DER OBERBÜRGERMEISTER
19.01.2015
Sitzungen des Gemeinderats am 26.01.2015
Die nächsten Sitzungen des Gemeinderats finden am
Montag, 26.01.2015, 17:30 Uhr
im Rathaus 2 -Großer Sitzungssaal- statt.
ÖFFENTLICHE SITZUNG
I. FRAGESTUNDE
Fragestunde gem. § 11 der Geschäftsordnung des Gemeinderats
II. BEKANNTGABE
Bekanntgabe der in der nichtöffentlichen Sitzung am 15.12.2014 gefassten Beschlüsse
III. INFORMATION
1. Aktueller Sachstandsbercht im 1. Quartal 2015 zur Landesgartenschau
2018
- mündlicher Bericht
2. Stadtgeschichtliches Museum Tonofenfabrik
- Ergebnisbericht erforderliche Maßnahmen zur Schwammsanierung
mündlicher Bericht
IV. BERATUNGS- UND BESCHLUSSANGELEGENHEITEN
1. Schlussbericht des Städtischen Rechnungsprüfungsamts über die örtliche Prüfung und Feststellung des Jahresabschlusses 2013 des Eigenbetriebs Abwasserbeseitigung Lahr
2. Beschlussfassung über den Jahresabschluss bzw. die Jahresrechnung
für das Rechnungsjahr 2013 des Hospital- und Armenfonds Lahr und
Kenntnisnahme des Berichts der örtlichen Prüfung
3. Allgemeine Finanzprüfung der Stiftung Hospital- und Armenfonds Lahr
und des Eigenbetriebes Spital - Wohnen und Pflege durch die Gemeindeprüfungsanstalt Baden-Württemberg in den Geschäftsjahren 2007 bis 2012
4. Eigenbetrieb Bäder, Versorgung und Verkehr Lahr;
Jahresabschluss 2013
5. Leinenpflicht auf dem Langenhard
6. Betriebskostenförderung für kirchliche und freie Kindertageseinrichtungen
7. Umbau und Neugestaltung der Wylerter Hauptstraße in Lahr - Kippenheimweiler, Bauabschnitt II
Vergabe von Erd-, Pflaster- und Straßenbauarbeiten
8. Bebauungsplan BREITMATTEN, 4. Änderung im Stadtteil Kuhbach,
Gemarkung Lahr
- Aufstellungsbeschluss
- Beratung des Entwurfs
- Offenlagebeschluss nach § 13 a BauGB
- Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden
V. OFFENLEGUNGSVERFAHREN
Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Umweltausschusses am
02.12.2014
Öffentlicher Anschlag
Anzuschlagen am:
Abzunehmen am:
19.01.2015
27.01.2015
Bürgermeisteramt
Lahr/Schwarzwald
gez. Dr. Wolfgang G. Müller
Oberbürgermeister
F.d.R.