ERGEBNISNIEDERSCHRIFT NR. 2/2014
Öffentliche Sitzung des Haupt- und Personalausschusses der Stadt
Lahr/Schwarzwald
am Montag, 03.02.14 im Rathaus 2, Großer Sitzungssaal
Dauer der Sitzung:
17:00 Uhr bis 17:20 Uhr
Teilnehmende:
Vorsitzender
Oberbürgermeister Dr. Müller
SPD:
Stadtrat
Stadträtin
Stadtrat
Stadtrat
Dr. Caroli
Dreyer
Hirsch
Kleinschmidt
CDU:
Stadtrat
Stadtrat
Stadträtin
Stadtrat
Benz
Dörfler
Rompel
Schweickhardt
Freie Wähler:
Stadträtin
Stadträtin
Stadtrat
Stadtrat
Bothor
Deusch
Girstl
Roth
Bündnis 90/Die Grünen:
Stadträtin
Stadtrat
Kaiser-Munz
Täubert
FDP:
Stadträtin
Stadtrat
Kmitta
Uffelmann
entschuldigt fehlen:
Stadtrat
Stadtrat
Dr. John vertreten durch
Dr. Caroli
Protokollführung:
Frau
Buselmeier
Zuhörende:
4
bis 18:20 U
bis 18:10 U
-2Diese Sitzung ist nach § 34 GemO ordnungsgemäß einberufen und geleitet. Sie wird vom
Vorsitzenden eröffnet mit der Feststellung, dass der Haupt- und Personalausschuss beschlussfähig und die Tagesordnung ortsüblich bekannt gemacht ist.
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ÖFFENTLICHE SITZUNG
I. BERATUNGS- UND BESCHLUSSANGELEGENHEITEN
12/2014
OB Büro
Beratungsleistungen im Zusammenhang mit der Verbesserung der
Breitbandversor-gung der Stadt Lahr
Der Haupt- und Personalausschuss beschließt:
Der Haupt- und Personalausschuss beauftragt die Verwaltung,
den gewerblichen und privaten Bedarf für eine leistungsfähigere
Breitbandanbindung in Lahr zu ermitteln. Ziel ist es, am tatsächlichen Bedarf orientierte Ausbauangebote von Breitbandanbietern
zu erhalten.
Zur Ausarbeitung einer konkreten Maßnahmen- und Prioritätenliste für den Breitbandausbau in Lahr soll ein Fachbüro eingeschaltet werden. Die Verwaltung wird vom Haupt- und Personalausschuss beauftragt, gemeinsam mit diesem Fachbüro ein Konzept zur Umsetzung konkreter Verbesserungsmaßnahmen für den
Ausbau von Breitbandinfrastruktur zu erarbeiten.
Der Haupt- und Personalausschuss beschließt, dass das Fachbüro „Breitbandberatung Baden-Württemberg“ mit der Erstellung
einer Grundlagenstudie für die Kernstadt und alle Stadtteile von
Lahr beauftragt wird und hierfür die im Haushaltsansatz 2014 bei
der Haushaltsstelle 1.7910.655500 (Wirtschaftsförderung, Verbesserung der Breitbandanbindung) eingeplanten Haushaltsmittel in
Höhe von 10.000 Euro verwendet werden können.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig
II. OFFENLEGUNGSVERFAHREN
Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Haupt- und Personalausschusses am 02.12.2013.
Der Vorsitzende weist auf das Offenlegungsverfahren hin.
Es wird festgestellt, dass die Beschlussfähigkeit des Haupt- und Personalausschusses
während der gesamten Dauer der heutigen Sitzung gewährleistet war.
Lahr/Schwarzwald, 03.02.2014
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Vorsitzender
Protokollführung
Stadtrat/-rätin
Stadtrat/-rätin