Beschlussvorlage (Städtefreundschaft mit der Stadt Zvenigorod in Russland)

                                    
                                        Beschlussvorlage
Amt: 10/101
Baum

Datum: 27.08.2018 Az.:

Drucksache Nr.: 230/2018

Beratungsfolge

Termin

Beratung

Kennung

Abstimmung

Haupt- und Personalausschuss

10.09.2018

beschließend

öffentlich

Beteiligungsvermerke
Amt
Handzeichen

Eingangsvermerke
Oberbürgermeister

Erster Bürgermeister

Bürgermeister

Haupt- und Personalamt
Abt. 10/101

Kämmerei

Rechts- und
Ordnungsamt

Betreff:

Städtefreundschaft mit der Stadt Zvenigorod in Russland

Beschlussvorschlag:

1. Der Haupt- und Personalausschuss stimmt einer Städtefreundschaft mit der Stadt
Zvenigorod in Russland zu.
2. Die Verwaltung wird beauftragt, die notwendigen Vorbereitungen zur Unterzeichnung der Freundschaftsurkunde anlässlich der Abschlussveranstaltung des
Deutsch-Russischen Jahres der kommunalen und regionalen Partnerschaften
2017 / 2018 am 14.09.2018 im Auswärtigen Amt in Berlin zu treffen.
3. Die Freundschaftsurkunde (siehe Anlage) soll im Rahmen dieser Veranstaltung
unterzeichnet werden.

Anlage(n):
Urkunde

BERATUNGSERGEBNIS

Sitzungstag:

Bearbeitungsvermerk

 Einstimmig  lt. Beschlussvorschlag  abweichender Beschluss (s. Anlage)
 mit Stimmenmehrheit

Ja-Stimmen

Nein-Stimmen

Enthalt.

Datum

Handzeichen

Drucksache 230/2018

Seite - 2 -

Begründung:
Die Kontakte zwischen Lahr und Russland reichen bis in die 90er Jahre zurück. Begünstigt durch die
große Zahl von Deutschen aus Russland in Lahr haben sich vielfältige Kontakte entwickelt.
Auf privater Ebene gibt es zahlreiche Verbindungen nach Russland, aber auch offizielle Kontakte
wurden seit den 90er Jahren beispielsweise zur Region Kemerovo in Sibirien geknüpft. Dabei sind
unter anderem Hilfslieferungen für dortige Kliniken organisiert und beispielsweise eine komplette Bäckerei eingerichtet worden. Die mehrfachen Auftritte des Mädchenchors Utro in Lahr fanden großen
Anklang. Eine Ausweitung der Beziehungen auf andere Bereiche wie beispielsweise Politik und Wirtschaft hat sich dabei aber nicht ergeben.
Seit 2011 haben sich dann die Kontakte zur Stadt Zvenigorod entwickelt. Zvenigorod ist eine russische Kleinstadt, rund 50 km westlich von Moskau entfernt am Oberlauf der Moskwa gelegen und gehört zu den ältesten Orten im Moskauer Umland. Eine Delegation aus Zvenigorod war im September
2011 in Lahr zu Gast. Die Kontakte wurden durch Herrn Kurt Liebenstein, ehemaliger Bürgermeister
in Baden-Baden, hergestellt. In der Folge kam es zu wiederholten Kontakten auf offizieller Ebene.
Der letzte Besuch in Lahr erfolgte im Oktober 2016 durch Rischov Evgenij Nikolaewitsch, Stellvertreter des Bürgermeisters, zur Chrysanthema. Eine Einladung zum „Tag des Sieges“ im Mai 2017 hatte
eine Lahrer Delegation mit Bürgermeister Petters, Vertretern des Gemeinderats und der Verwaltung
wahrgenommen. Sie zeigte sich beeindruckt von der Gastfreundschaft der Stadt Zvenigorod. Im Umfeld dieses Besuches entstanden Überlegungen, die Beziehungen zur Stadt Zvenigorod zu intensivieren und entsprechend der Beziehungen zu Kasama einen offiziellen Rahmen zu schaffen.
Gemeinsam mit Bürgermeister Smirnov aus Zvenigorod besteht Übereinstimmung, die Gelegenheit
der Abschlussveranstaltung des Deutsch-Russischen Jahres der kommunalen und regionalen Partnerschaften 2017 / 2018 im Auswärtigen Amt in Berlin am 14.09.2018 zu nutzen, um unter Anwesenheit von Heiko Maas, Bundesminister des Auswärtigen, und Sergej W. Lawrow, Außenminister der
Russischen Föderation, eine entsprechende Freundschaftsurkunde feierlich zu unterzeichnen.
Das endgültige Programm war erst mit Stand vom 21.08.2018 zu erhalten, weshalb eine vorherige
Beratung im Gemeinderat mit Blick auf den Veranstaltungstermin nicht mehr möglich ist. Deshalb ist
diese in der Sitzung des Haupt- und Personalausschusses am 10.09.2018 vorgesehen. Danach erfolgt eine Information des Gemeinderats. Der Ältestenrat hat sich bereits in mehreren Sitzungen mit
einer Städtefreundschaft mit Zvenigorod befasst.
Im Unterschied zur umfassenden Städtepartnerschaft konzentriert sich eine Städtefreundschaft auf
konkrete Projekte. Dabei kann im Laufe der Jahre der Austausch verstärkt und um neue Projekte ergänzt werden. Auch Städtefreundschaften werden urkundlich besiegelt. Ein Beispiel hierfür ist die mit
der japanischen Stadt Kasama begründete Städtefreundschaft.

Zusammenfassend können folgende Schwerpunkte der angestrebten Städtefreundschaft mit
Zvenigorod festgehalten werden:


Austausch und Zusammenarbeit in den Bereichen Kommunales, Kultur, Bildung und Wirtschaft.



Führen eines Dialogs auf Grundlage der gemeinsamen Wertschätzung zwischen Deutschland
und Russland auch vor dem Hintergrund der russlanddeutschen Bevölkerung in Lahr.

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Dr. Wolfgang G. Müller

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Elmar Baum