DER OBERBÜRGERMEISTER
30.10.2014
Sitzungen des Gemeinderats am 10.11.2014
Die nächsten Sitzungen des Gemeinderats finden am
Montag, 10.11.2014, 17:30 Uhr
im Rathaus 2 -Großer Sitzungssaal- statt.
ÖFFENTLICHE SITZUNG
I. EHRUNGEN
Ehrung von Herrn Stadtrat Dr. Walter Caroli, Stadtrat Eberhard Roth
und Altortschaftsrat Franz Hauser für 40-jährige kommunalpolitische
Tätigkeit
Ehrung von Altstadt- und -ortschaftsrat Richard Rappenecker für 50jährige kommunalpolitische Tätigkeit
II. FRAGESTUNDE
Fragestunde gem. § 11 der Geschäftsordnung des Gemeinderats
III. INFORMATION
Auswertung der durchgeführten Sicherheitsbefragung
IV. BERATUNGS- UND BESCHLUSSANGELEGENHEITEN
1. Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan
2015
2. Besetzung der beratenden Ausschüsse und sonstigen Gremien mit
sachkundigen Einwohnern
3. Öffentliche Betrauung (interner Organisationsakt) für die WRO Wirtschaftsregio Offenburg/Ortenau GmbH zur Erbringung von Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichem Interesse (Betrauungsakt)
4. Machbarkeitsstudie „Güterverkehrsterminal im LogistikLeistungszentrum Lahr“
-Vorstellung der Studienergebnisse durch Gutachterbüro Ernst Basler +
Partner-
5. Stadtgeschichtliches Museum Tonofenfabrik
Vorstellung des aktuellen Planungsstandes
(Abschluss Leistungsphase 2 – Vorplanung und Kostenschätzung)
6. Schlussbericht des Städtischen Rechnungsprüfungsamtes über die
örtliche Prüfung der Jahresrechnung für das Rechnungsjahr 2013 der
Stadt Lahr
7. Stromkonzession; Beschluss über die Vergabe der Stromkonzession im
Gebiet der Stadt Lahr
8. Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung Lahr;
1. Betriebsabrechnung für die zentrale Schmutz- und Niederschlagswasserbeseitigung 2013
2. Ermittlung der Kostenunter- und –überdeckungen für 2013
9. Neufestlegung der Teilnehmerentgelte und der Helferentgelte für die
Jugenderholungsmaßnahme Stadtranderholung
10. Änderung der Kinderbetreuungssatzung und Anpassung der Betreuungsgebühren/ -entgelte in städtischen und kirchlichen Kindertageseinrichtungen ab dem 01.01.2015
11. Bildungslandschaft Lahr - Sachstandsbericht und Ausblick 12. Änderung der Geschäftsordnung des Stadtseniorenbeirats
13. Umbau der Otto-Hahn-Realschule zur Ganztagsschule
- Vergabe der Rohbauarbeiten
14. Bebauungsplan BLOCKSCHLUCK-GÖTZMANN, 4. Änderung
- Aufstellungsbeschluss
15. Bebauungsplan BLOCKSCHLUCK-GÖTZMANN, 4. Änderung
- Erlass einer Veränderungssperre gemäß § 14 Baugesetzbuch
(BauGB)
V. OFFENLEGUNGSVERFAHREN
1. Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderats am
13.10.2014
2. Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Schulen und Sport am 23.06.2014
Öffentlicher Anschlag
Anzuschlagen am:
Abzunehmen am:
03.11.2014
11.11.2014
Bürgermeisteramt
Lahr/Schwarzwald
gez. Dr. Wolfgang G. Müller
Oberbürgermeister
F.d.R.