ERGEBNISNIEDERSCHRIFT NR. 6/2013
Öffentliche Sitzung des Haupt- und Personalausschusses der Stadt
Lahr/Schwarzwald
am Montag, 15.07.13 im Rathaus 2, Großer Sitzungssaal
Dauer der Sitzung:
17:05 Uhr bis 17:10 Uhr
Teilnehmende:
Sitzungsleitung
Erster Bürgermeister Schöneboom
SPD:
Stadtrat
Stadträtin
Stadtrat
Stadtrat
Dr. Caroli
Dreyer
Hirsch
Kleinschmidt
vertritt R
CDU:
Stadtrat
Stadtrat
Stadträtin
Stadtrat
Ackermann
Dörfler
Rompel
Schweickhardt
vertritt J
Freie Wähler:
Stadträtin
Stadträtin
Stadtrat
Stadtrat
Bothor
Deusch
Girstl
Wagenmann
Die Grünen:
Stadträtin
Stadtrat
Kaiser-Munz
Täubert
FDP:
Stadträtin
Kmitta
entschuldigt fehlen:
Vorsitzender
Sitzungsleitung
Stadtrat
Stadtrat
Stadtrat
Stadtrat
Stadtrat
Stadtrat
Stadtrat
Dr. Müller vertreten durch
Schöneboom
Benz vertreten durch
Ackermann
Dr. John vertreten durch
Dr. Caroli
Roth vertreten durch
Wagenmann
Uffelmann
Protokollführung:
Herr
Dinger
beratendes Mitglied:
vertritt E
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Zuhörende:
6 Personen
Diese Sitzung ist nach § 34 GemO ordnungsgemäß einberufen und geleitet. Sie wird vom
Sitzungsleiter eröffnet mit der Feststellung, dass der Haupt- und Personalausschuss beschlussfähig und die Tagesordnung ortsüblich bekannt gemacht ist.
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ÖFFENTLICHE SITZUNG
I. BERATUNGS- UND BESCHLUSSANGELEGENHEITEN
146/2013
603
1.
Errichtung von 18 Buswartehallen
- Auftragsvergabe
Der Haupt- und Personalausschuss beschließt:
Die Firma Metallbau Pönicke aus 06493 Ballenstedt erhält den Auftrag
zur Errichtung von 18 Buswartehallen in der Kernstadt und den Stadtteilen
von Lahr in Höhe von brutto 157.442,83 €.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig
128/2013
61
2.
Sanierung der Burgruine Hohengeroldseck
- Zuschuss an den Verein zur Erhaltung der Burgruine Hohengeroldseck e.V.
Der Haupt- und Personalausschuss beschließt:
Der Verein zur Erhaltung der Burgruine Hohengeroldseck e.V. erhält für den
II. Bauabschnitt der anstehenden Sanierungsmaßnahmen am Kulturdenkmal
Burgruine Hohengeroldseck einen zweckgebundenen Zuschuss
in Höhe von 15.000,- €.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig
-4II. OFFENLEGUNGSVERFAHREN
141/2013
201
1.
Annahme / Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen
- Stadt Lahr als Spendenempfänger -
Der Haupt- und Personalausschuss beschließt:
Der Annahme bzw. Vermittlung der in der Anlage aufgeführten Spenden,
Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen wird zugestimmt.
Abstimmungsergebnis:
2.
Niederschriften über die öffentliche Sitzung des Haupt- und Personalausschusses am 13.05.2013
Es wird festgestellt, dass die Beschlussfähigkeit des Haupt- und Personalausschusses
während der gesamten Dauer der heutigen Sitzung gewährleistet war.
Lahr/Schwarzwald, 15.07.2013
Sitzungsleiter
Protokollführung
Stadtrat/-rätin
Stadtrat/-rätin