Öffentliche Niederschrift (Technischer Ausschuss)
8. Oktober 2014
ERGEBNISNIEDERSCHRIFT NR. 9/2014
Öffentliche Sitzung des Technischen Ausschusses und des Verkehrsausschusses der Stadt Lahr/Schwarzwald
am Mittwoch, 08.10.14 im Rathaus 2, Großer Sitzungssaal
Dauer der Sitzung:
18:44 Uhr bis 18:46 Uhr
Mitglieder Technischer Ausschuss:
Sitzungsleitung
Bürgermeister Petters
SPD:
Stadtrat
Stadtrat
Bühler
Trahasch
CDU:
Stadtrat
Stadtrat
Stadträtin
Stadtrat
Burger
Günther
Rompel
Straubmüller
Freie Wähler:
Stadträtin
Stadtrat
Stadtrat
Deusch
Schwarzwälder
Wagenmann
Bündnis 90/Die Grünen:
Stadträtin
Stadtrat
Granderath
Täubert
vertritt C
FDP:
Stadträtin
Kmitta
vertritt J
Linke Liste Lahr
Stadtrat
Oßwald
Entschuldigt fehlen:
Stadtrat Hirsch
Stadtrat Dr. Caroli
Stadtrat Mauch
Stadtrat Vollmer, vertreten durch Stadtrat Täubert
Stadtrat Volk, vertreten durch Stadträtin Kmitta
Mitglieder Verkehrsausschuss:
SPD:
Stadtrat
Dr. John
CDU:
Stadtrat
Stadträtin
Stadtrat
Burger
Rompel
Benz
Freie Wähler:
Stadtrat
Schwarzwälder
Bündnis 90/Die Grünen:
Stadträtin
Granderath
v
-2FDP:
Stadträtin
Kmitta
Linke Liste Lahr
Stadträtin
Rehm
Verkehrswacht Lahr e.V.
Herr
Schmidt
Bund für Umwelt- und Naturschutz Deutschland
Ortsgruppe Lahr
Herr
Hovestadt
Allgemeiner Dt. Fahrrad-Club
Kreisverband Ortenaukreis
Herr
Singrin
Herr
Schönberger
Entschuldigt fehlen:
Stadtrat Hirsch
Stadtrat Dr. Caroli
Stadtrat Uffelmann, vertreten durch Stadträtin Kmitta
Stadtrat Girstl
Herr Dohl, Polizeipräsidium
Herr Schmiederer, Werbegemeinschaft
Herr Bumann, SWEG
Herr Eltemur, Jugengemeinderat
Herr Jäckle, Seniorenbeirat
Protokollführung:
Frau Kopf
Stadtplanungsamt
Verwaltung:
Herr Schöneboom
Herr Biendl
Frau Fink
Herr Etter
Herr Stehr
Frau Kabisch
Herr Kleinthomä
Herr Sottru
Erster Bürgermeister
Rechts- und Ordnungsamt
Stadtplanungsamt
Stadtplanungsamt
Stadtplanungsamt
Abt. Gebäudemanagement
Abt. Tiefbau
Abt. Öffentliches Grün und
Umwelt
Abt. Öffentliche Sicherheit
und Ordnung
OV Hugsweier
Frau Vogt
Herr Schweickhardt
Zuhörende:
3
Diese Sitzung ist nach § 34 GemO ordnungsgemäß einberufen und geleitet. Sie wird vom
Vorsitzenden eröffnet mit der Feststellung, dass der Technische Ausschuss und der Verkehrsausschuss beschlussfähig sind und die Tagesordnung ortsüblich bekannt gemacht
ist.
vertritt J
-3-
ÖFFENTLICHE SITZUNG
I. BERATUNGS- UND BESCHLUSSANGELEGENHEITEN
224/2014
61
1.
Beantragung der Mitgliedschaft in der Arbeitsgemeinschaft Fahrradfreundlicher Kommunen in Baden-Württemberg (AGFK-BW e.V.)
Der Vorsitzende verweist auf die den Mitgliedern beider Ausschüsse zugegangene Sitzungsdrucksache des Stadtplanungsamtes vom 22.09.2014
(Anlage).
Der Technische Ausschuss empfiehlt:
1. Dem Antrag zur Aufnahme in den Verein Arbeitsgemeinschaft Fahrradfreundlicher Kommunen in Baden-Württemberg (AGFK-BW) e.V.
wird zugestimmt.
2. Die Verwaltung wird beauftragt, auf die Auszeichnung als „Fahrradfreundliche Stadt“ hinzuarbeiten.
Abstimmungsergebnis Technischer Ausschuss:
Einstimmig
Abstimmungsergebnis Verkehrsausschuss:
Einstimmig
Es wird festgestellt, dass die Beschlussfähigkeit des Technischen Ausschusses und des
Verkehrsausschusses während der gesamten Dauer der heutigen Sitzung gewährleistet
war.
Lahr/Schwarzwald, 09.10.2014
Vorsitzender
Protokollführung
Stadtrat/-rätin
Stadtrat/-rätin