Öffentliche Niederschrift (Gemeinderat)
16. Oktober 2006
ERGEBNISNIEDERSCHRIFT NR. 13/2006
Öffentliche Gemeinderatssitzung am Montag, 16.10.2006
Dauer der Sitzung:
17:40 Uhr bis 19:10 Uhr
Teilnehmer/-innen:
Vorsitzender
Oberbürgermeister Dr. Müller
CDU-Fraktion:
Stadtrat
Stadtrat
Stadtrat
Stadtrat
Stadtrat
Stadtrat
Stadträtin
Stadträtin
Stadtrat
Ackermann
Benz
Burger
Dörfler
Haller
Dr. Moritz
Wössner
Rompel
Schweickhardt
SPD-Fraktion:
Stadtrat
Stadtrat
Stadträtin
Stadtrat
Stadtrat
Stadträtin
Baum
Dr. Caroli
Dreyer
Hirsch
Kleinschmidt
Schmidt
Fraktion Freie Wähler:
Stadträtin
Stadtrat
Stadtrat
Stadtrat
Stadtrat
Stadtrat
Bothor
Girstl
Mauch
Pfütze
Roth
Wagenmann
Fraktion Die Grünen:
Stadträtin
Stadtrat
Stadtrat
Stadträtin
Granderath
Täubert
Vollmer
Kronauer-Dietsche
FDP-Fraktion:
Stadträtin
Stadtrat
Kmitta
Neumeister
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beratende Mitglieder:
Erste Bürgermeisterin
Bürgermeister
Ortsvorsteher
Ortsvorsteher
Ortsvorsteherin
Ortsvorsteher
Ortsvorsteher
Ortsvorsteher
Ortsvorsteher
Kaufmann
Langensteiner-Schönborn
Baum
(als Stadtrat)
Benz
Deusch
Haller
(als Stadtrat)
Kleinschmidt (als Stadtrat)
Roth
(als Stadtrat)
Schweickhardt (als Stadtrat)
entschuldigt fehlen:
Stadtrat
Stadträtin
Stadträtin
Stadtrat
Stadtrat
Kalt
Kronawitter
Schwarz
Straubmüller
Uffelmann
Schriftführer:
Stadtoberinspektor
Pascal Weber
Zuhörer:
10
(krank)
(berufl.)
(krank)
(privat)
(Urlaub)
Diese Sitzung ist nach § 34 GemO ordnungsgemäß einberufen und geleitet. Sie wird
vom Vorsitzenden eröffnet mit der Feststellung, dass der Gemeinderat beschlussfähig
und die Tagesordnung ortsüblich bekannt gemacht ist.
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I. BEKANNTGABE
Bekanntgabe der in der nichtöffentlichen Gemeinderatssitzung
am 25. September 2006 gefassten Beschlüsse
1. Der Gemeinderat hat Änderungen am städtebaulichen Vertrag im Sanierungsgebiet
INNENSTADT SÜDWEST II genehmigt.
2. Es wurde beschlossen, dass die Stadt Lahr ein Grundstück mit ca. 1366 m² auf der
Gemarkung Lahr erwirbt.
II. BERATUNGS- UND BESCHLUSSANGELEGENHEITEN
1.
Neukonzeption Weihnachtsbeleuchtung
Anl. Sitzungsdrucksache: Beschlussvorlage Nr. 125/2006 vom 02.10.2006;
Haupt- und Personalamt,
Abt. Ratsangelegenheiten, Öffentlichkeitsarbeit und Stadtmarketing
Herr Eichler, Werbegemeinschaft Lahr, erläutert anhand einer Power-PointPräsentation die Vorschläge der Werbegemeinschaft Lahr für die Neugestaltung der
Weihnachtsbeleuchtung in Lahr.
Der Gemeinderat fasst folgenden Beschluss:
1. Die Stadt Lahr gewährt der Lahrer Werbegemeinschaft ab dem Haushaltsjahr 2007 zur Beschaffung einer neuen Weihnachtsbeleuchtung
auf die Dauer von sechs Jahren einen jährlichen
Zuschuss in Höhe von € 10.000,--.
2. Die Verwaltung wird beauftragt, im Entwurf des Vermögenshaushaltes
2007 bei Haushaltsstelle 2.3661.987000/998 einen Haushaltsansatz in
Höhe von € 10.000,-- und eine Verpflichtungsermächtigung von
€ 50.000,-- vorzusehen.
Abstimmungsergebnis:
2.
Einstimmig.
Beteiligungsbericht der Stadt Lahr
Anl. Sitzungsdrucksache: Beschlussvorlage Nr. 119/2006 vom 30.08.2006;
Stadtkämmerei, Abt. Beteiligungen, Betriebswirtschaft und Steuern
Der Gemeinderat nimmt den Beteiligungsbericht der Stadt Lahr
zur Kenntnis.
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3.
Naturnaher Umbau der Schutter für die Bereich
Innenstadt Südwest und
Werderpark
- Vorstellung der Vorentwürfe
Anl. Sitzungsdrucksache: Beschlussvorlage Nr. 130/2006 vom 19.09.2006;
Stadtplanungsamt
Stadtrat Schweickhardt verlässt die Sitzung.
Herr Böhringer, Büro AG Freiraum, erläutert anhand einer Power-Point-Präsentation die
Planungen zum naturnahen Umbau der Schutter.
Der Gemeinderat fasst daraufhin folgenden Beschluss:
1. Den Vorentwürfen zum naturnahen Umbau der Schutter für die Bereiche Innenstadt Südwest und Werderpark wird zugestimmt.
2. Die Verwaltung wird beauftragt auf Grundlage des Vorentwurfs die weitere Entwurfsplanung (Leistungsphasen 3-5) für den Bereich Innenstadt
Südwest zu veranlassen.
Abstimmungsergebnis:
4.
Einstimmig.
Straßenbenennung im Bebauungsplangebiet AREAL TRAMPLERSTRASSE
Anl. Sitzungsdrucksache: Beschlussvorlage Nr. 076/2006 vom 01.06.2006;
Vermessungs- und Liegenschaftsamt
Es wird folgender Beschluss gefasst:
Die im Bebauungsplan AREAL TRAMPLERSTRASSE gelegene
150 m lange Haupterschließungsstraße erhält den Namen
Emma-Brauer-Straße.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig.
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III. OFFENLEGUNGSVERFAHREN
1.
Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates
am 25. September 2006
2.
Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Stadtmarketingausschusses
am 25. Juli 2006
Es werden keine Einwendungen erhoben. Die Niederschriften sind genehmigt.
Es wird festgestellt, dass die Beschlussfähigkeit des Gemeinderats während der
gesamten Dauer der heutigen Sitzung gewährleistet war.
Lahr/Schwarzwald, 16. Oktober 2006
Vorsitzender
Schriftführer
Stadtrat/-rätin
Stadtrat/-rätin