Öffentliche Niederschrift (Gemeinderat)
10. September 2007
ERGEBNISNIEDERSCHRIFT NR. 11/2007
Öffentliche Gemeinderatssitzung am Montag, 10.09.2007
Dauer der Sitzung:
17:30 Uhr bis 20:00 Uhr
Teilnehmer/-innen:
CDU-Fraktion:
Stadtrat
Stadtrat
Stadtrat
Stadtrat
Stadtrat
Stadtrat
Stadtrat
Stadträtin
Stadträtin
Stadtrat
Stadtrat
Stadträtin
Ackermann
Benz
Baum
Burger
Dörfler
Haller
Dr. Moritz
Rompel
Schwarz
Schweickhardt
Straubmüller
Wössner
SPD-Fraktion:
Stadtrat
Stadträtin
Stadtrat
Stadtrat
Stadtrat
Stadträtin
Dr. Caroli
Dreyer
Hirsch
Kalt
Kleinschmidt
Schmidt
Fraktion Freie Wähler:
Stadträtin
Stadtrat
Stadtrat
Stadtrat
Bothor
Girstl
Pfütze
Roth
Fraktion Die Grünen:
Stadträtin
Stadträtin
Stadtrat
Stadtrat
Kaiser-Munz
Granderath
Täubert
Vollmer
FDP-Fraktion:
Stadträtin
Stadtrat
Stadtrat
Kmitta
Neumeister
Uffelmann
Fraktionslos
Stadträtin
Kronawitter
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beratende Mitglieder:
Erste Bürgermeisterin
Bürgermeister
Ortsvorsteher
Ortsvorsteher
Ortsvorsteherin
Ortsvorsteher
Ortsvorsteher
Ortsvorsteher
Ortsvorsteher
Kaufmann
Langensteiner-Schönborn
Benz
Baum
(als Stadtrat)
Deusch
Haller
(als Stadtrat)
Kleinschmidt (als Stadtrat)
Roth
(als Stadtrat)
Schweickhardt (als Stadtrat)
entschuldigt fehlen:
Stadtrat
Stadtrat
Mauch
Wagenmann
Schriftführerin:
Stadtinspektorin
Paulsen
Zuhörer:
10
Diese Sitzung ist nach § 34 GemO ordnungsgemäß einberufen und geleitet. Sie wird vom
Vorsitzenden eröffnet mit der Feststellung, dass der Gemeinderat beschlussfähig und die
Tagesordnung ortsüblich bekannt gemacht ist.
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I. BEKANNTGABE
1.
Bekanntgabe der in der nichtöffentlichen Sitzung
am 23.07.2007 gefassten Beschlüsse
1.
Der Gemeinderat hat einen Leiter für das „Amt für außerschulische Bildung“ gewählt.
2.
Der Gemeinderat hat weiter der Anhebung des Stellenumfangs der Stelle
Schulsozialarbeit an der Gutenbergschule, von derzeit 50% auf 75% zum 01.
September 2007 zugestimmt.
3.
Die Beauftragung eines Sanierungsträgers für die Erneuerungsmaßnahme
„NÖRDLICHE ALTSTADT“ wurde vom Gemeinderat beschlossen.
4.
Weiter hat der Gemeinderat Entscheidungen zu verschiedenen Handlungsfeldern
aufgrund von Empfehlungen aus der Organisationsuntersuchung der Städtischen
Musikschule Lahr getroffen.
2.
Bekanntgabe einer Eilentscheidung des Oberbürgermeisters
gem. § 43 Abs. 4 GemO
Der Oberbürgermeister hat über den Erwerb eines Grundstücks auf der Gemarkung Lahr
eine Eilentscheidung gemäß § 43 Abs. 4 GemO getroffen.
II. ANFRAGEN UND ANTRÄGE
1.
Anfrage der FDP-Fraktion vom 19.07.2007
hier: Straßenbenennung Bruno Hoffmann
Anl.: Sitzungsdrucksache: Nr. 090/2007 vom 19.07.2007
FDP-Fraktion
Stadtrat Uffelmann stellt die Anfrage der FDP-Fraktion vor. Er möchte nochmals daran
erinnern, dass man weiterhin versucht, eine Straße zu finden, die nach Bruno Hoffmann
benannt werden könnte.
Oberbürgermeister Dr. Müller antwortet, im Jahr 2001 sei vom Gemeinderat einstimmig
beschlossen worden, eine entsprechende Straßenbenennung durchzuführen, wenn im
Westen der Stadt eine Straßenneubenennung anstehe. Dies ist bislang mit Ausnahme der
Rheinstraße nicht der Fall gewesen.
Oberbürgermeister Dr. Müller erklärt, dass die Stadt auf diesen Antrag zurückkommen
werde, sobald im Westen eine Straßenneubenennung durchgeführt werden könnte.
Stadträtin Schwarz merkt an, dass sich der Name Hoffmann nur mit einen „f“ schreibe.
Stadtrat Roth regt an, die Bürgergemeinschaft Dinglingen sowie die Dinglinger Bürger mit
einzubeziehen. Vielleicht haben diese eine Idee, wo man eine Straße neu- oder
umbenennen könnte.
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Oberbürgermeister Dr. Müller bedankt sich für den Hinweis und äußert, er werde diesen
an den Vorsitzenden der Bürgergemeinschaft Dinglingen weitergeben.
Eine Abstimmung erfolgt nicht.
III. BERATUNGS- UND BESCHLUSSANGELEGENHEITEN
1.
Umbau des Urteilsplatzes
- Vorstellung der Planung
- Ausschreibung der Bauarbeiten
Anl. Sitzungsdrucksache: Beschlussvorlage Nr. 094/2007 vom 14.08.2007;
Stadtplanungsamt
Bürgermeister Langensteiner-Schönborn stellt die Planungen vor.
Stadtrat Neumeister erscheint zur Sitzung.
Der Gemeinderat fasst folgenden Beschluss:
1.
Der vorgestellten Planung zum Umbau des Urteilsplatzes wird
zugestimmt.
2.
Die Verwaltung wird beauftragt, auf der Grundlage dieser Planung
die Ausschreibung der Bauarbeiten durchzuführen.
Abstimmungsergebnis:
2.
Einstimmig.
Aktueller Stand der Chrysanthema 2007
Anl. Sitzungsdrucksache: Beschlussvorlage Nr. 099/2007 vom 27.08.2007;
Abt. Ratsangelegenheiten, Öffentlichkeitsarbeit und Stadtmarketing
Frau Mundinger und Herr Sottru berichten über den aktuellen Stand der
Chrysanthema 2007.
Eine Abstimmung erfolgt nicht.
3.
Bericht über die Haushaltsentwicklung 2007
Anl. Sitzungsdrucksache: Beschlussvorlage Nr. 091/2007 vom 31.07.2007;
Stadtkämmerei, Abt. Allgemeine Finanzverwaltung und Haushalt
Herr Trampert erläutert die Sitzungsvorlage.
Der Gemeinderat nimmt Kenntnis vom Bericht über die Haushaltsentwicklung 2007.
Eine Abstimmung erfolgt nicht.
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IV. OFFENLEGUNGSVERFAHREN
1.
Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Kulturausschusses
am 26. Juni 2007
2.
Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales,
Schulen und Sport am 27. Juni 2007
3.
Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates am 23. Juli 2007
Es werden keine Einwendungen erhoben. Die Niederschriften sind genehmigt.
Es wird festgestellt, dass die Beschlussfähigkeit des Gemeinderats während der
gesamten Dauer der heutigen Sitzung gewährleistet war.
Lahr/Schwarzwald, 10. September 2007
Vorsitzender
Schriftführer
Stadtrat/-rätin
Stadtrat/-rätin