Öffentliche Niederschrift (Gemeinderat)
23. April 2007
ERGEBNISNIEDERSCHRIFT NR. 05/2007
Öffentliche Gemeinderatssitzung am Montag, 23.04.2007
Dauer der Sitzung:
17:30 Uhr bis 19:15 Uhr
Teilnehmer/-innen:
CDU-Fraktion:
Stadtrat
Stadtrat
Stadtrat
Stadtrat
Stadtrat
Stadtrat
Stadträtin
Stadträtin
Stadtrat
Stadtrat
Stadträtin
Ackermann
Benz
Burger
Dörfler
Haller
Dr. Moritz
Rompel
Schwarz
Schweickhardt
Straubmüller
Wössner
SPD-Fraktion:
Stadtrat
Stadtrat
Stadträtin
Stadtrat
Stadtrat
Stadtrat
Stadträtin
Baum
Dr. Caroli
Dreyer
Hirsch
Kalt
Kleinschmidt
Schmidt
Fraktion Freie Wähler:
Stadträtin
Stadtrat
Stadtrat
Stadtrat
Stadtrat
Bothor
Girstl
Pfütze
Roth
Wagenmann
Fraktion Die Grünen:
Stadträtin
Stadträtin
Stadtrat
Stadtrat
Granderath
Kaiser-Munz
Täubert
Vollmer
FDP-Fraktion:
Stadträtin
Stadtrat
Stadtrat
Kmitta
Neumeister
Uffelmann
Fraktionslos
Stadträtin
Kronawitter
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beratende Mitglieder:
Ortsvorsteher
Ortsvorsteher
Ortsvorsteherin
Ortsvorsteher
Ortsvorsteher
Ortsvorsteher
Ortsvorsteher
Baum
Benz
Deusch
Haller
Kleinschmidt
Roth
Schweickhardt
(als Stadtrat)
entschuldigt fehlen:
Bürgermeister
Stadtrat
Langensteiner-Schönb. (dienstl.)
Mauch (beruflich)
Schriftführer:
Stadtoberinspektor
Pascal Weber
Zuhörer:
50
(als Stadtrat)
(als Stadtrat)
(als Stadtrat)
(als Stadtrat)
Diese Sitzung ist nach § 34 GemO ordnungsgemäß einberufen und geleitet. Sie wird
vom Vorsitzenden eröffnet mit der Feststellung, dass der Gemeinderat beschlussfähig
und die Tagesordnung ortsüblich bekannt gemacht ist.
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I. BEKANNTMACHUNG
Bekanntgabe der in der nichtöffentlichen Gemeinderatssitzung am
23. April 2007 gefassten Beschlüsse
1.
Der Gemeinderat hat beschlossen, die Bürgermedaille an Frau Bärbel Kaufmann,
Frau Dorothea Odak und Frau Trude Sommer zu verleihen.
2.
Weiter hat der Gemeinderat dem Entwurf eines Städtebaulichen Vertrages gem.
§ 11 BauGB (Planungskosten) für den Bebauungsplan „Alte Bergstraße“ im Stadtteil Mietersheim zugestimmt.
II. BERATUNGS- UND BESCHLUSSANGELEGENHEITEN
1.
Bericht der PriceWaterHouseCoopers AG, Geschäftsbereich KGSt Consult
über die Organisationsuntersuchung der Städtischen Musikschule Lahr
hier: Vorstellung und Übergabe des Berichtes durch den Gutachter
Anl. Sitzungsdrucksache: Beschlussvorlage Nr. 37/200 vom 11.04.2007;
Haupt- und Personalamt,
Abt. Personal, Organisation und Datenverarbeitung
Oberbürgermeister Dr. Müller führt in das Thema ein und bittet Herrn Prof. Dr. Bungenstab und Herr Heimbach von PriceWaterHouseCoopers AG, Geschäftsbereich KGSt
Consult, das von Ihnen erarbeitete Gutachten zur Organisationsuntersuchung der Städtischen Musikschule Lahr vorzustellen sowie zu erläutern. Anschließend haben die
Gemeinderäte die Möglichkeit, Fragen an die Gutachter zu stellen.
Der Gemeinderat fasst folgenden Beschluss:
1.
Der Gemeinderat nimmt die Vorstellung und Übergabe des Berichtes über die Organisationsuntersuchung der Städtischen Musikschule Lahr
Hier: Vorstellung und Übergabe des Berichtes durch den Gutachter
2.
Der Gemeinderat verweist den Bericht über die Organisationsuntersuchung der
Städtischen Musikschule zur Beratung der inhaltlichen Aussagen zu den einzelnen
Untersuchungsbereichen in die Musikschulkommission, sowie nachgelagert in den
Haupt- und Personalausschuss.
Die Elternschaft sowie das Lehrkollegium werden in die weiteren Entwicklungen
miteinbezogen.
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3.
Der Gemeinderat beabsichtigt, auf der Grundlage des Berichtes über die Organisationsuntersuchung sowie den darauf aufbauenden Empfehlungen der
Musikschulkommission und des Haupt- und Personalausschusses einen politischen
Grundsatzbeschluss zur künftigen Grundausrichtung der Musikschule Lahr in allen
untersuchten Handlungsfeldern.
Abstimmungsergebnis:Einstimmig.
2.
Änderung der Entgelte und deren Strukturen für Saisonkarten im
Terrassenbad
Anl. Sitzungsdrucksache: Beschlussvorlage Nr. 36/2007 vom 14.03.2007;
Stadtbauamt, Abt. Bauverwaltung
Es wir folgender Beschluss gefasst:
Ab der kommenden Freibadsaison im Jahr 2007 werden im Terrassenbad die Entgelte
gemäß der beigefügten Entgeltordnung festgelegt.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig.
III. OFFENLEGUNGSVERFAHREN
1.
Ehrung erfolgreicher Sportlerinnen und Sportler durch die Stadt Lahr/Schwarzwald
für das Jahr 2006;
hier: Verleihung der Sportmedaille und der Sportplakette
Anl. Sitzungsdrucksache: Beschlussvorlage Nr. 035/2007;
Amt für Soziales, Schulen und Sport
Mit der Sportmedaille bzw. der Sportplakette der Stadt Lahr/Schwarzwald werden die im
beigefügten Verzeichnis aufgeführten Sportlerinnen und Sportler für ihre Leistungen im
Jahr 2006 geehrt.
2.
Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates am 23. April 2007
Es werden keine Einwendungen erhoben. Die Offenlage wird genehmigt.
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Es wird festgestellt, dass die Beschlussfähigkeit des Gemeinderats während der
gesamten Dauer der heutigen Sitzung gewährleistet war.
Lahr/Schwarzwald, 23. April 2007
Vorsitzender
Schriftführer
Stadtrat/-rätin
Stadtrat/-rätin