Beschlussvorlage (Anlage 2 -Erläuterungen der Haushaltsreste 2017)
16. April 2018
1
Anlage 2
Erläuterungen zu den Haushaltsresten 2017
Es sind nur Haushaltsreste ab einem Betrag von 20.000,-- € erläutert.
(Die Begründungen/Angaben basieren auf den entsprechenden Anträgen der jeweiligen
Facheinheiten auf Bildung der Haushaltsreste)
OZ = Ordnungsziffer lt. Anlage 1
A) Verwaltungshaushalt
Ausgaben
OZ Finanzposition
Begründung
9
1.0252.515100
Die Strukturverbesserungsmittel sollen für den Ausbau
eines Archivraumes im Rathaus sowie für die Innenausstattung im neuen Bürgerzentrum im Stadtteil Kippenheimweiler eingesetzt werden.
14
1.0255.500000
Im Kellergeschoss des Mietersheimer Rathauses soll ein
zweiter Rettungsweg errichtet werden.
15
1.0255.515100
Die Strukturverbesserungsmittel sollen u.a. für folgende
Maßnahmen verwendet werden: Beschilderung am Galgenberg, Ausstellungsbeitrag auf der LGS, Bühnenbeleuchtung und Vorhangschiene, div. Ausstattung für die
Ortsverwaltung.
22
1.0620.500000
Die noch zur Verfügung stehenden Mittel sollen für die
Schlussrechnung der Kaminsanierung im Rathaus 2 sowie für die Blitzschutzarbeiten im Rathaus 1 verwendet
werden.
26
1.1300.500000
Der Umbau der elektronischen Anlagen im Feuerwehrgerätehaus (Kernstadt) soll im Jahr 2018 fortgeführt und
abgeschlossen werden.
27
1.1300.560000
Die Beschaffung der neuen Ausgehuniformen konnte im
Jahr 2017 nicht mehr umgesetzt werden. Lieferung und
Abrechnung erfolgen im Jahr 2018.
33
1.2111.505000
Die an der Geroldseckerschule nach dem Schulsanierungsprogramm vorgesehenen Maßnahmen konnten im
Jahr 2017 nicht vollständig abgeschlossen werden.
Anhängig sind noch die bereits beauftragten Malerarbeiten im Außenbereich, die Sanierung des Bodens der Jungen-WCs im EG und 1. OG. Daneben sollen die noch
fehlenden Pinnwände für die Klassenräume im EG und
1. OG beauftragt werden.
2
37
1.2113.501000
In der Außenstelle Industriehof 12 der Luisenschule wird
derzeit der 2. BA der Turnhallensanierung ausgeführt.
Entsprechende Aufträge sind erteilt. Die Abrechnung
steht zum Teil noch aus.
41
1.2118.500000
Die noch zur Verfügung stehenden Mittel sollen für die im
Kellergeschoss der Schule in Langenwinkel erforderliche
Sanierung/Abdichtung des Jugendraumes, für die Erneuerung der Küche und Holztheke sowie für den Austausch
der Pumpe der Hebeanlage übertragen werden. Außerdem ist die Abrechnung des Einbaus einer Video- und
Alarmanlage noch anhängig.
44
1.2118.505100
Die restlichen Mittel sollen für die Sanierung undichter
Fenster im Kellergeschoss der Grundschule in Langenwinkel sowie für die Beseitigung der Beschädigungen an
den Hartflächen im Außenbereich übertragen werden.
47
1.2119.505000
In der Grundschule Mietersheim muss eine ELA-Anlage
eingebaut werden (Schulsanierungsprogramm). Der Auftrag an ein Planungsbüro wurde erteilt.
48
1.2121.500000
Die Maßnahmen „Dämmung der Nordfassade zum Lehrerparkplatz“ an der Grundschule in Sulz konnte im Jahr
2017 nicht mehr abgerechnet werden. Außerdem steht
noch die Sanierung der Sanitäranlagen im Bereich des
Haupteinganges an.
54
1.2130.500000
Die Mängelbeseitigung gemäß VDS-Bericht an der Friedrichschule ist noch auszuführen. Ein entsprechender Auftrag wurde vergeben.
56
1.2130.505000
Die Schlussrechnungen für die Sanierung von vier
Klassenräumen in der Friedrichschule (Schulsanierungsprogramm) stehen noch aus.
59
1.2131.500000
Die vorgesehenen Brandschutzmaßnahmen an der
Theodor-Heuss-Schule wurden begonnen, jedoch noch
nicht vollständig abgeschlossen.
60
1.2131.500100
Die Maßnahme „Sanierung der Umkleide- und Duschräume“ in der Turnhalle der Theodor-Heuss-Schule konnte bis zum Kassenschluss 2017 noch nicht für alle Gewerke schlussgerechnet werden.
61
1.2131.505000
Aufgrund einer notwendigen zweiten Ausschreibung der
Arbeiten zur Sanierung der (Elektro-)Unterverteiler konnte
die Maßnahme nicht innerhalb des Haushaltsjahres 2017
ausgeführt werden.
3
69
1.2210.500000
Nach einem VDS-Prüfbericht sind sämtliche (Elektro-)
Unterverteilungen in der Otto-Hahn-Realschule zu sanieren. Teilbereiche stehen in Abhängigkeit von den geplanten Umbaumaßnahmen im Bestand im Zuge der Erweiterung und konnten deshalb noch nicht abgeschlossen
werden. Es ist vorgesehen, die noch ausstehenden Teilbereiche im Sommer 2018 umzusetzen.
64
1.2210.505000
Die Erneuerung der Bodenbeläge im Bestand (Schulsanierungsprogramm) konnte nicht vollumfänglich ausgeführt
werden. Teilbereiche stehen in Abhängigkeit von den geplanten Umbaumaßnahmen im Bestand im Zuge der Erweiterung der Otto-Hahn-Realschule und wurden deshalb
(vorläufig) zurückgestellt. Es ist vorgesehen, die noch
ausstehenden Bereiche im Sommer 2018 umzusetzen.
65
1.2210.520000 (GD)
Mit Beschluss des Haupt- und Personalausschusses vom
05.02.2018 wurden überplanmäßigen Mittel im Jahr 2017
bereitgestellt. Diese sind für die Anschaffung von naturwissenschaftlichen Geräten, für die Ergänzung der Medienausstattung im Altbau sowie für das Kooperationsprojekt „Groove Lab“ mit der Musikschule Lahr vorgesehen
und sollen ins Jahr 2018 übertragen werden.
68
1.2311.500200
Die gemäß Haushaltsplan 2017 genehmigten Brandschutzmaßnahmen am MPG wurden beauftragt, größtenteils bereits abgeschlossen bzw. sind zum Teil noch in
Ausführung, jedoch noch nicht schlussgerechnet.
69
1.2311.505000
Die Sanierung des Physikbereichs des MPG ist abgeschlossen, jedoch noch nicht schlussgerechnet. Aufgrund
schulinterner räumlicher Umstrukturierungen konnte die
vorgesehene Sanierung der Klassenzimmer noch nicht
abschließend verortet und daher auch noch nicht durchgeführt werden. Es handelt sich hierbei jeweils um Maßnahmen gemäß dem Schulsanierungsprogramm.
73
1.2700.505000
Diverse Schulsanierungsmaßnahmen an der Gutenbergschule wie Malerarbeiten, Sanierung der Toilettenanlage
im Osttrakt, Austausch der Bodenbeläge und defekter
Heizkörper sowie von defekten Beleuchtungen stehen
noch zur Umsetzung aus.
81
1.3215.600000
Aufgrund der Vielzahl an Projekten konnten im Bereich
des stadtgeschichtlichen Museums nicht alle Maßnahmen
bis Jahresende 2017 abschließend umgesetzt und abgerechnet werden.
4
84
1.3551.500000
Die Sanierung bzw. der Umbau des Dachgeschosses des
Pfluggebäudes wird derzeit geplant und soll im Zuge des
Einbaus der Brandmeldeanlage ausgeführt werden.
85
1.3551.500200
Der Auftrag für den Einbau der neuen Brandmeldeanlage
im Pfluggebäude ist vor Jahresende 2017 erteilt worden.
Die Maßnahme soll im Zuge der Sanierung des Dachgeschosses erfolgen.
92
1.4390.500000
Die mit Beschluss des Haupt- und Personalausschusses
vom 11.07.2017 bewilligte Ausführung des Umbaus bzw.
der Sanierung neuer Räumlichkeiten für die Gemeinwesenarbeit im Stadtteil Kippenheimweiler konnte noch nicht
begonnen werden, weil die Abstimmung der Grundrissplanung noch nicht abgeschlossen war.
99
1.4640.500000
Die Durchführung der vorgesehenen baulichen Unterhaltungsmaßnahmen in der Kindertagesstätte „Am Schießrain“ musste aufgrund der hohen Auslastung der Firmen
ins Jahr 2018 verschoben werden.
101 1.4642.500000
Die Sanierung der Eingangselemente und Windfänge im
Erd- und Obergeschoss der Kindertagesstätte „Bottenbrunnenstraße“ konnten aufgrund der hohen Auslastung
noch nicht umgesetzt werden.
Ebenso konnte die Erneuerung der Beleuchtung in den
Gruppenräumen und die Sanierung von Grundleitungen
wegen eines Rohrbruchs in den Heizungsleitungen im
gesamten Untergeschoss nicht ausgeführt werden.
105 1.4648.700000
Umfang und inhaltliche Ausgestaltung vertragskonformer
Betriebskostenabrechnungen für Kindertageseinrichtungen wurden im vergangenen Jahr geprüft und das Abrechnungsverfahren nochmals mit den Trägern abgestimmt, so dass die Betriebsjahre 2015 bis 2017 erst im
Laufe des Jahres 2018 endgültig abgerechnet werden
können.
106 1.4648.700100
Der vorgesehene Haushaltsrest soll für mehrere angemeldete umfangreiche Maßnahmen, die noch nicht abgeschlossen werden konnten bzw. für noch nicht vorliegende Schlussrechnungen verwendet werden (z.B. Kindertagesstätte „Springbrunnen“, „Regenbogen“, „Kiwy“).
108 1.4654.520000
Durch Verzögerungen bei den Bauarbeiten hat sich die
Inbetriebnahme der Kindertagesstätte Im Bürgerpark auf
Mitte Februar 2018 verschoben. Die entsprechenden Mobiliar- und Inventarbestellungen wurden 2017 ausgeschrieben.
5
110 1.5612.500000
Die Maßnahmen zur Herrichtung der als Baustellenzufahrt genutzten Zuwegung zum Innenhof der Otto-HahnRealschule sollen im Zuge der Sanierung des Schulhofs
der OHR im Sommer 2018 erfolgen.
112 1.5800.515000
Die Mittel für Leistungsvergaben für Grünpflegemaßnahmen konnten nur teilweise abgerufen werden. Die noch
zur Verfügung stehenden Mittel werden im Jahr 2018 benötigt.
117 1.5803.625000
Das vom Bund geförderte Fifty-Fifty-Projekt wurde im
Frühjahr 2016 unterbrochen und wird erst 2018 weitergeführt. Die Verzögerung ergibt sich durch eine zeitliche
Umstellung auf das Kalenderjahr, eine inhaltlich stärkere
Einbeziehung in den Schulunterricht und durch die vorgesehene Ausweitung des Projekts auf möglichst alle städtischen Schulen. Die Vertragsunterzeichnung mit dem externen Betreuungsbüros sowie die erste Abschlagszahlung konnten nicht mehr wie geplant im Jahr 2017 erfolgen.
118 1.5803.628000
Die Umsetzung der Projekte aus dem 10-JahresAktionsplan hat sich zeitlich verschoben. Zur Umsetzung
und Fortführung der Maßnahmen werden die zur Übertragung vorgesehenen Finanzmittel benötigt.
120 1.5850.578000
Aufgrund von Verzögerungen konnte die Maßnahme
„Jugendcafé auf der LGS“ erst im Dezember 2017 begonnen werden. Zur Fortführung der Arbeiten sollen die
Restmittel in das Jahr 2018 übertragen werden.
122 1.5850.635000
Für den Pavillon der Stadt Lahr auf dem LGS-Areal sind
im Jahr 2017 bereits erste Maßnahmen beauftragt und
abgewickelt worden. Weitere Beauftragungen und Abrechnungen stehen im Jahr 2018 an.
124 1.6030.501000
Die Modernisierung und Erweiterung der Gebäudeleittechnik im Rathaus 2 ist im Jahr 2017 begonnen worden.
Diese wurde teilweise auch schon abgerechnet. Die restlichen Arbeiten sollen zeitnah fertiggestellt werden.
127 1.6030.620000
Die einzelnen Maßnahmen betreffen die Einführung, Inbetriebnahme und Produktivsetzung der ausgewählten
Gebäudemanagementsoftware. Aufgrund von verschiedenen Schwierigkeiten in der Einführung konnten die weiteren Schritte noch nicht ausgeführt werden.
6
128 1.6100.620100 (GD)
Für städtebauliche Planungen sind in den Jahren 2016
und 2017 verschiedene Aufträge erteilt worden, die aber
noch nicht abgeschlossen und daher auch noch nicht
vollständig abgerechnet werden konnten. So stehen noch
Abschlags- bzw. Schlussrechnungen u.a. für folgende
Projekte aus: Aktivierung von Bauflächen, DORV Hugsweier, Bebauungsplan Ortsmitte Kuhbach. Auch werden
Mittel für die 2. Änderung des Bebauungsplans „Am
Giesenbach“ (schalltechnische Untersuchung) und für die
3. Änderung des Bebauungsplans „Hosenmatten II“ (Umweltbericht) benötigt. Im Weiteren werden die zur Übertragung vorgesehenen Mittel auch für neue bzw. laufende
Aufträge gebraucht (z.B. Rad- und Fußwegekonzept, ambulante medizinische Versorgung, Beteiligung Ideenwettbewerb „Quartier 2020“).
134 1.7500.500100
Die vorgesehene Beleuchtung in der Kapelle Hugsweier
und die Beseitigung eines Wasserschadens an der Außenwand der Kapelle konnten im Jahr 2017 noch nicht
ausgeführt werden. Die vorgesehenen Sanierungsmaßnahmen am Vordach und im Treppenbereich der Einsegnungshalle Reichenbach konnten witterungsbedingt
und wegen der hohen Auslastung der Handwerksbetriebe
noch nicht ausgeführt werden. An der Leichenhalle Langenwinkel wurden Malerarbeiten ausgeführt, jedoch noch
nicht schlussgerechnet.
135 1.7500.510100
Die Baumpflanzungen am Friedhof Alt-Langenwinkel sind
durch den BGL durchgeführt, allerdings noch nicht abgerechnet.
137 1.7670.500000
Die Akustikmaßnahmen im Foyerbereich wurden im Zuge
der Erweiterung des Foyers im Jahr 2017 ausgeführt,
müssen aber noch schlussgerechnet werden.
138 1.7670.500200
Im Zuge der Foyererweiterung wurden schon Maßnahmen zur Bandverhütung durchgeführt. Deren Abrechnungen erfolgen im Jahr 2018.
139 1.7670.718000
Durch Beschluss des Gemeinderats vom 18.12.2017
wurden außerplanmäßige Mittel für die anteilige Finanzierung der Dachsanierung im Bereich des Bestandsfoyers
und dem Zugang zur Stadthalle bereitgestellt. Die Auszahlung des Zuschusses erfolgt erst im Jahr 2018.
142 1.7673.500000
Die verfügbaren Mittel sollen für die Abrechnung der Beschallungsanlage sowie für die Anschaffung einer neuen
Kühltheke übertragen werden.
7
149 1.7910.541600 (UD)
Das Ergebnis der Bewirtschaftung der Flugbetriebsflächen fließt dem Haushalt der Stadt jeweils im Folgejahr
zu. Im Haushalt 2017 ist somit das Bewirtschaftungsergebnis 2016 veranschlagt und verbucht. Für die Bewirtschaftung der Flächen werden im Jahr 2018 erhöhte
Ausgaben erwartet. Zur Sicherstellung der Deckung sollen deshalb die im Jahr 2017 noch zur Verfügung stehenden Mittel in das Jahr 2018 übertragen werden.
151 1.7910.601100
Die noch verfügbaren Mittel aus 2017 werden im Rahmen
der Standortwerbung für weitere Vorbereitungsmaßnahmen zum Thema „Wirtschaft auf der LGS“ und für die Abrechnung der Gutachterkosten zum Industriestandort Lahr
benötigt.
152 1.7913.655000 (GD)
Der Vertragsabschluss für das EU-CEF-Programm
„ERFLS (European Rail Freight Line System)“ erfolgte im
Dezember 2016. Die noch verfügbaren Mittel des Jahres
2017 werden für den weiteren Projektfortschritt benötigt.
154 1.8800.500000
Im Kindergarten Hugsweier konnten die Treppensanierung für einen behindertengerechten Eingang mit Rampe
noch nicht ausgeführt werden. Die Reparatur der Ziegeleindeckung in der Friedrichstraße 7 konnte infolge der
Kapazitätsauslastung der Jahreszeitvertragsfirma ebenfalls noch nicht ausgeführt werden.
Aufgrund des Umbaus der Räumlichkeiten im Gebäude
Lotzbeckstraße 20 (2. OG) zur Kindertagesstätte sind
diverse (Brandschutz-)Maßnahmen erforderlich, welche
größtenteils abgeschlossen, aber noch nicht schlussgerechnet sind. Die Flucht-, Rettungswege- und Feuerwehrpläne mussten aus o.g. Gründen erneuert werden. Der
Rechnungseingang erfolgte erst nach Kassenschluss
2017.
157 1.8800.650100
Die vorgesehene Erstellung von Energiepässen für städt.
Gebäude konnte im Jahr 2017 nicht durchgeführt werden.
158 1.8800.675500
Die vorgesehenen BGL-Arbeiten konnten im Jahr 2017
nicht vollständig fertiggestellt werden.
8
B) Vermögenshaushalt
OZ Finanzposition
Begründung
Einnahmen
2
2.2210.361000-001
Die Abnahme der geförderten Baumaßnahme bei der
Otto-Hahn-Realschule durch das Regierungspräsidium
Freiburg steht noch aus. Erst nach erfolgter Schlussabnahme werden die Restfördermittel ausbezahlt.
3
2.2310.361000-001
Die Abnahme der geförderten Baumaßnahme beim
Scheffel-Gymnasium durch das Regierungspräsidium
Freiburg steht noch aus. Erst nach erfolgter Schlussabnahme werden die Restfördermittel ausbezahlt.
4
2.2311.361000-001
Die Abnahme der geförderten Baumaßnahme beim
Max-Planck-Gymnasium durch das Regierungspräsidium Freiburg steht noch aus. Erst nach erfolgter
Schlussabnahme gehen die Restfördermittel ein.
5
2.6150.361000-005
Mit Zuweisungen aus der Städtebauförderung werden
öffentliche und private, den Sanierungszielen entsprechende Maßnahmen gefördert. Die Fördermittel -hier
bezogen auf das Sanierungsgebiet „Nördl. Altstadt“können erst entsprechend dem jeweiligen Realisierungs-/Abrechnungsstand der Maßnahmen abgerufen
werden. Aufgrund von Auszahlungsanträgen zur Teilrefinanzierung weiterer förderfähiger Ausgaben sind im
Jahr 2018 Zuweisungen bis zur Höhe des Einnahmerestes zu erwarten.
6
2.6150.361020-005
Für das Jahr 2018 steht die abrechnungstechnische
Restabwicklung der Fördermaßnahme „Stadtgeschichtliches Museum“ aus und somit auch die Vereinnahmung der restlichen Fördergelder.
7
2.6150.367020-005
Die für das Haushaltsjahr 2017 erwarteten Zuwendungen des Fördervereins für das stadtgeschichtliche Museum sind noch nicht eingegangen.
8
2.6150.361000-008
Mit Zuweisungen aus der Städtebauförderung werden
öffentliche und private, den Sanierungszielen entsprechende Maßnahmen gefördert. Die Fördermittel -hier
bezogen auf das Sanierungsgebiet „Kanadaring“- können erst entsprechend dem jeweiligen Realisierungs-/
Abrechnungsstand der Maßnahmen abgerufen werden. Mit dem Maßnahmenträger konnten im Jahr 2017
mehrere Sanierungsverträge mit daraus im Jahr 2018
zu erwartenden Zuweisungen in Höhe des Einnahmerestes abgeschlossen werden.
9
9
2.6150.361200-008
Die Mehrzweckhalle innerhalb des Neubauprojektes
„Sporthalle+“ wird als Gemeinbedarfseinrichtung aus
dem Bund-/Länder-Programm „Soziale Stadt“ bezuschusst. Angesichts des Bau- und Abrechnungsstandes sind im Jahr 2018 die restlichen Fördereinnahmen
zu erwarten.
10 2.6150.361300-008
Das Neubauprojekt „Kita+“ wird als Gemeinbedarfseinrichtung aus dem Bund-/Länder-Programm „Soziale
Stadt“ bezuschusst. Angesichts des Bau- und Abrechnungsstandes sind im Jahr 2018 die restlichen Fördereinnahmen zu erwarten.
11 2.6150.361400-008
Die im Sanierungsgebiet „Kanadaring“ vorgesehenen
sanierungsbedingten Grunderwerbe (für künftige öffentl. Flächen) können erst im Jahr 2018 durchgeführt
werden, so dass auch die Realisierung der relevanten
Fördereinnahmen erst im Jahr 2018 möglich wird.
12 2.6300.361200-080
Die (Teil-)Maßnahme „Umgestaltung der Fahrradabstellanlage“ im Zuge des Umbaus des Bahnhofsvorplatzes steht noch aus. Fertigstellung und Schlussabrechnung sollen im Jahr 2018 erfolgen.
13 2.6300.361300-080
Die Zuwendungen für die Fahrradboxen und Zweiradüberdachungen konnten in 2017 nicht mehr vereinnahmt werden. Der Fördermitteleingang wird im Jahr
2018 erwartet.
14 2.6300.363000-088
Die Fertigstellung und Abrechnung der Baumaßnahmen am Kreisverkehr der Dr. Georg-Schaeffler-Straße
erfolgt erst im Jahr 2018. Demnach erfolgt die Kostenbeteiligung durch den Zweckverband IGP auch erst in
2018.
15 2.6300.363000-089
Die Fertigstellung und Abrechnung der Baumaßnahmen „Ausbau der Dr. Georg-Schaeffler-Straße
(2. BA)“ erfolgt erst im Jahr 2018. Demnach erfolgt die
Kostenbeteiligung durch den Zweckverband IGP auch
erst in 2018.
16 2.6300.363000-090
Die Fertigstellung und Abrechnung der Baumaßnahmen am Verkehrsknotenpunkt Dr. Georg-SchaefflerStraße/ B415/ A5 erfolgen erst in 2018. Demnach erfolgt die Kostenbeteiligung durch den Zweckverband
IGP auch erst in 2018.
10
Ausgaben
18
2.0600.935000-999
U.a. konnten verschiedene EDV-Beschaffungsmaßnahmen im Jahr 2017 nicht abgeschlossen und
abgerechnet bzw. nicht begonnen werden, so dass ein
entsprechender Mittelübertragung in das Jahr 2018
notwendig wird: Erweiterung Kapazität der Festplatten,
Netzwerk, IP-Telefone, Beamer und Leinwand für das
Stadtmuseum.
19
2.0620.942000-999
Die Erneuerung von zwei Paternostern im Rathaus 2
konnte aufgrund der Bearbeitung von dringenderen
Maßnahmen noch nicht ausgeführt werden. Einzelne
Maßnahmen wie z.B. EDV-Verkabelung und Netzwerkerweiterung sind teilweise abgerechnet, jedoch noch
nicht vollständig abgeschlossen. Die Installation eines
redundanten Heizsystems im Rathaus 2 (siehe Beschluss des Haupt- und Personalausschusses vom
11.07.2017) ist abgeschlossen. Die Schlussrechnung
wurde erst nach Rechnungsschluss 2017 vorgelegt.
20
2.1100.988000-998
Für die Maßnahme „Umnutzung bestehender Gebäude
zu einem Katzenhaus“ des Tierschutzvereins Lahr und
Umgebung e.V. hat die Stadt eine Zuwendung i.H.v.
einem Drittel der Kosten gewährt. Die Maßnahme ist
noch nicht abgeschlossen, so dass der Kostenumfang
und damit auch die Höhe des städt. Zuschusses noch
nicht abschließend ermittelt werden können.
21
2.1300.935100-999
Die Auslieferung und Abrechnung der Ersatzbeschaffung eines Kleineinsatzfahrzeuges erfolgt in 2018.
Ebenso erfolgt im Jahr 2018 die Auslieferung und Abrechnung für die Beschaffung einer AbrollbehälterFührungsunterstützung im Rahmen der Feuerwehrkooperation des Ortenaukreises.
29
2.2130.941000-999
In der Sitzung des Gemeinderats am 19.12.2016 ist die
dreizügige Erweiterung der Friedrichschule zur Gemeinschaftsschule beschlossen worden. Die Maßnahme wurde bereits begonnen und soll im Jahr 2018 fortgeführt werden.
31
2.2210.935000-002
Die noch verfügbaren Mittel aus 2017 werden für den
zweiten Auslieferungstermin für Schulmöbel in der
Otto-Hahn-Realschule benötigt.
11
33
2.2210.941000-002
Die Maßnahme „Erweiterung der Otto-Hahn-Realschule zur Ganztagesschule“ konnte bis zum Kassenabschluss 2017 noch nicht in allen Gewerken schlussgerechnet werden. Die Maßnahme „Umbau im Bestand – Lehrerbereich“ konnte aufgrund der späteren
Fertigstellung des Erweiterungsbaus noch nicht begonnen werden. Die Planungen sind jedoch beauftragt
und werden bereits durchgeführt.
37
2.2311.935300-002
Der Ausbau der Computerräume kann erst im Frühjahr
2018 abgeschlossen werden. Die Mittelübertragung
wird für die EDV-Beschaffung notwendig.
38
2.2311.942000-002
Die Sanierung des EDV-Bereichs im Max-PlanckGymnasium befindet sich derzeit noch in Ausführung
mit anschließender Schlussabrechnung.
39
2.3215.935000-999
Die Ausschreibung für die Beschaffung einer Gemäldezugdepotanlage für das Magazin des stadtgeschichtlichen Museums konnte im Jahr 2017 aufgrund
der starken Arbeitsbelastung des städt. GM nicht vorgenommen werden. Die Ausschreibung und Beschaffung ist für das Jahr 2018 vorgesehen.
41
2.3660.942000-999
Die Maßnahme „Erweiterung des Bewirtungsraumes“
der Hammerschmiede hat sich verzögert, da die baurechtliche Genehmigung noch nicht erteilt wurde. Mit
vorbereitenden Arbeiten wurde bereits begonnen.
45
2.4604.942000-999
Die Maßnahme „Umbau ehem. Großviehstall“ bei der
Jugendbegegnungsstätte Schlachthof ist abgeschlossen worden. Jedoch konnte die Abwicklung einiger
Schlussrechnungen in Form von Zahlungen nicht mehr
bis zum Jahresende 2017 realisiert werden.
46
2.4648.987000-998
Die Umbaumaßnahmen in den evangelischen Kindertageseinrichtungen „Regenbogen“ und „Mietersheim“
(hier einschl. Gemeinderäumlichkeiten) zur Einrichtung
von zwei Krippengruppen bzw. einer altersgemischten
Gruppe sind noch anhängig. Die vollständige Zuschussabwicklung kann somit erst im Jahr 2018 erfolgen (z.T. sind bereits Abschlagszahlungen geleistet
worden). Außerdem wird der vorgesehene Zuschussbetrag für die Inneneinrichtung der Krippencontainer in
Sulz (Beschlüsse des Gemeinderates vom 24.07.2017
bzw. 25.09.2017) erst nach erfolgter Lieferung im Jahr
2018 anfallen.
12
49
2.4649.960000-013
Der Außenbereich der Kindertagesstätte „Heiligenstraße“ soll mit einem Spielhäuschen aufgewertet werden.
Der Auftrag ist im Jahr 2017 erteilt worden, Lieferung
und Montage erfolgen jedoch erst im Jahr 2018. Nach
entsprechender Umsetzung sind noch verschiedene
Baumpflanzungen vorgesehen.
50
2.4649.935000-014
Durch Verzögerungen bei den Bauarbeiten hat sich die
Inbetriebnahme der Kindertagesstätte „Im Bürgerpark“
auf Mitte Februar 2018 verschoben. Die entsprechenden Mobiliar- und Inventarbestellungen wurden 2017
ausgeschrieben, die Abwicklung erfolgt im Jahr 2018.
52
2.4649.940000-015
Die Inbetriebnahme der dreigruppigen Kindertagesstätte ist nach Umbau des 2. OG und DG im Gebäude
Lotzbeckstraße 20 im Jahr 2017 erfolgt. Der Auftrag für
die 2. Spielebene ist erteilt, jedoch noch nicht ausgeführt worden. Die Fertigstellung der Gesamtmaßnahme
beinhaltet diverse (Brandschutz-)Maßnahmen in weiteren Gebäudeteilen, welche noch nicht vollständig ausgeführt und schlussgerechnet sind.
53
2.4649.940000-017
Am 21.11.2016 hat der Gemeinderat den Beschluss
gefasst, die Räumlichkeiten für eine Kindertagesstätte
mit Hort in der Geroldsecker Vorstadt im Rahmen eines Investorenmodells zu realisieren. Der Haushaltsrest wird zur Planung von Strom-, Wasser- und Abwasseranschlüssen benötigt.
54
2.4649.935000-701
Mit der Maßnahme „Anschaffung/Aufstellung von Containern“ bei der Kindertagesstätte Sulz wurde im Jahr
2017 begonnen. Die Mittelübertragung ist zur Fertigstellung der Maßnahme notwendig.
55
2.4649.962000-701
Die mit der Anschaffung von Containern korrespondierende Herrichtung der Außenanlage der Kindertagesstätte Sulz kann erst im Jahr 2018 erfolgen.
56
2.4700.987000-998
Als Kapitalzuführung an den Eigenbetrieb „Spital Wohnen und Pflege“ stehen noch Haushaltsmittel zur
Verfügung. Um die haushaltsrechtliche Grundlage für
eine Restzuführung zu schaffen, ist die Bildung eines
entsprechenden Haushaltsrestes erforderlich.
58
2.5615.942000-002
Die Fachplanung für die Maßnahme „ELA-Anlage“ im
Hallensportzentrum ist erfolgt. Die Ausführung soll in
einem Bauabschnitt im Jahr 2018 erfolgen.
13
59
2.5620.962000-006
Die Nutzbarkeit des Sportplatzes im Mauerfeld für den
Schulsport soll verbessert werden. Die Abstimmung
mit den angrenzenden Schulen und den Einrichtungen
des Kreises muss noch erfolgen.
61
2.5620.962000-601
Die Arbeiten zum Umbau des Tennenplatzes in einen
Allwetterrasenplatz in Kuhbach sind weitgehend abgeschlossen. Die Schlussabrechnung mit dem Verein
steht noch aus.
63
2.5800.960000-005
Einige Maßnahmen im Rahmen des Öko-Kontos (z.B.
Pappelpflanzungen Mietersheim, Ausgleichspflanzung
Kleinfeld Süd) sind bereits begonnen, jedoch noch
nicht abschließend umgesetzt worden. Die für 2017
geplante Heckenpflanzung im Gewerbegebiet Langenwinkel war noch mit dem Ortschaftsrat abzustimmen.
64
2.5800.960000-015
Verschiedene Baumpflanzungen im Stadtgebiet sind
bereits beauftragt oder fertiggestellt aber noch nicht
abgerechnet. Bauliche Verbesserungen wie z.B. des
Werderparks wurden begonnen, aber noch nicht fertiggestellt.
66
2.5800.962000-025
Im Rahmen des Programmes „Mehr Grün in die Stadt“
sollen an einigen Stellen der Stadtdurchfahrt Blumenwiesen angesät werden. Diese Arbeiten konnten witterungsbedingt erst Anfang 2018 begonnen werden.
67
2.5801.940000-999
Die Maßnahme „Erneuerung Tiergehege mit Futterküche“ im Stadtpark konnte im Jahr 2017 fertiggestellt,
jedoch nicht mehr vollständig abgerechnet werden.
68
2.5820.962000-999
Der Auftrag für ein neues Spielgerät und eine neue
Schaukel für den Kinderspielplatz „Werderpark“ ist im
Jahr 2017 erteilt worden. Die Umsetzung der Maßnahme soll im Jahr 2018 erfolgen.
69
2.5850.932000-002
Die Mittel werden für den noch ausstehenden Erwerb
von Teil- bzw. Wegflächen im Mauerfeld benötigt. Die
Auszahlung der Kaufpreise erfolgt erst nach Eintragung des Eigentumswechsels im Grundbuch.
70
2.5850.953000-004
Die Maßnahme „Ausbau Mauerweg“ befindet sich noch
in der Umsetzungsphase. Im Jahr 2018 soll die letzte
Deckschicht aufgetragen sowie die Bearbeitung kleinerer Straßenabschnitte erfolgen.
14
71
2.5850.954000-004
Die Parkierung des Mauerweges ist ebenfalls noch
anhängig. Mit Beschluss des Haupt- und Personalausschusses vom 05.02.2018 wurden für das Haushaltsjahr 2017 zusätzliche (= überplanmäßige) Mittel bereitgestellt, welche nun zur Übertragung anstehen.
72
2.5850.955000-004
Die Maßnahme „Ausbau/Parkierung Breisgaustraße“
ist noch anhängig. Die im Zusammenhang stehenden
Arbeiten bezogen für den Landschaftsbau konnten
aufgrund der Witterung nicht abgeschlossen werden.
Zudem steht noch die Schlussrechnung für die Straßenbauarbeiten aus.
73
2.5850.960000-004
Die Arbeiten für den Verbindungsweg im Mauerfeld
sind weitestgehend abgeschlossen. Die Schlussrechnung steht noch aus.
74
2.5850.987000-998
Der Mittelübertrag ist zur Fortführung der Maßnahmen
gemäß dem Rahmen- und Kostenplan zur Landesgartenschau notwendig.
75
2.5850.987500-998
Der Mittelübertrag ist zur Fortführung der Maßnahmen
gemäß dem Zukunftsinvestitionsprogramm Lahr 2019
notwendig.
76
2.5850.987900-998
Der Mittelübertrag ist im Rahmen der vorgesehenen
Zuführungen gemäß Erfolgsplan der Landesgartenschau Lahr 2018 GmbH notwendig.
79
2.6150.942000-005
Die Maßnahme „Umbau der ehem. Tonofenfabrik zum
Stadtgeschichtlichen Museum“ ist im Jahr 2017 bautechnisch weitestgehend abgeschlossen worden. Mit
der Ausführung der Dauerausstellung wurde im April
2017 begonnen. Die Maßnahmen sind noch nicht vollständig schlussgerechnet.
81
2.6150.950600-005
Mit dem Ausbau der Kreuzstraße wurde im Jahr 2017
begonnen. Die Maßnahme wird im Jahr 2018 fortgesetzt.
82
2.6150.987000-005
Die für die Stadtsanierungsmaßnahme „Nördl. Altstadt“
nicht verbrauchten Haushaltsmittel 2017 sind aufgrund
vertraglich vereinbarter Zuschusszusagen, die im Jahr
2017 nicht mehr abgerufen wurden bzw. sind zur Erreichung des Sanierungsziels bereits beschlossener/
geplanter Maßnahmen gebunden. Die Mittel werden
somit absehbar im Jahr 2018 benötigt.
15
83
2.6150.932000-008
Die Mittel werden für den Erwerb von zukünftigen öffentlichen Flächen benötigt. Im Jahr 2017 konnte nur
ein kleiner Teil der Grundstückserwerbe erfolgen, da
die Flächen noch nicht eingemessen bzw. die Kaufverträge noch nicht beurkundet waren.
84
2.6150.950100-008
Die Maßnahme „Ausbau Schutterplatz mit Wegeverbindung Glockengumpen“ wurde im Juni 2017 begonnen. Die Schlussrechnung steht noch aus. Des Weiteren wird der Haushaltsrest für den Ausbau des Quartiersplatzes mit Wegeverbindung vom Kanadaring bis
zum LGS-Gelände benötigt. Im Oktober 2017 wurde
ein entsprechender Auftrag erteilt.
85
2.6150.960100-008
Die Bauleistungen für die Gestaltung der öffentlichen
Frei- und Grünflächen im Sanierungsgebiet „Kanadaring“ konnten noch nicht abgeschlossen werden.
86
2.6150.987000-008
Die für die Stadtsanierungsmaßnahme „Kanadaring“
nicht verbrauchten Haushaltsmittel 2017 sind aufgrund
vertraglich vereinbarter Zuschusszusagen, die im Jahr
2017 nicht mehr abgerufen wurden bzw. sind zur Finanzierung laufender oder zur erfolgreichen Umsetzung der Gesamtmaßnahme bereits beschlossener/
geplanter Maßnahmen gebunden. Die Mittel werden
somit absehbar im Jahr 2018 benötigt.
87
2.6300.950000-072
Für den Ausbau des Radweges entlang der Dr. GeorgSchaeffler-Straße wird die Bildung eines Haushaltsrestes in Höhe der noch verfügbaren Mittel notwendig.
89
2.6300.940000-080
Mit der Umgestaltung des Bahnhofsvorplatzes wurde
im Frühjahr 2017 begonnen. Die Erweiterung der Fahrradabstellanlagen sowie die Fahrgastunterstände der
Bussteige 7 und 8 wurden teilweise beauftragt bzw.
ausgeschrieben. Die Fertigstellung erfolgt im Jahr
2018.
90
2.6300.950000-080
Mit der Umgestaltung des Bahnhofsvorplatzes wurde
2017 begonnen. Die Gesamtmaßnahme (Tiefbau) ist
noch nicht abgeschlossen. Die Schlussabrechnung
erfolgt im Jahr 2018. Mittels GR-Beschluss wurden
zusätzliche (= überplanmäßige) Mittel im Haushaltsjahr
2017 bereitgestellt, welche nun übertragen werden
sollen.
91
2.6300.950000-082
Der Ausbau der Parkierungsanlage „Königsberger
Ring“ erfolgt im Zusammenhang mit der dort vorgesehenen Errichtung einer Seniorenwohnanlage. Ein Auftrag ist für die Maßnahme bisher noch nicht erteilt worden.
16
92
2.6300.950000-084
Der
Ausbau
des
Verbindungsweges
Mauerweg/Römerstraße wurde im Juli 2017 begonnen. Die
Maßnahme ist noch nicht abgeschlossen.
93
2.6300.950000-086
Für die Ausschreibung der Maßnahme „Ausbau bzw.
Ertüchtigung der Straße Im Schillinger“ muss zunächst
noch der Umfang der Maßnahme bestimmt werden.
95
2.6300.950000-088
Für die Fortführung bzw. den Abschluss der Straßenbaumaßnahme „Kreisverkehr Dr. Georg-SchaefflerStraße/Einsteinallee“ im Jahr 2018 wird die Bildung
des Haushaltsrestes notwendig
96
2.6300.950000-089
Für die Fortführung bzw. den Abschluss der Straßenbaumaßnahme „Ausbau Dr. Georg-Schaeffler-Straße“
im Jahr 2018 wird die Bildung des Haushaltsrestes
notwendig.
97
2.6300.951000-090
Für die Fortführung bzw. den Abschluss der städtischen Maßnahme „Verkehrseinrichtung/Beleuchtung“
im Zusammenhang mit der Straßenbaumaßnahme des
Bundes am Verkehrsknotenpunkt Dr. Georg-Schaeffler
-Straße/B415/A5 im Jahr 2018 wird die Bildung des
Haushaltsrestes notwendig.
98
2.6300.980000-090
Für die kommunale Kostenbeteiligung an den Maßnahmen des Bundes am Verkehrsknotenpunkt Dr.
Georg-Schaeffler-Straße/B415/ wird die Bildung des
Haushaltsrestes notwendig.
99
2.6300.950000-305
Die Planungsleistungen für den Ausbau der Dorfmitte
in Kuhbach erfolgen im Frühjahr 2018.
100 2.6300.960000-604
Die Herstellung der Ausgleichsflächen für das Baugebiet Heubühl ist erfolgt. Die Straßenbaumpflanzung ist
erst nach dem Endausbau der Straße durchzuführen.
Außerdem werden noch den Herstellungskosten zuzurechnende Pflegearbeiten erforderlich.
101 2.6300.950000-605
Im Jahr 2016 wurde mit der Planung für den Abbruch
und Neubau der Brücke bei der „Poche“ über den Gereutertalbach begonnen. Die bautechnische Fertigstellung und Schlussabrechnung erfolgt Jahr 2018.
103 2.6300.950000-608
Die Mittel werden für weitere Planungsmaßnahmen für
die Umgestaltung der Gehweganlagen entlang der
B415 -Ortsdurchfahrt Reichenbach- benötigt.
105 2.6300.950000-706
Nach Bebauung der meisten Grundstücke im Baugebiet „Kähnermatt“ soll im Jahr 2018 die letzte Fahrbahndecke aufgebracht werden.
17
106 2.6700.959000-999
Im Jahr 2017 wurden nicht alle Mittel für die Erweiterung der Beleuchtungsanlagen benötigt. Über die
Restmittel soll ein Haushaltsrest gebildet werden.
109 2.7679.942000-002
Die Fertigstellung der Maßnahme „Erweiterung des
Foyers in der Stadthalle“ erfolgt im Jahr 2018. Über die
Restmittel soll ein Haushaltsrest gebildet werden.
110 2.7900.940000-002
Die Planung der Stadteingangsstelen wird derzeit vom
gleichen Büro wie die Planungen für die Stadteingänge
vorgenommen. Eine digitale Stele soll bis Mitte des
Jahres 2018 realisiert werden.