Öffentliche Niederschrift (Gemeinderat)
7. Juli 2008
ERGEBNISNIEDERSCHRIFT NR. 08/2008
Öffentliche Gemeinderatssitzung am Montag, 07.07.2008
Dauer der Sitzung:
17:30 Uhr bis 18:50 Uhr
Teilnehmer/-innen:
CDU-Fraktion:
Stadtrat
Stadtrat
Stadtrat
Stadtrat
Stadtrat
Stadträtin
Stadträtin
Stadtrat
Stadtrat
Stadträtin
Ackermann
Burger
Dörfler
Haller
Dr. Moritz
Rompel
Schwarz
Schweickhardt
Straubmüller
Wössner
SPD-Fraktion:
Stadtrat
Stadtrat
Stadträtin
Stadtrat
Stadtrat
Stadtrat
Stadträtin
Baum
Dr. Caroli
Dreyer
Hirsch
Kalt
Kleinschmidt
Schmidt
Fraktion Freie Wähler:
Stadträtin
Stadtrat
Stadtrat
Stadtrat
Bothor
Girstl
Roth
Wagenmann
Fraktion Die Grünen:
Stadträtin
Stadträtin
Stadtrat
Stadtrat
Granderath
Kaiser-Munz
Täubert
Vollmer
FDP-Fraktion:
Stadträtin
Stadtrat
Stadtrat
Kmitta
Neumeister
Uffelmann
-2beratende Mitglieder:
Erste Bürgermeisterin
Ortsvorsteher
Ortsvorsteher
Ortsvorsteherin
Ortsvorsteher
Ortsvorsteher
Ortsvorsteher
Ortsvorsteher
Kaufmann
Baum
Benz
Deusch
Haller
Kleinschmidt
Roth
Schweickhardt
entschuldigt fehlen:
Stadtrat
Stadtrat
Stadtrat
Stadträtin
Bürgermeister
Benz (privater Termin)
Mauch (berufl.)
Pfütze (privater Termin)
Kronawitter (berufl.)
Langensteiner-Schönborn
(dienstl. Termin)
Schriftführer:
Stadtoberinspektor
Weber
Zuhörer:
30
(als Stadtrat)
(als Stadtrat)
(als Stadtrat)
(als Stadtrat)
(als Stadtrat)
Diese Sitzung ist nach § 34 GemO ordnungsgemäß einberufen und geleitet. Sie wird vom
Vorsitzenden eröffnet mit der Feststellung, dass der Gemeinderat beschlussfähig und die
Tagesordnung ortsüblich bekannt gemacht ist.
-3-
I. BEKANNTGABE
Bekanntgabe des in der nichtöffentlichen Sitzung
am 23.06.2008 gefassten Beschlusses
Zwei Ing.-Büros wurden mit der Standortanalyse und Variantenprüfung für die
Stadthalle beauftragt Das vorläufige Raumprogramm des Stadtbauamtes,
Abt. Hochbau vom 10. April 2008 dient als Grundlage für die Untersuchung.
II. INFORMATION
Sachstand und rechtliche Einschätzung zum Abbruchantrag
„Hotel Sonne-Post“
Anl. Sitzungsdrucksache: Beschlussvorlage Nr. 067/2008 vom 24.06.2008;
Rechts- und Ordnungsamt
Stadtrat Roth erscheint zur Sitzung.
Herr Brenndörfer geht auf den rechtlichen Sachverhalt in Bezug auf den Abbruchantrag ein.
Der Gemeinderat nimmt von dem Sachstand und der rechtlichen Einschätzung
zum Abbruchantrag „Hotel Sonne-Post“ Kenntnis.
Eine Abstimmung zu diesem Punkt erfolgt nicht.
III. BERATUNGS- UND BESCHLUSSANGELEGENHEITEN
1.
Musikmedaille der Stadt Lahr/Schwarzwald
hier: Ehrungsvorschläge für das Jahr 2007
Anl. Sitzungsdrucksache: Beschlussvorlage Nr. 072/2008 vom 23.06.2008;
Kulturamt
Die Stadt Lahr ehrt für das Jahr 2007 mit der Musikmedaille folgende Personen:
Die goldene Musikmedaille der Stadt Lahr an:
1. Mohsin Adel (Klavier)
2. Bläserjugend der Stadtkapelle Lahr e.V.
- Leitung: Musikdirektor Joachim Volk
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Die silberne Musikmedaille der Stadt Lahr an:
1.
2.
3.
4.
5.
6.
7.
8.
9.
Zimmermann, Miriam (Horn)
Schindler, Elsa Maria (Horn)
Köpf, Rahel (Harfe)
Kopf, Stephanie (Harfe)
Weschle, Mirjam (Harfe)
Hesse, Sophie (Violoncello)
Lehre, Ann-Sophie (Harfe)
Faisst, Saskia (Harfe)
Hahn, Norwin
Abstimmungsergebnis:
10. Reckenfelderbäumer, Michael (Klavier)
11. Hübers, Elisabeth (Klavier)
12. Nadler, Charlotte (Klavier)
13. Lässle, Niklas (Klavier)
14. Feil, Franziska (Klavier)
15. von Hodenberg, Philipp (Klavier)
16. Ngo, Thi-ai-Lien (Klavier)
Einstimmig
IV. OFFENLEGUNGSVERFAHREN
Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates am 23. Juni 2008
Es werden keine Einwendungen erhoben. Die Niederschriften und die Vorlage zur Ehrung
erfolgreicher Sportlerinnen und Sportler der Stadt Lahr/Schwarzwald für das Jahr 2007
werden genehmigt.
Es wird festgestellt, dass die Beschlussfähigkeit des Gemeinderats während der
gesamten Dauer der heutigen Sitzung gewährleistet war.
Lahr/Schwarzwald, 07. Juli 2008
Vorsitzender
Schriftführer
Stadtrat/-rätin
Stadtrat/-rätin