Öffentliche Niederschrift (Technischer Ausschuss)
15. Januar 2014
ERGEBNISNIEDERSCHRIFT NR. 1/2014
Öffentliche Sitzung des Technischen Ausschusses der Stadt
Lahr/Schwarzwald
am Mittwoch, 15.01.14 im Rathaus 2, Großer Sitzungssaal
Dauer der Sitzung:
17:10 Uhr bis 18:25 Uhr
Teilnehmende:
Sitzungsleitung
Bürgermeister Langensteiner-Schönborn
SPD:
Stadtrat
Stadtrat
Stadträtin
Stadtrat
Dr. Caroli
Hirsch
Lettau
Trahasch
Stadtrat
Stadtrat
Stadtrat
Stadtrat
Stadträtin
Ackermann
Burger
Straubmüller
Wille
Rompel (zeitweise
als Vertreterin für
StR Straubmüller)
Freie Wähler:
Stadträtin
Stadträtin
Bothor
Deusch
Bündnis 90/Die Grünen:
Stadträtin
Stadtrat
Granderath
Vollmer
FDP:
Stadtrat
Stadtrat
Hauer
Volk
Entschuldigt fehlen:
Stadtrat
Stadtrat
Stadtrat
Mauch
Schwarzwälder
Wagenmann vertreten
durch Stadträtin Bothor
Protokollführung:
Frau Kopf
Stadtplanungsamt
Verwaltung:
Herr Trampert
Herr Dr. Siegele
Frau Schätzle
Herr Sottru
Stadtkämmerei
OB-Büro
OB-Büro
Abt. Öffentliches Grün
und Umwelt
Abt. Gebäudemanagement
Abt. Gebäudemanagement
Abt. Tiefbau
CDU:
Frau Kabisch
Herr Hochuli
Herr Kleinthomä
bis 18:45 U
ab 17:40 U
vertritt R
bis 18:25 U
bis 18:55 U
-2-
Herr Brucker
Herr Kaiser
Frau Fink
Herr Löhr
Herr Lütkenhaus
Frau Lomako
Zuhörende:
Abt. Liegenschaften und
Verwaltungsservice
Stabsstelle Umwelt
Stadtplanungsamt
Stadtplanungsamt
Stadtplanungsamt
Praktikantin, Stadtplanungsamt
7
Diese Sitzung ist nach § 34 GemO ordnungsgemäß einberufen und geleitet. Sie wird vom
Vorsitzenden eröffnet mit der Feststellung, dass der Technischer Ausschuss beschlussfähig und die Tagesordnung ortsüblich bekannt gemacht ist.
-3Vor der Sitzung fand eine öffentliche Begehung der Kindertagesstätte Alleestraße statt.
ÖFFENTLICHE SITZUNG
I. BEKANNTGABE
Bekanntgabe der in der nichtöffentlichen Sitzung am 27. November 2013 gefassten
Beschlüsse
1. Die Stadt Lahr veräußert das Grundstück Flst.Nr. 1326 mit 646 m² im Baugebiet
Heubühl, Gemarkung Reichenbach zum Kaufpreis von 93.670 €.
2. Der Lieferung von Reinigungsmitteln, -geräten und der Anmietung von Spendern im
Sanitär- und Reinigungsbereich wird zugestimmt.
II. BERATUNGS- UND BESCHLUSSANGELEGENHEITEN
234/2013
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1.
Sanierungsgebiet Kanadaring
- Vorstellung der Vorbereitenden Untersuchungen
- Ergebnis des städtebaulichen Wettbewerbs
- Information zum weiteren Vorgehen
Der Vorsitzende verweist auf die, den Mitgliedern des Technischen Ausschusses zugegangene Sitzungsdrucksache des Stadtplanungsamtes vom
19.12.2013 (Anlage).
Frau Fink erläutert die Vorbereitenden Untersuchungen anhand einer
PowerPoint-Präsentation und stellt das Wettbewerbsergebnis sowie die
weitere Vorgehensweise vor.
StRin Rompel und StR Straubmüller erscheinen (17:30 und 17:40 Uhr) zur
Sitzung.
Der Technische Ausschuss empfiehlt:
1. Die Ergebnisse der Vorbereitenden Untersuchungen werden zur
Kenntnis genommen und den vorgeschlagenen Sanierungszielen zugestimmt.
2. Das Ergebnis des städtebaulichen Wettbewerbs Kanadaring wird zur
Kenntnis genommen.
3. Der Sieger des Wettbewerbs, das Büro Pesch + Partner Architekten
und Stadtplaner aus Stuttgart, wird mit dem städtebaulichen Rahmenplan für den Kanadaring beauftragt.
4. Dem in der Sachdarstellung dargelegten weiteren Vorgehen wird zugestimmt.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig
-4-
268/2013
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2.
Bebauungsplan ALTSTADTQUARTIER 1, 1. Änderung
- Abwägung zu den Stellungnahmen aus der Offenlage
- Satzungsbeschluss
Der Vorsitzende verweist auf die, den Mitgliedern des Technischen Ausschusses zugegangene Sitzungsdrucksache des Stadtplanungsamtes vom
18.12.2013 (Anlage).
Herr Löhr führt anhand einer Präsentation in die Vorlage ein.
Der Technische Ausschuss empfiehlt:
1. Die Abwägung vom 18.12.2013 zu den während der Offenlage vorgebrachten Stellungnahmen zum Bebauungsplan
ALTSTADTQUARTIER 1, 1. Änderung (Entwurf) wird beschlossen.
2. Der Bebauungsplan ALTSTADTQUARTIER 1, 1. Änderung und die
örtlichen Bauvorschriften werden in der jeweils beigefügten Fassung vom
18. Dezember 2013 als Satzung beschlossen.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig
III. OFFENLEGUNGSVERFAHREN
Zum Offenlegungsverfahren
Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Technischen Ausschusses vom
27. November 2013
erfolgt keine Wortmeldung. Die in der Niederschrift enthaltenen Beschlüsse und Empfehlungen erhalten somit gemäß § 37 Abs. 1 GemO Beschlusskraft.
Es wird festgestellt, dass die Beschlussfähigkeit des Technischen Ausschusses während
der gesamten Dauer der heutigen Sitzung gewährleistet war.
Lahr/Schwarzwald, 16.01.2014
Vorsitzender
Protokollführung
Stadtrat/-rätin
Stadtrat/-rätin