Öffentliche Niederschrift (Gemeinderat)
17. Mai 2010
ERGEBNISNIEDERSCHRIFT NR. 04/2010
Öffentliche Gemeinderatssitzung am Montag, 17.05.2010
Dauer der Sitzung:
17:35 Uhr bis 20:00 Uhr
Teilnehmer/-innen:
SPD-Fraktion:
Stadtrat
Stadtrat
Stadträtin
Stadtrat
Stadtrat
Stadtrat
Stadträtin
Stadtrat
Baum
Dr. Caroli
Dreyer
Hirsch
Dr. John
Kleinschmidt
Schmidt
Trahasch
CDU-Fraktion:
Stadtrat
Stadtrat
Stadtrat
Stadtrat
Stadtrat
Stadtrat
Stadtrat
Ackermann
Benz
Burger
Dörfler
Schweickhardt
Straubmüller
Wille
Fraktion Freie Wähler:
Stadträtin
Stadträtin
Stadtrat
Stadtrat
Stadtrat
Stadtrat
Stadtrat
Bothor
Deusch
Girstl
Mauch
Roth
Schwarzwälder
Wagenmann
Fraktion Die Grünen:
Stadträtin
Stadträtin
Stadtrat
Stadtrat
Granderath
Kaiser-Munz
Täubert
Vollmer
FDP-Fraktion:
Stadtrat
Stadträtin
Stadtrat
Stadtrat
Hauer
Kmitta
Uffelmann
Volk
Die Linke
Stadtrat
Oßwald
-2beratende Mitglieder:
Ortsvorsteher
Ortsvorsteher
Ortsvorsteherin
Ortsvorsteher
Ortsvorsteher
Ortsvorsteher
Ortsvorsteher
Baum
Bühler
Deusch
Girstl
Mauch
Roth
Schweickhardt
(als Stadtrat)
entschuldigt fehlen:
Bürgermeister
Stadträtin
Langensteiner-Schönborn
Rompel
Schriftführer/-in:
Frau
Müller
Zuhörer/-innen:
6
(als Stadträtin)
(als Stadtrat)
(als Stadtrat)
(als Stadtrat)
(als Stadtrat)
Diese Sitzung ist nach § 34 GemO ordnungsgemäß einberufen und geleitet. Sie wird vom
Vorsitzenden eröffnet mit der Feststellung, dass der Gemeinderat beschlussfähig und die
Tagesordnung ortsüblich bekannt gemacht ist.
-3I. FRAGESTUNDE
Fragestunde gem. § 11 der Geschäftsordnung des Gemeinderates
Von den anwesenden Bürgerinnen und Bürgern werden keine Fragen gestellt.
II. BEKANNTGABE
1.
Bekanntgabe der in der nichtöffentlichen Sitzung am
19. April 2010 gefassten Beschlüsse
1. Der Gemeinderat hat den Umsetzungsstand der Maßnahmen im Rahmen des
Konjunkturprogramms II des Bundes zur Kenntnis genommen. In diesem
Zusammenhang wurde der Verlängerung einer Befristung im Personalbereich
zugestimmt.
2. Der Jahresbericht 2009 über den Aufgabenvollzug sowie die finanzielle und
personelle Entwicklung der Abteilung Vermessung wird zustimmend zur Kenntnis
genommen.
3. Der Gemeinderat hat dem Entwurf eines Erschließungsvertrags im Baugebiet
Hexenmatt zugestimmt
III. BERATUNGS- UND BESCHLUSSANGELEGENHEITEN
1.
Überörtliche Verkehrsprojekte – Fortschreibung des Generalverkehrsplans
Baden-Württemberg
Anl. Sitzungsdrucksache: Beschlussvorlage Nr. 048/2010 vom 26.04.2010;
Stadtplanungsamt/OB-Büro
Stadtrat Dörfler verlässt den Sitzungssaal.
Der Gemeinderat fasst folgenden Beschluss:
1. Die Sachdarstellung wird zur Kenntnis genommen.
2. Mit den einzelnen Themen soll die Verwaltung die unterschiedlichen Stellen
kontaktieren, um die Ziele erreichen zu können.
3. Im Rahmen der anstehenden Planfortschreibungsverfahren werden die Ziele und
Forderungen entsprechend der Zuständigkeit der Landesregierung und dem
Regionalverband zugeleitet.
4. Die Stadt Lahr wird andere geeignete Stellen wie IHK, IGZ, Kommunen,
Eurodistrikt etc. zur Unterstützung der genannten Ziele einbinden.
Abstimmungsergebnis:
25 Ja-Stimmen
5 Nein-Stimmen
1 Enthaltung
-4Der Beratungspunkt 7. wird vorgezogen.
7.
Energiepolitisches Arbeitsprogramm und Maßnahmenplan 2010/11 zum
European Energy Award
Anl. Sitzungsdrucksache: Beschlussvorlage Nr. 059/2010 vom 12.04.2010;
Dezernat 3 und Umweltbeauftragter
Herr Rigobert Zimpfer, Berater zum European Energy Award, hält einen kurzen Vortrag.
Stadtrat Straubmüller verlässt die Sitzung.
Stadtrat Dörfler kehrt in den Sitzungssaal zurück.
Der Gemeinderat fasst folgenden Beschluss:
1. Das Gremium stimmt dem im Rahmen des European Energy Award erstellten
Energiepolitischen Arbeitsprogramm und Maßnahmenplan 2010/11 der Stadt
Lahr zu.
2. Die Verwaltung wird beauftragt, die vorgeschlagenen Maßnahmen umzusetzen
und die externe Zertifizierung zu beantragen.
Abstimmungsergebnis:
2.
Einstimmig.
Richtlinien für die Ehrung verdienter Personen
Anl. Sitzungsdrucksache: Beschlussvorlage Nr. 058/2010 vom 04.05.2010;
Haupt- und Personalamt, Abt. Ratsangelegenheiten, Öffentlichkeitsarbeit und
Stadtmarketing
Stadtrat Mauch verlässt die Sitzung.
Stadträtin Granderath verlässt den Sitzungssaal.
Der Gemeinderat fasst folgenden Beschluss:
Der Gemeinderat beschließt die „Richtlinien für die Ehrung verdienter Personen“
nach Maßgabe des angeschlossenen Entwurfs.
Abstimmungsergebnis:
28 Ja-Stimmen
0 Nein-Stimmen
1 Enthaltung
-53.
Wahlen zum Aufsichtsrat der Städtischen Wohnungsbaugesellschaft mbH
Lahr/Nachwahl eines Vertreters aus der Verwaltungsspitze
Anl. Sitzungsdrucksache: Beschlussvorlage Nr. 060/2010 vom 22.04.2010;
Stadtkämmerei, Abt. Beteiligungen, Betriebswirtschaft und Steuern
Stadträtin Granderath kehrt in den Sitzungssaal zurück.
Für den zusätzlichen Sitz im Aufsichtsrat schlägt Oberbürgermeister Dr. Müller Herrn Guido
Schöneboom vor.
Wahlergebnis:
4.
29 Ja-Stimmen
1 Nein-Stimmen
0 Enthaltungen
Wahlen zum Aufsichtsrat der Arbeitsfördergesellschaft Ortenau GmbH (afög) am
25.06.2010
Anl. Sitzungsdrucksache: Beschlussvorlage Nr. 063/2010 vom 05.05.2010;
Stadtkämmerei, Abt. Beteiligungen, Betriebswirtschaft und Steuern
Für den zusätzlichen Sitz im Aufsichtsrat schlägt Oberbürgermeister Dr. Müller Herrn Guido
Schöneboom vor.
Wahlergebnis:
5.
29 Ja-Stimmen
1 Nein-Stimmen
0 Enthaltungen
Abwassergemeinschaft Gereut;
Übernahme der privaten Hausanschlussleitungen durch den Eigenbetrieb
Abwasserbeseitigung Lahr
Anl. Sitzungsdrucksache: Beschlussvorlage Nr. 070/2010 vom 06.05.2010;
Stadtkämmerei, Abt. Beteiligungen, Betriebswirtschaft und Steuern
Nach einer eingehenden Diskussion stellt Stadtrat Kleinschmidt den Antrag über folgenden
abweichenden Beschluss abstimmen zu lassen:
Der Gemeinderat stimmt der Übernahme der Hauptleitung durch die Stadt Lahr –
Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung Lahr – auf Antrag der Abwassergemeinschaft
und nach Abschluss der gesamten Baumaßnahme zu, sofern alle Anwohner an
diese Leitung angeschlossen sind.
Stadtrat Uffelmann ist der Ansicht, dass über diesen abweichenden Beschluss nicht
abgestimmt werden könne. Er beantragt, diese Sachlage zuerst juristisch abzuklären und
den Punkt daher zu vertagen.
Der Gemeinderat stimmt über die Vertagung wie folgt ab:
Abstimmungsergebnis:
11 Ja-Stimmen
19 Nein-Stimmen
0 Enthaltungen
Der Antrag auf Vertagung von Stadtrat Uffelmann ist damit angenommen.
-66.
Finanzierungsvereinbarung zwischen der Stadt Lahr und der Landesbank
Baden-Württemberg für den Erwerb und Baureifmachung des
Flugplatzareals Ost
- Information an den Gemeinderat
- Aktualisierung der Kosten- und Finanzierungsübersicht
- Verlängerung/Neuabschluss des Finanzierungsvertrages
Anl. Sitzungsdrucksache: Beschlussvorlage Nr. 071/2010 vom 05.05.2010;
Stadtkämmerei, Abt. Beteiligungen, Betriebswirtschaft und Steuern
Stadträtin Granderath verlässt die Sitzung.
Der Gemeinderat fasst folgenden Beschluss:
1. Der Gemeinderat nimmt die durch die die LBBW Immobilien
Kommunalentwicklung GmbH fortgeführte Kosten- und Finanzierungsübersicht
(KuF) 2010 zur Kenntnis.
2. Die Finanzierungsvereinbarung zwischen der Stadt Lahr und der Landesbank
Baden-Württemberg vom 26. Mai 2010 wird um vier Jahre bis zum 26.05.2014
verlängert. Alternativ wird eine neue Finanzierungsvereinbarung mit einem
anderen Kreditinstitut abgeschlossen. Voraussetzung hierfür ist gleichwertige
Leistung im Rahmen der Finanzierung außerhalb des Haushalts und eine
kostengünstigere Finanzierung.
Die Verwaltung wird beauftragt, die hierfür notwendige Genehmigung bei der
Rechtsaufsichtsbehörde einzuholen.
Abstimmungsergebnis:
8.
28 Ja-Stimmen
0 Nein-Stimmen
1 Enthaltung
Erlass der Satzung zur Begrenzung der Miethöhe bei öffentlich geförderten
Wohnungen gemäß § 32 Landeswohnraumfördergesetz (LWoFG)
Anl. Sitzungsdrucksache: Beschlussvorlage Nr. 049/2010 vom 31.03.2010;
Rechts- und Ordnungsamt, Abt. Bürgerservice
Stadtrat Volk und Stadtrat Kleinschmidt verlassen die Sitzung.
Der Gemeinderat fasst folgenden Beschluss:
Der Gemeinderat beschließt die als Anlage beigefügte Satzung zur Begrenzung
der Miethöhen bei öffentlich geförderten Wohnungen gem. § 32
Landeswohnraumförderungsgesetz.
Abstimmungsergebnis:
26 Ja-Stimmen
1 Nein-Stimmen
0 Enthaltungen
-7-
9.
Projekt „Tandem – Begegnungszentrum für bürgerschaftliches Engagement“
Anl. Sitzungsdrucksache: Beschlussvorlage Nr. 067/2010 vom 29.04.2010;
Amt für Soziales, Schulen und Sport, Abt. Kinder, Jugend, Familien und Senioren
Stadtrat Dörfler beantragt über Ziff. 1 und Ziff. 2 getrennt abzustimmen.
Der Gemeinderat fasst folgenden Beschluss:
1. Der Gemeinderat beschließt die Zustimmung zum beim Bundesamt für Migration
und Flüchtlinge gestellten Projektantrag „Tandem – Begegnungszentrum für
bürgerschaftliches Engagement“.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig.
2. Sollte das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge den gestellten Projektantrag
nicht bewilligen, so ist die Fortführung der Arbeit aufgrund der vorhandenen
Problemlagen in den Stadtteilen Kippenheimweiler und Langenwinkel dennoch
notwendig.
Angesichts der dann ausschließlichen Kostenträgerschaft der Stadt Lahr ist der
Beschäftigungsumfang der hauptamtlichen pädagogischen Fachkraft auf 75%
einer Vollzeitstelle zu reduzieren und die Fortsetzung der Arbeit ist auf 1 Jahr,
vom 01.07.2010 bis 30.06.2011, zu befristen.
Die Stadtverwaltung wird in diesem Fall beauftragt, für 2011 bis 2014 einen
neuen Projektantrag beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge zu stellen.
Abstimmungsergebnis:
18 Ja-Stimmen
9 Nein-Stimmen
0 Enthaltungen
10. Kanalsanierung Sportplatzstraße
- Vergabe der Kanalisation- und Straßenbauarbeiten
Anl. Sitzungsdrucksache: Beschlussvorlage Nr. 056/2010 vom 12.04.2010;
Stadtbauamt, Abt Tiefbau
Der Gemeinderat fasst folgenden Beschluss:
Die Fa. Tiefbau Schöpf GmbH, Oberharmersbach wird auf Grund ihres Angebots
vom 15.04.2010 beauftragt, die erforderlichen Kanalisations- und
Straßenbauarbeiten durchzuführen.
Die Auftragssumme beträgt inkl. 19% MWSt. 425.886,84 €
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig.
-811. Erschließung Baugebiet Heubühl im Stadtteil Reichenbach
- Vergabe der Kanalisations- und Straßenbauarbeiten
Anl. Sitzungsdrucksache: Beschlussvorlage Nr. 057/2010 vom 29.04.2010;
Stadtbauamt, Abt Tiefbau
Der Gemeinderat fasst folgenden Beschluss:
Die Fa. Vogel-Bau GmbH, Lahr wird auf Grund ihres Angebotes vom 23.04.2010
beauftragt, die erforderlichen Kanalisations- und Straßenbauarbeiten
durchzuführen.
Die Auftragssumme beträgt inkl. 19% MWSt. 926.465,03 €
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig.
12. Konjunkturprogramm II des Bundes
- Vergabe der Metallbau-, Verglasungs- und Sonnenschutzarbeiten zur
Sanierung der Otto-Hahn-Realschule
Anl. Sitzungsdrucksache: Beschlussvorlage Nr. 072/2010 vom 06.05.2010;
Stadtbauamt, Abt. Hochbau
Der Gemeinderat fasst folgenden Beschluss:
Die Firma Bauelemente Stefan Fellner aus 77933 Lahr erhält den Auftrag zur
Ausführung der metallbau-, Verglasungs- und Sonnenschutzarbeiten zur
Sanierung der Otto-Hahn-Realschule zum Brutto-Angebotspreis
von 371.806,86 €
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig.
13. Ausbau Goethestraße mit Kreisverkehr Goethestraße /Kaiserstraße
- Vergabe der Erd- und Straßenbauarbeiten und Erdarbeiten Rohleitungsbau
Badenova
Anl. Sitzungsdrucksache: Beschlussvorlage Nr. 061/2010 vom 20.04.2010;
Stadtbauamt, Abt Tiefbau
Stadtrat Ackermann und Stadtrat Roth verlassen den Sitzungssaal.
Der Gemeinderat fasst folgenden Beschluss:
Die Fa. Vogel-Bau GmbH aus Lahr wird auf Grund ihres Angebotes vom
16.04.2010 beauftragt, die Erd- und Straßenbauarbeiten durchzuführen.
Die Auftragssumme beträgt einschließlich dem Titel Erdarbeiten Badenova
474.211,13 € inkl. 19% MWSt.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig.
-914. Stadtentwicklungsmaßnahme Hosenmatten II
hier: Erweiterung der Ausfallbürgschaft auf zusätzliche Kreditarten
Anl. Sitzungsdrucksache: Beschlussvorlage Nr. 064/2010 vom 26.04.2010;
Stadtkämmerei, Abt. Allgem. Finanzverwaltung und Haushalt
Stadtrat Ackermann kehrt in den Sitzungssaal zurück.
Der Gemeinderat fasst folgenden Beschluss:
Die Stadt Lahr erweitert die bereits zur Besicherung eines Kontokorrentkredites
gewährte Ausfallbürgschaft i.H.v. bis zu 3.000.000,-- € zu Gunsten der „die
STEG Stadtentwicklung GmbH“ (STEG), auf die Kreditkarten „Eurokredite“ und
„mittelfristige Kommunaldarlehen“.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig.
15. Bebauungsplan INNENSTADT SÜDWEST, 2. Änderung
- Beratung des Entwurfs
- Aufstellungsbeschluss
- Offenlegungsbeschluss
Anl. Sitzungsdrucksache: Beschlussvorlage Nr. 053/2010 vom 12.04.2010;
Stadtplanungsamt
Stadtrat Roth kehrt in den Sitzungssaal zurück.
Der Gemeinderat fasst folgenden Beschluss:
1. Für das im Lageplan umgrenzte Gebiet wird gemäß § 2 (1) BauGB ein
Bebauungsplan mit der Bezeichnung INNENSTADT SÜDWEST, 2. Änderung
aufgestellt.
2. Der Entwurf zum Bebauungsplan INNENSTADT SÜDWEST, 2. Änderung vom
12. April 2010 wird gebilligt.
3. Das Bebauungsplanverfahren wird gemäß § 13 BauGB im vereinfachten
Verfahren durchgeführt.
4. Auf der Grundlage des Entwurfs ist die Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3
Abs. 2 BauGB und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
gemäß § 4 Abs. 2 BauGB durchzuführen (Offenlage).
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig.
- 10 -
IV. OFFENLEGUNGSVERFAHREN
1.
Musikmedaille der Stadt Lahr
hier: Ehrungsvorschläge für das Jahr 2009
Anl. Sitzungsdrucksache: Beschlussvorlage Nr. 051/2010 vom 10.04.2010;
Kulturamt
Für die erfolgreiche Teilnahme an Musikwettbewerben im Jahr 2009 verleiht die Stadt
Lahr/Schwarzwald:
Die goldene Musikmedaille der Stadt Lahr an:
1.
2.
3.
4.
5.
6.
7.
Mohsin Adel (Klavier)
Zimmermann Miriam (Horn)
Schindler Elsa-Maria (Horn)
Kopf Judith (Klavier)
Hahn Norwin (Posaune)
Reckenfelderbäumer Michael (Klavier)
Oswald Bernd (Euphonium)
Die silberne Musikmedaille der Stadt Lahr an:
1.
2.
3.
4.
5.
6.
7.
8.
9.
10.
11.
12.
13.
14.
15.
16.
17.
18.
19.
20.
21.
22.
Meier Jakob (Horn)
Tietze Luzia (Klavier)
Cataltepe Selina (Blockflöte)
Feil Franziska (Klavier)
Feil Fabian (Posaune)
Spindler Luisa (Blockflöte)
Fehling Rebekka (Klavier)
Renno Cathérine (Blockflöte)
Rosendahl Leah Isabel (Violine)
von Hodenberg Philipp (Klavier)
Jilg Sarina (Gesang)
Wernert Benedikt (Trompete)
Jung Thomas (Oboe)
Nadler Charlotte (Klavier)
An Yoori (Violoncello)
Krall Marion (Klavier)
Schmidt -Thomeé Olivia (Violoncello)
Thi Ai-Lien Ngo (Violine)
Fünfgeld Katharina (Posaune)
Brinken Maren (Klavier)
Schnell Christian (Klavier)
Läßle Niklas (Klavier)
- 11 2.
Ehrung erfolgreicher Sportlerinnen und Sportler durch die Stadt
Lahr/Schwarzwald für das Jahr 2009;
Hier: Verleihung der Sportmedaille und der Sportplakette
Anl. Sitzungsdrucksache: Beschlussvorlage Nr. 065/2010 vom 27.04.2010;
Amt für Soziales, Schulen und Sport
Mit der Sportmedaille bzw. der Sportplakette der Stadt Lahr/Schwarzwald werden
die im beigefügten Verzeichnis aufgeführten Sportlerinnen und Sportler für ihre
Leistungen im Jahr 2009 geehrt.
3.
Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates
am 19. April 2010
4.
Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Umweltausschusses
am 27. April 2010
Es werden keine Einwendungen erhoben. Die Niederschriften sind genehmigt.
Es wird festgestellt, dass die Beschlussfähigkeit des Gemeinderats während der gesamten
Dauer der heutigen Sitzung gewährleistet ist.
Lahr/Schwarzwald, 17. Mai 2010
Vorsitzender
Schriftführerin
Stadtrat/-rätin
Stadtrat/-rätin