Beschlussvorlage
Amt: 502
Huß
Datum: 19.01.2016 Az.:
Drucksache Nr.: 16/2016
Beratungsfolge
Termin
Beratung
Kennung
Abstimmung
Stadtseniorenbeirat
17.02.2016
beschließend
öffentlich
Beirat für die Belange von Menschen mit
Behinderung
23.02.2016
vorberatend
öffentlich
Gemeinderat
29.02.2016
beschließend
öffentlich
Beteiligungsvermerke
Amt
Handzeichen
Eingangsvermerke
Oberbürgermeister
Erster Bürgermeister
Bürgermeister
Haupt- und Personalamt
Abt. 10/101
Kämmerei
Rechts- und
Ordnungsamt
Betreff:
Sitz des Stadtseniorenbeirats im Beirat für die Belange von Menschen mit Behinderung und Vorschlag für die Besetzung
Beschlussvorschlag:
Der Stadtseniorenbeirat erhält einen Sitz im Beirat für die Belange von Menschen mit
Behinderung.
Folgende Personen werden vorgeschlagen:
Verterter/in:
________________________________
Stellvertreter/in:
_________________________________
BERATUNGSERGEBNIS
Einstimmig
Sitzungstag:
lt. Beschlussvorschlag
mit Stimmenmehrheit
Bearbeitungsvermerk
abweichender Beschluss (s. Anlage)
Ja-Stimmen
Nein-Stimmen
Enthalt.
Datum
Handzeichen
Drucksache 16/2016
Seite - 2 -
Begründung:
Auf Antrag des Beiratsmitglieds und der Sprecherin, Frau Kaiser-Munz, in der
Sitzung vom 09.12.2015 soll der Stadtseniorenbeirat im Beirat für die Belange
von Menschen mit Behinderung von einem Beiratsmitglied vertreten werden, da
viele kommunal- und gesellschaftspolitische Themen in beiden Gremien Beachtung finden und behandelt werden (z.B. barrierefreie Innenstadtgestaltung, etc.).
Da die Ausgestaltung von Gremien, insbesondere von beratenden Beiräten, in
der freien, aus dem kommunalen Selbstverwaltungsrecht herrührenden Entscheidungskompetenz der Gemeinde liegt, spricht nichts gegen die Einräumung
eines Sitzes für den Stadtseniorenbeirat im Beirat für die Belange von Menschen mit Behinderung.
Guido Schöneboom
Günter Evermann
Edwin Fischer