Öffentliche Niederschrift (Gemeinderat)
13. Oktober 2014
ERGEBNISNIEDERSCHRIFT NR. 11/2014
Öffentliche Sitzung des Gemeinderats der Stadt Lahr/Schwarzwald
am Montag, 13.10.14 im Rathaus 2, Großer Sitzungssaal
Dauer der Sitzung:
18:10 Uhr bis 20:20 Uhr
Teilnehmende:
Vorsitzender
Oberbürgermeister Dr. Müller
SPD:
Stadtrat
Stadtrat
Stadträtin
Stadträtin
Stadtrat
Stadtrat
Stadtrat
Stadtrat
Bühler
Dr. Caroli
Dreyer
Frei
Hirsch
Dr. John
Kleinschmidt
Trahasch
CDU:
Stadtrat
Stadtrat
Stadtrat
Stadträtin
Stadtrat
Stadtrat
Stadtrat
Benz
Dörfler
Günther
Rompel
Schweickhardt
Straubmüller
Wille
Freie Wähler:
Stadträtin
Stadtrat
Stadträtin
Stadtrat
Stadtrat
Stadtrat
Stadtrat
Deusch
Girstl
Llombart
Mauch
Roth
Schwarzwälder
Wagenmann
Bündnis 90/Die Grünen:
Stadträtin
Stadtrat
Stadtrat
Stadträtin
Granderath
Täubert
Vollmer
Waldmann
FDP:
Stadträtin
Stadtrat
Stadtrat
Kmitta
Uffelmann
Volk
Stadträtin
Rehm
Linke Liste Lahr
bis 20:55 U
bis 20:55 U
bis 20:20 U
-2beratendes Mitglied:
Erster Bürgermeister
Bürgermeister
Schöneboom
Petters
entschuldigt fehlen:
Stadtrat
Stadtrat
Ortsvorsteher
Burger
Oßwald
Fäßler
Protokollführung:
Herr
Papke
Zuhörende:
21
Diese Sitzung ist nach § 34 GemO ordnungsgemäß einberufen und geleitet. Sie wird vom
Vorsitzenden eröffnet mit der Feststellung, dass der Gemeinderat beschlussfähig und die
Tagesordnung ortsüblich bekannt gemacht ist.
-3-
ÖFFENTLICHE SITZUNG
I. BERATUNGS- UND BESCHLUSSANGELEGENHEITEN
238/2014
10/101
1.
Besetzung der beratenden Ausschüsse und sonstigen Gremien mit
sachkundigen Einwohnern
Es wird eine ergänzende Tischvorlage ausgeteilt.
Der Gemeinderat beschließt:
Das Gremium kommt überein, dass offen und en bloc abgestimmt werden
kann.
Der Vorsitzende verliest die zwischenzeitlich für die verschiedenen Gremien
gemeldeten sachkundigen Einwohner aus der Vorlage und der Tischvorlage
und lässt en bloc abstimmen.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig
232/2014
61
2.
Bebauungsplan SEEPARK
- Beratung des Entwurfs
- Offenlagebeschluss
- Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden
Nach ausführlicher Diskussion, die sich zum großen Teil mit Art und Umfang
des zu realisierenden Lärmschutzes beschäftigt, sagt Oberbürgermeister Dr.
Müller auf Anregung der Fraktion Bündnis 90/ DIE GRÜNEN zu, die Aspekte
Lärmschutz durch Geschwindigkeitsreduzierung auf den beiden Bundesstraßen sowie Schaffung eines lärmgeschützten Bereichs innerhalb des Geländes durch Geländemodellierung prüfen zu lassen.
Der Gemeinderat beschließt:
1. Dem Entwurf für den Bebauungsplan SEEPARK wird zugestimmt.
2. Auf Grundlage des Entwurfs wird gemäß § 3 (2) und § 4 (2) BauGB die
Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden durchgeführt (Offenlage).
Abstimmungsergebnis:
26
Ja-Stimme(n)
1
Nein-Stimme(n)
4
Enthaltung(en)
-4II. INFORMATION
Bürgerpanel Lahr, 2. Befragungswelle Frühjahr 2014
- Ergebnisbericht Prof. Dr. Ralf Vandamme
Herr Prof. Dr. Ralf Vandamme präsentiert den Ergebnisbericht zum Bürgerpanel Lahr, 2. Befragungswelle Frühjahr 2014. Im Anschluss diskutiert das
Gremium die Ergebnisse kontrovers. Prof. Dr. Ralf Vandamme und EBM
Schöneboom beantworten Rückfragen und geben ergänzende Informationen.
III. OFFENLEGUNGSVERFAHREN
Niederschriften über die öffentlichen Sitzungen des Gemeinderats
am 15.09. und 29.09.2014
Es werden keine Einwendungen erhoben. Die Niederschriften sind genehmigt.
Es wird festgestellt, dass die Beschlussfähigkeit des Gemeinderats während der gesamten
Dauer der heutigen Sitzung gewährleistet war.
Lahr/Schwarzwald, 13.10.2014
Vorsitzender
Protokollführung
Stadtrat/-rätin
Stadtrat/-rätin