Öffentliche Niederschrift (Interkultureller Beirat)
16. Oktober 2014
ERGEBNISNIEDERSCHRIFT NR. 2/2014
Öffentliche Sitzung des Interkulturellen Beirats der Stadt
Lahr/Schwarzwald
am Donnerstag, 16.10.14 im Rathaus 2, Großer Sitzungssaal
Dauer der Sitzung:
17:40 Uhr bis 19:30 Uhr
Teilnehmende:
Sitzungsleitung
Erster Bürgermeister Schöneboom
SPD:
Stadtrat
Dr. John
Freie Wähler:
Stadträtin
Llombart
Bündnis 90/Die Grünen:
Stadträtin
Granderath
FDP:
Stadträtin
Kmitta
Ohne Fraktion:
Beratendes Mitglied
Beratendes Mitglied
Evermann
Gampper
Sachkundige Einwohner:
Herr
Herr
Frau
Frau
Herr
Frau
Frau
Frau
Frau
Herr
Herr
Frau
Herr
Frau
Frau
Frau
Frau
Herr
Abraham
Adda
Ahmad Hussein
Beck
Brim
Ducksch
Eltemur
Held
Herdt
Jäckle
Karsten
Lindner
Meier
Möllinger
Nguyen
Rudi
Wagner
Yildirim
entschuldigt fehlen:
Stadtrat
Frau
Herr
Frau
Herr
Günther
Biedermann
Endres vertreten durch
Eltemur
Ghaffar
-2-
Protokollführung:
Herr
Frau
Frau
Herr
Frau
Frau
Herr
Herr
Held vertreten durch
Held
Öger
Özergül
Simon-Studer
Sommer
Wentland vertreten durch
Yildirim
Frau
Huß
Diese Sitzung ist nach § 34 GemO ordnungsgemäß einberufen und geleitet. Sie wird vom
Vorsitzenden eröffnet mit der Feststellung, dass der Interkultureller Beirat beschlussfähig
und die Tagesordnung ortsüblich bekannt gemacht ist.
ÖFFENTLICHE SITZUNG
I. INFORMATION
1.
Verabschiedung der ausgeschiedenen Mitglieder
Die Beiratsmitglieder Perotto, Neumeister, Köln, Kilic, Thumm, Yildiz und
Schmidt werden von Herrn Schöneboom verabschiedet. Herr Schöneboom
und Frau Gampper bedanken sich bei den ausscheidenden Beiratsmitgliedern für ihr langjähriges Engagement im Interkulturellen Beirat. Die anwesenden ehemaligen Beiratsmitglieder erhalten von Frau Gampper ein Abschiedsgeschenk.
2.
Begrüßung und Vorstellung der neuen Mitglieder
Herr Schöneboom und Frau Gampper begrüßen die neuen Beiratsmitglieder
Dr. John, Llombart, Wagner, Briem, Rudi und Karsten.
3.
Zusammensetzung, Ziele und Aufgaben des Interkulturellen Beirats
3.1
Bericht aus der letzten Amtszeit des Interkulturellen Beirats
Herr Evermann berichtet aus der letzten Amtszeit des Interkulturellen Beirats.
Hierbei erläutert er die
- Aufgaben des Beirats
- Bedarfe im Sachbereich „Integration“
- Mitwirkungsrechte
- jährliches Haushaltsbudget des Beirats
- Planung und Durchführung von Projekten
- Geschäftsordnung
-3Frau Stadträtin Llombart erscheint um 18:10 Uhr zur Sitzung.
Frau Nguyen gibt mittels einer Power-Point-Präsentation eine Rückschau
über die abgeschlossenen bzw. noch laufenden Projekte des Interkulturellen
Beirats.
3.2
Themen und Projektvorschläge für die neue Amtszeit
Frau Gampper ruft die Beiratsmitglieder auf, Themen und Vorschläge für die
neue Amtszeit einzubringen.
Frau Held schlägt vor, dass sich der Interkulturelle Beirat für Themen speziell
für Frauen mit Migrationshintergrund (z.B. Bewerbungstraining) einbringen
sollte.
Herr Abraham ist sehr an der Fortführung des Interkulturellen Stammtisches
interessiert.
4.
Informationen aus dem Gemeinderat der Stadt Lahr
Herr Schöneboom informiert über die derzeit aktuellen Themen im Gemeinderat und sagt den Beiratsmitgliedern zu, dass die Information aus dem Gemeinderat zukünftig als fester Bestandteil in der Tagesordnung für den Interkulturellen Beirat aufgenommen werden soll.
4.1
Geschäftsordnung des Interkulturellen Beirats
Herr Evermann ist bereits bei TOP 3.1 auf die Geschäftsordnung eingegangen.
4.2
Vertretung des Interkulturellen Beirats in Ausschüssen der Stadt Lahr
Herr Evermann berichtet, dass der Vorschlag des Interkulturellen Beirats,
jeweils eine Vertretung in den Ausschuss für Soziales, Schulen und Sport,
dem Kulturausschuss, dem Stadtseniorenbeirat sowie dem Frauenbeirat zu
entsenden, vom Gemeinderat abgelehnt wurde.
Herr Jäckle ist der Auffassung, dass die Vertretung des Interkulturellen Beirats in Ausschüssen der Stadt Lahr auch nicht von Nöten sei, da einige Mitglieder des Interkulturellen Beirats bereits als Vertreter anderer Organisationen oder Vereine an den Ausschusssitzungen teilnehmen.
4.3
Sonstige aktuelle Informationen
Die geplante Sitzung des Interkulturellen Beirats am 11.12.2014 findet nicht
statt.
-4Frau Möllinger berichtet über die 8. Veranstaltungsreihe „Beruf & Co“, welche
am 27./28.02.2015 stattfinden wird.
5.
Wahlvorschläge Sprecher/-innen Interkultureller Beirat und Vertreter/innen Landesverband der Kommunalen Migrantenvertretungen (LAKA)
Frau Gampper bittet die Beiratsmitglieder, entsprechende Wahlvorschläge
bis zur nächsten Sitzung im Frühjahr 2015 einzubringen und erwähnt hierbei,
dass die heute nicht anwesende Beirätin Simon-Studer weiterhin an einer
Sprecherfunktion interessiert wäre.
6.
Veranstaltungsreihe "Interkulturelle Tage Lahr" vom 10.11.-5.12.2014
Frau Gampper berichtet über die demnächst anlaufende Veranstaltungsreihe
„Interkulturelle Tage Lahr“ und verteilt einen entsprechenden Flyer.
7.
Wegweiser für Migrant/-innen
Frau Gampper informiert, dass der Wegweiser für Migrant/-innen noch in diesem Jahr fertig gestellt werden wird.
II. OFFENLEGUNGSVERFAHREN
Genehmigung des Protokolls der öffentlichen Sitzung am 27.03.2014
Es bestehen keine Einwendungen; das Protokoll wird genehmigt.
Es wird festgestellt, dass die Beschlussfähigkeit des Interkulturellen Beirats während der
gesamten Dauer der heutigen Sitzung gewährleistet war.
Lahr/Schwarzwald, 16.10.2014
Vorsitzender
Protokollführung
Stadtrat/-rätin
Stadtrat/-rätin