ERGEBNISNIEDERSCHRIFT NR. 3/2013
Öffentliche Sitzung des Verkehrsausschusses der Stadt
Lahr/Schwarzwald
am Dienstag, 18.06.13 im Rathaus 2, Großer Sitzungssaal
Dauer der Sitzung:
17:00 Uhr bis 19:35 Uhr
Teilnehmende:
SPD:
Stadträtin
Stadtrat
Dreyer
Hirsch
CDU:
Stadtrat
Stadtrat
Stadtrat
Ackermann
Benz
Burger
Freie Wähler:
Stadtrat
Stadtrat
Girstl
Schwarzwälder
Die Grünen:
Stadträtin
Granderath
FDP:
Stadtrat
Hauer
Ohne Fraktion
Sitzungsleitung
Schöneboom
Sachkundiger Einwohner
Hovestadt
Sachkundige Einwohnerin
Ising
Sachkundiger Einwohner
Jäckle
Sachkundiger Einwohner
Schmidt
Sachkundiger Einwohner
Schmiederer
Sachkundiger Einwohner
Singrin
Sachkundiger Einwohner
Yildirim
Sachverständiger ohne Stimmrecht
Sachverständiger ohne Stimmrecht
beratendes Mitglied:
entschuldigt fehlen:
Stadtrat
Stadtrat
Baum
Wagenmann
Protokollführung:
Frau
Vogt
Zuhörende:
Bumann
Wagner
-2Diese Sitzung ist nach § 34 GemO ordnungsgemäß einberufen und geleitet. Sie wird vom
Vorsitzenden eröffnet mit der Feststellung, dass der Verkehrsausschuss beschlussfähig
und die Tagesordnung ortsüblich bekannt gemacht ist.
-3-
ÖFFENTLICHE SITZUNG
I. INFORMATION
1.
Bericht des Fachbüros "Planungsgruppe Nord" zum Zwischenstand der
zu erarbeitenden Parkraumkonzeption
2.
Bericht des Fachbüros RS Ingenieure über die durchgeführte Verkerhszählung und die Berechnung der aktuellen Lärmwerte auf der B 415,
Ortssdurchfahrten Kuhbach und Reichenbach
II. BERATUNGS- UND BESCHLUSSANGELEGENHEITEN
107/2013
302
1.
verkehrsberuhigter Geschäftsbereich Kaiserstraße und Schillerstraße
Der Verkehrsausschuss beschließt:
Frau Ising stellt folgenden Antrag:
Der Verkehrsausschuss empfiehlt die Einrichtung eines verkehrsberuhigten
Geschäftsbereichs mit zulässiger Höchstgeschwindigkeit von 20 km/h in der
Kaiserstraße zwischen Goethestraße und Lammstraße sowie in der Schillerstraße zwischen Kaiserstraße und Metzgerstraße.
Abstimmungsergebnis:
14
Ja-Stimme(n)
2
Nein-Stimme(n)
2
Enthaltung(en)
108/2013
302
2.
Tempo 30-Zone Tabakfeld und Steinobstweg Kippenheimweiler
Der Verkehrsausschuss empfiehlt:
Der Verkehrsausschuss empfiehlt, die Straßen Tabakfeld und Steinobstweg
in Kippenheimweiler in die bestehende Tempo 30-Zone mit einzubeziehen.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig
-4Es wird festgestellt, dass die Beschlussfähigkeit des Verkehrsausschusses während der
gesamten Dauer der heutigen Sitzung gewährleistet war.
Lahr/Schwarzwald, 18.06.2013
Vorsitzender
Protokollführung
Stadtrat/-rätin
Stadtrat/-rätin