Öffentliche Niederschrift (Gemeinderat)
15. Dezember 2008
ERGEBNISNIEDERSCHRIFT NR. 15/2008
Öffentliche Gemeinderatssitzung am Montag, 15.12.2008
Dauer der Sitzung:
17:05 Uhr bis 18:25 Uhr
19:00 Uhr bis 20:00 Uhr
Teilnehmer/-innen:
CDU-Fraktion:
Stadtrat
Stadtrat
Stadtrat
Stadtrat
Stadtrat
Stadträtin
Stadtrat
Stadtrat
Stadtrat
Stadträtin
Ackermann
Benz
Burger
Dörfler
Haller
Rompel
Schlitter
Schweickhardt
Straubmüller
Wössner
SPD-Fraktion:
Stadtrat
Stadtrat
Stadträtin
Stadtrat
Stadtrat
Stadtrat
Stadträtin
Baum
Dr. Caroli
Dreyer
Hirsch
Kalt
Kleinschmidt
Schmidt
Fraktion Freie Wähler:
Stadträtin
Stadtrat
Stadtrat
Stadtrat
Stadtrat
Stadtrat
Bothor
Girstl
Mauch
Pfütze
Roth
Wagenmann
Fraktion Die Grünen:
Stadträtin
Stadträtin
Stadtrat
Stadtrat
Granderath
Kaiser-Munz
Täubert
Vollmer
FDP-Fraktion:
Stadträtin
Stadtrat
Stadtrat
Kmitta
Neumeister
Uffelmann
Fraktionslos:
Stadträtin
Kronawitter
-2-
beratende Mitglieder:
Erste Bürgermeisterin
Bürgermeister
Ortsvorsteher
Ortsvorsteherin
Ortsvorsteher
Ortsvorsteher
Ortsvorsteher
Ortsvorsteher
Ortsvorsteher
Kaufmann
Langensteiner-Schönborn
Baum
(als Stadtrat)
Deusch
Benz
Haller
(als Stadtrat)
Kleinschmidt (als Stadtrat)
Roth
(als Stadtrat)
Schweickhardt (als Stadtrat)
entschuldigt fehlen:
Stadtrat
Dr. Moritz (krank)
Schriftführerin:
Frau
Müller
Zuhörer:
8
Diese Sitzung ist nach § 34 GemO ordnungsgemäß einberufen und geleitet. Sie wird vom
Vorsitzenden eröffnet mit der Feststellung, dass der Gemeinderat beschlussfähig und die
Tagesordnung ortsüblich bekannt gemacht ist.
-3I. BEKANNTGABE
Bekanntgabe der in der nichtöffentlichen Sitzung
am 24.11.2008 gefassten Beschlüsse
1.
Der Gemeinderat hat der weiteren Beauftragung von Herrn Rechtsanwalt Dr. Reinhard
Sparwasser zur rechtlichen Vertretung der Stadt Lahr bei der Aus- und Neubeustrecke
Karlruhe – Basel, 3. und 4. Gleis, zugestimmt.
2.
Der Gemeinderat hat in seiner Eigenschaft als Stiftungsrat des Hospital- und Armenfonds Lahr beschlossen, die Betriebsleitung zu ermächtigen Pflegesatzverhandlungen
zu führen und neue Pflegesätze zu vereinbaren, wenn der Abschluss im Durchschnitt
mindestens 3,0 % über den bestehenden Pflegesätzen liegt.
3.
Der Gemeinderat der Stadt Lahr, als Vertreter des gemeinschaftlichen Jagdbezirk
Lahr sowie der Eigenjagdbezirke der Stadt Lahr, hat der Neuverpachtung dieser Flächen zum 1. April 2009, insbesondere im Hinblick auf deren teilweise flächenmäßige
Neueinteilung zugestimmt.
In den Eigenjagdbezirken Limbruch Langenwinkel Nr.9 und Ernet Nr. 5 werden die
Jagden durch eine beabsichtigte intensivere Bejagung durch die Vergabe entgeltlicher
Jahreserlaubnisscheine (Begehungsscheine genannt) vorgenommen.
Die Ausschreibung der einzelnen Jagdpachtbezirke erfolgt öffentlich. Gebote durch die
Jagdpachtinteressenten erfolgen, ausgenommen die vorgenannten Eigenjagdbezirke,
ohne Vorgabe und Festsetzung von Jagdpachtzins.
4.
Der Gemeinderat hat der mittelbaren Beteiligung an der Südweststrom Kraftwerk
GmbH und Co.KG (Steinkohlekraftwerk in Brunsbüttel) und einem großen Off-ShoreWindpark, der mittelbaren Beteiligung an der bundesweit tätigen Vertriebsgesellschaft
EnergieGut GmbH, sowie einer Änderung des Gesellschaftsvertrages (Gesellschaftszweck) des E-Werk Mittelbaden AG & Co.KG zugestimmt.
5.
Der Gemeinderat hat in seiner Eigenschaft als Stiftungsrat des Hospital- und Armenfonds Lahr den Grundsatzbeschluss gefasst, dass für die Beschäftigten der Stiftung
Hospital- und Armenfonds Lahr (Eigenbetrieb Alten- und Pflegeheim Spital) der Tarifvertrag für den öffentliche Dienst (TVöD) einschließlich der weiteren tariflichen
Regelungen für den öffentlichen Dienst in vollem Umfang gilt.
6.
Der Gemeinderat hat beschlossen, dass auf der Grundlage der “Variante B mit ausschließlicher Wohnbebauung“ die Offenlage des Bebauungsplanes BEIM
HOHBERGSEE vorzubereiten ist.
7.
Der Gemeinderat hat über den Stellenplan 2009 Beschluss gefasst.
-4II. ANFRAGEN UND ANTRÄGE
1.
Anfrage der FDP-Fraktion vom 14.11.2008
hier: Werderpark
Anl. Sitzungsdrucksache: Beschlussvorlage Nr. 148/2008 vom 14.11.2008;
Haupt- und Personalamt
Stadtrat Uffelmann nimmt Stellung zum Antrag der FDP-Fraktion vom 14.11.2008.
Erste Bürgermeisterin Kaufmann gibt anschließend Auskunft zu der Anfrage der FDPFraktion.
2.
Anfrage der CDU-Fraktion vom 12.12.2008
hier: B 415
Oberbürgermeister Dr. Müller bittet Stadträtin Rompel den Antrag der CDU-Fraktion zur
B 415 kurz zu erläutern. Stadträtin Rompel stellt daraufhin kurz die Anfrage der CDUFraktion vor.
Stadtrat Hirsch bemerkt, dass dieser Punkt nicht auf der Tagesordnung steht. Deshalb stellt
er den Antrag, dass dieses Thema ohne weitere Aussage abgesetzt wird.
Stadträtin Kaiser-Munz erscheint zur Sitzung.
Oberbürgermeister Dr. Müller lässt über den Antrag von Stadtrat Hirsch abstimmen.
Abstimmungsergebnis:
16 Ja-Stimmen
2 Nein-Stimmen
10 Enthaltungen
Die Thematisierung der CDU-Anfrage für diese Sitzung wird mehrheitlich abgelehnt.
II. BERATUNGS- UND BESCHLUSSANGELEGENHEITEN
1.
Kommunalwahl am 07.06.2009
Wahl der Beisitzer/-innen in den Gemeindewahlausschuss
Anl. Sitzungsdrucksache: Beschlussvorlage Nr. 152/2008 vom 26.11.2008;
Haupt- und Personalamt, Abt. Ratsangelegenheiten, Öffentlichkeitsarbeit und
Stadtmarketing
Vom Gemeinderat werden folgende Personen vorgeschlagen:
CDU-Fraktion:
Herr Johannes Haller
Herr Klaus Lebfromm
SPD-Fraktion:
Herr Erwin Buchs
Herr Otto Kalt
-5Freie Wähler Fraktion:
Herr Klaus Pfütze
Herr Klaus Zimber
FDP-Fraktion:
Herr Hans Waeldin
Herr Manfred Neumeister
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Herr Hubert Himmelsbach
Herr Christian Flick
Wahlergebnis:
2.
Einstimmig.
Bestellung der Dozentenvertreter für den Pädagogischen Beirat der VHS Lahr
Anl. Sitzungsdrucksache: Beschlussvorlage Nr. 149/2008 vom 24.11.2008;
Haupt- und Personalamt, Abt. Ratsangelegenheiten, Öffentlichkeitsarbeit und
Stadtmarketing
Vom Gemeinderat werden folgende Personen vorgeschlagen
Pädagogischer Beirat
bisher: Frau Marie-Luise Wiechers, Klostermattenstr. 7, 77948 Friesenheim
Frau Birgit Messner, Bachstr. 60, 77933 Lahr
neu:
Wahlergebnis:
3.
Frau Marie-Luise Wiechers, Klostermattenstr. 7, 77948 Friesenheim
Frau Susan Hulström-Karl, Balgerstr. 33a, 79341 Kenzingen
Einstimmig.
Eigenbetrieb Versorgung und Verkehr Lahr;
Teilweise Umwandlung der allgemeinen Rücklage in ein verzinsliches
Gemeindedarlehen
Anl. Sitzungsdrucksache: Beschlussvorlage Nr. 151/2008 vom 02.12.2008;
Stadtkämmerei, Abt. Beteiligungen, Betriebswirtschaft und Steuern
Stadtrat Täubert erscheint zur Sitzung.
Der Gemeinderat fasst folgenden Beschluss:
1. Der Gemeinderat beschließt die teilweise Umwandlung der allgemeinen Rücklage in Höhe von € 3.000.000 in ein verzinsliches Gemeindedarlehen zum
16.12.2008.
-62. Der Gemeinderat bewilligt gemäß § 84 der Gemeindeordnung für BadenWürttemberg für die teilweise Umwandlung der allgemeinen Rücklage in Höhe
von € 3.000.000 in ein verzinsliches Gemeindedarlehen zum 16.12.2008 (siehe
Ziffer 1) bei der Haushaltsstelle 2.8300.925000-999 (Gewährung von Darlehen
an öffentliche wirtschaftliche Unternehmen) außerplanmäßige Ausgaben in Höhe
von € 3.000.000.
Die Deckung de außerplanmäßigen Ausgaben erfolgt durch die im gleichen Zuge
der Umwandlung entstehenden Mehreinnahmen bei der Haushaltsstelle
2.8300.330000-001 (Rückführung Eigenkapital) in Höhe von € 3.000.000.
Abstimmungsergebnis:
4.
Einstimmig.
Modernisierung Alten- und Pflegeheim
- Stand der Planung/Baumaßnahme
- Energieversorgungskonzept
- Ergebnis der Grundwasseruntersuchung
Anl. Sitzungsdrucksache: Beschlussvorlage Nr. 153/2008 vom 02.12.2008;
Stadtbauamt, Abt. Hochbau
Der Gemeinderat fasst folgenden Beschluss:
-
Der Planungsstand der Baumaßnahme zum Umbau und zur Erweiterung des Alten- und Pflegeheim Spital wird zur Kenntnis genommen.
-
Dem Energieversorgungskonzept wird zugestimmt.
-
Das Ergebnis der Grundwasseruntersuchung wird zur Kenntnis genommen.
Abstimmungsergebnis:
5.
Einstimmig.
Künftige Verkehrsregelungen für die Kaiserstraße und den Urteilsplatz
Anl. Sitzungsdrucksache: Beschlussvorlage Nr. 155/2008 vom 01.12.2008;
Rechts- und Ordnungsamt, Abt. Öffentliche Sicherheit und Ordnung
Stadträtin Granderath, Stadtrat Vollmer und Stadträtin Kmitta erscheinen zur Sitzung.
Stadtrat Hirsch stellt für die SPD-Fraktion folgende Anträge:
1. Prüfung eines optimalen Standortes für die Bushaltestelle im Bereich zwischen
der Lammstraße (Mode Boschert) und dem Modehaus Gallehr.
Abstimmungsergebnis:
17 Ja-Stimmen
13 Nein-Stimmen
2 Enthaltungen
-7-
2. Einrichtung einer Fußgängerzone am Urteilsplatz
Abstimmungsergebnis:
11 Ja-Stimmen
21 Nein-Stimmen
0 Enthaltungen
Anschließend wird über den Vorschlag der Verwaltung abgestimmt.
Der Gemeinderat fasst folgenden Beschluss:
Die Kaiserstraße (Teilabschnitt von der Lammstraße bis zum Alten Rathaus) und
der Urteilsplatz werden nach der vollständigen baulichen Umgestaltung verkehrsberuhigter Bereich und mit Zeichen 325/326 StVO gekennzeichnet.
Abstimmungsergebnis:
6.
Mehrheitliche Zustimmung
Ernennung von Herrn Stadtbrandmeister Josef Schmitz zum Ehrenmitglied der
Freiwilligen Feuerwehr Lahr
Anl. Sitzungsdrucksache: Beschlussvorlage Nr. 1157/2008 vom 15.12.2008;
Feuerwehr
Der Gemeinderat fasst folgenden Beschluss:
Der Gemeinderat stimmt gem. § 8 Ziff. 1 der Feuerwehrsatzung der Stadt Lahr
vom 13.12.2004 der Ernennung des Feuerwehrangehörigen Josef Schmitz zum
Ehrenmitglied der Freiwilligen Feuerwehr Lahr, zu.
Abstimmungsergebnis:
7.
Einstimmig.
Bebauungsplan GEREUTERTALSTRASSE im Stadtteil Reichenbach
- Stellungnahme zu den Anregungen aus der Offenlage
- Beschluss zur 2. Offenlage
- Beteiligung der Öffentlichkeit, der betroffenen Behörden und sonstigen Träger
öffentlicher Belange
Anl. Sitzungsdrucksache: Beschlussvorlage Nr. 150/2008 vom 20.11.2008;
Stadtplanungsamt
Der Gemeinderat fasst folgenden Beschluss:
1. Die Stellungnahmen zu den während der Offenlage vorgebrachten Anregungen
zum Bebauungsplan GEREUTERTALSTRASSE (Entwurf) und den hierzu erlassenen örtlichen bau- und planungsrechtlichen Vorschriften werden beschlossen.
-82. Der Entwurf zum Bebauungsplan GEREUTERTALSTRASSE vom 12. November
2008 wird gebilligt – Verschieben des Fuß- und Radweges in Richtung Gereutertalbach, Änderung des Geltungsbereichs entlang des Fuß- und Radweges,
zusätzliche Ausgleichsmaßnahmen auf dem Grundstück Flst.Nr. 962, Gemarkung Reichenbach.
3. Aufgrund der unter 2. Benannten Änderungen wird der Entwurf gemäß § 4a Baugesetzbuch erneut ausgelegt. Es wird bestimmt, dass Anregungen nur zu den
Änderungen innerhalb einer Dauer von 2 Wochen vorgebracht werden können.
Die davon betroffene Öffentlichkeit, die berührten Behörden und sonstige Träger
öffentlicher Belange sind zu beteiligen.
Abstimmungsergebnis:
8.
Einstimmig.
Bebauungsplan MAUERFELD-OST, 2. Änderung
- Aufstellungsbeschluss
- Beratung des Entwurfs
- Offenlegungsbeschluss
Anl. Sitzungsdrucksache: Beschlussvorlage Nr. 156/2008 vom 02.12.2008;
Stadtplanungsamt
Der Gemeinderat fasst folgenden Beschluss
1. Für das im Bestandplan umgrenzte Gebiet wird gemäß § 2 Abs. 1 BauGB die
Aufstellung des Bebauungsplans MAUERFELD-OST, 2. Änderung beschlossen.
2. Der Entwurf zur 2. Änderung des Bebauungsplans MAUERFELD-OST wird gebilligt.
3. Das Bebauungsplanverfahren wird gem. § 13a BauGB im beschleunigten Verfahren ohne Umweltprüfung durchgeführt.
4. Auf der Grundlage des Entwurfs wird die Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3
Abs. 2 BauGB und der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB durchgeführt (Offenlage).
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig.
Oberbürgermeister Dr. Müller teilt mit, dass zum nächsten Tagesordnungspunkt Herr Sparwasser einen Vortrag halten wird. Dieser sei jedoch noch nicht da. Deshalb schlägt
Oberbürgermeister Dr. Müller vor, nun zuerst die nichtöffentliche Sitzung vorzuziehen und
danach den letzten Tagesordnungspunkt der öffentlichen Sitzung abzuhalten.
Der Gemeinderat stimmt diesem Vorschlag einstimmig zu.
IV. OFFENLEGUNGSVERFAHREN
1.
Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates
am 24. November 2008
-93.
Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales,
Schulen und Sport am 15. Oktober 2008
Es werden keine Einwendungen erhoben. Die Niederschrift ist genehmigt.
Nach der Unterbrechung beginnt der zweite Teil der öffentlichen Sitzung.
Oberbürgermeister Dr. Müller hat sich in der nichtöffentlichen Sitzung entschuldigt, dass er
auf Grund eines Termins bei der IGZ die Sitzung verlassen müsse. Erste Bürgermeisterin
Kaufmann leitet die Sitzung weiter.
9.
Aus- und Neubaustrecke Karlsruhe – Basel, 3.- und 4. Gleis
Einwendungen der Stadt Lahr zum Planfeststellungsabschnitt 7.3
Lahr - Mahlberg
Anl. Sitzungsdrucksache: Beschlussvorlage Nr. 158/2008 vom 09.12.2008;
Stadtplanungsamt
Prof. Dr. Sparwasser und Dr. Mock stellen kurz die Einwendungsniederschrift der Stadt
Lahr zum Planfeststellungsabschnitt 7.3 Lahr – Mahlberg vor. Prof. Dr. Sparwasser beantwortet anschließend die vom Gemeinderat gestellten Fragen.
Stadträtin Kronawitter verlässt die Sitzung.
Der Gemeinderat fasst folgenden Beschluss:
Die Einwendungsschrift der Stadt Lahr zum Planfeststellungsabschnitt 7.3 Lahr –
Mahlberg wird zustimmend zur Kenntnis genommen.
Abstimmungsergebnis:
28 Ja-Stimmen
1 Nein-Stimmen
1 Enthaltung
Es wird festgestellt, dass die Beschlussfähigkeit des Gemeinderats während der
gesamten Dauer der heutigen Sitzung gewährleistet war.
Lahr/Schwarzwald, 15. Dezember 2008
Vorsitzender
Schriftführerin
Stadtrat/-rätin
Stadtrat/-rätin