Beschlussvorlage (Landesgartenschau 2018 (LGS) hier: 1. Besuch aus den Partnerstädten 2. Besuch aus der befreundeten Stadt Kasama und sonstige Besuche 3. Fachtagungen)
23. Oktober 2017
Beschlussvorlage Amt: 10/101 Ohnemus Datum: 21.09.2017 Az.: Drucksache Nr.: 245/2017 Beratungsfolge Termin Beratung Kennung Abstimmung Haupt- und Personalausschuss 09.10.2017 vorberatend nichtöffentlich Gemeinderat 23.10.2017 beschließend öffentlich Beteiligungsvermerke Amt Handzeichen LGS GmbH Eingangsvermerke Oberbürgermeister Erster Bürgermeister Bürgermeister Haupt- und Personalamt Abt. 10/101 Kämmerei Rechts- und Ordnungsamt Betreff: Landesgartenschau 2018 (LGS) hier: 1. Besuch aus den Partnerstädten 2. Besuch aus der befreundeten Stadt Kasama und sonstige Besuche 3. Fachtagungen Beschlussvorschlag: 1. Für den Besuch aus den Partnerstädten Dole/Frankreich, Belleville/Kanada und Alajuela/Costa Rica werden im Haushaltsplan 2018 bei der Finanzposition 1.0000.602000 insg. 103.000 Euro veranschlagt. 2. Für den Besuch aus der befreundeten Stadt Kasama/Japan und für sonstige Besuche sind zusätzlich 31.500 Euro auf der Finanzposition 1.0000.601000 vorzusehen (Gesamtansatz: 95.500 Euro). 3. Zur Durchführung von Fachtagungen während der LGS sind Haushaltsmittel in Höhe von 82.000 Euro erforderlich und werden auf der Finanzposition 1.5850.601000 bereit gestellt. BERATUNGSERGEBNIS Sitzungstag: Bearbeitungsvermerk Einstimmig lt. Beschlussvorschlag abweichender Beschluss (s. Anlage) mit Stimmenmehrheit Ja-Stimmen Nein-Stimmen Enthalt. Datum Handzeichen Drucksache 245/2017 Seite - 2 - Begründung: 1. Besuch aus den Partnerstädten Auf Einladung der Stadt Lahr werden im Landesgartenschaujahr die Partnerstädte aus Dole, Belleville und Alajuela die Stadt Lahr besuchen. Verbunden mit der Einladung wird den Partnerstädten die Möglichkeit eröffnet, am Veranstaltungsprogramm auf der Landesgartenschau mitzuwirken und im Rahmen eines Programmtages einen Beitrag zu leisten. Die Landesgartenschau Lahr 2018 GmbH hat deshalb jeweils pro Partnerstadt einen Veranstaltungstag vorgesehen mit dem Gastland als Themenschwerpunkt. Hierfür werden aus dem Budget der Landesgartenschau GmbH pro Programmtag 5.000 Euro und Partnerstadt bereit gestellt. Generell sollen weitere 5.000 Euro pro Partnerstadt seitens der Stadt Lahr der LGS GmbH zur Verfügung gestellt werden, um mit dem Gesamtbetrag von insgesamt 10.000 Euro pro Programmtag die Kosten u. a. für Honorare, Unterkunft, Verpflegung, bestreiten zu können. Zu den Partnerstädten im Einzelnen: a) Dole Die offizielle Delegation aus Dole wird am 21. und 22. April 2018 nach Lahr kommen. Der Thementag Frankreich auf der LGS wird am Samstag, 21. April 2018, stattfinden. Die Stadt Dole hat mitgeteilt, dass eine Tanzgruppe und eine Musikgruppe Teil der offiziellen Delegation sind und am Programmtag kostenlos mitwirken werden. Da die Kosten der offiziellen Delegation von der Stadt getragen werden, entfällt der Zuschuss an die LGS GmbH. Nach vorläufiger Schätzung muss mit Kosten für die offizielle Delegation u.a. für Übernachtung, Verpflegung, Eintrittsgelder, Führungen, Rahmenprogramm i.H. von ca. 21.000 Euro gerechnet werden. Gruppengröße: Aufenthaltsdauer: Kosten insgesamt: ca. 50 Personen Delegation, 18 Personen Chor, 7 Personen Tanzgruppe 2 Tage ca. 21.000 Euro. b) Belleville Aus der Partnerstadt Belleville wird zum 1. Juli 2018 eine offizielle Delegation erwartet. Der 1. Juli 2018, kanadischer Nationalfeiertag, wird auch der Thementag „Canada“ auf dem LGS-Gelände sein. Die Stadt Belleville hat mitgeteilt, dass sie keinen eigenen künstlerischen Programmbeitrag zur LGS leisten kann. Nach vorläufiger Schätzung fallen u.a. für die Übernachtung, Verpflegung, Eintrittsgelder, Führungen, Rahmenprogramm und Bustransfer der offiziellen Delegation Kosten i.H. von ca. 20.000 Euro an. Außerdem erhält die LGS GmbH für die Planung und Durchführung des Programmtags einen Zuschuss i. H. von 5.000 Euro. Gruppengröße: Aufenthaltsdauer: Kosten insgesamt: ca. 20 Personen 4 Tage ca. 25.000 Euro. Drucksache 245/2017 Seite - 3 - c) Alajuela ca) Besuchsdelegation zur Eröffnung Zur Eröffnung der Landesgartenschau am 12. April 2018 hat sich aus Alajuela eine kleine Delegation mit dem Bürgermeister angekündigt. Es fallen u. a. Kosten für Übernachtung, Verpflegung, Besuchsprogramm und Bustransfer an. Gruppengröße: Aufenthaltsdauer: Kosten insgesamt: ca. 12 Personen 4 Tage ca. 10.000 Euro cb) Besuch des Freundeskreises aus Alajuela Neben der offiziellen Delegation plant der Freundeskreis aus Alajuela im Juli einen Besuch. Dieser Reisegruppe gehören ebenfalls eine Tanzgruppe und ein Chor sowie Mitglieder des Gemeinderats an. Der Freundeskreis Alajuela - Lahr leistet ebenfalls einen Beitrag zur Unterbringung der Gäste und zum Programm. Nach vorläufiger Schätzung fallen u. a. für Übernachtung, Verpflegung, Eintrittsgelder, Führungen, Rahmenprogramm und Bustransfer Kosten i. H. von ca. 17.000 Euro an. Chor und Tanzgruppe werden beim Veranstaltungsprogramm der LGS mitwirken. Der Programmtag auf der LGS findet allerdings im Rahmen des Besuchs der offiziellen Delegation im Oktober 2018 statt. Gruppengröße: Aufenthaltsdauer: Kosten insgesamt: ca. 16 Personen Freundeskreis, 7 Personen Chor, 7 Personen Tanzgruppe 4 Tage ca. 17.000 Euro cc) Offizielle Delegation Die offizielle Delegation wird auf Einladung der Stadt zum Ende der Landesgartenschau erwartet, um nach einem individuellen Reiseprogramm auch an der Eröffnung der Chrysanthema teilnehmen zu können. Präsentationstag auf der Landesgartenschau ist der 13. Oktober 2018. Als künstlerischer Beitrag werden eine Band und ein Chor mitreisen, die ebenfalls Teil der offiziellen Delegation sind. Nach vorläufiger Schätzung fallen u.a. für Übernachtung, Verpflegung, Eintrittsgelder, Führungen, Rahmenprogramm und Bustransfer Kosten i.H. von ca. 25.000 Euro an. Außerdem erhält Alajuela entsprechend des Einladungsschreibens einen Reisekostenzuschuss für die Künstler i. H. von 5.000 Euro. Deshalb entfällt ein Zuschuss von der Stadt Lahr an die LGS GmbH. Gruppengröße: Aufenthaltsdauer: Kosten insgesamt: ca. 12 Personen Delegation, 5 Personen Band, 23 Personen Chor 4 Tage ca. 30.000 Euro. Drucksache 245/2017 Seite - 4 - Gesamtkosten für die Gäste aus den Partnerstädten (FIPO 1.0000 602000): Dole: Belleville: Alajuela: ca. 21.000 Euro ca. 25.000 Euro ca. 57.000 Euro Summe: ca. 103.000 Euro 2. Besuch aus der befreundeten Stadt Kasama und sonstige Besuche (FIPO 1.0000 601000) a) Kasama Im Mai 2018 wird eine offizielle Delegation aus der befreundeten Stadt Kasama der Einladung der Stadt Lahr folgen. Auf der Landesgartenschau findet daher am 13. Mai der Programmtag Japan statt. Nach vorläufiger Schätzung fallen u.a. für Übernachtung, Verpflegung, Eintrittsgelder, Führungen, Rahmenprogramm und Bustransfer der offiziellen Delegation Kosten i.H. von ca. 8.000 Euro an. Aus Kasama selbst werden nach jetzigem Stand keine Künstler erwartet, die am Programm mitwirken. Daher erhält die LGS-GmbH einen Zuschuss i.H. von 5.000 Euro zur Planung und Durchführung des Japantages. Gruppengröße: Aufenthaltsdauer: Kosten insgesamt: ca. 10 Personen 4 Tage ca. 13.000 Euro. b) Sonstige Besuche ba) Delegationen aus Russland und China Einladungen zur Landesgartenschau wurden auch an Delegationen aus Russland und China ausgesprochen. Eine Kostenschätzung ist derzeit nicht möglich, da es noch keine konkreten Angaben zu Teilnehmerzahl und Aufenthaltsdauer gibt. Deshalb wird vorgeschlagen, analog der Kostenschätzung für Kasama jeweils 8.000 Euro, d.h. insgesamt 16.000 Euro zu veranschlagen. bb) Delegation der Kanadischen Botschaft Mit Blick auf die intensiven Kontakte zur Kanadischen Botschaft wurde eine Delegation zur Landesgartenschau eingeladen. Diese kommt voraussichtlich zeitgleich mit der Besuchsgruppe aus Belleville nach Lahr. Offen ist noch, ob die Kanadische Botschaft einen Programmbeitrag zum Canadatag auf der LGS am 01.07.2018 leistet. Dies klärt sich aufgrund des Botschafterwechsels erst Ende des Jahres. Drucksache 245/2017 Seite - 5 - Kosten für die Stadt Lahr entstehen für Übernachtung, Verpflegung, Eintrittsgelder und Besuchsprogramm i. H. von ca. 2.500 Euro. Gruppengröße: ca. 8 Personen Aufenthaltsdauer: 2 Tage Kosten ba) und bb) insgesamt: 18.500 Euro. Gesamtkosten für die Gäste aus der befreundeten Stadt Kasama und für sonstige Besuche (FiPo 1.0000 601000): Kasama: Russland und China: Kanadische Botschaft: ca. 13.000,-- € ca. 16.000,-- € ca. 2.500,-- € Summe: ca. 31.500,-- € Im Ergebnis bedeutet dies, dass auf der FiPo 1.0000.601000 zusätzlich zu den jährlichen Kosten für Ehrungen, Empfänge, etc. (ca. 64.000 Euro) weitere 31.500 Euro (Kosten a + b) zu veranschlagen sind. Der Haushaltsansatz würde sich damit auf insgesamt 95.500 Euro belaufen. 3. Fachtagungen Es ist seit vielen Jahren eine Tradition, dass Städte, die eine LGS ausrichten, Einladungen an Verbände (wie z. B. Städtetag) und sonstige Organisationen aussprechen, um Fachtagungen abzuhalten. Aufgrund einer Umfrage bei den Verwaltungsstellen der Stadt Lahr wurden bisher nahezu 50 Tagungen gemeldet mit einer angenommenen durchschnittlichen Teilnehmerzahl von 40 Personen. Da größtenteils noch keine endgültigen Teilnehmerzahlen vorliegen, kann lediglich eine Grobschätzung erfolgen. Dieser liegt zu Grunde, dass die Tagungsteilnehmer möglichst vorrangig den Gemeinderatssaal für die Tagung nutzen, also keine Miete anfällt, als Begleitprogramm die Landesgartenschau besuchen und dort eine Führung erhalten. Hinzu kommen Kosten für die Tagungsverpflegung. Kosten insgesamt: ca. 82.000,-- € Alle weiteren Kosten für individuelle Leistungen (z.B. Raummiete, Referenten, Abendessen, Tagungsunterlagen etc.) werden dezentral bei der veranstaltenden Facheinheit veranschlagt. ___________________________ Dr. Wolfgang G. Müller _______________________________ Friederike Ohnemus