Öffentliche Niederschrift (Gemeinderat)
21. Februar 2011
ERGEBNISNIEDERSCHRIFT NR. 02/2011
Öffentliche Gemeinderatssitzung am Montag, 21.02.2011
Dauer der Sitzung:
17:35 Uhr bis 17:50 Uhr
Teilnehmer/-innen:
SPD-Fraktion:
Stadtrat
Stadtrat
Stadträtin
Stadtrat
Stadtrat
Stadtrat
Stadträtin
Stadtrat
Baum
Dr. Caroli
Dreyer
Hirsch
Dr. John
Kleinschmidt
Schmidt
Trahasch
CDU-Fraktion:
Stadtrat
Stadtrat
Stadtrat
Stadträtin
Stadtrat
Stadtrat
Ackermann
Benz
Burger
Rompel
Schweickhardt
Straubmüller
Fraktion Freie Wähler:
Stadträtin
Stadträtin
Stadtrat
Stadtrat
Stadtrat
Stadtrat
Stadtrat
Bothor
Deusch
Girstl
Mauch
Roth
Schwarzwälder
Wagenmann
Fraktion Die Grünen:
Stadträtin
Stadträtin
Stadtrat
Stadtrat
Granderath
Kaiser-Munz
Täubert
Vollmer
FDP-Fraktion:
Stadtrat
Stadträtin
Stadtrat
Stadtrat
Hauer
Kmitta
Uffelmann
Volk
Die Linke
Stadtrat
Oßwald
-2beratende Mitglieder:
Ortsvorsteher
Ortsvorsteherin
Ortsvorsteher
Ortsvorsteher
Ortsvorsteher
Ortsvorsteher
Baum
Deusch
Girstl
Kleinschmidt
Roth
Schweickhardt
entschuldigt fehlten:
Stadtrat
Stadtrat
Dörfler
Wille
Schriftführer/-in:
Herr
Papke
Zuhörer/-innen:
5
(als Stadtrat)
(als Stadträtin)
(als Stadtrat)
(als Stadtrat)
(als Stadtrat)
(als Stadtrat)
Diese Sitzung ist nach § 34 GemO ordnungsgemäß einberufen und geleitet. Sie wird vom
Vorsitzenden eröffnet mit der Feststellung, dass der Gemeinderat beschlussfähig und die
Tagesordnung ortsüblich bekannt gemacht ist.
-3-
I. BEKANNTGABE
Bekanntgabe des in der nichtöffentlichen Sitzung am 24. Januar 2011
gefassten Beschlusses
Der Gemeinderat hat über die Baulandpreise im Gebiet HOSENMATTEN II
beschlossen.
II. BERATUNGS- UND BESCHLUSSANGELEGENHEITEN
1.
Besetzung der beratenden Ausschüsse und sonstigen Gremien mit sachkundigen Einwohnern
Anl. Sitzungsdrucksache: Beschlussvorlage Nr. 015/2011 vom 03.02.2011;
Haupt- und Personalamt, Ratsangelegenheiten, Öffentlichkeitsarbeit und Stadtmarketing
Der Gemeinderat kommt vor der Wahl überein, dass über die Vorschläge en bloc und offen abgestimmt werden kann
Der Gemeinderat fasst folgenden Beschluss:
1. Herr Adel Mohsin und als Stellvertreter Herr Alexander Kimmel werden als Vertreter des Jugendgemeinderats in den Ausschuss für Soziales, Schulen und
Sport entsandt.
2. Frau Carolin Boike und als Stellvertreterin Frau Magdalena Burkard werden als
Vertreter des Jugendgemeinderats in den Kulturausschuss entsandt.
3. Herr Alexander Kimmel und als Stellvertreterin Frau Manuela Faulhaber werden
als Vertreter des Jugendgemeinderats in das Partnerschaftskomitee entsandt.
4. Frau Gisela Wurth-Boahene und als Stellvertreter Herr Dr. Wendelin Schulze
werden als Vertreter der Lokalen Agenda Zukunftsfähige Welt in das Partnerschaftskomitee entsandt.
5. Frau Nina Wiesler und als Stellvertreter Herr Nahom Mesmer werden als Vertreter des Jugendgemeinderats in den Umweltausschuss entsandt.
6. Herr Tunahan Yildirim und als Stellvertreter Herr Markus Dold werden als Vertreter des Jugendgemeinderats in den Verkehrsausschuss entsandt.
7. Herr Nahom Mesmer und als Stellvertreterin Frau Alexandra Müller werden als
Vertreter des Jugendgemeinderats in den Interkulturellen Beirat entsandt.
8. Frau Akpinar Dilber und als Stellvertreterin Frau Kim-Jasmin Kenngott werden
als Vertreter des Jugendgemeinderats in den Frauenbeirat entsandt.
Wahlergebnis:
Einstimmig.
-42.
Wahlen zum Aufsichtsrat der Städtischen Wohnungsbaugesellschaft mbH Lahr
Anl. Sitzungsdrucksache: Beschlussvorlage Nr. 008/2011 vom 18.01.2011
Stadtkämmerei, Abt. Beteiligung, Betriebswirtschaft und Steuern
Folgende Vertreter werden von den Fraktionen für den Aufsichtsrat der Städtischen Wohnungsbaugesellschaft mbH Lahr vorgeschlagen:
1. Stadträtin Uta Dreyer
2. Stadtrat Sven Täubert
3. Stadträtin Annerose Deusch
Der Gemeinderat kommt vor der Wahl überein, dass en bloc und offen abgestimmt werden
kann.
Wahlergebnis:
3.
Einstimmig.
Neues kommunales Hauhalts- und Rechnungswesen in Baden Württemberg
Einführung bei der Stadt Lahr
Anl. Sitzungsdrucksache: Beschlussvorlage Nr. 009/2011 vom 26.01.2011;
Stadtkämmerei, Abt. Beteiligungen, Betriebswirtschaft und Steuern
Der Gemeinderat fasst folgenden Beschluss:
„Der Gemeinderat nimmt die Umstellung auf das Neue Kommunale Haushaltsund Rechnungswesen zum 01.01.2014 zustimmend zur Kenntnis.“
Abstimmungsergebnis:
4.
Einstimmig
Neufestsetzung der Teilnehmerentgelte für die Jugenderholungsmaßnahmen
Stadtranderholung
Anl. Sitzungsdrucksache: Beschlussvorlage Nr. 014/2011 vom 27.01.2011,
Amt für Soziales, Schulen und Sport, Abt. Kinder, Jugend, Familie und Senioren
Der Gemeinderat fasst folgenden Beschluss:
„Der Gemeinderat beschließt die Neufestsetzung der Teilnehmerentgelte für die
Jugenderholungsmaßnahme Stadtranderholung in Höhe von 180,00 Euro.“
Abstimmungsergebnis:
30 Ja-Stimmen
1 Nein-Stimme
0 Enthaltungen
-5-
5.
Bebauungsplan MITTELWALD im Stadtteil Langenwinkel
- Abwägung zu den Stellungsnahmen aus der Offenlage
- Satzungsbeschluss
Anl. Sitzungsdrucksache: Beschlussvorlage Nr. 013/2011 vom 24.01.2011;
Stadtplanungsamt
Der Gemeinderat fasst folgenden Beschluss:
1. Die Abwägung vom 24. Januar 2011 zu den während der Offenlage vorgebrachten Stellungnahmen zum Bebauungsplan MITTELWALD (Entwurf) und
den hierzu erlassenen örtlichen Bauvorschriften wird beschlossen.
2. Der Bebauungsplan MITTELWALD und die hierzu erlassenen örtlichen Bauvorschriften werden in den jeweils beigefügten Fassungen vom 24. Januar 2011
als Satzungen beschlossen.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig.
V. OFFENLEGUNGSVERFAHREN
Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates
am 24. Januar 2011
Es werden keine Einwendungen erhoben. Die Niederschrift ist genehmigt.
Es wird festgestellt, dass die Beschlussfähigkeit des Gemeinderats während der gesamten
Dauer der heutigen Sitzung gewährleistet war.
Lahr/Schwarzwald, 21. Februar 2011
Vorsitzender
Schriftführer
Stadtrat/-rätin
Stadtrat/-rätin