Öffentliche Niederschrift (Gemeinderat)

                                    
                                        ERGEBNISNIEDERSCHRIFT NR. 14/2013
Öffentliche Sitzung des Gemeinderats der Stadt Lahr/Schwarzwald
am Sonntag, 01.12.13 im Haus zum Pflug
Dauer der Sitzung:

17:30 Uhr bis 19:00 Uhr

Teilnehmende:
Sitzungsleitung

Erster Bürgermeister Schöneboom

SPD:

Stadtrat
Stadträtin
Stadtrat
Stadtrat
Stadtrat
Stadträtin
Stadträtin
Stadtrat

Dr. Caroli
Dreyer
Hirsch
Dr. John
Kleinschmidt
Lettau
Schmidt
Trahasch

CDU:

Stadtrat
Stadtrat
Stadtrat
Stadtrat
Stadtrat
Stadtrat

Ackermann
Benz
Burger
Schweickhardt
Straubmüller
Wille

Freie Wähler:

Stadträtin
Stadtrat
Stadtrat
Stadtrat
Stadtrat
Stadtrat

Bothor
Girstl
Mauch
Roth
Schwarzwälder
Wagenmann

Bündnis 90/Die Grünen:

Stadträtin
Stadtrat
Stadtrat

Kaiser-Munz
Täubert
Vollmer

FDP:

Stadtrat
Stadtrat
Stadtrat

Hauer
Uffelmann
Volk

beratendes Mitglied:

Bürgermeister
Ortsvorsteher
Ortsvorsteher
Ortsvorsteherin

Langensteiner-Schönborn
Bühler
Fäßler
Frei

-2entschuldigt fehlen:

Stadträtin
Stadtrat
Stadträtin
Stadträtin
Stadtrat
Stadträtin

Deusch
Dörfler
Granderath
Kmitta
Oßwald
Rompel

Protokollführung:

Herr

Papke

Zuhörende:

150

Diese Sitzung ist nach § 34 GemO ordnungsgemäß einberufen und geleitet. Sie wird vom
Ersten Bürgermeister Guido Schöneboom eröffnet mit der Feststellung, dass der Gemeinderat beschlussfähig und die Tagesordnung ortsüblich bekannt gemacht ist.

-3-

ÖFFENTLICHE SITZUNG
Verpflichtung von Herrn Oberbürgermeister Dr. Wolfgang G. Müller
Erster Bürgermeister Schöneboom eröffnet die Sitzung vertretungsweise,
begrüßt die anwesenden Ehrengäste und gratuliert Oberbürgermeister
Dr. Müller nochmals zum Wahlerfolg. Seine Ausführungen sind der Niederschrift als Anlage beigefügt.
Stadtrat Dr. Walter Caroli, der gemäß § 42 Abs. 6 Gemeindeordnung vom
Gemeinderat in seiner Sitzung am 14.10.2013 gewählt wurde, Oberbürgermeister Dr. Wolfgang G. Müller zu verpflichten, hält die als Anlage beigefügte
Ansprache. Anschließend spricht Stadtrat Dr. Walter Caroli
Oberbürgermeister Dr. Müller die vorgeschriebene Gelöbnisformel vor:
„Ich gelobe Treue der Verfassung, Gehorsam den Gesetzen
und gewissenhafte Erfüllung meiner Pflichten. Insbesondere gelobe ich,
die Rechte der Stadt Lahr / Schwarzwald zu wahren und ihr Wohl
und das ihrer Einwohner zu fördern.“
Oberbürgermeister Dr. Wolfgang G. Müller bekräftigt die Gelöbnisformel
mit den Worten:
„Ich gelobe es“
Und unterschreibt die entsprechende Urkunde.
Stadtrat Dr. Walter Caroli legt Oberbürgermeister Dr. Wolfgang G. Müller die
Amtskette der Stadt Lahr um.
Es folgt ein Musikstück, gespielt von Lehrkräften der Städtischen Musikschule Lahr.
Im Anschluss hält Oberbürgermeister Dr. Wolfgang G. Müller seine Antrittsrede anlässlich der Verpflichtung auf die dritte Amtszeit, die als Anlage beigefügt ist.
Es folgen die Grußworte des Bundestagsabgeordneten Dr. Johannes
Fechner, der Landtagsabgeordneten Sandra Boser, des Bürgermeisters der
französischen Partnerstadt Dole und des Personalratsvorsitzenden Herbert
Schneider.
An die Grußworte schließt sich ein weiteres Musikstück der Städtischen
Musikschule Lahr an.
Oberbürgermeister Dr. Müller spricht das Schlusswort und schließt die
öffentliche Gemeinderatssitzung.

-4Es wird festgestellt, dass die Beschlussfähigkeit des Gemeinderats während der gesamten
Dauer der heutigen Sitzung gewährleistet war.
Lahr/Schwarzwald, 01.12.2013

Sitzungsleitung

Protokollführung

Stadtrat/-rätin

Stadtrat/-rätin