Öffentliche Niederschrift (Technischer Ausschuss)

                                    
                                        ERGEBNISNIEDERSCHRIFT NR. 12/2014
Öffentliche Sitzung des Technischen Ausschusses der Stadt
Lahr/Schwarzwald
am Mittwoch, 12.11.14 im Rathaus 2, Großer Sitzungssaal
Dauer der Sitzung:

17:30 Uhr bis 18:12 Uhr

Teilnehmende:
Sitzungsleitung

Bürgermeister Petters

SPD:

Stadtrat
Stadtrat
Stadtrat
Stadtrat

Bühler
Dr. Caroli
Hirsch
Trahasch

CDU:

Stadtrat
Stadtrat
Stadträtin
Stadtrat

Burger
Günther
Rompel
Straubmüller

Freie Wähler:

Stadträtin
Stadtrat
Stadtrat
Stadtrat

Deusch
ab 17:33 Uhr
Mauch
Schwarzwälder
Wagenmann

Bündnis 90/Die Grünen:

Stadträtin
Stadtrat

Granderath
Vollmer

FDP:

Stadtrat

Volk

Linke Liste Lahr

Stadtrat

Oßwald

Protokollführung:

Frau Spelsberg

Stadtplanungsamt

Verwaltung:

Herr Schöneboom
Frau Brandenburger
Herr Brucker

Erster Bürgermeister
Abt. Bauordnung
Abt. Liegenschaften und
Verwaltungsservice
Stadtplanungsamt
Abt. Gebäudemanagement
Abt. Öffentliches Grün und Umwelt
Abt. Öffentliches Grün und Umwelt

entschuldigt fehlen:

Frau Fink
Frau Kabisch
Herr Sottru
Frau Volz

-2Zuhörende:

2

Diese Sitzung ist nach § 34 GemO ordnungsgemäß einberufen und geleitet. Sie wird vom
Vorsitzenden eröffnet mit der Feststellung, dass der Technische Ausschuss beschlussfähig und die Tagesordnung ortsüblich bekannt gemacht ist.

ÖFFENTLICHE SITZUNG
I. BEKANNTGABE
Bekanntgabe der in der nichtöffentlichen Sitzung am 22. Oktober 2014
gefassten Beschlüsse

StRin Deusch kommt zur Sitzung (17:33 Uhr).
1. Die Stadt Lahr erwirbt die Grundstücke Flst.Nr. 26049-26051, KarlKammer-Straße, Gemarkung Lahr mit insgesamt 11.299 m² zum Kaufpreis von 429.362 €.
2. Die Stadt Lahr erwirbt die Grundstücke Flst.Nr. 66, 66/1, 3570, 3571, Am
Uhlsberg, Gemarkung Sulz mit insgesamt 2.908 m² zum Kaufpreis von
100.00 €.
3. Die Stadt Lahr veräußert im Baugebiet HOSENMATTEN II, Wolfweg das
Grundstück Flst.Nr. 9572 mit 519 m² zum Kaufpreis von 140.130 €.

II. BERATUNGS- UND BESCHLUSSANGELEGENHEITEN
261/2014
602

1.

Spielplatz Innenstadt

Der Vorsitzende verweist auf die, den Mitgliedern des Technischen Ausschusses zugegangene Sitzungsdrucksache des Stadtbauamtes, Abteilung
Öffentliches Grün und Umwelt vom 27.10.2014 (Anlage)
Frau Volz führt ausführlich anhand von Plänen und Skizzen in das Spielplatzkonzept Innenstadt ein.
Der Technische Ausschuss beschließt:
Für das Spielplatzkonzept Innenstadt soll als erster Baustein der Spielplatz
auf dem Baumdeck des Marktplatzes umgesetzt werden.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig

-3-

III. OFFENLEGUNGSVERFAHREN
Niederschrift über die öffentlichen Sitzungen des Technischen Ausschusses und des Verkehrsausschusses vom 8. Oktober 2014

Es erfolgt keine Wortmeldung. Die in der Niederschrift enthaltenen Beschlüsse und Empfehlungen erhalten somit gemäß § 37 Abs. 1 GemO Beschlusskraft.
Es wird festgestellt, dass die Beschlussfähigkeit des Technischen Ausschusses während
der gesamten Dauer der heutigen Sitzung gewährleistet war.
Lahr/Schwarzwald, 12.11.2014

Vorsitzender

Protokollführung

Stadtrat/-rätin

Stadtrat/-rätin