Öffentliche Niederschrift (Umweltausschuss)
18. Juli 2013
ERGEBNISNIEDERSCHRIFT NR. 1/2013
Öffentliche Sitzung des Umweltausschusses der Stadt
Lahr/Schwarzwald
am Donnerstag, 18.07.13 im Rathaus 2, Großer Sitzungssaal
Dauer der Sitzung:
17:05 Uhr bis 19:10 Uhr
Teilnehmende:
Sitzungsleitung
Bürgermeister Langensteiner-Schönborn
SPD:
Stadtrat
Stadträtin
Dr. Caroli
Dreyer
bis 19:05 U
bis 18:50 U
CDU:
Stadtrat
Schweickhardt
bis 18:50 U
Freie Wähler:
Stadträtin
Stadtrat
Stadtrat
Deusch
Girstl
Wagenmann
bis 18:05 U
bis 18:20 U
bis 18:50 U
Bündnis 90/Die Grünen:
Stadtrat
Vollmer
Sachkundige:
Sachkundiger Einwohner
Baum
Sachkundige Einwohnerin
Ducksch
Sachkundiger Einwohner
Folz
Sachkundiger Einwohner
Dr. Graf
Sachkundiger Einwohner
Sand
Sachkundiger Einwohner
Spahl
Sachverständiger ohne Stimmrecht Huppert
Sachverständiger ohne Stimmrecht Dr. Schulze
beratendes Mitglied:
entschuldigt fehlen:
Stadtrat
Stadtrat
Stadtrat
Stadträtin
Stadtrat
Stadtrat
Sachkundiger Einwohner
Sachkundiger Einwohner
Hauer
Hirsch
Mauch
Schmidt
Straubmüller
Wille
Bahr
Schmieder
Protokollführung:
Herr
Pieper
bis 18:50 U
bis 18:45 U
bis 19:05 U
bis 18:50 U
-2Zuhörende inkl. Presse:
5
Diese Sitzung ist nach § 34 GemO ordnungsgemäß einberufen und geleitet. Sie wird vom
Vorsitzenden eröffnet mit der Feststellung, dass der Umweltausschuss beschlussfähig und
die Tagesordnung ortsüblich bekannt gemacht ist.
-3-
ÖFFENTLICHE SITZUNG
I. INFORMATION
1.
Weiterentwicklung des Weihers im Kleinfeldpark
Vertreter der Planungsgesellschaft Bresch Henne Müllinghaus stellen in einem Zwischenbericht die verschiedenen Handlungsvarianten vor.
2.
Mehr Natur im Siedlungsgrün
Frau Stahl von der Abt. Öffentliches Grün und Umwelt berichtet über die ausgezeichneten Projekte in Lahr.
3.
Erweiterung der Amphibienschutzeinrichtung
Frau Stahl von der Abt. Öffentliches Grün und Umwelt stellt den nächsten
Bauabschnitt der Erweiterung vor.
4.
Zwischenbericht zum Grünflächenleitplan
Herr Lippe vom Ingenieurbüro faktorgrün berichtet über den momentanen
Stand der Bearbeitung.
Frau StRin Deusch verlässt die Sitzung um 18:05 Uhr.
Herr StR Girstl verlässt die Sitzung um 18:20 Uhr.
Herr Folz verlässt die Sitzung um 18:45 Uhr.
II. BERATUNGS- UND BESCHLUSSANGELEGENHEITEN
137/2013
302
Rechtsverordnung über die Festsetzung eines Gewässerrandstreifens
für den Innenbereich der Schutter
Der Umweltausschuss empfiehlt:
Der Gemeinderat stimmt der Rechtsverordnung über die Festsetzung eines
Gewässerrandstreifens für den Innenbereich der Schutter zu.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig
Frau StRin Dreyer, Herren Dr. Schulze und Baum und die StRe Wagenmann
und Schweickhardt verlassen die Sitzung nach der Abstimmung um 18:50.
-4I. INFORMATION
5.
VeggieTag
Herr Siefert vom NABU stellt die Hintergründe des VeggieTags (Projektpartnerschaft des NABU und der Regionalgruppe des Vebu-Vegetarierbund
Deutschland) vor.
Herr StR Dr. Caroli und Herr Spahl verlassen die Sitzung um 19:05 Uhr.
Es wird festgestellt, dass die Beschlussfähigkeit des Umweltausschusses während der
gesamten Dauer der heutigen Sitzung gewährleistet war.
Lahr/Schwarzwald, 23.07.2013
Vorsitzender
Protokollführung
Stadtrat/-rätin
Stadtrat/-rätin