Öffentliche Niederschrift (Stadtseniorenbeirat)
19. Februar 2014
ERGEBNISNIEDERSCHRIFT NR. 1/2014
Öffentliche Sitzung des Stadtseniorenbeirats
der Stadt Lahr/Schwarzwald
am Mittwoch, 19.02.14, im Rathaus 2, Großer Sitzungssaal
Dauer der Sitzung:
17:05 Uhr bis 17:45 Uhr
Teilnehmende:
Sitzungsleitung
Erster Bürgermeister Schöneboom
SPD:
Stadträtin
Dreyer
CDU:
Stadtrat
Burger
Freie Wähler:
Stadträtin
Bothor
Bündnis 90/Die Grünen:
Stadträtin
Kaiser-Munz
Sachkundige Einwohner:
entschuldigt fehlen:
Protokollführung:
Babis
Ducksch
Förschner
Fütterer
Jäckle
Lebeda
Leuser
Nebel
Spitzmüller
Stadtrat
Stadtrat
Stadträtin
Frau
Frau
durch
Herr
Herr
Uffelmann
Vollmer vertreten durch
Kaiser-Munz
Arand
Biedermann vertreten
Frau
Huß
Leuser
Schmautz
Diese Sitzung ist nach § 34 GemO ordnungsgemäß einberufen und geleitet. Sie wird vom
Vorsitzenden eröffnet mit der Feststellung, dass der Stadtseniorenbeirat beschlussfähig
und die Tagesordnung ortsüblich bekannt gemacht ist.
vertritt C
-2-
ÖFFENTLICHE SITZUNG
I. INFORMATION
Begrüßung durch den Ersten Bürgermeister, Guido Schöneboom
II. BERICHTE
1.
Bericht des Sprechers vom gemeinsamen Treffen mit dem Frauenbeirat zum Thema "Wohnen im Alter" am 28. Januar 2014
Herr Fütterer berichtet vom Treffen mit dem Frauenbeirat zum Thema „Wohnen im Alter“ am 28.01.2014 und verweist auf das Ergebnisprotokoll, das dieser Niederschrift als Anlage beigefügt ist.
2.
Fahrt zum Landesseniorentag am 22. Mai 2014
Herr Fischer verweist auf die Fahrt zum Landesseniorentag am 22.05.2014
nach Heidenheim. Der Kreisseniorenrat wird auch in diesem Jahr wieder einen Bus organisieren; an den Kosten sollte sich -wie in den vergangenen
Jahren auch- der Stadtseniorenbeirat in Höhe von 400,00 Euro beteiligen.
Ein detailliertes Programm liegt ihm jedoch noch nicht vor. Er bestätigt, dass
auch in diesem Jahr wieder eine große Nachfrage besteht.
Herr Fütterer ist der Auffassung, dass die Kostenbeteiligung in den vergangenen Jahren nicht durch den Stadtseniorenbeirat, sondern durch die Stadt
Lahr erfolgte.
Herr Erster Bürgermeister Schöneboom erklärt, dass die Abrechnung bzw.
die Kostenbeteiligung wie auch bereits in den Vorjahren über die Finanzposition „Stadtseniorenbeirat“ erfolgt. Die benötigten Finanzmittel sind im Haushalt 2014 eingestellt.
Frau Ducksch berichtet aus ihren Erfahrungen aus dem Vorjahr. Angemeldete Interessenten haben leider ohne Abmeldung nicht an der Fahrt zum Landesseniorentag teilgenommen, so dass kurzfristig Plätze unbelegt waren.
Herr Erster Bürgermeister Schöneboom bittet Herrn Fischer, ab diesem Jahr
ein entsprechendes Abmeldeverfahren einzuführen.
3.
Vorleseprojekt: Schulung für Lesepaten
Herr Fischer berichtet, dass im vergangenen Jahr 7 neue Lesepaten gefunden werden konnten, welche nunmehr in Kooperation mit der „Lesewelt Ortenau e.V.“ geschult werden sollen. Er stellt die Frage, ob die Schulungskosten in Höhe von 50,00 Euro vom Stadtseniorenbeirat übernommen werden.
Herr Fütterer befürwortet die Kostenübernahme; bittet jedoch darum, dies bei
konkreten Anlässen auch bekannt zu geben.
Der Stadtseniorenbeirat fasst folgenden Beschluss:
Die Schulungskosten für die Lesepaten in Höhe von 50,00 Euro
werden aus dem Etat des Stadtseniorenbeirates beglichen.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
-3-
III.
VERSCHIEDENES
1.
Rückmeldungen auf Anfragen
Herr Fischer erinnert an die Anfrage bezüglich der Renovierung des Pfarrhauses bei der Christuskirche. Er berichtet, dass das Grundstück zwar der
Stadt Lahr, die unterhaltspflichtigen Gebäude jedoch der Kirche gehören.
2.
Anfragen
Herr Fütterer verweist auf die Zeitschrift „Senioren aktuell“. Hierin fand er einen Artikel, welcher sich auf eine Aktion des Kreisseniorenrates zum Thema
„Der seniorenfreundliche Handwerker“ in Zusammenarbeit mit der Kreishandwerkergemeinschaft Ortenau bezieht. Er bittet die anwesenden Mitglieder des Kreisseniorenrates, über diese Aktion zu berichten. In diesem Zusammenhang bringt er sein Bedauern zum Ausdruck, dass im Vorfeld keine
Informationen erfolgt sind.
Herr Erster Bürgermeister Schöneboom sagt zu, dass Herr Fischer den
Stadtseniorenbeirat in der nächsten Sitzung über dieses Thema informiert.
Frau Ducksch ergänzt, dass der Kreisseniorenrat verschiedene Betriebe angeschrieben habe. Das Interesse war jedoch nicht sehr groß. Über die Aktion
berichtet der Kreisseniorenrat auch auf seiner Homepage.
Herr Fütterer verweist auf einen Zeitungsbericht in der BZ am 29.01.2014,
welcher von einem Mehrgenerationenspielplatz in der Stadt Ettenheim handelt. Da er bei den Planungen der Landesgartenschau keine konkrete Ausweisung bzw. verbindlichen Hinweis eines solchen Mehrgenerationenspielplatzes finden kann, möchte er nun wissen, ob dieser in den Planungen
überhaupt berücksichtigt wird.
Herr Erster Bürgermeister Schöneboom versichert, dass der Wunsch des
Stadtseniorenbeirats auf Einrichtung eines Mehrgenerationenspielplatzes in
Form eines umfangreichen Spielplatzkonzeptes für alle Generationen und
Zielgruppen bei den baulichen Planungen sowie der Finanzplanung berücksichtigt wird.
Frau Babis beschwert sich, dass die neu errichteten Parkplätze beim Friedhof
an der falschen Stelle wären. In diesem Zusammenhang erinnert sie an ein
Gespräch mit Frau Vogt.
Herr Erster Bürgermeister Schöneboom sagt zu, dies nochmals mit Frau Vogt
zu besprechen. Er stellt jedoch auch klar, dass die Verwaltung auf das Begehren des Stadtseniorenbeirats, neue Parkplätze zu errichten, reagiert habe.
Herr Jäckle stellt die Frage, bei wem man sich telefonisch melden kann,
wenn man sich kurzfristig von einer Ausschuss- bzw. Beiratssitzung abmelden muss.
Herr Erster Bürgermeister Schöneboom sieht die Einrichtung einer „Notfallnummer“ als sehr schwierig; wird dies jedoch nochmals verwaltungsintern
besprechen.
-4Herr Fütterer schlägt vor, die Kontaktdaten des Fachamtes wieder auf den
Sitzungseinladungen zu vermerken.
Herr Fütterer informiert, dass am 22.10.2014 der Kreisseniorenrat sein
30jähriges Bestehen feiert. Er bittet darum, diesen Termin vorzumerken.
Herr Fischer ergänzt, dass er in der nächsten Sitzung des Stadtseniorenbeirats weitere Informationen geben wird.
Herr Stadtrat Burger beschwert sich, dass die Post den Briefkasten bei der
Bushaltestelle am Rathausplatz ersatzlos entfernt habe. Ein Hinweis, wo sich
der nächste Briefkasten befindet, ist ebenfalls nicht vorhanden.
Herr Erster Bürgermeister Schöneboom sagt zu, der Sache nachzugehen.
Herr Fischer verweist auf eine Einladung des neuen Forum Kinos in Lahr,
welches demnächst eröffnet. Das Kino lädt die Senioren einmal im Monat zu
einem sog. Seniorenkino ein. Der Eintritt (incl. ein Glas Sekt) kostet 5,00 Euro.
Herr Fischer informiert, dass in der nächsten Sitzung über das Thema „Steuern im Alter“ referiert wird.
IV. OFFENLEGUNGSVERFAHREN
1.
Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Seniorenbeirates am
04. Dezember 2013
Es bestehen keine Einwendungen; das Protokoll wird genehmigt.
Es wird festgestellt, dass die Beschlussfähigkeit des Stadtseniorenbeirats während der
gesamten Dauer der heutigen Sitzung gewährleistet war.
Lahr/Schwarzwald, 19.02.2014
Vorsitzender
Protokollführung