Datei: Beschlussvorlage (Aktualisierung Globalberechnung ohne IGP Zweckverbandsgelände)

16. November 2015

Schneider & Zajontz

Stadt Lahr
Globalberechnung für Kanalbeiträge

Schneider & Zajontz
Kastellstraße 53
74080 Heilbronn
Telefon: 07131/392-0
Telefax: 07131/392-149
E-Mail: info@schneider-zajontz.de
Internet: http://www.schneider-zajontz.de

Stand Juni 2015

Schneider & Zajontz

Inhaltsverzeichnis
Seite

Verzeichnis der Abkürzungen

III

Allgemeine Vorbemerkung

Beschlussvorschlag für die Globalberechnung

Rechnerischer Teil

Errechnete Beitragshöchstgrenzen

Globalberechnung für Kanalbeiträge

Anlagen
Anlage 1

Zusammenstellung der Herstellungskosten

Anlage 2

Prognostizierte Kosten und Zuschüsse für die Abwasserbeseitigung für geplante
Flächenerschließungen

Anlage 3

Prognostizierte Kosten und Zuschüsse für geplante Aufdimensionierungen im Kanalbereich

Anlage 4

Prognostizierte Kosten und Zuschüsse für geplante Investitionen im Kanalbereich

Anlage 5

Zusammenstellung der beitragspflichtigen Flächen

Anlage 6

Preissteigerung der Zukunftskosten

Anlage 7

Fläche zur Globalberechnung (Karten und Tabellen) auf CD-ROM

Diese Arbeit ist urheberrechtlich geschützt und darf nur im Rahmen des erteilten Auftrags verwendet werden. Jegliche
Vervielfältigung (auch von Auszügen) sowie die Weitergabe an Dritte - mit Ausnahme von Genehmigungsbehörden - ist nur
gestattet, wenn wir uns vorher einverstanden erklärt haben.

Lahr_GLO 2015_Aktualisierung ohne IGP I-III__30.06.2015

Schneider & Zajontz

Verzeichnis der Abkürzungen
Abw.
AHK
AN
BA
BPl.
BSB
BVerwG
BWGZ
CSB
DL
ET
EW
EGW
GA
Gde
GE
GFZ
GRZ
GVV
KA
KAG
MS
MW
NF
NW
OVG
PW
Rdnr.
RKB
RRB
RÜB
RW
SW
STE
TS
VGH
WA/MI
WG
WL
WV

Abwasser
Anschaffungs- und Herstellungskosten
Anlagenachweis
Bauabschnitt
Bebauungsplan
Biologischer Sauerstoffbedarf
Bundesverwaltungsgericht
Die Gemeinde -Zeitschrift für die Städte und Gemeinden
(Organ des Gemeindetages Baden-Württemberg)
Chemischer Sauerstoffbedarf
Druckrohrleitung
Erschließungsträger
Einwohnerwert
Einwohnergleichwert
Grundstücksanschlüsse
Gemeinde
Gewerbegebiet/Industriegebiet
Geschossflächenzahl
Grundflächenzahl
Gemeindeverwaltungsverband
Kläranlage
Kommunalabgabengesetz
Mischsystem
Mischwasser
Nutzungsfaktor
Niederschlagswasser
Oberverwaltungsgericht
Pumpwerk
Randnummer
Regenklärbecken
Regenrückhaltebecken
Regenüberlaufbecken
Regenwasser
Schmutzwasser
Straßenentwässerung
Trennsystem
Verwaltungsgerichtshof
Wohngebiet/Mischgebiet
Wassergesetz
Wasserleitung
Wasserversorgung

Lahr_GLO 2015_Aktualisierung ohne IGP I-III__30.06.2015

III

Schneider & Zajontz

Allgemeine Vorbemerkung

Die Globalberechnung ist das Kontrollinstrument für die Beitragssätze. Sie hat insbesondere
dem Vorteilsprinzip, dem Kostendeckungsgrundsatz und dem Gleichheitsgrundsatz zu
entsprechen. In seiner Rechtsprechung verlangt der VGH, dass jeder Satzung eine
Globalberechnung zu Grunde liegen und der Gemeinderat diese ausdrücklich in seine
Beschlussfassung mit aufnehmen muss. Eine nachträgliche Erstellung erst im Rahmen einer
verwaltungsgerichtlichen Überprüfung wird nicht akzeptiert.

Kosten der Grundstücksanschlüsse
Gemäß der Abwassersatzung gehören die Anschlusskanäle im Bereich der öffentlichen
Verkehrs- und Grünflächen (Grundstücksanschlüsse) nicht zu den öffentlichen
Abwasseranlagen. Sie sind deshalb nicht Bestandteil des Abwasserbeitrags.
Entwässerungssystem
Die Stadt Lahr beseitigt die Abwässer im Misch- und Trennsystem.
Beitragserhebung
Dem Kanalbereich zugeordnet sind neben den Ortskanälen auch die Sammler und die
Regenbecken. Für die Teileinrichtung Kläranlage wird lt. Beschluss des Gemeinderates vom
05.06.1978 auf die Erhebung eines Beitrages verzichtet. Die Globalberechnung beinhaltet
daher keine Kalkulation eines Klärbeitrages.

Lahr_GLO 2015_Aktualisierung ohne IGP I-III__30.06.2015

Schneider & Zajontz

Beschlussvorschlag für die Globalberechnung

Über folgende Punkte sollte der Gemeinderat im Rahmen der Satzungsberatung
entscheiden:
1. Der dem Gemeinderat vorgelegten Globalberechnung Stand Juni 2015 wird zugestimmt.
2. Die Stadt Lahr erhebt weiterhin gemäß § 20 Abs. 1 KAG Beiträge für ihre öffentliche
Einrichtung Abwasserbeseitigung. Es wird wie bisher nur ein Kanalbeitrag erhoben.
3. Die Stadt wählt als Beitragsbemessungsmaßstab für die Abwasserbeseitigung den Maßstab
"Nutzungsfläche" (Vollgeschossmaßstab) in der Ausgestaltung der Mustersatzung des
Gemeindetages Baden-Württemberg.
4. Der Gemeinderat der Stadt Lahr übt sein pflichtgemäßes Ermessen dahingehend aus, einen
einheitlichen Kanalbeitrag für die Gesamtstadt zu erheben.
5. Die Globalberechnung für den Kanalbeitrag wurde sowohl auf der Flächen- als auch auf
der Kostenseite auf das Jahr 2030 ausgerichtet.
6. Die Festsetzungen bereits bebauter Flächen, für die kein Bebauungsplan vorhanden ist

(unbeplanter Innenbereich) wurden an Hand der vorhandenen Bebauung für jedes
Grundstück und dann durch Bildung größerer Quartiere von Grundstücken mit gleicher
Nutzung ermittelt.
7. Die Richtigkeit der Flächenübertragungen lt. Bebauungsplänen in die Globalberechnung
wird festgestellt.
Die Flächen wurden getrennt als Bebauungsplangebiete, unbeplanter Innenbereich,
Außenbereich und künftige Baugebiete erfasst.
Das Kartenmaterial zu dieser Flächenzusammenstellung wird von der Entscheidung mit
umfasst und zum Bestandteil der Globalberechnung erklärt.
8. Die Zukunftsflächen, für die noch keine rechtskräftigen Bebauungspläne vorliegen, sind in
den Flächenberechnungen und Flächendarstellungen der Globalberechnung mit
prognostischen Angaben über die zu erwartende Größe, Ausdehnung, Bebauungscharakter
und Geschosszahlen enthalten. Die im Flächennutzungsplan ausgewiesenen Bruttoflächen
der künftigen Baugebiete wurden um die Erschließungsflächen (Straßen, Wege, Grünflächen
u.a.) gekürzt. Es wurde dabei für Wohn- und Mischgebiete ein Anteil von 17,5 % und für
Gewerbe- und Sondergebiete ein Anteil von 20 % abgesetzt. Es wird den in der
Globalberechnung berücksichtigten Prognosen zugestimmt.
9. Aus den Planungsvorgaben wie Flächennutzungsplan, Allgemeiner Entwässerungsplan
etc. ergaben sich für die öffentliche Einrichtung Konsequenzen in Form von Zukunftskosten.
Die in die Globalberechnung eingestellten Zukunftskosten wurden mit einer
Preissteigerungsrate von 1,5 % p. a. hochgerechnet (siehe Anlage 6 der Globalberechnung).

Lahr_GLO 2015_Aktualisierung ohne IGP I-III__30.06.2015

Schneider & Zajontz

10. Alle Regenüberlaufbecken und Zuleitungssammler wurden dem Kanalbereich
zugeordnet.
11. Seit Inkrafttreten des KAG 1978 können Beiträge nur noch zur teilweisen Deckung der
Herstellungskosten erhoben werden (§ 20 Abs. 1 KAG). Der andere Teil ist über Gebühren
zu finanzieren. Der Gebührenfinanzierungsanteil muss mindestens 5 % betragen. Dieser
Mindestanteil wurde in der Globalberechnung für die Stadt Lahr berücksichtigt.
12. § 23 Abs. 1 KAG fordert, dass die Stadt Lahr mindestens 5 % der beitragsfähigen Kosten
selbst zu tragen hat (öffentliches Interesse). Das öffentliche Interesse wird deshalb auf 5 %
festgelegt.

13. Die Straßenentwässerungsanteilsberechnung der vedewa (veröffentlicht in BWGZ
5/1986, Seiten 136-140) ist für die Verhältnisse im Stadtgebiet repräsentativ und wird
deshalb für unsere Stadt zu eigen gemacht. Der Straßenentwässerungsanteil für das
Mischsystem wird auf 25 % festgelegt.
14. Für den Straßenentwässerungsanteil der Zuleitungssammler und Regenüberlaufbecken
wurde kein separater Straßenentwässerungsanteil berechnet. Er wurde nach der
kostenorientierten
Berechnungsmethode
in
der
selben
Höhe
wie
der
Straßenentwässerungsanteil für das Mischwasserkanalnetz festgelegt.
15. Der Straßenentwässerungskostenanteil für das Trennsystem beträgt 50 % der Kosten der
Niederschlagswasserkanäle (gemäß Urteil des BVerwG vom 09.12.1983).
16. Zu den beitragsfähigen Kosten gehört gemäß § 30 Abs. 1 Ziffer 3 KAG auch eine
angemessene Verzinsung bis zur Inbetriebnahme der Anlage. Die Bauzeitzinsen wurden für
eine durchschnittliche Bauzeit von 180 Tagen in Höhe von 3 % p.a. festgelegt.

Heilbronn, 30.06.2015

Denk

Baumann

Dipl.-Verwaltungswirtin (FH)

Dipl.-Verwaltungswirtin (FH)
Betriebswirtin (VWA)

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Schneider & Zajontz

Rechnerischer Teil

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Schneider & Zajontz

Errechnete Beitragshöchstgrenzen

Nutzungsfläche

Kanalbeitrag

Lahr_GLO 2015_Aktualisierung ohne IGP I-III__30.06.2015

€/m²

3,18

Schneider & Zajontz

Globalberechnung für Kanalbeiträge
Bezeichnung

Regenwasser-

Mischwasser-

beseitigung

€

gesamt
€

Herstellungsaufwand
10.051.139

13.420.368

39.803.296

63.274.802

-1.387.719

-1.852.894

-5.495.476

-8.736.089

-230.381

2.557.502

1.705.001

1.327.900

5.590.403

Prognostizierte Kosten und Zuschüsse für
geplante Aufdimensionierungen (vgl. Anlage 3)

5.691.948

Prognostizierte Kosten und Zuschüsse für
geplante Investitionen (vgl. Anlage 4)

4.731.090

2.311.270

7.042.360

38.363

96.541

54.588

189.492

11.028.903

18.100.105

43.693.527

72.822.535

(vgl. Anlage 1)

Schmutzwasser-

abzüglich Zuschüsse
(lt. AN Stand 31.12.2014)
Zuschüsse bis 2002
(Die Zuordnung erfolgte im Verhältnis des Herstellungsaufwands)

Zuschüsse ab 2003 (ohne Sonderposten ET-Gebiet "Bädleweg")

Prognostizierte Kosten und Zuschüsse für
geplante Flächenerschließungen (vgl. Anlage 2)

Bauzeitzinsen

3,0%

für 180 Tage aus Kosten Ziffer 3 und 5

Zwischensummen/Übertrag

Lahr_GLO 2015_Aktualisierung ohne IGP I-III__30.06.2015

Schneider & Zajontz

Globalberechnung für Kanalbeiträge

Bezeichnung

Übertrag
7

Schmutzwasser-

Regenwasser-

Mischwasser-

beseitigung

€

11.028.903

18.100.105

43.693.527

gesamt
€

72.822.535

Aufwendungen im Rahmen von Erschließungsverträgen

(Kosten sind bereits im Anlagenachweis enthalten)

Wert der aus dem Vermögen des Beitragsberechtigten bereitgestellten Sachen und Rechte und der vom Personal des Bei-

tragsberechtigten erbrachten Werk- und Dienstleistungen

Zwischensumme
9

11.028.903

abzüglich Straßenentwässerungsanteil in %
in €
beitragsfähiger Aufwand

11.028.903

18.100.105

43.693.527

50%

25%

-9.050.053

-10.923.382

-19.973.435

9.050.052

32.770.145

52.849.100

abzüglich
Gebührenfinanzierungsanteil

-2.642.455

öffentliches Interesse

-2.642.455

umlagefähiger Aufwand
11

72.822.535

47.564.190

Berechnung der Kanalbeiträge (Höchstgrenze)
nach Nutzungsfläche

Lahr_GLO 2015_Aktualisierung ohne IGP I-III__30.06.2015

(lt. Anlage 5)

14.922.896 m²

3,18 €/m²

Schneider & Zajontz

Anlage 1

Zusammenstellung der Herstellungskosten
lt. Anlagenachweis Stand 31.12.2014 (ohne Anlagen im Bau)

Kto.

Bezeichnung

Gesamtbetrag
€

Grundstücke Regenbecken
A000
Grundstücke Pumpwerke
A100
RW-Behandlungsanlagen
A241
Pumpwerke
A242
A250-A252 Kanäle
Regenbecken
A253
Entwässerungsanlagen
Flugplatz Ost Nordteil Altbest.
A254

29.268,90
117.849,65
1.248.426,62
2.409.966,83
58.683.567,76
5.129.694,36

Zwischensumme

67.618.774,63

A350
A360
A400
A420
A450
A470
A480
A500
A600
A611
Summen

Fahrzeuge
Kanalspülwagen
Wetterstation
Büroausstattung
Telekom und EDV
Maschinen und Geräte
Lizenzen
Beteiligung AZV Raumschaft
Lahr
Generalentwässerungsplan
Software

davon nicht
beitragsfähig
€

davon Anlagen
Gebiet "IGP I"
0,00
0,00
1.248.426,62
443.696,06
2.967.975,59
173.103,01

0,51

29.268,90
117.849,65
0,00
1.966.270,77
55.715.592,17
4.956.591,35

MW-Kanäle, MWPW, RÜB
€
11.584,34
2.555,44
812.971,35
34.218.403,31
4.450.029,94

0,51
0,00

4.833.201,28

33.163,48
394.774,82
3.030,95
4.379,45
4.679,31
19.314,02
23.026,50
2.326.580,45
640.256,74
6.860,00

2.326.580,45
640.256,74

71.074.840,35

2.966.837,19

Lahr_GLO 2015_Aktualisierung ohne IGP I-III_30.06.2015

verbleibende
Kosten

4.833.201,28

SW-Kanäle,
SW-PW
€
84.220,96
874.361,55
9.014.842,10

RW-Kanäle, RWPW, RRB
€
17.684,56
31.073,25
0,00
278.937,87
12.482.346,76
506.561,41

0,51

62.785.573,35

39.495.544,38

9.973.425,12

13.316.603,85

33.163,48
394.774,82
3.030,95
4.379,45
4.679,31
19.314,02
23.026,50

20.861,63
248.334,86
1.906,63
2.754,91
2.943,54
12.149,57
14.484,92

5.267,99
62.709,58
481,46
695,67
743,30
3.068,01
3.657,74

7.033,86
83.730,38
642,85
928,87
992,47
4.096,44
4.883,84

0,00
0,00
6.860,00

4.315,31

1.089,70

1.454,98

63.274.801,88

39.803.295,76

10.051.138,58

13.420.367,54

Anlage 2

Schneider & Zajontz

Prognostizierte Kosten und Zuschüsse für die Abwasserbeseitigung für
geplante Flächenerschließungen
Bezeichnung

Fläche

Kostenbasis

geplantes

Kosten im Baujahr

2015

Baujahr

(zuz. jährl. Preissteigerungsrate von 1,5 %)

(ohne GA)

Trennsystem

Mischsystem

1 ha WA / MI (TS)=

110.000 €

davon

1 ha GE (TS)=

88.000 €

Schmutz-

Regen-

1 ha WA / MI (MS)=

85.000 €

wasser

€

Karte 1: Lahr
Kanalneuverlegung RainerHaungs-Straße

Bestand

38.900 2014-15

Bürgerpark

Bestand

278.903 2014-15

Kanalmaßnahmen LGS
(Mauerweg)

Bestand

170.000

38.900

Karte 2: Lahr

2017

167.342

111.561

105.060

70.040

Schuttergärten

0,93

102.300 2025-30

73.380

48.920

Kruttenau (Dinglingen)

1,42

156.200 2025-30

112.080

74.720

Benzental

3,06

260.100 2025-30

311.000

Wasserklamm

2,11

179.400 2025-30

214.500

GE "Rheinstraße Süd", 2. BA

1,57

138.200 2020-25

Areal Trampler

Bestand

11.000

2015

92.040

61.360

6.600

4.400

Karte 2: Mietersheim
Schutthalde/Gänsberg

0,40

44.000 2025-30

31.560

21.040

Untere Bühne

0,70

77.000 2020-25

51.300

34.200

Bestand

14.000 2014-15

8.400

5.600

647.762

431.841

Alte Bergstraße

Zwischensumme

10,19

564.400

In den mit *) gekennzeichneten Baugebieten waren in den von der Stadt Oberndorf geschätzten Ausgaben auch

Lahr_GLO 2015_Aktualisierung ohne IGP I-III__30.06.2015

Anlage 2

Schneider & Zajontz

Prognostizierte Kosten und Zuschüsse für die Abwasserbeseitigung für
geplante Flächenerschließungen
Bezeichnung

Fläche

Kostenbasis

geplantes

Kosten im Baujahr

2015

Baujahr

(zuz. jährl. Preissteigerungsrate von 1,5 %)

(ohne GA)

Trennsystem

Mischsystem

1 ha WA / MI (TS)=

110.000 €

davon

1 ha GE (TS)=

88.000 €

Schmutz-

Regen-

1 ha WA / MI (MS)=

85.000 €

wasser

€

647.762

431.841

564.400

312.840

208.560

Übertrag

€

10,19

Karte 2: Langenwinkel
GI "Industriegebiet West, Erw."

5,50

484.000 2015-25

Bestand

305.000 2014-15

Karte 3: Lahr
Hosenmatten II (Burgheim)
Hosenmatten II -Erweiterung
(Burgheim)

10,84

1.192.400 2019-25

305.000

794.040

529.360

Karte 3: Kuhbach
Eichgarten Ost

3,70

795.000

2017

491.400

327.600

Nassacker Ost

0,70

77.000

2020

49.800

33.200

Kuhbach-Mitte

0,32

27.200

2020

29.300

B-Plan "Hagendorn"

0,95

30.000

2016

30.500

Hexenmatt

0,29

31.900 2020-25

Hagenbüchle West

2,13

181.100

2025

210.200

Nord

1,91

162.400

2025

188.500

Schulzentälele

2,46

270.600

2020

Au II

0,83

Karte 4: Reichenbach
21.240

14.160

Karte 6: Sulz

Summen

39,82

91.300 2025-30

174.900

116.600

65.520

43.680

2.557.502

1.705.001

1.327.900

In den mit *) gekennzeichneten Baugebieten waren in den von der Stadt Oberndorf geschätzten Ausgaben auch
Es werden keine Zuschüsse erwartet.

Lahr_GLO 2015_Aktualisierung ohne IGP I-III__30.06.2015

Anlage 3

Schneider & Zajontz

Prognostizierte Kosten und Zuschüsse für geplante
Aufdimensionierungen im Kanalbereich
Maßnahme

Kostenbasis
2015

geplantes
Baujahr

Kosten im Baujahr zuz. jährl.
Preisssteigerungsrate von 1,5 %
€

€

Mischwasserbeseitigung
Lahr: Burgheimerstraße/Stefanienstraße

2.895.000

2016-2017

2.938.400

Lahr: Dr. Georg-Schaefler-Straße (MWSammler Kläranlage bis Eisenbahnstr.)

4.135.000

2015

4.135.000

Lahr: Gewerbegebiet Rheinstraße Nord
(Nördliche Erweiterung)

750.000

2017-2019

784.300

Lahr: In der Breite

130.615

2014-2015

130.615

Mietersheim: Ostlandstraße

50.882

2014-2015

50.882

Sulz: Weilerfeldstraße

92.157

2014-2015

92.157

Zwischensumme
abzüglich Kosten für Altanlagen

Summe Mischwasserbeseitigung

Lahr_GLO 2015_Aktualisierung ohne IGP I-III_30.06.2015

8.131.355
-

2.439.407

5.691.948

Anlage 4

Schneider & Zajontz

Prognostizierte Kosten und Zuschüsse für geplante Investitionen im
Kanalbereich
Maßnahme

Kostenbasis
2015

geplantes
Baujahr

Kosten im Baujahr zuz. jährl.
Preisssteigerungsrate von 1,5 %
€

€

Mischwasserbeseitigung
Sonstige Kanalmaßnahmen
Betriebs- und Geschäftsausstattung

200.000

2015-2018

203.000

8.000

2015-2018

8.100

Zwischensumme

211.100

abzüglich Kosten für Altanlagen

Sulz: RÜB 2 "Am Schützenhaus"

2.100.000

2017-2018

63.330

2.163.500

Summe
Mischwasserbeseitigung

2.311.270

Niederschlagswasserbeseitigung
Reichenbach: RRB Meßmersgrund
und Kanalisation Oberflächenwasser

665.700

2016

abzüglich Kosten für Altanlagen
Lahr: RW-Ableitungssammler
Hosenmatten

675.700
-

202.710

3.500.000

2017-2021

3.659.900

Lahr: Zusatzkanal Tramplerstraße

493.000

2014-2015

493.000

Lahr: Anschluss RW-Kanal Bereich
Bahnhof

62.575

2020

67.400

Regenwasserkanal Schlehenweg

11.800

2015

11.800

Kanal Zufahrtsweg zum Bergfriedhof

26.000

2015

26.000

Summe Niederschlagswasserbeseitigung

4.731.090

Es werden keine Zuschüsse erwartet.

Lahr_GLO 2015_Aktualisierung ohne IGP I-III_30.06.2015

Anlage 5

Schneider & Zajontz

Zusammenstellung der beitragspflichtigen Flächen:
Abwasserbeseitigung
Grundstücksfläche Nutzungsfläche in
(Baufläche) in m²
m²

Bezeichnung

Anschluss

Lahr

Abw. Bestand

11.260.280,66

14.403.062,45

Lahr

Abw. Geplant

398.113,14

519.833,05

11.658.393,80

14.922.895,50

Gesamt

Lahr_GLO 2015_Aktualisierung ohne IGP I-III_30.06.2015

Schneider & Zajontz

Anlage 6

Preissteigerung der Zukunftskosten
Zur Festlegung der Preissteigerung in der Zukunft haben wir die Preissteigerung der letzten
Jahre des Statistischen Bundesamtes Wiesbaden betrachtet (siehe: "Baupreisindizes Berechnung auf Basis 2010")

Jahr

Index

2000
2001
2002
2003
2004
2005
2006
2007
2008
2009
2010
2011
2012
2013
2014
1.Quartal 2015

88,30
88,08
87,90
87,48
87,45
87,60
89,78
94,95
97,83
99,48
100,00
101,90
104,53
106,38
107,95
109,30

Zinsfaktor:

1,4325

Den Preissteigerungen in den letzten Jahren liegen oben ermittelte Zinsfaktoren zu Grunde.
Wir setzen daher den Durchschnitt der vergangenen Jahre mit 1,5 % als Preissteigerung
für die Zukunft an.

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Schneider & Zajontz

Anlage 7

Fläche zur Globalberechnung (Karten und Tabellen) auf
CD-ROM

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