Beschlussvorlage (Arbeitsbericht 2017 des Amtes für Soziales, Schulen und Sport)
8. Mai 2018
Beschlussvorlage
Amt: 502
Isenmann
Datum: 12.04.2018 Az.: 913/63
Drucksache Nr.: 94/2018
Beratungsfolge
Termin
Beratung
Kennung
Abstimmung
Ausschuss für Soziales, Schulen und
Sport
08.05.2018
zur Kenntnis
öffentlich
Beteiligungsvermerke
Amt
Handzeichen
Eingangsvermerke
Oberbürgermeister
Erster Bürgermeister
Bürgermeister
Haupt- und Personalamt
Abt. 10/101
Kämmerei
Rechts- und
Ordnungsamt
Betreff:
Arbeitsbericht 2017 des Amtes für Soziales, Schulen und Sport
Beschlussvorschlag:
Der Ausschuss für Soziales, Schulen und Sport nimmt den Arbeitsbericht 2017 des
Amtes für Soziales, Schulen und Sport zur Kenntnis.
Anlage(n):
Anlage 1_Freiwillige Sozialleistungen 2017
Anlage 2_Jugendhilfeleistungen der Stadt Lahr 2017
Anlage 3_Zuschüsse an Vereine, Verbände 2017
BERATUNGSERGEBNIS
Sitzungstag:
Bearbeitungsvermerk
Einstimmig lt. Beschlussvorschlag abweichender Beschluss (s. Anlage)
mit Stimmenmehrheit
Ja-Stimmen
Nein-Stimmen
Enthalt.
Datum
Handzeichen
Drucksache 94/2018
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Begründung:
Vorbemerkungen:
Im Jahr 2017 hat das Amt für Soziales, Schulen und Sport seine Arbeit erneut insbesondere in
den Schwerpunkten Bildung, Förderung, Betreuung und Teilhabe von Kindern und Jugendlichen kontinuierlich fortgesetzt, bedarfsgerecht ausgebaut und qualitativ weiter entwickelt. Weitere Schwerpunktthemen waren die Flüchtlingsarbeit, die Integrationsarbeit, die interkulturelle Arbeit, die Arbeit mit Senioren/innen, die gemeinwesenorientierte Arbeit, die Bürgerbeteiligungen zu
unterschiedlichen Themen, die Förderung des Bürgerengagements und die Begleitung der Daueranlagen im zukünftigen Kleingarten-, See- und Bürgerpark, wo die Zuständigkeit des Amtes 50
gegeben ist (Interkultureller Garten, Jugendcafé, diverse Schul- und Sportaktionen).
Neben der geleisteten Arbeit in den städtischen Schulen und in den folgenden Einrichtungen
des Amtes 50:
Kinder- und Jugendbüro
Jugendbegegnungsstätte „Schlachthof – Jugend und Kultur“
Gemeinwesenarbeit im Wohngebiet Kanadaring, Bürgerzentrum Kanadaring
Gemeinwesenorientierte Jugendarbeit in den Stadtteilen Kippenheimweiler, Langenwinkel
und Hugsweier
Mobile Jugendarbeit in der Kernstadt
Allgemeine zweisprachige Sozialberatungen für Russlanddeutsche, türkisch und kurdisch
sprechende Mitbürger/innen
Mehrgenerationenhaus mit den Standorten Begegnungshaus am Urteilsplatz und Treffpunkt
Stadtmühle
Bürgerschaftliches Engagement und Bürgerbeteiligung (Begegnungshaus am Urteilsplatz)
9 Kindertagesstätten
2 Horteinrichtungen
Mobiler Beratungsdienst Sprachförderung für die Lahrer Kindertagesstätten
Fachkraft für Eingliederungshilfe
9 Einrichtungen der Jugendsozialarbeit an Schulen
2 Einrichtungen der sozialpädagogischen Schülerhilfe
1 Einrichtung der verlässlichen Grundschule
Pflegestützpunkt Ortenaukreis, Außenstelle Lahr
wurden in der Verwaltung des Amtes 50 folgende Aufgabenbereiche bearbeitet:
Verwaltung der städtischen Kindertagesstätten
Zusammenarbeit mit allen Kindertagesstätten in Lahr
Kooperation mit freien Trägern der Wohlfahrtspflege und Einrichtungen des Ortenaukreises
in Lahr
Zuschüsse an freie Träger der Wohlfahrtspflege und an Einrichtungen der freien Träger
Zusammenarbeit mit allen städtischen Dienststellen
Baukosten- und Betriebskostenzuschüsse an die kirchlichen und freien Träger der Lahrer
Kindertagesstätten
Familienförderung
Begleitung von 1-Euro-Kräften
Beratung von Pflegebedürftigen, Senioren/innen und Angehörigen
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Sozial- und Jugendhilfeplanung
Verwaltung der Schulen
Ausbau und Weiterentwicklung der Bildungslandschaft Lahr
Zusammenarbeit mit Sportvereinen, Jugendverbänden und deren Bezuschussungen
Sporthallenbelegungen
Dienst- und Fachaufsicht über die Einrichtungen des Amtes 50
Begleitung der Beiräte (Interkultureller Beirat, Seniorenbeirat, Beirat für die Belange für
Menschen mit Behinderung), des Jugendgemeinderates und des Ausschusses für Soziales, Schulen und Sport
Mitarbeit in allen verwaltungsintern bestehenden Arbeitsgruppen und Arbeitssitzungen
(Dezernentenrunde, Amtsleiterrunde im Dezernat II, Amts- und Abteilungsleiterrunde, Koordinierungsteam und Projektgruppen der Landesgartenschau, Entwicklung des Wohngebiets Kanadaring im Rahmen des Programms „Soziale Stadt“ und Flugplatzstraße, Auditierung familieundberuf)
Durch das Amt 50 wurden folgende Beschlussvorlagen erarbeitet und den politischen Gremien zur Beratung bzw. Beschlussfassung vorgelegt:
Betriebskostenzuschüsse für Kindertageseinrichtungen - Endgültige Deckung der Mehrausgaben (Haushaltsjahr 2016)
Neubau einer dreigruppigen Kindertagesstätte auf dem Areal östlich der Martinskirche
durch die Katholische Kirchengemeinde An der Schutter
Verwendung Haushaltsmittel 2017 – Interkultureller Beirat
Arbeitsbericht 2016 des Amtes für Soziales, Schulen und Sport
Investitionszuschüsse an Vereine
Bildungslandschaft Lahr - Sachstandsbericht und Umstrukturierung
Ehrung erfolgreicher Sportlerinnen und Sportler durch die Stadt Lahr für das Jahr 2016 sowie ehrenamtlich tätige Personen in Vereinen - hier: Verleihung der Sportmedaillen und der
Sportplaketten
Ermäßigung der Eintrittspreise für die Landesgartenschau 2018 im Rahmen des LahrPasses
Zuschüsse für Brandsicherheitswachen bei Veranstaltungen
Bewilligung von außerplanmäßigen Ausgaben: Personalkostenzuschuss an die Städtische
Wohnungsbau GmbH Lahr im Rahmen des Städtebauförderprogramms NIS
Aufstellung von Containern für zwei Krippengruppen auf dem Lehrerparkplatz der Grundschule Sulz - Bewilligung von außerplanmäßigen Ausgaben
Anmietung von neuen Räumlichkeiten für die Gemeinwesenarbeit im Stadtteil Kippenheimweiler - Bewilligung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben
Änderung der Richtlinien der Stadt Lahr für die Gewährung von Zuschüssen gemäß
§ 11 KJHG
Änderung der Richtlinien der Stadt Lahr zur Förderung von Begegnungen im Rahmen der
Städte- und Schulpartnerschaften
Mehrgenerationenhaus Lahr - Entfristung der sozialpädagogischen Personalstelle
Städtische Zuschüsse (Platzpauschale) an Tagesmütter
Kinder- und jugendgerechte Landesgartenschau: Projekt Jugendcafé
Bedarfsgerechter Ausbau von Kinderbetreuungsangeboten
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Soziales
Förderung der Jugendhilfe
Im Rahmen der Förderung der Jugendhilfe unterstützte die Stadt Lahr 2017 neben eigenen Einrichtungen und Angeboten insbesondere die Kindertagesstätten der kirchlichen und freien Träger,
der Jugendgruppen und -verbände, die Schülerhilfen des Caritasverbandes und der Arbeiterwohlfahrt sowie die Verlässlichen und Erweiterten Verlässlichen Grundschulen der Arbeiterwohlfahrt
und des Caritasverbandes, das Don-Bosco-Zentrum des Caritasverbandes, den Jugendmigrationsdienst des Diakonischen Werks, die Lahrer Rockwerkstatt, die „Frühberatung e.V.“, das Jugendwerk im Ortenaukreis, die Jugendberufshilfe, einkommensschwache Eltern bei der Übernahme von Betreuungsgebühren in den Lahrer Kindertagesstätten im Rahmen der Familienförderung (nur bis Ende Kindergartenjahr 2016/2017), die Einräumung einer Geschwisterermäßigung
bei den Betreuungsgebühren in den Lahrer Kindertageseinrichtungen sowie die Übernahme von
Betreuungsgebühren bei den sozialpädagogischen Schülerhilfen und die Mietübernahmen für Jugendclubs.
Förderung der Wohlfahrtspflege
Im Rahmen der Förderung der Wohlfahrtspflege unterstützte die Stadt Lahr 2017 neben den eigenen Einrichtungen und Maßnahmen die psychosoziale Beratungs- und Behandlungsstelle im
Stiftsschaffneigebäude, die Drogenhilfe Lahr e.V., die Tagesstätte für psychisch Kranke des Caritasverbandes, den Verein Aufschrei, den Verein Frauen helfen Frauen Ortenau e.V., das Café
Löffel des Diakonischen Werks im Ortenaukreis, den Bezirksverein für soziale Rechtspflege und
Projekte des Bezirksvereins, den Gehörlosenverein, die Einrichtung „Aktion Treffpunkt für Behinderte und Nichtbehinderte“, die Ortenauer Lesewelt, die Nachbarschaftshilfe und den mobilen
Hilfsdienst.
Zuschussbedarf im Haushalt 2017
Der Zuschussbedarf der freiwilligen sowie auf Grund gesetzlicher Verpflichtungen geleisteten Jugendhilfeleistungen der Stadt Lahr, ohne Abschreibungen und ohne Verzinsung des Anlagekapitals, betrug im Jahr 2017 Euro 11.620.783,76 (Erhöhung zum Vorjahr: 6,2 %). Davon entfielen auf den Verwaltungshaushalt Euro 10.192.542,67 (Verringerung zum Vorjahr: 1,2 %) und auf
den Vermögenshaushalt Euro 1.428.241,09 (Erhöhung zum Vorjahr: 130,8 %). Die Erhöhung des
Zuschussbedarfs im Vermögenshaushalt ist vor allem auf den Ausbau der Kindertagesstätte
Lotzbeckstraße, den Umbau der Gemeinderäume zur Einrichtung einer Krippe im Kindergarten
Regenbogen, dem Umbau im Kindergarten Mietersheim sowie den baulichen Verbesserungen in
der Jugendbegegnungsstätte Schlachthof zurück zu führen.
Bei den freiwilligen Leistungen der Stadt Lahr betrug der städtische Zuschussbedarf im Jahr
2017 im Verwaltungshaushalt Euro 489.936,35 (Verringerung zum Vorjahr: 44,6 %). Die Verringerung des Zuschussbedarfs ist auf die Zuweisungen des Landes aus dem Integrationslastenausgleich zurück zu führen. Im Vermögenshaushalt betrug der städtische Zuschussbedarf Euro
4.160,50 (Verringerung zum Vorjahr: 95,9 %). Der Grund für die deutliche Verringerung liegt darin, dass die Zuführung zum Kapitalfond für die Modernisierung des Pflegeheims Spital in Höhe
von 100.000 Euro ab dem Jahr 2017 entfallen ist.
Die Zuschüsse an Vereine, Verbände und Institutionen zur Förderung ihrer Tätigkeit als Teilbereich der o.a. freiwilligen Leistungen betrug im Jahr 2017 Euro 57.161,92 (Erhöhung zum Vorjahr: 2,8 %). Die Erhöhung ergibt sich aus einer Erhöhung des Zuschusses für das Café Löffel
und einem einmaligen Zuschuss für das Frauenhaus in Offenburg sowie eines geringeren Zuschusses für Projekte des Bezirksvereins für Soziale Rechtspflege.
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Aufwendungen für den Lahr-Pass
Die Aufwendungen für den Lahr-Pass lagen 2017 bei insgesamt Euro 52.176,31 (2016 Euro
58.993,19, 2015 Euro 65.718,76, 2014 Euro 57.331, 2013 Euro 53.531, 2012 Euro 42.154, 2011
Euro 68.631 und 2010 Euro 76.545). Folgende Bereiche werden über den Lahr-Pass abgerechnet: Angebote von Volkshochschule, Musikschule, Kulturamt, Bädern, Ferien- und Freizeitmaßnahmen sowie der Eintritt in den Stadtpark.
Ohne die Inanspruchnahme der Vergünstigungen von 50 %, die der Lahr-Pass ermöglicht, könnten viele Kinder, Jugendliche und Erwachsene aufgrund eines geringen Familieneinkommens
städtische Angebote nicht nutzen.
Schulen
Der Zuschussbedarf beim Einzelplan 2 lag im Jahr 2017 bei Euro 2.176.990,- und damit um
rund Euro 958.000,- niedriger als im Vorjahr.
Die Landeszuweisungen haben insgesamt Euro 2.613.986,- betragen und übersteigen damit
um rd. Euro 241.141,- das Vorjahresrechnungsergebnis. Ursache hierfür sind insgesamt
steigende Schülerzahlen in der Sekundarstufe 1.
Die Schulbetriebsmittel, die den Schulen zur selbstständigen Bewirtschaftung zugewiesen
werden, lagen im Jahr 2017 bei rd. Euro 742.950,- und damit über dem Niveau des Vorjahres (rd. Euro 664.000,-). Bei der Berechnung der Schulbetriebsmittel wurde bei den weiterführenden Schulen (Gymnasien, Haupt-, Gemeinschafts- und Realschulen) eine Verteilerquote von 21 % (unverändert zum Vorjahr) der Sachkostenbeitrag des Landes für Gymnasien zu Grunde gelegt (2017= Euro 764,00 / 2016 = Euro 680,00 / 2015 = Euro 592,00). Die
Grundschulen und die Förderschulen erhalten 17 % des Sachkostenbeitrags für Gymnasien.
Die letzte Anpassung der Schulbetriebsmittel wurde im Haushalt 2008 durch eine Erhöhung
der Verteilerquote von 19,7 % auf 21 % bzw. von 16 % auf 17 % vorgenommen. Darüber
hinaus erhalten die Schulen Zuschläge für die Durchführung von verschiedenen Sicherheitsüberprüfungen (Tafeln, Sportgeräte).
Mittagstisch an Schulen
Im Jahr 2017 nahmen rund 500 Schüler/innen täglich am Mittagstisch an Schulen teil. Der Jahresumsatz liegt inzwischen bei ca. Euro 250.000,-. Über das Bildungs- und Teilhabepaket (1€Mittagessen Kommunale Arbeitsförderung) fließen an die Stadt Lahr rund Euro 50.000,- zurück.
Ab dem Schuljahr 2015/2016 wurde von einer Monatspauschale auf eine Spitzabrechnung umgestellt.
Projekte „Erfolgreich in Ausbildung“ und „Beruf & Co.“
Auch im Jahr 2017 unterstützte die Stadt Lahr verschiedene Projekte zur Berufsorientierung an
verschiedenen städtischen Schulen mit einem Gesamtbetrag in Höhe von Euro 112.000,- (2016
Euro 105.000,-). Die Bundesagentur für Arbeit fördert die Lahrer Projekte ebenfalls mit einem Zuschuss in Höhe von Euro 112.000,- (2016 Euro 105.000,-).
Erweiterung der Otto-Hahn-Realschule zu einer Ganztagsschule
Nach zweijähriger Bauzeit ist der Erweiterungsbau mit integrierter Mensa fertiggestellt und
am 22.09.2017 offiziell der Nutzung übergeben worden. Im Pflichtbereich wurden drei naturwissenschaftliche Räume mit einem Vorbereitungsraum realisiert.
Auf der Grundlage des Raumprogramms für den Ganztagsbereich der Otto-Hahn-Realschule basierend auf dem pädagogischen Konzept wurden folgende Räume im Erweiterungsbau geschaffen:
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1 Mensa (einschl. Multifunktionsraum) 200 qm
1 Kochküche 60 qm
2 Projekträume Musik à 66 qm und 132 qm
1 Musikwerkstatt mit Lager 66 qm
1 Theaterwerkstatt 66 qm
2 Räume f. selbstorg. Lernen à 66 qm und 132 qm
2 Räume f. Hausaufgabenbetreuung à 60 qm und 120 qm
2 kleine Räume soziales Lernen à 15 qm und 30 qm
1 Raum soziales Lernen 36 qm
1 Ruheraum 66 qm
1 Spiele- und Bewegungsraum 66 qm
1 Projektraum Technik 66 qm
1 Fahrradwerkstatt 36 qm
1 Lehrerbereich für die Ganztagesschule 20 qm
Gesamt: 1.096 qm
Die Mensa dient auch als Multifunktionsraum, der in Kombination mit dem angrenzenden Musikbereich als Aufführungsraum für Musik- und Theaterveranstaltungen gemäß dem pädagogischen
Konzept (Schwerpunkt Musik und Theater) genutzt werden kann. Der Küchenbereich wurde als
Produktionsküche ausgestaltet. Rund Euro 5,7 Mio. investierte die Stadt Lahr in das Bauvorhaben
und in die direkt angrenzenden Hofbereiche einschließlich eines neuen Fahrradabstellplatzes.
Davon bezuschusste das Land Baden-Württemberg rund Euro 1 Mio. mit Fördermitteln. Als
nächstes Vorhaben steht der Rückbau der naturwissenschaftlichen Räume in Klassenräume an,
außerdem ist eine Vergrößerung des Lehrer- und Verwaltungsbereichs vorgesehen. Darüber hinaus wird die Schule einen größeren zentralen Medienraum erhalten. Für die Erneuerung des gesamten Schulhofs zur Verbesserung der Spiel- und Aufenthaltsqualität steht ein Betrag in Höhe
von Euro 600.000,- in 2018 zur Verfügung.
Jugendbegleiterprogramm
Das Jugendbegleiterprogramm ist seit vielen Jahren an Ganztagsschulen und den weiterführenden Schulen ein fester Bestandteil des pädagogischen Konzeptes der Schulen. Im Jugendbegleiterprogramm übernehmen Schülermentoren sowie ehrenamtlich Tätige schulergänzende Betreuungsaufgaben. Folgende Schulen haben am Jugendbegleiterprogramm des Landes BadenWürttemberg teilgenommen:
Schutterlindenbergschule
Gutenbergschule
Scheffel-Gymnasium
Max-Planck-Gymnasium
Otto-Hahn-Realschule
Friedrichschule
Zuschuss: Euro 2.700,00
Zuschuss: Euro 7.350,00
Zuschuss: Euro 7.000,00
Zuschuss: Euro 7.000,00
Zuschuss: Euro 7.000,00
Zuschuss: Euro 3.200,00
Ausgaben: Euro 8.000,00
Ausgaben: Euro 6.200,00
Ausgaben: Euro 7.700,00
Ausgaben: Euro 7.000,00
Ausgaben: Euro 18.000,00
Ausgaben: Euro 2.000,00
Die Höhe der Aufwandentschädigung liegt abhängig von der Qualifikation und der Aufgabenstellung der Jugendbegleiter zwischen Euro 5,00 und Euro 9,00 pro Stunde. Für das Jugendbegleiterprogramm erhält die Stadt Lahr einen Landeszuschuss in Höhe von 50 % zu den jeweils
an den Schulen anfallenden Ausgaben.
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Bildungslandschaft Lahr - Kurzzusammenfassung für das Jahr 2017
Zum Jahresbeginn wurde die vormals projektartige Struktur der Bildungslandschaft Lahr weiterentwickelt. Der Ausschuss für Soziales, Schulen und Sport am 3. Mai 2017 stimmte der neuen
Struktur zu. Die bisherigen Schwerpunktthemen konnten beibehalten werden, wobei man den
Fokus auf die neu gegründete AG Elternbeteiligung/Elternbildung legte. Durch die Programmbegleitung von „Qualität vor Ort“ (Deutsche Kinder- und Jugendstiftung) konnten in einer neuen
Arbeitsgruppe Ideen zur Elternbeteiligung und Elternbildung angestoßen und im Jahr 2018 fortgeführt werden.
Im letzten Jahr stand die berufliche Orientierung an Lahrer Schulen im Fokus. Das Best-PracticeWirtschaftsforum in Kooperation mit der Wirtschaftsförderung im Mai 2017 wurde mit knapp 50
Teilnehmenden zum Thema „Praxisnahe Gestaltung Lahrer Bildungspartnerschaften von Unternehmen und Schulen“ durchgeführt. Zudem wurde der Trägerwechsel des Projekts „Beruf & Co.“
von der Handwerkskammer Freiburg zur Neuen Arbeit Lahr vorbereitet.
Im Bereich Kooperationen von Schulen mit außerschulischen Partnern konnten das Netzwerk gestärkt und neue Angebote angestoßen werden. Die Arbeitsgruppe erstellte Kooperationspapiere,
die bereits veröffentlicht sind und in Zukunft Teil der Kooperationsstandards sein sollen. Ein neues Projekt zwischen Musikschule und Otto-Hahn-Realschule (Groov Lab) konnte im Netzwerk der
Bildungslandschaft initiiert werden. Ein weiteres Kooperationsprojekt, das aktiv von der Koordinationsstelle Bildungslandschaft begleitet wird, ist die Beteiligung von 9 Lahrer Schulen beim Kreativangebot „Inklusion in Aktion“ für den Tag der Inklusion im Mai 2018 auf dem Gelände der Landesgartenschau.
Nach der Umstrukturierung hat im November 2017 erstmals ein Netzwerktreffen mit über 30 Teilnehmenden, unter anderem aus Stadtverwaltung, Schule, Agentur für Arbeit, Jugendarbeit, Vereinen und Eltern stattgefunden. Die Koordinationsstelle Bildungslandschaft dient zunehmend als
Schnittstelle zwischen Bildungseinrichtungen und Unternehmen, Vereinen und weiteren Einrichtungen. Neben der Begleitung und Betreuung der einzelnen Arbeitsgruppen und Initiierung einzelner Projekte, wird das Netzwerk durch Teilnahme in verschiedenen Gremien (u.a. Runder
Tisch PNO, Regionalkonferenz KOA, Bildungsbeirat BRO, AK Gewalt- und Suchtprävention) verstärkt. Mit dem Eintritt von Frau Guth in die Elternzeit wurde Ende des Jahres der Ortenauer
Stärketreff sowie das Kooperationsprojekt TEE um 5 (gemeinsam mit der Volkshochschule) an
die Koordinationsstelle Bildungslandschaft übergeben.
Sportförderung
Neben den jährlichen Zuschüssen für die Jugendarbeit sowie den laufenden Zuschüsse aus dem
Verwaltungshaushalt wurde 2017 im Rahmen der Sportförderung aus dem Vermögenshaushalt
ein Zuschuss in Höhe von Euro 12.000,- an den TuS Reichenbach für die Sanierung des Vereinsheim gewährt.
Für die GSV Mietersheim wurde 2017 ein Förderbetrag in Höhe von Euro 6.000,- in den Haushalt
eingestellt. Über diesen Förderantrag wurde ein Haushaltsrest gebildet, da noch kein Baubeginn
erfolgt ist.
Guido Schöneboom
Erster Bürgermeister
Senja Töpfer
Amtsleitung