Öffentliche Niederschrift (Stadtseniorenbeirat)
10. Dezember 2014
ERGEBNISNIEDERSCHRIFT NR. 3/2014 Öffentliche Sitzung des Stadtseniorenbeirats der Stadt Lahr/Schwarzwald am Mittwoch, 10.12.14, im Rathaus 2, Großer Sitzungssaal Dauer der Sitzung: 17:35 Uhr bis 19:35 Uhr Teilnehmende: Sitzungsleitung Erster Bürgermeister Schöneboom SPD: Stadträtin Dreyer CDU: Stadtrat Burger Freie Wähler: Stadtrat Mauch vertritt Roland Wagenmann Bündnis 90/Die Grünen: Stadtrat Vollmer FDP: Stadtrat Uffelmann Sachkundige Einwohner: Frau Frau Herr Frau Frau Herr Frau Frau Herr Frau Herr Frau Arand Biedermann Dreyer Ducksch Ertl Jäckle Kaiser-Munz Klauß Lebfromm Nebel Spitzmüller Wichmann entschuldigt fehlen: Stadtrat Stadtrat Frau Wagenmann vertreten durch Mauch Weismann Protokollführung: Frau Schneider Weitere Anwesende: Frau Fink, Stadtplanungsamt Herr Stehr, Stadtplanungsamt -2Diese Sitzung ist nach § 34 GemO ordnungsgemäß einberufen und geleitet. Sie wird vom Vorsitzenden eröffnet mit der Feststellung, dass der Stadtseniorenbeirat beschlussfähig und die Tagesordnung ortsüblich bekannt gemacht ist. ÖFFENTLICHE SITZUNG I. INFORMATIONEN 1. Begrüßung durch den Ersten Bürgermeister, Guido Schöneboom Herr Schöneboom begrüßt die Beiratsmitglieder sowie die anwesenden Vertreter der Verwaltung und der Presse. Er teilt mit, dass der TOP II noch durch einen weiteren Bericht „Neugestaltung des Bahnhofsvorplatzes“ erweitert wird und verweist auf die ausgeteilte Tischvorlage Nr. 294/2014. 2. Vorstellungsrunde Die einzelnen Beiratsmitglieder stellen sich persönlich vor. 3. Verabschiedung ausscheidender Mitglieder Herr Schöneboom verabschiedet die ausscheidenden Beiratsmitglieder und übergibt den ehemaligen Sprechern Babis, Fütterer und Förschner ein Dankesgeschenk. Stadtrat Uffelmann verlässt die Sitzung. 4. Aufgaben des Stadtseniorenbeirates und aktuelle Geschäftsordnung Herr Evermann erläutert die aktuelle Geschäftsordnung und teilt mit, dass diese Satzung auf Grund des bisherigen Stadtseniorenbeirats zum 10.11.14 geändert wurde. II. BERICHTE Eingefügter TOP: Neugestaltung des Bahnhofvorplatzes - Vorstellung des aktuellen Planungsstandes Frau Fink führt in das Thema ein und Herr Stehr stellt an Hand von Bildern den aktuellen Planungsstand der Neugestaltung des Bahnhofvorplatzes vor. Anschließend werden die Fragen der Beiratsmitglieder beantwortet. Die Beiratsmitglieder nehmen die Ausführung zustimmend zur Kenntnis. 1. Seniorenkino in Lahr Stadtrat Vollmer berichtet von seinen Eindrücken von einem Besuch bzw. Mitarbeit im Seniorenkino. Da sich in den Kinosälen leider kein Treppenge- -3länder befindet, war er den anwesenden Senioren behilflich. Herr Fischer hat sich wegen den fehlenden Treppengeländern bereits erkundigt und erhielt dort die Auskunft, dass diese baulich nicht vorgeschrieben sind. Stadtrat Vollmer bittet die Verwaltung, sich dieser Angelegenheit anzunehmen und entsprechende Gespräche mit dem Kinobetreiber zu führen. Von den anwesenden Beiratsmitgliedern erklären sich Herr Jäckle, Frau Kaiser-Munz, Herr Vollmer, Frau Dreyer, Herr Dreyer, Frau Ertl, Herr Schleimer sowie Herr Lebfromm bereit, an den Vorführungen des Seniorenkinos, welche jeweils am ersten Mittwoch im Monat stattfinden, beim Ausschank sowie beim Treppensteigen behilflich zu sein. Herr Fischer erstellt hierfür einen entsprechenden Dienstplan und nimmt Kontakt mit den Helferinnen und Helfern auf. Frau Kaiser-Munz erklärt sich bereit, an den Sitzungen in Offenburg bei der Festlegung der vorzuführenden Kinofilme teilzunehmen. 2. Exkursion zum Mehrgenerationenspielplatz in Freiburg Herr Fischer berichtet ausführlich von der Exkursion zum Mehrgenerationenspielplatz in Freiburg, welche am 23.05.2014 stattgefunden hat und zeigt eine kleine Präsentation. 3. Sitzung des erweiterten Steuerungskreises Mehrgenerationenhaus am 7. Oktober 2014 zum geplanten Fachtag „Wohnen im Alter“ Herr Fischer berichtet von der Sitzung. Der geplante Fachtag „Wohnen im Alter“ findet am 18.04.2015 in der Mensa des Max-Planck-Gymnasiums statt. Der Arbeitstitel „Wohnen im Alter“ wurde geändert in „Wohnen für alle Generationen“. Stadtrat Vollmer und Stadträtin Dreyer werden an der Fachtagung teilnehmen. Stadtrat Burger verlässt die Sitzung. 4. Neues aus dem Kreisseniorenrat Ortenau e.V. Frau Ducksch berichtet von der am 27.11.2014 stattgefundenen Sitzung. III. WAHL UND WAHLVORSCHLÄGE 1. Wahl von zwei bis drei Sprecher/-innen des Stadtseniorenbeirates Herr Schöneboom schlägt vor, entsprechende Wahlvorschläge in der nächsten Sitzung des Stadtseniorenbeirats einzubringen. Die Beiratsmitglieder sind mit dieser Vorgehensweise einverstanden. -4Frau Kaiser-Munz erklärt sich bereit, zukünftig als Sprecherin zu fungieren. 2. Benennung von sachkundigen Bürgern/innen für den Umweltausschuss und den Verkehrsausschuss Für den Umweltausschuss wird Frau Ducksch vorgeschlagen, welche auch bereit ist, weiterhin als sachkundige Bürgerin an den Sitzungen teilzunehmen. Als deren Stellvertreter wird Herr Burzlaff benannt. Des Weiteren wird vorgeschlagen, dass Herr Jäckle an den Sitzungen des Verkehrsausschusses teilnimmt. Als Stellvertreter wird Herr Leuser benannt. Der Stadtseniorenbeirat stimmt den Vorschlägen zu. Abstimmungsergebnis: einstimmig IV. VERSCHIEDENES 1. Planung des Seniorenfrühstücks Herr Fischer verweist darauf, dass bisher die ausgeschiedene Beirätin Babis das Seniorenfrühstück organisiert hat. Er stellt die Frage, ob sich aus dem neugewählten Beirat jemand bereit erklärt, bei der Planung und Durchführung des Seniorenfrühstücks mitzuhelfen. Frau Biedermann, Herr Lebfromm und Frau Klauß erklären sich bereit. 2. Themen und Projekte: Durchführung einer Arbeitstagung zum gegenseitigen Kennenlernen, zu Themenfindungen und zu möglichen Projekten des Seniorenbeirats Herr Fischer verweist darauf, dass zum gegenseitigen Kennenlernen sowie zur Themenfindung eine Arbeitstagung des Stadtseniorenbeirats wieder sehr sinnvoll wäre. Er wird noch einen Termin im Frühjahr 2015 bestimmen und ein entsprechendes Einladungsschreiben fertigen. 3. Anfragen Briefkasten am Rathaus 2 Herr Evermann berichtet, dass der auf Grund einer Baustelle entfernte Briefkasten im Bereich des Rathausplatzes leider immer noch nicht aufgestellt wurde. Die Verwaltung wird diesbezüglich bei der Post nochmals nachfragen. Zukunftskonferenz Lahr – 2025 Herr Evermann verweist darauf, dass die Zukunftskonferenz Lahr – 2025 am 24.01.2015 im Max-Planck-Gymnasium stattfinden wird. -5Leitbild Landesgartenschau 2018 Herr Evermann informiert, dass der Leitbildprozess am 30./31.01.2015 stattfindet. Frau Ducksch erklärt sich bereit, an dem Workshop teilzunehmen. Sicherheit im Quadrat Herr Evermann erläutert, dass am 21.01.2015 ein Vortrag zum Thema Sicherheit für Seniorinnen und Senioren im Haus zum Pflug stattfindet. Er bittet darum, die ausgeteilten Flyer an geeigneten Stellen auszulegen. Des Weiteren kann sich der Stadtseniorenbeirat auf Vorschlag von Frau Vogt, Rechtsund Ordnungsamt, an weiteren Themenfindungen beteiligen. Herr Dreyer ergänzt, dass am 29.01.2015 in Sulz ein Vortrag über Internetkriminalität vom Polizeipräsidium Offenburg stattfinden wird. Zusätzlicher Fußgängerüberweg Herr Jäckle berichtet, dass er im Bereich zwischen dem Kreisverkehr und dem Bahnhof noch Bedarf für einen zusätzlichen Fußgängerüberweg sieht. Er hat dies bereits an Frau Vogt vom Rechts- und Ordnungsamt mitgeteilt. Auf Grund der bereits fortgeschrittenen Zeit wird vereinbart, dass dieser Tagesordnungspunkt in der nächsten Sitzung des Stadtseniorenbeirats behandelt wird. Geschichtswerkstatt Herr Fischer informiert über das Projekt, an dem bisher Frau Bothor, Frau Nebel und Frau Förschner teilgenommen haben. Die nächste Vorbereitungssitzung findet am 12.01.2015 statt. Er würde sich freuen, wenn sich hierfür noch weiter Interessenten bei ihm melden würden. Weitergabe von Informationen Herr Mauch bittet darum, dass Informationen bzw. Flyer über stattfindende Veranstaltungen auch in den einzelnen Mitteilungsblättern der Stadtteile verteilt werden. Nächste Sitzung des Stadtseniorenbeirats Herr Evermann informiert, dass die nächste Sitzung am 11.02.2015 stattfinden wird; der neue Sitzungskalender geht den Beiratsmitgliedern baldmöglichst zu. V. OFFENLEGUNGSVERFAHREN Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Seniorenbeirates vom 30. April 2014 Es bestehen keine Einwendungen; das Protokoll wird genehmigt. -6- Es wird festgestellt, dass die Beschlussfähigkeit des Stadtseniorenbeirats während der gesamten Dauer der heutigen Sitzung gewährleistet war. Lahr/Schwarzwald, 10.12.2014 Vorsitzender Protokollführung