Öffentliche Niederschrift (Ausschuss für Soziales, Schulen und Sport)
12. Februar 2014
ERGEBNISNIEDERSCHRIFT NR. 1/2014 Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Schulen und Sport der Stadt Lahr/Schwarzwald am Mittwoch, 12.02.14 im Rathaus 2, Großer Sitzungssaal Dauer der Sitzung: 17:00 Uhr bis 18:50 Uhr Teilnehmende: Sitzungsleitung Erster Bürgermeister Schöneboom SPD: Stadträtin Stadtrat Stadträtin Stadtrat Dreyer Hirsch Schmidt Trahasch CDU: Stadtrat Schweickhardt Freie Wähler: Stadträtin Stadträtin Stadtrat Stadtrat Bothor Deusch Girstl Roth Bündnis 90/Die Grünen: Stadträtin Stadtrat Granderath Vollmer bis 19:20 U FDP: Stadträtin Kmitta bis 19:20 U Sachkundige Einwohner: Frau Herr Ortschaftsrat Rektor Frau Frau Ortschaftsrat Herr Herr Frau Ducksch Endres Hurst Meier Möllinger Neumeister Noll Rückert Schindler Sommer entschuldigt fehlen: Stadtrat Stadtrat Stadtrat Stadtrat Benz Dörfler Volk Wille bis 17:50 U bis 18:45 U bis 18:00 U bis 18:10 U -2- Protokollführung: Frau Herr Frau Frau vertreten durch Herrn Herr Blank Böttinger Glanzmann Müller-Schuhmacher Schindler Rex Frau Huß Diese Sitzung ist nach § 34 GemO ordnungsgemäß einberufen und geleitet. Sie wird vom Vorsitzenden eröffnet mit der Feststellung, dass der Ausschuss für Soziales, Schulen und Sport beschlussfähig und die Tagesordnung ortsüblich bekannt gemacht ist. ÖFFENTLICHE SITZUNG I. INFORMATION Kinder- und Jugendgerechte Landesgartenschau Ergebnisse der 1. Projektphase und Handlungsempfehlungen Herr Zähr, Leiter des Kinder- und Jugendbüros, erläutert die erste Projektphase 2012-2013 mit der Schwerpunkt ‚Gestaltung der Daueranlagen‘, welche durch eine Kinder- und Jugendbeteiligung im Rahmen des Projekts ‚Kinder- und jugendgerechte Landesgartenschau‘ am 02.05.2012 gestartet wurde. Inhalte dieser Projektphase waren Workshops für Multiplikatoren/innen und für Kinder und Jugendliche sowie eine Umfrage unter Kindern und Jugendlichen mit dem Ziel, Informationen über die LGS zu geben, Ideen zur Gestaltung der Daueranlagen zu sammeln und die wichtigsten Ideen herauszuarbeiten. Anschließend teilt Herr Zähr eine umfangreiche schriftliche Dokumentation über die Ergebnisse der Kinder- und Jugendbeteiligung aus. Die einzelnen Ergebnisse der Befragung von Kindern der Altersgruppen U7 und U12 sowie Jugendlichen (U17) wurden durch eine Projektgruppe zusammengefasst. Herr Ott erläutert nochmals stichpunktartig die wichtigsten Vorschläge, wie z.B. Spielplatz, Tiere, Wasserelemente, Bademöglichkeit, Chill-Bereiche, Gastronomie, Römerlager, u.v.m. Die schriftliche Ausarbeitung der Projektgruppe ist dieser Niederschrift als Anlage beigefügt. Stadtrat Hirsch stellt an die designierte Geschäftsführerin, Frau Karl, die Frage, wie die Vorschläge der Kinder und Jugendlichen nunmehr weiter berücksichtigt werden. Frau Karl antwortet, dass eine Weiterbehandlung im Gemeinderat sowie im Aufsichtsrat erfolgen wird. Frau Stadträtin Schmidt sowie Frau Karl verlassen um 17:50 Uhr die Sitzung. -3- II. BERATUNGS- UND BESCHLUSSANGELEGENHEITEN 270/2013 502 Rahmenprogramm 2014 des Kinder- und Jugendbüros Stadtrat Girstl verlässt um 18:00 Uhr die Sitzung. Herr Zähr führt einen kurzen, selbsterklärenden Film über das Rahmenprogramm 2014 des Kinder- und Jugendbüros vor. Auch in diesem Jahr bietet das Kinder- und Jugendbüro wieder viele Angebote für Kinder und Jugendliche bzw. Schulklassen. Ferner werden Fortbildungen für Haupt- und Ehrenamtliche durchgeführt. Herr Zähr teilt entsprechende Informationsbroschüren aus. Stadträtin Bothor will wissen, warum die Stadtranderholung 2013 keine große Resonanz erfuhr. Herr Zähr antwortet, dass eine rückläufige Kinderzahl bei einem Teil der betroffenen Jahrgänge maßgebend am Rückgang der Teilnehmerzahl verantwortlich ist. Rektor Maier weist darauf hin, dass es im Rahmen der Inklusion und Integration wichtig ist, auch Kindern und Jugendlichen mit Behinderung die Möglichkeit zu bieten, an Aktion des Kinder- und Jugendbüros teilnehmen zu können. Stadtrat Roth verlässt um 18:10 Uhr die Sitzung. Stadträtin Dreyer bittet darum, dass die Spielmobil-Aktionen auch in den Mitteilungsblättern der einzelnen Stadtteile bekannt gemacht werden. Herr Zähr sagt die Veröffentlichung in den Mitteilungsblättern zu. Der Ausschuss für Soziales, Schulen und Sport beschließt: „Der Jugendgemeinderat befürwortet das Rahmenprogramm 2014 des Kinder- und Jugendbüros.“ Abstimmungsergebnis: einstimmig III. INFORMATION Vorstellung der Arbeit im Mehrgenerationenhaus durch die hauptamtlichen Mitarbeiterinnen und den Sprecherinnen der Bürgerinitiative Begegnungshaus Die hauptamtlichen Mitarbeiterinnen Frau Gampper und Frau Meyer sowie die Sprecherin der Bürgerinitiative Begegnungshaus, Frau Neumeister, be- -4richten in einer anschaulichen Präsentation über die Arbeit im Mehrgenerationenhaus. Anschließend beantworten Sie die Fragen aus dem Gremium. Stadtrat Hirsch möchte wissen, in wie weit das Mehrgenerationenhaus durch Dritte bezuschusst wird. Frau Gampper teilt mit, dass die weitere Finanzierung durch den Bund nach Ablauf des laufenden Jahres noch offen ist. Stadträtin Granderath verweist darauf, dass das Projekt ‚Mehrgenerationenhaus‘ auf Initiative des Frauenbeirats entstanden ist. Stadträtin Deusch und Frau Sommer verlassen um 18:45 Uhr die Sitzung. IV. OFFENLEGUNGSVERFAHREN Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Schulen und Sport vom 20.11.2013 Es bestehen keine Einwendungen; das Protokoll wird genehmigt. Es wird festgestellt, dass die Beschlussfähigkeit des Ausschusses für Soziales, Schulen und Sport während der gesamten Dauer der heutigen Sitzung gewährleistet war. Lahr/Schwarzwald, 12.02.2014 Vorsitzender Protokollführung Stadtrat/-rätin Stadtrat/-rätin