Beschlussvorlage
Amt: 603
Göppert
Datum: 19.01.2018 Az.: 60/603TGM- Drucksache Nr.: 23/2018
Ka/Gö
Beratungsfolge
Termin
Beratung
Kennung
Abstimmung
Haupt- und Personalausschuss
05.02.2018
beschließend
öffentlich
Beteiligungsvermerke
Amt
Handzeichen
Eingangsvermerke
Oberbürgermeister
Erster Bürgermeister
Bürgermeister
Haupt- und Personalamt
Abt. 10/101
Kämmerei
Rechts- und
Ordnungsamt
Betreff:
Max-Planck-Gymnasium
- Bewilligung von überplanmäßigen Ausgaben im Haushaltsjahr 2018 für die
Sanierung der Beleuchtung im Gymnastikraum inkl. Nebenräumen
Beschlussvorschlag:
Der Haupt- und Personalausschuss bewilligt für das Haushaltsjahr 2018 gemäß §
84 GemO bei der Finanzposition. 1.2311.500100 (Max-Planck-Gymnasium Turnhalle) überplanmäßige Ausgaben in Höhe von 71.400,00 € brutto.
Die vorläufige Deckung der Mehrausgaben kann durch eine im Vergleich zum
Planansatz 2018 um 71.400,00 Euro verringerte Zuführungsrate zum Vermögenshaushalt bzw. erhöhte Entnahme aus der allgemeinen Rücklage herangezogen werden. Die endgültige Deckung erfolgt zu einem späteren Zeitpunkt.
BERATUNGSERGEBNIS
Sitzungstag:
Bearbeitungsvermerk
Einstimmig lt. Beschlussvorschlag abweichender Beschluss (s. Anlage)
mit Stimmenmehrheit
Ja-Stimmen
Nein-Stimmen
Enthalt.
Datum
Handzeichen
Drucksache 23/2018
Seite - 2 -
Begründung:
Im Gymnastikraum des Max-Planck-Gymnasiums wurden mehrere defekte Leuchtmittel
festgestellt. Beim Versuch diese auszutauschen wurden an mehreren Leuchten defekte
Anschlussklemmen und verschmorten Leitungen vorgefunden. Des Weiteren wurde
festgestellt, dass nicht die Leuchtmittel sondern bei ca. einem Viertel aller Leuchten im
Gymnastikraum die Vorschaltgeräte defekt sind.
Hier besteht dringender Handlungsbedarf um eventuelle weitere technische Defekte und
Brände zu vermeiden. Die bestehenden Leuchten sollen durch neue Leuchten mit LEDTechnik ersetzt werden. Zudem wird der elektrische Anschluss der Leuchten inklusive
einer energieeffizienten Lichtsteuerung neu installiert.
Nach Rücksprache mit der Stabsstelle Feuerwehr / Bevölkerungsschutz sowie dem Amt
50 wurde die Beleuchtung im Gymnastikraum inkl. der Nebenräume vom Stromnetz genommen. Derzeit ist nur eine eingeschränkte Nutzung bei ausreichendem Tageslicht ist
möglich.
Die erforderlichen Mehrausgaben setzen sich aus folgenden Positionen zusammen:
Kostenschätzung Elektroinstallationen
Honorar Fachingenieur
Nebenarbeiten
40.000,00 € netto
15.000,00 € netto
5.000,00 € netto
und belaufen sich somit auf 71.400,00 € brutto.
Auf der Finanzposition 1.2311.500100 sind im Haushaltsjahr 2018 lediglich 5.500,00 Euro für die Allgemeine Gebäudeunterhaltung und Wartung in der Turnhalle vorgesehen.
Bei der Finanzposition 1.2311.500100 (Max-Planck-Gymnasium Turnhalle) sind somit
überplanmäßige Ausgaben in Höhe von 71.400,00 € brutto zu bewilligen.
Die vorläufige Deckung der Mehrausgaben kann durch eine im Vergleich zum Planansatz 2018 um 71.400,00 Euro verringerte Zuführungsrate zum Vermögenshaushalt bzw.
erhöhte Entnahme aus der allgemeinen Rücklage herangezogen werden.
Tilman Petters
Bürgermeister
Markus Wurth
stellv. Stadtkämmerer