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Beschlussvorlage (Max-Planck-Gymnasium - Sanierung Physikbereich / Mittelbereitstellung 2017)

                                    
                                        Beschlussvorlage
Amt: 603
Kupfer

Datum: 29.06.2016 Az.: 60/603TGM- Drucksache Nr.: 189/2016
Ka/Ku

Beratungsfolge

Termin

Beratung

Kennung

Abstimmung

Haupt- und Personalausschuss

11.07.2016

vorberatend

nichtöffentlich

Gemeinderat

25.07.2016

beschließend

öffentlich

Beteiligungsvermerke
Amt
Handzeichen

Eingangsvermerke
Oberbürgermeister

Erster Bürgermeister

Bürgermeister

Haupt- und Personalamt
Abt. 10/101

Kämmerei

Rechts- und
Ordnungsamt

Betreff:

Max-Planck-Gymnasium - Sanierung Physikbereich / Mittelbereitstellung 2017

Beschlussvorschlag:

Die für den zweiten Bauabschnitt für die Sanierung des Physikbereiches im MaxPlanck-Gymnasium im Jahr 2017 in Höhe von 160.800,00 € erforderlichen Haushaltsmittel sind in den Haushaltsplan 2017 einzustellen (= Mittelbindung für das
Haushaltsjahr 2017).

BERATUNGSERGEBNIS
Einstimmig

Sitzungstag:

lt. Beschlussvorschlag

mit Stimmenmehrheit

Bearbeitungsvermerk

abweichender Beschluss (s. Anlage)

Ja-Stimmen

Nein-Stimmen

Enthalt.

Datum

Handzeichen

Drucksache 189/2016

Seite - 2 -

Begründung:
Im Zuge des Schulsanierungsprogrammes soll der Physikbereich im Max-PlanckGymnasium saniert werden.
Die Maßnahme ist in zwei Bauabschnitte aufgeteilt. Der erste Bauabschnitt wird 2016
ausgeschrieben und ausgeführt. Die Mittel für den zweiten Bauabschnitt sind im Schulsanierungsprogramm für 2017 dargestellt und für den Haushalt 2017 angemeldet.
In Absprache mit dem Rechnungsprüfungsamt sowie der Stadtkämmerei sollen die Arbeiten für die beiden Bauabschnitte gewerkeweise in jeweils einer Ausschreibung zusammengefasst werden. Die Ausführung des zweiten Bauabschnittes ist weiterhin in 2017
vorgesehen. Durch den größeren Umfang der Maßnahme können wirtschaftlichere Angebote erzielt und ein breiteres Bieterfeld angesprochen werden. Die zeitliche Bindung für
2017 könnte darüber hinaus bei den Firmen auf Interesse stoßen.
Für den ersten Bauabschnitt sind 156.100,00 € im Haushalt 2016 eingestellt.
Für den zweiten Bauabschnitt sind 160.800,00 € für den Haushalt 2017 angemeldet.
Um die Arbeiten für beide Bauabschnitte bereits 2016 gemeinsam ausschreiben und die
entsprechenden Verträge abschließen zu können, ist es zur haushaltsrechtlichen Absicherung erforderlich, die für den Maßnahmenteil 2017 (zweiter Bauabschnitt) in Höhe von
160.800,00 € notwendige Mittelbereitstellung für den Haushaltsplan 2017 bereits vorab
beschließen zu lassen (= Mittelbindung für das Haushaltsjahr 2017).

Tilman Petters
Baubürgermeister

Jürgen Trampert
Stadtkämmerei