ERGEBNISNIEDERSCHRIFT NR. 6/2014
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Schulen und Sport
der Stadt Lahr/Schwarzwald
am Mittwoch, 26.11.14, im Rathaus 2, Großer Sitzungssaal
Dauer der Sitzung:
17:35 Uhr bis 18:30 Uhr
Teilnehmende:
Sitzungsleitung
Erster Bürgermeister Schöneboom
SPD:
Stadträtin
Stadtrat
Stadtrat
Stadtrat
Frei
Hirsch
Dr. John
Kleinschmidt
CDU:
Stadtrat
Stadtrat
Stadtrat
Benz
Burger
Dörfler
Freie Wähler:
Stadträtin
Stadtrat
Stadträtin
Stadtrat
Deusch
Girstl
Llombart
Roth
Bündnis 90/Die Grünen:
Stadträtin
Stadträtin
Granderath
Waldmann
FDP:
Stadträtin
Kmitta
Linke Liste Lahr
Stadträtin
Rehm
Sachkundige Einwohner:
Herr
Frau
Frau
Herr
Frau
Frau
Frau
Frau
Frau
Frau
Biegert
Ducksch
Korn
Meier
Müller-Schuhmacher
Neumeister
Schröder
Sommer
Welz
Zachmann
ab 17:40 Uhr
-2entschuldigt fehlen:
Stadtrat
Herr
Frau
Herr
Frau
Frau
Wille
Endres vertreten durch
Welz
Hurst
Möllinger
Ruder
Protokollführung:
Frau
Huß
Weitere Anwesende:
Stadtrat
Oßwald
Linke Liste Lahr
Diese Sitzung ist nach § 34 GemO ordnungsgemäß einberufen und geleitet. Sie wird vom
Vorsitzenden eröffnet mit der Feststellung, dass der Ausschuss für Soziales, Schulen und
Sport beschlussfähig und die Tagesordnung ortsüblich bekannt gemacht ist.
ÖFFENTLICHE SITZUNG
I.1. Information
244/2014
30
1.
Situation der Flüchtlingsunterbringung im Bereich der Stadt Lahr
Nach einer kurzen Aussprache nimmt der Ausschuss für Soziales, Schulen
und Sport die Situation der Unterbringung von Flüchtlingen in Lahr zur
Kenntnis.
263/2014
302
2.
Aktuelle Situation der Unterbringung obdachloser Personen in Lahr
Nach einer kurzen Aussprache nimmt der Ausschuss für Soziales, Schulen
und Sport die Information über die aktuelle Situation der Unterbringung obdachloser Personen in Lahr zur Kenntnis.
I.2. BERATUNGS- UND BESCHLUSSANGELEGENHEITEN
236/2014
502
3.
Fortschreibung der Kindergarten- und Krippenbedarfsplanung – Stand
August 2014
Herr Evermann erläutert die Sitzungsdrucksache.
Nach der Stellungnahme der einzelnen Fraktionssprecher sowie einer kurzen
Diskussion beschließt der Ausschuss für Soziales, Schulen und Sport:
Der Ausschuss für Soziales, Schulen und Sport nimmt die Fortschreibung der
Kindergarten- und Krippenbedarfsplanung in Lahr zur Kenntnis.
-3Die Verwaltung wird vorbehaltlich der Bereitstellung von Haushaltsmitteln
beauftragt, den bedarfsgerechten Ausbau von Betreuungsplätzen für 16jährige Kinder fortzusetzen.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
II. OFFENLEGUNGSVERFAHREN
Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Schulen und Sport vom 15.10.2014
Es bestehen keine Einwendungen; das Protokoll wird genehmigt.
Es wird festgestellt, dass die Beschlussfähigkeit des Ausschusses für Soziales, Schulen
und Sport während der gesamten Dauer der heutigen Sitzung gewährleistet war.
Lahr/Schwarzwald, 26.11.2014
Vorsitzender
Protokollführung
Stadtrat/-rätin
Stadtrat/-rätin