Öffentliche Niederschrift (Technischer Ausschuss)

                                    
                                        ERGEBNISNIEDERSCHRIFT NR. 10/2014
Öffentliche Sitzung des Technischen Ausschusses der Stadt
Lahr/Schwarzwald
am Mittwoch, 08.10.14 im Rathaus 2, Großer Sitzungssaal
Dauer der Sitzung:

18:46 Uhr bis 19:30 Uhr

Teilnehmende:
Sitzungsleitung

Bürgermeister Petters

SPD:

Stadtrat
Stadtrat

Bühler
Trahasch

CDU:

Stadtrat
Stadtrat
Stadträtin
Stadtrat

Burger
Günther
Rompel
Straubmüller

Freie Wähler:

Stadträtin
Stadtrat
Stadtrat

Deusch
Schwarzwälder
Wagenmann

Stadträtin
Stadtrat

Granderath
Täubert

vertritt C

FDP:

Stadträtin

Kmitta

vertritt J

Linke Liste Lahr

Stadtrat

Oßwald

Entschuldigt fehlen:

Stadtrat
Stadtrat
Stadtrat
Stadtrat

Dr. Caroli
Hirsch
Mauch
Volk vertreten durch
Stadträtin Kmitta
Vollmer vertreten durch
Stadtrat Täubert

Bündnis 90/Die Grünen:

Stadtrat

bis 19:00 U

Protokollführung:

Frau Kopf

Stadtplanungsamt

Verwaltung:

Herr Dr. John
Herr Benz
Herr Dörfler
Herr Schweickhardt
Herr Biendl
Frau Fink
Herr Etter

Stadtrat
Stadtrat
Stadtrat
OV Hugsweier
Rechts- und Ordnungsamt
Stadtplanungsamt
Stadtplanungsamt

-2Herr Stehr
Herr Kleinthomä
Herr Sottru
Frau Kabisch

Zuhörende:

Stadtplanungsamt
Abt. Tiefbau
Abt. Öffentliches Grün und
Umwelt
Abt. Gebäudemanagement

3

Diese Sitzung ist nach § 34 GemO ordnungsgemäß einberufen und geleitet. Sie wird vom
Vorsitzenden eröffnet mit der Feststellung, dass der Technische Ausschuss beschlussfähig und die Tagesordnung ortsüblich bekannt gemacht ist.

ÖFFENTLICHE SITZUNG
I. BEKANNTGABE
Bekanntgabe der in der nichtöffentlichen Sitzung am 24. September 2014 gefassten
Beschlüsse
1. Die Stadt Lahr veräußert im Baugebiet Hosenmatten II, Nussbaumhain das Grundstück Flst.Nr. 9645 mit 360 m² zum Kaufpreis von 86.400,00 €.
2. Die Stadt Lahr veräußert im Baugebiet Hosenmatten II, Wolfweg das Grundstück
Flst.Nr. 9571 mit 497 m² zum Kaufpreis von 134.190,00 €.
3. Die Stadt Lahr veräußert im Baugebiet Hosenmatten II, Wolfweg das Grundstück
Flst.Nr. 9578 mit 855 m² zum Kaufpreis von 230.850 €.
4. Der Ausdehnung des Maßnahmenkatalogs um ein Jahr bis 2024 für das Schulsanierungsprogramm 2014 - 2023 wird zugestimmt.

II. BERATUNGS- UND BESCHLUSSANGELEGENHEITEN
232/2014
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1.

Bebauungsplan SEEPARK
- Beratung des Entwurfs
- Offenlagebeschluss
- Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden

Der Vorsitzende verweist auf die den Mitgliedern des Technischen Ausschusses zugegangene Sitzungsdrucksache des Stadtplanungsamtes vom
25.09.2014 (Anlage).
Herr Etter führt in die Vorlage ein. Für Fragen zum Lärmschutzgutachten
steht außerdem Herr Jud vom Büro Heine + Jud aus Freiburg zur Verfügung.
StR Wagenmann verlässt die Sitzung (19:00 Uhr).

-3Der Technische Ausschuss empfiehlt:
1. Dem Entwurf für den Bebauungsplan SEEPARK wird zugestimmt.
2. Auf Grundlage des Entwurfs wird gemäß § 3 (2) und § 4 (2) BauGB
die
Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden durchgeführt (Offenlage).
Abstimmungsergebnis:
7
Ja-Stimmen
1
Nein-Stimme
4
Enthaltungen
III. OFFENLEGUNGSVERFAHREN
Zum Offenlegungsverfahren
Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Technischen Ausschusses vom
24. September 2014
erfolgt keine Wortmeldung. Die in der Niederschrift enthaltenen Beschlüsse und Empfehlungen erhalten somit gemäß § 37 Abs. 1 GemO Beschlusskraft.
Es wird festgestellt, dass die Beschlussfähigkeit des Technischen Ausschusses während
der gesamten Dauer der heutigen Sitzung gewährleistet war.
Lahr/Schwarzwald, 09.10.2014

Vorsitzender

Protokollführung

Stadtrat/-rätin

Stadtrat/-rätin