Datei: Öffentliche Niederschrift (Jugendgemeinderat)

10. Juli 2014

ERGEBNISNIEDERSCHRIFT NR. 3/2014
Öffentliche Sitzung des Jugendgemeinderats der Stadt
Lahr/Schwarzwald
am Donnerstag, 10.07.14 im Rathaus 2, Großer Sitzungssaal
Dauer der Sitzung:

17:00 Uhr bis 18:00 Uhr

Teilnehmende:
Vorsitzender

Oberbürgermeister Dr. Müller

Freie Wähler:

Stadtrat

Girstl

Bündnis 90/Die Grünen:

Stadtrat

Täubert

FDP:

Stadträtin

Kmitta

Sachkundige Einwohner:

Andersen
Aslan
Cakir
Eltemur
Fröhlich
Fuchs
Herdt
Hörner
Kuvvetli
Maluch A.
Maluch K.
Miller
Mohammad
Prozmann
Schröder
Stukert
Wieber
Xhoxhaj
Yasar
Yildirim

Sachkundige Einwohner
ohne Stimmrecht:
entschuldigt fehlen:

Stadtrat
Stadträtin

Dörfler
Schmidt

-2Frau Sansone

Protokollführung:

Frau Himmelsbach

Zuhörende:

Frau Wiesler

Diese Sitzung ist nach § 34 GemO ordnungsgemäß einberufen und geleitet. Sie wird vom
Vorsitzenden eröffnet mit der Feststellung, dass der Jugendgemeinderat beschlussfähig
und die Tagesordnung ortsüblich bekannt gemacht ist.

-3-

ÖFFENTLICHE SITZUNG
I. BERATUNGS- UND BESCHLUSSANGELEGENHEITEN
1.

Vorstellung eines neuen Mitgliedes

Das neue Mitglied Adil Mohammad stellt sich vor. Er ist 17 Jahre alt und besucht die 10. Klasse der Theodor-Heuss-Werkrealschule.
2.

Informationen aus dem Gemeinderat

OB Dr. Müller informiert über aktuelle Themen und Entscheidungen aus den
letzten Gemeinderatssitzungen. Er geht u.a. kurz auf nachstehende Themen
ein:
- Wahl des neuen Baubürgermeisters: Tilmann Petters, Dienstantritt 01. Juli
2014
- Eintritt in den europäischen Verbund (Logistikzentrum auf dem FlugplatzAreal)
- Überarbeitung der Geschäftsordnung des Interkulturellen Beirates
- Tonofenfabrik (Stadtmuseum): Vergabe Architekten- und Ingenieurleistungen
- Erweiterung Otto-Hahn-Realschule: Beauftragung Architekten- und Ingenieurleistungen
- Landesgartenschau 2018:
- Gründung einer GmbH (Leitung Herr de Hahn und Frau Karl)
- Beschlussfassung über ein römisches Streifenhaus
- Bau einer 4gruppigen Kita im Mauerfeld
- Rechnungsprüfungsamt: Neue Leitung gewählt (Nachfolge Frau Karl)
- Nutzungskonzept für Fachmarktzentrum in Mietersheim (Baubeginn 2015)
- Standortbestimmung für Moscheebau
- Sachstandsbericht Flugplatzareal
Seitens des Jugendgemeinderates werden vor allem Fragen zu den Themen
Sanierungsmaßnahmen Kanadaring, Umbau Gewerbezentrum Mietersheim
und Nachfolge Pächter Bistro auf dem Schlachthofareal gestellt.
Der Vorsitzende weist weiter auf die anstehende konstituierende Gemeinderatssitzung hin und lädt die Jugendgemeinderatsmitglieder dazu ein.
3.

Bericht über vergangene Aktionen
- Podiumsdiskussion am 7. Mai 2014
- Politiker-Speed-Dating am 21. Mai 2014
- Chill Out-Party am 24. Mai 2014
- Evercore LAN-Party am 1. Juni 2014
- JGR-Schlachthof-Sprechstunde am 4. Juni 2014
- Kinder- und jugendgerechte Landesgartenschau

Tunahan Yildirim berichtet über die Podiumsdiskussion am 7. Mai 2014 in der
Aula des Max-Planck-Gymnasiums. Über 200 Teilnehmer, darunter auch

-4Schüler/-innen aus Friesenheim, haben daran teilgenommen. Ärgerlich sei
gewesen, dass das Veranstaltungsende nicht mit dem üblichen Unterrichtsschluss zusammenfiel und dies zu Unruhen in den letzten Minuten führte.
Weiter kritisiert Herr Yildirim den Bericht der Lahrer Zeitung. Die Arbeit des
Jugendgemeinderates sei darin nicht anerkannt, sondern respektlos behandelt worden.
Regina Miller berichtet über das Politiker-Speed-Dating am 21. Mai 2014 im
„Schlachthof - Jugend & Kultur“. Die Veranstaltung sei insgesamt gut angekommen, auch wenn einige Politiker sich nicht an die Zeitvorgaben hielten
und das Gespräch für Wahlwerbung nutzten.
Karina Maluch geht kurz auf die Chill-out-Party am 24. Mai 2014 im
„Schlachthof - Jugend & Kultur“ ein. Gerade das Mitwirken bei der Organisation habe ihr sehr gut gefallen.
Alessia Fröhlich berichtet über die Evercore-Lan-Party am 01. Juni 2014.
Nach einem positiven Verlauf der Veranstaltung, bei der die Eintrittsgelder
gespendet wurden, seien nachts die Fernsehgeräte entwendet worden.
Mert Eltemur informiert über die erste Jugendgemeinderats-Sprechstunde im
„Schlachthof - Jugend & Kultur“ am 04. Juli 2014. Eine Stunde lang seien
Mitglieder des Gremiums Vorort gewesen, um über die Arbeit zu informieren
und Fragen zu beantworten. Unterstützt wurden sie von Heiko Heimburger.
Die Veranstaltung soll beibehalten werden.
Abschließend erwähnt Alessia Fröhlich, dass Jugendliche aus Neuenburg zu
Besuch kamen und sich über das Projekt „kinder- und jugendgerechte Landesgartenschau“ informierten.
4.

Bericht über geplante Aktionen
- 2 Schulen, 1 Tag am 14. Juli 2014
- School's Out-Party am 30. Juli 2014

Lisa Schröder und Alessia Fröhlich informieren über die beiden Veranstaltungen, die noch im Juli stattfinden.
Am 14. Juli 2014 werden sich je eine Klasse der Otto-Hahn-Realschule und
der Georg-Wimmerschule an der Aktion „Zwei Schulen – ein Tag“ beteiligen
und gemeinsam Zeit bei Kochen, Sport und Kunst verbringen.
Am 30. Juli findet die alljährliche School’s-out-Party des Universal D.O.G.
statt, bei der sich das Gremium wiederum mit Aktionen einbringt.
Weiter nehmen einige Mitglieder teil an der Fahrt der Stadt Lahr/Kinder- und
Jugendbüro zur Landesgartenschau nach Schwäbisch Gmünd am 24.Juli
2014.
5.

Sonstiges

Regina Miller spricht das Thema „Schrebergarten Grafmüller“ an und bittet
um Informationen. Der Vorsitzende fasst die Sachlage kurz zusammen und
nimmt Stellung. Er sieht die Möglichkeit einer Enteignung gegeben, da eine
Einigung nicht in Sicht sei.

-5Alessia Fröhlich bedankt sich bei Katja Dern, Heide Himmelsbach und Nina
Wiesler, für die Zusammenarbeit im Jugendgemeinderat. Frau Dern verlässt
Lahr und zieht in die Eiffel, Frau Himmelsbach wechselt zur Städtischen Musikschule und Frau Wiesler beendet im August ihr Freiwilliges Soziale Jahr im
Kinder- und Jugendbüro. Der Vorsitzende schließt sich dem Dank an und
überreicht Frau Dern einen Bildband über Lahr.
Tunahan Yildirim bedankt sich bei den Stadträten/-innen für die gute Zusammenarbeit und Unterstützung und freut sich auf die weitere Arbeit mit den
neuen bzw. bisherigen Vertreter/-innen der Fraktionen im Jugendgemeinderat, die in der anstehenden konstituierenden Sitzung des Gemeinderates gewählt werden.
Zum Thema Ausbau Großviehhalle sollen die Pläne in der nächsten öffentlichen Sitzung des Jugendgemeinderates vorgestellt werden.
Katja Dern weist darauf hin, dass die vorgesehene öffentliche Sitzung des
Jugendgemeinderates am 09. Oktober 2014 entfällt.
II. OFFENLEGUNGSVERFAHREN
1.

Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Jugendgemeinderates
vom 10. April 2014

Es werden keine Einwände erhoben. Das Protokoll ist genehmigt.

Es wird festgestellt, dass die Beschlussfähigkeit des Jugendgemeinderats während der
gesamten Dauer der heutigen Sitzung gewährleistet war.
Lahr/Schwarzwald, 10.07.2014

Vorsitzender

Protokollführung

Stadtrat/-rätin