Öffentliche Niederschrift (Haupt- und Personalausschuss)
30. Juni 2014
ERGEBNISNIEDERSCHRIFT NR. 6/2014
Öffentliche Sitzung des Haupt- und Personalausschusses der Stadt
Lahr/Schwarzwald
am Montag, 30.06.14 im Rathaus 2, Großer Sitzungssaal
Dauer der Sitzung:
17:00 Uhr bis 17:25 Uhr
Teilnehmende:
Sitzungsleitung
Erster Bürgermeister Schöneboom
SPD:
Stadtrat
Stadträtin
Stadtrat
Stadtrat
Dr. Caroli
Dreyer
Hirsch
Kleinschmidt
CDU:
Stadtrat
Stadtrat
Stadtrat
Benz
Dörfler
Schweickhardt
Freie Wähler:
Stadträtin
Stadträtin
Stadtrat
Stadtrat
Bothor
Deusch
Girstl
Wagenmann
Bündnis 90/Die Grünen:
Stadträtin
Stadtrat
Kaiser-Munz
Täubert
FDP:
Stadträtin
Stadtrat
Kmitta
Uffelmann
Beratende Mitglieder
Stadtrat
Oßwald
entschuldigt fehlen:
Vorsitzender
Stadtrat
Stadtrat
Stadträtin
Stadtrat
Stadtrat
Dr. Müller
Dr. John vertreten durch
Dr. Caroli
Rompel
Roth vertreten durch
Wagenmann
Protokollführung:
Frau
Buselmeier
Zuhörende:
2
Diese Sitzung ist nach § 34 GemO ordnungsgemäß einberufen und geleitet. Sie wird vom
Vorsitzenden eröffnet mit der Feststellung, dass der Haupt- und Personalausschuss beschlussfähig und die Tagesordnung ortsüblich bekannt gemacht ist.
vertritt R
vertritt E
-2-
ÖFFENTLICHE SITZUNG
I. BERATUNGS- UND BESCHLUSSANGELEGENHEITEN
120/2014
202
1.
Städtische Wohnungsbaugesellschaft mbH Lahr
- Jahresabschluss 2013
Erster Bürgermeister Schöneboom begrüßt den Geschäftsführer der städtischen Wohnungsbaugesellschaft mbH Markus Schwamm zu diesem Tagesordnungspunkt, der den Jahresabschluss 2013 präsentiert.
Der Haupt- und Personalausschuss beschließt:
1. Der Haupt- und Personalausschuss nimmt
die Bilanz zum 31.12.2013,
die Gewinn- und Verlustrechnung vom 01.01. – 31.12.2013,
den Lagebericht 2013,
den Bestätigungsvermerk des Abschlussprüfers und
den Bericht des Aufsichtsrats
zur Kenntnis und ermächtigt den Vertreter der Stadt Lahr in der Gesellschafterversammlung den geprüften Jahresabschluss 2013 festzustellen.
2. Der Haupt- und Personalausschuss ermächtigt den Vertreter der Stadt
Lahr in der Gesellschafterversammlung den Vorschlägen des Aufsichtsrates über die Verwendung des Bilanzgewinns des Geschäftsjahres 2013
und die Wahl des Abschlussprüfers für das Geschäftsjahr 2014 zuzustimmen.
3.
Der Haupt- und Personalausschuss ermächtigt den Vertreter der Stadt
Lahr in der Gesellschafterversammlung dem Aufsichtsrat und der Geschäftsführung Entlastungen zu erteilen.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig
139/2014
501
2.
Gewährung von Investitionszuschüssen an Lahrer Vereine
Der Haupt- und Personalausschuss beschließt:
Gewährung eines Investitionszuschusses an den Golfclub Lahr e. V.
in Höhe von € 10.000,00 für Sanierungsmaßnahmen.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig
-3II. OFFENLEGUNGSVERFAHREN
127/2014
201
1.
Annahme / Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen
- Stadt Lahr als Spendenempfänger -
Der Haupt- und Personalausschuss beschließt:
„Der Annahme bzw. Vermittlung der in der Anlage aufgeführten Spenden,
Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen wird zugestimmt.“
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig
150/2014
201
2.
Annahme / Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen
- Alten- und Pflegeheim Spital als Spendenempfänger -
Der Haupt- und Personalausschuss beschließt:
Der Haupt- und Personalausschuss in seiner Funktion als Betriebsausschuss
des Alten- und Pflegeheims Spital fasst folgenden Beschluss:
„Der Annahme bzw. Vermittlung der in der Anlage aufgeführten Spenden,
Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen wird zugestimmt.“
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig
Es wird festgestellt, dass die Beschlussfähigkeit des Haupt- und Personalausschusses
während der gesamten Dauer der heutigen Sitzung gewährleistet war.
Lahr/Schwarzwald, 30.06.2014
Vorsitzender
Protokollführung
Stadtrat/-rätin
Stadtrat/-rätin