ERGEBNISNIEDERSCHRIFT NR. 5/2014
Öffentliche Sitzung des Haupt- und Personalausschusses der Stadt
Lahr/Schwarzwald
am Montag, 05.05.14 im Rathaus 2, Großer Sitzungssaal
Dauer der Sitzung:
17:55 Uhr bis 18:05 Uhr
Teilnehmende:
Vorsitzender
Oberbürgermeister Dr. Müller
SPD:
Stadtrat
Stadträtin
Stadtrat
Stadtrat
Dr. Caroli
Dreyer
Hirsch
Kleinschmidt
CDU:
Stadtrat
Stadtrat
Stadträtin
Stadtrat
Benz
Dörfler
Rompel
Schweickhardt
Freie Wähler:
Stadträtin
Stadträtin
Stadtrat
Stadtrat
Bothor
Deusch
Girstl
Roth
Bündnis 90/Die Grünen:
Stadträtin
Stadtrat
Kaiser-Munz
Täubert
FDP:
Stadträtin
Stadtrat
Kmitta
Uffelmann
entschuldigt fehlen:
Stadtrat
Stadtrat
Dr. John vertreten durch
Dr. Caroli
Protokollführung:
Frau
Buselmeier
Zuhörende:
2
bis 18:35 U
Diese Sitzung ist nach § 34 GemO ordnungsgemäß einberufen und geleitet. Sie wird vom
Vorsitzenden eröffnet mit der Feststellung, dass der Haupt- und Personalausschuss beschlussfähig und die Tagesordnung ortsüblich bekannt gemacht ist.
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ÖFFENTLICHE SITZUNG
I. BERATUNGS- UND BESCHLUSSANGELEGENHEITEN
69/2014
50
1.
Erhöhung des Zuschusses an die Kindertagespflege Florentine
(vormals Spielschule Alber) rückwirkend ab Januar 2014
Der Haupt- und Personalausschuss beschließt:
1.
Die Stadt Lahr übernimmt neben der Kaltmiete (€ 550,--) auch die Nebenkosten in Höhe von € 215,-- monatlich. Im Zuge einer Komplementärförderung mit dem Ortenaukreis wird zudem ein Zuschuss zu den Personalkosten der Vertretungskraft in Höhe von € 160,-- monatlich gewährt.
Beide Zuwendungen werden rückwirkend ab Januar 2014 als Zuschuss
an die Kindertagespflege Florentine bewilligt und erfolgen nachrangig
nach einer möglichen zusätzlichen Förderung des Ortenaukreises.
2.
Die überplanmäßigen Ausgaben im Haushaltsjahr 2014 auf der Finanzposition 1.4648.701400 in Höhe von insgesamt € 4.500,-- werden durch
Mehreinnahmen im selben Unterabschnitt gedeckt.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig
II. OFFENLEGUNGSVERFAHREN
Niederschriften über die öffentlichen Sitzungen des Haupt- und Personalausschusses am 03.02. und 10.03.2014.
Der Vorsitzende weist auf das Offenlegungsverfahren hin.
Es wird festgestellt, dass die Beschlussfähigkeit des Haupt- und Personalausschusses
während der gesamten Dauer der heutigen Sitzung gewährleistet war.
Lahr/Schwarzwald, 05.05.2014
Vorsitzender
Protokollführung
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Stadtrat/-rätin
Stadtrat/-rätin