DER OBERBÜRGERMEISTER
07.12.2012
Sitzung des Gemeinderats am 17.12.2012
Sehr geehrte Damen und Herren,
die nächsten Sitzungen des Gemeinderats finden am
Montag, 17.12.2012, 18:00 Uhr
im Rathaus 2 -Großer Sitzungssaal- statt.
ÖFFENTLICHE SITZUNG
I. BEKANNTGABE
1. Bekanntgabe der in der nichtöffentlichen Sitzung am 19. November
2012 gefassten Beschlüsse
2. Bekanntgabe der in der nichtöffentlichen Sitzung am 10. Dezember
2012 gefassten Beschlüsse
II. BERATUNGS- UND BESCHLUSSANGELEGENHEITEN
1. Eigenbetrieb Bau- und Gartenbetrieb Lahr;
Stadtwald Lahr - Betriebsplan für das Forstwirtschaftsjahr 2013
2. Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Lahr für das Haushaltsjahr 2013
3. Besetzung der beratenden Ausschüsse und sonstigen Gremien mit
sachkundigen Einwohnern
4. Gemeinsam für Lahr – Mitwirkung an kommunalpolitischen Entscheidungsprozessen
5. Landesgartenschau Lahr 2018
Bewilligung einer überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung
Vergabe der Freianlagenplanung, Daueranlagen,
Leistungsphasen (LP) 1-5
6. Gemeinnützigkeitssatzung für die Chrysanthema Lahr
7. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Lahr über die Erhebung
von Abwassergebühren für die öffentliche Abwasserbeseitigung
(Abwassergebührensatzung – AbwGebS)
8. Schlussbericht des Städtischen Rechnungsprüfungsamts über die örtliche Prüfung des Jahresabschlusses 2010 des Eigenbetriebs "Bäder,
Versorgung und Verkehr Lahr"
9. Eigenbetrieb Bau- und Gartenbetrieb Lahr (BGL);
Jahresabschluss 2011
10. Eigenbetrieb Bäder, Versorgung und Verkehr Lahr;
Jahresabschluss 2011
11. Ausbau der Wylerter Hauptstraße in Lahr - Kippenheimweiler
Vergabe der Erd-, Pflaster - und Straßenbauarbeiten
12. Teilflächennutzungsplan zur Windkraft
- Aufstellungsbeschluss
- Beschluss der vorläufigen Konzentrationsgebiete
- Frühzeitige Beteiligung der Bürger und Träger öffentlicher Belange
13. Bebauungsplan KLEINFELD-SÜD, 6. Änderung
- Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses vom 23.07.2007
- Beratung des Vorentwurfs
- Aufstellungsbeschluss
- Frühzeitige Beteiligung
III. OFFENLEGUNGSVERFAHREN
1. Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Verkehrsausschusses am
14. November 2012
2. Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderats am
19. November 2012
Öffentlicher Anschlag
Anzuschlagen am:
Abzunehmen am:
10.12.2012
18.12.2012
Bürgermeisteramt
Lahr/Schwarzwald
gez. Dr. Wolfgang G. Müller
Oberbürgermeister
F.d.R.