DER OBERBÜRGERMEISTER
09.12.2014
Sitzungen des Gemeinderats am 15.12.2014
Die nächsten Sitzungen des Gemeinderats finden am
Montag, 15.12.2014, 16:15 Uhr
im Rathaus 2 -Großer Sitzungssaal- statt.
ÖFFENTLICHE SITZUNG
I. BEKANNTGABE
Bekanntgabe der in der nichtöffentlichen Sitzung am 10.11.2014 gefassten Beschlüsse
II. BERATUNGS- UND BESCHLUSSANGELEGENHEITEN
1. Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Lahr für das
Haushaltsjahr 2015
2. Hospital- und Armenfonds Lahr
- Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2015
3. Besetzung der beratenden Ausschüsse und sonstigen Gremien mit
sachkundigen Einwohnern
Hier: Vertreter des Seniorenbeirats
4. Bestellung der Dozentenvertreterinnen für den Pädagogischen Beirat
der VHS Lahr
5. Eigenbetrieb Spital
Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2015
6. badenova AG & Co. KG;
Anpassung des Wassermengenpreises zum 01.01.2015 aufgrund gesetzlicher Erhöhung des Wasserentnahmeentgelts
7. Änderung der Satzung über die Entsorgung von Kleinkläranlagen und
geschlossenen Gruben - Kleinkläranlagensatzung 8. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Lahr über die Erhebung
von Abwassergebühren für die öffentliche Abwasserbeseitigung (Abwassergebührensatzung – AbwGebS)
9. öffentl.-rechtl. Vertrag mit der Gemeinde Friesenheim über den Brandschutz auf dem Flugbetriebsgelände
10. Bildungslandschaft Lahr - Sachstandsbericht und Ausblick 11. Neuausweisung der Platanenallee Dreyspringstraße als Geschützter
Grünbestand
12. Eigenbetrieb Bau- und Gartenbetrieb Lahr;
Stadtwald Lahr-Betriebsplan für das Forstwirtschaftsjahr 2015
13. Bebauungsplan BÜRGERPARK
- Beratung des Entwurfs
- Offenlagebeschluss
- Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden
14. Bebauungsplan KLEINFELD-SÜD, 7. Änderung
- Abwägung zu den Stellungnahmen aus der Offenlage
- Satzungsbeschluss
15. Bebauungsplan HAGENDORN
- Aufstellungsbeschluss
- Beratung des Entwurfs
- Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden (Offenlage)
16. Bebauungsplan RHEINSTRASSE-SÜD, 1. Änderung
- Beratung des Entwurfs
- Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden (Offenlage)
17. Bebauungsplan BLOCKSCHLUCK GÖTZMANN, 3. Änderung
- Abwägung zu den Stellungnahmen aus der Offenlage
- Satzungsbeschluss
III. OFFENLEGUNGSVERFAHREN
1. Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Schulen und Sport am 15.10.2014
2. Niederschriften über die öffentlichen Sitzungen des Gemeinderats am
27.10. und 10.11.2014
Öffentlicher Anschlag
Anzuschlagen am:
Abzunehmen am:
09.12.2014
16.12.2014
Bürgermeisteramt
Lahr/Schwarzwald
gez. Dr. Wolfgang G. Müller
Oberbürgermeister
F.d.R.