ERGEBNISNIEDERSCHRIFT NR. 1/2014
Öffentliche Sitzung des Gemeinsamen Ausschusses der vereinbarten
Verwaltungsgemeinschaft Lahr/Kippenheim
am Dienstag, 29.07.14 im Rathaus 2, Kleiner Sitzungssaal
Dauer der Sitzung:
17:00 Uhr bis 17:05 Uhr
Teilnehmende:
Vorsitzender
Oberbürgermeister Dr. Müller
Stadt Lahr:
SPD:
Stadträtin
Stadtrat
Stadträtin
Stadtrat
Stadtrat
Stadtrat
Stadtrat
Stadtrat
Stadtrat
Dreyer
Trahasch
Frei
Schweickhardt
Straubmüller
Girstl
Mauch
Vollmer
Oßwald
Gemeinderat
Gemeinderat
Gemeinderat
Gemeinderat
Gemeinderätin
Gemeinderat
Kary
Hebding
Stulz
Kirschbaum
Preschle
Braun
Bürgermeister
Stadtrat
Stadtrat
Gemeinderat
Gutbrod
Roth vertreten durch
Stadtrat Girstl
Uffelmann
Studer
Protokollführung:
Frau Kopf
Stadtplanungsamt
Verwaltung:
Herr Lütkenhaus
Frau Llombart
Stadtplanungsamt
Stadträtin
Zuhörende:
1
CDU:
Freie Wähler:
Bündnis 90/Die Grünen:
Linke:
Gemeinde Kippenheim:
CDU:
Freie Wähler:
SPD:
Bürgerliste Gemeinderat:
Entschuldigt fehlen:
vertritt E
-2Diese Sitzung ist nach § 34 GemO ordnungsgemäß einberufen und geleitet. Sie wird vom
Vorsitzenden eröffnet mit der Feststellung, dass der Gemeinsame Ausschuss beschlussfähig und die Tagesordnung ortsüblich bekannt gemacht ist.
ÖFFENTLICHE SITZUNG
BESCHLUSSANGELEGENHEIT
159/2014
61
1.
7. Änderung des Flächennutzungsplanes der vereinbarten
Verwaltungsgemeinschaft Lahr/Kippenheim
- Aufstellungsbeschluss
- Beratung des Entwurfs
- Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden
Der Vorsitzende verweist auf die, den Mitgliedern des Gemeinsamen Ausschusses zugegangene Sitzungsdrucksache des Stadtplanungsamtes vom
12. Juni 2014 (Anlage).
Der Vorsitzende bringt den Beschlussvorschlag zur Abstimmung:
1. Die Aufstellung der 7. Änderung des Flächennutzungsplans der vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft Lahr-Kippenheim wird beschlossen.
2. Dem Entwurf des Erläuterungsberichts einschließlich der dazugehörigen
Plananlagen wird zugestimmt.
3. Auf Grundlage des Planentwurfs wird gem. § 3 (1) und § 4 (1) BauGB die
frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden durchgeführt.
Abstimmungsergebnis: Einstimmig
Der Vorsitzende gibt bekannt, dass im Oktober eine weitere Sitzung des
Gemeinsamen Ausschusses stattfinden wird.
Es wird festgestellt, dass die Beschlussfähigkeit des Gemeinsamen Ausschusses während
der gesamten Dauer der heutigen Sitzung gewährleistet war.
Lahr/Schwarzwald, 30.07.2014
Vorsitzender
Verteiler:
1. Herrn Oberbürgermeister Dr. Wolfgang G. Müller
2. Gemeinde Kippenheim, 2-fach
3. z.d.A. Amt 61
Protokollführung