Öffentliche Niederschrift (Technischer Ausschuss)
9. April 2014
ERGEBNISNIEDERSCHRIFT NR. 5/2014
Öffentliche Sitzung des Technischen Ausschusses der Stadt
Lahr/Schwarzwald
am Mittwoch, 09.04.14 im Rathaus 2, Großer Sitzungssaal
Dauer der Sitzung:
17:00 Uhr bis 17:10 Uhr
Teilnehmende:
Vorsitzender
Oberbürgermeister Dr. Müller
SPD:
Stadtrat
Stadtrat
Stadträtin
Stadtrat
Dr. Caroli
Hirsch
Lettau
Trahasch
CDU:
Stadtrat
Stadtrat
Stadtrat
Ackermann
Burger
Straubmüller
Stadträtin
Stadträtin
Stadtrat
Bothor
Deusch
Wagenmann
Bündnis 90/Die Grünen:
Stadträtin
Stadtrat
Granderath
Vollmer
FDP:
Stadtrat
Stadtrat
Hauer
Volk
Stadtrat
Stadtrat
Stadtrat
Mauch
Schwarzwälder vertreten
durch Stadträtin Bothor
Wille
Protokollführung:
Frau Kopf
Stadtplanungsamt
Verwaltung:
Herr Biendl
Herr Brucker
Rechts- und Ordnungsamt
Abt. Liegenschaften und
Verwaltungsservice
Stadtplanungsamt
Stadtplanungsamt
Abt. Gebäudemanagement
Abt. Tiefbau
Abt. Beteiligungen,
Betriebswirtschaft und Steuern
Stadtkämmerei
Freie Wähler:
Entschuldigt fehlen:
Frau Fink
Herr Etter
Frau Kabisch
Herr Kleinthomä
Herr Singler
Herr Trampert
bis 18:47 U
vertritt K
bis 18:40 U
bis 18:25 U
2
Zuhörende: 2
Diese Sitzung ist nach § 34 GemO ordnungsgemäß einberufen und geleitet. Sie wird vom
Vorsitzenden eröffnet mit der Feststellung, dass der Technische Ausschuss beschlussfähig und die Tagesordnung ortsüblich bekannt gemacht ist.
ÖFFENTLICHE SITZUNG
I. BEKANNTGABE
Bekanntgabe der in der nichtöffentlichen Sitzung am 12. März 2014 gefassten
Beschlüsse
1. Der Umsiedlung des Imbissgebäudes am Friedrich-Ebert-Platz von der Ost- auf die
Westseite wird zugestimmt.
2. Die Stadt Lahr veräußert im Baugebiet SCHUTTHALDE, Gemarkung Mietersheim,
Weidenstraße, das Grundstück Flst.Nr. 2277 mit 403 m² zum Kaufpreis von 50.375 €.
3. Die Stadt Lahr veräußert im Baugebiet Hosenmatten II, Burghardblick das Grundstück
Flst.Nr. 9627 mit 298 m² zum Kaufpreis von 71.520 €.
4. Die Stadt Lahr veräußert im Baugebiet HEXENMATT, Gemarkung Reichenbach,
Schwitzbergstraße das Grundstück Flst.Nr. 402/5 mit 850 m² zum Kaufpreis von
128.860 €.
5. Die Stadt Lahr veräußert im Baugebiet HEXENMATT, Gemarkung Reichenbach, Eichbergblick das Grundstück Flst.Nr. 402/19 mit 607 m² zum Kaufpreis von 91.050 €.
6. Die Stadt Lahr veräußert im Baugebiet HEXENMATT, Gemarkung Reichenbach, Eichbergblick das Grundstück Flst.Nr. 402/18 mit 570 m² zum Kaufpreis von 86.515 €.
II. INFORMATION
31/2014
202
1.
Bewirtschaftungsvertrag mit der Industrie- und Gewerbezentrum Raum
Lahr GmbH (IGZ GmbH) für das Ostareal
-Renovierungs- und Instandsetzungsmaßnahmen durch die IGZ GmbH
im Jahr 2014
Der Technische Ausschuss nimmt Kenntnis von den für das Jahr
2014 von der Industrie- und Gewerbezentrum Raum Lahr GmbH angemeldeten Renovierungs- und Instandsetzungsmaßnahmen.
Dr. Müller entschuldigt Herrn Ibert, der leider verhindert ist.
3
III. BERATUNGS- UND BESCHLUSSANGELEGENHEITEN
92/2014
605
1.
Kanalauswechslung - In der Breite
- Vergabe von Kanal-, Erd- und Straßenbauarbeiten
Der Vorsitzende verweist auf die, den Mitgliedern des Technischen Ausschusses zugegangene Sitzungsdrucksache des Stadtbauamtes, Abt. Tiefbau vom 27.03.2014 (Anlage).
Der Technische Ausschuss beschließt:
Die Firma Knäble aus Biberach wird aufgrund ihres Angebotes vom
24.03.2014 beauftragt, die erforderlichen Kanal-, Erd- und Straßenbauarbeiten im Zuge der Maßnahme „Kanalauswechslung – In der Breite“
durchzuführen.
Die Auftragssumme beträgt: 129.406,23 €
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig
88/2014
603
2.
Sanierung Sportboden Rheintalhalle I
- Vergabe der Sanierungsarbeiten
Der Vorsitzende verweist auf die, den Mitgliedern des Technischen Ausschusses zugegangene Sitzungsdrucksache des Stadtbauamtes, Abt.
Gebäudemanagement vom 26.03.2014 (Anlage).
Der Technische Ausschuss beschließt:
Die Firma Hoppe Sportbodenbau GmbH erhält den Auftrag zur Sanierung
des Sportbodens in der Rheintalhalle I zum Bruttoangebotspreis von
119.510,51 €.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig
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IV. OFFENLEGUNGSVERFAHREN
Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Technischen Ausschusses vom
12. März 2014
Zu den Offenlegungsverfahren
1. Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Technischen Ausschusses vom
25. Februar 2014
2. Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Technischen Ausschusses vom
12. März 2014
erfolgt keine Wortmeldung. Die in den Niederschriften enthaltenen Beschlüsse und Empfehlungen erhalten somit gemäß § 37 Abs. 1 GemO Beschlusskraft.
Es wird festgestellt, dass die Beschlussfähigkeit des Technischen Ausschusses während
der gesamten Dauer der heutigen Sitzung gewährleistet war.
Lahr/Schwarzwald, 10.04.2014
Vorsitzender
Protokollführung
Stadtrat/-rätin
Stadtrat/-rätin