Öffentliche Niederschrift (Interkultureller Beirat)
27. März 2014
ERGEBNISNIEDERSCHRIFT NR. 1/2014 Öffentliche Sitzung des Interkulturellen Beirats der Stadt Lahr/Schwarzwald am Donnerstag, 27.03.14 im Rathaus 2, Großer Sitzungssaal Dauer der Sitzung: 18:05 Uhr bis 19:10 Uhr Teilnehmende: Sitzungsleitung Erster Bürgermeister Schöneboom Freie Wähler: Stadträtin Bothor Bündnis 90/Die Grünen: Stadträtin Granderath FDP: Stadträtin Kmitta Sachkundige Einwohner: Rektor entschuldigt fehlen: Stadträtin Stadtrat Herr Herr Frau Frau Frau Herr Frau Herr Beck Ducksch Eltemur Ghaffar Held Herdt Jäckle Lindner Meier Nguyen Öger Pauls Schumann Sen Simon-Studer Sommer Thumm Yildiz Schmidt Wille Abraham Adda Ahmad Hussein Aslan vertreten durch Öger Endres vertreten durch Eltemur Held vertreten durch -2- Protokollführung: Frau Herr Herr Frau Frau durch Frau Herr Held Kilic Köln Möllinger Neumeister vertreten Frau Huß Schumann Wentland Diese Sitzung ist nach § 34 GemO ordnungsgemäß einberufen und geleitet. Sie wird vom Vorsitzenden eröffnet mit der Feststellung, dass der Interkultureller Beirat beschlussfähig und die Tagesordnung ortsüblich bekannt gemacht ist. Der Vorsitzende begrüßt die Beiratsmitglieder und besonders Frau Jasmin Herdt, neu gewähltes Mitglied des Jugendgemeinderates. ÖFFENTLICHE SITZUNG I. INFORMATION 1. Bericht der Sprecherinnen Bericht der Arbeitsgruppe "Vielstimmig!" Frau Nguyen berichtet über die Tätigkeiten der Arbeitsgruppe „Vielstimmig!“ In Bezug auf den bevorstehenden Wahltermin 25.05.2014 erinnert sie nochmals an die geplanten Aktionen. Insbesondere findet am 08.05.2014 eine Podiumsdiskussion statt. Hier sollen jeweils 2 Listenvertreter, hiervon mindestens 1 Person mit Migrationshintergrund, anwesend sein. Die Arbeitsgruppe hat bereits einen Fragenkatalog erstellt. Frau Nguyen bittet die Beiratsmitglieder, weitere Fragen für diese Podiumsdiskussion zu formulieren und Frau Gampper zuzuleiten. Darüber hinaus wird es wieder einen mehrsprachigen Wahlaufruf in Plakatund Flyerform geben. Weiterhin äußert Frau Nguyen das Anliegen der Arbeitsgruppe, dass das Projekt „Vielstimmig!“ auch über den bevorstehenden Wahltermin hinaus weiter geführt wird, um sich auch weiterhin am politischen Geschehen beteiligen zu können. Der Beirat nimmt die Ausführungen von Frau Nguyen zustimmend zur Kenntnis. Bericht von der Bildungsfahrt nach Berlin Frau Simon-Studer berichtet über die sehr interessante und gut gelungene Bildungsfahrt nach Berlin vom 10.-13.03.2014, welche unter dem Thema „Geschichte und Politik“ stand. Die Reisegruppe hatte die Möglichkeit, die -3SPD-Zentrale im Willy-Brandt-Haus, das Finanzministerium und das Museum „Topographie des Horrors“ zu besichtigen, an einer Plenarsitzung teilzunehmen und ein Gespräch mit Herrn MdB Dr. Fechner zu führen. Planung von interkulturellen Veranstaltungen im Herbst 2014 Frau Nguyen berichtet in einer anschaulichen Power-Point-Präsentation über die geplanten „Interkulturtage in Lahr“, welche als Ersatz des in diesem Jahr nicht stattfindenden „Fest der Kulturen“ veranstaltet werden sollen. Sie unterbreitet dem Gremium bereits erarbeitete Ideen und Vorschläge über die Inhalte des Festes. Denkbar wäre ein einwöchiger Zeitraum mit Integration des „Lahrer Suppenfestes“ Mitte November 2014. Sie bittet um die baldmögliche Bildung einer Arbeits- bzw. Kooperationsgruppe, welche sich mit den organisatorischen Einzelheiten befassen wird. Die Beiratsmitglieder nehmen die Ausführungen zustimmend zur Kenntnis und danken Frau Nguyen für die sehr engagierte und qualitativ hochwertige Präsentation. Frau Held macht den Vorschlag, die „Interkulturtage in Lahr“ während der „Chrysanthema 2014“ zu veranstalten. Frau Gampper erwidert, dass zunächst abzuwägen ist, welche Zielgruppen angesprochen werden sollen und ergänzt, dass sich eine Koordinationsgruppe am 07.04.2014, 18:30 Uhr, im Besprechungszimmer des Amtes für Soziales, Schulen und Sport, treffen wird. Ihrer Einschätzung nach könnte der Veranstaltungszeitraum zwischen dem 10. und 26.11.2014 liegen. Weitere Informationen wird der Interkulturelle Beirat in seinen nächsten Sitzungen erhalten. 2. Bericht über die Auftaktveranstaltung "Interkulturelle Gartenschau" Frau Gampper berichtet über die Auftaktveranstaltung „Interkulturelle Gartenschau“ am 10.02.2014, an der 50 interessierte Teilnehmer/innen anwesend waren. Die Geschäftsführerin, Frau Ulrike Karl, berichtete hierbei über den aktuellen Stand der Planungen. Die Details der in der Auftaktveranstaltung erarbeiteten Themen werden demnächst auf der Homepage der Landesgartenschau zu finden sein. Darüber hinaus gibt Frau Gampper bekannt, dass am 24.07.2014 eine Tagesfahrt zur Landesgartenschau in Schwäbisch Gmünd in Zusammenarbeit mit dem Kinder- und Jugendbüro stattfinden wird. 3. Informationen zum Projekt "2 Schulen - 1 Tag" In Vertretung von Frau Möllinger informiert Frau Gampper über das Projekt 2 Schulen – 1 Tag“. Am 10.04.2014 findet eine weitere Kooperationsveranstaltung zwischen dem Max-Planck-Gymnasium und der Friedrichschule statt. Auch in diesem Jahr werden die Schülerinnen und Schüler nach einer Auftaktveranstaltung in verschiedenen Workshops zu den Themen „Kunst, Sport, Theater und Kochen“ zusammenarbeiten. -4- 4. Informationen zur Berufsinfomesse "Beruf & Co." am 4.4.2014 In Vertretung von Frau Möllinger informiert Frau Gampper über die Berufsinformationsmesse „Beruf & Co.“, welche am 04.04.2014 in der Sulzberghalle stattfinden wird. Auf Grund der finanziellen Einschränkungen durch die Bundesagentur für Arbeit wird diese Messe in diesem Jahr nur eine eintägige Veranstaltung sein. 5. Informationen zur Bildungsfahrt ins Europaparlament am 15.4.2014 Frau Gampper berichtet, dass die geplante Bildungsfahrt ins Europaparlament leider nicht stattfinden kann, da sich der Veranstalter/Organisator vom Europaparlament trotz mehrfacher Nachfragen bislang nicht zurück gemeldet hat. Sie stellt in Aussicht, dass ein neuer Termin im Herbst dieses Jahres festgelegt werden wird. Frau Öger verlässt um 18:55 Uhr die Sitzung. II. BERATUNGS- UND BESCHLUSSANGELEGENHEITEN 67/2014 502 1. Verwendung der Haushaltsmittel 2014 - Interkultureller Beirat Frau Gampper verweist auf die Sitzungsdrucksache Nr. 67/2014. Der Interkultureller Beirat beschließt: 1. Der Interkulturelle Beirat nimmt die Haushaltsmittelübersicht 2014 zur Kenntnis. 2. Der Interkulturelle Beirat stimmt der Verwendung der Mittel entsprechend den Vorschlägen zu. Abstimmungsergebnis: einstimmig 68/2014 502 2. Änderung der Geschäftsordnung des Interkulturellen Beirats Herr Evermann verweist auf die Sitzungsdrucksache Nr. 68/2014 sowie die entsprechende Anlage. Der Interkultureller Beirat empfiehlt: Der Gemeinderat beschließt die Geschäftsordnung des Interkulturellen Beirats der Stadt Lahr nach Maßgabe des beigefügten Entwurfs (Anlage 1). -5Abstimmungsergebnis: einstimmig 70/2014 502 3. Vertretung des Interkulturellen Beirats in beratenden Ausschüssen der Stadt Lahr Herr Evermann verweist auf die Sitzungsdrucksache N.r 70/2014. Der Interkultureller Beirat empfiehlt: Der Gemeinderat beschließt die Vertretung des Interkulturellen Beirats in folgenden beratenden Ausschüssen der Stadt Lahr: Ausschuss für Soziales, Schulen und Sport Kulturausschuss Frauenbeirat Stadtseniorenbeirat Abstimmungsergebnis: 20 Ja-Stimmen 1 Enthaltung III. OFFENLEGUNGSVERFAHREN Genehmigung des Protokolls der öffentlichen Sitzung am 12.12.2013. Es werden keine Einwendungen erhoben; das Protokoll wird genehmigt. Es wird festgestellt, dass die Beschlussfähigkeit des Interkulturellen Beirats während der gesamten Dauer der heutigen Sitzung gewährleistet war. Lahr/Schwarzwald, 27.03.2014 Vorsitzender Protokollführung