Öffentliche Niederschrift (Technischer Ausschuss)
16. Januar 2013
ERGEBNISNIEDERSCHRIFT NR. 1/2013
Öffentliche Sitzung des Technischen Ausschusses der Stadt
Lahr/Schwarzwald
am Mittwoch, 16.01.13 im Rathaus 2, Großer Sitzungssaal
Dauer der Sitzung:
17:00 Uhr bis 17:12 Uhr
Teilnehmende:
Stimmberechtigte Mitglieder:
StR
StR
StR
StR
StR
StR
StRin
StR
StR
StRin
StR
StRin
StR
Ackermann
Burger
Wille
Hirsch
Dr. Caroli
Trahasch
Dreyer
Mauch
Roth
Deusch
Vollmer
Granderath
Volk
Vertreterin für StR Baum
Entschuldigt fehlen:
StR Straubmüller
StR Baum
StR Wagenmann
StR Hauer
Verwaltung:
Herr Trampert
Herr Mietzner
Herr Sickinger
Herr Kleinthomä
Frau Kabisch
Herr Brucker
Herr Koffer
Frau Fink
Herr Lütkenhaus
Frau Kopf
Stadtkämmerei
Stadtarchiv
Büro des OB
Stadtbauamt, Abt. Tiefbau
Stadtbauamt, SG TGM
Vermessungs- und Liegenschaftsamt
Vermessungs- und Liegenschaftsamt, Praktikant
Stadtplanungsamt
Stadtplanungsamt
Stadtplanungsamt, Schriftführerin
St
Zuhörende/Presse:
2
-2Diese Sitzung ist nach § 34 GemO ordnungsgemäß einberufen und geleitet. Sie wird vom
Vorsitzenden eröffnet mit der Feststellung, dass der Technischer Ausschuss beschlussfähig und die Tagesordnung ortsüblich bekannt gemacht ist.
ÖFFENTLICHE SITZUNG
I. BEKANNTGABE
Bekanntgabe der in der nichtöffentlichen Sitzung am 21. November
2012 gefassten Beschlüsse
1. Die Stadt Lahr veräußert das Grundstück Flst.Nr. 1330 mit 693 m² im Baugebiet Heubühl, Lili-Sasse-Straße, Gemarkung Reichenbach zum Kaufpreis
von 100.485,- €.
2. Der Hospital- und Armenfonds veräußert das Grundstück Flst.Nr. 1343 mit
579 m² im Baugebiet Heubühl, Lili-Sasse-Straße, Gemarkung Reichenbach
zum Kaufpreis von 83.955,- €.
3. Die Stadt Lahr veräußert das Grundstück Flst.Nr. 9601 mit 1.762 m² im
Baugebiet Hosenmatten II, Kirschbaumallee, zum Kaufpreis von 440.500,- €.
4. Beim Schulgebäude in Sulz wird das Dach entsprechend dem Vorschlag
erneuert und das Flachdach der Aula saniert.
II. BERATUNGS- UND BESCHLUSSANGELEGENHEITEN
146/2012
605
1.
Erschließung Baugebiet "Schutthalde 2. Teilbebauung“ in Lahr – Mietersheim
- Vergabe der Erd-, Pflaster-, Straßen- und Kanalbauarbeiten
Der Vorsitzende verweist auf die, den Mitgliedern des Technischen Ausschusses zugegangene Sitzungsdrucksache des Stadtbauamtes, Abteilung
Tiefbau vom 03.12.2012 (Anlage).
Der Technische Ausschuss beschließt:
Die Firma Trenkle GmbH aus Kippenheim wird aufgrund ihres Angebotes
vom 05.12.2012 beauftragt, die erforderlichen Erd-, Pflaster-, Straßen- und
Kanalbauarbeiten im Zuge der Erschließung des Baugebietes „Schutthalde 2.
Teilbebauung“ in Lahr – Mietersheim durchzuführen,
Die Auftragssumme beträgt inkl. MwSt 166.762,57 EUR
Abstimmungsergebnis: Einstimmig
158/2012
61
2.
Bebauungsplan HOSENMATTEN II, 1. Änderung
- Aufstellungsbeschluss
- Beratung des Entwurfs
- Beteiligung der Bürger sowie der Behörden und sonstigen Träger
öffentlicher Belange (Offenlage)
-3Der Vorsitzende verweist auf die, den Mitgliedern des Technischen Ausschusses zugegangene Sitzungsdrucksache des Stadtplanungsamtes vom
13.12.2012 (Anlage).
Herr Lütkenhaus führt in die Vorlage ein und erläutert die geplanten Änderungen anhand von Plänen.
Der Technische Ausschuss empfiehlt:
1. Für den im Bestandsplan dargestellten Bereich wird ein qualifizierter
Bebauungsplan mit der Bezeichnung HOSENMATTEN II, 1. Änderung
aufgestellt.
2. Das Bebauungsplanverfahren wird gemäß § 13 a BauGB im beschleunigten Verfahren durchgeführt.
3. Auf der Grundlage des Entwurfs vom 18.12.2012 ist die Beteiligung
der Öffentlichkeit gemäß § 13 a Abs. 2 Nr. 1 i.V.m. § 13 Abs. 2 Nr. 2
und § 3 Abs. 2 BauGB sowie der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gemäß § 13 a Abs. 2 Nr. 1 i.V.m. § 13 Abs. 2 Nr. 3
und § 4 Abs. 2 BauGB durchzuführen (Offenlage).
Abstimmungsergebnis: Einstimmig
III. OFFENLEGUNGSVERFAHREN
Zum Offenlegungsverfahren
Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Technischen Ausschusses vom 21. November 2012
erfolgt keine Wortmeldung. Die in der Niederschrift enthaltenen Beschlüsse
und Empfehlungen erhalten somit gem. § 37 Abs. 1 GemO Beschlusskraft.
Der Vorsitzende schließt die Sitzung um 17:12 Uhr.
Es wird festgestellt, dass die Beschlussfähigkeit des Technischen Ausschusses während
der gesamten Dauer der heutigen Sitzung gewährleistet war.
Lahr/Schwarzwald, 17. Januar 2013
Vorsitzender
Protokollführung
Stadtrat/-rätin
Stadtrat/-rätin