Öffentliche Niederschrift (Technischer Ausschuss)
25. Februar 2014
ERGEBNISNIEDERSCHRIFT NR. 3/2014
Öffentliche Sitzung des Technischen Ausschusses und des Verkehrsausschusses der Stadt Lahr/Schwarzwald
am Dienstag, 25.02.14 im Rathaus 2, Großer Sitzungssaal
Dauer der Sitzung:
17:35 Uhr bis 19:15 Uhr
Teilnehmende Technischer Ausschuss:
Vorsitzender
Oberbürgermeister Dr. Müller
SPD:
Stadtrat
Stadtrat
Stadträtin
Stadtrat
Dr. Caroli
Hirsch
Lettau
Trahasch
Stadtrat
Stadtrat
Stadträtin
Stadtrat
Ackermann
Burger
Rompel
Straubmüller
Stadträtin
Stadtrat
Stadtrat
Stadtrat
Deusch
Mauch
Schwarzwälder
Wagenmann
Bündnis 90/Die Grünen:
Stadträtin
Stadtrat
Granderath
Vollmer
FDP:
Stadtrat
Stadtrat
Hauer
Volk
Entschuldigt fehlt:
Stadtrat
Wille vertreten durch
Stadträtin Rompel
CDU:
Freie Wähler:
ab 17:42 U
ab 17:40 U
ab 18:00 U
bis 19:00 U
Teilnehmende Verkehrsausschuss:
Vorsitzender
Oberbürgermeister Dr. Müller
SPD:
Stadtrat
Stadträtin
Stadträtin
Hirsch
Lettau
Dreyer
Stadtrat
Stadtrat
Stadtrat
Ackermann
Burger
Straubmüller
CDU:
ab 17:42 U
ab 17:40 U
-2-
Freie Wähler:
Stadtrat
Stadtrat
Stadtrat
Girstl
Schwarzwälder
Wagenmann
Bündnis 90/Die Grünen:
Stadträtin
Granderath
FDP:
Stadtrat
Hauer
Ohne Fraktion:
Sachkundiger Einwohner
Sachkundiger Einwohner
Dohl
Bumann (ohne
Stimmrecht)
Eltemur
Hovestadt
Ising
Jäckle
Schmidt
Schmiederer
Singrin
Sachkundiger Einwohner
Sachkundiger Einwohner
Sachkundige Einwohnerin
Sachkundiger Einwohner
Sachkundiger Einwohner
Sachkundiger Einwohner
Sachkundiger Einwohner
Entschuldigt fehlt:
Stadtrat
Benz vertreten durch
Stadtrat Straubmüller
Protokollführung:
Frau Kopf
Stadtplanungsamt
Verwaltung:
Erster Bürgermeister Schöneboom
Stadträtin Bothor
Stadtrat Roth
Herr Biendl
Rechts- und Ordnungsamt
Herr Brucker
Abt. Liegenschaften und
Verwaltungsservice
Frau Vogt
Abt. Öffentliche Sicherheit
und Ordnung
Frau Fink
Stadtplanungsamt
Frau Kabisch
Abt. Gebäudemanagement
Herr Kleinthomä
Abt. Tiefbau
Herr Löhr
Stadtplanungsamt
Frau Schätzle
OB-Büro
Herr Dr. Siegele
OB-Büro
Herr Trampert
Stadtkämmerei
Zuhörende:
15
Diese Sitzung ist nach § 34 GemO ordnungsgemäß einberufen und geleitet. Sie wird vom
Vorsitzenden eröffnet mit der Feststellung, dass der Technischer Ausschuss und der Verkehrsausschuss beschlussfähig und die Tagesordnung ortsüblich bekannt gemacht sind.
-3-
ÖFFENTLICHE SITZUNG
I. BERATUNGS- UND BESCHLUSSANGELEGENHEITEN
39/2014
61
1.
Parkraumkonzept Innenstadt
- Präsentation des Schlussberichtes
Der Vorsitzende verweist auf die, den Mitgliedern beider Ausschüsse zugegangene Sitzungsdrucksache des Stadtplanungsamtes vom 13.02.2014 (Anlage).
Herr Schmitz von der Planungsgruppe Nord stellt das Parkraumkonzept für
die Innenstadt Lahr anhand einer PowerPoint-Präsentation vor.
StR Mauch verlässt die Sitzung (19:00 Uhr).
Der Technische Ausschuss und der Verkehrsausschuss empfehlen:
1. Das „Parkraumkonzept für die Innenstadt von Lahr“ vom Februar 2014
wird beschlossen.
2. Der Arbeitskreis zum Parkraumkonzept wird als begleitendes Gremium in der Realisierungsphase aufrechterhalten.
Abstimmungsergebnis Verkehrsausschuss:
Einstimmig
StR Straubmüller verlässt die Sitzung (19:15 Uhr).
Abstimmungsergebnis Technischer Ausschuss:
Einstimmig
29/2014
302
2.
Radfahren in der Marktstraße
Der Vorsitzende verweist auf die, den Mitgliedern beider Ausschüsse zugegangene Sitzungsdrucksache der Abteilung Öffentliche Sicherheut und Ordnung vom 10.02.2014 (Anlage).
Der Technische Ausschuss und der Verkehrsausschuss empfehlen:
Die Freigabe der Marktstraße zum Befahren mit dem Fahrrad werktags von
19.00 Uhr bis 08.00 Uhr sowie sonn- und feiertags wird befürwortet. Die
Maßnahme soll zunächst ein Jahr auf Probe erfolgen.
Abstimmungsergebnis Verkehrsausschuss:
16
Ja-Stimmen
3
Nein-Stimmen
-4-
Abstimmungsergebnis Technischer Ausschuss:
14
1
Ja-Stimmen
Nein-Stimme
Es wird festgestellt, dass die Beschlussfähigkeit des Technischen Ausschusses und des
Verkehrsausschusses während der gesamten Dauer der heutigen Sitzung gewährleistet
war.
Lahr/Schwarzwald, 26.02.2014
Vorsitzender
Protokollführung
Stadtrat/-rätin
Stadtrat/-rätin