Öffentliche Niederschrift (Technischer Ausschuss)
15. Mai 2013
ERGEBNISNIEDERSCHRIFT NR. 5/2013
Öffentliche Sitzung des Technischen Ausschusses der
Stadt Lahr/Schwarzwald
am Mittwoch, 15.05.13 im Rathaus 2, Großer Sitzungssaal
Dauer der Sitzung:
17:00 Uhr bis 17:30 Uhr
Teilnehmende:
Vorsitzender:
Erster Bürgermeister Guido Schöneboom
SPD:
Stadtrat
Stadtrat
Stadtrat
Stadtrat
Baum
Dr. Caroli
Hirsch
Trahasch
CDU:
Stadtrat
Stadtrat
Stadtrat
Stadtrat
Ackermann
Burger
Straubmüller
Wille
Freie Wähler:
Stadträtin
Stadtrat
Stadtrat
Deusch
Schwarzwälder
Wagenmann
Die Grünen:
Stadträtin
Stadtrat
Granderath
Vollmer
FDP:
Stadtrat
Stadtrat
Hauer
Volk
Entschuldigt fehlen:
Bürgermeister
Stadtrat
Langensteiner-Schönborn
Mauch
Protokollführung:
Frau Kopf, Stadtplanungsamt
Zuhörende:
3
bis 18:10 U
ab 17:05 U
bis 18:25 U
bis 18:15 U
Diese Sitzung ist nach § 34 GemO ordnungsgemäß einberufen und geleitet. Sie wird vom
Vorsitzenden eröffnet mit der Feststellung, dass der Technische Ausschuss beschlussfähig und die Tagesordnung ortsüblich bekannt gemacht ist.
ÖFFENTLICHE SITZUNG
I. BEKANNTGABE
Bekanntgabe des in der nichtöffentlichen Sitzung am 17. April 2013 gefassten
Beschlusses
Die Stadt veräußert im Baugebiet HOSENMATTEN II das Grundstück Flst. Nr. 9608 mit
352 m², Burghardblick, zum Kaufpreis von 84.480,00 Euro sowie eine Teilfläche an dem
Grundstück Flst. Nr. 9604 mit ca. 42 m² zum Kaufpreis von 10.080,00 Euro.
II. INFORMATION
Sanierung Toilettengebäude auf dem Bergfriedhof
- mündlicher Bericht
Frau Kabisch erläutert anhand einer PowerPoint-Präsentation die
notwendigen Sanierungsarbeiten am Toilettengebäude auf dem Bergfriedhof
sowie den geplanten Einbau eines Behinderten-WCs.
StRin Deusch erscheint zur Sitzung.
II. BERATUNGS- UND BESCHLUSSANGELEGENHEITEN
83/2013
605
1.
Fahrbahnbelagerneuerung Flugplatzstraße und Knotenpunkt
Flugplatz-/Rhein-/Raiffeisenstraße
- Vergabe der Straßenbauarbeiten
Der Vorsitzende verweist auf die, den Mitgliedern des Technischen Ausschusses zugegangene Sitzungsdrucksache des Stadtbauamtes, Abt. Tiefbau vom 18.04.2013 (Anlage).
Herr Kleinthomä führt in die Vorlage ein.
Der Technische Ausschuss beschließt:
Die Fa. Knäble GmbH aus Biberach wird auf Grund ihres Angebotes
vom 18.04.2013 beauftragt, die Straßenbauarbeiten auszuführen.
Die Auftragssumme beträgt 168.594,19 Euro einschl. 19 % MwSt.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig
88/2013
603
2.
Neubau Kindertagesstätte Alleestraße
- Vergabe der Fensterbauarbeiten
- Vergabe der Trockenbau- und Putzarbeiten
Der Vorsitzende verweist auf die, den Mitgliedern des Technischen Ausschusses zugegangene Sitzungsdrucksache des Stadtbauamtes, Abt. Gebäudemanagement, SG TGM vom 23.04.2013 (Anlage).
StR Schwarzwälder erklärt sich für diesen Tagesordnungspunkt als
Befangen und rückt vom Tisch ab.
Der Technische Ausschuss beschließt:
Die Firma Bernd Schwarz Fensterbau aus 77723 Gengenbach erhält den Auftrag zur Ausführung der Fensterbauarbeiten zum Bruttoangebotspreis von 239.431,86 €.
Die Firma TM Ausbau GmbH aus 82178 Puchheim erhält den Auftrag zur Ausführung der Trockenbau- und Putzarbeiten zum Bruttoangebotspreis von 103.416,36 €.
Abstimmungsergebnis:
11
Ja-Stimmen
3
Enthaltungen
87/2013
605
3.
Ausbau der Hugsweierer Kirchstraße
- Vergabe der Straßenbauarbeiten
Der Vorsitzende verweist auf die, den Mitgliedern des Technischen Ausschusses zugegangene Sitzungsdrucksache des Stadtbauamtes, Abt. Tiefbau vom 23.04.2013 (Anlage).
Der Ausschuss wünscht keine Einführung in diesen Tagesordnungspunkt.
Der Technische Ausschuss beschließt:
Die Firma Schuhmacher Landschaftsbau GmbH aus Schwanau wird aufgrund ihres Angebotes vom 09.04.2013 beauftragt, die Straßenbauarbeiten in
der Hugsweierer Kirchstraße auszuführen.
Die Auftragssumme beträgt einschließlich 19 % Mehrwertsteuer
196.642,09 Euro.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig
78/2013
605
4.
Ausbau der Oberdorfstraße in Lahr – Sulz
Vergabe von Erd-, Pflaster- und Straßenbauarbeiten
Der Vorsitzende verweist auf die, den Mitgliedern des Technischen Ausschusses zugegangene Sitzungsdrucksache des Stadtbauamtes, Abt. Tiefbau vom 03.04.2013 (Anlage).
Eine Einführung ins Thema wird nicht gewünscht.
Der Technische Ausschuss beschließt:
Die Firma Lässle aus Schwanau wird aufgrund ihres Angebotes und
Nebenangebotes vom 23.03.2013 beauftragt, die erforderlichen Erd-,
Pflaster- und Straßenbauarbeiten im Zuge des Ausbaus der Oberdorfstraße
in Lahr – Sulz durchzuführen.
Die Auftragssumme beträgt inkl. 19% MwSt.: 102.956,23 EUR
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig
79/2013
605
5.
Erneuerung des Überbaus der Rad- und Gehwegbrücke über die
Schutter im Bereich des Schillingweges/ Breitmatten in Lahr
- Vergabe von Brückenbauarbeiten (Stahlkonstruktion)
Der Vorsitzende verweist auf die, den Mitgliedern des Technischen Ausschusses zugegangene Sitzungsdrucksache des Stadtbauamtes, Abt. Tiefbau vom 03.04.2013 (Anlage).
Herr Kleinthomä führt in die Vorlage ein.
Der Technische Ausschuss beschließt:
Die Firma Ernst Schwarz Betonbau GmbH aus Lahr wird aufgrund ihres Angebotes vom 23.04.2013 beauftragt, die erforderlichen Brückenbauarbeiten
im Zuge der Erneuerung des Überbaus der Rad- und Gehwegbrücke über die
Schutter im Bereich des Schillingweges/ Breitmatten in Lahr durchzuführen.
Die Auftragssumme beträgt inkl. 19% MwSt. 112.477,49 EUR
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig
III. OFFENLEGUNGSVERFAHREN
Zum Offenlegungsverfahren
Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Technischen Ausschusses vom
17. April 2013
erfolgt keine Wortmeldung. Die in der Niederschrift enthaltenen Beschlüsse und Empfehlungen erhalten somit gemäß § 37 Abs. 1 GemO Beschlusskraft.
Es wird festgestellt, dass die Beschlussfähigkeit des Technischen Ausschusses während
der gesamten Dauer der heutigen Sitzung gewährleistet war.
Lahr/Schwarzwald, 16.05.2013
Vorsitzender
Protokollführung
Stadtrat/-rätin
Stadtrat/-rätin