Öffentliche Niederschrift (Ausschuss für Soziales, Schulen und Sport)
15. Oktober 2014
ERGEBNISNIEDERSCHRIFT NR. 5/2014
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Schulen und Sport
der Stadt Lahr/Schwarzwald
am Mittwoch, 15.10.14 im Rathaus 2, Großer Sitzungssaal
Dauer der Sitzung:
17:30 Uhr bis 19:05 Uhr
Teilnehmende:
Sitzungsleitung
Erster Bürgermeister Schöneboom
SPD:
Stadträtin
Stadtrat
Stadtrat
Stadtrat
Frei
Hirsch
Dr. John
Kleinschmidt
CDU:
Stadtrat
Stadtrat
Stadtrat
Benz
Dörfler
Straubmüller
Stadträtin
Stadträtin
Stadtrat
Stadtrat
Deusch
Llombart
Roth
Schwarzwälder
bis 18:50 U
bis 19:55 U
Stadträtin
Stadträtin
Granderath
Waldmann
bis 19:05 U
FDP:
Stadträtin
Kmitta
Linke Liste Lahr
Stadträtin
Rehm
Sachkundige Einwohner:
Herr
Frau
Herr
Herr
Frau
Herr
Frau
Frau
Frau
Frau
Frau
Frau
Freie Wähler:
Bündnis 90/Die Grünen:
Biegert
Ducksch
Hörner
Hurst
Korn
Meier
Möllinger
Müller-Schuhmacher
Neumeister
Ruder
Welz
Zachmann
bis 18:40 U
bis 19:30 U
-2entschuldigt fehlen:
Stadtrat
Stadtrat
Stadtrat
Stadtrat
Stadtrat
Herr
Frau
Frau
Herr
Frau
Burger vertreten durch
Straubmüller
Girstl vertreten durch
Schwarzwälder
Wille
Endres vertreten durch
Welz
Schröder vertreten durch
Hörner
Sommer
Protokollführung:
Frau
Huß
Zuhörende:
Frau
Merklin
Diese Sitzung ist nach § 34 GemO ordnungsgemäß einberufen und geleitet. Sie wird vom
Vorsitzenden eröffnet mit der Feststellung, dass der Ausschuss für Soziales, Schulen und
Sport beschlussfähig und die Tagesordnung ortsüblich bekannt gemacht ist.
-3-
ÖFFENTLICHE SITZUNG
I. BERATUNGS- UND BESCHLUSSANGELEGENHEITEN
233/2014
501
1.
Bildungslandschaft Lahr - Sachstandsbericht und Ausblick -
Herr Schöneboom begrüßt Frau Merklin und bittet sie, über den derzeitigen
Sachstand zu berichten.
Frau Merklin, Herr Evermann, Herr Ott, Frau Gampper sowie Frau Möllinger
erläutern den bisherigen Projektverlauf sowie das erarbeitete Leitbild und
geben einen Ausblick auf die kommenden Aufgaben bzw. Vorhaben. Insbesondere wird darauf verwiesen, dass es für eine qualifizierte Weiterentwicklung der Bildungslandschaft Lahr die Einrichtung eines Steuerkreises sowie
einer Koordinationsstelle (Teilzeitstelle 50 %) bedarf.
Herr Schöneboom eröffnet die Fraktionsrunde, welche zunächst der Projektgruppe ein Lob sowie einen Dank ausspricht. Es besteht in den Fraktionen
ein Konsens für die Einrichtung einer Koordinationsstelle.
Nach einer eingehenden Diskussion fasst der Ausschuss für Soziales, Schulen und Sport folgenden Beschluss:
1. Der Sachstandsbericht der Projektgruppe Bildungslandschaft Lahr wird zur
Kenntnis genommen.
2. Die vorgeschlagenen Strukturen in der Organisation der Bildungslandschaft Lahr, insbesondere die Einrichtung eines Steuerkreises wird befürwortet.
3. Dem von der Projektgruppe (Lenkungsgruppe) erarbeiteten Leitbild der
Bildungslandschaft Lahr wird zugestimmt.
4. Die Einrichtung einer Koordionationsstelle (Teilzeitstelle 50 %) auf der
Grundlage des vorgeschlagenen Stellenprofils wird befürwortet.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
Stadträtin Waldmann verlässt um 19:05 Uhr die Sitzung
-4II. OFFENLEGUNGSVERFAHREN
1. Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Schulen
und Sport vom 23.06.2014
Es bestehen keine Einwendungen; das Protokoll wird genehmigt.
Es wird festgestellt, dass die Beschlussfähigkeit des Ausschusses für Soziales, Schulen
und Sport während der gesamten Dauer der heutigen Sitzung gewährleistet war.
Lahr/Schwarzwald, 15.10.2014
Vorsitzender
Protokollführung
Stadtrat/-rätin
Stadtrat/-rätin