tätigkeitsschwerpunkte wahrgenommen: 1. Beschaffung einer CAFM-Software Das Gebäudemanagement beschäftigte sich in den vergangenen zwei Jahren mit der Beschaffung eines Computerprogramms zur elektronischen Unterstützung der Arbeitsprozesse in allen drei Sachgebieten. Mithilfe der Informationstechnik sollen die vorhandenen Datenmengen aus dem Technischen, Infrastrukturellen und Kaufmännischen Gebäudemanagement in einer gemeinsamen Datenbank zusammengetragen werden. Vorrangiges Ziel ist dabei die Bereitstellung von transparenten Informationen über sämtliche Liegenschaften und Gebäude der Stadtverwaltung. Die CAFM-Lösung konzentriert sich zunächst einmal auf die Kernprozesse, die im Gebäudemanagement zu bewältigen sind. Hauptsächlich sind die Arbeitsschritte in der Gebäudeunterhaltung, der Gebäudebewirtschaftung, der Gebäudereinigung und dem Energiemanagement zu optimieren. Der multifunktionale und modulare Aufbau der CAFM-Software ordnet die Aufgabenbereiche entsprechend zu und trägt somit zur Konzentration der Verantwortlichkeit bei. Der Auftrag für die Ausstattung des Gebäudemanagements mit einer CAFM-Software wurde im Rahmen des durchgeführten Auswahlverfahrens an die Firma IMS Gesellschaft für Informations- und Managementsysteme mbH mit der Lösung “IMSWARE“ vergeben. 2. Zentrale Datenerhebung Im Rahmen einer Kooperation mit der badenova AG & Co. KG erarbeitet das Gebäudemanagement ein Energieeinsparkonzept für die städtischen Liegenschaften (Bestandteil der Erdgasausschreibung 2013). Mit dessen Hilfe soll - ausgehend von der Bestellmenge - der Norm-Erdgasendenergieverbrauch der Stadtverwaltung Lahr um jeweils 1,5 % pro Jahr verringert werden. Sämtliche Kosten, die im Zusammenhang mit der Erstellung entstehen, sind mit dem vom Lieferanten angebotenen Erdgaspreis abgegolten. Das Energieeffizienzkonzept muss konkrete Vorschläge zur Umsetzung von Energieeffizienzmaßnahmen enthalten. Als Grundlage für eine nähere Untersuchung wurde im Jahr 2014 eine Energiedatentabelle aufgebaut, mit deren Hilfe eine Bestandsaufnahme der grundlegenden Gebäudedaten (Eigenschaften, BGF-Flächen, Baujahre, Heizsysteme, Stromverbräuche, Straßenbeleuchtung, …) stattgefunden hat. Mit dem Ziel, Energieeinsparmaßnahmen abzuleiten, soll die Tabelle in regelmäßigen Zeitabständen fortgeschrieben werden. 3. Schulsanierungsprogramm – Ausdehnung um ein Jahr bis 2024 In 2012 hat das Sachgebiet Technisches Gebäudemanagement anhand eines 50 Punkte umfassenden Beurteilungskatalogs die Sanierungszustände der 18 Schulliegenschaften in 49 Einzelgebäuden ermittelt. Daraufhin wurde zu jeder Schulliegenschaft ein Objektsteckbrief erarbeitet. Die 50 Einzelpunkte wurden systematisch in 20 Kategorien der Einheiten „Gebäudehülle“, „Ausbau“, „Haustechnik“ und „Außenanlage“ zugewiesen. Auf dieser Grundlage wurden Prioritäten festgelegt und für die notwendigen Sanierungsmaßnahmen die Kosten berechnet. Daraus wurde ein Maßnahmenkatalog für die Jahre 2014 bis 2023 entwickelt, welcher vorbehaltlich unabsehbarer Schäden und Ereignisse und der grundsätzlichen Finanzierbarkeit im jeweiligen Haushaltsjahr verbindlich angewendet wird. Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung am 18.11.2013 dieses Vorgehen beschlossen. Die Fülle an Baumaßnahmen der öffentlichen und privaten Auftraggeber sorgen anhaltend für eine gute Auftragslage bei den Firmen. Da bei einigen Ausschreibungen gar keine Angebote eingingen und die Leistungen erneut ausgeschrieben werden mussten, traten Verzögerungen auf. Durch die in der ersten Jahreshälfte 2014 erkennbare Auslastung der Firmen wurden daher einige Projekte verschoben. Diese wurden, bzw. werden zu einem späteren Zeitpunkt ausgeschrieben. Von dieser Thematik betroffen waren auch einige Maßnahmen des Schulsanierungsprogramms. In Abstimmung mit der Stadtkämmerei schlug die Abteilung Gebäudemanagement daher vor, einzelne Maßnahmen des Schulsanierungsprogrammes, die in 2015 vorgesehen waren, um ein Jahr zu schieben. Insgesamt muss jedoch eine realistisch umsetzbare Anzahl an Maßnahmen pro Haushaltsjahr vorgesehen werden. Daher wurde der ursprünglich für die Jahre 2014 bis 2023 erarbeitete Maßnahmenkatalog um ein zusätzliches Jahr erweitert und die Maßnahmen entsprechend neu zugewiesen. Der Gemeinderat stimmte diesem Vorgehen am 29. September 2014 einstimmig zu. 4. Wartungsmanagement Neben der Aufbauarbeit des Wartungsmanagements und der Überwachung der Kündigungsfristen (Steuerung und Kontrolle) wurden sowohl für objektbezogene technische Anlagen, als auch objektübergreifend sog. Rahmenverträge abgeschlossen. Im Zuge der stetigen Überwachung der technischen Anlagen und mithilfe des Wartungsprüfbogens wurden weitere Vertragslücken ergänzt und Verträge für neu installierte Anlagen ausgearbeitet, sowie demontierte Anlagen gekündigt. Gebäudebestand Im Haushaltsjahr 2014 sind Veränderungen im Gebäudebestand eingetreten. Es wurde die Kindertagesstätte Alleestraße, Alleestraße 21 neu errichtet und bezogen. Die technischen Anlagen bedürfen einer regelmäßigen Kontrolle/Wartung durch zertifizierte Unternehmen. Hierzu wurden die Wartungsverträge für die gesamten technischen Anlagen ausgearbeitet und abgeschlossen. Zu den technischen Anlagen zählen u.a.: Rauchabzugseinrichtungen Blitzschutzanlagen Feststelleinrichtungen Instandhaltung sowie Aufschaltung Brandmeldeanlagen und Aufzügen Heizungsanlagen, MSR- Techniken Lüftungsanlagen Flucht- und Rettungswegesysteme Industriespülmaschinen Rahmenverträge In Zusammenarbeit mit der Stabsstelle Feuerwehr/Bevölkerungsschutz wurde ein Bereitschafts- Vertrag zur Personenbefreiung für die nachstehend aufgeführten öffentlichen Behinderten WC- Anlagen ausgearbeitet und zum 22.05.2014 geschlossen. Am Bergfriedhof, Friefhofstraße 45 in Lahr Parkhaus am Marktplatz, Marktplatz 1 in Lahr Rathaus 1 Nordflügel, Rathausplatz 4 in Lahr Friedhof Dinglingen, Bergstraße 81 in Lahr Am Stadtpark, Am Stadtpark 2 in Lahr Die Stabsstelle Feuerwehr/Bevölkerungsschutz übernimmt durch einen den gültigen Rechtsvorschriften entsprechenden Anschluss der Notrufzentrale die Verpflichtung, eine Notrufmeldung zu empfangen, wenn Personen sich in einer Notlage im Behinderten WC befinden. Die Stabsstelle Feuerwehr/Bevölkerungsschutz verschafft sich gewaltfrei Zugang, leistet im Bedarfsfall Erste Hilfe und alarmiert bei Bedarf den Notruf. In diesem Zusammenhang wurden alle öffentlichen Behinderten WC- Anlagen mit Notrufeinrichtungen ausgestattet. Für die Urinalanlagen der städtischen Gebäude wurde ein Rahmenvertrag geschlossen. Zunächst wurde eine Objektaufstellung angefertigt, um sich einen Überblick über das Volumen zu verschaffen, ehe die Vertragsinhalte ausgearbeitet wurden. Die Stadt Lahr hat insgesamt 82 Geräteraumtore zu unterhalten. Hiervon sind elf Tore (sechs Rheintalhalle/ fünf Schutterlindenberghalle) in den Haushaltsjahren 2012/2013 neu beschafft worden. Für die übrigen 71 Geräteraumtore wurde die Wartung und Sicherheitsüberprüfung im Jahr 2012 ausgeschrieben. Im Haushaltsjahr 2015 steht nun wieder die Ausschreibung der Geräteraumtore im Stadtgebiet einschl. der sieben Stadtteile (ausgenommen der neu beschafften in den Jahren 2012/2013) an. Notrufaufschaltungen Aufzüge Die Notrufaufschaltungen der bestehenden Aufzugsanlagen wurden weiter überprüft und entsprechend den Erfordernissen ergänzt (z.B. Hallenbad, Martin-Luther-Str. 22; Scheffel- Gymnasium, Otto- Hahn- Str. 7). Uhrenanlagen (Kirchturmuhren) Im Haushaltsjahr 2014 wurden an der Kirchturmuhr der Evang. Kirche im Stadtteil Kippenheimweiler umfangreiche Reparatur- und Instandhaltungsarbeiten ausgeführt. Die vorhandenen, beschädigten Aufstiegsleitern wurden demontiert und durch neue, massive und unfallsichere Holzstege ersetzt. Im Zuge der Sanierung der Aufstiege mussten noch zusätzlich, entsprechend den gültigen Unfallverhütungsvorschriften, auf zwei Ebenen Zwischenböden mit den dazugehörigen Absturzsicherungen (Schutzgeländer) montiert werden. Nach Fertigstellung der Aufstiegsleitern und der Zwischenpodeste wurde die Uhr repariert. Auch bei der Kirchturmuhr in der Stiftskirche wurden 2014 Instandhaltungsarbeiten durchgeführt (Doppelhammerwerk instandgesetzt.) Der mechanische Teil des Schlagwerks war ausgeleiert und der Schlaghammer (Bronze) defekt. Das gesamte Schlagwerk musste außer Betrieb genommen werden. Die Reparatur beinhaltete den Austausch und teilweise Ersatz der mechanischen Teile des Schlagwerks. Für 2015 sind folgende Maßnahmen geplant: Austausch Ziffernblätter mit Zeiger, Zeigerwerk Kirche KHW, Am Kirchberg 3 Ausführung in Zusammenhang mit der Kirchensanierung (Fassade) der Evang. Kirchengemeinde Motorzeigerwerk Gemeinderatssaal, Rathaus 2, Rathausplatz 7 Erneuerung und Erweiterung Hauptuhr, Rathaus 2, Rathausplatz 7 Austausch defekter Uhren Hallensportzentrum, Martin- Luther- Str. 22 Einnahmen öffentliche Uhrenanlagen Durch die Verpachtung von öffentlichen Uhrensäulen wurden im Haushaltsjahr 2014 insgesamt 600,00 € Einnahmen verbucht. Sachgebiet Infrastrukturelles Gebäudemanagement: 1. Hausdienst a.) Weiterführung der Vorbereitung der EU-weiten Ausschreibung sowie Auswertung der Ergebnisse Fremdvergabe der Unterhaltsreinigung (ab August 2014) für 34 Objekte Fremdvergabe der Glasreinigung (ab März 2015) für alle städtischen Objekte Durchführung von Bieterbegehungen für alle ausgeschriebenen Objekten b.) Einarbeitung neuer Fremdfirmen in die Objekte c.) Weiterführung „Umsetzung der Optimierung der Gebäudereinigung auf der Grundlage des Gutachtens der FIGR Forschungs- und Prüfinstitut für Facility Mangement GmbH“ nach Beschlussfassung des GR vom 25.05.2010 Neuberechnung von Reinigungsbereichen (Erstumstellung) nach Gutachten Neuberechnung von Reinigungsbereichen nach Gutachten aufgrund Nutzungsänderungen Optimierung der Reinigung durch Einsatz von Maschinen (Bedarfsermittlung, Angebotseinholung, Umsetzung und Einweisung Mitarbeiter/innen) d.) Schulungen für Hausmeister und Reinigungskräfte Bedarfsermittlung der Schulungsthemen Versammlungsstättenverordnung Sicherheitsunterweisung für Hausmeister und Reinigungskräfte Durchführung von „Hausmeisterrunden“ vierteljährlich e.) Weitere Aufgabenschwerpunkte Weiterführung Vorbereitung HM-Aufgabenkatalog u. Abstimmung mit TGM Vorbereitung „Notfallordner“ für HM in Vertretung u. Abstimmung mit TGM Einstellung u. Einarbeitung weiterer „Springerkräfte“ Reinigung Einstellung u. Einarbeitung weiterer „Springerkräfte“ HM Beginn einer Erarbeitung für eine Rufbereitschaft Erarbeitung einer Qualitätssicherung für die Eigenreinigung Durchführung von Qualitätssicherung in der Eigen- und Fremdreinigung 2. Immobilienverwaltung a) An- und Verkäufe/ Miet- und Pachtverträge Im Jahr 2014 wurden rund 210 Liegenschaften betreut, die überwiegend im Eigentum der Stadt Lahr standen. Innerhalb der stadteigenen Immobilien nutzten mehr als 40 Vereine einen oder mehrere Räume ausschließlich für ihre Zwecke. Mit der Mehrzahl der Vereine war ein eigener Miet- bzw. Nutzungsvertrag abgeschlossen. Nach dem Erwerb der Grundstücke Friedrichstr. 12 und Rappentorgasse 3 im Jahr 2012 wurde im Jahr 2013 der Neubau der Kindertagestätte Alleestraße fertiggestellt, die Anfang 2014 in Betrieb gehen konnte. Die Stadt ist am 27.11.2014 als Eigentümer der Kreuzstraße 6 im Grundbuch eingetragen worden. In der Tonofenfabrik wird ein Stadtgeschichtliches Museum entstehen. Vor diesem Hintergrund hat die Stadtverwaltung im Jahr 2014 Verhandlungen aufgenommen, um im Keller des ehemaligen Kaufhaus Krauss Gebäude Archivflächen anzumieten. Zum 01. Juli wurde das Bistro in der Dreyspringstr. 16 neu verpachtet. Die neuen Pächter nutzten die Übergangszeit bis zur Betriebsöffnung am 01. September, um die vorhandenen Räumlichkeiten zur „Essbar“ umzugestalten. Da es im Bistro nur unzureichende Möglichkeiten gibt, Vorräte sowie Putz- und Reinigungsmittel zu lagern und darüber hinaus auch separate Räume für die Abwicklung der kaufmännischen Tätigkeiten fehlen, hat die Stadt die leerstehenden Zimmer im 1. Obergeschoss des nördlichen Nebengebäudes an die Bistro Pächter vermietet. Aufgrund der Bauarbeiten zur Umsetzung des Verkehrskonzeptes am Friedrich-EbertPlatz wurde der bestehende Kiosk zurückgebaut und an anderer Stelle neu errichtet. Nachdem das überbaute Gelände am alten Standort noch an die Betreiberin verpachtet worden war, ist für die neue Fläche auf dem Parkgelände ein Erbbaurecht begründet worden. Das auslaufende Mietverhältnis in der Tramplerstr. 16a wurde bis zum 31.05.2015 verlängert. Der ehemalige Werkraum im Keller des Altbaus der Theodor-Heuss-Schule wurde als Lagerraum an die Lahrer Narrenzunft vermietet. Die Städtische Wohnungsbaugesellschaft verwaltete für die Stadt Lahr nach wie vor die Villa im Friedrich-Maurer-Park, Tramplerstr. 38, mit drei Wohnungen. Für die Geschäftsstelle der Landesgartenschau wurden Büroräume in der Alten Bahnhofstraße 10/6 angemietet. Die Stadt Lahr hat einen Großteil des Gebäudes in der Jammstr. 9 angemietet (Kinder- und Jugendbüro). Die Jugendberufshilfe Ortenau e.V. hat zum 01.11.2014 im gleichen Gebäude zwei Räume angemietet. Da der Einbau von Energie- und Wasserzähler zum Zweck der Nebenkostenabrechnung mit der Jugendberufshilfe aus wirtschaftlichen Gründen nicht gerechtfertigt ist, haben die Stadt und die Jugendberufshilfe eine Vereinbarung über die Bezahlung einer Betriebskostenpauschale getroffen. b) Beschäftigtenstellplätze und Fahrradboxen Das Infrastrukturelle Gebäudemanagement war ebenso zuständig für die Vergabe und Mietabwicklung der rund 110 Beschäftigtenstellplätze (stadteigene und angemietete). Im Jahr 2014 wurden zusätzlich, aufgrund des Neubaus Kindertagesstätte Alleestraße und der sich daraus ergebenden größeren Nachfrage an Beschäftigtenstellplätzen, 5 Stellplätze in der Tiefgarage Marktplatz sowie 2 weitere Stellplätze in der Tiefgarage Feuerwehr angemietet. Außerdem waren am Bahnhof Lahr 100 Fahrradboxen zu verwalten. Die Warteliste am Jahresende umfasste rund 15 Personen. Die Einnahmen 2014 beliefen sich auf rund 10.250 €. Da beim Bau- und Gartenbetrieb keine freien Kapazitäten zur Verfügung standen, fielen für die Reinigung der Fahrradboxen durch Vergabe an eine Fremdfirma Ausgaben i. H. v. 900 € an. Sachgebiet Kaufmännisches Gebäudemanagement: 1. Rundfunkbeitrag Der Rundfunkbeitrag ersetzte ab dem Jahr 2013 die vormals erhobene Rundfunkgebühr und wird seither geräteunabhängig eingefordert. Nachdem das GM die beitragsrelevanten Daten bereits im Jahr 2012 erhoben hatte, wurde die Betriebsstättenliste im Laufe der Folgejahre fortgeführt und stetig aktualisiert. Mittlerweile verwaltet das Gebäudemanagement 60 Betriebsstätten, in denen 1.039 Beschäftigte (inkl. Lehrer) untergebracht sind. Da die Stadt über weitaus weniger Kraftfahrzeuge verfügt als sie Betriebsstätten unterhält, sind alle auf die Stadtverwaltung gemeldeten Fahrzeuge von der Beitragspflicht befreit. Während für die Bezahlung der Rundfunkgebühren im Jahr 2012 noch lediglich 5.947,86 € aufgewendet werden mussten, stiegen die Ausgaben für die ab 2013 geltenden Rundfunkbeiträge auf insgesamt 10.859,37 € an (s. Grafik, Quelle: KGM). Im Jahr 2014 betrugen die Rundfunkbeiträge insgesamt sogar 11.056,35 €. Auch wenn eine Überarbeitung des bisherigen Berechnungsmodells aufgrund der fortschreitenden Technologie nachzuvollziehen ist, sind sowohl der erhöhte Verwaltungsaufwand und vor allem die beträchtliche Kostensteigerung unangemessen. So nahmen die Ausgaben der Stadt Lahr aufgrund der neuen Beitragsstaffel seit der Umstellung im Jahr 2012 um über 85 % zu. Auch wenn die Ansätze dem Rundfunkstaatsvertrag entsprechen, steht sowohl die Erhebungsform als auch die vielerorts beklagte signifikante Entgelterhöhung stark in der Kritik. Es ist daher nicht auszuschließen, dass der Deutsche Städtetag und die kommunalen Spitzenverbände in den Verhandlungen mit dem Landesgesetzgeber und dem SWR Verbesserungen erwirken. Aus diesem Anlass leistet die Stadtverwaltung die Zahlungen unter Vorbehalt. Das Gebäudemanagement hat sich mit Schreiben vom 08.01.2013 der Initiative des Städtetags angeschlossen. In Zusammenarbeit mit den anderen Mitgliedsstädten soll eine aufkommensneutrale Umstellung der Entgelterhebung erreicht werden. Das Verfahren ist noch nicht abgeschlossen. Entwicklung der Rundfunkbeiträge EUR 15.000,00 € 10.000,00 € 5.000,00 € 0,00 € 2009 2010 2011 2012 JAHR 2013 2014 2. Erdgasversorgung städtischer Liegenschaften / Verlängerung Liefervertrag Im September 2013 hatte die Stadt Lahr die Erdgasversorgung der städtischen Liegenschaften sowie des Alten- und Pflegeheim Spital europaweit öffentlich ausgeschrieben. Die badenova AG & Co. KG hat am 18.11.2013 im Anschluss an die EU-weite Ausschreibung im Zuge einer Gesamtvergabe (ohne Losaufteilung) den Auftrag bekommen, die Abnahmestellen der Stadt Lahr mit Erdgas zu versorgen. Der Lieferzeitraum für die städtischen Liegenschaften beträgt zwei Jahre (01.01.2014 bis 31.12.2015) und kann zweimal um jeweils ein Jahr verlängert werden, wenn keine der Vertragsparteien den Versorgungsvertrag kündigt. Der Vertrag endet somit zum 01.01.2018. Die jährliche Liefermenge kann jeweils in zwei Tranchen eingekauft werden, wobei die Stadt Lahr die Termine der Preisfixierung an der Leipziger Börse EEX vorgibt. Aufgrund der günstigen Marktlage am Ende des Jahres hat das Gebäudemanagement die Chance ergriffen, bereits schon im Dezember Teilmengen für die Lieferjahre 2016 und 2017 einzukaufen. Um den vorteilhaften Einkauf zu ermöglichen, vereinbarten beide Parteien einvernehmlich den Verzicht auf die Ausübung der Kündigung für die Lieferjahre 2016 und 2017. Der Vertrag wurde somit bis zum 01.01.2018, 06:00 Uhr fest verlängert. Die Parteien sind im Kontext der Vertragsverlängerung übereingekommen, dass sich am ursprünglichen Preisbildungsprozess, der in der Ausschreibung beschlossen worden war, nichts ändert. Die im Leistungsverzeichnis angebotenen und als wirtschaftlich zu bezeichnenden Ausgangsarbeitspreise der badenova gelten unverändert als Maßstab für die Ermittlung der Arbeitspreise und verbleiben somit auf demselben Niveau. Im Vergleich zu einer Neuausschreibung entstehen der Stadtverwaltung also keinerlei finanzielle Nachteile. 3. Überprüfung Kommunalrabatt Erdgas Laut der Konzessionsabgabenverordnung (KAV) kann neben oder anstelle von Konzessionsabgaben ein Preisnachlass von bis zu 10 Prozent auf diejenigen Netznutzungsentgelte vereinbart werden, die für den in Niederdruck abgerechneten Erdgaseigenverbrauch der Gemeinde erhoben werden. Da der Preisnachlass in den Jahren 2012 und 2013 nur für vereinzelte Verbrauchsstellen oder nicht auf die gesamte Abnahmemenge ausbezahlt worden war, hat das Gebäudemanagement eine Überprüfung in die Wege geleitet. Dabei hat sich herausgestellt, dass es im Jahr 2012 zu leichten Abrechnungsverzögerungen beim Verteilnetzbetreiber gekommen war, weshalb einige Anlagen erst im darauffolgenden Jahr abgerechnet werden konnten. Somit wurden diese Verbrauchsmengen auch erst im Jahr 2013 rabattiert. Nachdem sich das Gebäudemanagement intensiver um die Gutschriften für die bereits geleisteten Netznutzungsentgelte 2012 und 2013 bemüht hatte, wurde mit Rechnung v. 17.12.2014 ein Gemeinderabatt in Höhe von 20.177,94 € ausbezahlt. Im Zuge der rechnerischen Überprüfung der eingegangenen Rabatte stellte die Fachabteilung Abweichungen fest, woraufhin erneut Kontakt zum Erdgaslieferanten und Verteilnetzbetreiber aufgenommen wurde. Als die Abnahmemengen aus den Jahresabrechnungen 2012 und 2013 mit den in den Gutschriften abgerechneten Netznutzungsmengen abgeglichen worden waren, ergaben sich Differenzen. Für einige Erdgasverbrauchsstellen wurde noch nicht der gesamte Kommunalrabatt gewährt, der der Stadt gemäß § 3 Abs. 1 S. 1 KAV zusteht. Deren ausstehender Gemeinderabatt muss noch zusammen mit der Gutschrift für das Jahr 2014 von unserem Erdgaslieferanten ausbezahlt werden. 4. Stromversorgung städtischer Liegenschaften / Ausschreibung Liefervertrag Im August hat die Stadtverwaltung die Stromversorgung für die städtischen Liegenschaften, Straßenbeleuchtungen und Abwasserpumpwerke europaweit öffentlich ausgeschrieben. Der Ausschreibung haben sich außerdem das Spital – Wohnen und Pflege und der Abwasserverband Raumschaft Lahr angeschlossen. Die Lieferung ist in zwei Lose aufgeteilt und zum 01.01.2015 vergeben worden. Der Lieferzeitraum ist auf zwei Jahre (01.01.2015 bis zum 31.12.2016) festgelegt, wobei sich der Vertrag automatisch bis zu zweimal um jeweils ein Jahr verlängert, wenn keine der Vertragsparteien ihn kündigt. Der Vertrag endet damit spätestens am 31.12.2018. Um eine detailliertere Angebotslegung zu ermöglichen sind die Abnahmestellen des ersten Loses, das die städtischen Liegenschaften, die Straßenbeleuchtung, die Abwasserpumpwerke sowie das Spital – Wohnen und Pflege miteinschließt, in drei preisgleiche Gruppen unterteilt worden. Die Gruppen spiegeln die Abnahmestruktur der Verbrauchsstellen wider. Das zweite Los beinhaltete die Kläranlage des Abwasserverbands Raumschaft Lahr. Die Vergabe des Auftrags erfolgte losweise. Die Vergabeentscheidung für das Los eins traf die Stadt Lahr, für das Los zwei entschied der Abwasserverband Raumschaft Lahr über den Zuschlag. Insgesamt liegt der jährliche Bedarf der von der Stadt Lahr betriebenen 280 Abnahmestellen bei rund 6.75 Millionen Kilowattstunden, der Verbrauch des Spital liegt bei ungefähr 190.000 Kilowattstunden. Die Stadt Lahr und das Spital haben besondere Anforderungen an die Herkunft der elektrischen Energie gestellt. So muss die elektrische Energie, die an alle Abnahmestellen des Los eins geliefert wird, aus Anlagen mit regenerativen Einsatzstoffen stammen (Ökostrom), die nicht älter als sechs Jahre sein dürfen. Im Rahmen der Ausschreibung waren die potentiellen Bieter aufgefordert, im Leistungsverzeichnis die Energiepreisdifferenz als Aufschlag auf den Börsenstrompreis anzubieten. Damit folgte die durchgeführte Ausschreibung den Prinzipien des Marktes, da nur der Energiepreis als Anteil des Strompreises im Wettbewerb steht. Alle anderen Strompreiskomponenten unterliegen nicht dem Einfluss der Stromlieferanten. Der Energiepreis setzt sich aus dem Börsenstrompreis und der Rohmarge des jeweiligen Bieters zusammen. Die Höhe des Börsenstrompreises ist sehr stark davon abhängig, wann die Energie eingekauft wird. Der Lieferant verpflichtete sich, den Strompreis zu bereits feststehenden Terminen an der Börse zu fixieren. So ist die Liefermenge für das Jahr 2015 zu den Börsenstrompreisen vom 03.12.2014 und vom 17.12.2014 einzukaufen. Die Liefermenge für das Jahr 2016 wird ebenfalls in zwei gleichgroßen Tranchen eingekauft, einmal zum 03.12.2014 und einmal zum 16.09.2015. Die Tranchenbildung dient grundsätzlich der Risikostreuung. Um die am Energiemarkt schwankenden Preise auszugleichen, wird die gesamte Strommenge nicht an einem Tag beschafft, sondern auf mehrere Einkaufstermine verteilt. Die Stadt Lahr hat bereits vorsorglich - für den Fall einer möglichen Vertragsverlängerung - die zwei potentiellen Handelstage für die Lieferjahre 2017 und 2018 festgelegt. In diesem Zusammenhang ist darauf hinzuweisen, dass die Stadt eine (dynamische) Preisobergrenze in den Versorgungsvertrag mitaufgenommen hat, um den Börsenstrompreis abzusichern. Sollte der Börsenstrompreis über den Wert der festgelegten Preisobergrenze steigen, so hat der Lieferant automatisch den ersten Kurs des Folgetages zu realisieren. Die Bieter hatten also lediglich die Energiepreisdifferenz (Rohmarge) im Leistungsverzeichnis einzutragen. Maßgebend für den Zuschlag für die Lieferung der elektrischen Energie war demnach die niedrigste Angebotssumme, die sich aus der Summe der Energiepreisdifferenz je Gruppe multipliziert mit der erwartungsgemäßen Bestellmenge dieser Gruppe errechnet. Die Elektrizitätswerk Mittelbaden AG & Co. KG hat für die zu beschaffende Strommenge den niedrigsten Gesamtaufschlag auf den Börsenpreis angeboten und folgerichtig den Zuschlag für die Lieferung der elektrischen Energie erhalten. 5. Überprüfung der Strombezugskosten bei der Straßenbeleuchtung Der VIII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat in seinem Urteil vom 24. April 2013 (Aktenzeichen VIII ZR 88/12) höchstrichterlich entschieden, dass die Straßenbeleuchtung einer Stadt - obgleich sie aus mehreren einzelnen Straßenbeleuchtungsanlagen besteht - zur Berechnung der Umlage zur Förderung der Kraft-Wärme-Kopplung (KWK-Umlage) als eine einzige Abnahmestelle anzusehen ist. Dieselben Erkenntnisse gelten sowohl für die Berechnung der §19-Umlage (Stromnetzentgeltverordnung), als auch für die Ermittlung der OffshoreHaftungsumlage, da der Belastungsausgleich dieser beiden Umlagen nach demselben Muster durchgeführt wird. Die Umlagen sind Bestandteil des Netznutzungsentgelts und werden als Aufschläge darauf zusätzlich eingefordert. Dabei gelten die vom örtlichen Netzbetreiber entsprechend den gesetzlichen Regulierungen festgelegten Aufschläge als vereinbart. Die Stadtkämmerei und das Gebäudemanagement haben festgestellt, dass die Stromabrechnungen für die öffentlichen Straßenbeleuchtungen mit Blick auf die entschiedene Abrechnungspraxis des BGH fehlerhaft durchgeführt wurden. Die Straßenbeleuchtungsanlagen waren jeweils als separate Abnahmestellen erfasst worden. Hierdurch ergaben sich rückwirkend Überzahlungen für die Jahre 2013 und 2014. Das Gebäudemanagement hat die Höhe der zu viel bezahlten Umlagen berechnet. Da im Stromliefervertrag eine Lieferung “frei Betrieb“ vereinbart worden war, waren die Rückforderungen beim Lieferanten geltend zu machen. Da unter Berücksichtigung der Feststellungen im vorzitierten Urteil des BGH die Netznutzungsrechnung des Verteilnetzbetreibers fehlerhaft war, war der Stromlieferant dazu verpflichtet, eine entsprechende Rechnungskorrektur beim Verteilnetzbetreiber anzufordern. Der Verteilnetzbetreiber hatte die Rechnungsbeträge ebenfalls zu korrigieren. Für das Jahr 2013 betrug die Rückforderung insgesamt 18.337,46 € brutto. Entgegen der Empfehlung des Gebäudemanagements hat die Lieferfirma die aus der Rechtsprechung gewonnenen Erkenntnisse nicht sofort bzw. bei Erstellung der Jahresabrechnungen 2014 umgesetzt, sodass auch für das Lieferjahr 2014 zu viel bezahlte Umlagen zurückerstattet werden müssen. Auch hier hat das Gebäudemanagement den Erstattungsbetrag i. H. v. 5.514,25 € brutto ermittelt. 6. Sicherheitsdienstleistungen an städtischen Liegenschaften / Ausschreibung Im Jahr 2007 musste die Stadtverwaltung vermehrt Sachbeschädigungen in und an den Rathausanlagen feststellen. Die Schäden und erheblichen Verschmutzungen waren insbesondere vom Rathausinnenhof ausgegangen. Um dem zunehmenden Vandalismus und dem damit einhergehenden, erhöhten Instandsetzungs- und Reinigungsaufwand (mit der Folge von steigenden Verwaltungs- und Personalkosten) entgegen zu wirken, hatte sich die Stadtverwaltung im Februar 2007 entschlossen, einen privaten Sicherheitsdienst mit der Überwachung der Rathausanlagen zu beauftragen. Da die Verwaltung auch an weiteren Liegenschaften der Stadt Lahr eine Zunahme von Schadensfällen beobachten musste, wurde der Sicherheitsdienst im Laufe der Zeit erweitert. Im Oktober 2014 hat die Stadt Lahr den Kontrolldienst für die städtischen Liegenschaften öffentlich ausgeschrieben. Der Vertrag läuft über drei Jahre, wobei er sich automatisch verlängert, wenn keine der Vertragsparteien fristgerecht kündigt. Im Leistungsverzeichnis ist eine Bedarfsposition enthalten. Sollten abgesehen der oben aufgeführten Liegenschaften weitere Objekte Schutz in Form des Revierdienstes benötigen, so ist der dort eingetragene Stundenverrechnungssatz für diese zusätzliche Auftragsvergabe maßgebend. Dies gilt insbesondere für den Fall, dass die Stadtverwaltung Brennpunktobjekte identifiziert und kurzfristigen Handlungsbedarf anmeldet. Darüber hinaus ist die Stadt als Auftraggeber jederzeit berechtigt, die dem Leistungsverzeichnis zugrunde liegenden Frequentierungen und Zeitfenster umzuverteilen. Sollte sich demnach ein erhöhter Sicherheitsbedarf bei einem Objekt einstellen, so kann stattdessen die Überwachungszeit von einem anderen Gebäude entsprechend gekürzt werden. Ebenso ist ein kompletter Austausch von einem im Leistungsverzeichnis aufgeführten Objekt zu einem neu hinzukommenden möglich. Insoweit sich der Aufwand für den Dienstleister dadurch nicht verändert, erfolgt der Austausch kostenneutral. Der Revierwachdienst wird überwiegend an 365 Tagen im Jahr mit einem Stundenumfang von bis zu 7,75 Stunden pro Nacht ausgeführt und enthält im Wesentlichen folgende Aufgaben: Streifendienst Überwachung vor Ort, insbesondere Verschlusskontrolle aller Zugangstüren Ausübung des Hausrechts Sicherung bzw. Entsicherung von Alarmanlagen Schließdienst (innen und außen) Verschluss offener Fenster, Türen und Tore Abschalten von Beleuchtungen, abgesehen der Notbeleuchtung Meldung von Schäden oder Einbrüchen an die Rufbereitschaft tägliche Protokollführung über An- und Abfahrtszeiten und besondere Vorkommnisse Die Sicherheitsmitarbeiter verrichten den Dienst so flexibel wie möglich und passen die Routen in unregelmäßigen Zeitabständen an, um das Risiko von Sachbeschädigungen zu minimieren. Die Vergütung wird durch den Stundenverrechnungssatz und die Einsatzzeit bestimmt. Der an den Liegenschaften aufzuwendende Zeitbedarf, aufgegliedert nach Anfahrt pro Nacht und Zeitfenster je Anfahrt, ist von der Stadt vorgegeben. Der Dienstleister hat sich verpflichtet, seine Angestellten nach dem Tarifvertrag für den Revierwachdienst in Baden-Württemberg zu vergüten. Der Stundenverrechnungssatz ist vorbehaltlich etwaiger Tariflohnanpassungen über die gesamte Vertragslaufzeit festgeschrieben. 7. Photovoltaikanlagen auf den städtischen Dächern Die Stadt Lahr stellt einen Teil ihrer Dachflächen zum Betrieb von Solarstromanlagen zur Verfügung. Hierzu schließt die Stadt Dachnutzungsverträge mit Solaranlagenbetreibern ab, die für die Überlassung der Pachtflächen ein Entgelt in Abhängigkeit der realisierten Einspeisevergütung zu entrichten haben. Die Vergütung ist jeweils zum 31.03. des auf den Bewirtschaftungszeitraum folgenden Kalenderjahres fällig. Im Jahr 2013 betrug das Nutzungsentgelt für die Überlassung der kommunalen Dächer insgesamt 6.610,38 €. Neben der der Pachtabrechnung und der Vertragsabwicklung ist das Gebäudemanagement u.a. auch für die fortlaufende Kontrolle der Betriebshaftpflichtversicherungen und für die Entgegennahme und Prüfung neu eingehender Anfragen verantwortlich. Sachgebiet Technisches Gebäudemanagement: 1. Neubau-, Umbau-, Erweiterungsbaumaßnahmen Kita Alleestraße In direkter Nachbarschaft zum Kinoprojekt am Urteilsplatz wurde der Bau einer 6gruppigen Kindertagesstätte realisiert. Fertigstellung war im Frühjahr 2014. Das TGM übernahm hier die Projektleitung sowie die Bauherrenvertretung. Otto-Hahn-Realschule Im Oktober 2013 hat der Gemeinderat die Erweiterung der Otto-Hahn-Realschule zur Ganztagsschule beschlossen. Hierzu wird ein zweigeschossiger Neubau im Norden des Bestandsgebäudes mit einer punktuellen, barrierefreien Anbindung im Obergeschoss errichtet. Das Raumprogramm umfasst insgesamt rund 2000 m² Nettogrundrissfläche. Untergebracht werden im künftigen Erweiterungsbau eine Mensa, Musikräume, drei Naturwissenschaftliche Räume, ein Ruhe- und Bewegungsraum sowie Räume für Soziales Lernen und ein Lehrerbereich. Für das Projekt wurde in 2014 die Entwurf-, Genehmigungs- und Ausführungsplanung erstellt. Das TGM ist für die Projektleitung und die Bauherrenvertretung zuständig. Die Gesamtbaukosten sind mit 5,2 Mio Euro beziffert. Stadtgeschichtliches Museum in der ehemaligen Tonofenfabrik Für den Umbau der Tonofenfabrik wurde die Vorentwurfsplanung erstellt und im Dezember 2014 vom Gemeinderat genehmigt. Zuvor wurden einige Voruntersuchungen und Schadenskartierungen am Bestandsgebäude vorgenommen. Die denkmalrechtlich notwendigen Abstimmungen wurden vorgenommen und der erforderliche Antrag auf Fördermittel entsprechend gestellt. Die Baukosten einschließlich der Planerhonorare liegen nach Abschluss der Vorentwurfsplanung bei 4.260.000,00 Euro. Nach Abzug der voraussichtlichen Mittel durch die Denkmalförderung sowie der Städtebauförderung wird von erforderlichen städtischen Haushaltsmitteln in Höhe von brutto 2.480.000,00 Euro ausgegangen. Um- und Erweiterung der Kindertagesstätte Max-Planck-Straße Im Bestandsgebäude der Kita Max-Planck-Straße wurden zwei Krippengruppen für rund 100.000,- Euro eingerichtet, sodass die angrenzende Containeranlage im Januar 2015 rückgebaut werden konnte. Die Bauarbeiten für den neuen Bewegungsraum, der den positiven Effekt bringt, dass beide Häuser nun eine innere Verbindung bekommen, haben Anfang Dezember 2014 begonnen. Die 352.000,- Euro teure Maßnahme soll zum neuen Kindergartenjahr im September 2015 abgeschlossen werden. Aussegnungshalle Sulz Angrenzend an die Aussegnungshalle in Sulz wurde ein Vordach errichtet. Für diesen Bereich wurden neue Sitzelemente beschafft. Hort Luisenschule Im Hortbereich des Gebäudes im Industriehof 12 wurde ein Hausaufgabenraum geschaffen. Rathausgebäude Kernstadt – Bürgerbüro Im Bürgerbüro wurde eine Glastrennwand eingezogen. Eichrodtschule Ein Teilbereich der Außenanlage bei der Eichrodtschule wurde neu gestaltet und mit einer Edelstahlröhrenrutsche ausgestattet. 2. Gebäudeunterhaltung und Sanierungsmaßnahmen Neben zahlreichen kleineren Sanierungen und Gebäudeunterhaltungsmaßnahmen wurden insbesondere folgende größere Projekte umgesetzt: Ortsverwaltung im Stadtteil Langenwinkel Der letzte Bauabschnitt der Fenstersanierung wurde abgeschlossen. Zudem wurde die Kellerdecke gedämmt. Ortsverwaltung Hugsweier Beim Rathaus Hugsweier wurde eine Fassadensanierung durchgeführt. Feuerwehrgebäude in den Stadtteilen Beim Feuerwehrgebäude im Stadtteil Mietersheim wurden das Dach und die Attika saniert. Schutterlindenbergschule Nach dem Auftreten von Feuchtigkeitsschäden an den Holz-Aluminiumfenstern im 2. Obergeschoss wurden die Fenster in diesem Bereich ausgetauscht. Luisenschule Industriehof 12 Im Nordflügel des ersten Obergeschosses wurden drei Klassenräume sowie der Flur komplett, einschließlich Elektroinstallation und Beleuchtung, saniert. Im Hortbereich wurden der Werkraum, das Leitungszimmer, die Küche und zwei Aufenthaltsräume renoviert. Die Jungen-Toilette wurde saniert. Nach Vorlage des Prüfberichts der ortsfesten elektrischen Anlagen wurden Mängel beseitigt. Schule Kippenheimweiler Im Mittelbau wurden Dämmmaßnahmen vorgenommen. Grundschule Langenwinkel Im Grundschulgebäude wurden die Kellerräume, einschließlich Elektro- und Lüftungsanlage, saniert. Turnhalle Langenwinkel Der Duschbereich wurde, einschließlich der Vorräume, komplett saniert. Dabei wurde das Leitungsnetz komplett erneuert und im Bereich der Wasserinstallation ein Hygienespülsystem installiert. Schule Sulz Im Hauptgebäude wurden sowohl das Mädchen- als auch das Jungen-WC von Grund auf saniert. Schule Mietersheim Turnhalle In der Turnhalle wurde der Dusch- und Umkleidebereich komplett saniert. Das Leitungsnetz wurde erneuert und ein Hygienespülsystem installiert. Turnhalle Friedrichschule Im Anschluss an die Sanierung des Umkleide-/WC- und Sanitärbereichs wurde das Treppenhaus renoviert. Theodor-Heuss-Schule Als Sicherheitsmaßnahme wurden im Trakt 2 des Altbaus alte Heizkörper ausgetauscht. Zudem wurden Brandschutzmaßnahmen durchgeführt. In diesem Zusammenhang wurde eine Stahlfluchttreppe errichtet. Theodor-Heuss-Schule Turnhalle Im Sanitärbereich der Turnhalle wurde eine neue Lüftungsanlage installiert. Scheffel-Gymnasium Im Scheffel-Gymnasium wurden Restarbeiten nach erfolgter umfangreicher Brandschutzsanierung ausgeführt. Ein Schaltschrank musste sicherheitstechnisch nachgerüstet werden. Die ELA-Anlage erhielt eine feuerhemmende Einhausung. In der Aula wurde der Bodenbelag einschließlich des Unterbaus erneuert. Elektromängel im Neubaubereich wurden nach Prüfung durch einen Sachverständigen beseitigt. Max-Planck-Gymnasium Im zweiten Obergeschoss wurden vier Klassenräume saniert. Im Bereich der Turnhalle wurde mit der Sanierung der Umkleideräume und Duschen begonnen. Die Grundleitungen wurden erneuert, ein neuer Estrich eingebaut sowie Fliesen- und Bodenbeläge erneuert. Ebenfalls wurden in diesem Bereich die Fenster ausgetauscht. Eine neue Lüftungsanlage sowie neue Sanitärund Elektroinstallationen werden eingebaut. Otto-Hahn-Realschule In der Otto-Hahn-Realschule wurde der Unterverteiler im Bereich der Werkräume aus Sicherheitsgründen saniert. Kindertagesstätte Schießrain Die Glasdächer über dem Treppenhaus wurden neu verfugt. Kindertagesstätte Kanadaring In der Martinskita fanden Reparaturarbeiten an der Heizungsanlage statt. Freibad im Stadtteil Reichenbach Nach einem Brand im Technikgebäude des Schwimmbads Reichenbach wurde dieser Bereich komplett saniert, der Brandschaden beseitigt sowie eine neue Wassertechnik eingebaut. Rheintalsporthalle In der Sporthalle 1 wurde der Sportboden aus Sicherheitsgründen saniert. Sporthallen im Mauerfeld Weitere Brandschutzmaßnahmen wurden ausgeführt. Aussegnungshalle Sulz Die Hauptfassade wurde erneuert und das Flachdach in diesem Bereich saniert. Kaiserwaldhalle im Stadtteil Kippenheimweiler Das Herren-WC im Eingangsbereich wurde saniert. Zudem wurde ein neuer Bühnenvorhang, entsprechend der Brandschutzvorschriften, beschafft. Geroldseckerhalle Reichenbach Der Elektroverteiler im Bühnenbereich wurde saniert. Sulzberghalle im Stadtteil Sulz Die Bühnenbeleuchtung wurde aus Sicherheitsgründen saniert. In diesem Zusammenhang wurde die Notbeleuchtung umgerüstet. Verschiedene Brandschutzmaßnahmen mussten ausgeführt werden. Lotzbeckstraße 20/Städtische Musikschule Beim Gebäude der Städtischen Musikschule wurde der letzte Abschnitt der Schmutzund Regenwasserleitungen saniert. 3. Gebäudeabbrüche Kindertagesstätte Arche Noah Nach Bezug des neuen Kita-Gebäudes Bestandsgebäude abgebrochen. in der Heiligenstraße wurde das 4. Sanierungen/Maßnahmen im Bereich der Haustechnik Energiepässe Es wurden weitere Energiepässe für städtische Liegenschaften erstellt. Gebäudeleittechnik Weitere Gebäude konnten auf die Gebäudeleittechnik im Rathaus 2 aufgeschaltet werden. Haus zum Pflug Im Haus zum Pflug wurde die Heizungsanlage saniert. Es wurden zwei Gasbrennwerttherme sowie ein BHKW installiert. Sulzberghalle Mit den Lüftungsarbeiten wurde begonnen. Geroldseckerschule Die Heizungserzeugung für das Areal musste erneuert werden. 5. Maßnahmen im Bereich Denkmalschutz Storchenturm Sorgfältige Voruntersuchungen und Kartierungen für die Sanierungsarbeiten am Storchenturm haben stattgefunden. Die Leistungsverzeichnisse wurden erstellt und die Natursteinarbeiten sowie die Zimmerarbeiten ausgeschrieben. Die Planung der statischen Sanierung wurde überarbeitet und mit den Denkmalbehörden abgestimmt. Die Gesamtsanierungskosten wurden mit rund 800.000 Euro beziffert. Zum Projekt werden Zuschüsse aus dem Denkmalschutzsonderprogramm des Bundes mit 150.000 Euro, eine vergleichbare Summe aus den Denkmalmitteln des Landes sowie 50.000 Euro von der Deutschen Stiftung Denkmalschutz erwartet. Hammerschmiede im Stadtteil Reichenbach In der Hammerschmiede in Reichenbach wurde der echte Hausschwamm diagnostiziert. Aufgrund dessen wurde der Fußboden ausgebaut und entsprechend einem Gutachten die Sanierungsschritte in die Wege geleitet. 6. Maßnahmen im Bereich Eigenbetrieb Bäder, Versorgung und Verkehr Hallenbad Vor Beginn und während der Hallenbadsaison wurden Reparaturen und umfangreiche Wartungsarbeiten durchgeführt. Die Armaturen in den Duschen wurden durch moderne elektronisch gesteuerte Duschpaneele ersetzt. Im Zuge dieser Arbeiten mußten ebenfalls Teile der Fliesenwandbeläge erneuert werden. In Teilbereichen der Schwimmbecken und Umkleiden mussten beschädigte Fliesenbeläge erneuert werden. Die Blitzschutzanlage musste nach der Feststellung von erheblichen Mängeln instandgesetzt und teilerneuert werden. Der Aufzug wurde mit einer Aufschaltung an die Notbereitschaft ausgestattet. An den Wasserbehältern wurden 3 Schotts erneuert. Aufgrund von Undichtigkeiten an der Dachhaut mussten mehrfach Reparaturen durchgeführt werden. Terrassenbad Vor Beginn und während der Freibadsaison wurden Reparaturarbeiten an den Außenanlagen, technischen Anlagen und sanitären Anlagen vorgenommen. Am Kinderbecken mußten die Mauerabgrenzungen aus Beton wegen Rissebildung und Materialabplatzungen aufwändig saniert werden. Das Durchschreitebecken zum Schwimmerbecken auf der Westseite mußte Aufgrund von Undichtigkeiten und Belagsverschleiss saniert werden. Im Bereich des Zugangs zum Schwimmerbecken wurden neue Sitzmöglichkeiten geschaffen. Eine Duschanlage im Umkleidebereich wurde komplett saniert. Die Holzdecke im Flurbereich der Umkleiden wurde teilweise erneuert. Im Bereich der ehemaligen Umkleiden auf der Ostseite musste eine Erdleitung aufgrund einer Undichtigkeit repariert werden. Für die Lecksuche waren umfangreiche Grabarbeiten notwendig. Das Kassenhäuschen wurde mit einer Handwaschmöglichkeit ausgestattet. An der Nordseite wurde ein Teilstück der Zaunanlage erneuert. Grafische Gestaltung von Buswartehallen Die in 2014 neu errichteten 18 Buswartehallen wurden grafisch gestaltet. Dabei wurde besonders auf die Belange von sehbehinderten Menschen geachtet. Buswartehallen Die Reinigung der Buswartehallen wurde organisiert. Verschiedene Unterhaltungsund Reparaturmaßnahmen wurden ausgeführt. Tiefgarage Alleestraße Vor Eröffnung der Kita Alleestraße und des Kinos wurden in der Tiefgarage Alleestraße Malerarbeiten durchgeführt. Die Wände wurden ansprechend gestaltet und der Boden neu beschichtet. Zudem wurden Familienparkplätze eingerichtet. Fahrradboxen am Bahnhof An den Fahrradboxen am Bahnhof wurden kleinere Reparaturen ausgeführt. 7. Maßnahmen im Bereich Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung Bei den Pumpwerken im Stadtgebiet und den Stadtgebieten wurden kleinere Gebäudeunterhaltungsmaßnahmen durchgeführt. 8. Planungen / Kostenermittlungen / Studien / Wettbewerbe Für die im Haushaltsjahr 2014 ausgeführten Hochbaumaßnahmen wurden die Planungen und Kostenberechnungen erstellt und fortgeschrieben. Des Weiteren wurden für sämtliche Maßnahmen, welche für den Haushaltsplan 2015 angemeldet wurden, Vorplanungen und Kostenschätzungen erstellt. Sporthalle+ im Bürgerpark Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung am 27. Januar 2014 den Neubau eines modernen Sporthallenkomplexes im Bürgerpark entsprechend einer vorangegangenen Studie des Herrn Prof. Aldinger beschlossen. Auf dieser Grundlage hat für den Sporthallenkomplex (Projekttitel Sporthalle+) ein Architektenwettbewerb stattgefunden. Am 9. Dezember 2014 entschied sich das Preisgericht einstimmig für den Entwurf des Büros Ackermann+Raff aus Stuttgart in Zusammenarbeit mit dem Tragwerksplaner Leonhardt, Andrä und Partner aus Stuttgart. Nach durchgeführtem Verhandlungsverfahren erhielt dieses Projektteam den Planungsauftrag. Ein erster Kostenrahmen sieht für den Sporthallenkomplex 12,85 Mio Euro vor. Kita+ im Bürgerpark Am 12. Mai 2014 hat der Gemeindeart den Neubau einer 4-gruppigen Kindertagesstätte im Bürgerpark beschlossen. Zudem stimmte der Gemeinderat der Schaffung von Funktionsräumen für die museale Betreuung des römischen Streifenhauses, dass in unmittelbarer Nähe zur Kita entstehen soll, und von Begegnungsräumen für die Menschen im Westen der Kernstadt zu. Auf dieser Grundlage wurde in 2014 ein Architektenwettbewerb, Projekttitel Kita+, durchgeführt. Am 8. Dezember entschied sich die Jury einstimmig für den Entwurf des Büros (se)arch, Freie Architekten aus Stuttgart. Nach dem durchgeführten Verhandlungsgespräch erhielt dieses Büro den Planungsauftrag. Derzeit ist für das Projekt ein Kostenrahmen mit 4,38 Mio Euro vorgesehen. 9. Zusätzliche Aufgaben Landesgartenschau Das TGM ist bei den Projekten „Haus am See“, „Sporthallenkomplex“, „Begegnungshaus“ und „Kindertagesstätte“ projektleitend und bei weiteren Landesgartenschau-Projekten beteiligt. Das TGM ist im wöchentlichen Landesgartenschau-Jourfixe, der Lenkungsgruppe und dem LGS-Koordinationsteam vertreten. Für das Werbeschild an der Autobahn wurde der Bauantrag erstellt, die Fundamentierung ausgeschrieben sowie die Arbeiten vor Ort begleitet. EEA und Klimaschutzkonzept Das TGM nimmt an den Sitzungen der Arbeitsgruppen EEA und Klimaschutzkonzept teil und bereitet erforderliche Daten vor. Fifty-Fifty-Projekt an Schulen Für die Energie-AGs, welche sich im Rahmen des Fifty-Fifty-Projektes an verschiedenen Schulen gebildet haben, werden Daten geliefert und teilweise Maßnahmen zur Erreichung des Projektzieles getroffen. Beschilderungen/Hinweistafeln In den Verwaltungsgebäuden wurde bei Änderungen die jeweilige Modifikation der Beschilderung vorgenommen, bzw. ergänzt. Die Stelen in der Kernstadt und den Stadtteilen werden ebenso vom TGM betreut. Kreisverkehre Die Rahmen in den Kreisverkehren B3/Schwarzwaldstraße, Goethestraße und Burgheim wurden gestaltet und betreut. Gärtnerstraße, Büromöblierungen Für die Verwaltungsgebäude und weitere städtische Liegenschaften wurden Büromöbel und Stühle beschafft. Zuvor wurde seitens des TGM eine Beratung der Nutzer vorgenommen sowie Planungen erstellt. Insbesondere wurde in 2014 die Saalbestuhlung in der Stadthalle erneuert. Flucht- und Rettungswege Für 26 Gebäude wurden Flucht- und Rettungswegepläne, Feuerwehrpläne und teilweise Zimmerpläne an zwei externe Büros beauftragt. Jedes Gebäude wurde gemeinsam mit dem jeweiligen Hausmeister und dem jeweiligen Büro begangen und aufgenommen. Die auf dieser Grundlage erstellten Vorabzugspläne wurden von den verschiedenen Sachbearbeitern sowie von der Feuerwehr vor Ort nochmals auf Richtigkeit und Vollständigkeit geprüft. Die fertigen Pläne wurden dann an die Hausmeister übergeben und vor Ort angebracht. In weiteren Gebäuden wurden die Fluchtwege- u. Bestuhlungsplänen vom TGM ergänzt bzw. aktualisiert. Trinkwasseruntersuchungen Auf Grundlage der Trinkwasserverordnung wurde festgelegt, welche Gebäude zu untersuchen sind. Entsprechend wurden Proben vor Ort genommen und Legionellenuntersuchungen durchgeführt. Hierzu waren bei einigen Trinkwassernetzen Entnahmestellen nachzurüsten. VDS-Prüfung Für weitere Gebäude wurde die Prüfung der ortsfesten elektrischen Anlagen an VdSSachverständige vergeben. Einige Prüfberichte wurden erstellt und bereits Mangelbeseitigungsmaßnahmen in die Wege geleitet. Weitere Berichte werden in 2015 vorgelegt. Bestellung Elektroartikel Die Bestellung von Elektroartikeln und Ersatzteilen, welche von den Hausmeistern benötigt werden, wurde vom TGM wahrgenommen. Elektronische Schließanlagen Die Unterhaltung und Programmierung der elektronischen Schließanlagen mit derzeit 78 Elektronikzylindern und 800 Transpondern nimmt jährlich immer mehr Zeit in Anspruch. Rahmenverträge Baugewerke Zum Jahresende wurden die Rahmenvertragsarbeiten für die Baugewerke in 47 Verfahren neu ausgeschrieben. Das Elektrogewerk sowie Maler wurden in vier anstatt in drei Bezirke aufgeteilt. Dadurch soll gewährleistet werden, dass gerade in den auslastungsstarken Zeiten, wie z. B. Pfingst- oder Sommerferien Firmen zur Verfügung stehen. Verschiebung von Maßnahmen Aufgrund der baukonjunkturellen Lage und nachdem im Sommer 2014 erkennbar war, dass die Baufirmen stark ausgelastet sind und kaum Angebote zu bekommen waren, wurden einige Maßnahmen nach 2015 verschoben. Hierüber wurde der Technische Ausschuss in seiner Sitzung am 29. September 2014 informiert. Abt. Tiefbau / 605 Straßenbau Straßenumgestaltung Umbau Knotenpunkt Friedrich-Ebert-Platz Ausbau Rappentorgasse Ausbau Weilerfeldstraße Ausbau Ostlandstraße Wohnbaugebietserschließungen Alte Bergstraße in Mietersheim Gewerbegebietserschließung Erweiterung Gewerbegebiet Zweckverband Raum Lahr II (Entsorgung) Planungsberatung für vorbereitende Maßnahmen in 2015 Straßenunterhaltung / Sanierung Dr.-Georg-Schaeffler-Straße Feuerwehrstraße Gutleutstraße Altmühlgasse Lotzbeckstraße D.h. insgesamt wurden 26.227 m² Verkehrsflächen ausgebaut, umgestaltet bzw. einer umfangreichen Sanierung unterzogen. Radwegebau Radweg entlang Dr.-Georg-Schaeffler-Straße Radweg zwischen Schillingsweg / Breitmatten und Hohbergweg Radfahrschutzstreifen Friedrich-Ebert-Platz Wirtschaftswegebau Ausbau von Wirtschaftswegen im Gereut (Fahrbahnsanierung) Brückenbau / Sanierung Brückenhauptprüfungen: 3 Brückennebenprüfungen: 50 Derzeit werden gemäß Programm SIB-Bauwerke die Brückenbauwerke digitalisiert. Neubau einer Brücke über die Schutter im Bereich Herzklinik / Hohbergweg Brückensanierung im Zuge der Kruttenau / Schutter Brückensanierung Klostermühlgassse / Schutter Verkehrsmaßnahmen Absenkungen an Fußgängerüberwegen Beschilderungsmaßnahmen im Nachgang zu Verkehrsschauen Abwasserbeseitigung Kanalbau / Abwasserbehandlung Im Haushaltsjahr 2014 wurden insgesamt 1841 m Abwasserleitungen Nennweite 200 mm bis 1800 mm verlegt. Davon 1424 m Neuverlegung und 417 m Kanalaustausch und Aufdimensionierung. Umfangreiche Maßnahmen waren hierbei: Kanalaufdimensionierung / Neuverlegung Hauptsammler zum Klärwerk Trennkanalisation Mauerfeld / Bürgerpark Trennkanalisation Alte Bergstraße Kanalauswechslungen in der Oberdorfstraße, Ostlandstraße, Weilerfeldstraße Kanalunterhaltung / Kanalbetrieb Die ständig anstehenden und wiederkehrenden Kanalreinigungsund Unterhaltungsarbeiten wurden größtenteils mit dem Personal und den Gerätschaften des BGL im Auftrag des Eigenbetriebs Abwasserbeseitigung durchgeführt. Im Zuge der Zweituntersuchung der Eigenkontrollverordnung konnten mit den zur Verfügung stehenden Haushaltsmitteln 21,6 km öffentliche Kanäle abgefahren und untersucht werden. Des Weiteren erfolgten in Erweiterung der Eigenkontrollverordnung entsprechende Sichtkontrollen (80) an Rückhalte- und Regenüberlaufbecken. Haus- und Grundstücksentwässerungen 2014 wurden 196 Baugesuche und Bauanfragen abgearbeitet. 124 Entwässerungsgesuche wurden geprüft. Davon 13 für die Gemeinde KippenheimSchmieheim. An Genehmigungsgebühren wurden diesbezüglich 21.060 € eingenommen. 225 mal erfolgte eine fachtechnische Beratung von Bauherren, Architekten und Baufirmen in Abwasserangelegenheiten. Zu 7 Wasserrechtsverfahren mussten Stellungnahmen abgegeben werden. 415 Teilabnahmen wurden vorgenommen, davon 63 in Kippenheim und Schmieheim. Die Anzahl der Vollabnahmen von Grundstücksentwässerungsanlagen beliefen sich auf 57. Davon 3 wiederum in Kippenheim und Schmieheim. 90 mal wurden Baufirmen für die beabsichtigte Aufgrabung Einsicht in die Kanalakten gewährt und Auskünfte zu Kanalisationsanlagen erteilt. 48 beratende Gespräche in Entwässerungsangelegenheiten wurden bei Firmen und Gewerbebetrieben wahrgenommen. Die 33 Anlagen, welche noch der dezentralen Abwasserbeseitigung unterliegen, werden von Mitarbeitern der Abteilung Tiefbau überwacht. Der Inhalt der Gruben/ Kläranlagen wird größtenteils ins Klärwerk des Abwasserverbandes Raumschaft Lahr gebracht und dort entsorgt. In Zusammenarbeit mit der Stadtkämmerei wurden 28 Überprüfungen von Wasserversorgungsanlagen hinsichtlich Abwasserschlüssel und Abwassergebührenbefreiungsanträgen vorgenommen. 30 Bestandnacherhebungen im Zuge der gesplitteten Abwassergebühren. Industrieabwässer Im Benehmen mit dem Landratsamt Ortenaukreis, Amt für Wasserwirtschaft und Bodenordnung, dem Abwasserverband Raumschaft Lahr und dem Wirtschaftskontrolldienst wurden 2 Betriebskontrollen hinsichtlich Abwasserreinigung Lahrer Industrie- und Gewerbebetriebe durchgeführt. Grundwasserbeobachtung An den verpegelten Grundwasserbeobachtungsmessstellen im Stadtgebiet und auf dem ehemaligen Flugplatzareal wurden an 36 Messstellen 336 Einzelmessungen durchgeführt und aufgezeichnet. Diese vorliegenden Aufzeichnungen/Messdaten sind in einem Grundwasserkataster auf GIS-Basis mit Langzeitganglinien eingearbeitet. Abwasseranfall In das Klärwerk des Abwasserverbands Raumschaft Lahr flossen über die beiden Hauptsammler 6.501,880 m³ (Mischwasser) Abwasser zur Reinigung zu. Davon wurden 933.186 m³ Abwasser (nur QTW) vom Schuttertal, Seelbach und Kippenheim lediglich durch das Kanalnetz von Lahr zum Klärwerk hingeleitet. Aus der Trennkanalisation des Stadtteiles Hugsweier wurden 114.195 m³ Schmutzwasser der Kläranlage des Abwasserverbandes Friesenheim zugeführt. Aus dem Gewerbegebiet westlich des Almwegs, dem Flugplatz Ost-Teil und dem Zweckverbandsgebiet westlich der Start- und Landebahn leitete die Stadt Lahr weitere 687.506 m³ Abwasser zum Abwasserverband Friesenheim. Pump- und Hebewerke Sämtliche städtischen Pumpwerke werden von den Betriebsleuten des Abwasserverbandes Raumschaft Lahr für die Stadt verantwortlich und technisch betreut. Der hierfür entstehende Aufwand wird der Stadt Lahr, Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung, berechnet. Im Berichtsjahr 2014 wurden in den 17 über das gesamte Stadtgebiet einschließlich Flugplatzareal und dem Zweckverbandsgebiet verteilten Schmutz- und Regenwasserpumpwerke 3.572.850 m³ Abwasser und Regenwasser gefördert. GIS-Rechenschaftsbericht (Kanalfachschale) Die schon im Jahr 2013 gestartete Testphase, die relativ kostenintensive SmallworldKanalfachschale durch eine auf MapInfo-basierende Kanalfachschale abzulösen, scheiterte an dem komplexen Gesamtpaket Smallworld und wurde somit beendet. Nach einigen Verhandlungen mit GE (Lizengeber von Smallworld) wurde im Juli 2014 ein 5-jähriger Lizenzvertrag über die Betreuungsfirma GIS-Consult abgeschlossen, die eine erhebliche Reduzierung der Lizenz- und Wartungskosten hervorbrachte. Die veraltete Smallworld-Version 4,0 wurde auf die neue Version 4,3 migriert. In diesem Zuge mussten alle kundenspezifischen Anpassungen und sonstige Neuerungen der Kanalfachschale geprüft werden. Des Weiteren war eine Umstellung auf die benutzerfreundliche ALKIS-Fachschale nötig, da das Land Baden-Württemberg die ALK-/ALB-Daten nicht mehr weiterführt. Eine neue Schnittstelle auf XML-Basis, die sogenannte DWA-M-150-Schnittstelle wurde installiert, da im Bereich der Kanalkameraabfahrung diese die alte ISYBAUSchnittstelle künftig ablöst. Der Betreiberfirma wurde nach dieser Testphase eine detaillierte Fehler-/Mängelliste zur Überarbeitung bzw. Verbesserung von GeoAs übergeben, um gleich zu Beginn des neuen Jahres in einem gemeinsamen Gespräch das weitere Vorgehen festzulegen. Ziel von Abteilung Tiefbau war ganz klar, das bisherige „Bearbeitungsniveau“ was Smallworld bietet, auch zukünftig beizubehalten; ein Rückschritt ist nicht angedacht. Sollte dies nicht gewährleistet sein, wird es vorerst keine Ablösung der Smallworld-Kanalfachschale geben. Die Testphase von TerraWeb als Auskunftssystem ergänzend zur Kanalfachschale konnte im letzten Jahr erfolgversprechend durchgeführt werden. Letzte Detailpunkte werden momentan noch von der Firma TerraPlan bearbeitet und umgesetzt. Planauskünfte bzw. die Bearbeitung der Befahrungsdaten Eigenkontrollverordnung sind schon seit geraumer Zeit möglich. im Zuge der Wartung / Unterhaltung Wartungs- und Unterhaltungsarbeiten an Verkehrseinrichtungen, Signalanlagen, Beleuchtungsanlagen wurden ebenso gemäß Jahresauftrag vom Personal des BGL in Abstimmung mit der Tiefbauabteilung bzw. Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung abgewickelt. Das Gesamtstraßennetz der Stadt Lahr beträgt mittlerweile 119,18 km. Das zu bewirtschaftende Kanalnetz hat eine Länge von 282,34 km. Straßenbeleuchtung Die Unterhaltung der Straßenbeleuchtung erfolgt in Lahr mit Stadtteilen gemäß Wartungsvertrag mit der EWM-AG. Erweiterung und Ergänzung von Straßenbeleuchtungsanlagen erfolgte im Zusammenhang mit den vorgenannten Wohnbaugebietserschließungen und Straßenbaumaßnahmen. Darüber hinaus erfolgten Nachrüstungen im Zuge Schutterradwegausleuchtung und der Parkplätze entlang der Feuerwehrstraße. Im Zusammenhang mit dem Förderprogramm Klimaschutz/Plus des Landes BadenWürttemberg erfolgte die Komplettumrüstung auf 210 LED Leuchtmittel hauptsächlich in der Jammstraße, Friedhofstraße, Im Nägele, Bergstraße, In der Breite, Im Blumert u.a.. Landesgartenschau Vorbereitende Arbeiten für die Landesgartenschau 2018 wie Erarbeitung und Aktualisierung von Projektdatenblättern, Terminplänen, Bauzeitenplänen, Vorplanung und Kostenschätzungen für begleitende Projekte. Anlage von Baustraßen und Vorverlegung von Ver- und Entsorgungsleitungen im Bürgerpark. Maßgebliche Betreuung und Planungskoordination der LGS-Rad- und Fußwegbrücke, Stand Genehmigungsplanung. Sonstige Arbeiten / Verkehrsschauen Gemeinsam mit der Straßenverkehrsbehörde, der Polizei und dem BGL war die Abteilung Tiefbau nahezu an sämtlichen Verkehrsschauen beteiligt. Daraus resultierend wurden 79 Verkehrsanordnungen umgesetzt. Des weiteren erfolgte die Bearbeitung von Aufgrabungsgenehmigungen im öffentlichen Straßenraum. Planungen / Projektbearbeitungen An 5 umfangreichen Projekten erfolgte eine Zusammenarbeit mit unterschiedlichen Ingenieurbüros. 8 Projekte wurden innerhalb der Planungsgruppe der Tiefbauabteilung ausgearbeitet. Stadtplanungsamt / 61 1. - Bebauungspläne Bebauungsplan ALTSTADTQUARTIER 1, 1. Änderung: Satzungsbeschluss Bebauungsplan HOSENMATTEN II, 2. Änderung: Offenlage Bebauungsplan KLEINFELD-SÜD, 6. Änderung: Offenlage / Planreife Bebauungsplan BLOCKSCHLUCK GÖTZMANN, 2. Änderung; Mietersheim: umfassende Aktualisierung des Städtebaulichen Vertrages (Fachmarktzentrum) Bebauungsplan BLOCKSCHLUCK GÖTZMANN, 3. Änderung: Offenlage, Satzungsbeschluss Bebauungsplan BLOCKSCHLUCK GÖTZMANN, 3. Änderung: Städtebaulicher Vertrag (Aldi) Bebauungsplan BÜRGERPARK: frühzeitige Beteiligung und Offenlage Bebauungsplan SEEPARK: frühzeitige Beteiligung, Offenlage / Planreife Bebauungsplan KLEINFELD-SÜD, 7. Änderung: Offenlage, Satzungsbeschluss Bebauungsplan KLEINFELD-SÜD, 7. Änderung: Städtebaulicher Vertrag Bebauungsplan MAUERFELD-OST, 3. Änderung: Offenlage, Planreife Bebauungsplan HAGENDORN: Offenlage Bebauungsplan GEWERBEGEBIET RHEINSTRASSE SÜD, 1. Änderung: Offenlage Bebauungsplan RUBINMÜHLE: frühzeitige Beteiligung Beteiligung an der Umsetzung fertig gestellter Bebauungspläne im Rahmen von Umlegung, Erschließung, Bebauung etc. 2. - Vorbereitungsarbeiten für weitere Bebauungspläne Standortsuche, Standortentscheidung und Projektberatung für eine Moschee TRAMPLER AREAL, 1. Änderung (Altes Kino und Penny) BLOCKSCHLUCK GÖTZMANN, 4. Änderung (Ausschluss zentrenrel. Sortimente) BREITMATTEN, 4. Änderung, Kuhbach 3. Flächennutzungsplan - 5. Änderung Flächennutzungsplan, Beschluss, Antrag auf Genehmigung RP - 7. Änderung Flächennutzungsplan, LGS, Aufstellungsbeschluss 4. Stadtsanierung - Nördliche Altstadt: Aufstockungsantrag für das Programmjahr 2015, Mitwirkung bei der ehem. Tonofenfabrik, Betreuung von Privateigentümern bei der Abwicklung von Gebäudemodernisierungen - Entwicklungsprogramm Ländlicher Raum (ELR), Ortsmitte Kippenheimweiler, 2. BA Wylerter Hauptstraße - Ortsmitte Kuhbach: Bestandsaufnahme, Varianten, Klärung der Förderfähigkeit - Kanadaring: Beschluss Rahmenplan, Antrag auf Aufnahme ins Städtebauförderprogramm Soziale Stadt 5. Konversion - Beratung der IGZ bei Ansiedlungsvorhaben, EntwicklungsNutzungskonzeptionen für einzelne Grundstücke bzw. Teilbereiche und 6. Bauberatung - Bearbeitung von 252 Bauvoranfragen und Bauanträgen sowie Kenntnisgabeverfahren zur planungsrechtlichen Prüfung - Beratung von Bauherren und Architekten in bauordnungsplanrechtlicher und gestalterischer Hinsicht sowie im Rahmen der ELR-Anträge; insgesamt wurden in 2014 ca. 500 Bauberatungsgespräche geführt - Entwicklung bzw. Ausarbeitung von Vorentwürfen für Bebauungsmöglichkeiten - Investorenverhandlungen 7. Denkmalpflege - Überprüfung von Zuschussanträgen für die Denkmalpflege - Überprüfung und Berechnung von steuerlichen Bescheinigungen für denkmalgeschützte Gebäude - Beratung von Bauherren und Architekten in denkmalschutzrechtlichen Fragen sowie Abstimmung mit dem Regierungspräsidium 8. Grenzüberschreitende Zusammenarbeit - Eurodistrikt Straßburg-Ortenau: Vertretung der Stadt Lahr auf Arbeitsebene, Betreuung der ÖPNV-Studie - Städtenetz am Oberrhein: Vertretung der Stadt Lahr auf Arbeitsebene - Mitarbeit in den Gremien von Infobest, Euro-Institut und Zentrum für Europäischen Verbraucherschutz e.V. im Europäischen Kompetenzzentrum Kehl - Interkommunaler Zweckverband Vis-à-Vis: Projekt Rheinquerung auf Höhe Lahr/Erstein 9. - Verkehr Umsetzung des Fuß- und Radwegekonzeptes Betreuung Arbeitskreis Fuß- und Radverkehr Parkraumkonzept Innenstadt Ausbau Rheintalbahn: Begleitung des Variantenvergleichs DB-Antragstrasse / autobahnparallele Trasse ÖPNV-Studie („Bähnle“): Bestandsaufnahme Beteiligung an der Umsetzung des Verkehrskonzeptes Innenstadt Lärmsanierung Rheintalbahn Erarbeitung verkehrsplanerischer Konzeptionen, beispielweise Knotenpunkt/Straßenentwurf Friedhofstraße Verkehrsprognose Bebauungsplan KLEINFELD-SÜD; 7. Änderung Betreuung Gutachten zur Verkehrsführung über den Urteilsplatz 10. Landesgartenschau 2014 arbeitete das Stadtplanungsamt insgesamt ca. 1.320 Stunden an der Planung der Landesgartenschau. - Koordination und Abstimmung fachlicher Fragen, ämterund dezernatsübergreifend See – Mitwirkung bei der Vorlagenerstellung und der Bürgerinfo im März Ausarbeitung der Vorlage zum Rahmenplan und Mitwirkung bei der Erstellung Begleitung der Wettbewerbe Sporthalle und Kindertagesstätte mit musealen Räumen 11. Sonstiges - Sitzungsdienst Technischer Ausschuss und Gemeinsamer Ausschuss - Ausarbeitung von Präsentationen/Vorträgen von Dezernat III - Stellungnahmen zur Bauleitplanung und Projekten der Nachbargemeinden - Ausarbeitung von Pressemitteilungen - Beschilderungen (Hinweisschilder Stadtteile, Beschilderung Kita etc.) - Neuauflage der Bauinformationsbroschüre mit dem MediaPrint-Verlag - Organisation der AK-Ausstellung „Nachhaltiges Bauen – was steckt dahinter?“ - Teilnahme am überregionalen Wettbewerb „Mittendrin ist Leben. Grün in Städten und Gemeinden“, zwei Projekte wurden ausgezeichnet, Organisation der Wanderausstellung in Lahr - Teilnahme am Auszeichnungsverfahren Beispielhaftes Bauen Ortenaukreis 2008 – 2014, fünf Projekte wurden ausgezeichnet Vermessungs- und Liegenschaftsamt / 62 Abt. Vermessung / 621 Katastervermessungen 2014 wurden 144 Flurstücke durch eigene oder beigebrachte Vermessungsschriften in ihrer Form verändert. Es wurden 9 Anträge auf Grenzfeststellungen gestellt und 125 Grenzpunkte auf Lageänderungen überprüft. Zur Fortführung des Liegenschaftskatasters wurden 117 Gebäudeänderungen eingemessen. Auf Antrag wurden 350 Auszüge aus dem Liegenschaftskataster gefertigt. Ingenieurvermessung Es wurden 4 Absteckungen für Neubauvorhaben und 39 topographische Geländeaufnahmen bearbeitet. Ebenso wurden 17 Grenzvorweisungen durchgeführt und 1 Sachverständigenlageplan gefertigt. Für das Kanalkataster im Minicipal GIS wurden 78 Schächte, 47 Ein- und Ausläufe, 154 Sinkkästen, 183 Deckelhöhen, 22 Topographische Punkte, 8 Querrinne, 1 Sandfang, 2 Grundwasserpegel und 12 Krümmer aufgenommen. Einnahmen Die Einnahmen belaufen sich auf 163.458,45 € bei den Vermessungsgebühren und auf 88.272,49 € bei der Ingenieurvermessung. Für Baulastenauskünfte und sonstige Auskünfte nach der Städt. Satzung wurden 145 Gebührenbescheide erstellt und 1.602,00 € eingenommen. Abt. Liegenschaften und Verwaltungsservice / 622 Liegenschaften, Jagd und Fischereipacht Der Haushaltsansatz von 530.000,- € (Vorjahr 530.000,- €) Einnahmen bei der Haushaltsstelle Verkaufserlöse aus Grundvermögen, konnte mit 584.869,- € Mehreinnahmen übertroffen werden. Dies erfolgte u.a. durch den Verkauf von vier Grundstücken im Baugebiet HEXENMATT in Reichenbach, vier Bauplätzen in Mietersheim und sowie einer großer Fläche an die städtische Wohnungsbau GmbH. Ein Teil der Mehreinnahmen wurden für Mehrausgaben verwendet. Außerhalb dieses Haushaltsansatzes wurden dreizehn Bauplätze im Baugebiet HOSENMATTEN II in Lahr, ein Bauplatz im Baugebiet HEUBÜHL in Reichenbach und ein Erbbaugrundstück verkauft. Der Haushaltsansatz von 500.000,- € (Vorjahr 500.000,- €) Ausgaben bei der Haushaltsstelle Erwerb von Grundstücken, wurde nicht voll ausgeschöpft. Zusätzlich zu einem Teil der Mehreinnahmen wurden auch übertragene Mittel, in Höhe von ca. 330.000,- € aus dem Vorjahr zur Verfügung gestellt. Diese Mittel sind gebunden an Grundstückkäufe, die im Jahr 2015 umgesetzt werden. Für den Erwerb von Grundstücken für die Landesgartenschau gab es im Vorjahr 2013 einen Haushaltsansatz von 200.000. Der Ansatz 2014 von 0,-€ wurde mit Budgetüberträgen auf 620.950,- € erweitert, da acht Grundstücke 2014 im Bereich der Landesgartenschau, in den Gebieten Mauerfeld und Stegmatten erworben werden konnten und zwei weitere noch erworben werden sollen. Es wurden 302 (288) Negativzeugnisse bezüglich Vorkaufsrechts an die zuständigen Notare bzw. Notariate gefertigt. Seit 1. September 2014 wird für das gesetzlich neu eingefügte Negativzeugnis nach § 29 Wassergesetz (WG) jeweils eine Verwaltungsgebühr in Höhe von 35,00 € erhoben. Die Einnahmen für das Kalenderjahr 2014 betragen 2.555,00 €. • Fischwasserpacht Einnahmen 2014 Im Haushaltsjahr 2014 hatten wir Einnahmen in Höhe von 2.710,00 €. • Fischwasserpacht Ausgabe 2014 Die Ausgaben im Haushaltsjahr 2014 beliefen sich auf 38,35 €. • Jagdabrechnung 2014 Bei der Jagdabrechnung im Haushaltsjahr 2014 wurde ein Reinertrag in Höhe von 21.608,50 € (Vorjahr 19.791,57 €) erzielt. Dieser wurde hälftig - mit je 10.804,25 € - auf die Feld- und Waldwegeunterhaltung aufgeteilt. Pachtverhältnisse: Die Anzahl der Pachtverhältnisse hat sich gegenüber dem Vorjahr verändert. Nicht alle Grundstücke, bei welchen die Pachtverhältnisse aufgelöst wurden, wurden erneut verpachtet, da sie sich in künftigen Baugebieten befinden. Durch die Landesgartenschau haben sich die Pachtabgänge deutlich erhöht, der Seepark wurde der LGS übergeben. Stadt Lahr Hospital und Armenfonds Pachtabgänge 2014 Pachtzugänge 2014 120 Landwirtschaftliche Flächen 90 Pachtabgänge 2014 45 Kleingartenflächen Landwirtschaftliche Flächen Pachtzugänge 2014 8 Kleingartenflächen Landwirtschaftliche Flächen 30 15 30 8 (Tabelle: Stand Ende November 2014) 6 Kleingartenflächen Landwirtschaftliche Flächen Kleingartenflächen 0 6 0 Pachteinnahmen: Bei der Haushaltsstelle 1.8800.142000 –Miete/Pacht- wurden 330.906,00 € (316.941,00 €) vereinnahmt, hiervon 161.545,76 € (123.805,99 €) durch die Kiesgewinnung (Dezember 2013 – November 2014) in Kippenheimweiler. Gegenüber dem Haushaltsansatz von 270.000,00 € (293.000,00 €) ist dies eine Mehreinnahme von 60.906,00 €. Anzahl der Bewerber auf Kleingärten im Jahr 2014: Durch Überarbeitung der Liste Kleingartensuchende auf Wegzug oder Tod ist die Warteliste kleiner geworden. Insgesamt haben sich 59 neue Bewerber auf die Warteliste für Kleingärten eintragen lassen. Die aktuelle Anzahl der Kleingartensuchenden bei der Stadt Lahr beträgt ca. 437. Darunter sind 52 Bewerber, die sich für die zukünftige Anlage im Kleingartenpark der LGS interessieren. Sachgebiet Vergabewesen Das Sachgebiet 3 der Abteilung Liegenschaften und Verwaltungsservice ist für das Vergabewesen zuständig und damit mitverantwortlich für den Einkauf von Leistungen. Der Einkauf von Leistungen umfasst im Wesentlichen Bau-, Liefer- und Dienstleistungen, sowie freiberufliche Leistungen, bei denen der der Bedarf hauptsächlich für Architekten- und Ingenieurleistungen besteht. Die zentrale Verwaltungsstelle für das Vergabewesen arbeitet als Querschnittsstelle nicht nur eng mit den bautechnischen Fachabteilungen zusammen, sondern ist allgemeiner Ansprechpartner und Servicedienstleister für Vergaben der Stadt Lahr und deren öffentliche Betriebe. Beim Einkauf der Leistungen ist aufgrund des Wettbewerbsgedankens und dem Grundsatz des wirtschaftlichen Handelns ein streng formalisiertes Verfahren einzuhalten. Die Angebotseinholung geschieht in der Regel durch eine Ausschreibung. Im Jahr 2014 gab es wesentliche Änderungen im Vergaberecht. Mit der Verordnung (EU) Nr. 1336/2013 vom 13. Dezember 2013 wurden die Schwellenwerte für europaweite Verfahren auf 5.186.000,- € bei Bauaufträgen und 207.000,- € bei Liefer- und Dienstleistungsaufträgen erhöht. Im Rahmen der der freiberuflichen Leistungen wurde im Jahr 2014 die am 17.07.2013 in Kraft getretene Honorarordnung für Architekten und Ingenieure (HOAI 2013) umgesetzt. Zum 18.04.2016 müssen alle öffentlichen Auftraggeber ihre Ausschreibungsunterlagen elektronisch zur Verfügung stellen. Auch bei den Bieterfirmen wird die Softwarelösung „Deutsche eVergabe“(eingesetzt bei der Stadt Lahr seit 01. Juli 2011) zunehmend angenommen. So werden Angebote immer häufiger digital abgeholt, bearbeitet und abgegeben I. Kauf von Leistungen Beim Kauf der verschiedenen Leistungen im Jahr 2014 ergaben sich folgende Sachverhalte: 1. Bauleistungen: Im Jahr 2014 wurden in 227 Vergabeverfahren (inklusive freihändiger Vergaben) 215 Aufträge im Gesamtwert von 11.130.646,13 € (Vorjahr: ca. 18.100.000,- €) vergeben. Im Rahmen der 50 beschränkten Ausschreibungen wurden 231 Firmen angeschrieben. Von diesen wurden 115 Angebote eingereicht. Bei den 17 öffentlichen Ausschreibungen/offenen Verfahren im Jahr 2014 wurden von 162 Firmen Vergabeunterlagen angefordert. Der Kostenbeitrag für die Vergabeunterlagen in Papierform bzw. über die Vergabeplattform betrug 1.844,00 €. Es wurden 82 Angebote zu den Submissionen eingereicht. 2. Liefer- und Dienstleistungen: Während des Jahres 2014 wurden 113 Aufträge im Rahmen von 118 durchgeführten Vergabeverfahren (inklusive freihändiger Vergaben) im Gesamtwert von 2.098.735,41€ (Vorjahr: ca. 977.000,- €) vergeben. Der Auftrag zur Ausschreibung „HLF 20“ (Feuerfahrzeug) mit einem geschätzten Auftragsvolumen von 400.000€ Brutto wird erst am 10.04.2015 erfolgen und ist daher nicht im oben genannten Gesamtwert enthalten. Das Verfahren läuft derzeit noch. Bei 17 beschränkten Ausschreibungen wurden 43 Firmen angeschrieben, welche insgesamt 23 Angebote einreichten. Im Zuge von 9 öffentlichen Ausschreibungen/offenen Verfahren im Jahr 2014 forderten 95 Firmen Vergabeunterlagen an. Dabei lag der Kostenbeitrag für die Unterlagen in Papierform bzw. über die Vergabeplattform bei 1.192,00 €. Zu den Submissionen wurden 32 Angebote eingereicht. 3. Freiberufliche Leistungen: Es wurden 114 Verträge mit einer Auftragssumme von insgesamt 3.478.545,60€ (Vorjahr: ca. 1.350.000,-€) abgeschlossen. Für die Stadt Lahr waren dies 109 Verträge, für die Landesgartenschau Lahr 2018 GmbH ein Vertrag und für den Abwasserverband Raumschaft Lahr (AVR Lahr) vier Verträge. Zudem wurden für den Bau der Kita+ und der Sporthalle+ zwei VOF Verfahren durchgeführt an welchen 136 Teilnahmeanträge abgeholt und 89 Entwürfe eingereicht wurden. Dabei lag der Kostenbeitrag für beide Verfahren bei 664,00 €. Bäderwesen: 1. Hallenbad 1.1 Besucherzahlen In der Saison 2014 (1. Saisonhälfte: 01.01.–30.04.2014, 2. Saisonhälfte: 22.09.31.12.2014) wurde das Lahrer Hallenbad von insgesamt 81.221 (82.967) Badegästen besucht (die in Klammer stehenden Zahlen sind die Zahlen des Vorjahres). Hiervon waren: - 59.197 Einzelpersonen (61.835) - 8.716 Schüler/-innen und Begleitpersonen im Rahmen des Schulsports (8.896) - 4.669 Angehörige der Bereitschaftspolizei (4.308) - 8.639 Mitglieder von Vereinen und sonstigen Gruppen (7.928) 1.2 Einnahmen Die in der Hallenbadsaison 2014 erzielten Eintrittsgelder beliefen sich auf 176.792,13 € (175.022,81 €). 1.3 Löhne und Gehälter Im Hallenbad wurden Löhne und Gehälter in Höhe von 274.379,89 € (inkl. ZVK und Sozialversicherung) (271.104,02 €) an die Beschäftigten bezahlt. 1.4 Baumaßnahmen: Im Hallenbad wurden vor Beginn und während der gesamten Badesaison verschiedene, kleinere und größere Reparatur- und Sanierungsarbeiten ausgeführt. Weiterhin wurden umfangreiche Wartungsarbeiten an den gesamten technischen Anlagen ausgeführt. Nachfolgend sind einige der größten Maßnahmen aufgelistet. - Die Armaturen in den Duschen wurden durch moderne elektronisch gesteuerte Duschpaneele ersetzt. Im Zuge dieser Arbeiten mußten ebenfalls Teile der Fliesenwandbeläge erneuert werden. - Aufgrund von Undichtigkeiten an der Dachhaut mussten hier mehrfach Reparaturen durchgeführt werden. - Erneuerung von drei Schotts an den drei Wasserbehältern 2. Terrassenbad 2.1 Besucherzahlen In dem vom 10.05.2014 bis 14.09.2014 geöffneten Terrassenbad konnten, aufgrund des unbeständigen Wetters nur insgesamt 60.186 (91.670) Badegäste begrüßt werden. Dies stellt leider einen negativen Rekord in der Geschichte des Terrassenbades dar. Die Gesamtzahl der Terrassenbadbesucher in der Saison 2014 setzt sich wie folgt zusammen: - 52.356 Einzelpersonen (82.632) - 3.682 Schüler/innen (4.864) 1.720 Angehörige der Bereitschaftspolizei (2.339) 2.428 Mitglieder von Vereinen und sonstigen Gruppen (1.835) 2.2 Einnahmen Insgesamt wurden in der Freibadsaison 2014 Eintrittsgelder in Höhe von 134.881,80 € (201.742,92 €) eingenommen. 2.3 Löhne und Gehälter Im Terrassenbad wurden Löhne und Gehälter in Höhe von 244.133,61 € (inkl. ZVK und Sozialversicherung) (257.282,70 €) für die Beschäftigten bezahlt. 2.4 Baumaßnahmen Im Terrassenbad wurden vor Beginn und während der gesamten Badesaison verschiedene, kleinere und größere Reparaturund verschiedene Sanierungsarbeiten ausgeführt. Nachfolgend sind die ausgeführten Maßnahmen aufgelistet. - Am Kinderbecken mußten die Mauerabgrenzungen aus Beton wegen Rissebildung und Materialabplatzungen aufwändig saniert werden. - Das Durchschreitebecken zum Schwimmerbecken auf der Westseite mußte aufgrund von Undichtigkeiten und Belagsverschleiss saniert werden. - Im Bereich des Zugangs zum Schwimmerbecken wurden neue Sitzmöglichkeiten geschaffen. - Eine Duschanlage im Umkleidebereich wurde komplett saniert (neuer Fliesenbelag und elektronische Duschpaneelen). Aufgrund von Erdbewegungen wurden an den Schwimmbecken Messpunkte zur regelmäßigen Überwachung angebracht. Die Messungen erfolgen durch die Vermessungsabteilung. - Der Zaun an der Nordseite wurde auf einer Länge von ca. 60 m erneuert. 3. Familien- und Freizeitbad Reichenbach Der Betriebskostenzuschuss für das Jahr 2014 betrug 34.500,- €. Entwicklung in der vergangenen Saison Zum 31.12.2014 konnte eine Mitgliederzahl von 1.450 (1.500) Mitgliedern verzeichnet werden. Durch einen Brand in der Schwimmbadtechnik am 28.04.2014 Entstand ein Schaden in Höhe von rd. 259.100,- €. Hiervon wurden rd. 167.000,- € von der Versicherung übernommen. Seitens der Stadt Lahr mussten rd. 92.100,- € aufgewendet werden um die Anlage auf den neuesten Stand der Technik zu bringen (Chlorgranulatanlage statt Chlorgas, neuer Elektroschaltschrank, Brandschutzmaßnahmen etc.). Das Bad war über die komplette Freibadsaison aufgrund der Sanierungsarbeiten geschlossen. Somit konnten keine Besucherzahlen verzeichnet werden. Erstmals wurde seitens des Badvereins eine eigene Fachkraft für Bäderbetriebe eingestellt. Arbeiten in 2014 Neben den Sanierungsarbeiten nach dem Brand, diversen Reparatur und Instandhaltungsarbeiten wurden insbesondere folgende Maßnahmen durchgeführt: - Volleyballfeld teilsaniert - Spielplatz saniert - Flutlichtbeleuchtung erneuert - Durchschreitebecken, Seitenwände und Treppen neu gestrichen - Betonplatten vor Garage neu verlegt - Bocciafeld saniert - Hangabsicherung Parkplatz 4. Naturbad Sulz Der Betriebskostenzuschuss für das Jahr 2014 betrug 30.000,- €. Neben diversen Reparatur und Instandhaltungsarbeiten wurden insbesondere folgende Maßnahmen durchgeführt: - - Im Stegbereich wurden zahlreiche Bretter ausgetauscht. Dabei wurde festgestellt, dass die Unterkonstruktion der Stege marode ist und auf Dauer die Betriebssicherheit nicht gewährleistet ist. Die im Herbst/Winter 2013 begonnenen Arbeiten im Kleinkinderbecken und am Kleinkinderkiesstrand, sowie die neue Dusche wurden fertig gestellt. Der Rasen wieder hergerichtet. In der Saison 2014 war sehr unbeständiges Wetter, und war somit die Schlechteste seit Bestehen des Naturbades. Sehr gute Besucherzahlen konnten nur am sehr heißen Pfingstwochenende erreicht werden. 10.545 Badegäste wurden in der Saison gezählt, dies bedeutet 28% Rückgang gegenüber dem Vorjahr. Der Anteil an Tagesgästen belief sich auf 19 %. Die Grundschule Sulz kommt zum Schulschwimmen wieder ins Naturbad. Es wurde das Qualitätsmanagement fortgesetzt. Das Ergebnis liegt noch nicht vor. Auch 2014 gab es keine Grenzwertüberschreitungen und Schließungen. Die Regelung der Badeaufsicht durch vereinseigene Rettungsschwimmer funktionierte wie in den vergangen Jahren auch in der Saison 2014 problemlos. Im Bereich der Teich und Anlage-Pflege, sowie im Schließ- und Putzdienst waren insgesamt 8 Mitarbeiter beschäftigt. Zum Ende 2014 hatte der Verein 1.152 Mitglieder. Die Familie Baumann hat auch 2014 den Kiosk betrieben und wird ihn auch 2015 weiterführen. Der Gastronomiebetrieb hatte durch Wasserpfadbesucher guten Zuspruch. Sachgebiet Bodenordnung Stadtentwicklungsmaßnahme „Hosenmatten II“ Gemarkung. Lahr Gespräche und Berechnungen mit Darstellung in Karten und Grafiken über die Möglichkeit der Realisierung des 2. Umlegungsabschnitts im Bereich des Städtebaulichen Vertrages. Bebauungsplan „Hagendorn“ Gemarkung. Lahr Verschiedene Entwürfe einer Grundstücksneuordnung und Gespräche mit der Firma Eichner (Erschließungsträger) zur Bildung von 17 Bauplätzen im Bereich des Bebauungsplans „Hagendorn“. Geschäftsstelle Gutachterausschuss Der Gutachterausschuss traf sich zu 12 (8) Sitzungen und erstellte 18 (13) Gutachten für Wohn- und Gewerbeobjekte. Weiterhin wurden interne Wertermittlungen für die Stadtverwaltung und fachliche Äußerungen für das Amtsgericht und die Sozialbehörden verfasst. Mit rd. 1.000 Auskünften aus der Bodenrichtwertkarte war, wie auch in den vorangegangenen Jahren, ein starkes Interesse an Bodenrichtwerten, die auch im Internet bereitgestellt werden, festzustellen. Für das Geschäftsjahr wurden über 660 Kauffälle im Rahmen der Führung der Kaufpreissammlung ausgewertet. Stadtkämmerei / 20 Abt. Allgemeine Finanzverwaltung und Haushalt / 201 1. Aufgabengebiet Das Aufgabengebiet der Abt. 201 umfasst u.a. die Aufstellung und den Vollzug des städtischen Haushaltsplanes, des Haushaltsplanes für den Abwasserverband Raumschaft Lahr und für den Hospital- und Armenfonds Lahr einschließlich der Mitwirkung bei der Aufstellung und dem Vollzug des Wirtschaftsplanes für den Eigenbetrieb Alten- und Pflegeheim Spital sowie die Erstellung der jeweiligen Jahresrechnungen. Wichtige Aufgaben sind außerdem die Kalkulation von Gebühren und Entgelten, die Beantragung von Fördermitteln (auch EU-Förderungen) bzw. die Abwicklung bewilligter Zuwendungen für einzelne Bereiche (z.B. für Straßenbaumaßnahmen, für Maßnahmen der Verbandskläranlage Lahr), die Verwaltung des Vermögens der Stadt, die Bearbeitung steuerrechtlicher Sachverhalte (Stadt als Steuerschuldnerin), die Darlehensverwaltung sowie die Bearbeitung von Anträgen auf Stundung/ Niederschlagung/ Erlass städtischer Forderungen. Zu den Dienstleistungen der Abteilung gehören u.a.: Kalkulation von Gebühren / Entgelten: Die Gemeinde hat die zur Erfüllung ihrer Aufgaben erforderlichen Einnahmen soweit vertretbar und geboten aus Entgelten für ihre Leistungen zu beschaffen, soweit die sonstigen Einnahmen nicht ausreichen. Die Gebühren und Entgelte werden auf Grundlage der gesetzlichen Bestimmungen kalkuliert. Beispiele hierfür sind die Friedhofs- und Bestattungs-, Markt-, Sondernutzungs- sowie Verwaltungsgebühren. Erstattung von Schmutzwassergebühren: Wassermengen, die nachweislich nicht in die öffentlichen Abwasseranlagen eingeleitet wurden, werden auf Antrag des Gebührenschuldners bei der Bemessung der Schmutzwassergebühr abgesetzt. Stundungen, Niederschlagungen und Erlasse von Forderungen: Die Abteilung bearbeitet eingehende Anträge auf Stundung / Niederschlagung / Erlass städtischer Forderungen. Ausgenommen hiervon sind Anträge für den Bereich der Grund-, Gewerbe- und Vergnügungssteuer. Spenden: Die Abteilung vereinnahmt die an die Stadt Lahr gerichteten Spenden und stellt hierfür Spendenbescheinigungen aus. Spendenbescheinigungen für Spenden an Vereine werden nicht ausgestellt; dies obliegt den jeweiligen Vereinen. Zuschüsse: Die Stadt Lahr erhält selbst für Investitionen oder den Betrieb von Einrichtungen staatliche Zuschüsse. Daneben werden für Vorhaben Privater und auch für den Betrieb von privaten Einrichtungen Zuschüsse der Stadt vergeben (z.B. Zuschüsse für das Tierheim des Tierschutzvereins Lahr und Umgebung e.V. und das Deutsche Rote Kreuz -Ortsvereine Lahr-). 2. Bewilligung von über-/außerplanmäßigen Ausgaben (Mehrausgaben) in 2014 21 (14) Anträge; Bewilligung durch den Gemeinderat bzw. Haupt- und Personalausschuss mit einem Volumen von € 2.324.340,00 38 (36) Anträge; Bewilligung durch den Oberbürgermeister mit einem Volumen von € 444 (370) Anträge; Bewilligung durch den Stadtkämmerer mit einem Volumen von € 1.306.264,12 872.049,00 3. Erlasse in 2014 2 (5) Teilerlasse mit einem Gesamtvolumen von € 2.174,91 € 18.774,62 € 33.337,05 4. Niederschlagungen in 2014 3 (3) befristete Niederschlagung mit einem Gesamtvolumen von 360 (242) unbefristete Niederschlagungen mit einem Gesamtvolumen von (davon 273 unbefristete Niederschlagungen des Rechts- und Ordnungsamtes mit einem Gesamtvolumen von € 10.244,75) 5. Erstattung von Schmutzwassergebühren in 2014 44 (57) bewilligte Erstattungsanträge mit einer Gesamtmenge von rd. 62.771 m³ (60.661 m³) Schmutzwasser Im vergangenen Haushaltsjahr wurden einige Sachverhalte an den Eigenbetrieb „Abwasserbeseitigung“ übergeben. Diese werden nun systemgestützt abgewickelt. Abt. Beteiligungen, Betriebswirtschaft und Steuern / 202 1. Aufgabenstellungen der Abteilung Beteiligungen, Betriebswirtschaft und Steuern Das Aufgabengebiet der Abt. 202 umfasst die Erhebung der Gewerbe-, Grund- und Vergnügungssteuer, sowie die Erhebung der Abwassergebühren, das Beteiligungsmanagement sowie das Controlling mit Betreuung und Ausbau der Kosten- und Leistungsrechnung. Daneben werden die Sonderrechnungen, welche nach Eigenbetriebsrecht kaufmännisch zu führen sind, von der Abt. 202 verwaltet und betreut. Hierbei handelt es sich um die Eigenbetriebe „Bäder, Versorgung und Verkehr Lahr“, „Abwasserbeseitigung Lahr“ und „Bau- und Gartenbetrieb Lahr“. Beim Eigenbetrieb „Bau- und Gartenbetrieb Lahr“ erfolgt die Unterstützung der Betriebsleitung bei der Erstellung der Wirtschaftspläne und der Jahresabschlüsse. Bei den übrigen Eigenbetrieben erstellt die Abteilung die Wirtschaftspläne. Die Jahresabschlüsse werden in Zusammenarbeit mit der Abt. Stadtkasse erstellt. Die Kosten- und Leistungsrechnung wurde seit ihrer Einführung im Jahr 2004 kontinuierlich verbessert und weiterentwickelt. Wie in den vergangenen Jahren wurden der Kostenarten- und der Kostenstellenplan sowie die in SAP erforderlichen Zuordnungstabellen laufend den Entwicklungen angepasst. Außerdem wurden die Vorarbeiten im Hinblick auf die Einführung des Neuen Kommunalen Haushalts- und Rechnungswesens fortgesetzt. 2. Veranlagung von Grund-, Gewerbe- und Vergnügungssteuer Nach den gesetzlichen und satzungsrechtlichen Bestimmungen werden von der Stadt Lahr/Schwarzwald Gewerbesteuer, Grundsteuer und Vergnügungssteuer erhoben. Gewerbesteuer Der Hebesatz für die Gewerbesteuer beträgt für das Jahr 2014 390 v.H. Das Aufkommen 2014 teilt sich wie folgt auf: Festsetzung von Vorauszahlungen 2014 Veranlagungen für Vorjahre € 16.812.165,00 € 3.381.300,42 € 20.193.465,42 501.713,15 € 19.691.752,27 Abzüglich Kassenrest (Vorjahre) Befristete Niederschlagungen 2014 Hauptforderung (1)* Unbefristete Niederschlagungen 2014 Hauptforderung (9)* Umwandlung befristete in unbefristete Niederschlagungen (8)* Erlasse 2014: (2)* Unbefristete Niederschlagung von Veranlagungszinsen (14*) € € € € € 2.509,50 27.517,80 87.659,25 22.327,50 29.330,71 Grundsteuer Der Hebesatz für die Grundsteuer A beträgt für das Jahr 2014 390 v.H. Die Erhebung der Grundsteuer, aufgeteilt nach A und B, ergibt für 2014 folgendes Bild: Grundsteuer A Grundsteuer B landwirtschaftl. Grundstücke bebaute und unbebaute Grundstücke Erlasse für 2014 (0)*: Unbefristete Niederschlagungen (0)* * In Klammern Anzahl € 79.076,09 € 6.592,407,31 € 6.671.483,40 € € 0,00 0,00 Vergnügungssteuer Die Besteuerung der Geldspiel- und Unterhaltungsgeräte, sowie der Diskotheken führte im Jahr 2014 zu Einnahmen in Höhe von € 1.263.182,85. Von den 44 Automatenaufstellern wurden 136 Spielgeräte in 52 Gaststätten und 198 Spielgeräte in 14 Spielhallen betrieben. Abwassergebühren (Stand 09.02.2015) Vorrauszahlungen 2014 (15.03., 15.06., 15.09., 15.12.2014) Abrechnung 2014 Saldo 2014 € 4.453.277,00 € 4.581.340,33 € 128.263,17 Schmutzwassermenge 2014: Versiegelte Fläche 2014: 2.307.744 m³ 4.424.865 m² Eigentumswechsel 2014: Neuanlagen: Jahresendabrechnungen 2014: Abgerechnete Zähler: 202 100 8.700 8.628 Abt. Stadtkasse / 203 Die Liquidität war im Berichtsjahr 2014 gewährleistet. Durchweg konnten Fest- und Tagesgelder angelegt werden, was Zinseinnahmen von insgesamt 69.498,44 € erbrachte. Die Zunahme der Zinserträge (2013: 63.264,31 €) resultiert aus einem höheren Anlagevolumen bei einem anhaltend niedrigen Zinsniveau. Bei Sachgebiet Beitreibung ergaben sich folgende Fallzahlen: Ausgefertigte Vollstreckungs- bzw. Einziehungsaufträge: 3.045 (2.819) Höhe der beigetriebenen Forderungen: - öffentlich-rechtlich - privat-rechtlich zusammen (446.506,24 €) (100.615,44 €) (547.121,68 €) Amtshilfeersuchen 505.453,34 € 78.965,56 € 584.418,90 € von auswärtigen an auswärtige Behörden 251 (211) Pfändungs- und Einziehungsverfügungen: 415 Höhe der gepfändeten Forderungen: 2.011.078,47 € Höhe der dazu eingegangenen Beträge: 532.093,21 € 26,46 % Anträge auf Erlass von Mahnbescheiden: Anträge auf Erlass von Vollstreckungsbescheiden: Aufträge an Gerichtsvollzieher zur Durchführung von Pfändungen: 386 (508) (502) (1.213.230,55 €) (606.272,57 €) (49,97 %) 40 31 50 (54) (44) (42) Abnahme der Vermögensauskunft durch Gerichtsvollzieher: Anträge auf Anordnung der Zwangsversteigerung Anmeldungen zu Zwangsversteigerungsverfahren: Anmeldungen zu Insolvenzverfahren: Anträge auf Eintrag von Sicherungshypotheken: Steuerliche Unbedenklichkeitsbescheinigungen: 24 2 18 89 0 12 ( 0) ( 4) (12) (89) ( 1) (21) Bei den Sachgebieten Kasse und Buchhaltung sind auszugsweise folgende Fallzahlen zu verzeichnen Grundsteuer Gewerbesteuer Hundesteuer Kinderbetreuungsgeb. Miete/Pacht/Erbbauzins Abwassergebühren Debitorenbestand 18.539 (17.641) 3.298 ( 3.158) 2.661 ( 2.482) 1.275 ( 2.776) 1.980 ( 1.842) 10.166 ( 9.787) davon Abbucher 11.921 (11.437) 748 ( 654) 506 ( 429) 697 ( 719) 1.192 ( 1.104) 7.220 ( 6.760) Abbucherquote 64,3% (64,8%) 22,7% (20,7%) 19,0% (17,3%) 54,7% (25,9%) 60,2% (60,0%) 71,3% (69,0%) Mahnungen wegen Zahlungsverzug erfolgten in 12.770 (11.033) Fällen. Auszahlungen wurden über 17.543 (15.901) Kreditoren abgewickelt. Haushaltsrechnung für den Verwaltungshaushalt Rechnungsjahr 2014 (vom 01.01.2014 bis 31.12.2014) Mandant 895 Lahr Haushaltsstelle Nummer Bezeichnung HAUSHALTSRECHNUNG Ergebnisse Sachbuch HW Reste vom Vorjahr SOLL Verwaltungshaushalt IST HJ. 2014 / 01- 16 Stand 23.06.2015 Finanzkreis: 1000 Stadt Lahr Neue Reste Haushaltsansatz incl.Veränd. Planvergleich mehr+/wenig.- Seite 1 Beträge in EUR Zulässige Mehrausgaben ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ 1.0000 Gemeindeorgane Unterabschnitt 1.0000 - Einnahmen 57.353,01 56.853,78 K 499,23 18.500 39.353 + 5.000500 Unterabschnitt 1.0000 - Ausgaben H 6.000,00 1.306.968,69 1.276.090,69 H 30.000,00 1.211.100 196.807 + 31.000 K 6.878,00 100.938 26.040________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Unterabschnitt 1.0000 - Ergebnis 1.249.615,681.219.236,911.192.600____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Abschnitt 1.00 - Einnahmen 57.353,01 56.853,78 K 499,23 18.500 39.353 + 5.000500 Abschnitt 1.00 - Ausgaben H 6.000,00 1.306.968,69 1.276.090,69 H 30.000,00 1.211.100 196.807 + 31.000 K 6.878,00 100.938 26.040________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Abschnitt 1.00 - Ergebnis 1.249.615,681.219.236,911.192.600____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ 1.0100 Rechnungsprüfung Unterabschnitt 1.0100 - Einnahmen Unterabschnitt 1.0100 - Ausgaben K 86.800,00 185.041,30 307.888,85 185.041,30 307.888,85 K 86.800,00 121.300 313.800 63.741 + 19.927 + 25.838 ________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Unterabschnitt 1.0100 - Ergebnis 122.847,55122.847,55192.500____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Abschnitt 1.01 - Einnahmen Abschnitt 1.01 - Ausgaben K 86.800,00 185.041,30 307.888,85 185.041,30 307.888,85 K 86.800,00 121.300 313.800 63.741 + 19.927 + 25.838 ________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Abschnitt 1.01 Ergebnis 122.847,55122.847,55192.500____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ 1.0200 Hauptverwaltung Unterabschnitt 1.0200 - Einnahmen Unterabschnitt 1.0200 - Ausgaben 66.630,00 1.134.619,28 66.630,00 1.080.119,28 8.220 115.845 + 2.510 13.776 8.160________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Unterabschnitt 1.0200 - Ergebnis 1.067.989,281.013.489,28957.700____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ H 54.500,00 74.850 1.032.550 ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ 1.0220 Personalverwaltung / Organisation Unterabschnitt 1.0220 - Einnahmen K 642,40 242.454,40 242.454,40 K 642,40 222.350 22.800 + 2.696 Unterabschnitt 1.0220 - Ausgaben H 10.000,00 922.285,10 922.285,10 H 10.000,00 722.600 208.942 + 36.600 9.257 ________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Unterabschnitt 1.0220 - Ergebnis 679.830,70679.830,70500.250____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ 1.0230 Amtsleitung Amt 30 Unterabschnitt 1.0230 - Einnahmen K 250,00 12.735,00 12.385,00 K 600,00 3.400 9.535 + 200 Unterabschnitt 1.0230 - Ausgaben H 11.000,00 161.366,02 171.316,02 H 1.050,00 173.000 24.794 + 55036.428 ________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Unterabschnitt 1.0230 - Ergebnis 148.631,02158.931,02169.600____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Mandant 895 Lahr Haushaltsstelle Nummer Bezeichnung HAUSHALTSRECHNUNG Ergebnisse Sachbuch HW Reste vom Vorjahr SOLL Verwaltungshaushalt IST HJ. 2014 / 01- 16 Stand 23.06.2015 Finanzkreis: 1000 Stadt Lahr Neue Reste Haushaltsansatz incl.Veränd. Planvergleich mehr+/wenig.- Seite 2 Beträge in EUR Zulässige Mehrausgaben ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ 1.0251 Ortsverwaltung Hugsweier Unterabschnitt 1.0251 - Einnahmen Unterabschnitt 1.0251 - Ausgaben H 9.050,00 5.300,00 146.987,90 5.300,00 144.337,90 H 11.700,00 5.300 132.000 20.948 + 18.560 5.960 5.660________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Unterabschnitt 1.0251 - Ergebnis 141.687,90139.037,90126.700____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ 1.0252 Ortsverwaltung Kippenheimweiler Unterabschnitt 1.0252 - Einnahmen K 722,88 14.885,72 14.885,72 K 722,88 14.550 1.193 + 1.150857 Unterabschnitt 1.0252 - Ausgaben H 24.700,00 109.759,40 113.609,40 H 20.850,00 122.900 4.527 + 2.700 17.668 14.435________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Unterabschnitt 1.0252 - Ergebnis 94.873,6898.723,68108.350____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ 1.0253 Ortsverwaltung Kuhbach Unterabschnitt 1.0253 - Einnahmen Unterabschnitt 1.0253 - Ausgaben 206 11.574 + 2.920 11.379 10.240________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Unterabschnitt 1.0253 - Ergebnis 119.651,64109.451,64119.250____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ H 5.750,00 7.893,73 127.545,37 7.893,73 117.345,37 H 15.950,00 8.100 127.350 ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ 1.0254 Ortsverwaltung Langenwinkel Unterabschnitt 1.0254 - Einnahmen 1.582,50 1.422,50 K 160,00 1.600 83 + 100 Unterabschnitt 1.0254 - Ausgaben H 54.500,00 84.454,67 98.604,67 H 40.350,00 110.900 1.797 + 20.91028.242 ________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Unterabschnitt 1.0254 - Ergebnis 82.872,1797.182,17109.300____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ 1.0255 Ortsverwaltung Mietersheim Unterabschnitt 1.0255 - Einnahmen 13.729,04 13.729,04 13.700 1.109 + 9851.080 Unterabschnitt 1.0255 - Ausgaben H 14.500,00 123.904,59 102.804,59 H 35.600,00 140.600 4.634 + 640 21.330 2.655________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Unterabschnitt 1.0255 - Ergebnis 110.175,5589.075,55126.900____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ 1.0256 Ortsverwaltung Reichenbach Unterabschnitt 1.0256 - Einnahmen 31.415,45 31.415,45 27.400 4.524 + 4.500509 Unterabschnitt 1.0256 - Ausgaben H 16.700,00 147.596,92 160.896,92 H 3.400,00 162.450 2.932 + 300 17.785 16.450________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Unterabschnitt 1.0256 - Ergebnis 116.181,47129.481,47135.050____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Mandant 895 Lahr Haushaltsstelle Nummer Bezeichnung HAUSHALTSRECHNUNG Ergebnisse Sachbuch HW Reste vom Vorjahr Verwaltungshaushalt SOLL IST HJ. 2014 / 01- 16 Stand 23.06.2015 Finanzkreis: 1000 Stadt Lahr Neue Reste Haushaltsansatz incl.Veränd. Planvergleich mehr+/wenig.- Seite 3 Beträge in EUR Zulässige Mehrausgaben ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ 1.0257 Ortsverwaltung Sulz Unterabschnitt 1.0257 - Einnahmen K 728,56 12.817,68 13.546,24 7.250 6.333 + 1.800765 Unterabschnitt 1.0257 - Ausgaben H 950,00 156.453,29 143.853,29 H 13.550,00 168.800 6.008 + 480 18.355 5.680________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Unterabschnitt 1.0257 - Ergebnis 143.635,61130.307,05161.550____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ 1.0260 Amt für Projektentwicklung Unterabschnitt 1.0260 - Einnahmen 100,00 0,00 K 100,00 0 100 + Unterabschnitt 1.0260 - Ausgaben 266.736,30 266.736,30 0 266.736 + 136.375 ________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Unterabschnitt 1.0260 - Ergebnis 266.636,30266.736,300 ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Abschnitt 1.02 - Einnahmen K 2.343,84 409.543,52 409.662,08 K 2.225,28 378.500 45.676 + 8.43514.633 Abschnitt 1.02 - Ausgaben H 147.150,00 3.381.708,84 3.321.908,84 H 206.950,00 2.893.150 668.739 + 201.085 180.180 84.740________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Abschnitt 1.02 Ergebnis 2.972.165,322.912.246,762.514.650____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ 1.0300 Stadtkämmerei (ohne Stadtkasse) Unterabschnitt 1.0300 - Einnahmen K 182.825,28 806.157,05 821.238,33 K 167.744,00 350.175 462.848 + 69.1216.866 Unterabschnitt 1.0300 - Ausgaben K 86,00 1.082.504,36 1.064.579,36 H 18.000,00 893.095 235.728 + 75.411 K 11,00 46.319 460________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Unterabschnitt 1.0300 Ergebnis 276.347,31243.341,03542.920____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ 1.0310 Stadtkasse Unterabschnitt 1.0310 - Einnahmen K 275.057,74 437.182,49 421.651,27 K 290.588,96 313.100 124.162 + 9.43480 Unterabschnitt 1.0310 - Ausgaben K 2.073,25 811.624,79 813.698,04 685.850 126.868 + 13.934 1.094 600________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Unterabschnitt 1.0310 Ergebnis 374.442,30392.046,77372.750____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ 1.0320 Einführung NKHR Unterabschnitt 1.0320 - Einnahmen 0,00 0,00 0 Unterabschnitt 1.0320 - Ausgaben 0,00 0,00 10.500 10.500 ________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Unterabschnitt 1.0320 - Ergebnis 0,00 0,00 10.500____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ 1.0350 Liegenschaften und Verwaltungsservice Unterabschnitt 1.0350 - Einnahmen Unterabschnitt 1.0350 - Ausgaben K H 3.228,52 3.000,00 178.440,68 636.298,49 181.497,20 636.348,49 K H 172,00 2.950,00 166.200 619.900 12.241 + 2.00066.107 + 950 49.709 1.235________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Unterabschnitt 1.0350 - Ergebnis 457.857,81454.851,29453.700____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Mandant 895 Lahr Haushaltsstelle Nummer Bezeichnung HAUSHALTSRECHNUNG Ergebnisse Sachbuch HW Reste vom Vorjahr SOLL Verwaltungshaushalt IST HJ. 2014 / 01- 16 Stand 23.06.2015 Finanzkreis: 1000 Stadt Lahr Neue Reste Haushaltsansatz incl.Veränd. Planvergleich mehr+/wenig.- Seite 4 Beträge in EUR Zulässige Mehrausgaben ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Abschnitt 1.03 - Einnahmen K 461.111,54 1.421.780,22 1.424.386,80 K 458.504,96 829.475 599.251 + 80.5556.946 Abschnitt 1.03 - Ausgaben H 3.000,00 2.530.427,64 2.514.625,89 H 20.950,00 2.209.345 428.704 + 90.295 K 2.159,25 K 11,00 107.621 2.295________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Abschnitt 1.03 - Ergebnis 1.108.647,421.090.239,091.379.870____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ 1.0500 Standesamt Unterabschnitt 1.0500 - Einnahmen K 308,00 75.181,00 74.681,00 K 808,00 73.100 2.181 + 100 Unterabschnitt 1.0500 - Ausgaben 296.179,16 296.179,16 294.415 23.887 + 22.123 ________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Unterabschnitt 1.0500 - Ergebnis 220.998,16221.498,16221.315____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ 1.0520 Wahlen Unterabschnitt 1.0520 - Einnahmen 30.894,09 30.894,09 20.000 10.894 + Unterabschnitt 1.0520 - Ausgaben 146.775,46 146.775,46 155.000 8.225 800________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Unterabschnitt 1.0520 - Ergebnis 115.881,37115.881,37135.000____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ 1.0550 Beauftragte für Chancengleichheit Unterabschnitt 1.0550 - Einnahmen Unterabschnitt 1.0550 - Ausgaben 255 + 937 + 4.199 ________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Unterabschnitt 1.0550 Ergebnis 61.833,7363.483,7365.350____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ H 3.700,00 254,62 62.088,35 254,62 63.738,35 H 2.050,00 0 65.350 ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Abschnitt 1.05 - Einnahmen K 308,00 106.329,71 105.829,71 K 808,00 93.100 13.330 + 100 Abschnitt 1.05 - Ausgaben H 3.700,00 505.042,97 506.692,97 H 2.050,00 514.765 24.824 + 80034.546 ________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Abschnitt 1.05 - Ergebnis 398.713,26400.863,26421.665____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ 1.0600 Datenverarbeitung Unterabschnitt 1.0600 - Einnahmen Unterabschnitt 1.0600 - Ausgaben 24.170,00 24.170,00 23.970 200 + H 15.000,00 603.801,77 599.288,58 H 19.750,00 628.820 26.999 + 7.505K 236,81 52.017 ________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Unterabschnitt 1.0600 - Ergebnis 579.631,77575.118,58604.850____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ 1.0610 Drucksachenstelle Unterabschnitt 1.0610 - Einnahmen Unterabschnitt 1.0610 - Ausgaben K 802,09 46.942,71 42.077,25 46.120,04 42.077,25 K 1.624,76 36.000 40.250 10.943 + 2.009 + 2.030 181 ________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Unterabschnitt 1.0610 - Ergebnis 4.865,46 4.042,79 4.250____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Mandant 895 Lahr Haushaltsstelle Nummer Bezeichnung HAUSHALTSRECHNUNG Ergebnisse Sachbuch HW Reste vom Vorjahr Verwaltungshaushalt SOLL IST HJ. 2014 / 01- 16 Stand 23.06.2015 Finanzkreis: 1000 Stadt Lahr Neue Reste Haushaltsansatz incl.Veränd. Planvergleich mehr+/wenig.- Seite 5 Beträge in EUR Zulässige Mehrausgaben ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ 1.0620 Verwaltungsgebäude Unterabschnitt 1.0620 - Einnahmen K 1.376,25 66.315,46 66.452,96 K 1.238,75 58.750 8.985 + 4.5291.420 Unterabschnitt 1.0620 - Ausgaben H 119.400,00 1.165.953,76 1.228.453,76 H 56.900,00 1.253.870 16.344 + 10.574 104.260 28.650________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Unterabschnitt 1.0620 - Ergebnis 1.099.638,301.162.000,801.195.120____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ 1.0630 Stadtarchiv Unterabschnitt 1.0630 - Einnahmen 15.267,60 15.267,60 1.500 15.260 + 1.492 Unterabschnitt 1.0630 - Ausgaben K 500,00 157.622,40 157.072,40 H 1.050,00 156.000 3.542 + 1.915 1.919 1.030________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Unterabschnitt 1.0630 - Ergebnis 142.354,80141.804,80154.500____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Abschnitt 1.06 - Einnahmen K 2.178,34 152.695,77 152.010,60 K 2.863,51 120.220 35.387 + 4.5292.912 Abschnitt 1.06 - Ausgaben H 134.400,00 1.969.455,18 2.026.891,99 H 77.700,00 2.078.940 48.893 + 14.519 K 736,81 158.378 37.185________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Abschnitt 1.06 - Ergebnis 1.816.759,411.874.881,391.958.720____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ 1.0800 Personalrat und Betriebsgemeinschaft Unterabschnitt 1.0800 - Einnahmen Unterabschnitt 1.0800 - Ausgaben H 4.550,00 0,00 175.648,75 0,00 164.348,75 H 15.850,00 0 178.850 18.213 + 9.530 21.414 530________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Unterabschnitt 1.0800 - Ergebnis 175.648,75164.348,75178.850____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ 1.0810 Ausbildung, Schulung und Fortbildung Unterabschnitt 1.0810 - Einnahmen 10.358,00 10.358,00 15.500 358 + 5.500 Unterabschnitt 1.0810 - Ausgaben K 311,00 327.611,37 312.365,35 H 15.000,00 324.200 26.199 + 2.000K 557,02 22.787 ________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Unterabschnitt 1.0810 - Ergebnis 317.253,37302.007,35308.700____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ 1.0830 Sonstiger Personalaufwand Unterabschnitt 1.0830 - Einnahmen 0,00 0,00 0 Unterabschnitt 1.0830 - Ausgaben K 1.327,00 125.830,74 127.157,74 1.624.400 1.498.569 ________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Unterabschnitt 1.0830 - Ergebnis 125.830,74127.157,741.624.400____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Abschnitt 1.08 - Einnahmen 10.358,00 10.358,00 15.500 358 + 5.500 Abschnitt 1.08 - Ausgaben H 4.550,00 629.090,86 603.871,84 H 30.850,00 2.127.450 44.412 + 9.530 K 1.638,00 K 557,02 1.542.771 2.530________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Abschnitt 1.08 - Ergebnis 618.732,86593.513,842.111.950____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Mandant 895 Lahr Haushaltsstelle Nummer Bezeichnung HAUSHALTSRECHNUNG Ergebnisse Sachbuch HW Reste vom Vorjahr SOLL Verwaltungshaushalt IST HJ. 2014 / 01- 16 Stand 23.06.2015 Finanzkreis: 1000 Stadt Lahr Neue Reste Haushaltsansatz incl.Veränd. Planvergleich mehr+/wenig.- Seite 6 Beträge in EUR Zulässige Mehrausgaben ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Einzelplan 1.0 - Einnahmen K 552.741,72 2.343.101,53 2.344.142,27 K 551.700,98 1.576.595 797.097 + 98.51930.590 Einzelplan 1.0 - Ausgaben H 298.800,00 10.630.583,03 10.557.971,07 H 368.500,00 11.348.550 1.432.304 + 346.429 K 4.534,06 K 7.446,02 2.150.271 153.590________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Einzelplan 1.0 - Ergebnis 8.287.481,508.213.828,809.771.955____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ 1.1100 Abt. Öffentliche Sicherheit und Ordnung Unterabschnitt 1.1100 - Einnahmen Unterabschnitt 1.1100 - Ausgaben K H 129.050,96 6.550,00 1.559.226,33 1.340.671,25 1.533.874,86 1.328.221,25 K H 154.402,43 19.000,00 1.285.150 1.381.550 274.076 + 9.090100.180 + 25.730 141.058 12.065________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Unterabschnitt 1.1100 - Ergebnis 218.555,08 205.653,61 96.400____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ 1.1110 Bürgerbüro Unterabschnitt 1.1110 - Einnahmen Unterabschnitt 1.1110 - Ausgaben K 2.512,58 249.008,84 625.258,33 249.539,24 625.258,33 K 1.982,18 257.000 719.900 7.991 6.163 + 145 100.804 645________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Unterabschnitt 1.1110 - Ergebnis 376.249,49375.719,09462.900____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Abschnitt 1.11 - Einnahmen K 131.563,54 1.808.235,17 1.783.414,10 K 156.384,61 1.542.150 274.076 + 9.0907.991 Abschnitt 1.11 - Ausgaben H 6.550,00 1.965.929,58 1.953.479,58 H 19.000,00 2.101.450 106.342 + 25.875 241.863 12.710________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Abschnitt 1.11 - Ergebnis 157.694,41170.065,48559.300____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ 1.1300 Feuerschutz Unterabschnitt 1.1300 - Einnahmen K 54.944,60 380.473,14 408.895,98 K 26.521,76 335.000 64.222 + 53.67018.748 Unterabschnitt 1.1300 - Ausgaben H 99.600,00 1.011.646,74 1.068.996,74 H 42.250,00 962.950 90.338 + 52.220 41.641 ________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Unterabschnitt 1.1300 - Ergebnis 631.173,60660.100,76627.950____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Abschnitt 1.13 - Einnahmen K 54.944,60 380.473,14 408.895,98 K 26.521,76 335.000 64.222 + 53.67018.748 Abschnitt 1.13 - Ausgaben H 99.600,00 1.011.646,74 1.068.996,74 H 42.250,00 962.950 90.338 + 52.220 41.641 ________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Abschnitt 1.13 - Ergebnis 631.173,60660.100,76627.950____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Mandant 895 Lahr Haushaltsstelle Nummer Bezeichnung HAUSHALTSRECHNUNG Ergebnisse Sachbuch HW Reste vom Vorjahr SOLL Verwaltungshaushalt IST HJ. 2014 / 01- 16 Stand 23.06.2015 Finanzkreis: 1000 Stadt Lahr Neue Reste Haushaltsansatz incl.Veränd. Planvergleich mehr+/wenig.- Seite 7 Beträge in EUR Zulässige Mehrausgaben ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ 1.1400 Katastrophen-/Bevölkerungsschutz Unterabschnitt 1.1400 - Einnahmen Unterabschnitt 1.1400 - Ausgaben H 1.950,00 0,00 37.747,59 0,00 39.697,59 0 38.200 6.401 + 1.450 6.854 ________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Unterabschnitt 1.1400 - Ergebnis 37.747,5939.697,5938.200____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Abschnitt 1.14 - Einnahmen Abschnitt 1.14 - Ausgaben H 1.950,00 0,00 37.747,59 0,00 39.697,59 0 38.200 6.401 + 1.450 6.854 ________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Abschnitt 1.14 - Ergebnis 37.747,5939.697,5938.200____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Einzelplan 1.1 - Einnahmen K 186.508,14 2.188.708,31 2.192.310,08 K 182.906,37 1.877.150 338.298 + 62.76026.740 Einzelplan 1.1 - Ausgaben H 108.100,00 3.015.323,91 3.062.173,91 H 61.250,00 3.102.600 203.081 + 79.545 290.357 12.710________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Einzelplan 1.1 - Ergebnis 826.615,60869.863,831.225.450____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ 1.2000 Allgemeine Schulverwaltung Unterabschnitt 1.2000 - Einnahmen Unterabschnitt 1.2000 - Ausgaben H 57.300,00 0,00 263.651,19 0,00 308.601,19 H 12.350,00 0 287.800 25.474 + 6.100 49.623 47.910________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Unterabschnitt 1.2000 - Ergebnis 263.651,19308.601,19287.800____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Abschnitt 1.20 - Einnahmen Abschnitt 1.20 - Ausgaben H 57.300,00 0,00 263.651,19 0,00 308.601,19 H 12.350,00 0 287.800 25.474 + 6.100 49.623 47.910________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Abschnitt 1.20 - Ergebnis 263.651,19308.601,19287.800____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ 1.2110 Eichrodtschule (Grundschule) Unterabschnitt 1.2110 - Einnahmen Unterabschnitt 1.2110 - Ausgaben K H 667,50 17.550,00 14.965,35 154.220,17 14.381,85 171.770,17 K 1.251,00 14.000 164.850 965 + 12.473 + 5.243 23.103 13.963________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Unterabschnitt 1.2110 - Ergebnis 139.254,82157.388,32150.850____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ 1.2111 Geroldseckerschule (Grundschule) Unterabschnitt 1.2111 - Einnahmen K 4.450,00 10.757,64 10.122,64 K 5.085,00 8.150 3.598 + 2.010990 Unterabschnitt 1.2111 - Ausgaben H 1.850,00 206.034,75 192.684,75 H 15.200,00 178.650 44.817 + 35.635 17.432 250________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Unterabschnitt 1.2111 - Ergebnis 195.277,11182.562,11170.500____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Mandant 895 Lahr Haushaltsstelle Nummer Bezeichnung HAUSHALTSRECHNUNG Ergebnisse Sachbuch HW Reste vom Vorjahr SOLL Verwaltungshaushalt IST HJ. 2014 / 01- 16 Stand 23.06.2015 Finanzkreis: 1000 Stadt Lahr Neue Reste Haushaltsansatz incl.Veränd. Planvergleich mehr+/wenig.- Seite 8 Beträge in EUR Zulässige Mehrausgaben ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ 1.2112 Johann-Peter-Hebel-Schule (Grundschule) Unterabschnitt 1.2112 - Einnahmen Unterabschnitt 1.2112 - Ausgaben 72,50 125.825,43 72,50 119.425,43 73 + 739.228 + 4.213 12.053 9.609________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Unterabschnitt 1.2112 - Ergebnis 125.752,93119.352,93128.650____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ H 6.400,00 0 128.650 ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ 1.2113 Luisenschule (Grundschule) Unterabschnitt 1.2113 - Einnahmen 45.396,05 45.396,05 45.400 446 + 375450 Unterabschnitt 1.2113 - Ausgaben H 2.050,00 350.351,02 328.801,02 H 23.600,00 311.500 51.316 + 40.725 12.465 4.210________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Unterabschnitt 1.2113 - Ergebnis 304.954,97283.404,97266.100____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ 1.2114 Schutterlindenbergschule (Grundschule) Unterabschnitt 1.2114 - Einnahmen Unterabschnitt 1.2114 - Ausgaben K H 152,65 11.450,00 132.668,67 504.501,10 132.768,67 482.251,10 K H 52,65 33.700,00 87.700 409.800 44.969 + 43.354107.575 + 100.624 12.874 8.666________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Unterabschnitt 1.2114 - Ergebnis 371.832,43349.482,43322.100____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ 1.2116 Schulgebäude im Stadtteil Kippenheimweiler Unterabschnitt 1.2116 - Einnahmen K 786,47 1.569,82 1.427,04 K 929,25 800 810 + 40 Unterabschnitt 1.2116 - Ausgaben H 39.250,00 69.884,38 105.234,38 H 3.900,00 118.400 1.680 + 1.000 50.196 24.280________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Unterabschnitt 1.2116 - Ergebnis 68.314,56103.807,34117.600____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ 1.2117 Grundschule im Stadtteil Kuhbach Unterabschnitt 1.2117 - Einnahmen 1.478,07 1.478,07 700 878 + 782100 Unterabschnitt 1.2117 - Ausgaben H 4.900,00 110.046,67 83.896,67 H 31.050,00 97.200 18.177 + 16.052 5.330 1.899________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Unterabschnitt 1.2117 Ergebnis 108.568,6082.418,6096.500____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ 1.2118 Grundschule im Stadtteil Langenwinkel Unterabschnitt 1.2118 - Einnahmen K 510,00 18.759,78 19.269,78 18.750 409 + 399 Unterabschnitt 1.2118 - Ausgaben H 98.050,00 177.929,32 261.779,32 H 14.200,00 159.600 26.459 + 24.176 8.130 ________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Unterabschnitt 1.2118 - Ergebnis 159.169,54242.509,54140.850____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Mandant 895 Lahr Haushaltsstelle Nummer Bezeichnung HAUSHALTSRECHNUNG Ergebnisse Sachbuch HW Reste vom Vorjahr SOLL Verwaltungshaushalt IST HJ. 2014 / 01- 16 Stand 23.06.2015 Finanzkreis: 1000 Stadt Lahr Neue Reste Haushaltsansatz incl.Veränd. Planvergleich mehr+/wenig.- Seite 9 Beträge in EUR Zulässige Mehrausgaben ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ 1.2119 Grundschule im Stadtteil Mietersheim Unterabschnitt 1.2119 - Einnahmen Unterabschnitt 1.2119 - Ausgaben K H 1.575,00 288.300,00 58.082,07 225.329,93 58.157,07 382.829,93 K H 1.500,00 130.800,00 56.550 169.850 1.532 + 36763.379 + 60.617 7.899 1.902________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Unterabschnitt 1.2119 - Ergebnis 167.247,86324.672,86113.300____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ 1.2120 Grundschule im Stadtteil Reichenbach Unterabschnitt 1.2120 - Einnahmen 17.007,64 17.007,64 16.450 670 + 112 Unterabschnitt 1.2120 - Ausgaben H 45.950,00 232.696,19 187.146,19 H 91.500,00 224.850 25.408 + 18.400 17.562 6.287________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Unterabschnitt 1.2120 - Ergebnis 215.688,55170.138,55208.400____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ 1.2121 Grundschule im Stadtteil Sulz Unterabschnitt 1.2121 - Einnahmen K 431,15 37.932,95 37.904,95 K 459,15 33.200 5.970 + 5.5501.238 Unterabschnitt 1.2121 - Ausgaben H 120.850,00 311.481,58 432.331,58 276.750 55.278 + 51.930 20.547 17.211________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Unterabschnitt 1.2121 - Ergebnis 273.548,63394.426,63243.550____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ 1.2130 Friedrichschule (Werkrealschule) Unterabschnitt 1.2130 - Einnahmen K 17.268,55 405.130,18 391.230,36 K 31.168,37 429.400 10.526 + 9.55034.796 Unterabschnitt 1.2130 - Ausgaben H 128.700,00 530.439,74 466.589,74 H 192.550,00 499.800 77.400 + 61.187 46.760 28.869________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Unterabschnitt 1.2130 - Ergebnis 125.309,5675.359,3870.400____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ 1.2131 Theodor-Heuss-Schule (Werkrealschule) Unterabschnitt 1.2131 - Einnahmen K 896,87 382.121,33 381.658,07 K 1.360,13 398.550 10.840 + 1.26527.269 Unterabschnitt 1.2131 - Ausgaben H 139.800,00 671.200,50 566.150,50 H 244.850,00 634.500 58.752 + 29.410 22.051 18.910________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Unterabschnitt 1.2131 - Ergebnis 289.079,17184.492,43235.950____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ 1.2180 Grundschulförderklassen Unterabschnitt 1.2180 - Einnahmen Unterabschnitt 1.2180 - Ausgaben 11.625,00 14.206,43 11.625,00 14.206,43 12.000 17.700 375 84 + 2.2843.578 ________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Unterabschnitt 1.2180 - Ergebnis 2.581,432.581,435.700____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Abschnitt 1.21 - Einnahmen K 26.738,19 1.137.567,05 1.122.499,69 K 41.805,55 1.121.650 81.686 + 63.32565.769 Abschnitt 1.21 - Ausgaben H 898.700,00 3.684.147,21 3.795.097,21 H 787.750,00 3.392.100 552.027 + 449.211 259.979 138.340________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Abschnitt 1.21 - Ergebnis 2.546.580,162.672.597,522.270.450____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Mandant 895 Lahr Haushaltsstelle Nummer Bezeichnung HAUSHALTSRECHNUNG Ergebnisse Sachbuch HW Reste vom Vorjahr SOLL Verwaltungshaushalt IST HJ. 2014 / 01- 16 Stand 23.06.2015 Finanzkreis: 1000 Stadt Lahr Neue Reste Haushaltsansatz incl.Veränd. Planvergleich mehr+/wenig.- Seite 10 Beträge in EUR Zulässige Mehrausgaben ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ 1.2210 Otto-Hahn-Realschule Unterabschnitt 1.2210 - Einnahmen 408.363,90 408.363,90 399.500 13.376 + 13.2154.512 Unterabschnitt 1.2210 - Ausgaben H 37.400,00 735.931,54 742.981,54 H 30.350,00 677.800 75.927 + 48.612 17.795 3.650________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Unterabschnitt 1.2210 Ergebnis 327.567,64334.617,64278.300____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Abschnitt 1.22 - Einnahmen 408.363,90 408.363,90 399.500 13.376 + 13.2154.512 Abschnitt 1.22 - Ausgaben H 37.400,00 735.931,54 742.981,54 H 30.350,00 677.800 75.927 + 48.612 17.795 3.650________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Abschnitt 1.22 - Ergebnis 327.567,64334.617,64278.300____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ 1.2310 Scheffel-Gymnasium Unterabschnitt 1.2310 - Einnahmen 622.963,02 622.963,02 613.100 15.100 + 4.1335.237 Unterabschnitt 1.2310 - Ausgaben H 334.950,00 1.177.766,31 1.477.416,31 H 35.300,00 878.850 352.797 + 353.431 53.881 43.930________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Unterabschnitt 1.2310 - Ergebnis 554.803,29854.453,29265.750____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ 1.2311 Max-Planck-Gymnasium Unterabschnitt 1.2311 - Einnahmen 476.892,16 473.430,36 K 3.461,80 467.100 33.531 + 33.44023.739 Unterabschnitt 1.2311 - Ausgaben H 24.100,00 974.609,49 860.354,77 H 138.300,00 924.700 94.459 + 72.150 K 54,72 44.549 25.007________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Unterabschnitt 1.2311 - Ergebnis 497.717,33386.924,41457.600____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Abschnitt 1.23 - Einnahmen 1.099.855,18 1.096.393,38 K 3.461,80 1.080.200 48.631 + 37.57328.976 Abschnitt 1.23 - Ausgaben H 359.050,00 2.152.375,80 2.337.771,08 H 173.600,00 1.803.550 447.256 + 425.581 K 54,72 98.430 68.937________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Abschnitt 1.23 Ergebnis 1.052.520,621.241.377,70723.350____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ 1.2700 Gutenbergschule (Förderschule) Unterabschnitt 1.2700 - Einnahmen K 8.951,75 276.798,24 284.897,49 K 852,50 280.100 11.724 + 10.84615.026 Unterabschnitt 1.2700 - Ausgaben H 18.700,00 327.133,54 339.783,54 H 6.050,00 308.950 35.676 + 25.801 17.492 2.806________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Unterabschnitt 1.2700 Ergebnis 50.335,3054.886,0528.850____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Mandant 895 Lahr Haushaltsstelle Nummer Bezeichnung HAUSHALTSRECHNUNG Ergebnisse Sachbuch HW Reste vom Vorjahr SOLL Verwaltungshaushalt IST HJ. 2014 / 01- 16 Stand 23.06.2015 Finanzkreis: 1000 Stadt Lahr Neue Reste Haushaltsansatz incl.Veränd. Planvergleich mehr+/wenig.- Seite 11 Beträge in EUR Zulässige Mehrausgaben ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ 1.2740 Schulkindergarten für Sprachbehinderte Unterabschnitt 1.2740 - Einnahmen Unterabschnitt 1.2740 - Ausgaben 60 + 2.039 + 1.890 11.025 3.280________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Unterabschnitt 1.2740 - Ergebnis 19.853,7316.903,7328.900____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ H 9.800,00 31.060,00 50.913,73 31.060,00 47.963,73 H 12.750,00 31.000 59.900 ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Abschnitt 1.27 - Einnahmen K 8.951,75 307.858,24 315.957,49 K 852,50 311.100 11.784 + 10.84615.026 Abschnitt 1.27 - Ausgaben H 28.500,00 378.047,27 387.747,27 H 18.800,00 368.850 37.715 + 27.691 28.517 6.086________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Abschnitt 1.27 - Ergebnis 70.189,0371.789,7857.750____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ 1.2900 Schülerbeförderung Unterabschnitt 1.2900 - Einnahmen 38.068,31 38.068,31 30.000 8.068 + 8.068- Unterabschnitt 1.2900 - Ausgaben 82.483,72 82.483,72 70.000 12.484 + 12.718 ________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Unterabschnitt 1.2900 - Ergebnis 44.415,4144.415,4140.000____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ 1.2910 Verlässliche Grundschule Unterabschnitt 1.2910 - Einnahmen Unterabschnitt 1.2910 - Ausgaben K 53,50 19.150,00 23.605,73 19.182,00 23.605,73 K 21,50 13.500 22.400 5.650 + 1.760 + 1.700 554 430________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Unterabschnitt 1.2910 Ergebnis 4.455,734.423,738.900____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ 1.2920 Übrige schulische Aufgaben Unterabschnitt 1.2920 - Einnahmen 114.838,17 114.838,17 87.000 28.163 + 28.150325 Unterabschnitt 1.2920 - Ausgaben 236.418,93 234.018,93 H 2.400,00 221.000 27.918 + 28.150 12.499 ________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Unterabschnitt 1.2920 - Ergebnis 121.580,76119.180,76134.000____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Abschnitt 1.29 - Einnahmen K 53,50 172.056,48 172.088,48 K 21,50 130.500 41.881 + 36.218325 Abschnitt 1.29 - Ausgaben 342.508,38 340.108,38 H 2.400,00 313.400 42.162 + 42.568 13.054 430________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Abschnitt 1.29 - Ergebnis 170.451,90168.019,90182.900____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Einzelplan 1.2 - Einnahmen K 35.743,44 3.125.700,85 3.115.302,94 K 46.141,35 3.042.950 197.357 + 161.177114.607 Einzelplan 1.2 - Ausgaben H 1.380.950,00 7.556.661,39 7.912.306,67 H 1.025.250,00 6.843.500 1.180.560 + 999.763 K 54,72 467.398 265.353________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Einzelplan 1.2 - Ergebnis 4.430.960,544.797.003,733.800.550____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Mandant 895 Lahr Haushaltsstelle Nummer Bezeichnung HAUSHALTSRECHNUNG Ergebnisse Sachbuch HW Reste vom Vorjahr SOLL Verwaltungshaushalt IST HJ. 2014 / 01- 16 Stand 23.06.2015 Finanzkreis: 1000 Stadt Lahr Neue Reste Haushaltsansatz incl.Veränd. Planvergleich mehr+/wenig.- Seite 12 Beträge in EUR Zulässige Mehrausgaben ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ 1.3000 Verwaltung kultureller Angelegenheiten Unterabschnitt 1.3000 - Einnahmen Unterabschnitt 1.3000 - Ausgaben K 17,85 0,00 320.456,82 0,00 320.474,67 0 309.550 20.489 + 9.582 ________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Unterabschnitt 1.3000 - Ergebnis 320.456,82320.474,67309.550____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Abschnitt 1.30 - Einnahmen Abschnitt 1.30 - Ausgaben K 17,85 0,00 320.456,82 0,00 320.474,67 0 309.550 20.489 + 9.582 ________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Abschnitt 1.30 - Ergebnis 320.456,82320.474,67309.550____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ 1.3210 Museen, Sammlungen, Ausstellungen Unterabschnitt 1.3210 - Einnahmen Unterabschnitt 1.3210 - Ausgaben K H 9.588,00 3.100,00 19.509,50 159.184,75 22.124,00 160.384,75 K H 6.973,50 1.900,00 15.000 160.800 4.510 + 19.092 + 5.435 20.708 9.675________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Unterabschnitt 1.3210 - Ergebnis 139.675,25138.260,75145.800____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Abschnitt 1.32 - Einnahmen Abschnitt 1.32 - Ausgaben K H 9.588,00 3.100,00 19.509,50 159.184,75 22.124,00 160.384,75 K H 6.973,50 1.900,00 15.000 160.800 4.510 + 19.092 + 5.435 20.708 9.675________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Abschnitt 1.32 - Ergebnis 139.675,25138.260,75145.800____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ 1.3310 Theater Unterabschnitt 1.3310 - Einnahmen K 12.688,44 210.283,17 216.538,28 K 6.433,33 192.400 19.231 + 10.3001.348 Unterabschnitt 1.3310 - Ausgaben 527.225,81 526.061,25 K 1.164,56 520.350 12.406 + 9.550 5.530 ________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Unterabschnitt 1.3310 - Ergebnis 316.942,64309.522,97327.950____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ 1.3320 Kulturpflege / Kulturförderung Unterabschnitt 1.3320 - Einnahmen Unterabschnitt 1.3320 - Ausgaben 0,00 62.722,78 0,00 62.722,78 0 59.750 4.364 + 4.800 1.391 ________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Unterabschnitt 1.3320 - Ergebnis 62.722,7862.722,7859.750____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ 1.3330 Städtische Musikschule Unterabschnitt 1.3330 - Einnahmen K 28.446,25 905.691,49 924.257,03 K 9.880,71 904.200 62.940 + 56.17061.448 Unterabschnitt 1.3330 - Ausgaben H 3.700,00 1.469.059,77 1.466.509,77 H 6.250,00 1.391.500 90.585 + 69.409 13.025 4.435________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Unterabschnitt 1.3330 - Ergebnis 563.368,28542.252,74487.300____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Mandant 895 Lahr Haushaltsstelle Nummer Bezeichnung HAUSHALTSRECHNUNG Ergebnisse Sachbuch HW Reste vom Vorjahr Verwaltungshaushalt SOLL IST HJ. 2014 / 01- 16 Stand 23.06.2015 Finanzkreis: 1000 Stadt Lahr Neue Reste Haushaltsansatz incl.Veränd. Planvergleich mehr+/wenig.- Seite 13 Beträge in EUR Zulässige Mehrausgaben ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Abschnitt 1.33 - Einnahmen K 41.134,69 1.115.974,66 1.140.795,31 K 16.314,04 1.096.600 82.171 + 66.47062.796 Abschnitt 1.33 - Ausgaben H 3.700,00 2.059.008,36 2.055.293,80 H 6.250,00 1.971.600 107.354 + 83.759 K 1.164,56 19.946 4.435________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Abschnitt 1.33 - Ergebnis 943.033,70914.498,49875.000____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ 1.3500 Volkshochschule Unterabschnitt 1.3500 - Einnahmen K 8.042,91 1.206.229,87 1.198.122,54 K 16.150,24 1.046.300 172.413 + 111.67912.483 Unterabschnitt 1.3500 - Ausgaben H 47.000,00 1.441.822,27 1.484.292,32 H 4.500,00 1.345.800 124.223 + 98.974 K 29,95 28.201 5.120________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Unterabschnitt 1.3500 - Ergebnis 235.592,40286.169,78299.500____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ 1.3520 Mediathek Unterabschnitt 1.3520 - Einnahmen K 3.097,65 84.895,07 83.735,39 K 4.257,33 85.000 16.027 + 6.00016.132 Unterabschnitt 1.3520 - Ausgaben H 1.900,00 588.925,48 588.995,53 H 1.800,00 569.450 28.332 + 13.160 K 29,95 8.857 6.625________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Unterabschnitt 1.3520 - Ergebnis 504.030,41505.260,14484.450____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ 1.3550 Abendrealschule/Abendgymnasium Unterabschnitt 1.3550 - Einnahmen K 4.457,84 287.709,46 288.432,26 K 3.735,04 296.540 5.169 + 4.60014.000 Unterabschnitt 1.3550 - Ausgaben 321.034,91 321.034,91 316.850 8.945 + 4.600 4.760 ________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Unterabschnitt 1.3550 - Ergebnis 33.325,4532.602,6520.310____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ 1.3551 Pfluggebäude Unterabschnitt 1.3551 - Einnahmen K 180,00 104.264,23 104.444,23 102.300 1.965 + 1.1501 Unterabschnitt 1.3551 - Ausgaben H 13.000,00 65.492,56 54.692,56 H 23.800,00 40.700 26.077 + 25.605 1.284 ________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Unterabschnitt 1.3551 - Ergebnis 38.771,67 49.751,67 61.600 ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ 1.3555 Außerschulische Bildung Unterabschnitt 1.3555 - Einnahmen 0,00 0,00 0 Unterabschnitt 1.3555 - Ausgaben 500,00 500,00 500 ________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Unterabschnitt 1.3555 - Ergebnis 500,00500,00500____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Abschnitt 1.35 - Einnahmen K 15.778,40 1.683.098,63 1.674.734,42 K 24.142,61 1.530.140 195.574 + 123.42942.616 Abschnitt 1.35 - Ausgaben H 61.900,00 2.417.775,22 2.449.515,32 H 30.100,00 2.273.300 187.577 + 142.339 K 59,90 43.102 11.745________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Abschnitt 1.35 - Ergebnis 734.676,59774.780,90743.160____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Mandant 895 Lahr Haushaltsstelle Nummer Bezeichnung HAUSHALTSRECHNUNG Ergebnisse Sachbuch HW Reste vom Vorjahr Verwaltungshaushalt SOLL IST HJ. 2014 / 01- 16 Stand 23.06.2015 Finanzkreis: 1000 Stadt Lahr Neue Reste Haushaltsansatz incl.Veränd. Planvergleich mehr+/wenig.- Seite 14 Beträge in EUR Zulässige Mehrausgaben ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ 1.3660 Denkmalpflege Unterabschnitt 1.3660 - Einnahmen Unterabschnitt 1.3660 - Ausgaben 70.000 53.352 + 53.000 9.954 4.830________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Unterabschnitt 1.3660 Ergebnis 519.848,4594.948,45406.450____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ H 114.850,00 1.500,00 521.348,45 1.500,00 96.448,45 H 539.750,00 71.500 477.950 ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ 1.3661 Gemeinschaftspflege Unterabschnitt 1.3661 - Einnahmen Unterabschnitt 1.3661 - Ausgaben K K 1.844,95 373,55 300.058,37 807.476,44 295.421,39 807.539,76 K K 6.481,93 310,23 196.600 689.000 103.458 + 100.320126.305 + 136.310 7.828 ________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Unterabschnitt 1.3661 - Ergebnis 507.418,07512.118,37492.400____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Abschnitt 1.36 - Einnahmen K 1.844,95 301.558,37 296.921,39 K 6.481,93 268.100 103.458 + 100.32070.000 Abschnitt 1.36 - Ausgaben H 114.850,00 1.328.824,89 903.988,21 H 539.750,00 1.166.950 179.657 + 189.310 K 373,55 K 310,23 17.782 4.830________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Abschnitt 1.36 Ergebnis 1.027.266,52607.066,82898.850____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ 1.3700 Kirchen Unterabschnitt 1.3700 - Einnahmen 0,00 0,00 0 Unterabschnitt 1.3700 - Ausgaben 0,00 0,00 2.000 2.000 ________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Unterabschnitt 1.3700 - Ergebnis 0,00 0,00 2.000____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Abschnitt 1.37 - Einnahmen 0,00 0,00 0 Abschnitt 1.37 - Ausgaben 0,00 0,00 2.000 2.000 ________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Abschnitt 1.37 - Ergebnis 0,00 0,00 2.000____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Einzelplan 1.3 - Einnahmen K 68.346,04 3.120.141,16 3.134.575,12 K 53.912,08 2.909.840 385.713 + 290.219175.412 Einzelplan 1.3 - Ausgaben H 183.550,00 6.285.250,04 5.889.656,75 H 578.000,00 5.884.200 514.169 + 420.843 K 391,40 K 1.534,69 113.119 30.685________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Einzelplan 1.3 - Ergebnis 3.165.108,882.755.081,632.974.360____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ 1.4000 Verwaltung der sozialen Angelegenheiten Unterabschnitt 1.4000 - Einnahmen K 150,00- 314.318,53 314.248,53 K 80,00- 292.200 26.032 + 3.5003.913 Unterabschnitt 1.4000 - Ausgaben H 2.000,00 804.946,73 802.846,73 H 4.100,00 649.100 168.069 + 12.222 ________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Unterabschnitt 1.4000 - Ergebnis 490.628,20488.598,20356.900____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Mandant 895 Lahr Haushaltsstelle Nummer Bezeichnung HAUSHALTSRECHNUNG Ergebnisse Sachbuch HW Reste vom Vorjahr SOLL Verwaltungshaushalt IST HJ. 2014 / 01- 16 Stand 23.06.2015 Finanzkreis: 1000 Stadt Lahr Neue Reste Haushaltsansatz incl.Veränd. Planvergleich mehr+/wenig.- Seite 15 Beträge in EUR Zulässige Mehrausgaben ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ 1.4010 Wohnraumförderung Unterabschnitt 1.4010 - Einnahmen Unterabschnitt 1.4010 - Ausgaben 4,00 308.118,80 4,00 308.118,80 150 271.900 146 40.509 + 4.290 ________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Unterabschnitt 1.4010 - Ergebnis 308.114,80308.114,80271.750____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ 1.4050 Lahr-Pass/Familienförderung Unterabschnitt 1.4050 - Einnahmen Unterabschnitt 1.4050 - Ausgaben 0,00 65.302,26 0,00 65.302,26 0 72.000 12.331 + 19.029 ________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Unterabschnitt 1.4050 - Ergebnis 65.302,2665.302,2672.000____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ 1.4080 Rentenantragsstelle Unterabschnitt 1.4080 - Einnahmen Unterabschnitt 1.4080 - Ausgaben 0,00 73.732,24 0,00 73.732,24 50 72.100 50 2.573 + 941 ________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Unterabschnitt 1.4080 Ergebnis 73.732,2473.732,2472.050____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Abschnitt 1.40 - Einnahmen K 150,00- 314.322,53 314.252,53 K 80,00- 292.400 26.032 + 3.5004.109 Abschnitt 1.40 - Ausgaben H 2.000,00 1.252.100,03 1.250.000,03 H 4.100,00 1.065.100 223.482 + 36.482 ________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Abschnitt 1.40 Ergebnis 937.777,50935.747,50772.700____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ 1.4310 Treffpunkt Stadtmühle Unterabschnitt 1.4310 - Einnahmen K 1.140,45 57.571,43 58.711,88 54.500 12.221 + 8759.150 Unterabschnitt 1.4310 - Ausgaben H 8.800,00 126.991,13 133.291,13 H 2.500,00 136.400 13.261 + 2.375 22.670 3.450________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Unterabschnitt 1.4310 - Ergebnis 69.419,7074.579,2581.900____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ 1.4350 Soziale Einrichtungen für Wohnungslose Unterabschnitt 1.4350 - Einnahmen Unterabschnitt 1.4350 - Ausgaben K H 58.833,37 9.700,00 202.426,35 434.511,04 187.177,63 444.211,04 K 74.082,09 163.200 430.200 39.226 + 1.50527.494 + 7.365 23.183 19.015________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Unterabschnitt 1.4350 - Ergebnis 232.084,69257.033,41267.000____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ 1.4390 Gemeinwesenarbeit im Lahrer Westen Unterabschnitt 1.4390 - Einnahmen K 7.550,00 37.416,24 24.356,24 K 20.610,00 33.650 21.311 + 17.545 Unterabschnitt 1.4390 - Ausgaben H 6.000,00 317.760,28 323.760,28 345.200 5.311 + 4.630 32.750 3.885________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Unterabschnitt 1.4390 - Ergebnis 280.344,04299.404,04311.550____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Mandant 895 Lahr Haushaltsstelle Nummer Bezeichnung HAUSHALTSRECHNUNG Ergebnisse Sachbuch HW Reste vom Vorjahr SOLL Verwaltungshaushalt IST HJ. 2014 / 01- 16 Stand 23.06.2015 Finanzkreis: 1000 Stadt Lahr Neue Reste Haushaltsansatz incl.Veränd. Planvergleich mehr+/wenig.- Seite 16 Beträge in EUR Zulässige Mehrausgaben ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ 1.4392 Zentrales Begegnungszentrum Unterabschnitt 1.4392 - Einnahmen 33.388,70 31.800,70 K 1.588,00 30.550 3.000 + 161 Unterabschnitt 1.4392 - Ausgaben 84.523,30 83.373,30 H 1.150,00 91.200 7.244 + 5.165 13.921 7.525________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Unterabschnitt 1.4392 - Ergebnis 51.134,6051.572,6060.650____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Abschnitt 1.43 - Einnahmen K 67.523,82 330.802,72 302.046,45 K 96.280,09 281.900 75.759 + 2.38026.856 Abschnitt 1.43 - Ausgaben H 24.500,00 963.785,75 984.635,75 H 3.650,00 1.003.000 53.309 + 19.535 92.524 33.875________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Abschnitt 1.43 - Ergebnis 632.983,03682.589,30721.100____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ 1.4600 Kinder- und Jugendbüro Unterabschnitt 1.4600 - Einnahmen Unterabschnitt 1.4600 - Ausgaben K 178,00 15.309,30 225.120,41 15.234,30 223.620,41 K H 253,00 1.500,00 7.000 249.300 8.309 + 5.0109.153 + 6.640 33.333 3.820________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Unterabschnitt 1.4600 - Ergebnis 209.811,11208.386,11242.300____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ 1.4601 Jugenderholungsmaßnahmen Unterabschnitt 1.4601 - Einnahmen K 4.877,46 100.420,58 101.352,19 K 3.945,85 94.500 6.851 + 5.400930 Unterabschnitt 1.4601 - Ausgaben 122.540,94 122.540,94 122.950 4.638 + 4.690 5.047 ________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Unterabschnitt 1.4601 - Ergebnis 22.120,3621.188,7528.450____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ 1.4604 Jugendbegegnungsstätte Schlachthof Unterabschnitt 1.4604 - Einnahmen K 575,00 19.860,16 19.670,16 K 765,00 28.100 28 + 8.268 Unterabschnitt 1.4604 - Ausgaben 298.742,32 298.742,32 330.300 29.059 + 20.750 60.617 4.174________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Unterabschnitt 1.4604 Ergebnis 278.882,16279.072,16302.200____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ 1.4605 Jugendsozialarbeit an Schulen Unterabschnitt 1.4605 - Einnahmen K 2.508,00 209.297,71 208.365,87 K 3.439,84 196.300 16.007 + 10.5003.009 Unterabschnitt 1.4605 - Ausgaben 527.806,36 526.206,36 H 1.600,00 604.800 9.494 + 9.650 86.487 500________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Unterabschnitt 1.4605 Ergebnis 318.508,65317.840,49408.500____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ 1.4609 Sonstige Förderung der Jugendhilfe Unterabschnitt 1.4609 - Einnahmen 58.000,00 58.000,00 56.000 2.000 + Unterabschnitt 1.4609 - Ausgaben H 36.000,00 339.216,84 350.716,84 H 24.500,00 371.600 32.383 23.210________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Unterabschnitt 1.4609 - Ergebnis 281.216,84292.716,84315.600____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Mandant 895 Lahr Haushaltsstelle Nummer Bezeichnung HAUSHALTSRECHNUNG Ergebnisse Sachbuch HW Reste vom Vorjahr SOLL Verwaltungshaushalt IST HJ. 2014 / 01- 16 Stand 23.06.2015 Finanzkreis: 1000 Stadt Lahr Neue Reste Haushaltsansatz incl.Veränd. Planvergleich mehr+/wenig.- Seite 17 Beträge in EUR Zulässige Mehrausgaben ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ 1.4640 Kindertagesstätte Am Schießrain Unterabschnitt 1.4640 - Einnahmen K 22.947,11 733.171,65 734.160,47 K 21.958,29 771.000 20.276 + 55658.105 Unterabschnitt 1.4640 - Ausgaben H 43.300,00 1.492.237,16 1.474.538,48 H 61.000,00 1.499.550 17.101 + 8.111 K 1,32 24.414 ________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Unterabschnitt 1.4640 - Ergebnis 759.065,51740.378,01728.550____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ 1.4641 Kindertagesstätte Max-Planck-Straße Unterabschnitt 1.4641 - Einnahmen K 15.017,05 530.395,43 532.641,07 K 12.771,41 579.500 10.368 + 10.06059.472 Unterabschnitt 1.4641 - Ausgaben H 71.600,00 1.151.005,21 1.183.555,21 H 39.050,00 1.200.350 32.321 + 23.930 81.666 1.485________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Unterabschnitt 1.4641 - Ergebnis 620.609,78650.914,14620.850____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ 1.4642 Kindertagesstätte Bottenbrunnenstraße Unterabschnitt 1.4642 - Einnahmen K 8.330,54 531.284,26 531.115,27 K 8.499,53 527.000 51.274 + 43.43146.990 Unterabschnitt 1.4642 - Ausgaben H 27.950,00 932.483,30 946.683,30 H 13.750,00 999.400 17.395 + 11.656 84.312 5.970________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Unterabschnitt 1.4642 - Ergebnis 401.199,04415.568,03472.400____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ 1.4643 Kindertagesstätte Kanadaring Unterabschnitt 1.4643 - Einnahmen K 1.097,14 124.715,40 123.916,40 K 1.896,14 126.500 495 + 2.280 Unterabschnitt 1.4643 - Ausgaben 274.503,16 270.703,16 H 3.800,00 292.100 6.709 + 4.696 24.306 9.650________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Unterabschnitt 1.4643 - Ergebnis 149.787,76146.786,76165.600____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ 1.4644 Kindertagesstätte Kuhbach Unterabschnitt 1.4644 - Einnahmen K 5.180,67 121.350,93 124.536,60 K 1.995,00 116.000 8.059 + 5.6082.709 Unterabschnitt 1.4644 - Ausgaben H 1.750,00 314.295,49 316.045,49 307.300 16.940 + 6.757 9.945 7.115________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Unterabschnitt 1.4644 - Ergebnis 192.944,56191.508,89191.300____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ 1.4645 Kindertagesstätte Reichenbach Unterabschnitt 1.4645 - Einnahmen K 5.235,16 127.967,00 130.634,38 K 2.567,78 131.500 520 + 4.053 Unterabschnitt 1.4645 - Ausgaben H 1.100,00 310.126,88 308.926,88 H 2.300,00 323.750 4.435 + 3.410 18.058 500________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Unterabschnitt 1.4645 Ergebnis 182.159,88178.292,50192.250____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Mandant 895 Lahr Haushaltsstelle Nummer Bezeichnung HAUSHALTSRECHNUNG Ergebnisse Sachbuch HW Reste vom Vorjahr SOLL Verwaltungshaushalt IST HJ. 2014 / 01- 16 Stand 23.06.2015 Finanzkreis: 1000 Stadt Lahr Neue Reste Haushaltsansatz incl.Veränd. Planvergleich mehr+/wenig.- Seite 18 Beträge in EUR Zulässige Mehrausgaben ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ 1.4646 Hort Eichrodtschule Unterabschnitt 1.4646 - Einnahmen K 8.314,41 171.907,87 169.756,43 K 10.465,85 162.000 11.196 + 7.2451.289 Unterabschnitt 1.4646 - Ausgaben H 7.750,00 417.067,33 416.667,33 H 8.150,00 412.450 9.328 + 6.422 4.711 1.150________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Unterabschnitt 1.4646 - Ergebnis 245.159,46246.910,90250.450____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ 1.4647 Hort Luisenschule Unterabschnitt 1.4647 - Einnahmen K 12.884,42 165.599,40 163.976,40 K 14.507,42 142.500 29.349 + 1.0706.250 Unterabschnitt 1.4647 - Ausgaben H 2.600,00 488.403,44 478.503,44 H 12.500,00 470.450 37.923 + 35.555 19.970 7.635________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Unterabschnitt 1.4647 - Ergebnis 322.804,04314.527,04327.950____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ 1.4648 Förderung von Kindergärten u. Kindertagheimen Unterabschnitt 1.4648 - Einnahmen 2.904.003,30 2.904.003,30 3.220.000 34.009 + 4.500350.006 Unterabschnitt 1.4648 - Ausgaben H 25.000,00 6.000.958,83 5.785.458,83 H 240.500,00 6.020.350 4.500 + 4.500 23.891 17.800________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Unterabschnitt 1.4648 - Ergebnis 3.096.955,532.881.455,532.800.350____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ 1.4650 Kindertagesstätte Heiligenstraße ("Arche Noah") Unterabschnitt 1.4650 - Einnahmen K 2.660,50 202.986,14 202.168,08 K 3.478,56 205.000 6.464 + 1.6008.478 Unterabschnitt 1.4650 - Ausgaben H 11.700,00 562.001,37 569.701,37 H 4.000,00 650.000 13.671 + 11.550 101.670 5.785________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Unterabschnitt 1.4650 - Ergebnis 359.015,23367.533,29445.000____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ 1.4651 Kindertagesstätte Alleestraße Unterabschnitt 1.4651 - Einnahmen 118.638,29 107.947,39 K 10.690,90 131.000 12.238 + 70024.600 Unterabschnitt 1.4651 - Ausgaben H 29.250,00 1.012.965,07 1.042.215,07 1.028.800 157.932 + 111.646 173.767 15.810________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Unterabschnitt 1.4651 - Ergebnis 894.326,78934.267,68897.800____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Abschnitt 1.46 - Einnahmen K 89.805,46 6.134.907,42 6.127.478,31 K 97.234,57 6.493.900 217.444 + 95.680576.436 Abschnitt 1.46 - Ausgaben H 258.000,00 14.469.474,11 14.314.825,43 H 412.650,00 14.883.450 370.600 + 269.962 K 1,32 784.576 104.604________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Abschnitt 1.46 - Ergebnis 8.334.566,698.187.347,128.389.550____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Mandant 895 Lahr Haushaltsstelle Nummer Bezeichnung HAUSHALTSRECHNUNG Ergebnisse Sachbuch HW Reste vom Vorjahr Verwaltungshaushalt SOLL IST HJ. 2014 / 01- 16 Stand 23.06.2015 Finanzkreis: 1000 Stadt Lahr Neue Reste Haushaltsansatz incl.Veränd. Planvergleich mehr+/wenig.- Seite 19 Beträge in EUR Zulässige Mehrausgaben ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ 1.4700 Förderung der Wohlfahrtspflege Unterabschnitt 1.4700 - Einnahmen 0,00 0,00 0 Unterabschnitt 1.4700 - Ausgaben 90.952,40 90.952,40 95.450 4.498 ________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Unterabschnitt 1.4700 - Ergebnis 90.952,4090.952,4095.450____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Abschnitt 1.47 - Einnahmen 0,00 0,00 0 Abschnitt 1.47 - Ausgaben 90.952,40 90.952,40 95.450 4.498 ________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Abschnitt 1.47 - Ergebnis 90.952,4090.952,4095.450____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ 1.4980 Sonstige soziale Angelegenheiten Unterabschnitt 1.4980 - Einnahmen Unterabschnitt 1.4980 - Ausgaben H 7.000,00 0,00 64.958,94 0,00 69.708,94 H 2.250,00 0 62.000 2.974 + 3.000 15 ________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Unterabschnitt 1.4980 - Ergebnis 64.958,9469.708,9462.000____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Abschnitt 1.49 - Einnahmen Abschnitt 1.49 - Ausgaben H 7.000,00 0,00 64.958,94 0,00 69.708,94 H 2.250,00 0 62.000 2.974 + 3.000 15 ________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Abschnitt 1.49 - Ergebnis 64.958,9469.708,9462.000____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Einzelplan 1.4 - Einnahmen K 157.179,28 6.780.032,67 6.743.777,29 K 193.434,66 7.068.200 319.235 + 101.560607.402 Einzelplan 1.4 - Ausgaben H 291.500,00 16.841.271,23 16.710.122,55 H 422.650,00 17.109.000 650.366 + 292.497 K 1,32 918.095 138.479________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Einzelplan 1.4 - Ergebnis 10.061.238,569.966.345,2610.040.800____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ 1.5470 Sonstige Einrichtungen und Maßnahmen der Gesundheitspflege Unterabschnitt 1.5470 - Einnahmen 0,00 0,00 0 Unterabschnitt 1.5470 - Ausgaben 6.160,00 6.160,00 6.200 40 ________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Unterabschnitt 1.5470 - Ergebnis 6.160,006.160,006.200____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Abschnitt 1.54 - Einnahmen 0,00 0,00 0 Abschnitt 1.54 - Ausgaben 6.160,00 6.160,00 6.200 40 ________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Abschnitt 1.54 - Ergebnis 6.160,006.160,006.200____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Mandant 895 Lahr Haushaltsstelle Nummer Bezeichnung HAUSHALTSRECHNUNG Ergebnisse Sachbuch HW Reste vom Vorjahr SOLL Verwaltungshaushalt IST HJ. 2014 / 01- 16 Stand 23.06.2015 Finanzkreis: 1000 Stadt Lahr Neue Reste Haushaltsansatz incl.Veränd. Planvergleich mehr+/wenig.- Seite 20 Beträge in EUR Zulässige Mehrausgaben ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ 1.5500 Förderung des Sports Unterabschnitt 1.5500 - Einnahmen Unterabschnitt 1.5500 - Ausgaben 312 + 6.060 + 40.69545.393 ________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Unterabschnitt 1.5500 - Ergebnis 1.069.904,281.081.904,281.109.550____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ H 12.000,00 312,00 1.070.216,28 312,00 1.082.216,28 0 1.109.550 ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Abschnitt 1.55 - Einnahmen Abschnitt 1.55 - Ausgaben 312 + 6.060 + 40.69545.393 ________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Abschnitt 1.55 - Ergebnis 1.069.904,281.081.904,281.109.550____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ H 12.000,00 312,00 1.070.216,28 312,00 1.082.216,28 0 1.109.550 ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ 1.5610 Rheintal-Sporthalle I Unterabschnitt 1.5610 - Einnahmen Unterabschnitt 1.5610 - Ausgaben K 1.359,38 59.108,75 250.657,36 58.836,88 250.657,36 K 1.631,25 58.950 225.450 159 + 27.752 + 26.915 2.544 905________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Unterabschnitt 1.5610 Ergebnis 191.548,61191.820,48166.500____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ 1.5611 Rheintal-Sporthalle II Unterabschnitt 1.5611 - Einnahmen K 521,89 51.278,00 51.249,89 K 550,00 51.550 12 + 284 Unterabschnitt 1.5611 - Ausgaben 79.341,71 79.341,71 90.500 4.402 + 3.570 15.561 10.220________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Unterabschnitt 1.5611 - Ergebnis 28.063,7128.091,8238.950____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ 1.5612 Sporthallen im Mauerfeld Unterabschnitt 1.5612 - Einnahmen Unterabschnitt 1.5612 - Ausgaben K H 1.000,00 30.300,00 374.963,63 493.671,86 373.963,63 503.971,86 K H 2.000,00 20.000,00 373.250 436.250 1.714 + 62.806 + 58.960 5.384 ________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Unterabschnitt 1.5612 - Ergebnis 118.708,23130.008,2363.000____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ 1.5620 Sportplätze und -anlagen Unterabschnitt 1.5620 - Einnahmen Unterabschnitt 1.5620 - Ausgaben K H 6.895,00 4.500,00 289.780,89 828.291,39 291.000,29 756.541,39 K H 5.675,60 76.250,00 286.250 826.450 3.531 + 2.40032.391 + 13.890 30.550 19.805________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Unterabschnitt 1.5620 - Ergebnis 538.510,50465.541,10540.200____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Abschnitt 1.56 - Einnahmen K 9.776,27 775.131,27 775.050,69 K 9.856,85 770.000 5.415 + 2.400284 Abschnitt 1.56 - Ausgaben H 34.800,00 1.651.962,32 1.590.512,32 H 96.250,00 1.578.650 127.351 + 103.335 54.039 30.930________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Abschnitt 1.56 Ergebnis 876.831,05815.461,63808.650____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Mandant 895 Lahr Haushaltsstelle Nummer Bezeichnung HAUSHALTSRECHNUNG Ergebnisse Sachbuch HW Reste vom Vorjahr Verwaltungshaushalt SOLL IST HJ. 2014 / 01- 16 Stand 23.06.2015 Finanzkreis: 1000 Stadt Lahr Neue Reste Haushaltsansatz incl.Veränd. Planvergleich mehr+/wenig.- Seite 21 Beträge in EUR Zulässige Mehrausgaben ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ 1.5711 Freibad im Stadtteil Reichenbach Unterabschnitt 1.5711 - Einnahmen Unterabschnitt 1.5711 - Ausgaben 0,00 42.059,05 0,00 42.059,05 0 39.350 2.910 + 3.255 201 ________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Unterabschnitt 1.5711 - Ergebnis 42.059,0542.059,0539.350____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ 1.5712 Freibad im Stadtteil Sulz Unterabschnitt 1.5712 - Einnahmen 0,00 0,00 0 Unterabschnitt 1.5712 - Ausgaben 30.964,27 30.964,27 31.550 586 ________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Unterabschnitt 1.5712 - Ergebnis 30.964,2730.964,2731.550____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ 1.5713 Badesee im Stadtteil Kippenheimweiler Unterabschnitt 1.5713 - Einnahmen Unterabschnitt 1.5713 - Ausgaben H 3.500,00 0,00 34.829,89 0,00 27.579,89 H 10.750,00 0 35.950 529 + 500 1.649 1.450________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Unterabschnitt 1.5713 - Ergebnis 34.829,8927.579,8935.950____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Abschnitt 1.57 - Einnahmen Abschnitt 1.57 - Ausgaben H 3.500,00 0,00 107.853,21 0,00 100.603,21 H 10.750,00 0 106.850 3.439 + 3.755 2.436 1.450________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Abschnitt 1.57 - Ergebnis 107.853,21100.603,21106.850____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ 1.5800 Öffentliche Grünanlagen Unterabschnitt 1.5800 - Einnahmen Unterabschnitt 1.5800 - Ausgaben K H 1.405,80 10.150,00 6.506,65 1.186.030,04 6.479,38 1.189.180,04 K H 1.433,07 7.000,00 10.500 1.033.450 3.993 162.190 + 162.610 9.610 7.330________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Unterabschnitt 1.5800 - Ergebnis 1.179.523,391.182.700,661.022.950____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ 1.5801 Stadtpark Unterabschnitt 1.5801 - Einnahmen K 320,00 131.118,43 131.294,43 K 144,00 123.500 8.118 + 4.980500 Unterabschnitt 1.5801 - Ausgaben H 9.200,00 757.541,70 736.741,70 H 30.000,00 742.100 30.848 + 25.845 15.407 360________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Unterabschnitt 1.5801 - Ergebnis 626.423,27605.447,27618.600____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ 1.5803 Abt. Öffentliches Grün und Umwelt / Stabsstelle Umwelt Unterabschnitt 1.5803 - Einnahmen K 57.519,00 183.202,22 168.577,22 K 72.144,00 186.100 34.320 + 15.79137.218 Unterabschnitt 1.5803 - Ausgaben H 158.700,00 596.292,61 515.742,61 H 239.250,00 640.750 35.006 + 34.850 79.463 24.659________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Unterabschnitt 1.5803 - Ergebnis 413.090,39347.165,39454.650____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Mandant 895 Lahr Haushaltsstelle Nummer Bezeichnung HAUSHALTSRECHNUNG Ergebnisse Sachbuch HW Reste vom Vorjahr SOLL Verwaltungshaushalt IST HJ. 2014 / 01- 16 Stand 23.06.2015 Finanzkreis: 1000 Stadt Lahr Neue Reste Haushaltsansatz incl.Veränd. Planvergleich mehr+/wenig.- Seite 22 Beträge in EUR Zulässige Mehrausgaben ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ 1.5820 Kinderspielplätze Unterabschnitt 1.5820 - Einnahmen Unterabschnitt 1.5820 - Ausgaben 0,00 157.333,23 0,00 155.333,23 H 2.000,00 0 151.200 7.256 + 7.260 1.122 500________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Unterabschnitt 1.5820 - Ergebnis 157.333,23155.333,23151.200____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ 1.5850 Landesgartenschau 2018 Unterabschnitt 1.5850 - Einnahmen 16.231,33 16.231,33 12.000 16.031 + 11.800 Unterabschnitt 1.5850 - Ausgaben H 79.350,00 622.650,23 603.578,48 H 99.900,00 1.139.100 226.500 + 460.105K 1.478,25 742.950 ________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Unterabschnitt 1.5850 - Ergebnis 606.418,90587.347,151.127.100____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Abschnitt 1.58 - Einnahmen K 59.244,80 337.058,63 322.582,36 K 73.721,07 332.100 58.470 + 20.77153.511 Abschnitt 1.58 - Ausgaben H 257.400,00 3.319.847,81 3.200.576,06 H 378.150,00 3.706.600 461.800 + 230.565 K 1.478,25 848.552 492.954________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Abschnitt 1.58 - Ergebnis 2.982.789,182.877.993,703.374.500____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ 1.5910 Miniaturgolfanlage Unterabschnitt 1.5910 - Einnahmen Unterabschnitt 1.5910 - Ausgaben 1.160 6.2001.491 + 1.490 2.149 1.950________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Unterabschnitt 1.5910 - Ergebnis 11.902,6217.302,6211.400____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ H 9.250,00 2.739,86 14.642,48 2.739,86 20.042,48 H 3.850,00 3.900 15.300 ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ 1.5956 Wassertretstelle im Stadtteil Reichenbach Unterabschnitt 1.5956 - Einnahmen Unterabschnitt 1.5956 - Ausgaben 0,00 17.205,16 0,00 17.205,16 0 18.000 854 + 860 1.649 ________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Unterabschnitt 1.5956 - Ergebnis 17.205,1617.205,1618.000____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Abschnitt 1.59 - Einnahmen Abschnitt 1.59 - Ausgaben 1.160 6.2002.345 + 2.350 3.798 1.950________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Abschnitt 1.59 - Ergebnis 29.107,7834.507,7829.400____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ H 9.250,00 2.739,86 31.847,64 2.739,86 37.247,64 H 3.850,00 3.900 33.300 ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Einzelplan 1.5 - Einnahmen K 69.021,07 1.115.241,76 1.100.684,91 K 83.577,92 1.106.000 64.197 + 29.37154.956 Einzelplan 1.5 - Ausgaben H 316.950,00 6.187.887,26 6.017.315,51 H 489.000,00 6.541.150 600.995 + 340.005 K 1.478,25 954.258 567.979________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Einzelplan 1.5 - Ergebnis 5.072.645,504.916.630,605.435.150____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Mandant 895 Lahr Haushaltsstelle Nummer Bezeichnung HAUSHALTSRECHNUNG Ergebnisse Sachbuch HW Reste vom Vorjahr SOLL Verwaltungshaushalt IST HJ. 2014 / 01- 16 Stand 23.06.2015 Finanzkreis: 1000 Stadt Lahr Neue Reste Haushaltsansatz incl.Veränd. Planvergleich mehr+/wenig.- Seite 23 Beträge in EUR Zulässige Mehrausgaben ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ 1.6020 Tiefbauverwaltung Unterabschnitt 1.6020 - Einnahmen Unterabschnitt 1.6020 - Ausgaben 417.337,00 641.062,69 417.337,00 641.062,69 381.950 629.500 35.387 + 13.204 + 340 1.642 600________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Unterabschnitt 1.6020 - Ergebnis 223.725,69223.725,69247.550____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ 1.6030 Gebäudemanagement Unterabschnitt 1.6030 - Einnahmen Unterabschnitt 1.6030 - Ausgaben 70.576 + 30.421 + 14.935 190.876 77.560________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Unterabschnitt 1.6030 - Ergebnis 903.638,67930.238,671.134.670____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ H 118.800,00 184.905,78 1.088.544,45 184.905,78 1.115.144,45 H 92.200,00 114.330 1.249.000 ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Abschnitt 1.60 - Einnahmen Abschnitt 1.60 - Ausgaben 105.963 + 43.625 + 15.275 192.518 78.160________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Abschnitt 1.60 - Ergebnis 1.127.364,361.153.964,361.382.220____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ H 118.800,00 602.242,78 1.729.607,14 602.242,78 1.756.207,14 H 92.200,00 496.280 1.878.500 ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ 1.6100 Stadtplanung Unterabschnitt 1.6100 - Einnahmen 110.565,20 110.565,20 67.350 44.241 + 451.026 Unterabschnitt 1.6100 - Ausgaben H 199.650,00 886.425,27 939.125,27 H 146.950,00 989.300 68.508 + 23.550 171.382 22.690________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Unterabschnitt 1.6100 - Ergebnis 775.860,07828.560,07921.950____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ 1.6120 Vermessung Unterabschnitt 1.6120 - Einnahmen K 2.112,43 253.332,94 251.517,79 K 3.927,58 240.120 19.754 + 3906.542 Unterabschnitt 1.6120 - Ausgaben 635.364,90 628.164,90 H 7.200,00 665.350 6.627 + 740 36.612 350________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Unterabschnitt 1.6120 - Ergebnis 382.031,96376.647,11425.230____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ 1.6121 Gutachterausschuss Unterabschnitt 1.6121 - Einnahmen K 90,00 17.005,85 17.065,85 K 30,00 20.000 2.994 - Unterabschnitt 1.6121 - Ausgaben 114.842,80 114.842,80 120.000 5.157 ________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Unterabschnitt 1.6121 - Ergebnis 97.836,9597.776,95100.000____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ 1.6130 Bauordnung Unterabschnitt 1.6130 - Einnahmen Unterabschnitt 1.6130 - Ausgaben K 63.297,27 468.535,24 442.948,82 487.299,95 442.948,82 K 44.532,56 354.100 432.600 114.435 + 105.72035.358 + 770 25.009 770________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Unterabschnitt 1.6130 - Ergebnis 25.586,42 44.351,13 78.500____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Mandant 895 Lahr Haushaltsstelle Nummer Bezeichnung HAUSHALTSRECHNUNG Ergebnisse Sachbuch HW Reste vom Vorjahr SOLL Verwaltungshaushalt IST HJ. 2014 / 01- 16 Stand 23.06.2015 Finanzkreis: 1000 Stadt Lahr Neue Reste Haushaltsansatz incl.Veränd. Planvergleich mehr+/wenig.- Seite 24 Beträge in EUR Zulässige Mehrausgaben ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ 1.6140 Bodenordnung Unterabschnitt 1.6140 - Einnahmen Unterabschnitt 1.6140 - Ausgaben 101.270,00 188.319,52 101.270,00 188.319,52 101.200 188.000 70 + 6.421 + 6.102 ________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Unterabschnitt 1.6140 - Ergebnis 87.049,5287.049,5286.800____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Abschnitt 1.61 - Einnahmen K 65.499,70 950.709,23 967.718,79 K 48.490,14 782.770 178.501 + 106.15510.561 Abschnitt 1.61 - Ausgaben H 199.650,00 2.267.901,31 2.313.401,31 H 154.150,00 2.395.250 116.914 + 25.060 244.263 23.810________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Abschnitt 1.61 - Ergebnis 1.317.192,081.345.682,521.612.480____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ 1.6200 Wohnungsbauförderung und Wohnungsfürsorge Unterabschnitt 1.6200 - Einnahmen K 896,00 31.752,83 32.648,83 31.400 391 + 38 - 127- Unterabschnitt 1.6200 - Ausgaben 0,00 0,00 0 ________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Unterabschnitt 1.6200 - Ergebnis 31.752,83 32.648,83 31.400 ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Abschnitt 1.62 - Einnahmen K 896,00 31.752,83 32.648,83 31.400 391 + 38 - 127- Abschnitt 1.62 - Ausgaben 0,00 0,00 0 ________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Abschnitt 1.62 - Ergebnis 31.752,83 32.648,83 31.400 ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ 1.6300 Gemeindestraßen Unterabschnitt 1.6300 - Einnahmen K 7.427,57 307.766,47 308.176,89 K 7.017,15 307.250 8.881 + 8.365 Unterabschnitt 1.6300 - Ausgaben K 1.028,11 2.681.526,93 2.631.943,50 H 49.000,00 2.614.400 243.531 + 73.675 K 1.611,54 176.404 44.320________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Unterabschnitt 1.6300 - Ergebnis 2.373.760,462.323.766,612.307.150____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Abschnitt 1.63 - Einnahmen K 7.427,57 307.766,47 308.176,89 K 7.017,15 307.250 8.881 + 8.365 Abschnitt 1.63 - Ausgaben K 1.028,11 2.681.526,93 2.631.943,50 H 49.000,00 2.614.400 243.531 + 73.675 K 1.611,54 176.404 44.320________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Abschnitt 1.63 - Ergebnis 2.373.760,462.323.766,612.307.150____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Mandant 895 Lahr Haushaltsstelle Nummer Bezeichnung HAUSHALTSRECHNUNG Ergebnisse Sachbuch HW Reste vom Vorjahr Verwaltungshaushalt SOLL IST HJ. 2014 / 01- 16 Stand 23.06.2015 Finanzkreis: 1000 Stadt Lahr Neue Reste Haushaltsansatz incl.Veränd. Planvergleich mehr+/wenig.- Seite 25 Beträge in EUR Zulässige Mehrausgaben ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ 1.6700 Straßenbeleuchtung Unterabschnitt 1.6700 - Einnahmen K 11.943,20 40.887,81 40.341,13 K 12.489,88 38.000 15.888 + 1.97013.000 Unterabschnitt 1.6700 - Ausgaben 1.052.991,30 1.071.328,76 K 18.337,461.058.850 19.865 + 20.000 25.723 25.505________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Unterabschnitt 1.6700 - Ergebnis 1.012.103,491.030.987,631.020.850____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ 1.6750 Straßenreinigung u. Winterdienst Unterabschnitt 1.6750 - Einnahmen 0,00 0,00 0 Unterabschnitt 1.6750 - Ausgaben 735.738,45 735.738,45 790.800 55.062 6.000________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Unterabschnitt 1.6750 - Ergebnis 735.738,45735.738,45790.800____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Abschnitt 1.67 - Einnahmen K 11.943,20 40.887,81 40.341,13 K 12.489,88 38.000 15.888 + 1.97013.000 Abschnitt 1.67 - Ausgaben 1.788.729,75 1.807.067,21 K 18.337,461.849.650 19.865 + 20.000 80.785 31.505________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Abschnitt 1.67 - Ergebnis 1.747.841,941.766.726,081.811.650____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ 1.6800 Parkhäuser, Parkplätze Unterabschnitt 1.6800 - Einnahmen Unterabschnitt 1.6800 - Ausgaben 267.660,64 86.517,00 267.660,64 78.767,00 2.561 + 33.597 + 33.605 1.930 1.800________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Unterabschnitt 1.6800 Ergebnis 181.143,64 188.893,64 210.250 ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ H 7.750,00 265.100 54.850 ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Abschnitt 1.68 - Einnahmen Abschnitt 1.68 - Ausgaben 267.660,64 86.517,00 267.660,64 78.767,00 2.561 + 33.597 + 33.605 1.930 1.800________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Abschnitt 1.68 - Ergebnis 181.143,64 188.893,64 210.250 ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ H 7.750,00 265.100 54.850 ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ 1.6900 Wasserläufe, Wasserbau Unterabschnitt 1.6900 - Einnahmen Unterabschnitt 1.6900 - Ausgaben 0,00 116.599,05 0,00 116.599,05 0 116.150 1.604 + 1.605 1.155 1.000________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Unterabschnitt 1.6900 - Ergebnis 116.599,05116.599,05116.150____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Abschnitt 1.69 - Einnahmen Abschnitt 1.69 - Ausgaben 0,00 116.599,05 0,00 116.599,05 0 116.150 1.604 + 1.605 1.155 1.000________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Abschnitt 1.69 - Ergebnis 116.599,05116.599,05116.150____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Mandant 895 Lahr Haushaltsstelle Nummer Bezeichnung HAUSHALTSRECHNUNG Ergebnisse Sachbuch HW Reste vom Vorjahr SOLL Verwaltungshaushalt IST HJ. 2014 / 01- 16 Stand 23.06.2015 Finanzkreis: 1000 Stadt Lahr Neue Reste Haushaltsansatz incl.Veränd. Planvergleich mehr+/wenig.- Seite 26 Beträge in EUR Zulässige Mehrausgaben ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Einzelplan 1.6 - Einnahmen K 85.766,47 2.201.019,76 2.218.789,06 K 67.997,17 1.920.800 312.184 + 108.25231.964 Einzelplan 1.6 - Ausgaben H 318.450,00 8.670.881,18 8.703.985,21 H 303.100,00 8.908.800 459.136 + 169.220 K 1.028,11 K 16.725,92697.054 180.595________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Einzelplan 1.6 - Ergebnis 6.469.861,426.485.196,156.988.000____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ 1.7000 Abwasserbeseitigung Unterabschnitt 1.7000 - Einnahmen 262.034,93 261.397,93 K 637,00 265.000 61 + 3.027 Unterabschnitt 1.7000 - Ausgaben 5.791,02 5.791,02 14.700 8.909 ________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Unterabschnitt 1.7000 - Ergebnis 256.243,91 255.606,91 250.300 ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Abschnitt 1.70 - Einnahmen 262.034,93 261.397,93 K 637,00 265.000 61 + 3.027 Abschnitt 1.70 - Ausgaben 5.791,02 5.791,02 14.700 8.909 ________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Abschnitt 1.70 Ergebnis 256.243,91 255.606,91 250.300 ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ 1.7240 Altlastenerkundung und -sanierung Unterabschnitt 1.7240 - Einnahmen 76.102,77 76.102,77 89.050 7.218 + 20.165 Unterabschnitt 1.7240 - Ausgaben 213.394,26 205.894,26 H 7.500,00 219.500 1.285 + 7.390 ________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Unterabschnitt 1.7240 Ergebnis 137.291,49129.791,49130.450____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Abschnitt 1.72 - Einnahmen 76.102,77 76.102,77 89.050 7.218 + 20.165 Abschnitt 1.72 - Ausgaben 213.394,26 205.894,26 H 7.500,00 219.500 1.285 + 7.390 ________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Abschnitt 1.72 Ergebnis 137.291,49129.791,49130.450____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ 1.7300 Märkte Unterabschnitt 1.7300 - Einnahmen Unterabschnitt 1.7300 - Ausgaben K 1.382,88 18.718,52 15.977,87 17.002,56 15.977,87 K 3.098,84 20.500 20.600 1.781 164 + 4.786 ________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Unterabschnitt 1.7300 - Ergebnis 2.740,65 1.024,69 100____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Abschnitt 1.73 - Einnahmen Abschnitt 1.73 - Ausgaben K 1.382,88 18.718,52 15.977,87 17.002,56 15.977,87 K 3.098,84 20.500 20.600 1.781 164 + 4.786 ________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Abschnitt 1.73 - Ergebnis 2.740,65 1.024,69 100____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Mandant 895 Lahr Haushaltsstelle Nummer Bezeichnung HAUSHALTSRECHNUNG Ergebnisse Sachbuch HW Reste vom Vorjahr SOLL Verwaltungshaushalt IST HJ. 2014 / 01- 16 Stand 23.06.2015 Finanzkreis: 1000 Stadt Lahr Neue Reste Haushaltsansatz incl.Veränd. Planvergleich mehr+/wenig.- Seite 27 Beträge in EUR Zulässige Mehrausgaben ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ 1.7500 Bestattungswesen Unterabschnitt 1.7500 - Einnahmen Unterabschnitt 1.7500 - Ausgaben K H 83.896,13 87.200,00 886.511,46 1.275.304,30 886.839,36 1.356.554,30 K H 83.568,23 5.950,00 869.750 1.276.300 16.761 + 43.043 + 39.384 44.039 36.995________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Unterabschnitt 1.7500 - Ergebnis 388.792,84469.714,94406.550____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Abschnitt 1.75 - Einnahmen Abschnitt 1.75 - Ausgaben K H 83.896,13 87.200,00 886.511,46 1.275.304,30 886.839,36 1.356.554,30 K H 83.568,23 5.950,00 869.750 1.276.300 16.761 + 43.043 + 39.384 44.039 36.995________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Abschnitt 1.75 - Ergebnis 388.792,84469.714,94406.550____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ 1.7620 Glocken, Uhrenanlagen, öffentliche Waagen Unterabschnitt 1.7620 - Einnahmen Unterabschnitt 1.7620 - Ausgaben 912,28 7.651,87 912,28 7.651,87 700 4.650 212 + 3.147 + 3.150 145 ________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Unterabschnitt 1.7620 - Ergebnis 6.739,596.739,593.950____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ 1.7630 Anschlagsäulen, Plakattafeln u. sonst. Werbeeinrichtungen Unterabschnitt 1.7630 - Einnahmen 8.201,81 8.201,81 7.000 1.202 + 1.200- Unterabschnitt 1.7630 - Ausgaben 0,00 0,00 0 ________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Unterabschnitt 1.7630 - Ergebnis 8.201,81 8.201,81 7.000 ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ 1.7650 Öffentliche Bedürfnisanstalten Unterabschnitt 1.7650 - Einnahmen Unterabschnitt 1.7650 - Ausgaben H 1.950,00 0,00 48.679,50 0,00 50.629,50 0 36.350 13.111 + 13.170 781 ________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Unterabschnitt 1.7650 - Ergebnis 48.679,5050.629,5036.350____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ 1.7670 Stadthalle Unterabschnitt 1.7670 - Einnahmen 49.730,12 49.205,12 K 525,00 48.500 2.402 + 1.172 Unterabschnitt 1.7670 - Ausgaben 355.219,45 355.219,45 369.800 23.241 + 20.713 37.822 1.700________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Unterabschnitt 1.7670 - Ergebnis 305.489,33306.014,33321.300____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ 1.7671 Schutterlindenberghalle im Stadtteil Hugsweier Unterabschnitt 1.7671 - Einnahmen Unterabschnitt 1.7671 - Ausgaben K H 579,28 13.800,00 60.346,00 102.294,18 60.246,00 116.094,18 K 679,28 60.000 108.150 346 + 3155.007 + 2.760 10.862 7.545________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Unterabschnitt 1.7671 - Ergebnis 41.948,1855.848,1848.150____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Mandant 895 Lahr Haushaltsstelle Nummer Bezeichnung HAUSHALTSRECHNUNG Ergebnisse Sachbuch HW Reste vom Vorjahr SOLL Verwaltungshaushalt IST HJ. 2014 / 01- 16 Stand 23.06.2015 Finanzkreis: 1000 Stadt Lahr Neue Reste Haushaltsansatz incl.Veränd. Planvergleich mehr+/wenig.- Seite 28 Beträge in EUR Zulässige Mehrausgaben ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ 1.7672 Kaiserswaldhalle im Stadtteil Kippenheimweiler Unterabschnitt 1.7672 - Einnahmen Unterabschnitt 1.7672 - Ausgaben K H 2.315,00 7.000,00 59.889,84 133.529,86 58.828,84 111.179,86 K 3.376,00 60.450 560 H 16.150,00 114.100 28.186 + 25.610 K 13.200,00 8.756 2.350________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Unterabschnitt 1.7672 Ergebnis 73.640,0252.351,0253.650____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ 1.7673 Sport- und Festhalle im Stadtteil Kuhbach Unterabschnitt 1.7673 - Einnahmen Unterabschnitt 1.7673 - Ausgaben K 320,00 57.984,00 107.216,88 57.767,00 75.766,88 K H 537,00 31.450,00 58.550 120.700 566 1.994 + 130 15.477 8.295________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Unterabschnitt 1.7673 - Ergebnis 49.232,8817.999,8862.150____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ 1.7675 Bürgerhaus Mietersheim Unterabschnitt 1.7675 - Einnahmen Unterabschnitt 1.7675 - Ausgaben 11.133,50 165.897,30 11.133,50 155.997,30 7.134 + 11.727 + 4.367 14.779 2.160________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Unterabschnitt 1.7675 - Ergebnis 154.763,80144.863,80164.950____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ H 9.900,00 4.000 168.950 ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ 1.7676 Geroldseckerhalle im Stadtteil Reichenbach Unterabschnitt 1.7676 - Einnahmen K 200,00 34.473,75 33.208,25 K 1.465,50 30.150 4.381 + 3.50057 Unterabschnitt 1.7676 - Ausgaben H 36.950,00 130.362,06 149.262,06 H 18.050,00 111.700 20.048 + 11.420 1.386 ________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Unterabschnitt 1.7676 - Ergebnis 95.888,31116.053,8181.550____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ 1.7677 Sulzberghalle im Stadtteil Sulz Unterabschnitt 1.7677 - Einnahmen K 4.013,66 239.258,59 242.448,31 K 823,94 246.850 317 + 7.908 Unterabschnitt 1.7677 - Ausgaben 348.377,98 345.177,98 H 3.200,00 342.650 33.096 + 28.320 27.368 12.150________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Unterabschnitt 1.7677 - Ergebnis 109.119,39102.729,6795.800____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ 1.7678 Aktienhof Unterabschnitt 1.7678 - Einnahmen Unterabschnitt 1.7678 - Ausgaben K H 175,50 1.850,00 13.117,29 45.963,81 13.001,29 47.813,81 K 291,50 10.600 53.550 2.517 + 1.4501.210 + 2.6008.796 ________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Unterabschnitt 1.7678 - Ergebnis 32.846,5234.812,5242.950____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Abschnitt 1.76 - Einnahmen K 7.603,44 535.047,18 534.952,40 K 7.698,22 526.800 18.510 + 6.46510.263 Abschnitt 1.76 - Ausgaben H 61.550,00 1.445.192,89 1.414.792,89 H 78.750,00 1.430.600 140.766 + 109.640 K 13.200,00 126.173 36.800________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Abschnitt 1.76 - Ergebnis 910.145,71879.840,49903.800____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Mandant 895 Lahr Haushaltsstelle Nummer Bezeichnung HAUSHALTSRECHNUNG Ergebnisse Sachbuch HW Reste vom Vorjahr Verwaltungshaushalt SOLL IST HJ. 2014 / 01- 16 Stand 23.06.2015 Finanzkreis: 1000 Stadt Lahr Neue Reste Haushaltsansatz incl.Veränd. Planvergleich mehr+/wenig.- Seite 29 Beträge in EUR Zulässige Mehrausgaben ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ 1.7700 Fuhrpark, Werkstätten u. Bauhof Unterabschnitt 1.7700 - Einnahmen 48.212,54 48.212,54 48.000 213 + Unterabschnitt 1.7700 - Ausgaben 0,00 0,00 0 ________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Unterabschnitt 1.7700 - Ergebnis 48.212,54 48.212,54 48.000 ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Abschnitt 1.77 - Einnahmen 48.212,54 48.212,54 48.000 213 + Abschnitt 1.77 - Ausgaben 0,00 0,00 0 ________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Abschnitt 1.77 - Ergebnis 48.212,54 48.212,54 48.000 ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ 1.7810 Feld- u. Wirtschaftswege Unterabschnitt 1.7810 - Einnahmen Unterabschnitt 1.7810 - Ausgaben 10.804,25 256.819,30 10.804,25 256.819,30 11.000 220.200 196 46.473 + 46.475 9.853 9.250________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Unterabschnitt 1.7810 Ergebnis 246.015,05246.015,05209.200____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Abschnitt 1.78 - Einnahmen Abschnitt 1.78 - Ausgaben 10.804,25 256.819,30 10.804,25 256.819,30 11.000 220.200 196 46.473 + 46.475 9.853 9.250________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Abschnitt 1.78 Ergebnis 246.015,05246.015,05209.200____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ 1.7900 Tourismus Unterabschnitt 1.7900 - Einnahmen Unterabschnitt 1.7900 - Ausgaben K H 146,10 35.450,00 17.254,87 94.191,88 17.203,99 111.191,88 K H 196,98 18.450,00 7.900 107.800 9.355 + 2.9643.808 + 3.799 17.416 10.000________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Unterabschnitt 1.7900 - Ergebnis 76.937,0193.987,8999.900____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ 1.7910 Wirtschaftsförderung Unterabschnitt 1.7910 - Einnahmen 625.454,01 625.454,01 655.200 325.354 + 273.733355.100 Unterabschnitt 1.7910 - Ausgaben K 120.586,67 1.093.336,53 1.209.173,20 H 4.750,00 1.108.800 459.163 + 456.333 474.627 4.030________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Unterabschnitt 1.7910 - Ergebnis 467.882,52583.719,19453.600____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ 1.7911 Industriegleisanlage Unterabschnitt 1.7911 - Einnahmen 0,00 0,00 0 Unterabschnitt 1.7911 - Ausgaben 4.604,00 4.604,00 4.600 4+ ________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Unterabschnitt 1.7911 - Ergebnis 4.604,004.604,004.600____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Mandant 895 Lahr Haushaltsstelle Nummer Bezeichnung HAUSHALTSRECHNUNG Ergebnisse Sachbuch HW Reste vom Vorjahr SOLL Verwaltungshaushalt IST HJ. 2014 / 01- 16 Stand 23.06.2015 Finanzkreis: 1000 Stadt Lahr Neue Reste Haushaltsansatz incl.Veränd. Planvergleich mehr+/wenig.- Seite 30 Beträge in EUR Zulässige Mehrausgaben ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ 1.7912 EU-Interreg IVb-Programm "CODE24" Unterabschnitt 1.7912 - Einnahmen Unterabschnitt 1.7912 - Ausgaben 61.878,32 61.878,32 75.000 13.122 H 89.950,00 168.703,52 272.666,00 K 13.833,52 102.600 114.715 + 25.105 K 27.846,00 48.611 ________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Unterabschnitt 1.7912 - Ergebnis 106.825,20210.787,6827.600____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ 1.7920 Förderung des öffentl. Personennahverkehrs Unterabschnitt 1.7920 - Einnahmen Unterabschnitt 1.7920 - Ausgaben K 86.241,60 125.491,45 186.922,94 211.708,05 186.922,94 K 25,00 100.000 189.900 25.491 + 1.995757 + 760 3.734 ________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Unterabschnitt 1.7920 - Ergebnis 61.431,4924.785,11 89.900____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Abschnitt 1.79 - Einnahmen K 86.387,70 830.078,65 916.244,37 K 221,98 838.100 360.200 + 278.692368.222 Abschnitt 1.79 - Ausgaben H 125.400,00 1.547.758,87 1.784.558,02 H 23.200,00 1.513.700 578.447 + 485.997 K 148.432,67 K 13.833,52 544.389 14.030________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Abschnitt 1.79 Ergebnis 717.680,22868.313,65675.600____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Einzelplan 1.7 - Einnahmen K 179.270,15 2.667.510,30 2.751.556,18 K 95.224,27 2.668.200 402.964 + 285.157403.653 Einzelplan 1.7 - Ausgaben H 274.150,00 4.760.238,51 5.040.387,66 H 115.400,00 4.695.600 810.178 + 681.497 K 148.432,67 K 27.033,52 745.539 97.075________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Einzelplan 1.7 Ergebnis 2.092.728,212.288.831,482.027.400____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ 1.8100 Elektrizitätsversorgung Unterabschnitt 1.8100 - Einnahmen 1.458.887,53 1.458.887,53 1.470.000 11.112 - Unterabschnitt 1.8100 - Ausgaben 0,00 0,00 0 ________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Unterabschnitt 1.8100 - Ergebnis 1.458.887,53 1.458.887,53 1.470.000 ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ 1.8170 Gas-/ Wärme-/ Wasserversorgung Unterabschnitt 1.8170 - Einnahmen K 72.500,00 434.761,24 507.261,24 445.000 10.239 - Unterabschnitt 1.8170 - Ausgaben 0,00 0,00 0 ________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Unterabschnitt 1.8170 - Ergebnis 434.761,24 507.261,24 445.000 ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Abschnitt 1.81 - Einnahmen K 72.500,00 1.893.648,77 1.966.148,77 1.915.000 21.351 - Abschnitt 1.81 - Ausgaben 0,00 0,00 0 ________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Abschnitt 1.81 - Ergebnis 1.893.648,77 1.966.148,77 1.915.000 ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Mandant 895 Lahr Haushaltsstelle Nummer Bezeichnung HAUSHALTSRECHNUNG Ergebnisse Sachbuch HW Reste vom Vorjahr SOLL Verwaltungshaushalt IST HJ. 2014 / 01- 16 Stand 23.06.2015 Finanzkreis: 1000 Stadt Lahr Neue Reste Haushaltsansatz incl.Veränd. Planvergleich mehr+/wenig.- Seite 31 Beträge in EUR Zulässige Mehrausgaben ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ 1.8300 Versorgung und Verkehr Unterabschnitt 1.8300 - Einnahmen 1.386.306,85 1.386.306,85 1.566.000 257 + 179.950 - Unterabschnitt 1.8300 - Ausgaben 0,00 0,00 0 ________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Unterabschnitt 1.8300 - Ergebnis 1.386.306,85 1.386.306,85 1.566.000 ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Abschnitt 1.83 - Einnahmen 1.386.306,85 1.386.306,85 1.566.000 257 + 179.950 - Abschnitt 1.83 - Ausgaben 0,00 0,00 0 ________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Abschnitt 1.83 - Ergebnis 1.386.306,85 1.386.306,85 1.566.000 ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ 1.8800 Allgemeines Grundvermögen Unterabschnitt 1.8800 - Einnahmen K 13.164,59 1.498.639,54 1.495.534,25 K 16.269,88 1.469.765 111.718 + 51.06082.844 Unterabschnitt 1.8800 - Ausgaben H 338.550,00 247.479,16 454.179,16 H 131.850,00 408.200 117.492 + 110.210 278.212 17.300________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Unterabschnitt 1.8800 - Ergebnis 1.251.160,38 1.041.355,09 1.061.565 ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Abschnitt 1.88 - Einnahmen K 13.164,59 1.498.639,54 1.495.534,25 K 16.269,88 1.469.765 111.718 + 51.06082.844 Abschnitt 1.88 - Ausgaben H 338.550,00 247.479,16 454.179,16 H 131.850,00 408.200 117.492 + 110.210 278.212 17.300________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Abschnitt 1.88 Ergebnis 1.251.160,38 1.041.355,09 1.061.565 ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Einzelplan 1.8 - Einnahmen K 85.664,59 4.778.595,16 4.847.989,87 K 16.269,88 4.950.765 111.975 + 51.060284.145 Einzelplan 1.8 - Ausgaben H 338.550,00 247.479,16 454.179,16 H 131.850,00 408.200 117.492 + 110.210 278.212 17.300________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Einzelplan 1.8 Ergebnis 4.531.116,00 4.393.810,71 4.542.565 ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ 1.9000 Steuern, allg. Zuweisungen und allg. Umlagen Unterabschnitt 1.9000 - Einnahmen K 649.437,57 75.356.938,17 74.828.499,16 K 1.177.876,58 73.307.000 2.118.555 + 1.264.94368.617 Unterabschnitt 1.9000 - Ausgaben 28.872.885,69 28.872.885,69 28.860.000 14.338 + 14.338 1.452 ________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Unterabschnitt 1.9000 - Ergebnis 46.484.052,48 45.955.613,47 44.447.000 ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Mandant 895 Lahr Haushaltsstelle Nummer Bezeichnung HAUSHALTSRECHNUNG Ergebnisse Sachbuch HW Reste vom Vorjahr SOLL Verwaltungshaushalt IST HJ. 2014 / 01- 16 Stand 23.06.2015 Finanzkreis: 1000 Stadt Lahr Neue Reste Haushaltsansatz incl.Veränd. Planvergleich mehr+/wenig.- Seite 32 Beträge in EUR Zulässige Mehrausgaben ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Abschnitt 1.90 - Einnahmen K 649.437,57 75.356.938,17 74.828.499,16 K 1.177.876,58 73.307.000 2.118.555 + 1.264.94368.617 Abschnitt 1.90 - Ausgaben 28.872.885,69 28.872.885,69 28.860.000 14.338 + 14.338 1.452 ________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Abschnitt 1.90 - Ergebnis 46.484.052,48 45.955.613,47 44.447.000 ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ 1.9100 Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft Unterabschnitt 1.9100 - Einnahmen K 2.104,56 2.471.907,02 2.471.499,08 K 2.512,50 2.387.500 101.719 + 92.56617.312 Unterabschnitt 1.9100 - Ausgaben K 4.382,89 13.080.435,29 13.081.092,95 K 3.725,23 9.113.400 4.231.651 + 43.340 264.616 208.860________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Unterabschnitt 1.9100 - Ergebnis 10.608.528,2710.609.593,876.725.900____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Abschnitt 1.91 - Einnahmen K 2.104,56 2.471.907,02 2.471.499,08 K 2.512,50 2.387.500 101.719 + 92.56617.312 Abschnitt 1.91 - Ausgaben K 4.382,89 13.080.435,29 13.081.092,95 K 3.725,23 9.113.400 4.231.651 + 43.340 264.616 208.860________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Abschnitt 1.91 - Ergebnis 10.608.528,2710.609.593,876.725.900____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Einzelplan 1.9 - Einnahmen K 651.542,13 77.828.845,19 77.299.998,24 K 1.180.389,08 75.694.500 2.220.274 + 1.357.50885.929 Einzelplan 1.9 - Ausgaben K 4.382,89 41.953.320,98 41.953.978,64 K 3.725,23 37.973.400 4.245.989 + 57.678 266.068 208.860________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Einzelplan 1.9 - Ergebnis 35.875.524,21 35.346.019,60 37.721.100 ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Sachbuchteil 1 - Einnahmen K 2.071.783,03 106.148.896,69 105.749.125,96 K 2.471.553,76 102.815.000 5.149.294 + 2.545.5831.815.398 Sachbuchteil 1 - Ausgaben H 3.511.000,00 106.148.896,69 106.302.077,13 H 3.495.000,00 102.815.000 10.214.270 + 3.497.686 K 160.248,70 K 23.068,26 6.880.373 1.672.625________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Sachbuchteil 1 - Ergebnis 0,00 552.951,170 ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Haushaltsrechnung für den Vermögenshaushalt Rechnungsjahr 2014 (vom 01.01.2014 bis 31.12.2014) Mandant 895 Lahr Haushaltsstelle Nummer Bezeichnung HAUSHALTSRECHNUNG Ergebnisse Sachbuch HW Reste vom Vorjahr Vermögenshaushalt SOLL IST HJ. 2014 / 01- 16 Stand 23.06.2015 Finanzkreis: 1000 Stadt Lahr Neue Reste Haushaltsansatz incl.Veränd. Planvergleich mehr+/wenig.- Seite 33 Beträge in EUR Zulässige Mehrausgaben ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ 2.0000 Gemeindeorgane Unterabschnitt 2.0000 - Einnahmen 0,00 0,00 0 Unterabschnitt 2.0000 - Ausgaben 673,31 673,31 0 673 + 680 ________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Unterabschnitt 2.0000 - Ergebnis 673,31673,310 ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Abschnitt 2.00 - Einnahmen 0,00 0,00 0 Abschnitt 2.00 - Ausgaben 673,31 673,31 0 673 + 680 ________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Abschnitt 2.00 - Ergebnis 673,31673,310 ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ 2.0100 Rechnungsprüfung Unterabschnitt 2.0100 - Einnahmen 0,00 0,00 0 Unterabschnitt 2.0100 - Ausgaben 550,33 550,33 1.000 450 ________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Unterabschnitt 2.0100 - Ergebnis 550,33550,331.000____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Abschnitt 2.01 - Einnahmen 0,00 0,00 0 Abschnitt 2.01 - Ausgaben 550,33 550,33 1.000 450 ________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Abschnitt 2.01 - Ergebnis 550,33550,331.000____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ 2.0200 Hauptverwaltung Unterabschnitt 2.0200 - Einnahmen 500,00 500,00 0 500 + Unterabschnitt 2.0200 - Ausgaben H 10.000,00 1.832,148.167,86 0 1.832 ________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Unterabschnitt 2.0200 - Ergebnis 2.332,14 7.667,860 ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ 2.0230 Amtsleitung Amt 30 Unterabschnitt 2.0230 - Einnahmen 0,00 0,00 0 Unterabschnitt 2.0230 - Ausgaben 547,04 547,04 0 547 + 550 ________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Unterabschnitt 2.0230 - Ergebnis 547,04547,040 ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ 2.0250 Ortsverwaltungen Unterabschnitt 2.0250 - Einnahmen 3.000,00 3.000,00 0 3.000 + Unterabschnitt 2.0250 - Ausgaben 15.793,17 15.793,17 0 15.793 + 15.815 ________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Unterabschnitt 2.0250 - Ergebnis 12.793,1712.793,170 ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ 2.0260 Amt für Projektentwicklung Unterabschnitt 2.0260 - Einnahmen 0,00 0,00 0 Unterabschnitt 2.0260 - Ausgaben 1.827,80 1.827,80 0 1.828 + 2.180 ________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Unterabschnitt 2.0260 - Ergebnis 1.827,801.827,800 ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Abschnitt 2.02 - Einnahmen Abschnitt 2.02 - Ausgaben 3.500 + 18.168 + 18.545 1.832 ________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Abschnitt 2.02 - Ergebnis 12.835,8722.835,870 ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ H 10.000,00 3.500,00 16.335,87 3.500,00 26.335,87 0 0 Mandant 895 Lahr Haushaltsstelle Nummer Bezeichnung HAUSHALTSRECHNUNG Ergebnisse Sachbuch HW Reste vom Vorjahr Vermögenshaushalt SOLL HJ. 2014 / 01- 16 Stand 23.06.2015 Finanzkreis: 1000 Stadt Lahr IST Neue Reste Haushaltsansatz incl.Veränd. Planvergleich mehr+/wenig.- Seite 34 Beträge in EUR Zulässige Mehrausgaben ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ 2.0300 Stadtkämmerei (ohne Stadtkasse) Unterabschnitt 2.0300 - Einnahmen 0,00 0,00 0 Unterabschnitt 2.0300 - Ausgaben 0,00 0,00 200 200 ________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Unterabschnitt 2.0300 - Ergebnis 0,00 0,00 200____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ 2.0310 Stadtkasse Unterabschnitt 2.0310 - Einnahmen 0,00 0,00 0 Unterabschnitt 2.0310 - Ausgaben 2.427,60 2.427,60 0 2.428 + 2.430 ________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Unterabschnitt 2.0310 - Ergebnis 2.427,602.427,600 ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ 2.0350 Liegenschaften und Verwaltungsservice Unterabschnitt 2.0350 - Einnahmen 0,00 0,00 0 Unterabschnitt 2.0350 - Ausgaben H 4.000,00 282,81 4.282,81 0 283 + 285 ________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Unterabschnitt 2.0350 - Ergebnis 282,814.282,810 ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Abschnitt 2.03 - Einnahmen Abschnitt 2.03 - Ausgaben H 4.000,00 0,00 2.710,41 0,00 6.710,41 0 200 2.710 + 2.715 200 ________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Abschnitt 2.03 - Ergebnis 2.710,416.710,41200____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ 2.0600 Datenverarbeitung Unterabschnitt 2.0600 - Einnahmen Unterabschnitt 2.0600 - Ausgaben 1.147 + 7.515 + 7.590 292 ________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Unterabschnitt 2.0600 - Ergebnis 152.975,96168.625,96146.900____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ H 67.000,00 1.147,16 154.123,12 1.147,16 169.773,12 H 51.350,00 0 146.900 ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ 2.0620 Verwaltungsgebäude Unterabschnitt 2.0620 - Einnahmen 7.195,00 7.195,00 0 7.195 + Unterabschnitt 2.0620 - Ausgaben H 65.300,00 25.457,30 67.357,30 H 23.400,00 28.000 2.543 1.200________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Unterabschnitt 2.0620 - Ergebnis 18.262,3060.162,3028.000____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ 2.0630 Stadtarchiv Unterabschnitt 2.0630 - Einnahmen 0,00 0,00 0 Unterabschnitt 2.0630 - Ausgaben H 2.500,00 500,211.999,79 9.000 9.500 ________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Unterabschnitt 2.0630 - Ergebnis 500,21 1.999,799.000____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Abschnitt 2.06 - Einnahmen Abschnitt 2.06 - Ausgaben 8.342 + 7.515 + 7.590 12.335 1.200________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Abschnitt 2.06 - Ergebnis 170.738,05230.788,05183.900____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ H 134.800,00 8.342,16 179.080,21 8.342,16 239.130,21 H 74.750,00 0 183.900 Mandant 895 Lahr Haushaltsstelle Nummer Bezeichnung HAUSHALTSRECHNUNG Ergebnisse Sachbuch HW Reste vom Vorjahr SOLL Vermögenshaushalt HJ. 2014 / 01- 16 Stand 23.06.2015 Finanzkreis: 1000 Stadt Lahr IST Neue Reste Haushaltsansatz incl.Veränd. Planvergleich mehr+/wenig.- Seite 35 Beträge in EUR Zulässige Mehrausgaben ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Einzelplan 2.0 - Einnahmen Einzelplan 2.0 - Ausgaben 11.842 + 29.066 + 29.530 14.816 1.200________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Einzelplan 2.0 - Ergebnis 187.507,97261.557,97185.100____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ H 148.800,00 11.842,16 199.350,13 11.842,16 273.400,13 H 74.750,00 0 185.100 ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ 2.1100 Abt. Öffentliche Sicherheit und Ordnung Unterabschnitt 2.1100 - Einnahmen Unterabschnitt 2.1100 - Ausgaben H 35.000,00 0,00 7.692,75 0,00 7.692,75 H 35.000,00 0 8.000 1.381 + 1.385 1.688 ________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Unterabschnitt 2.1100 - Ergebnis 7.692,757.692,758.000____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Abschnitt 2.11 - Einnahmen Abschnitt 2.11 - Ausgaben H 35.000,00 0,00 7.692,75 0,00 7.692,75 H 35.000,00 0 8.000 1.381 + 1.385 1.688 ________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Abschnitt 2.11 - Ergebnis 7.692,757.692,758.000____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ 2.1300 Feuerschutz Unterabschnitt 2.1300 - Einnahmen 130.793,00 130.793,00 150.000 19.207 - Unterabschnitt 2.1300 - Ausgaben 434.894,74 30.994,74 H 403.900,00 435.000 105 ________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Unterabschnitt 2.1300 - Ergebnis 304.101,7499.798,26 285.000____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Abschnitt 2.13 - Einnahmen 130.793,00 130.793,00 150.000 19.207 - Abschnitt 2.13 - Ausgaben 434.894,74 30.994,74 H 403.900,00 435.000 105 ________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Abschnitt 2.13 - Ergebnis 304.101,7499.798,26 285.000____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Einzelplan 2.1 - Einnahmen Einzelplan 2.1 - Ausgaben 19.207 1.381 + 1.385 1.793 ________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Einzelplan 2.1 - Ergebnis 311.794,4992.105,51 293.000____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ H 35.000,00 130.793,00 442.587,49 130.793,00 38.687,49 H 438.900,00 150.000 443.000 ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ 2.2000 Allgemeine Schulverwaltung Unterabschnitt 2.2000 - Einnahmen Unterabschnitt 2.2000 - Ausgaben 0,00 489,00 0,00 489,00 0 20.000 489 + 1.000 20.000 19.925________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Unterabschnitt 2.2000 - Ergebnis 489,00489,0020.000____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Mandant 895 Lahr Haushaltsstelle Nummer Bezeichnung HAUSHALTSRECHNUNG Ergebnisse Sachbuch HW Reste vom Vorjahr Vermögenshaushalt SOLL HJ. 2014 / 01- 16 Stand 23.06.2015 Finanzkreis: 1000 Stadt Lahr IST Neue Reste Haushaltsansatz incl.Veränd. Planvergleich mehr+/wenig.- Seite 36 Beträge in EUR Zulässige Mehrausgaben ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Abschnitt 2.20 - Einnahmen Abschnitt 2.20 - Ausgaben 0,00 489,00 0,00 489,00 0 20.000 489 + 1.000 20.000 19.925________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Abschnitt 2.20 - Ergebnis 489,00489,0020.000____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ 2.2110 Eichrodtschule (Grundschule) Unterabschnitt 2.2110 - Einnahmen 16.752,84 16.752,84 0 16.753 + 16.753- Unterabschnitt 2.2110 - Ausgaben 29.749,51 29.749,51 0 29.750 + 29.778 ________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Unterabschnitt 2.2110 - Ergebnis 12.996,6712.996,670 ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ 2.2111 Geroldseckerschule (Grundschule) Unterabschnitt 2.2111 - Einnahmen 9.754,19 9.754,19 0 9.754 + 9.754- Unterabschnitt 2.2111 - Ausgaben H 3.000,00 19.649,49 22.649,49 8.000 11.649 + 12.409 ________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Unterabschnitt 2.2111 - Ergebnis 9.895,3012.895,308.000____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ 2.2112 Johann-Peter-Hebel-Schule (Grundschule) Unterabschnitt 2.2112 - Einnahmen 18.000,00 0,00 H 18.000,00 18.000 Unterabschnitt 2.2112 - Ausgaben 69.300,00 0,00 H 69.300,00 65.300 4.000 + 4.000 ________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Unterabschnitt 2.2112 - Ergebnis 51.300,000,00 47.300____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ 2.2113 Luisenschule (Grundschule) Unterabschnitt 2.2113 - Einnahmen Unterabschnitt 2.2113 - Ausgaben H 15.700,00 0,00 3.057,71 0,00 2.057,71 H 16.700,00 0 2.500 656 + 660 98 ________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Unterabschnitt 2.2113 - Ergebnis 3.057,712.057,712.500____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ 2.2114 Schutterlindenbergschule (Grundschule) Unterabschnitt 2.2114 - Einnahmen Unterabschnitt 2.2114 - Ausgaben H K H 37.300,00 3.188,37 31.400,00 3.188,37- 0,00 H 37.300,00 0 3.188 - 8.337,43- 562,57 H 22.500,00 0 563 + 565 8.900 ________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Unterabschnitt 2.2114 - Ergebnis 5.149,06 562,570 ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ 2.2117 Grundschule im Stadtteil Kuhbach Unterabschnitt 2.2117 - Einnahmen 0,00 0,00 0 Unterabschnitt 2.2117 - Ausgaben 1.311,08 1.311,08 0 1.311 + 1.315 ________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Unterabschnitt 2.2117 - Ergebnis 1.311,081.311,080 ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ 2.2118 Grundschule im Stadtteil Langenwinkel Unterabschnitt 2.2118 - Einnahmen 0,00 0,00 0 Unterabschnitt 2.2118 - Ausgaben 562,57 562,57 0 563 + 565 ________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Unterabschnitt 2.2118 - Ergebnis 562,57562,570 ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Mandant 895 Lahr Haushaltsstelle Nummer Bezeichnung HAUSHALTSRECHNUNG Ergebnisse Sachbuch HW Reste vom Vorjahr Vermögenshaushalt SOLL HJ. 2014 / 01- 16 Stand 23.06.2015 Finanzkreis: 1000 Stadt Lahr IST Neue Reste Haushaltsansatz incl.Veränd. Planvergleich mehr+/wenig.- Seite 37 Beträge in EUR Zulässige Mehrausgaben ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ 2.2119 Grundschule im Stadtteil Mietersheim Unterabschnitt 2.2119 - Einnahmen 2.031,04 2.031,04 0 2.031 + Unterabschnitt 2.2119 - Ausgaben 5.531,04 2.031,04 H 3.500,00 3.500 2.031 + 2.035 ________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Unterabschnitt 2.2119 - Ergebnis 3.500,000,00 3.500____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ 2.2120 Grundschule im Stadtteil Reichenbach Unterabschnitt 2.2120 - Einnahmen 0,00 0,00 0 Unterabschnitt 2.2120 - Ausgaben 662,83 662,83 0 663 + 685 ________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Unterabschnitt 2.2120 - Ergebnis 662,83662,830 ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ 2.2121 Grundschule im Stadtteil Sulz Unterabschnitt 2.2121 - Einnahmen Unterabschnitt 2.2121 - Ausgaben 0,00 86.635,45 0,00 3.735,45 H 82.900,00 0 86.500 460 + 500 325 ________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Unterabschnitt 2.2121 - Ergebnis 86.635,453.735,4586.500____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ 2.2130 Friedrichschule (Werkrealschule) Unterabschnitt 2.2130 - Einnahmen Unterabschnitt 2.2130 - Ausgaben H 25.000,00 0,00 36.306,34 0,00 42.206,34 H 19.100,00 0 44.000 7.625 + 7.650 15.319 10.825________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Unterabschnitt 2.2130 - Ergebnis 36.306,3442.206,3444.000____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ 2.2131 Theodor-Heuss-Schule (Werkrealschule) Unterabschnitt 2.2131 - Einnahmen Unterabschnitt 2.2131 - Ausgaben H 242.400,00 0,00 2.086,37 0,00 151.486,37 H 93.000,00 0 0 2.197 + 2.200 110 ________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Unterabschnitt 2.2131 - Ergebnis 2.086,37151.486,370 ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Abschnitt 2.21 - Einnahmen H K H 37.300,00 3.188,37 317.500,00 43.349,70 28.538,07 H 55.300,00 18.000 28.538 + 26.5073.188 Abschnitt 2.21 - Ausgaben 246.514,96 257.014,96 H 307.000,00 209.800 61.468 + 62.362 24.753 10.825________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Abschnitt 2.21 - Ergebnis 203.165,26228.476,89191.800____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ 2.2210 Otto-Hahn-Realschule Unterabschnitt 2.2210 - Einnahmen Unterabschnitt 2.2210 - Ausgaben H 307.200,00 400.000,00 1.412.771,82 0,00 240.971,82 H H 400.000,00 1.479.000,00 400.000 1.408.000 4.838 + 4.850 67 ________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Unterabschnitt 2.2210 - Ergebnis 1.012.771,82240.971,821.008.000____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Abschnitt 2.22 - Einnahmen Abschnitt 2.22 - Ausgaben H 307.200,00 400.000,00 1.412.771,82 0,00 240.971,82 H H 400.000,00 1.479.000,00 400.000 1.408.000 4.838 + 4.850 67 ________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Abschnitt 2.22 - Ergebnis 1.012.771,82240.971,821.008.000____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Mandant 895 Lahr Haushaltsstelle Nummer Bezeichnung HAUSHALTSRECHNUNG Ergebnisse Sachbuch HW Reste vom Vorjahr Vermögenshaushalt SOLL HJ. 2014 / 01- 16 Stand 23.06.2015 Finanzkreis: 1000 Stadt Lahr IST Neue Reste Haushaltsansatz incl.Veränd. Planvergleich mehr+/wenig.- Seite 38 Beträge in EUR Zulässige Mehrausgaben ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ 2.2310 Scheffel-Gymnasium Unterabschnitt 2.2310 - Einnahmen Unterabschnitt 2.2310 - Ausgaben H H 128.900,00 33.750,00 0,00 116.340,20 0,00 28.590,20 H H 128.900,00 121.500,00 0 8.000 108.393 + 108.400 52 ________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Unterabschnitt 2.2310 - Ergebnis 116.340,2028.590,208.000____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ 2.2311 Max-Planck-Gymnasium Unterabschnitt 2.2311 - Einnahmen Unterabschnitt 2.2311 - Ausgaben H H 56.800,00 423.600,00 414,12 328.263,57 414,12 178.613,57 H H 56.800,00 573.250,00 0 301.900 414 + 41426.771 + 26.914 407 ________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Unterabschnitt 2.2311 - Ergebnis 327.849,45178.199,45301.900____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Abschnitt 2.23 - Einnahmen Abschnitt 2.23 - Ausgaben H H 185.700,00 457.350,00 414,12 444.603,77 414,12 207.203,77 H H 185.700,00 694.750,00 0 309.900 414 + 414135.163 + 135.314 459 ________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Abschnitt 2.23 Ergebnis 444.189,65206.789,65309.900____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ 2.2700 Gutenbergschule (Förderschule) Unterabschnitt 2.2700 - Einnahmen 0,00 0,00 0 Unterabschnitt 2.2700 - Ausgaben 6.886,91 6.886,91 8.000 1.113 1.100________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Unterabschnitt 2.2700 - Ergebnis 6.886,916.886,918.000____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ 2.2740 Schulkindergarten für Sprachbehinderte Unterabschnitt 2.2740 - Einnahmen 0,00 0,00 0 Unterabschnitt 2.2740 - Ausgaben 878,57 878,57 0 879 + 880 ________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Unterabschnitt 2.2740 - Ergebnis 878,57878,570 ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Abschnitt 2.27 - Einnahmen Abschnitt 2.27 - Ausgaben 0,00 7.765,48 0,00 7.765,48 0 8.000 879 + 880 1.113 1.100________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Abschnitt 2.27 - Ergebnis 7.765,487.765,488.000____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Einzelplan 2.2 - Einnahmen H K H 223.000,00 3.188,37 1.082.050,00 443.763,82 28.952,19 H 641.000,00 418.000 28.952 + 26.9213.188 Einzelplan 2.2 - Ausgaben 2.112.145,03 713.445,03 H 2.480.750,00 1.955.700 202.837 + 204.406 46.392 31.850________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Einzelplan 2.2 Ergebnis 1.668.381,21684.492,841.537.700____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Mandant 895 Lahr Haushaltsstelle Nummer Bezeichnung HAUSHALTSRECHNUNG Ergebnisse Sachbuch HW Reste vom Vorjahr Vermögenshaushalt SOLL HJ. 2014 / 01- 16 Stand 23.06.2015 Finanzkreis: 1000 Stadt Lahr IST Neue Reste Haushaltsansatz incl.Veränd. Planvergleich mehr+/wenig.- Seite 39 Beträge in EUR Zulässige Mehrausgaben ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ 2.3210 Museen, Sammlungen, Ausstellungen Unterabschnitt 2.3210 - Einnahmen 0,00 0,00 0 Unterabschnitt 2.3210 - Ausgaben 17.500,00 17.500,00 7.500 10.000 + 10.000 ________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Unterabschnitt 2.3210 - Ergebnis 17.500,0017.500,007.500____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Abschnitt 2.32 - Einnahmen 0,00 0,00 0 Abschnitt 2.32 - Ausgaben 17.500,00 17.500,00 7.500 10.000 + 10.000 ________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Abschnitt 2.32 - Ergebnis 17.500,0017.500,007.500____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ 2.3330 Städtische Musikschule Unterabschnitt 2.3330 - Einnahmen 0,00 0,00 0 Unterabschnitt 2.3330 - Ausgaben H 1.550,00 14.701,72 16.251,72 15.000 298 ________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Unterabschnitt 2.3330 - Ergebnis 14.701,7216.251,7215.000____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Abschnitt 2.33 - Einnahmen 0,00 0,00 0 Abschnitt 2.33 - Ausgaben H 1.550,00 14.701,72 16.251,72 15.000 298 ________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Abschnitt 2.33 - Ergebnis 14.701,7216.251,7215.000____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ 2.3500 Volkshochschule Unterabschnitt 2.3500 - Einnahmen 0,00 0,00 0 Unterabschnitt 2.3500 - Ausgaben 22.340,12 22.340,12 19.000 3.340 + 3.600 ________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Unterabschnitt 2.3500 - Ergebnis 22.340,1222.340,1219.000____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ 2.3520 Mediathek Unterabschnitt 2.3520 - Einnahmen 0,00 0,00 0 Unterabschnitt 2.3520 - Ausgaben 5.980,75 1.880,75 H 4.100,00 6.000 19 ________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Unterabschnitt 2.3520 - Ergebnis 5.980,751.880,756.000____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ 2.3551 Pfluggebäude Unterabschnitt 2.3551 - Einnahmen 0,00 0,00 0 Unterabschnitt 2.3551 - Ausgaben H 230.000,00 35.119,89 105.519,89 H 159.600,00 40.000 4.880 4.850________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Unterabschnitt 2.3551 - Ergebnis 35.119,89105.519,8940.000____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Abschnitt 2.35 - Einnahmen Abschnitt 2.35 - Ausgaben H 230.000,00 0,00 63.440,76 0,00 129.740,76 H 163.700,00 0 65.000 3.340 + 3.600 4.899 4.850________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Abschnitt 2.35 - Ergebnis 63.440,76129.740,7665.000____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Mandant 895 Lahr Haushaltsstelle Nummer Bezeichnung HAUSHALTSRECHNUNG Ergebnisse Sachbuch HW Reste vom Vorjahr Vermögenshaushalt SOLL HJ. 2014 / 01- 16 Stand 23.06.2015 Finanzkreis: 1000 Stadt Lahr IST Neue Reste Haushaltsansatz incl.Veränd. Planvergleich mehr+/wenig.- Seite 40 Beträge in EUR Zulässige Mehrausgaben ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ 2.3661 Gemeinschaftspflege Unterabschnitt 2.3661 - Einnahmen 0,00 0,00 0 Unterabschnitt 2.3661 - Ausgaben 924,31 924,31 0 924 + 1.100 ________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Unterabschnitt 2.3661 - Ergebnis 924,31924,310 ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Abschnitt 2.36 - Einnahmen 0,00 0,00 0 Abschnitt 2.36 - Ausgaben 924,31 924,31 0 924 + 1.100 ________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Abschnitt 2.36 - Ergebnis 924,31924,310 ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Einzelplan 2.3 - Einnahmen Einzelplan 2.3 - Ausgaben H 231.550,00 0,00 96.566,79 0,00 164.416,79 H 163.700,00 0 87.500 14.264 + 14.700 5.198 4.850________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Einzelplan 2.3 - Ergebnis 96.566,79164.416,7987.500____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ 2.4350 Soziale Einrichtungen für Wohnungslose Unterabschnitt 2.4350 - Einnahmen 0,00 0,00 0 Unterabschnitt 2.4350 - Ausgaben H 13.000,00 3.298,169.701,84 12.000 15.298 11.300________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Unterabschnitt 2.4350 - Ergebnis 3.298,16 9.701,8412.000____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ 2.4392 Zentrales Begegnungszentrum Unterabschnitt 2.4392 - Einnahmen 0,00 0,00 0 Unterabschnitt 2.4392 - Ausgaben 1.828,32 1.828,32 0 1.828 + 1.830 ________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Unterabschnitt 2.4392 - Ergebnis 1.828,321.828,320 ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Abschnitt 2.43 - Einnahmen Abschnitt 2.43 - Ausgaben H 13.000,00 0,00 1.469,84- 0,00 11.530,16 0 12.000 1.828 + 1.830 15.298 11.300________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Abschnitt 2.43 - Ergebnis 1.469,84 11.530,1612.000____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ 2.4600 Kinder- und Jugendbüro Unterabschnitt 2.4600 - Einnahmen 2.500,00 2.500,00 0 2.500 + Unterabschnitt 2.4600 - Ausgaben 3.926,17 3.926,17 2.300 1.626 + 1.630 ________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Unterabschnitt 2.4600 - Ergebnis 1.426,171.426,172.300____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ 2.4604 Jugendbegegnungsstätte Schlachthof Unterabschnitt 2.4604 - Einnahmen Unterabschnitt 2.4604 - Ausgaben 541 + 5412.612 + 2.615 67 ________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Unterabschnitt 2.4604 - Ergebnis 4.004,2528.804,252.000____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ H 320.000,00 541,00 4.545,25 541,00 29.345,25 H 295.200,00 0 2.000 Mandant 895 Lahr Haushaltsstelle Nummer Bezeichnung HAUSHALTSRECHNUNG Ergebnisse Sachbuch HW Reste vom Vorjahr Vermögenshaushalt SOLL HJ. 2014 / 01- 16 Stand 23.06.2015 Finanzkreis: 1000 Stadt Lahr IST Neue Reste Haushaltsansatz incl.Veränd. Planvergleich mehr+/wenig.- Seite 41 Beträge in EUR Zulässige Mehrausgaben ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ 2.4605 Jugendsozialarbeit an Schulen Unterabschnitt 2.4605 - Einnahmen 0,00 0,00 0 Unterabschnitt 2.4605 - Ausgaben 4.574,32 2.074,32 H 2.500,00 0 4.574 + 4.600 ________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Unterabschnitt 2.4605 - Ergebnis 4.574,322.074,320 ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ 2.4649 Kindertagesstätten/Kindergärten/Kinderh orte Unterabschnitt 2.4649 - Einnahmen Unterabschnitt 2.4649 - Ausgaben H H 557.500,00 1.739.900,00 21.578,47 987.491,92 279.078,47 1.869.841,92 K H 300.000,00 857.550,00 0 848.000 21.578 + 189.259 + 189.440 49.767 35.090________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Unterabschnitt 2.4649 - Ergebnis 965.913,451.590.763,45848.000____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Abschnitt 2.46 - Einnahmen Abschnitt 2.46 - Ausgaben H H 557.500,00 2.059.900,00 24.619,47 1.000.537,66 282.119,47 1.905.187,66 K H 300.000,00 1.155.250,00 0 852.300 24.619 + 541198.072 + 198.285 49.834 35.090________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Abschnitt 2.46 Ergebnis 975.918,191.623.068,19852.300____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ 2.4700 Förderung der Wohlfahrtspflege Unterabschnitt 2.4700 - Einnahmen 0,00 0,00 0 Unterabschnitt 2.4700 - Ausgaben H 500.000,00 199.998,00 334.998,00 H 365.000,00 200.000 2 ________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Unterabschnitt 2.4700 - Ergebnis 199.998,00334.998,00200.000____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Abschnitt 2.47 - Einnahmen 0,00 0,00 0 Abschnitt 2.47 - Ausgaben H 500.000,00 199.998,00 334.998,00 H 365.000,00 200.000 2 ________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Abschnitt 2.47 - Ergebnis 199.998,00334.998,00200.000____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Einzelplan 2.4 - Einnahmen Einzelplan 2.4 - Ausgaben H H 557.500,00 2.572.900,00 24.619,47 1.199.065,82 282.119,47 2.251.715,82 K H 300.000,00 1.520.250,00 0 1.064.300 24.619 + 541199.900 + 200.115 65.134 46.390________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Einzelplan 2.4 Ergebnis 1.174.446,351.969.596,351.064.300____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ 2.5500 Förderung des Sports Unterabschnitt 2.5500 - Einnahmen 0,00 0,00 0 Unterabschnitt 2.5500 - Ausgaben H 29.200,00 67.035,00 52.235,00 H 44.000,00 60.000 7.035 + 7.500 ________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Unterabschnitt 2.5500 - Ergebnis 67.035,0052.235,0060.000____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Abschnitt 2.55 - Einnahmen 0,00 0,00 0 Abschnitt 2.55 - Ausgaben H 29.200,00 67.035,00 52.235,00 H 44.000,00 60.000 7.035 + 7.500 ________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Abschnitt 2.55 - Ergebnis 67.035,0052.235,0060.000____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Mandant 895 Lahr Haushaltsstelle Nummer Bezeichnung HAUSHALTSRECHNUNG Ergebnisse Sachbuch HW Reste vom Vorjahr Vermögenshaushalt SOLL HJ. 2014 / 01- 16 Stand 23.06.2015 Finanzkreis: 1000 Stadt Lahr IST Neue Reste Haushaltsansatz incl.Veränd. Planvergleich mehr+/wenig.- Seite 42 Beträge in EUR Zulässige Mehrausgaben ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ 2.5615 Sporthallen Unterabschnitt 2.5615 - Einnahmen Unterabschnitt 2.5615 - Ausgaben H 23.000,00 0,00 40.231,97 0,00 29.831,97 H 33.400,00 0 42.300 5.568 + 5.600 7.636 6.700________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Unterabschnitt 2.5615 - Ergebnis 40.231,9729.831,9742.300____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ 2.5620 Sportplätze und -anlagen Unterabschnitt 2.5620 - Einnahmen Unterabschnitt 2.5620 - Ausgaben 0,00 104.315,44 0,00 83.315,44 H 21.000,00 0 93.000 11.862 + 12.100 546 ________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Unterabschnitt 2.5620 - Ergebnis 104.315,4483.315,4493.000____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Abschnitt 2.56 - Einnahmen Abschnitt 2.56 - Ausgaben H 23.000,00 0,00 144.547,41 0,00 113.147,41 H 54.400,00 0 135.300 17.429 + 17.700 8.182 6.700________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Abschnitt 2.56 - Ergebnis 144.547,41113.147,41135.300____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ 2.5715 Freibäder Unterabschnitt 2.5715 - Einnahmen 97.168,66 50.000,00 K 47.168,66 0 97.169 + 97.000- Unterabschnitt 2.5715 - Ausgaben 189.087,74 186.914,21 K 2.173,53 0 189.088 + 189.100 ________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Unterabschnitt 2.5715 - Ergebnis 91.919,08136.914,210 ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Abschnitt 2.57 - Einnahmen 97.168,66 50.000,00 K 47.168,66 0 97.169 + 97.000- Abschnitt 2.57 - Ausgaben 189.087,74 186.914,21 K 2.173,53 0 189.088 + 189.100 ________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Abschnitt 2.57 - Ergebnis 91.919,08136.914,210 ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ 2.5800 Öffentliche Grünanlagen Unterabschnitt 2.5800 - Einnahmen H 85.000,00 9.731,93 94.731,93 0 11.617 + 1.885 Unterabschnitt 2.5800 - Ausgaben H 508.500,00 308.558,33 187.308,33 H 629.750,00 190.000 150.000 + 150.000 31.442 30.000________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Unterabschnitt 2.5800 - Ergebnis 298.826,4092.576,40190.000____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ 2.5801 Stadtpark Unterabschnitt 2.5801 - Einnahmen 0,00 0,00 0 Unterabschnitt 2.5801 - Ausgaben H 15.000,00 595,83 15.595,83 0 596 + 600 ________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Unterabschnitt 2.5801 - Ergebnis 595,8315.595,830 ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Mandant 895 Lahr Haushaltsstelle Nummer Bezeichnung HAUSHALTSRECHNUNG Ergebnisse Sachbuch HW Reste vom Vorjahr Vermögenshaushalt SOLL HJ. 2014 / 01- 16 Stand 23.06.2015 Finanzkreis: 1000 Stadt Lahr IST Neue Reste Haushaltsansatz incl.Veränd. Planvergleich mehr+/wenig.- Seite 43 Beträge in EUR Zulässige Mehrausgaben ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ 2.5820 Kinderspielplätze Unterabschnitt 2.5820 - Einnahmen Unterabschnitt 2.5820 - Ausgaben H 47.000,00 0,00 49.900,77 0,00 74.000,77 H 22.900,00 0 50.000 5.976 + 6.000 6.075 6.000________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Unterabschnitt 2.5820 - Ergebnis 49.900,7774.000,7750.000____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ 2.5850 Landesgartenschau 2018 Unterabschnitt 2.5850 - Einnahmen Unterabschnitt 2.5850 - Ausgaben 0 43.774 + H 507.400,00 1.895.000 330.000 + 330.000 K 4.631,25 2.445.436 304.000________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Unterabschnitt 2.5850 - Ergebnis 264.210,53 1.028.308,221.895.000____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ H 1.804.550,00 43.774,23 220.436,30- 43.774,23 1.072.082,45 ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Abschnitt 2.58 - Einnahmen H 85.000,00 53.506,16 138.506,16 0 55.391 + 1.885 Abschnitt 2.58 - Ausgaben H 2.375.050,00 138.618,63 1.348.987,38 H 1.160.050,00 2.135.000 486.572 + 486.600 K 4.631,25 2.482.953 340.000________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Abschnitt 2.58 - Ergebnis 85.112,471.210.481,222.135.000____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ 2.5910 Miniaturgolfanlage Unterabschnitt 2.5910 - Einnahmen 0,00 0,00 0 Unterabschnitt 2.5910 - Ausgaben H 51.000,00 19,7150.980,29 0 20 ________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Unterabschnitt 2.5910 - Ergebnis 19,71 50.980,290 ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Abschnitt 2.59 - Einnahmen 0,00 0,00 0 Abschnitt 2.59 - Ausgaben H 51.000,00 19,7150.980,29 0 20 ________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Abschnitt 2.59 - Ergebnis 19,71 50.980,290 ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Einzelplan 2.5 - Einnahmen H 85.000,00 150.674,82 188.506,16 K 47.168,66 0 152.560 + 97.0001.885 Einzelplan 2.5 - Ausgaben H 2.478.250,00 539.269,07 1.752.264,29 H 1.258.450,00 2.330.300 700.124 + 700.900 K 6.804,78 2.491.155 346.700________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Einzelplan 2.5 - Ergebnis 388.594,251.563.758,132.330.300____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ 2.6020 Tiefbauverwaltung Unterabschnitt 2.6020 - Einnahmen 1.700,00 1.700,00 0 1.700 + Unterabschnitt 2.6020 - Ausgaben 28.029,10 28.029,10 0 28.029 + 28.150 ________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Unterabschnitt 2.6020 - Ergebnis 26.329,1026.329,100 ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Mandant 895 Lahr Haushaltsstelle Nummer Bezeichnung HAUSHALTSRECHNUNG Ergebnisse Sachbuch HW Reste vom Vorjahr Vermögenshaushalt SOLL HJ. 2014 / 01- 16 Stand 23.06.2015 Finanzkreis: 1000 Stadt Lahr IST Neue Reste Haushaltsansatz incl.Veränd. Planvergleich mehr+/wenig.- Seite 44 Beträge in EUR Zulässige Mehrausgaben ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ 2.6030 Gebäudemanagement Unterabschnitt 2.6030 - Einnahmen Unterabschnitt 2.6030 - Ausgaben 0,00 52.003,97 0,00 44.703,97 H 7.300,00 0 49.200 2.809 + 2.810 5 ________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Unterabschnitt 2.6030 - Ergebnis 52.003,9744.703,9749.200____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Abschnitt 2.60 - Einnahmen Abschnitt 2.60 - Ausgaben 1.700,00 80.033,07 1.700,00 72.733,07 1.700 + 30.839 + 30.960 5 ________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Abschnitt 2.60 - Ergebnis 78.333,0771.033,0749.200____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ H 7.300,00 0 49.200 ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ 2.6120 Vermessung Unterabschnitt 2.6120 - Einnahmen 0,00 0,00 0 Unterabschnitt 2.6120 - Ausgaben 0,00 0,00 0 520 ________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Unterabschnitt 2.6120 - Ergebnis 0,00 0,00 0 ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ 2.6140 Bodenordnung Unterabschnitt 2.6140 - Einnahmen 0,00 0,00 0 Unterabschnitt 2.6140 - Ausgaben 94.432,38 94.432,38 0 94.432 + 94.450 ________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Unterabschnitt 2.6140 - Ergebnis 94.432,3894.432,380 ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ 2.6150 Stadtsanierung Unterabschnitt 2.6150 - Einnahmen Unterabschnitt 2.6150 - Ausgaben H H 516.500,00 967.550,00 788.845,53 1.900.930,00 217.645,53 857.580,00 H 1.087.700,00 853.000 64.154 H 2.010.300,00 1.875.000 36.712 + 36.850 K 600,00 10.782 ________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Unterabschnitt 2.6150 - Ergebnis 1.112.084,47639.934,471.022.000____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Abschnitt 2.61 - Einnahmen Abschnitt 2.61 - Ausgaben H H 516.500,00 967.550,00 788.845,53 1.995.362,38 217.645,53 952.012,38 H 1.087.700,00 853.000 64.154 H 2.010.300,00 1.875.000 131.144 + 131.820 K 600,00 10.782 ________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Abschnitt 2.61 - Ergebnis 1.206.516,85734.366,851.022.000____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ 2.6200 Wohnungsbauförderung und Wohnungsfürsorge Unterabschnitt 2.6200 - Einnahmen 1.248,82 1.248,82 4.000 2.751 - Unterabschnitt 2.6200 - Ausgaben 896,00 896,00 0 896 + 127 ________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Unterabschnitt 2.6200 - Ergebnis 352,82 352,82 4.000 ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Abschnitt 2.62 - Einnahmen 1.248,82 1.248,82 4.000 2.751 - Abschnitt 2.62 - Ausgaben 896,00 896,00 0 896 + 127 ________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Abschnitt 2.62 - Ergebnis 352,82 352,82 4.000 ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Mandant 895 Lahr Haushaltsstelle Nummer Bezeichnung HAUSHALTSRECHNUNG Ergebnisse Sachbuch HW Reste vom Vorjahr Vermögenshaushalt SOLL IST HJ. 2014 / 01- 16 Stand 23.06.2015 Finanzkreis: 1000 Stadt Lahr Neue Reste Haushaltsansatz incl.Veränd. Planvergleich mehr+/wenig.- Seite 45 Beträge in EUR Zulässige Mehrausgaben ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ 2.6300 Gemeindestraßen Unterabschnitt 2.6300 - Einnahmen H 547.000,00 411.751,22 836.456,54 H 173.500,00 350.000 68.132 + 59.446K 119.970,20 K 68.764,88 6.381 Unterabschnitt 2.6300 - Ausgaben H 1.016.500,00 2.099.594,03 2.215.685,09 H 900.300,00 2.093.550 221.801 + 229.951 K 4.333,82 K 4.442,76 215.757 203.650________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Unterabschnitt 2.6300 - Ergebnis 1.687.842,811.379.228,551.743.550____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Abschnitt 2.63 - Einnahmen H 547.000,00 411.751,22 836.456,54 H 173.500,00 350.000 68.132 + 59.446K 119.970,20 K 68.764,88 6.381 Abschnitt 2.63 - Ausgaben H 1.016.500,00 2.099.594,03 2.215.685,09 H 900.300,00 2.093.550 221.801 + 229.951 K 4.333,82 K 4.442,76 215.757 203.650________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Abschnitt 2.63 - Ergebnis 1.687.842,811.379.228,551.743.550____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ 2.6700 Straßenbeleuchtung Unterabschnitt 2.6700 - Einnahmen 0,00 0,00 0 Unterabschnitt 2.6700 - Ausgaben H 8.200,00 65.908,66 68.608,66 H 5.500,00 66.000 91 ________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Unterabschnitt 2.6700 - Ergebnis 65.908,6668.608,6666.000____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Abschnitt 2.67 - Einnahmen 0,00 0,00 0 Abschnitt 2.67 - Ausgaben H 8.200,00 65.908,66 68.608,66 H 5.500,00 66.000 91 ________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Abschnitt 2.67 - Ergebnis 65.908,6668.608,6666.000____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ 2.6800 Parkhäuser, Parkplätze Unterabschnitt 2.6800 - Einnahmen 0,00 0,00 0 Unterabschnitt 2.6800 - Ausgaben 8.332,38 8.332,38 19.000 10.668 ________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Unterabschnitt 2.6800 - Ergebnis 8.332,388.332,3819.000____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Abschnitt 2.68 - Einnahmen 0,00 0,00 0 Abschnitt 2.68 - Ausgaben 8.332,38 8.332,38 19.000 10.668 ________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Abschnitt 2.68 - Ergebnis 8.332,388.332,3819.000____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ 2.6900 Wasserläufe, Wasserbau Unterabschnitt 2.6900 - Einnahmen 0,00 0,00 0 Unterabschnitt 2.6900 - Ausgaben H 23.000,00 20.641,802.358,20 0 20.642 ________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Unterabschnitt 2.6900 - Ergebnis 20.641,80 2.358,200 ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Abschnitt 2.69 - Einnahmen 0,00 0,00 0 Abschnitt 2.69 - Ausgaben H 23.000,00 20.641,802.358,20 0 20.642 ________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Abschnitt 2.69 - Ergebnis 20.641,80 2.358,200 ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Mandant 895 Lahr Haushaltsstelle Nummer Bezeichnung HAUSHALTSRECHNUNG Ergebnisse Sachbuch HW Reste vom Vorjahr Vermögenshaushalt SOLL HJ. 2014 / 01- 16 Stand 23.06.2015 Finanzkreis: 1000 Stadt Lahr IST Neue Reste Haushaltsansatz incl.Veränd. Planvergleich mehr+/wenig.- Seite 46 Beträge in EUR Zulässige Mehrausgaben ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Einzelplan 2.6 - Einnahmen H 1.063.500,00 1.203.545,57 1.057.050,89 H 1.261.200,00 1.207.000 69.832 + 59.446K 119.970,20 K 68.764,88 73.287 Einzelplan 2.6 - Ausgaben H 2.015.250,00 4.229.484,72 3.320.625,78 H 2.923.400,00 4.102.750 384.680 + 392.857 K 4.333,82 K 5.042,76 257.945 203.650________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Einzelplan 2.6 - Ergebnis 3.025.939,152.263.574,892.895.750____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ 2.7500 Bestattungswesen Unterabschnitt 2.7500 - Einnahmen Unterabschnitt 2.7500 - Ausgaben H 99.100,00 0,00 134.726,16 0,00 190.026,16 H 43.800,00 0 94.000 41.544 + 43.650 818 ________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Unterabschnitt 2.7500 - Ergebnis 134.726,16190.026,1694.000____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Abschnitt 2.75 - Einnahmen Abschnitt 2.75 - Ausgaben H 99.100,00 0,00 134.726,16 0,00 190.026,16 H 43.800,00 0 94.000 41.544 + 43.650 818 ________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Abschnitt 2.75 - Ergebnis 134.726,16190.026,1694.000____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ 2.7679 Hallen, Gemeinschaftshäuser Unterabschnitt 2.7679 - Einnahmen 0,00 0,00 0 Unterabschnitt 2.7679 - Ausgaben H 230.000,00 242.690,68 372.140,68 H 100.550,00 272.350 29.659 28.850________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Unterabschnitt 2.7679 - Ergebnis 242.690,68372.140,68272.350____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Abschnitt 2.76 - Einnahmen 0,00 0,00 0 Abschnitt 2.76 - Ausgaben H 230.000,00 242.690,68 372.140,68 H 100.550,00 272.350 29.659 28.850________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Abschnitt 2.76 - Ergebnis 242.690,68372.140,68272.350____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ 2.7900 Tourismus Unterabschnitt 2.7900 - Einnahmen Unterabschnitt 2.7900 - Ausgaben H 10.000,00 0,00 15.565,00 0,00 715,00 H 24.850,00 0 15.000 600 + 600 35 ________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Unterabschnitt 2.7900 - Ergebnis 15.565,00715,0015.000____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Abschnitt 2.79 - Einnahmen Abschnitt 2.79 - Ausgaben H 10.000,00 0,00 15.565,00 0,00 715,00 H 24.850,00 0 15.000 600 + 600 35 ________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Abschnitt 2.79 - Ergebnis 15.565,00715,0015.000____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Mandant 895 Lahr Haushaltsstelle Nummer Bezeichnung HAUSHALTSRECHNUNG Ergebnisse Sachbuch HW Reste vom Vorjahr Vermögenshaushalt SOLL HJ. 2014 / 01- 16 Stand 23.06.2015 Finanzkreis: 1000 Stadt Lahr IST Neue Reste Haushaltsansatz incl.Veränd. Planvergleich mehr+/wenig.- Seite 47 Beträge in EUR Zulässige Mehrausgaben ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Einzelplan 2.7 - Einnahmen Einzelplan 2.7 - Ausgaben H 339.100,00 0,00 392.981,84 0,00 562.881,84 H 169.200,00 0 381.350 42.144 + 44.250 30.512 28.850________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Einzelplan 2.7 - Ergebnis 392.981,84562.881,84381.350____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ 2.8300 Versorgung und Verkehr Unterabschnitt 2.8300 - Einnahmen 0,00 0,00 0 Unterabschnitt 2.8300 - Ausgaben 0,00 0,00 5.000 5.000 ________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Unterabschnitt 2.8300 - Ergebnis 0,00 0,00 5.000____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Abschnitt 2.83 - Einnahmen 0,00 0,00 0 Abschnitt 2.83 - Ausgaben 0,00 0,00 5.000 5.000 ________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Abschnitt 2.83 - Ergebnis 0,00 0,00 5.000____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ 2.8800 Allgemeines Grundvermögen Unterabschnitt 2.8800 - Einnahmen K 2.296,12 1.419.085,00 1.377.964,19 K 43.416,93 1.210.000 626.473 + 609.532417.388 Unterabschnitt 2.8800 - Ausgaben H 552.100,00 1.069.577,40 401.677,40 H 1.220.000,00 560.000 567.177 + 567.177 57.600 53.000________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Unterabschnitt 2.8800 Ergebnis 349.507,60 976.286,79 650.000 ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Abschnitt 2.88 - Einnahmen K 2.296,12 1.419.085,00 1.377.964,19 K 43.416,93 1.210.000 626.473 + 609.532417.388 Abschnitt 2.88 - Ausgaben H 552.100,00 1.069.577,40 401.677,40 H 1.220.000,00 560.000 567.177 + 567.177 57.600 53.000________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Abschnitt 2.88 - Ergebnis 349.507,60 976.286,79 650.000 ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Einzelplan 2.8 - Einnahmen K 2.296,12 1.419.085,00 1.377.964,19 K 43.416,93 1.210.000 626.473 + 609.532417.388 Einzelplan 2.8 - Ausgaben H 552.100,00 1.069.577,40 401.677,40 H 1.220.000,00 565.000 567.177 + 567.177 62.600 53.000________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Einzelplan 2.8 - Ergebnis 349.507,60 976.286,79 645.000 ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ 2.9100 Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft Unterabschnitt 2.9100 - Einnahmen H 2.000.000,00 13.943.097,70 13.943.097,70 H 2.000.000,00 10.630.000 3.903.098 + 590.000 Unterabschnitt 2.9100 - Ausgaben K 327.126,72 7.046.393,25 7.369.978,42 K 3.541,55 2.500.000 4.697.113 + 10.000150.720 ________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Unterabschnitt 2.9100 - Ergebnis 6.896.704,45 6.573.119,28 8.130.000 ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Mandant 895 Lahr Haushaltsstelle Nummer Bezeichnung HAUSHALTSRECHNUNG Ergebnisse Sachbuch HW Reste vom Vorjahr SOLL Vermögenshaushalt HJ. 2014 / 01- 16 Stand 23.06.2015 Finanzkreis: 1000 Stadt Lahr IST Neue Reste Haushaltsansatz incl.Veränd. Planvergleich mehr+/wenig.- Seite 48 Beträge in EUR Zulässige Mehrausgaben ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Abschnitt 2.91 - Einnahmen H 2.000.000,00 13.943.097,70 13.943.097,70 H 2.000.000,00 10.630.000 3.903.098 + 590.000 Abschnitt 2.91 - Ausgaben K 327.126,72 7.046.393,25 7.369.978,42 K 3.541,55 2.500.000 4.697.113 + 10.000150.720 ________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Abschnitt 2.91 - Ergebnis 6.896.704,45 6.573.119,28 8.130.000 ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Einzelplan 2.9 - Einnahmen H 2.000.000,00 13.943.097,70 13.943.097,70 H 2.000.000,00 10.630.000 3.903.098 + 590.000 Einzelplan 2.9 - Ausgaben K 327.126,72 7.046.393,25 7.369.978,42 K 3.541,55 2.500.000 4.697.113 + 10.000150.720 ________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Einzelplan 2.9 - Ergebnis 6.896.704,45 6.573.119,28 8.130.000 ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Sachbuchteil 2 - Einnahmen H 3.929.000,00 17.327.421,54 17.020.325,76 H 3.902.200,00 13.615.000 4.817.376 + 793.440K 125.454,69 K 459.350,47 1.104.955 Sachbuchteil 2 - Ausgaben H 9.455.000,00 17.327.421,54 16.849.092,99 H 10.249.400,00 13.615.000 6.838.686 + 2.155.321 K 331.460,54 K 15.389,09 3.126.264 726.490________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Sachbuchteil 2 - Ergebnis 0,00 171.232,77 0 ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Mandant 895 Lahr Haushaltsstelle Nummer Bezeichnung HAUSHALTSRECHNUNG Gesamtergebnisse HW Reste vom Vorjahr HJ. 2014 / 01- 16 Stand 23.06.2015 Finanzkreis: 1000 Stadt Lahr SOLL IST Neue Reste Haushaltsansatz incl.Veränd. Planvergleich mehr+/wenig.- Seite 49 Beträge in EUR Zulässige Mehrausgaben Gesamtsummen Mandant (Summen aller Sachbuchteile) ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Gesamteinnahmen H K 3.929.000,00 123.476.318,23 122.769.451,72 H 3.902.200,00 116.430.000 9.966.670 + 3.339.0232.197.237,72 K 2.930.904,23 2.920.352 6.126.237,72 6.833.104,23 Gesamtausgaben H 12.966.000,00 123.476.318,23 123.151.170,12 H 13.744.400,00 116.430.000 17.052.956 + 5.653.007 K 491.709,24 K 38.457,35 10.006.637 2.399.11513.457.709,24 13.782.857,35 ________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Ergebnis Mandant 7.331.471,520,00 381.718,406.949.753,120 ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Feststellung und Aufgliederung des Ergebnisses der Haushaltsrechnung für das Haushaltsjahr 2014 Verwaltungshaushalt SBT.1 Vermögenshaushalt SBT.2 Gesamthaushalt SB-Teile 1+2 106.148.896,69 123.503.118,23 3.902.200,00 127.405.318,23 3.929.000,00 123.476.318,23 1. 2. 3. 4. 5. Soll-Einnahmen zu: neue Haushaltseinnahmereste Zwischensumme ab: Haushaltseinnahmereste Vorjahr bereinigte Soll-Einnahmen 106.148.896,69 106.148.896,69 17.354.221,54 3.902.200,00 21.256.421,54 3.929.000,00 17.327.421,54 6. 7. 8. 9. 10. Soll-Ausgaben zu: neue Haushaltsausgabereste Zwischensumme ab: Haushaltsausgabereste Vorjahr bereinigte Soll-Ausgaben 106.164.896,69 3.495.000,00 109.659.896,69 3.511.000,00 106.148.896,69 16.533.021,54 10.249.400,00 26.782.421,54 9.455.000,00 17.327.421,54 122.697.918,23 13.744.400,00 136.442.318,23 12.966.000,00 123.476.318,23 11. Differenz 10. / 5. (Fehlbetrag) 0,00 0,00 0,00 Gruppierungsübersicht für den Verwaltungs- und Vermögenshaushalt Rechnungsjahr 2014 (vom 01.01.2014 bis 31.12.2014) Mandant 895 Lahr Summe Einnahmen Verwaltungshaushalt Einwohner: 43.603 Stand 2013 Gruppierung Nummer Bezeichnung 0 Steuern, allgemeine Zuweisungen 00 Realsteuern RECHNUNGSGRUPPIERUNGSÜBERSICHT SOLL HJ.2014 / 01 - 16 Stand 23.06.2015 Finanzkreis: 1000 Stadt Lahr EUR/Einw. % Ansatz Beträge in EUR Planvergleich +/- 000 Grundsteuer A 77.696,62 1,78 0,07 85.000 001 Grundsteuer B 6.592.407,31 151,19 6,21 6.550.000 42.407,31 003 Gewerbesteuer 20.123.558,32 461,52 18,96 19.000.000 1.123.558,32 15.464.682,35 354,67 14,57 15.400.000 64.682,35 01 7.303,38- Gemeindeanteil an Gemeinschaftssteuern 010 Gemeindeanteil an der Einkommensteuer 012 Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer 2.477.363,27 56,82 2,33 2.507.000 29.636,73- Andere Steuern und steuerähnliche Einnahmen Schlüsselzuweisungen 1.422.032,90 32,61 1,34 1.345.000 77.032,90 27.535.537,20 631,51 25,94 26.735.000 800.537,20 404.187,20 9,27 0,38 400.000 4.187,20 1.259.473,00 28,89 1,19 1.285.000 02-03 04 041 06 061 09 091 Schlüsselzuweisungen vom Land Sonstige allgemeine Zuweisungen Sonstige allgemeine Zuweisungen vom Land Ausgleichsleistungen Ausgleichsleistungen nach dem 25.527,00- Familienleistungsausgleich ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Summe Hauptgruppe 0 75.356.938,17 1.728,25 70,99 73.307.000 2.049.938,17 1 Einnahmen aus Verwaltung und Betrieb 10-12 Gebühren und ähnliche Entgelte 6.030.360,31 138,30 5,68 5.774.010 256.350,31 13-15 Einnahmen aus Verkauf, Mieten, Pachten 2.655.784,85 60,91 2,50 2.807.525 151.740,15- 16 Erstattungen f. Ausgaben des Verwaltungshaushalts Erstattungen f. Ausgaben des VWH v. Bund Erstattungen f. Ausgaben des VWH v. Land Erstattungen f. Ausgaben des VWH v. Gden. u. Gde-V. Erstattungen f. Ausgaben des VWH v. Zweckverb. u. dgl. Erstattungen f. Ausgaben des VWH v. sonst. öff. Bereich 30.894,09 0,71 0,03 20.000 130.706,83 3,00 0,12 139.350 229.596,47 5,27 0,22 192.500 37.096,47 224.612,12 5,15 0,21 174.000 50.612,12 117.287,87 2,69 0,11 16.000 101.287,87 160 161 162 163 164 10.894,09 8.643,17- Mandant 895 Lahr Summe Einnahmen Verwaltungshaushalt Einwohner: 43.603 Stand 2013 Gruppierung Nummer Bezeichnung 165 167 168 Erstattungen f. Ausgaben des VWH v. komm. Sonderrechnungen Erstattungen Hospital u. Armenfonds RECHNUNGSGRUPPIERUNGSÜBERSICHT SOLL HJ.2014 / 01 - 16 Stand 23.06.2015 Finanzkreis: 1000 Stadt Lahr EUR/Einw. % Ansatz Planvergleich +/- 745.300,00 17,09 0,70 726.100 19.200,00 176.990,73 4,06 0,17 169.300 7.690,73 18.024,60 0,41 0,02 16.365 1.659,60 2.688.994,20 61,67 2,53 2.417.550 271.444,20 229.325,11 5,26 0,22 316.500 87.174,89- 7.875.027,12 180,61 7,42 8.219.800 344.772,88- 460.264,85 10,56 0,43 400.300 59.964,85 1.166,40 0,03 0 1.166,40 104.685,39 170 Erstattungen f. Ausgaben d. VWH vom übrigen Bereich Innere Verrechnungen innerhalb des Verwaltungshaushalts Zuweisungen und Zuschüsse für lfd. Zwecke Zuweisungen vom Bund 171 Zuweisungen vom Land 172 Zuweisungen von Gemeinden u. Gde.-Verb. 174 Zuweisungen v. sonst. öffentl. Bereich 177 Zuschüsse vom übrigen Bereich 257.785,39 5,91 0,24 153.100 178 Zuschüsse vom übrigen Bereich 71.078,32 1,63 0,07 93.650 169 17 Beträge in EUR 22.571,68- ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Summe Hauptgruppe 1 21.943.199,26 503,25 20,67 21.636.050 1.747.519,22 40,08 1,65 1.764.400 16.880,78- 2.169.386,91 49,75 2,04 2.370.500 201.113,09- 26 von unternehmerischen und übrigen Bereichen Gewinnanteile v. wirtschaftl. Unternehmen u. aus Beteiligungen, Weitere Finanzeinnahmen 2.772.634,26 63,59 2,61 1.679.550 1.093.084,26 27 Kalkulatorische Einnahmen 2.159.218,87 49,52 2,03 2.057.500 101.718,87 2 Sonstige Finanzeinnahmen 20 Zinseinnahmen 205-208 21-22 307.149,26 ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Summe Hauptgruppe 2 8.848.759,26 202,94 8,34 7.871.950 976.809,26 ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Summe Einnahmen Verwaltungshaushalt 106.148.896,69 2.434,44 100,00 102.815.000 3.333.896,69 Mandant 895 Lahr Summe Einnahmen Vermögenshaushalt Einwohner: 43.603 Stand 2013 RECHNUNGSGRUPPIERUNGSÜBERSICHT Gruppierung Nummer Bezeichnung 3 Einnahmen des Vermögenshaushalts 30 Zuführungen vom Verwaltungshaushalt 300 31 310 32 325-328 34 35 36 361 365-368 37 378 HJ.2014 / 01 - 16 Stand 23.06.2015 Finanzkreis: 1000 Stadt Lahr (Hauptgruppe 3) Allgemeine Zuführung vom Verwaltungshaushalt Entnahme aus Rücklagen Entnahme aus allg. Rücklage SOLL EUR/Einw. 12.043.097,70 276,20 0,00 0,00 1.248,82 0,03 1.564.141,80 35,87 % 69,50 Ansatz 8.140.000 Beträge in EUR Planvergleich +/- 3.903.097,70 490.000 490.000,00- 0,01 4.000 2.751,18- 9,03 1.274.000 Rückflüsse von Darlehen von kommunalen und sonstigen Sonderrechnungen u. v. übrigen Bereichen Veräußerung von Sachen des Anlagevermögens Beiträge und ähnliche Entgelte Zuweisungen u. Zuschüsse für Investitionen u. vom Land von kommunalen und sonstigen Sonderrechnungen u. v. übrigen Bereichen Einnahmen aus Krediten u. inneren Darlehen einschl. Umschuldung von übrigen Bereichen 3.389,10- 0,08- 0,02- 3.000 290.141,80 6.389,10- 1.704.106,55 39,08 9,83 1.686.000 18.106,55 118.215,77 2,71 0,68 18.000 100.215,77 1.900.000,00 43,57 10,97 2.000.000 100.000,00- ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Summe Einnahmen Vermögenshaushalt (Hauptgruppe 3) 17.327.421,54 397,39 100,00 13.615.000 3.712.421,54 ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Summe Einnahmen Gesamthaushalt 123.476.318,23 2.831,83 116.430.000 7.046.318,23 Mandant 895 Lahr Summe Ausgaben Verwaltungshaushalt Einwohner: 43.603 Stand 2013 Gruppierung Nummer Bezeichnung 4 Personalausgaben 40 41 Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeit Besoldung, Vergütungen, Löhne 42-43 44 RECHNUNGSGRUPPIERUNGSÜBERSICHT SOLL HJ.2014 / 01 - 16 Stand 23.06.2015 Finanzkreis: 1000 Stadt Lahr EUR/Einw. % Ansatz Beträge in EUR Planvergleich +/- 339.911,00 7,80 0,32 354.950 15.039,00- 18.609.085,81 426,78 17,53 19.550.600 941.514,19- Versorgung 3.145.836,25 72,15 2,96 3.228.900 83.063,75- 3.202.968,32 73,46 3,02 3.346.100 143.131,68- 45 Beiträge zur gesetzlichen Sozialversicherung Beihilfen und Unterstützungen 578.542,42 13,27 0,55 561.200 17.342,42 46 Personalnebenausgaben 14.693,96 0,34 0,01 35.200 20.506,04- ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Summe Hauptgruppe 4 25.891.037,76 593,79 24,39 27.076.950 1.185.912,24- 5/6 Sächl. Verwaltungs- und Betriebsaufwand 50-51 Unterhaltung d. Grundstücke u. baulichen Anlagen u. des sonst. unbew. Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, sonstige Mieten und Pachten 5.231.308,17 119,98 4,93 4.853.900 377.408,17 736.359,99 16,89 0,69 608.050 128.309,99 1.309.742,81 30,04 1,23 1.345.070 35.327,19- 3.063.021,20 70,25 2,89 3.326.350 263.328,80- 55 Bewirtschaftung der Grundstücke, baulichen Anlagen usw. Haltung von Fahrzeugen 129.886,05 2,98 0,12 140.750 10.863,95- 56 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 163.504,98 3,75 0,15 179.650 16.145,02- 57-63 Weitere Verwaltungs- und Betriebsausgaben Steuern, Geschäftsausgaben u. a. 5.851.279,46 134,19 5,51 6.117.765 266.485,54- 2.529.721,40 58,02 2,38 2.598.065 68.343,60- 45.568,31 1,05 0,04 37.500 8.068,31 932.303,08 21,38 0,88 480.000 452.303,08 52 53 54 64-66 67 672 673 675-678 679 68 Erstattungen von Verwaltungs- u. Betriebsaufwand Erstattungen von Verw.- u. Betriebsaufwand Gden./Gde.verb. Erstattungen von Verw.- u. Betriebsaufwand an Zweckverbände an kommunale und sonstige Sonderrechnungen u.a. übrige Bereiche Innere Verrechnungen 5.990.283,97 137,38 5,64 5.795.750 194.533,97 2.688.994,20 61,67 2,53 2.417.550 271.444,20 Kalkulatorische Kosten 2.159.218,87 49,52 2,03 2.057.500 101.718,87 ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Summe Hauptgruppe 5/6 30.831.192,49 707,09 29,05 29.957.900 873.292,49 Mandant 895 Lahr Summe Ausgaben Verwaltungshaushalt Einwohner: 43.603 Stand 2013 Gruppierung Nummer Bezeichnung 7 70 71 712 713 715-717 718 73-79 Zuweisungen und Zuschüsse (nicht für Investitionen) Zuschüsse für lfd. Zwecke an soziale oder ähnliche Einrichtungen Zuweisungen u. sonstige Zuschüsse für lfd. Zwecke Zuweisungen u. Zuschüsse an Gden. und Gde.verb. Zuweisungen u. Zuschüsse an Zweckverbände u. dgl. an kommunale u. sonstige öffentl. Sonderrech. u.a. priv. Unternehmen Zuweisungen u. Zuschüsse an übrigen Bereich Sozialleistungen RECHNUNGSGRUPPIERUNGSÜBERSICHT HJ.2014 / 01 - 16 Stand 23.06.2015 Finanzkreis: 1000 Stadt Lahr SOLL EUR/Einw. 6.906.634,94 158,40 38,35 % 6,51 Ansatz Beträge in EUR Planvergleich +/- 7.288.200 381.565,06- 0,00 50 11,65- 0,00 0,00 20.000 20.000,00- 274.348,84 6,29 0,26 276.950 2.601,16- 59.243,39 1,36 0,06 59.550 306,61- 64.958,94 1,49 0,06 62.000 2.958,94 ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Summe Hauptgruppe 7 8 Sonstige Finanzausgaben 80 Zinsausgaben 800 805 808 81 810 83 Zinsen für Kredite des Bundes, LAF, ERP-Sonderverm. Zinsen für äussere Kassenkredite Zinsen für Kredite von übrigen Bereichen Steuerbeteiligungen Gewerbesteuerumlage 7.305.224,46 167,54 6,88 7.706.750 401.525,54- 36.117,95 0,83 0,03 900 25.379,00 0,58 0,02 80.000 54.621,00- 975.840,64 22,38 0,92 1.042.500 66.659,36- 3.376.337,79 77,43 3,18 3.362.000 14.337,79 35.217,95 Allgemeine Umlagen 831 Allgemeine Umlagen an Land 10.815.234,30 248,04 10,19 10.816.000 765,70- 832 14.681.313,60 336,70 13,83 14.682.000 686,40- 84 Allgemeine Umlagen an Gden. u. Gde.verb. Weitere Finanzausgaben 168.121,00 3,86 0,16 100.000 68.121,00 85 Deckungsreserve 0,00 0,00 100.000 100.000,00- 86 Zuführung zum Vermögenshaushalt 12.043.097,70 276,20 0,00 0,00 860 88 Allgem. Zuführung zum Vermögenshaushalt Globale Minderausgabe 11,35 8.140.000 250.000- 3.903.097,70 250.000,00 ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Summe Hauptgruppe 8 42.121.441,98 966,02 39,68 38.073.400 4.048.041,98 Mandant 895 Lahr Summe Ausgaben Verwaltungshaushalt Einwohner: 43.603 Stand 2013 Gruppierung Nummer Bezeichnung RECHNUNGSGRUPPIERUNGSÜBERSICHT SOLL HJ.2014 / 01 - 16 Stand 23.06.2015 Finanzkreis: 1000 Stadt Lahr EUR/Einw. % Ansatz Beträge in EUR Planvergleich +/- ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Summe Ausgaben Verwaltungshaushalt 106.148.896,69 2.434,44 100,00 102.815.000 3.333.896,69 Mandant 895 Lahr Summe Ausgaben Vermögenshaushalt Einwohner: 43.603 Stand 2013 RECHNUNGSGRUPPIERUNGSÜBERSICHT (Hauptgruppe 9) Gruppierung Nummer Bezeichnung 9 Ausgaben des Vermögenshaushalts 91 Zuführungen an Rücklagen 910 EUR/Einw. % Ansatz Beträge in EUR Planvergleich +/- 5.096.509,93 116,88 29,41 500.000 20.896,00 0,48 0,12 25.200 936.603,13 21,48 5,41 695.000 241.603,13 920.252,03 21,11 5,31 858.400 61.852,03 7.357.439,01 168,74 42,46 8.906.400 1.548.960,99- 174.603,00 4,00 1,01 74.000 1.775.280,32 40,71 10,25 1.926.000 987 Zuweisungen und Zuschüsse für Investitionen an private Unternehmen 937.001,98 21,49 5,41 600.000 337.001,98 988 an übrige Bereiche 107.932,38 2,48 0,62 30.000 77.932,38 989 Rückz. zuviel erhaltener Erschl.beiträge 903,76 0,02 0,01 0 903,76 93 930 932-933 935-936 94-96 97 Zuführung an allgemeine Rücklage SOLL HJ.2014 / 01 - 16 Stand 23.06.2015 Finanzkreis: 1000 Stadt Lahr Vermögenserwerb Erwerb von Beteiligungen, Kapitaleinlagen Erwerb und Leasing von Grundstücken Erwerb und Leasing von beweglichen Sachen des Anlagevermögens Baumaßnahmen 970 Tilgung von Krediten, Rückzahlung von inneren Darlehen vom Bund 978 von übrigen Bereichen 98 4.596.509,93 4.304,00- 100.603,00 150.719,68- ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Summe Ausgaben Vermögenshaushalt (Hauptgruppe 9) 17.327.421,54 397,39 100,00 13.615.000 3.712.421,54 ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Summe Ausgabe Gesamthaushalt 123.476.318,23 2.831,83 116.430.000 7.046.318,23 Rechnungsquerschnitt für den Verwaltungs- und Vermögenshaushalt Rechnungsjahr 2014 (vom 01.01.2014 bis 31.12.2014) Mandant 895 Lahr Einzelpläne 0 - 8 Einwohner: 43.603 Stand 2013 Gld. Nr. 01 Aufgabenbereich 02 00 01 02 03 05 Gemeindeorgane Rechnungsprüfung Hauptverwaltung Finanzverwaltung Besondere Dienststellen der allgem. Verwaltung 06 Einrichtungen für die gesamte Verwaltung 08 Einrichtungen für Verwaltungsangehörige RECHNUNGSQUERSCHNITT Einnahmen aus Verwaltung und Betrieb Sächlicher Verwaltungsund Betriebsaufwand, weitere Finanzausgaben HJ.2014 / 01 - 16 Stand 23.06.2015 Finanzkreis: 1000 Stadt Lahr Sonstige Finanzeinnahmen Personalausgaben Zuweisungen und Zuschüsse Zuschussbedarf Gruppen Gruppen Gruppen Gruppen Gruppen 10-17 061,20-27 40-46 50-68,84 70-76,78-79 (Sp.5bis7./.3+4) 03 04 05 06 07 08 Objektbezogene Einnahmen des Vermögenshaushalts Baumaßnahmen Sonstige Investitionsausgaben Gruppen Gruppen Gruppen 32-36 94-96 92,93,98,991 09 10 11 Seite 1 Beträge in EUR Verpflichtungsermächtigungen 12 57.353,01 185.041,30 409.543,52 575.656,77 106.329,71 0,00 0,00 0,00 846.123,45 0,00 1.074.464,30 301.114,34 2.736.483,41 2.146.405,79 322.574,92 232.504,39 6.774,51 638.884,33 370.940,95 182.468,05 0,00 0,00 6.341,10 13.080,90 0,00 1.249.615,68 122.847,55 2.972.165,32 1.108.647,42 398.713,26 0,00 0,00 3.500,00 0,00 0,00 0,00 0,00 12.359,76 0,00 0,00 673,31 550,33 3.976,11 2.710,41 0,00 0 0 0 0 0 152.695,77 0,00 737.448,53 1.232.006,65 0,00 1.816.759,41 8.342,16 24.937,98 154.142,23 0 10.358,00 0,00 431.360,38 197.730,48 0,00 618.732,86 0,00 0,00 0,00 0 ________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Summe Einzelplan 0 1.496.978,08 846.123,45 7.749.851,67 2.861.309,36 19.422,00 8.287.481,50 11.842,16 37.297,74 162.052,39 0 EUR je Einwohner 34,33 19,41 177,74 65,62 0,45 190,07 0,27 0,86 3,72 0,00 ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ 11 Öffentliche Ordnung 13 Feuerschutz 14 Katastrophenschutz 468.221,59 1.340.013,58 1.293.473,52 625.941,06 46.515,00 157.694,41 0,00 6.312,16 1.380,59 0 380.473,14 0,00 478.806,33 522.840,41 10.000,00 631.173,60 130.793,00 0,00 434.894,74 0 0,00 0,00 35.443,23 2.304,36 0,00 37.747,59 0,00 0,00 0,00 0 ________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Summe Einzelplan 1 848.694,73 1.340.013,58 1.807.723,08 1.151.085,83 56.515,00 826.615,60 130.793,00 6.312,16 436.275,33 0 EUR je Einwohner 19,46 30,73 41,46 26,40 1,30 18,96 3,00 0,14 10,01 0,00 ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ 20 21 22 23 27 Schulverwaltung Grund- u. Hauptschulen Realschulen Gymnasien Sonderschulen u. Schulkindergärten f. Lernbeh. 29 Sonstiges 0,00 1.137.567,05 408.363,90 1.099.855,18 307.858,24 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 241.513,55 817.421,86 202.788,91 416.412,38 121.113,53 22.137,64 2.866.725,35 533.142,63 1.735.963,42 256.933,74 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 263.651,19 2.546.580,16 327.567,64 1.052.520,62 70.189,03 0,00 43.349,70 400.000,00 414,12 0,00 0,00 169.134,10 1.399.933,38 419.444,82 0,00 489,00 77.380,86 12.838,44 25.158,95 7.765,48 0 37.000 1.000.000 0 0 172.056,48 0,00 19.069,70 125.520,40 197.918,28 170.451,90 0,00 0,00 0,00 0 ________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Mandant 895 Lahr Einzelpläne 0 - 8 Einwohner: 43.603 Stand 2013 Gld. Nr. 01 Aufgabenbereich 02 Summe Einzelplan 2 RECHNUNGSQUERSCHNITT Einnahmen aus Verwaltung und Betrieb Sonstige Finanzeinnahmen Personalausgaben Gruppen Gruppen Gruppen Gruppen Gruppen 10-17 061,20-27 40-46 50-68,84 70-76,78-79 (Sp.5bis7./.3+4) 03 04 05 06 07 08 3.125.700,85 0,00 1.818.319,93 Sächlicher Verwaltungsund Betriebsaufwand, weitere Finanzausgaben HJ.2014 / 01 - 16 Stand 23.06.2015 Finanzkreis: 1000 Stadt Lahr 5.540.423,18 Zuweisungen und Zuschüsse 197.918,28 Zuschussbedarf 4.430.960,54 Objektbezogene Einnahmen des Vermögenshaushalts Baumaßnahmen Gruppen Gruppen Gruppen 32-36 94-96 92,93,98,991 09 10 11 443.763,82 1.988.512,30 Sonstige Investitionsausgaben Seite 2 Beträge in EUR Verpflichtungsermächtigungen 12 123.632,73 1.037.000 EUR je Einwohner 71,69 0,00 41,70 127,07 4,54 101,62 10,18 45,60 2,84 23,78 ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ 30 Verwaltung kultureller Angelegenheiten 32 Museen, Sammlungen, Ausstellungen 33 Theater, Konzerte, Musikpflege 35 Volksbildung 36 Naturschutz und Landschaftspflege 0,00 0,00 297.470,15 19.986,67 3.000,00 320.456,82 0,00 0,00 0,00 0 19.509,50 0,00 69.944,21 89.240,54 0,00 139.675,25 0,00 0,00 17.500,00 0 1.115.974,66 0,00 1.028.366,52 975.124,44 55.517,40 943.033,70 0,00 0,00 14.701,72 0 1.683.098,63 301.558,37 0,00 0,00 1.162.159,02 0,00 1.255.616,20 1.328.083,52 0,00 741,37 734.676,59 1.027.266,52 0,00 0,00 35.119,89 0,00 28.320,87 924,31 0 0 ________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Summe Einzelplan 3 3.120.141,16 0,00 2.557.939,90 3.668.051,37 59.258,77 3.165.108,88 0,00 35.119,89 61.446,90 0 EUR je Einwohner 71,56 0,00 58,66 84,12 1,36 72,59 0,00 0,81 1,41 0,00 ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ 40 Verwaltung der sozialen Angelegenheiten 43 Einrichtungen der Sozialhilfe 46 Einrichtungen der Jugendhilfe 47 Förd. v. and. Trägern der Wohlfahrtspfl. (o. Altenar.) 49 Sonstige soziale Angelegenheiten 314.322,53 0,00 1.110.745,03 75.752,74 65.602,26 937.777,50 0,00 0,00 0,00 0 330.802,72 0,00 445.733,59 518.052,16 0,00 632.983,03 0,00 3.945,90- 2.476,06 0 6.134.907,42 0,00 5.726.296,41 2.403.002,03 6.340.175,67 8.334.566,69 24.619,47 967.285,50 33.252,16 0 0,00 0,00 0,00 0,00 90.952,40 90.952,40 0,00 0,00 199.998,00 0 0,00 0,00 0,00 0,00 64.958,94 64.958,94 0,00 0,00 0,00 0 ________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Mandant 895 Lahr Einzelpläne 0 - 8 Einwohner: 43.603 Stand 2013 Gld. Nr. 01 Aufgabenbereich 02 Summe Einzelplan 4 RECHNUNGSQUERSCHNITT Einnahmen aus Verwaltung und Betrieb Sonstige Finanzeinnahmen Personalausgaben Gruppen Gruppen Gruppen Gruppen Gruppen 10-17 061,20-27 40-46 50-68,84 70-76,78-79 (Sp.5bis7./.3+4) 03 04 05 06 07 08 6.780.032,67 0,00 7.282.775,03 Sächlicher Verwaltungsund Betriebsaufwand, weitere Finanzausgaben HJ.2014 / 01 - 16 Stand 23.06.2015 Finanzkreis: 1000 Stadt Lahr 2.996.806,93 Zuweisungen und Zuschüsse 6.561.689,27 Zuschussbedarf 10.061.238,56 Objektbezogene Einnahmen des Vermögenshaushalts Baumaßnahmen Gruppen Gruppen Gruppen 32-36 94-96 92,93,98,991 09 10 11 24.619,47 963.339,60 Sonstige Investitionsausgaben Seite 3 Beträge in EUR Verpflichtungsermächtigungen 12 235.726,22 0 EUR je Einwohner 155,49 0,00 167,02 68,73 150,49 230,75 0,56 22,09 5,41 0,00 ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ 54 Sonst. Einrichtungen u. Massnahmen d. Gesundheitspflege 55 Förderung des Sports 56 Eigene Sportstätten 57 Badeanstalten 58 Park- und Gartenanlagen 59 Sonstige Erholungseinrichtungen 0,00 0,00 0,00 0,00 6.160,00 6.160,00 0,00 312,00 775.131,27 0,00 337.058,63 2.739,86 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 46.059,55 88.541,31 2.124,37 498.144,55 0,00 925.460,51 1.563.421,01 41.228,84 2.766.703,26 31.847,64 98.696,22 0,00 64.500,00 55.000,00 0,00 1.069.904,28 876.831,05 107.853,21 2.982.789,18 29.107,78 0,00 0,00 97.168,66 53.506,16 0,00 0,00 0,00 142.227,45 189.087,74 84.181,04 19,71- 0,00 0 67.035,00 2.319,96 0,00 54.437,59 0,00 0 0 0 3.420.000 0 ________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Summe Einzelplan 5 1.115.241,76 0,00 634.869,78 5.328.661,26 224.356,22 5.072.645,50 150.674,82 415.476,52 123.792,55 3.420.000 EUR je Einwohner 25,58 0,00 14,56 122,21 5,15 116,34 3,46 9,53 2,84 78,43 ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ 60 Bauverwaltung 602.242,78 0,00 1.579.737,88 149.869,26 0,00 1.127.364,36 1.700,00 0,00 80.033,07 0 61 Orts- und Regionalplanung 950.709,23 0,00 1.991.974,30 275.927,01 0,00 1.317.192,08 788.845,53 1.395.972,88 599.389,50 950.000 62 Wohnungsbauförderung und 0,00 31.752,83 0,00 0,00 0,00 31.752,831.248,82 0,00 896,00 0 Wohnungsfürsorge 63 Gemeindestraßen 307.766,47 0,00 0,00 2.681.526,93 0,00 2.373.760,46 411.751,22 2.089.690,27 9.903,76 550.000 67 Straßenbeleuchtung und 40.887,81 0,00 0,00 1.788.729,75 0,00 1.747.841,94 0,00 65.908,66 0,00 0 -reinigung 68 Einrichtungen für den 267.660,64 0,00 0,00 86.517,00 0,00 181.143,640,00 8.332,38 0,00 0 ruhenden Verkehr 69 Wasserläufe, Wasserbau 0,00 0,00 0,00 116.599,05 0,00 116.599,05 0,00 20.641,800,00 0 ________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Mandant 895 Lahr Einzelpläne 0 - 8 Einwohner: 43.603 Stand 2013 Gld. Nr. 01 Aufgabenbereich 02 Summe Einzelplan 6 RECHNUNGSQUERSCHNITT Einnahmen aus Verwaltung und Betrieb Sonstige Finanzeinnahmen Personalausgaben Gruppen Gruppen Gruppen Gruppen Gruppen 10-17 061,20-27 40-46 50-68,84 70-76,78-79 (Sp.5bis7./.3+4) 03 04 05 06 07 08 2.169.266,93 31.752,83 3.571.712,18 Sächlicher Verwaltungsund Betriebsaufwand, weitere Finanzausgaben HJ.2014 / 01 - 16 Stand 23.06.2015 Finanzkreis: 1000 Stadt Lahr 5.099.169,00 Zuweisungen und Zuschüsse 0,00 Zuschussbedarf 6.469.861,42 Objektbezogene Einnahmen des Vermögenshaushalts Baumaßnahmen Gruppen Gruppen Gruppen 32-36 94-96 92,93,98,991 09 10 11 1.203.545,57 3.539.262,39 Sonstige Investitionsausgaben Seite 4 Beträge in EUR Verpflichtungsermächtigungen 12 690.222,33 1.500.000 EUR je Einwohner 49,75 0,73 81,91 116,95 0,00 148,38 27,60 81,17 15,83 34,40 ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ 70 72 73 75 76 Abwasserbeseitigung Abfallbeseitigung Märkte Bestattungswesen Sonstige öffentliche Einrichtungen 77 Hilfsbetriebe der Verwaltung 78 Förderung der Land- u. Forstwirtschaft 79 Fremdenverk., sonst. Förd. v. Wirtschaft u. Verkehr 4.973,50 76.102,77 18.718,52 886.511,46 535.047,18 257.061,43 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 96.784,67 5.255,68 9.777,53 247.053,42 5.791,02 116.609,59 10.722,19 1.265.526,77 1.198.139,47 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 256.243,91137.291,49 2.740,65388.792,84 910.145,71 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 116.562,73 242.690,68 0,00 0,00 0,00 18.163,43 0,00 0 0 0 0 0 0,00 48.212,54 0,00 0,00 0,00 48.212,54- 0,00 0,00 0,00 0 10.804,25 0,00 0,00 256.819,30 0,00 246.015,05 0,00 0,00 0,00 0 256.345,86 573.732,79 102.035,35 1.259.696,95 186.026,57 717.680,22 0,00 14.965,00 600,00 0 ________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Summe Einzelplan 7 1.788.503,54 879.006,76 460.906,65 4.113.305,29 186.026,57 2.092.728,21 0,00 374.218,41 18.763,43 0 EUR je Einwohner 41,02 20,16 10,57 94,34 4,27 48,00 0,00 8,58 0,43 0,00 ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ 81 Versorgungsunternehmen 0,00 1.893.648,77 0,00 0,00 0,00 1.893.648,770,00 0,00 0,00 0 83 Kombinierte Versorgungs0,00 1.386.306,85 0,00 0,00 0,00 1.386.306,850,00 0,00 0,00 0 und Verkehrsunternehmen 88 Allgemeines Grundvermögen________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ 1.498.639,54 0,00 6.939,54 240.501,27 38,35 1.251.160,381.419.085,00 2.100,001.071.677,40 0 Summe Einzelplan 8 1.498.639,54 3.279.955,62 6.939,54 240.501,27 38,35 4.531.116,00- 1.419.085,00 2.100,00- 1.071.677,40 0 EUR je Einwohner 34,37 75,22 0,16 5,52 0,00 103,9232,55 0,0524,58 0,00 ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Mandant 895 Lahr Einzelpläne 0 - 8 Einwohner: 43.603 Stand 2013 Gld. Nr. 01 Aufgabenbereich 02 Summe Einzelpläne 0 - 8 RECHNUNGSQUERSCHNITT Einnahmen aus Verwaltung und Betrieb Sonstige Finanzeinnahmen Personalausgaben Gruppen Gruppen Gruppen Gruppen Gruppen 10-17 061,20-27 40-46 50-68,84 70-76,78-79 (Sp.5bis7./.3+4) 03 04 05 06 07 08 21.943.199,26 6.376.852,24 25.891.037,76 Sächlicher Verwaltungsund Betriebsaufwand, weitere Finanzausgaben HJ.2014 / 01 - 16 Stand 23.06.2015 Finanzkreis: 1000 Stadt Lahr 30.999.313,49 Zuweisungen und Zuschüsse 7.305.224,46 Zuschussbedarf 35.875.524,21 Objektbezogene Einnahmen des Vermögenshaushalts Baumaßnahmen Gruppen Gruppen Gruppen 32-36 94-96 92,93,98,991 09 10 11 3.384.323,84 7.357.439,01 Sonstige Investitionsausgaben 2.923.589,28 Seite 5 Beträge in EUR Verpflichtungsermächtigungen 12 5.957.000 EUR je Einwohner 503,25 146,25 593,79 710,94 167,54 822,78 77,62 168,74 67,05 136,62 ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Mandant 895 Lahr Einzelplan 9 Einwohner: 43.603 Stand 2013 Gld. Nr. Aufgabenbereich RECHNUNGSQUERSCHNITT Steuern und allgemeine Zuweisungen Sonstige Finanzeinnahmen Sonstige Finanzausgaben Gruppen Gruppen Gruppen 00-07,09 158,20-28 03 04 HJ.2014 / 01 - 16 Stand 23.06.2015 Finanzkreis: 1000 Stadt Lahr Überschuss Sonstige Einnahmen des Vermögenshaushalts Gruppen Sonstige Ausgaben des Vermögenshaushalts Gruppen 689,80-86,88 (Sp.3+4./.5) 30,31,36,37,39 90,91,933,97,99 05 06 07 08 47, 679, 686,687, 01 02 90 Steuern, allg. Zuweisungen und allg. Umlagen 91 Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft 75.356.938,17 0,00 28.872.885,69 46.484.052,48 0,00 2.471.907,02 13.080.435,29 10.608.528,27- 0,00 0,00 13.943.097,70 7.046.393,25 ____________________________________________________________________________________________________________________ Summe Einzelplan 9 75.356.938,17 2.471.907,02 41.953.320,98 35.875.524,21 13.943.097,70 7.046.393,25 EUR je Einwohner 1.728,25 56,69 962,17 822,78 319,77 161,60 ________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Seite 6 Beträge in EUR Abschluss des Sachbuches für haushaltsfremde Vorgänge zum 31.12.2014 Mandant 895 Lahr Haushaltsstelle Nummer Bezeichnung HAUSHALTSRECHNUNG Ergebnisse Sachbuch HW Reste vom Vorjahr SOLL SHV HJ. 2014 Stand 23.06.2015 Finanzkreis: 1000 Stadt Lahr IST Neue Reste Haushaltsansatz incl.Veränd. Planvergleich mehr+/wenig.- Beträge in EUR Zulässige Mehrausgaben ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ 4.0200 Hauptverwaltung Unterabschnitt 4.0200 - Einnahmen K 2.216,36 13.534,34 13.696,76 K 2.053,94 0 Unterabschnitt 4.0200 - Ausgaben K 1.000,00 13.534,34 14.534,34 0 ________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Unterabschnitt 4.0200 - Ergebnis 0,00 837,580 ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ 4.0220 Personalverwaltung / Organisation Unterabschnitt 4.0220 - Einnahmen K 1.155,53 11.566.597,52 11.564.946,44 K 2.806,61 0 Unterabschnitt 4.0220 - Ausgaben K 152.970,50 11.566.597,52 11.551.021,80 K 168.546,22 0 ________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Unterabschnitt 4.0220 - Ergebnis 0,00 13.924,64 0 ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ 4.0221 Unterabschnitt 4.0221 - Einnahmen K 14.450,07 334.919,89 338.874,56 K 10.495,40 0 Unterabschnitt 4.0221 - Ausgaben K 2.656,80 334.919,89 337.576,69 0 ________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Unterabschnitt 4.0221 - Ergebnis 0,00 1.297,87 0 ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ 4.0230 Amtsleitung Amt 30 Unterabschnitt 4.0230 - Einnahmen K 32.793,95 6.949,93 12.645,23 K 27.098,65 0 Unterabschnitt 4.0230 - Ausgaben 6.949,93 6.949,93 0 ________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Unterabschnitt 4.0230 - Ergebnis 0,00 5.695,30 0 ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ 4.0252 Ortsverwaltung Kippenheimweiler Unterabschnitt 4.0252 - Einnahmen K 272,81 2.700,70 2.973,51 0 Unterabschnitt 4.0252 - Ausgaben 2.700,70 2.700,70 0 ________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Unterabschnitt 4.0252 - Ergebnis 0,00 272,81 0 ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ 4.0254 Ortsverwaltung Langenwinkel Unterabschnitt 4.0254 - Einnahmen K 287,78 3.185,19 3.175,69 K 297,28 0 Unterabschnitt 4.0254 - Ausgaben 3.185,19 3.185,19 0 ________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Unterabschnitt 4.0254 - Ergebnis 0,00 9,500 ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ 4.0256 Ortsverwaltung Reichenbach Unterabschnitt 4.0256 - Einnahmen 2.474,53 2.474,53 0 Unterabschnitt 4.0256 - Ausgaben 2.474,53 2.451,03 K 23,50 0 ________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Unterabschnitt 4.0256 - Ergebnis 0,00 23,50 0 ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ 4.0257 Ortsverwaltung Sulz Unterabschnitt 4.0257 - Einnahmen K 2.933,82 3.128,96 5.254,13 K 808,65 0 Unterabschnitt 4.0257 - Ausgaben 3.128,96 3.128,96 0 ________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Unterabschnitt 4.0257 - Ergebnis 0,00 2.125,17 0 ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Abschnitt 4.02 - Einnahmen K 54.110,32 11.933.491,06 11.944.040,85 K 43.560,53 0 Abschnitt 4.02 - Ausgaben K 156.627,30 11.933.491,06 11.921.548,64 K 168.569,72 0 ________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Abschnitt 4.02 - Ergebnis 0,00 22.492,21 0 ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Mandant 895 Lahr Haushaltsstelle Nummer Bezeichnung HAUSHALTSRECHNUNG Ergebnisse Sachbuch HW Reste vom Vorjahr SOLL SHV HJ. 2014 Stand 23.06.2015 Finanzkreis: 1000 Stadt Lahr IST Neue Reste Haushaltsansatz incl.Veränd. Planvergleich mehr+/wenig.- Beträge in EUR Zulässige Mehrausgaben ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ 4.0300 Stadtkämmerei (ohne Stadtkasse) Unterabschnitt 4.0300 - Einnahmen K 11.993,07 409.930,32 357.226,30 K 64.697,09 0 Unterabschnitt 4.0300 - Ausgaben K 81.241,15 409.930,32 446.049,39 K 45.122,08 0 ________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Unterabschnitt 4.0300 - Ergebnis 0,00 88.823,090 ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ 4.0310 Stadtkasse Unterabschnitt 4.0310 - Einnahmen K 8.930,55 11.194,44 11.154,99 K 8.970,00 0 Unterabschnitt 4.0310 - Ausgaben K 50,85 11.194,44 11.245,29 0 ________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Unterabschnitt 4.0310 - Ergebnis 0,00 90,300 ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ 4.0350 Liegenschaften und Verwaltungsservice Unterabschnitt 4.0350 - Einnahmen 31.431,70 31.431,70 0 Unterabschnitt 4.0350 - Ausgaben 31.431,70 31.431,70 0 ________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Unterabschnitt 4.0350 - Ergebnis 0,00 0,00 0 ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Abschnitt 4.03 - Einnahmen K 20.923,62 452.556,46 399.812,99 K 73.667,09 0 Abschnitt 4.03 - Ausgaben K 81.292,00 452.556,46 488.726,38 K 45.122,08 0 ________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Abschnitt 4.03 - Ergebnis 0,00 88.913,390 ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ 4.0500 Standesamt Unterabschnitt 4.0500 - Einnahmen K 28.420,29 23.103,32 21.928,21 K 29.595,40 0 Unterabschnitt 4.0500 - Ausgaben K 560,00 23.103,32 22.873,32 K 790,00 0 ________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Unterabschnitt 4.0500 - Ergebnis 0,00 945,110 ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ 4.0550 Beauftragte für Chancengleichheit Unterabschnitt 4.0550 - Einnahmen 60,00 60,00 0 Unterabschnitt 4.0550 - Ausgaben 60,00 60,00 0 ________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Unterabschnitt 4.0550 - Ergebnis 0,00 0,00 0 ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Abschnitt 4.05 - Einnahmen K 28.420,29 23.163,32 21.988,21 K 29.595,40 0 Abschnitt 4.05 - Ausgaben K 560,00 23.163,32 22.933,32 K 790,00 0 ________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Abschnitt 4.05 - Ergebnis 0,00 945,110 ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ 4.0600 Datenverarbeitung Unterabschnitt 4.0600 - Einnahmen K 38,54 1.923,64 1.905,36 K 56,82 0 Unterabschnitt 4.0600 - Ausgaben 1.923,64 1.923,64 0 ________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Unterabschnitt 4.0600 - Ergebnis 0,00 18,280 ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Abschnitt 4.06 - Einnahmen K 38,54 1.923,64 1.905,36 K 56,82 0 Abschnitt 4.06 - Ausgaben 1.923,64 1.923,64 0 ________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Abschnitt 4.06 - Ergebnis 0,00 18,280 ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Mandant 895 Lahr Haushaltsstelle Nummer Bezeichnung HAUSHALTSRECHNUNG Ergebnisse Sachbuch HW Reste vom Vorjahr SOLL SHV HJ. 2014 Stand 23.06.2015 Finanzkreis: 1000 Stadt Lahr IST Neue Reste Haushaltsansatz incl.Veränd. Planvergleich mehr+/wenig.- Beträge in EUR Zulässige Mehrausgaben ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ 4.0880 Unterabschnitt 4.0880 - Einnahmen K 5.130.304,70 194.074,13 2.058,52 K 5.322.320,31 0 Unterabschnitt 4.0880 - Ausgaben 194.074,13 180.299,02 K 13.775,11 0 ________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Unterabschnitt 4.0880 - Ergebnis 0,00 178.240,500 ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Abschnitt 4.08 - Einnahmen K 5.130.304,70 194.074,13 2.058,52 K 5.322.320,31 0 Abschnitt 4.08 - Ausgaben 194.074,13 180.299,02 K 13.775,11 0 ________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Abschnitt 4.08 - Ergebnis 0,00 178.240,500 ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Einzelplan 4.0 - Einnahmen K 5.233.797,47 12.605.208,61 12.369.805,93 K 5.469.200,15 0 Einzelplan 4.0 - Ausgaben K 238.479,30 12.605.208,61 12.615.431,00 K 228.256,91 0 ________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Einzelplan 4.0 - Ergebnis 0,00 245.625,070 ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ 4.1100 Abt. Öffentliche Sicherheit und Ordnung Unterabschnitt 4.1100 - Einnahmen K 77.586,03 173.536,38 184.690,32 K 66.432,09 0 Unterabschnitt 4.1100 - Ausgaben K 42.000,00 173.536,38 177.536,38 K 38.000,00 0 ________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Unterabschnitt 4.1100 - Ergebnis 0,00 7.153,94 0 ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ 4.1110 Bürgerbüro Unterabschnitt 4.1110 - Einnahmen K 363,92 53.828,46 53.511,46 K 680,92 0 Unterabschnitt 4.1110 - Ausgaben K 4.100,88 53.828,46 52.847,25 K 5.082,09 0 ________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Unterabschnitt 4.1110 - Ergebnis 0,00 664,21 0 ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Abschnitt 4.11 - Einnahmen K 77.949,95 227.364,84 238.201,78 K 67.113,01 0 Abschnitt 4.11 - Ausgaben K 46.100,88 227.364,84 230.383,63 K 43.082,09 0 ________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Abschnitt 4.11 - Ergebnis 0,00 7.818,15 0 ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Einzelplan 4.1 - Einnahmen K 77.949,95 227.364,84 238.201,78 K 67.113,01 0 Einzelplan 4.1 - Ausgaben K 46.100,88 227.364,84 230.383,63 K 43.082,09 0 ________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Einzelplan 4.1 - Ergebnis 0,00 7.818,15 0 ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ 4.2000 Allgemeine Schulverwaltung Unterabschnitt 4.2000 - Einnahmen 96.916,36 96.916,36 0 Unterabschnitt 4.2000 - Ausgaben K 5.381,00 96.916,36 93.429,86 K 8.867,50 0 ________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Unterabschnitt 4.2000 - Ergebnis 0,00 3.486,50 0 ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Mandant 895 Lahr Haushaltsstelle Nummer Bezeichnung HAUSHALTSRECHNUNG Ergebnisse Sachbuch HW Reste vom Vorjahr SOLL SHV HJ. 2014 Stand 23.06.2015 Finanzkreis: 1000 Stadt Lahr IST Neue Reste Haushaltsansatz incl.Veränd. Planvergleich mehr+/wenig.- Beträge in EUR Zulässige Mehrausgaben ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Abschnitt 4.20 - Einnahmen 96.916,36 96.916,36 0 Abschnitt 4.20 - Ausgaben K 5.381,00 96.916,36 93.429,86 K 8.867,50 0 ________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Abschnitt 4.20 - Ergebnis 0,00 3.486,50 0 ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Einzelplan 4.2 - Einnahmen 96.916,36 96.916,36 0 Einzelplan 4.2 - Ausgaben K 5.381,00 96.916,36 93.429,86 K 8.867,50 0 ________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Einzelplan 4.2 - Ergebnis 0,00 3.486,50 0 ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ 4.3000 Verwaltung kultureller Angelegenheiten Unterabschnitt 4.3000 - Einnahmen K 2.201,60 60.774,25 61.587,90 K 1.387,95 0 Unterabschnitt 4.3000 - Ausgaben K 4.907,70 60.774,25 63.812,21 K 1.869,74 0 ________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Unterabschnitt 4.3000 - Ergebnis 0,00 2.224,310 ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Abschnitt 4.30 - Einnahmen K 2.201,60 60.774,25 61.587,90 K 1.387,95 0 Abschnitt 4.30 - Ausgaben K 4.907,70 60.774,25 63.812,21 K 1.869,74 0 ________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Abschnitt 4.30 - Ergebnis 0,00 2.224,310 ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ 4.3310 Theater Unterabschnitt 4.3310 - Einnahmen 4.884,90 4.884,90 0 Unterabschnitt 4.3310 - Ausgaben K 13.289,95 4.884,90 13.032,12 K 5.142,73 0 ________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Unterabschnitt 4.3310 - Ergebnis 0,00 8.147,220 ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ 4.3330 Städtische Musikschule Unterabschnitt 4.3330 - Einnahmen 5.400,00 5.400,00 0 Unterabschnitt 4.3330 - Ausgaben K 23.753,06 5.400,00 479,08 K 28.673,98 0 ________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Unterabschnitt 4.3330 - Ergebnis 0,00 4.920,92 0 ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Abschnitt 4.33 - Einnahmen 10.284,90 10.284,90 0 Abschnitt 4.33 - Ausgaben K 37.043,01 10.284,90 13.511,20 K 33.816,71 0 ________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Abschnitt 4.33 - Ergebnis 0,00 3.226,300 ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ 4.3500 Volkshochschule Unterabschnitt 4.3500 - Einnahmen 6.128,02 6.128,02 0 Unterabschnitt 4.3500 - Ausgaben 6.128,02 6.128,02 0 ________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Unterabschnitt 4.3500 - Ergebnis 0,00 0,00 0 ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Abschnitt 4.35 - Einnahmen 6.128,02 6.128,02 0 Abschnitt 4.35 - Ausgaben 6.128,02 6.128,02 0 ________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Abschnitt 4.35 - Ergebnis 0,00 0,00 0 ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Mandant 895 Lahr Haushaltsstelle Nummer Bezeichnung HAUSHALTSRECHNUNG Ergebnisse Sachbuch HW Reste vom Vorjahr SOLL SHV HJ. 2014 Stand 23.06.2015 Finanzkreis: 1000 Stadt Lahr IST Neue Reste Haushaltsansatz incl.Veränd. Planvergleich mehr+/wenig.- Beträge in EUR Zulässige Mehrausgaben ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Einzelplan 4.3 - Einnahmen K 2.201,60 77.187,17 78.000,82 K 1.387,95 0 Einzelplan 4.3 - Ausgaben K 41.950,71 77.187,17 83.451,43 K 35.686,45 0 ________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Einzelplan 4.3 - Ergebnis 0,00 5.450,610 ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ 4.4000 Verwaltung der sozialen Angelegenheiten Unterabschnitt 4.4000 - Einnahmen K 104,52 1.000,00 1.000,00 K 104,52 0 Unterabschnitt 4.4000 - Ausgaben 1.000,00 1.000,00 0 ________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Unterabschnitt 4.4000 - Ergebnis 0,00 0,00 0 ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ 4.4080 Rentenantragsstelle Unterabschnitt 4.4080 - Einnahmen K 577,85 16.918,07 16.905,15 K 590,77 0 Unterabschnitt 4.4080 - Ausgaben 16.918,07 16.918,07 0 ________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Unterabschnitt 4.4080 - Ergebnis 0,00 12,920 ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Abschnitt 4.40 - Einnahmen K 682,37 17.918,07 17.905,15 K 695,29 0 Abschnitt 4.40 - Ausgaben 17.918,07 17.918,07 0 ________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Abschnitt 4.40 - Ergebnis 0,00 12,920 ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ 4.4604 Jugendbegegnungsstätte Schlachthof Unterabschnitt 4.4604 - Einnahmen K 612,59 1.800,00 2.412,59 0 Unterabschnitt 4.4604 - Ausgaben K 75,00 1.800,00 1.800,00 K 75,00 0 ________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Unterabschnitt 4.4604 - Ergebnis 0,00 612,59 0 ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Abschnitt 4.46 - Einnahmen K 612,59 1.800,00 2.412,59 0 Abschnitt 4.46 - Ausgaben K 75,00 1.800,00 1.800,00 K 75,00 0 ________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Abschnitt 4.46 - Ergebnis 0,00 612,59 0 ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Einzelplan 4.4 - Einnahmen K 1.294,96 19.718,07 20.317,74 K 695,29 0 Einzelplan 4.4 - Ausgaben K 75,00 19.718,07 19.718,07 K 75,00 0 ________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Einzelplan 4.4 - Ergebnis 0,00 599,67 0 ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ 4.6000 Bauverwaltung Unterabschnitt 4.6000 - Einnahmen K 57.847,28 31.115,27- 15.890,83- K 42.622,84 0 Unterabschnitt 4.6000 - Ausgaben K 137.317,92 31.115,2720.422,98- K 126.625,63 0 ________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Unterabschnitt 4.6000 - Ergebnis 0,00 4.532,15 0 ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Mandant 895 Lahr Haushaltsstelle Nummer Bezeichnung HAUSHALTSRECHNUNG Ergebnisse Sachbuch HW Reste vom Vorjahr SHV SOLL HJ. 2014 Stand 23.06.2015 Finanzkreis: 1000 Stadt Lahr IST Neue Reste Haushaltsansatz incl.Veränd. Planvergleich mehr+/wenig.- Beträge in EUR Zulässige Mehrausgaben ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Abschnitt 4.60 - Einnahmen K 57.847,28 31.115,27- 15.890,83- K 42.622,84 0 Abschnitt 4.60 - Ausgaben K 137.317,92 31.115,2720.422,98- K 126.625,63 0 ________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Abschnitt 4.60 - Ergebnis 0,00 4.532,15 0 ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Einzelplan 4.6 - Einnahmen K 57.847,28 31.115,27- 15.890,83- K 42.622,84 0 Einzelplan 4.6 - Ausgaben K 137.317,92 31.115,2720.422,98- K 126.625,63 0 ________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Einzelplan 4.6 - Ergebnis 0,00 4.532,15 0 ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ 4.7200 Abfallbeseitigung Unterabschnitt 4.7200 - Einnahmen K 838,20 5.511,00 5.481,30 K 867,90 0 Unterabschnitt 4.7200 - Ausgaben K 1.801,80 5.511,00 1.801,80 K 5.511,00 0 ________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Unterabschnitt 4.7200 - Ergebnis 0,00 3.679,50 0 ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Abschnitt 4.72 - Einnahmen K 838,20 5.511,00 5.481,30 K 867,90 0 Abschnitt 4.72 - Ausgaben K 1.801,80 5.511,00 1.801,80 K 5.511,00 0 ________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Abschnitt 4.72 - Ergebnis 0,00 3.679,50 0 ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ 4.7500 Bestattungswesen Unterabschnitt 4.7500 - Einnahmen 4.133,52 4.133,52 0 Unterabschnitt 4.7500 - Ausgaben 4.133,52 4.133,52 0 ________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Unterabschnitt 4.7500 - Ergebnis 0,00 0,00 0 ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Abschnitt 4.75 - Einnahmen 4.133,52 4.133,52 0 Abschnitt 4.75 - Ausgaben 4.133,52 4.133,52 0 ________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Abschnitt 4.75 - Ergebnis 0,00 0,00 0 ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ 4.7910 Wirtschaftsförderung Unterabschnitt 4.7910 - Einnahmen K 120.000,00 0,00 120.000,00 0 Unterabschnitt 4.7910 - Ausgaben 0,00 0,00 0 ________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Unterabschnitt 4.7910 - Ergebnis 0,00 120.000,00 0 ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Abschnitt 4.79 - Einnahmen K 120.000,00 0,00 120.000,00 0 Abschnitt 4.79 - Ausgaben 0,00 0,00 0 ________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Abschnitt 4.79 - Ergebnis 0,00 120.000,00 0 ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Einzelplan 4.7 - Einnahmen K 120.838,20 9.644,52 129.614,82 K 867,90 0 Einzelplan 4.7 - Ausgaben K 1.801,80 9.644,52 5.935,32 K 5.511,00 0 ________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Einzelplan 4.7 - Ergebnis 0,00 123.679,50 0 ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Mandant 895 Lahr Haushaltsstelle Nummer Bezeichnung HAUSHALTSRECHNUNG Ergebnisse Sachbuch HW Reste vom Vorjahr SOLL SHV HJ. 2014 Stand 23.06.2015 Finanzkreis: 1000 Stadt Lahr IST Neue Reste Haushaltsansatz incl.Veränd. Planvergleich mehr+/wenig.- Beträge in EUR Zulässige Mehrausgaben ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ 4.9210 Unterabschnitt 4.9210 - Einnahmen K 12.500.000,00 33.800.000,00 33.800.000,00 K 12.500.000,00 0 Unterabschnitt 4.9210 - Ausgaben 33.800.000,00 33.800.000,00 0 ________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Unterabschnitt 4.9210 - Ergebnis 0,00 0,00 0 ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Abschnitt 4.92 - Einnahmen K 12.500.000,00 33.800.000,00 33.800.000,00 K 12.500.000,00 0 Abschnitt 4.92 - Ausgaben 33.800.000,00 33.800.000,00 0 ________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Abschnitt 4.92 - Ergebnis 0,00 0,00 0 ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ 4.9510 Unterabschnitt 4.9510 - Einnahmen 5.096.509,93 5.096.509,93 0 Unterabschnitt 4.9510 - Ausgaben K 18.926.084,89 5.096.509,93 0,00 K 24.022.594,82 0 ________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Unterabschnitt 4.9510 - Ergebnis 0,00 5.096.509,93 0 ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Abschnitt 4.95 - Einnahmen 5.096.509,93 5.096.509,93 0 Abschnitt 4.95 - Ausgaben K 18.926.084,89 5.096.509,93 0,00 K 24.022.594,82 0 ________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Abschnitt 4.95 - Ergebnis 0,00 5.096.509,93 0 ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ 4.9910 Unterabschnitt 4.9910 - Einnahmen K 8.734.733,56 13.338.565,38 8.734.733,56 K 13.338.565,38 0 Unterabschnitt 4.9910 - Ausgaben 13.338.565,38 13.338.565,38 0 ________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Unterabschnitt 4.9910 - Ergebnis 0,00 4.603.831,820 ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Abschnitt 4.99 - Einnahmen K 8.734.733,56 13.338.565,38 8.734.733,56 K 13.338.565,38 0 Abschnitt 4.99 - Ausgaben 13.338.565,38 13.338.565,38 0 ________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Abschnitt 4.99 - Ergebnis 0,00 4.603.831,820 ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Einzelplan 4.9 - Einnahmen K 21.234.733,56 52.235.075,31 47.631.243,49 K 25.838.565,38 0 Einzelplan 4.9 - Ausgaben K 18.926.084,89 52.235.075,31 47.138.565,38 K 24.022.594,82 0 ________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Einzelplan 4.9 - Ergebnis 0,00 492.678,11 0 ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Sachbuchteil 4 - Einnahmen K 26.728.663,02 65.239.999,61 60.548.210,11 K 31.420.452,52 0 Sachbuchteil 4 - Ausgaben K 19.397.191,50 65.239.999,61 60.166.491,71 K 24.470.699,40 0 ________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Sachbuchteil 4 - Ergebnis 0,00 381.718,40 0 ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Mandant 895 Lahr Haushaltsstelle Nummer Bezeichnung HAUSHALTSRECHNUNG Gesamtergebnisse HW Reste vom Vorjahr HJ. 2014 Stand 23.06.2015 Finanzkreis: 1000 Stadt Lahr SOLL IST Neue Reste Haushaltsansatz incl.Veränd. Planvergleich mehr+/wenig.- Beträge in EUR Zulässige Mehrausgaben Gesamtsummen Mandant (Summen aller Sachbuchteile) ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Gesamteinnahmen K 26.728.663,02 65.239.999,61 60.548.210,11 K 31.420.452,52 0 26.728.663,02 31.420.452,52 Gesamtausgaben K 19.397.191,50 65.239.999,61 60.166.491,71 K 24.470.699,40 0 19.397.191,50 24.470.699,40 ________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Ergebnis Mandant 7.331.471,52 0,00 381.718,40 6.949.753,12 0 ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Feststellung und Aufgliederung des Ergebnisses der Haushaltsrechnung für das Haushaltsjahr 2014 Verwaltungshaushalt SBT.1 Vermögenshaushalt SBT.2 Gesamthaushalt SB-Teile 1+2 ShV SBT.4 1. 2. 3. 4. 5. Soll-Einnahmen zu: neue Haushaltseinnahmereste Zwischensumme ab: Haushaltseinnahmereste Vorjahr bereinigte Soll-Einnahmen 65.239.999,61 6. 7. 8. 9. 10. Soll-Ausgaben zu: neue Haushaltsausgabereste Zwischensumme ab: Haushaltsausgabereste Vorjahr bereinigte Soll-Ausgaben 65.239.999,61 11. Differenz 10. / 5. (Fehlbetrag) 65.239.999,61 65.239.999,61 65.239.999,61 65.239.999,61 0,00 0,00 0,00 Vermögensrechnung für das Rechnungsjahr 2014 (vom 01.01.2014 bis 31.12.2014) Stadt Lahr Lahr Vermögensrechnung Zeit 14:03:30 Datum 23.06.2015 /DZBW/VMR_VERMRECH/FLAH2003 Seite 1 Beträge in EUR Buchungskreis 1000 Buch Texte krs. 1000 1000 1000 1000 1000 1000 1000 1000 1000 1000 1000 1000 1000 1000 1000 1000 1000 1000 1000 1000 1000 1000 1000 1000 1000 1000 1000 Aktiva Deckungskreis Aktiva 1 0 Anlagevermögen 00000000 Unbebaute Grundstücke incl. grundstücksgl. R 00000090 WB unbebaute Grundstücke ** Summe Unbebaute Grundstücke 00100000 Grund und Boden (bebaut) incl. grdstgl. Rech 00100090 WB Grund und Boden (bebaut) incl. grdstgl. R 00100100 Grund u. Boden (bebaut)ausserhalb AV Flugpla 00101000 Grund und Boden (m. Wohnbau) incl. grdstgl. 00101090 WB Grund und Bod.(m.Wohnbau) incl. grdstgl. * Summe Grund und Boden 00110000 Gebäude und andere Bauten 00110090 WB Gebäude und andere Bauten 00111000 Wohngebäude 00111090 WB Wohngebäude * Summe Gebäude und andere Bauten 00120000 Straßen, Wege, Plätze (mit Ausstattung) 00120090 WB Straßen, Wege, Plätze (mit Ausstattung) * Summe Straßen, Wege, Plätze 00130000 Grünflächen 00130090 WB Grünflächen * Summe Grünflächen ** Summe Bebaute Grundstücke 00200000 Betriebsvorrichtungen 00200090 WB Betriebsvorrichtungen ** Summe Betriebsvorrichtungen 00500000 Betriebs- und Geschäftsausstattung 00500090 WB Betriebs- und Geschäftsausstattung ** Summe Betriebs- und Geschäftsausstattung 00600000 Fahrzeuge 00600090 WB Fahrzeuge ** Summe Fahrzeuge 00700000 Kunstwerke, Bilder, Denkmäler 00700090 WB Kunstwerke, Bilder, Denkmäler ** Summe Kunstwerke, Bilder, Denkmäler 00800000 Anlagen im Bau, geleistete Anzahlungen 00800090 WB Anlagen im Bau und geleistete Anzahlungen ** Summe Anlagen im Bau, geleistete Anzahlung *** Summe Sachanlagen 01000000 Eigen- und Beteiligungsgesellschaften * Summe Eigen- und Beteiligungsgesellschaften ** Summe Beteiligungen 01900000 Sonstige Finanzanlagen ** Summe Sonstige Finanzanlagen *** Summe Finanzanlagen **** Summe Anlagevermögen 1 Abgrenzung zum Anlagevermögen 1000 88100000 Haushaltsausgabereste (VmH) **** Summe Abgrenzung zum Anlagevermögen ***** Summe Deckungskreis Aktiva 1 Deckungskreis Aktiva 2 2 Geldanlagen Anfangsbestand (01.01.2014) Zugang Abgang Endbestand (31.12.2014) 28.612.825,49 554,8828.612.270,61 43.544.217,41 6.522,218.615.415,37 262.401,62 1,0252.415.511,17 129.311.077,26 76.366.296,582.098.347,96 1.634.174,9653.408.953,68 68.741.876,93 49.665.587,5519.076.289,38 7.994.910,48 6.527.758,391.467.152,09 126.367.906,32 6.441.700,48 4.125.260,482.316.440,00 8.431.816,37 6.883.402,911.548.413,46 1.889.523,24 1.041.544,24847.979,00 145.199,04 1.397,58143.801,46 7.895.753,19 0,687.895.752,51 167.732.563,36 10.594.863,84 10.594.863,84 10.594.863,84 34.581.666,77 34.581.666,77 45.176.530,61 212.909.093,97 894.121,77 1,67 894.123,44 222.281,71 2,63 121.755,31 0,00 0,00 344.039,65 4.476.613,77 0,00 0,00 0,00 4.476.613,77 4.211.339,32 0,00 4.211.339,32 293.983,43 0,00 293.983,43 9.325.976,17 593.298,15 0,00 593.298,15 651.115,51 129.313,19 780.428,70 623.509,77 10.450,00 633.959,77 17.500,00 0,00 17.500,00 7.374.379,42 0,00 7.374.379,42 19.619.665,65 20.896,00 20.896,00 20.896,00 0,00 0,00 20.896,00 19.640.561,65 1.185.513,83 0,29 1.185.514,12 33.800,72 0,39 0,00 0,00 0,00 33.801,11 0,00 2.408.201,77 0,00 15.862,00 2.424.063,77 14.000,00 1.261.027,09 1.275.027,09 0,00 162.831,71 162.831,71 3.895.723,68 0,00 319.456,15 319.456,15 134.457,01 454.375,98 588.832,99 10.450,00 231.497,77 241.947,77 0,00 251,00 251,00 8.885.739,99 0,00 8.885.739,99 15.117.465,70 0,00 0,00 0,00 1.248,82 1.248,82 1.248,82 15.118.714,52 28.321.433,43 553,5028.320.879,93 43.732.698,40 6.519,978.737.170,68 262.401,62 1,0252.725.749,71 133.787.691,03 78.774.498,352.098.347,96 1.650.036,9655.461.503,68 72.939.216,25 50.926.614,6422.012.601,61 8.288.893,91 6.690.590,101.598.303,81 131.798.158,81 7.034.998,63 4.444.716,632.590.282,00 8.948.474,87 7.208.465,701.740.009,17 2.502.583,01 1.262.592,011.239.991,00 162.699,04 1.648,58161.050,46 6.384.392,62 0,686.384.391,94 172.234.763,31 10.615.759,84 10.615.759,84 10.615.759,84 34.580.417,95 34.580.417,95 45.196.177,79 217.430.941,10 9.455.000,00 0,00 9.455.000,00 9.455.000,0010.249.400,00 794.400,00 222.364.093,97 20.434.961,65 0,00 0,00 0,00 0,00 10.249.400,00 10.249.400,00 15.118.714,52 227.680.341,10 Stadt Lahr Lahr Vermögensrechnung Zeit 14:03:30 Datum 23.06.2015 /DZBW/VMR_VERMRECH/FLAH2003 Seite 1 Beträge in EUR Buchungskreis 1000 Buch Texte krs. 1000 88210000 Einlage bei Kreditinstituten (Rückflüsse) *** Summe Einlagen bei Kreditinstituten **** Summe Geldanlagen 4 Forderungen aus laufender Rechnung 1000 88411000 Kasseneinnahmereste Verwaltungshaushalt 1000 88412000 Kasseneinnahmereste Vermögenshaushalt 1000 88413000 Kasseneinnahmereste SHV *** Summe Kasseneinnahmereste 1000 88420000 Haushaltseinnahmereste (VmH) *** Summe Haushaltseinnahmereste 1000 88440000 Kassenbestand *** Summe Kassenbestand **** Summe Forderungen aus laufender Rechnung ***** Summe Deckungskreis Aktiva 2 ****** Summe Aktiva Anfangsbestand (01.01.2014) Zugang Abgang Endbestand (31.12.2014) 12.500.000,00 12.500.000,00 12.500.000,00 33.800.000,00 33.800.000,00 33.800.000,00 33.800.000,00 33.800.000,00 33.800.000,00 12.500.000,00 12.500.000,00 12.500.000,00 2.071.783,03 125.454,69 5.493.929,46 7.691.167,18 3.929.000,00 0,00 3.929.000,00 8.734.733,56 8.734.733,56 20.354.900,74 399.770,73 333.895,78 87.957,68 821.624,19 3.929.000,003.902.200,00 26.800,0013.338.565,38 13.338.565,38 14.133.389,57 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 8.734.733,56 8.734.733,56 8.734.733,56 2.471.553,76 459.350,47 5.581.887,14 8.512.791,37 0,00 3.902.200,00 3.902.200,00 13.338.565,38 13.338.565,38 25.753.556,75 32.854.900,74 47.933.389,57 42.534.733,56 38.253.556,75 255.218.994,71 68.368.351,22 57.653.448,08 265.933.897,85 Stadt Lahr Lahr Vermögensrechnung Zeit 14:03:30 Datum 23.06.2015 /DZBW/VMR_VERMRECH/FLAH2003 Seite 2 Beträge in EUR Buchungskreis 1000 Buch Texte krs. 1000 1000 1000 1000 1000 1000 1000 1000 Passiva Deckungskreis Passiva 1 5 Deckungskapital 10520000 BauGB-Beiträge 10520090 WB BauGB-Beiträge *** Summe Beiträge u.ä. Entgelte 10550000 Ertragszuschüsse 10550090 WB Ertragszuschüsse *** Summe Zuweisungen und Zuschüsse 12300000 Verbindlichkeiten gegenüber Kreditinstituten 12700000 Verb. gg. Körpersch., Anstalten, Stiftungen *** Summe Kredite 16502000 Flugplatz Rahmenkonto Ost *** Summe Kreditähnliche Rechtsgeschäfte 88560000 sonstiges Deckungskapital (Position 56 VMR) *** Summe Sonstiges Deckungskapital **** Summe Deckungskapital 7 Abgrenzung zum Deckungskapital 1000 88710000 Haushaltseinnahmereste (VmH) *** Summe Haushaltseinnahmereste **** Summe Abgrenzung zum Deckungskapital **** Summe Deckungskreis Passiva 1 Anfangsbestand (01.01.2014) Zugang Abgang Endbestand (31.12.2014) 14.113.144,04 10.646.471,223.466.672,82 25.576.355,21 9.666.981,7715.909.373,44 22.311.584,18 2.880.000,00 25.191.584,18 9.717.926,42 9.717.926,42 164.149.537,11 164.149.537,11 218.435.093,97 246.230,34 0,00 246.230,34 5.428.954,37 0,00 5.428.954,37 3.054.112,08 0,00 3.054.112,08 121.755,31 121.755,31 15.608.177,52 15.608.177,52 24.459.229,62 8.398,52 473.532,82 481.931,34 2.316.047,33 642.906,38 2.958.953,71 2.352.336,36 174.603,00 2.526.939,36 0,00 0,00 13.148.358,08 13.148.358,08 19.116.182,49 14.350.975,86 11.120.004,043.230.971,82 28.689.262,25 10.309.888,1518.379.374,10 23.013.359,90 2.705.397,00 25.718.756,90 9.839.681,73 9.839.681,73 166.609.356,55 166.609.356,55 223.778.141,10 3.929.000,00 0,00 3.929.000,00 3.929.000,00 3.929.000,003.902.200,00 26.800,0026.800,00- 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 3.902.200,00 3.902.200,00 3.902.200,00 222.364.093,97 24.432.429,62 19.116.182,49 227.680.341,10 18.926.084,89 18.926.084,89 18.926.084,89 5.096.509,93 5.096.509,93 5.096.509,93 0,00 0,00 0,00 24.022.594,82 24.022.594,82 24.022.594,82 *** Summe Haushaltsausgabereste (VWH u. VMH) **** Summe Verpflichtungen aus lfd. Rechnung 160.248,70 331.460,54 471.106,61 962.815,85 3.511.000,00 0,00 9.455.000,00 0,00 12.966.000,00 13.928.815,85 0,00 0,00 0,00 0,00 3.511.000,003.495.000,00 9.455.000,0010.249.400,00 778.400,00 778.400,00 137.180,44 316.071,45 23.002,03 476.253,92 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 476.253,92 23.068,26 15.389,09 448.104,58 486.561,93 0,00 3.495.000,00 0,00 10.249.400,00 13.744.400,00 14.230.961,93 ****** Deckungskreis Passiva 2 32.854.900,74 5.874.909,93 476.253,92 38.253.556,75 255.218.994,71 30.307.339,55 19.592.436,41 265.933.897,85 Deckungskreis Passiva 2 8 Rücklagen/Sonstige Geldvermögensbindungen 1000 88810000 Allgemeine Rücklage *** Summe Allgemeine Rücklage **** Summe Rücklagen/Sonstige Geldvermögensb. 9 Verpflichtungen aus laufender Rechnung 1000 88911000 Kassenausgabereste Verwaltungshaushalt 1000 88912000 Kassenausgabereste Vermögenshaushalt 1000 88913000 Kassenausgabereste SHV *** Summe Kassenausgabereste 1000 88921000 Haushaltsausgabereste VwH 1000 88922000 Haushaltsausgabereste VmH ****** Summe Passiva