Öffentliche Niederschrift (Gemeinderat)
13. Oktober 2008
ERGEBNISNIEDERSCHRIFT NR. 12/2008
Öffentliche Gemeinderatssitzung am Montag, 13.10.2008
Dauer der Sitzung:
17:30 Uhr bis 18:40 Uhr
Teilnehmer/-innen:
CDU-Fraktion:
Stadtrat
Stadtrat
Stadtrat
Stadtrat
Stadtrat
Stadträtin
Stadtrat
Stadtrat
Ackermann
Benz
Burger
Dörfler
Haller
Rompel
Schlitter
Schweickhardt
SPD-Fraktion:
Stadtrat
Stadtrat
Stadtrat
Stadtrat
Stadträtin
Baum
Dr. Caroli
Kalt
Kleinschmidt
Schmidt
Fraktion Freie Wähler:
Stadträtin
Stadtrat
Stadtrat
Stadtrat
Bothor
Girstl
Roth
Wagenmann
Fraktion Die Grünen:
Stadträtin
Stadträtin
Stadtrat
Stadtrat
Granderath
Kaiser-Munz
Täubert
Vollmer
FDP-Fraktion:
Stadträtin
Stadtrat
Stadtrat
Kmitta
Neumeister
Uffelmann
Fraktionslos:
Stadträtin
Kronawitter
-2beratende Mitglieder:
Erste Bürgermeisterin
Bürgermeister
Ortsvorsteher
Ortsvorsteher
Ortsvorsteherin
Ortsvorsteher
Ortsvorsteher
Ortsvorsteher
Ortsvorsteher
Kaufmann
Langensteiner-Schönborn
Baum
(als Stadtrat)
Benz
Deusch
Haller
(als Stadtrat)
Kleinschmidt (als Stadtrat)
Roth
(als Stadtrat)
Schweickhardt (als Stadtrat)
entschuldigt fehlen:
Stadträtin
Stadtrat
Stadtrat
Stadtrat
Stadtrat
Stadtrat
Stadträtin
Dreyer
Hirsch (krank)
Mauch (berufl.)
Dr. Moritz (berufl.)
Pfütze
Straubmüller (berufl.)
Wössner
Schriftführer:
Stadtinspektorin
Zuhörer:
6
Paulsen
Diese Sitzung ist nach § 34 GemO ordnungsgemäß einberufen und geleitet. Sie wird vom
Vorsitzenden eröffnet mit der Feststellung, dass der Gemeinderat beschlussfähig und die
Tagesordnung ortsüblich bekannt gemacht ist.
-3I. BERATUNGS- UND BESCHLUSSANGELEGENHEITEN
1.
Beteiligungsbericht 2006 der Stadt Lahr
Anl. Sitzungsdrucksache: Beschlussvorlage Nr. 086/2008 vom 14.08.2008;
Stadtkämmerei, Abt. Beteiligungen, Betriebswirtschaft und Steuern
Der Gemeinderat nimmt den Beteiligungsbericht 2006 der Stadt Lahr zur Kenntnis.
Eine Abstimmung erfolgt nicht.
2.
Bebauungsplan BLOCKSCHLUCK GÖTZMANN, 2. Änderung im Stadtteil
Mietersheim
- Aufstellungsbeschluss
- Beratung des Vorentwurfs
- Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden
Anl. Sitzungsdrucksache: Beschlussvorlage Nr. 092/2008 vom 30.09.2008;
Stadtplanungsamt
Stadtrat Schlitter begibt sich wegen Befangenheit zu den Zuhörern.
Es wird folgender Beschluss gefasst
1.
Für das im Bestandsplan umgrenzte Gebiet wird gemäß § 2 Abs. 1 BauGB
die Aufstellung des Bebauungsplans BLOCKSCHLUCK GÖTZMANN, 2. Änderung beschlossen.
2.
Der Entwurf zum Gestaltungsplan wird gebilligt.
3.
Das Bebauungsplanverfahren wird gem. § 13 a BauGB im beschleunigten
Verfahren durchgeführt.
4.
Auf Grundlage des Entwurfs wird gemäß § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB
die Beteiligung der Öffentlichkeit und Behörden durchgeführt.
Abstimmungsergebnis:
3.
Einstimmig.
Aus- und Neubaustrecke Karlsruhe – Basel, 3. und 4. Gleis
Stadtrat Schlitter kommt wieder auf seinen Platz zurück.
Dem Gemeinderat werden aktuelle Dokumente im Zusammenhang mit dem Aus- und Neubau der Rheintalbahn zur Verfügung gestellt. Oberbürgermeister Dr. Müller fasst die
aktuellen Dokumente kurz zusammen.
Stadtrat Haller verlässt die Sitzung.
-4II. OFFENLEGUNGSVERFAHREN
1.
Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates
am 29. September 2008
Es werden keine Einwendungen erhoben. Die Niederschrift ist genehmigt.
Es wird festgestellt, dass die Beschlussfähigkeit des Gemeinderats während der
gesamten Dauer der heutigen Sitzung gewährleistet war.
Lahr/Schwarzwald, 13. Oktober 2008
Vorsitzender
Schriftführerin
Stadtrat/-rätin
Stadtrat/-rätin